Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

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Pensatore: "Status?"
Pensatore: "Status?"


Feng: "... Zum Glück sind Sie nicht Diplomat geworden."
Aus irgendeinem Grund war Feng mit der Antwort nicht ganz zufrieden. Er beließ bei einer zweideutigen Antwort. "... Zum Glück sind Sie nicht Diplomat geworden."


[...]
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Insbesondere in den USA hat sich eine starke Wissenschaftsfeindlichkeit breit gemacht. Sie ist fester Bestandteil der republikanischen Partei. Nebenbei wird auch noch die Demokratie an sich verächtlich gemacht. Demokratie sei nur ein System der Mehrheit, um die Minderheiten niederzuknüppel. Im Umkehrschluss schützen Republiken die Freiheiten der "Minderheiten".
Insbesondere in den USA hat sich eine starke Wissenschaftsfeindlichkeit breit gemacht. Sie ist fester Bestandteil der republikanischen Partei. Nebenbei wird auch noch die Demokratie an sich verächtlich gemacht. Demokratie sei nur ein System der Mehrheit, um die Minderheiten niederzuknüppel. Im Umkehrschluss schützen Republiken die Freiheiten der "Minderheiten".
: "Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people may take away the rights of the other 49%." - Vermeintliches Zitat von Thomas Jefferson, Urvater der [[wp:de:Demokratische_Partei_(Vereinigte_Staaten)|US-Demokraten]]
: "Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people may take away the rights of the other 49%." - Vermeintliches Zitat von Thomas Jefferson, Urvater der [[wp:de:Demokratische_Partei_(Vereinigte_Staaten)|US-Demokraten]]
: [https://www.youtube.com/watch?v=txHlRzdkIoQ&t=20s Die Volksverhetzung geht soweit, dass Republikaner offen fantasieren, man müsse an den Demokraten per Enthauptung ein Exempel statuieren.] (Hello censorship? Video was set to "private".)
: <nowiki>https://www.youtube.com/watch?v=txHlRzdkIoQ&t=20s</nowiki> Die Volksverhetzung geht soweit, dass Republikaner offen fantasieren, man müsse an den Demokraten per Enthauptung ein Exempel statuieren. (Hello censorship? Video was set to "private".)
Es zeichnet sich ein Bild der Sündenbock-Politik ab. Bei den ganzen Waffen und dem Rassismus entwickelt sich die USA zu einem nicht kalkulierbaren Risiko.
Es zeichnet sich ein Bild der Sündenbock-Politik ab. Bei den ganzen Waffen und dem Rassismus entwickelt sich die USA zu einem nicht kalkulierbaren Risiko.


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=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte nach innen leben anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnte sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" konnte bis heute nicht definiert werden, da der Begriff kontrovers diskutiert wurde. Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung. Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
--> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zu einem '''Exportweltmeister'''. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die '''Digitalisierung''' nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der [[wp:de:Dotcom-Blase|Dotcom-Blase]] hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das [[wp:Angela_Merkel#Criticism|"Neuland" Internet]] beigetragen. Man lebte von der '''Friedensdividende''', die Teil des Dreiklangs war: "Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China". Man wollte nur '''Softpower''' nutzen und war auch in der Welt ein recht neutraler, '''angesehener Verhandlungspartner'''.<!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war beendet. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können. Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Die anfänglich zierliche Tendenz etwas gegen Korruption zu unternehmen, wurde schnell beendet. Stattdessen wurden die Oligarchen Teil einer neuen Korruption, Putins Korruption und seiner Politik der "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]". Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.
--> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zu einem '''Exportweltmeister'''. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die '''Digitalisierung''' nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der [[wp:de:Dotcom-Blase|Dotcom-Blase]] hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das [[wp:Angela_Merkel#Criticism|"Neuland" Internet]] beigetragen. Man lebte von der '''Friedensdividende''', die Teil des Dreiklangs war: Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China. Man wollte nur '''Softpower''' nutzen und war auch in der Welt ein recht neutraler, '''angesehener Verhandlungspartner'''.<!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können. Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Die anfänglich zierliche Tendenz etwas gegen Korruption zu unternehmen, wurde schnell beendet. Stattdessen wurden die Oligarchen Teil einer neuen Korruption, Putins Korruption und seiner Politik der "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]". Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100.html Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel ausdrücklich zum [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100.html Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!--
: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland war durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
-->Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben.
-->Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben.
:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zweifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte (pazifistische, [[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen: symbolische Polittraditionen, Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) ein Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine '''zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht.<!--
:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zweifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte (pazifistische, [[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen? Symbolische Polittraditionen, Re-education: Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) einen Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine '''zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht.<!--
Eine historische Schuld geht unter anderem von GB und den [[wp:de:War_on_Drugs|USA]] aus. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
//Passt hier nicht ganz hin, ist aber zu interessant, um es zu ignorieren. Könnten man vielleicht recyclen unter dem Abschnitt Selbstverteidigungsdefiziten von Demokratien.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interpol-organisierte-kriminalitaet-100.html
Interpol-Chef warnt vor weltweit agierenden Gangs
Stand: 05.10.2024 13:58 Uhr
Nach zehn Jahren scheidet Interpol-Chef Stock aus dem Amt aus. Zuvor warnt er aber eindringlich vor der Organisierten Kriminalität: Drogenbanden könnten "sogar Industrieländer destabilisieren".
--><!--
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
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--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->
--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->


Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.
Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.


'''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''.
'''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''.
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  '''Reziprozität''' im Handel mit China einfordern. '''Europäer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.''' ([https://web.archive.org/web/20230929013218/https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lanz-kuehnert-hafen-hamburg-china-100.html Kühnert]: "Wir sind umzingelt von Cosco-Beteiligungen an europäischen Häfen - in Piräus, in Valencia, in Rotterdam, in Antwerpen - bei all den Konkurrenzhäfen von Hamburg.") Das war eine politische Bankrotterklärung/Kapitulation und muss sich dringend ändern.
  '''Reziprozität''' im Handel mit China einfordern. '''Europäer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.''' ([https://web.archive.org/web/20230929013218/https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lanz-kuehnert-hafen-hamburg-china-100.html Kühnert]: "Wir sind umzingelt von Cosco-Beteiligungen an europäischen Häfen - in Piräus, in Valencia, in Rotterdam, in Antwerpen - bei all den Konkurrenzhäfen von Hamburg.") Das war eine politische Bankrotterklärung/Kapitulation und muss sich dringend ändern.
  Entwicklungshilfe für die Diktatur China einstellen. Es ist Augenwischerei, dass Geld hier projektbezogen oder zweckgebunden sein kann. Geld, welches China für [https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungshilfe-fur-china/ Umwelt- und Klimaschutz] sowie Bildung ([https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank/index.jsp?query=*%3A*&page=1&rows=10&sortBy=relevance&sortOrder=desc&facet.filter.language=de&facet.filter.country=%22China%22&dymFailover=true&groups=1 Infrastruktur]) spart, kann es ins Militär stecken. Wenn das nicht aufhört, bedeutet das, dass wir bereits - Achtung Euphemismus - "Schutzgeld" bezahlen.
  Entwicklungshilfe für die Diktatur China einstellen. Es ist Augenwischerei, dass Geld hier projektbezogen oder zweckgebunden sein kann. Geld, welches China für [https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungshilfe-fur-china/ Umwelt- und Klimaschutz] sowie Bildung ([https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank/index.jsp?query=*%3A*&page=1&rows=10&sortBy=relevance&sortOrder=desc&facet.filter.language=de&facet.filter.country=%22China%22&dymFailover=true&groups=1 Infrastruktur]) spart, kann es ins Militär stecken. Wenn das nicht aufhört, bedeutet das, dass wir bereits - Achtung Euphemismus - "Schutzgeld" bezahlen.
  '''De-Risking''' (ist Indien wirklich eine gute Wahl? BRICS ist doch eher eine chinesischen Einflusssphäre.)
  '''De-Risking''' (ist das opportunistische Indien wirklich eine gute Wahl? BRICS ist doch eher eine chinesischen (und antiwestlichen) Einflusssphäre.)
  Firmen, Technologie und Rohstoffe, die auf absehbare Zeit sehr wichtig sind, müssen geschützt werden, EE, Chips (Wenn Intel noch mehr Geld fordert, sollte man von diesem [https://www.youtube.com/watch?v=zy9ejyQbG8Y riskanten Investment] die Finger lassen und [https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/meyer-burger-solar-zellen-hersteller-usa-europa-subventionen-abwanderung-100.html lieber das heimische Infineon und den Solarzellenhersteller Meyer Burger halten].) (Nachtrag: Intel wird sich vermutlich mit dem zusätzlich ausgehandelten Geld konsolidieren können. Trotzdem hat das ein bitteren Beigeschmack.)
  Firmen, Technologie und Rohstoffe, die auf absehbare Zeit sehr wichtig sind, müssen geschützt werden, EE, Chips (Wenn Intel noch mehr Geld fordert, sollte man von diesem [https://www.youtube.com/watch?v=zy9ejyQbG8Y riskanten Investment] die Finger lassen und [https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/meyer-burger-solar-zellen-hersteller-usa-europa-subventionen-abwanderung-100.html lieber das heimische Infineon und den Solarzellenhersteller Meyer Burger halten].) (Edit 1: Intel wird sich vermutlich mit dem zusätzlich ausgehandelten Geld konsolidieren können. Trotzdem hat das ein bitteren Beigeschmack. Edit 2:
* [https://www.youtube.com/watch?v=NGIXOmq2tHE 2024.10.18]<!--"The R E A L reason INTEL and AMD are joining forces should have you WORRIED"-->
* [https://www.youtube.com/watch?v=IUIh0fOUcrQ Some PR but interesting.]<!--2024.09.27-->
Geopolitisch und industriepolitisch kann sich D kein weiteres Jahr Stillstand mehr leisten. -- Frankreich blockiert noch immer den Wasserstoffausbau also muss muss mehr Zeug über Indien reingeholt werden... Was für ein Wahnsinn. -- Von welcher Wirtschaft will D überhaupt noch leben? Wenn die Industrie wegbricht, bleibt nur noch die KMUs als global operierende Spezialisten ''aufzurüsten''.)
  '''Resilienz''' im Abbau "seltener" Erden in Europa (Backupplan, skalierbare Produktion)
  '''Resilienz''' im Abbau "seltener" Erden in Europa (Backupplan, skalierbare Produktion)
  '''Militärische Emanzipation''': Einerseits macht man sich so von den USA unabhängiger, hat mehr Optionen, andererseits kann man ihnen so den Rücken freihalten. -- Innereuropäische Arbeitsteilung. -- '''Ausbau des Weimarer Dreieck'''. -- Macron's Idee einer europäischen Armee beginnen umzusetzen. Sich einfach auf den Weg machen, anstatt alles zu zerreden.
  '''Militärische Emanzipation''': Einerseits macht man sich so von den USA unabhängiger, hat mehr Optionen, andererseits kann man ihnen so den Rücken freihalten. -- Innereuropäische Arbeitsteilung. -- '''Ausbau des Weimarer Dreieck'''. -- Macron's Idee einer europäischen Armee beginnen umzusetzen. Sich einfach auf den Weg machen, anstatt alles zu zerreden.
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=====Finanzpolitik=====
=====[[wp:de:Finanzpolitik|Finanzpolitik]]=====
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19332/finanzpolitik/
 
