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* https://www.wsj.com/articles/ukraine-is-the-wests-war-now-5d468bdb
* https://www.wsj.com/articles/ukraine-is-the-wests-war-now-5d468bdb
** "The Biden administration took a gradualist approach to arming Ukraine that White House officials have described as ‘boiling the frog.’"
** "The Biden administration took a gradualist approach to arming Ukraine that White House officials have described as ‘boiling the frog.’"
Em Ende hat NATO nicht Russland gekocht, sondern nur sich selber.
Die Länder der NATO sind in ihrer Gesamtheit plan- und strategielos: So kamen auch so irrwitzige Situationen zustande, dass man selbst hergestellte Artilleriegranaten ins Ausland verkaufte, nur dann andere Artilleriegranaten in einer [[wp:de:Munitionsinitiative_der_Tschechischen_Republik|tschechiche Initiative]] aus dem Ausland zu kaufen.
=====Das NATO-Trilemma=====
=====Das NATO-Trilemma=====
* '''Nicht-Einmischung''' ist keine Option. In einer regelorientierten Welt müssen Aggressoren Grenzen und Sanktionen aufgezeigt werden.
* '''Nicht-Einmischung''' ist keine Option. In einer regelorientierten Welt müssen Aggressoren Grenzen und Sanktionen aufgezeigt werden.
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* Das '''stufenweise Hochfahren''' von Unterstützung war ein Kompromiss, der enorm vielen ukrainischen Soldaten das Leben kostete. Dieses tragische Vorgehen wurde gelegentlich mit der Phrase '''[[#Den Frosch kochen|"den Frosch kochen"]]''' beschrieben. Da es für die NATO selbst so unbequem ist, hörte man nicht viel davon und stellte eine inoffizielle Strategie dar. Putin hat zwischendurch versucht, das für seine Propaganda zu verwenden. Dass die USA die Ukrainer angeblich als Kanonenfutter verwendet, ist aber fruchtlos geblieben.<!--
* Das '''stufenweise Hochfahren''' von Unterstützung war ein Kompromiss, der enorm vielen ukrainischen Soldaten das Leben kostete. Dieses tragische Vorgehen wurde gelegentlich mit der Phrase '''[[#Den Frosch kochen|"den Frosch kochen"]]''' beschrieben. Da es für die NATO selbst so unbequem ist, hörte man nicht viel davon und stellte eine inoffizielle Strategie dar. Putin hat zwischendurch versucht, das für seine Propaganda zu verwenden. Dass die USA die Ukrainer angeblich als Kanonenfutter verwendet, ist aber fruchtlos geblieben.<!--
:: Noch immer scheinen die meisten politischen Führer der NATO-Staaten kein wirkliches Interesse daran zu haben, die Waffen- und Munitionsproduktion nach oben zu fahren. Entweder hofft man noch immer irgendwie, dass sich [https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100135306/-kriegsultimatum-fuer-selenskyj-das-steckt-hinter-den-verhandlungs-geruechten.html das Problem von selbst erledigt] oder man unterliegt einer Selbstabschreckung.
:: Noch immer scheinen die meisten politischen Führer der NATO-Staaten kein wirkliches Interesse daran zu haben, die Waffen- und Munitionsproduktion nach oben zu fahren. Entweder hofft man noch immer irgendwie, dass sich [https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100135306/-kriegsultimatum-fuer-selenskyj-das-steckt-hinter-den-verhandlungs-geruechten.html das Problem von selbst erledigt] oder man unterliegt einer Selbstabschreckung.
:: So versteckt sich Scholz auch immer wieder hinter der Strategie des stufenweisen Hochfahrens. Er kann sie [https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-spat-gehandelt-scholz-widerspricht-beschamtem-habeck-bei-waffenlieferungen-9620480.html stets so auslegen], dass es nicht schneller ging, dass Deutschland nie zu langsam war. Aber gut, das Zugeben von Fehlern wird in der Politik generell sehr ungern gemacht. -- Scholz vermied es zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen sollte. Stattdessen sagte er immer die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, was aber ein Teilverlust einiger Gebiete mit einschließen kann. Nach dem Nicht-Einbau der Siemens-Turbine in die NS-Pipeline stellte sich heraus, dass russisches Gas als LNG über Belgien nach Deutschland importiert wird. Es bestehen also immer noch Abhängigkeiten, über die man nicht gerne spricht.
