Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

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=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte nach innen leben anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnte sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" konnte bis heute nicht definiert werden, da der Begriff kontrovers diskutiert wurde. Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung. Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
--> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zu einem '''Exportweltmeister'''. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die '''Digitalisierung''' nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der [[wp:de:Dotcom-Blase|Dotcom-Blase]] hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das [[wp:Angela_Merkel#Criticism|"Neuland" Internet]] beigetragen. Man lebte von der '''Friedensdividende''', die Teil des Dreiklangs war: "Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China". Man wollte nur '''Softpower''' nutzen und war auch in der Welt ein recht neutraler, '''angesehener Verhandlungspartner'''.<!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war beendet. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können. Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Die anfänglich zierliche Tendenz etwas gegen Korruption zu unternehmen, wurde schnell beendet. Stattdessen wurden die Oligarchen Teil einer neuen Korruption, Putins Korruption und seiner Politik der "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]". Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.
--> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zu einem '''Exportweltmeister'''. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die '''Digitalisierung''' nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der [[wp:de:Dotcom-Blase|Dotcom-Blase]] hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das [[wp:Angela_Merkel#Criticism|"Neuland" Internet]] beigetragen. Man lebte von der '''Friedensdividende''', die Teil des Dreiklangs war: Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China. Man wollte nur '''Softpower''' nutzen und war auch in der Welt ein recht neutraler, '''angesehener Verhandlungspartner'''.<!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können. Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Die anfänglich zierliche Tendenz etwas gegen Korruption zu unternehmen, wurde schnell beendet. Stattdessen wurden die Oligarchen Teil einer neuen Korruption, Putins Korruption und seiner Politik der "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]". Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100.html Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel ausdrücklich zum [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100.html Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel ausdrücklich zum [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--
: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland war durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
-->Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben.
-->Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben.
:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zweifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte (pazifistische, [[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen: symbolische Polittraditionen, Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) ein Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine '''zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht.<!--
:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zweifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte (pazifistische, [[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen? Symbolische Polittraditionen, Re-education: Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) einen Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine '''zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht.<!--
Eine historische Schuld geht unter anderem von GB und den [[wp:de:War_on_Drugs|USA]] aus. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
//Passt hier nicht ganz hin, ist aber zu interessant, um es zu ignorieren. Könnten man vielleicht recyclen unter dem Abschnitt Selbstverteidigungsdefiziten von Demokratien.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interpol-organisierte-kriminalitaet-100.html
Interpol-Chef warnt vor weltweit agierenden Gangs
Stand: 05.10.2024 13:58 Uhr
Nach zehn Jahren scheidet Interpol-Chef Stock aus dem Amt aus. Zuvor warnt er aber eindringlich vor der Organisierten Kriminalität: Drogenbanden könnten "sogar Industrieländer destabilisieren".
--><!--
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
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--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->
--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->


Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.
Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.


'''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''.
'''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''.
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