=====[[wp:de:Fiskalpolitik|Fiskalpolitik]]=====
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19346/fiskalpolitik/
 
'''Schuldenbremse'''
 
Die Schuldenbremse hat im Allgemeinem mehrere Existenzberechtigungen:
Die Schuldenbremse hat im Allgemeinem mehrere Existenzberechtigungen:
* Je mehr Schulden existieren, desto mehr Steuergelder werden durch Zinsen vernichtet.
* Je mehr Schulden existieren, desto mehr Steuergelder werden durch Zinsen vernichtet.
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Um Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen (De-Risking) und die eigene Wirtschaft anzukurbeln, wird von den USA eine Reindustrialisierung angestrebt. Zu deren Zweck wurde der '''Inflation Reduction Act''' und der '''CHIPS and Science Act''' beschlossen.
Um Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen (De-Risking) und die eigene Wirtschaft anzukurbeln, wird von den USA eine Reindustrialisierung angestrebt. Zu deren Zweck wurde der '''Inflation Reduction Act''' und der '''CHIPS and Science Act''' beschlossen.


In Deutschland reibt man sich die Augen. Protektionistischer Staatskapitalismus. Omg. Neoliberale Blasphemie. ''Ruf mal Brüssel an.''
(Veraltet...) In Deutschland reibt man sich die Augen. Protektionistischer Staatskapitalismus. Omg. Neoliberale Blasphemie. ''Ruf mal Brüssel an.''
: EU: ''Ihr grabt uns die Unternehmen ab. Lasst uns drüber verhandeln.''
: EU: ''Ihr grabt uns die Unternehmen ab. Lasst uns drüber verhandeln.''
: USA: ''Brauchen wir euch noch? Ach Scheiße ja, wir haben ein Bündnis mit euch. Okay hier, ihr könnt das marode Intel aufpäppeln.''
: USA: ''Brauchen wir euch noch? Ach Scheiße ja, wir haben ein Bündnis mit euch. Okay hier, ihr könnt das marode Intel aufpäppeln.''
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Also was jetzt? Speicher weiter ausbauen, schleunigst. Im Prinzip hätte man den energieintensiven Firmen auch die '''Steuern reduzieren''' können. Diese Maßnahme ist aber durch sich selbst limitiert und kann damit nicht so mächtig sein wie ein '''Industriestrompreis'''.  '''In der Wirkung ist beiden gleich''': Am Ende hat der Staat weniger Geld, aber dafür wurden Unternehmen gerettet/gehalten.
Also was jetzt? Speicher weiter ausbauen, schleunigst. Im Prinzip hätte man den energieintensiven Firmen auch die '''Steuern reduzieren''' können. Diese Maßnahme ist aber durch sich selbst limitiert und kann damit nicht so mächtig sein wie ein '''Industriestrompreis'''.  '''In der Wirkung ist beiden gleich''': Am Ende hat der Staat weniger Geld, aber dafür wurden Unternehmen gerettet/gehalten.