:: So versteckt sich Scholz auch immer wieder hinter der Strategie des stufenweisen Hochfahrens. Er kann sie [https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-spat-gehandelt-scholz-widerspricht-beschamtem-habeck-bei-waffenlieferungen-9620480.html stets so auslegen], dass es nicht schneller ging, dass Deutschland nie zu langsam war. -- Scholz vermied es zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen sollte. Stattdessen sagte er immer die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, was aber ein Teilverlust einiger Gebiete mit einschließen kann. Nach dem Nicht-Einbau der Siemens-Turbine in die NS-Pipeline stellte sich heraus, dass russisches Gas als LNG über Belgien nach Deutschland importiert wird. Es bestehen also immer noch Abhängigkeiten, über die man nicht gerne spricht.
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:: Dabei geht auch ein Risiko von einer zu langsamen Unterstützung aus. Es wird als Signal der Schwäche gelesen. Zudem bekommt Putin so immer wieder Zeit sich auf neue Situationen einzustellen.
:: Dabei geht auch ein Risiko von einer zu langsamen Unterstützung aus. Es wird als Signal der Schwäche gelesen. Zudem bekommt Putin so immer wieder Zeit sich auf neue Situationen einzustellen.
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:: Nachdem Trump die Europäer geschockt hat, überlegten sie ihre konventionelle Verteidigung ernsthaft nach oben zu fahren und sogar nuklear aufzurüsten. Die Waffen, die im Zuge dessen voraussichtlich an die Ukraine abgegeben werden, kann Putin überhaupt nicht gebrauchen und [https://www.tagesspiegel.de/internationales/er-ist-berechenbar-putin-wunscht-sich-biden-als-sieger-der-us-wahl-11214031.html versuchte die von Trump losgetretene Dynamik wieder einzufangen]: Er nannte Biden die bessere Alternative. Manche vermuten, dass Putin in Wirklichkeit Biden schaden will. Jedoch gibt es nur eins, was Putin aufhalten kann: Hard Power. Und nichts anderes triggert die Europäer so hart wie einen "unberechenbaren" Trump.-->
:: Nachdem Trump die Europäer geschockt hat, überlegten sie ihre konventionelle Verteidigung ernsthaft nach oben zu fahren und sogar nuklear aufzurüsten. Die Waffen, die im Zuge dessen voraussichtlich an die Ukraine abgegeben werden, kann Putin überhaupt nicht gebrauchen und [https://www.tagesspiegel.de/internationales/er-ist-berechenbar-putin-wunscht-sich-biden-als-sieger-der-us-wahl-11214031.html versuchte die von Trump losgetretene Dynamik wieder einzufangen]: Er nannte Biden die bessere Alternative. Manche vermuten, dass Putin in Wirklichkeit Biden schaden will. Jedoch gibt es nur eins, was Putin aufhalten kann: Hard Power. Und nichts anderes triggert die Europäer so hart wie einen "unberechenbaren" Trump.-->


=====SPD-Extra=====<!--wip...-->
=====SPD-Extra=====
Schon früh nach Kriegsausbruch hieß es im informierten Teil der Bevölkerung, dass '''Scholz Putins bester Mann''' sei. Das hat sich immer wieder bestätigt. '''Regelmäßig''' wurden Waffenlieferungen verzögert, bis der Druck zu groß wurde. Neben Scholz fallen auch immer wieder '''Mützenich und Stegner''' auf, gelegentlich auch Esken und Kühnert. Als wichtiger Berater mit anscheinend gleicher Wellenlänge sollte der im Hintergrund arbeitende '''Plötner''' nicht vergessen werden.
Schon früh nach Kriegsausbruch hieß es im informierten Teil der Bevölkerung, dass '''Scholz Putins bester Mann''' sei. Das hat sich immer wieder bestätigt. '''Regelmäßig''' wurden Waffenlieferungen verzögert, bis der Druck zu groß wurde. Neben Scholz fallen auch immer wieder '''Mützenich und Stegner''' auf, gelegentlich auch Esken und Kühnert. Als wichtiger Berater mit anscheinend gleicher Wellenlänge sollte der im Hintergrund arbeitende '''Plötner''' nicht vergessen werden.


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Auf EU-Ebene wurde schon längst mehr gefordert. Nun auch eine Kriegswirtschaft. Behindert wird das durch Chinas Blockade von Nitrozellulose für [https://www.spiegel.de/politik/ruestungsindustrie-eu-kommission-plant-massive-staerkung-und-mehr-einkaeufe-bei-europaeischen-firmen-a-7e7cd9ef-a929-432b-b51b-4691512fc052 modernes Schießpulver]. Wenn alle anderen Player mehr verlieren als China, wird das offenbar immer noch als Gewinn betrachtet.