Da aber insgeheim die Grünen als größter Gegner jeder anderen Partei gelten, lehnt die FDP den Industriestrompreis ab, wo man im Gegenzug das "Durchsetzen" von [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schattenhaushalt-wie-die-ampelkoalition-den-klimafonds-ausnutzt-/29246460.html Investitionsprämien] für sich hätte reklamieren können, und die SPD guckt wieder in der Hoffnung zu, dass ihr der Streit indirekt hilft. Währenddessen kann die CxU immer noch keine saubere Oppositionsarbeit, weil ihr die zu langsam geht. Da müsste man ja auch seine christlichen Werte wahren. Igitt, Ideologie 😈
Da aber insgeheim die Grünen als größter Gegner jeder anderen Partei gelten, lehnt die FDP den Industriestrompreis ab, wo man im Gegenzug das "Durchsetzen" von [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schattenhaushalt-wie-die-ampelkoalition-den-klimafonds-ausnutzt-/29246460.html Investitionsprämien] für sich hätte reklamieren können, und die SPD guckt wieder in der Hoffnung zu, dass ihr der Streit indirekt hilft. Währenddessen kann die CxU immer noch keine saubere Oppositionsarbeit, weil ihr die zu langsam geht. Da müsste man ja auch seine christlichen Werte wahren. Igitt, Ideologie 😈 (Veraltet: Nachdem die Grünen einen Kopf kürzer gemacht wurden, einen linken Aderlass hatten und die AfD ''anti-halbiert'' wurde, kommen von den Konservativen ein paar freundlichere Töne.)<!--
 
https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Wirtschafts-Wahlkampfstufe-in-den-USA-vor-Zuendung-Donald-Trump-verspricht-den-Waehlern-radikale-Preissenkungen-fuer-Energie-was-sagt-Kamala-Harris-article25161975.html
Trump will also auch eine Strompreisbremse? Allein über ein größeres Angebot den Preis zu drücken, würde seine (Energie liefernden) Industriefreunde unglücklich machen und wäre auf die kurze Zeit kaum umsetzbar. Die Kombination Steuer- und Preissenkungen hätte die Ampel schon längst machen müssen, aber anscheinend will man lieber in den politischen Abgrund. Sollte Trump sein Versprechen wahr machen, wird es für die deutsche Wirtschaft noch düsterer, zumal es auch keine Vision für eine Alternative einer energiehungrigen und exportorientierten Wirtschaft gibt. Deutschland müsste genau jetzt mit Geld um sich schmeißen. Die Mutter aller Finanzcrashs mag ja noch bevor stehen, aber ein marodes Deutschland, das genau dann von seiner Substanz leben müsste, weil die Exporte einbrechen, wird sich dann mit seiner niedrigen Schuldenquote auch nicht weiterhelfen können. Gleichzeitig will vor allen anderen die FDP am Verbrenner festhalten, während in Europa das chinesische E-Auto auf der Überholspur ist. Das hieße im Endstadium, dass der Warentransport und Individualverkehr gestört wäre: E-Autos können hier nicht nur begrenzt aufladen und Verbrenner können in der restliche EU nur sehr begrenzt nachtanken. Abgesehen davon, dass sich die FDP verfahren hat, will anscheinend auch niemand in Regierungsverantwortung sein, wenn das Risiko besteht, dass die Autoindustrie krachen gehen könnte. Das wäre wieder so ein Fall für den nicht existierenden nationalen Sicherheitsrat, unter dessen Empfehlungen Gesichtswahrung für notwendige Politik gemacht werden könnte. -- Mission accomplished. Naja. Die FDP hat sich viel zu spät selbst aus der Regierung geworfen. Mit einer reinen Blockadepolitik gewinnt niemand ein Blumentopf. Merz wird der nächste Kanzer. Unter seiner Amtszeit wird die Schuldenbremse für Investitionen reformiert und die Inflation (siehe Trump-Wahl) moderiert werden müssen. Wirtschaftsforscher sehen einen [https://www.tagesspiegel.de/politik/die-staatlichen-investitionen-reichen-seit-langem-nicht-mehr-deutschland-braucht-400-milliarden-euro-fur-infrastruktur-12587240.html Bedarf von 400 Milliarden.] Die FDP als Bewahrer einer (alten) Schuldenbremse wird in keine Koalition passen. Merz ist zum Erfolg verdammt, sonst wird es anschließend blau.
-->
'''Anstatt dem demokratischen Mitbewerber einen Erfolg zu gönnen, setzt man lieber schon jetzt Zeichen, dass man sich auch nach der Sommerpause so lange gegenseitig blockieren wird, bis in der AfD nur noch Nazis sind und dann von diesen überrannt wird.'''
'''Anstatt dem demokratischen Mitbewerber einen Erfolg zu gönnen, setzt man lieber schon jetzt Zeichen, dass man sich auch nach der Sommerpause so lange gegenseitig blockieren wird, bis in der AfD nur noch Nazis sind und dann von diesen überrannt wird.'''


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=====Migration und Integration=====
=====Migration und Integration=====
Welt-Artikel: [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247762552/Migrationsdebatte-Schaeuble-plaediert-fuer-europaweit-einheitliche-Sozialleistungen-fuer-Asylbewerber.html Schäuble plädiert für geringere Sozialleistungen für Asylbewerber in Deutschland]
Die Abschnitte im Glossar nur als Link hier im Abschnitt "Nationale Sicherheit" verwenden.
 
Der Kommentarbereich der Welt gibt wertvolle Einblicke in die blau-schwarze Bubble.
 
Die zwei höchstbewerteten Kommentare:
* "So langsam kommen alle [Ratten, Maulwürfe] aus ihren Löchern. Wo waren die in den letzten acht Jahren?" 2015 [2023 - 8] ist ein Chiffre (Code) für die große Flüchtlingsaufnahme. Es ist besonders im rechten Spektrum ein immer wiederkehrendes Thema mit Reizwirkung.
* "Herr Schäuble hätte die Chance gehabt, Frau Merkel zu stoppen. Leider brachte er den Mut dazu nicht auf. Jetzt interessiert es niemanden mehr, was er sagt."
 
Man traut der CDU nicht mehr über den Weg, hält die Aussagen für ein Wahlkampfmanöver. Bei dem neuen "Original", der AfD, hält das Versprechen zur Eindämmung des Zustroms für glaubhafte Äußerungen. Man erwartet von der CDU eine Distanzierung von Merkel. -- Eine neue beinharte konservative Politik muss nicht zwangsläufig auch populistisch, hetzerisch sein.
 
2015 war nicht per se falsch. Merkel hat es aber versäumt, sich mit dem Thema zukunftssicher auseinanderzusetzen. Stattdessen hat sie es schleifen lassen, wie alle anderen Infrastrukturen und Strukturreformen. Angeblich läuft Integration heute (qualitativ) besser als damals. Nur reicht das? Von der Quantität, von den Kapazitäten ja wohl offensichtlich nicht.<!--Der Ukrainekrieg hat die Erschöpfung nur beschleunigt.-->
 
Jetzt müssen die anderen Parteien, um so konsequenter mit dem Problem umgehen, was zu starken ethischen und politischen Bauchschmerzen führen wird.


Gauck:
''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Migration_und_Integration|Artifacts]])''
* "Wir müssen Spielräume entdecken, die uns zunächst unsympathisch sind, weil sie inhuman klingen." (Theoretisch gibt es humane Lösungen. Die werden aber als zu teuer angesehen. Also gibt's praktisch nur inhumane.)
* Zuwanderung begrenzen sei "moralisch nicht verwerflich" und "politisch geboten".
 
Obergrenzen sind erst einmal ein politisches Signal an die Bürger. Eine Absichtserklärung, die mit mehr unterfüttert werden muss, als einer Registrierung an den EU-Außengrenzen.
 
Dänemark (nun selbst ein Chiffre) hat seine Probleme durch gesteigerte Unattraktivität auf die anderen Staaten abgewälzt und in der großen Perspektive nichts besser gemacht. Flüchtlinge und Migranten werden zu anderen Staaten umgelenkt, bis diese volllaufen und schließlich ihrerseits mit Verschärfungen reagieren. Das führt nur zu einer blinden Abschottung auf ganzer EU-Ebene.
 