Auf EU-Ebene wurde schon längst mehr gefordert. Nun auch eine Kriegswirtschaft. Behindert wird das durch Chinas Blockade von Nitrozellulose für [https://www.spiegel.de/politik/ruestungsindustrie-eu-kommission-plant-massive-staerkung-und-mehr-einkaeufe-bei-europaeischen-firmen-a-7e7cd9ef-a929-432b-b51b-4691512fc052 modernes Schießpulver]. Wenn alle anderen Player mehr verlieren als China, wird das offenbar immer noch als Gewinn betrachtet.
=====Ampel-Extra====
Die Selbstauflösung der Ampelregierung wird als äußert unwahrscheinlich angesehen, weil alle drei Parteien sich damit (angeblich) selbst beschädigen würden. (Ich bin gespannt wie abgefrackt alle bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2025 sind.)
Scholz' neoliberaler Kurs* kann dahin interpretiert werden, dass er so die Regierung am Leben halten will: Er ist der Moderator zwischen der FDP und zwei linken Parteien SPD und Grüne. Das kommt den SPD-Linken insofern zu pass, dass so das durch Pistorius geführte Verteidigungsministerium keine zusätzlichen Ressourcen für die Verteidigung der Ukraine und für die "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr erhält. Als Nebeneffekt wird Pistorius als zukünftiger Kanzler(kandidat) verhindert, der wiederum für Zerknirschung bei den SPD-Linken gesorgt hätte.
: * Solange Scholz gerontokratiepopulistisch von Rente spricht und vage einen Mindestlohn von 14 € und 15 € fordert, der in Wahrheit nur ein Inflationsausgleich ist, wahrt er sein Gesicht als Sozialdemokrat. -- Scholz spielt gerne mit Fakten für die er selbst gar nicht viel tun muss und versucht dann diese für sich zu reklamieren: So auch mit einer [https://www.rnd.de/politik/meseberg-olaf-scholz-glaubt-an-transformation-der-wirtschaft-und-verspricht-vollbeschaeftigung-WK5Z4VTT75F6XB7EKIG5CIIHB4.html zukünftigen Vollbeschäftigung], die nicht Folge seiner Politik gewesen wäre, sondern ein Effekt der Vergreisung: Auf immer mehr offene Arbeitsplätze kommen immer weniger Erwerbstätige. Und wer glaubt, dass Scholz den Chinese eine Aussage zur russischen Atombombe abgerungen hätte, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Unseriosität in der Argumentationskette beginnt schon ganz vorne, da Scholz bei diesem Punkt gar nicht in eigener Mission unterwegs war.
Gibt es eine [https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/das-ist-kaum-zu-glauben-scholz-arbeitet-fuer-putin-gruenen-aussage-macht-sogar-russland-experten-fassungslos_id_259960498.html "Hidden Agenda"]? Anton Hofreiter ist mit diesem Gedanken nicht der erste. Schon kurz nach Anfang des Ukraine-Kriegs im Sommer 2022 fragte Friedrich Merz öffentlich, ob der Kanzler eine andere Agenda habe, von der die Öffentlichkeit nichts wisse: [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239125127/Fast-eine-Viertelstunde-lang-weist-Scholz-den-Frontalangriff-von-Merz-zurueck.html "Gibt es da mittlerweile eine zweite Agenda?"]
2024.05.25 [Als Mützenich vom Einfrieren sprachhttps://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7608381#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA4Mzgx&mod=mediathek], schob er im Anschluss noch hönisch hinterher, dass er da auf die https://www.tagesspiegel.de/internationales/democracy-perception-index-offenbart-zweifel-die-politik-in-europa-erleidet-einen-alarmierenden-vertrauensverlust-11648459.html fallende Zustimmung der Bevölkerung] (siehe Deutsche Befragte zur Unterstützung der Ukraine) baue (die durch die fehlenden Erfolge der Ukraine in dieses Mindset getrieben wird) und dass die anderen Parteien, dies auch noch merken würden.
Die Bundestagswahl 2025 wird zur Richtungswahl. Denn der gegenläufige Trend unten in grün ist auch sichtbar. Putin's Provokationen haben nicht nur das Zeug dazu Europa in West und Ost zu spalten, es kann ebenso dazu führen, dass Russland als so große Bedrohung wahrgenommen wird, dass die Unterstützung der Ukraine wieder stärke als eigene Verteidigung wahrgenommen wird. - Wenn die NATO sich schon Bojen klauen lässt, sollte klar sein wohin die Reise geht.


=====Ambiguität=====
=====Ambiguität=====
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