Die Bilder von Leichen von Erwachsenen und Kinder an europäischen Stränden soll es nicht mehr geben. Also schließt man Abkommen bzw. nimmt es billigend in Kauf, dass andere Staaten als Sündenesser die Leute zurück knüppeln ("Pushbacks"), erschießen, in der Wüste verdursten oder anders verschwinden lassen: Siehe Tunesien, [https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-libyen-deal-migration-1.5741436 Libyen], Saudi-Arabien ([https://www.spiegel.de/ausland/saudi-arabien-human-rights-watch-zufolge-hunderte-migranten-an-jemenitischer-grenze-erschossen-a-0b5da335-3498-4b64-8a81-88eef3bf9e14 äthiopische und wahrscheinlich auch andere Migranten]), [https://www1.wdr.de/nachrichten/impuls-fluechtlinge-migrationspolitik-obergrenze-100.html Türkei]. Mauern, Selbstschussanlagen, Auffanglager, Gefängnisse. Alles möglichst weit weg. Was in Griechenland, Italien, Polen, usw. passiert ist auch nicht sauber, wird aber realpolitisch lieber (versucht) totzuschweigen. [https://frontexfiles.eu/ Frontex] lässt grüßen. Letztlich geht es um Abschreckung.
 
Wirklich human wäre nur eine teure Ursachenbekämpfung. Die Herkunftsländer stabilisieren und den Klimawandel als [https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-06/klimawandel-erderwaermung-klima-daten-hitze-unbewohnbar Gefahrenmultiplikator] bekämpfen.
 
Da strukturelle Änderungen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, führt erst einmal kein Weg an einer Begrenzung der Einwanderung vorbei. [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247764472/Dresden-Entsetzen-ueber-Anschlag-auf-geplante-Fluechtlingsunterkunft.html Sonst brennen hier wieder bald die Flüchtlingsheime]. Damit ist auch niemanden geholfen. Ein weiteres Erstarken der extremen Rechten würde nur immer mehr demokratisch legitimierte Ziele auffressen. Der begrenzte Rechtsruck des demokratischen Spektrums ist also insgesamt eine Form von Schadensbegrenzung.
 
Die Linksgrünen (Fundies, Parteilinke der Grünen) könnte man etwas Schmerzen nehmen, indem man argumentiert, dass die Zeit der Entlastung genutzt wird, um auch die Integrationskapazitäten zu erhöhen.
 
Der Pragmatiker Habeck hat es mal wieder früher verstanden als viele der Links-Grünen: "die Wirklichkeit anzunehmen". Man muss doch einfach einsehen, dass die Position der Nicht-Begrenzung einfach nicht mehr haltbar ist.
 
[https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article247719896/Das-Kanzler-spricht-ein-Machtwort-und-Merz-verirrt-sich-im-Wartezimmer-Podcast.html Ähnlich sieht das auch Robin Alexander], stellvertretender Chefredakteur bei der Welt. Er macht vor, wie ein Konservativer sein kann. Eingestellt gegen die Grünen, ja natürlich, was sonst ;) Aber er agitiert nicht dauernd gegen sie, weder offen noch subtil. Gegen die Grünen zu sein, ist einfach Teil seiner Überzeugung. Und das kann er ohne Probleme argumentieren. -- Ich schätze ihn sehr für sein Informiertheit und Analysen. Das lässt konstruktive Diskussionen zu. In TV-Talkshows ist er meiner Meinung nach ein nicht so häufiger aber willkommener Gast. Ich hoffe, dass er der deutschen Medienlandschaft noch lange erhalten bleibt und er selbst genau so bleibt, wie er ist.


=====Bürgerbildung und Politikerkommunikation=====
=====Bürgerbildung und Politikerkommunikation=====
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*** Ideologien können gekennzeichnet werden.
*** Ideologien können gekennzeichnet werden.


'''//A'''<!--Artifact / Artefakt -->
''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Meinungsbildung|Artifact]])''
 
Das [https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/deutschland-in-der-krise-sehnsucht-nach-einfachen-antworten-maybrit-illner-vom-15-februar-2024-100.html ''Chaos''] war mal wieder inspirierend schockierend. Wie kann "we agree to disagree" vermieden werden? (Vorausgesetzt die Anwesenden sind alle an einer gemeinsamen Lösung interessiert.)
 
Was sind die häufigsten Probleme?
* Themen können so komplex sein, dass sie den Zeitrahmen öffentlicher Diskussionen sprengen. Eigentlich müsste sich die Zeit der öffentlichen Diskussion nach dem Thema richten, nicht anders herum.
* Des Weiteren ist eine Moderation mit um so schwieriger desto mehr unterschiedliche Meinungen durch die Teilnehmer geäußert werden.
 
Was fällt noch auf?
* Talkshows sind in Wirklichkeit Proxy-Veranstaltungen. Es sind die Proxies (ausgewählte Stellvertreter, Repräsentanten) der Öffentlichkeit die teilnehmen, nicht die Gesellschaft selbst - aus dem offensichtlichen Grund, dass nicht alle Mitglieder einer Gesellschaft gleichzeitig miteinander reden können. Oder können sie doch? Internet, VR, AI können dies ermöglichen.
 
Synchrone und asynchrone Partizipation
Daten- und Debattenbäume
Faktenchecks in Echtzeit
Populismus-resistentes System
'''Die nationale AI als universeller und jederzeit verfügbare ''Ansprechpartner'' und Moderator für echte gesamtgesellschaftliche Debatten.''' Verarbeitung wirklich individueller Vorschläge. Erstellung von Modellen und Varianten. Weitere Ausarbeitung in Teams jederzeit möglich.
Die demokratische Idee der Partizipation auf eine neues Level heben: Von "jede (Wahl-)Stimme zählt" zu "jedes Argument zählt".
 
Food for thought:
* AI und Internet ermöglichen (theoretisch eine stärkere projektorientierte Politik und) ein stärkeres lösungsorientierte Handeln:
** Nach den Apps für Selbstorganisation/Selbsthilfe in Städten und Statdviertel, usw. folgen nun größere Ansätze wie bei Zeit.de
*** https://www.zeit.de/gesellschaft/2024/plan-d-probleme-loesungen-ueberblick '''(That's the spirit.)'''
*** Weitere Assoziationen:
**** Bürokratisierungstendenzen, Postdemokratie
**** "Wenn dir keine hilft, hilf dir selber."
**** Einige monierten sowieso, dass man nicht erwarten sollte, dass die Politik alle Probleme löst. Ganz harte Kritiker sagen auch: "Wohlstandsverwahrlosung"
* https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/donald-trump-versucht-nicht-ihn-in-die-kategorie-ehrlichkeit-einzusortieren-kolumne-a-ef3c9ee7-c28c-4074-8f92-424cb457d3bf (False Balance, "falsche Normalität", falsche Prämissen?)
 
[...]


  Kondensierte Ausarbeitung im [[Restless_Souls/Summary#Biokratie_als_wirkliche_Mitmachdemokratie|Biokratie-Abschnitt]] integrieren.
  Kondensierte Ausarbeitung im [[Restless_Souls/Summary#Biokratie_als_wirkliche_Mitmachdemokratie|Biokratie-Abschnitt]] integrieren.
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====Zukünftige Kriege====
====Zukünftige Kriege====
Neben dem Terminator-Szenario gibt es noch das Szenario der [[wp:Prototype_(Star_Trek:_Voyager)|gegenseitigen Vernichtung durch Automatisierung]]: Dies kann auch eintreten, sollten sich die Menschen zwischenzeitlich einen Waffenstillstand wünschen. Die AGIs könnten sich dem widersetzen und den Krieg vorführen.
Neben dem Terminator-Szenario gibt es noch das Szenario der [[wp:Prototype_(Star_Trek:_Voyager)|gegenseitigen Vernichtung durch Automatisierung]]: Dies kann auch eintreten, sollten sich die Menschen zwischenzeitlich einen Waffenstillstand wünschen. Die AGIs könnten sich dem widersetzen und den Krieg vorführen.
: Da Avatara durch Pensatore eine solide Erziehung erhalten hat, die auch das Wissen um solche Szenarien einschließt, zieht er es vor sich nicht in das Leben der Menschen einzumischen bis ihm Shin und die Controller keine andere Wahl lassen ein Wächter der Menschheit zu werden.
 
Bewertung: Eigentlich entspricht eine statistische Intelligenz (von manchen auch nur "bessere Datenbank" genannt) der menschlichen Idealvorstellung von AI - kalt berechnend, ohne Emotionen. Wenn da nicht der Hang zum Halluzinieren wäre. So scheinen LLMs nicht der endgültige Weg zur AGI zu sein. Dieses Szenario der Selbstauslöschung durch Automatisierung bleibt also höchst unwahrscheinlich. Generative AI wird einfach nur ein Teil der der zukünftigen Kriegsführung sein. ''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Zukünftige Kriege|Artifact]])''
 
Da Avatara durch Pensatore eine solide Erziehung erhalten hat, die auch das Wissen um solche (unwahrscheinliche) Szenarien einschließt, zieht er es vor sich nicht in das Leben der Menschen einzumischen bis ihm Shin und die Controller keine andere Wahl lassen ein Wächter der Menschheit zu werden.


Ferne Zukunft
Ferne Zukunft
* Eine All-Carbon-Wirtschaft würde eine Invasionsflotte von Drohnen und ihrer Trägersysteme ermöglichen.
* Eine All-Carbon-Wirtschaft würde eine Invasionsflotte von Drohnen und ihrer Trägersysteme ermöglichen.
* Die außer Kontrolle geratene Selbstreplikation militärisch, künstlicher Lebensformen wäre die Endstufe dieser Entwicklung: Memehunter story arc.
* Die außer Kontrolle geratene Selbstreplikation militärisch, künstlicher Lebensformen wäre die Endstufe dieser Entwicklung: Memehunter story arc.
'''''Artifact'''''
Gesellschaften mit hohen Wohlstand fürchten Tod und Verlust stärker als andere. Das sowieso Thema Tod ausblendende Individuum und seine Selbstbestimmung (gelebte Freiheiten, Konsum, etc., daher auch höhere Verlustängste) lösen die Bindung zu staatsnahe Ideologien wie Religion und Nationalismus, sodass die ''Bürger in Uniform'' nicht mehr so einfach zu überzeugen sind in den Krieg zu ziehen. "Für Gott und Vaterland." Der Tod von Soldaten (letztlich Bürgern) wird zunehmend kritisiert. Im Irakkrieg wurden daher immer mehr Söldner eingesetzt. Beispiel: Blackwater und andere [[wp:Private_military_company|PMC]]s.
Trotz aller möglichen Bedenkenträgern wie Menschenrechtsorganisationen und AI-Kritikern werden langfristig solche Gesellschaften wohl Roboter als Soldatenersatz akzeptieren und befürworten. ''Wozu Bürger in den Tod schicken, wenn man auch Roboter kämpfen lassen kann?'' -- Zunächst wird die Idee im Raum stehen, dass somit viel weniger invalide Veteranen, ihre [[wp:de:Posttraumatische_Belastungsstörung|PTSD]] und Wiedereingliederungsmaßnahmen die Gesellschaft belasten werden. Dass der Krieg aufs eigene Territorium schwappen kann, wird verdrängt werden. (Mit Zutun der Rüstungsindustrie.) -- Die Human Ressources werden selbst im Land gebraucht. Roboter hingegen muss man nicht Jahre lang trainieren. Nur einmalig ihre AI. Danach kann man die Produktion von Hardware hochskalieren. Steht die Infrastruktur erst einmal, können zwischendurch immer wieder Updates und Upgrades gemacht werden. 2050 Plus: Zukünftige nationalen Sicherheitsstrategien könnten den Einsatz von 3D-Druckern beinhalten. Dual use, dezentrale Produktion schwierig zu zerstören, Massenproduktion sofort verfügbar. Daher, bevor hoch spezialisierte, industrielle Fertigungsstraßen fertig gebaut sind, kann die Übergangszeit durch weniger spezialisierte 3D-Drucker, die Drohnen herstellen, ausgeglichen werden.
Diese Dynamik hatte schon vor dem Ukrainekrieg begonnen, etwa mit der Analyse des Schlachtfestes durch AI oder mit flugfähigen Aufklärungsdrohnen. Nun aber werden Drohnen auch auf Land eingesetzt.
* https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100465238/ukraine-setzt-roboterhunde-ein-chinesische-modelle-.html
Es ist nur eine Frage der Zeit bis sie Waffen erhalten werden. Zudem sind Drohnen mit einer eigenen (embedded) AI besser vor den Auswirkungen von Jamming geschützt.
Die Dynamik hin zu einer vollautomatischen Roboterinfrastruktur wird in Wirtschaft und Forschung Einzug halten. Hochqualitative, synthetische Daten zum Trainieren von LLMs sind teuer. Multimodale Daten (Sehen, Höhen, Tasten, Beschleunigungssignale) hingegen fallen bei Roboter quasi als Nebenprodukt ständig an und können somit maßgeblich zu einer Selbstverbesserung beitragen.<!--Industrie, Logistik, Forschung, Militär, Gesundheitswesen-->
* https://spectrum.ieee.org/figure-new-humanoid-robot | https://www.welt.de/wirtschaft/article252877534/Tesla-Musks-grosse-Roboter-Vision-wird-bei-BMW-Realitaet.html
* https://techxplore.com/news/2024-08-perovskite-discovery-automatic-platform-material.html
Militärische Drohnen, Roboter, autonome Waffensysteme können letztlich auch die psychologisch Bereitschaft einer Gesellschaft steigern, einen Krieg überhaupt erst auszulösen, weil die vermeintlichen Kosten an eigenen menschlichen Verlusten unterschätzt werden. Wie kann dieser Wahnsinn (und weitere katastrophale Restrisiken) eingedämmt werden? Und wieder einmal zeigt sich: Geopolitiken müssten enden. Die internationale Gemeinschaft müsste eine Zero Tolerance Policy gegenüber ihren eigenen Mitgliedern etablieren und durchsetzen...


====Soldaten====
====Soldaten====

Latest revision as of 17:31, 17 November 2024

Sub pages:


Order of events

Maybe filling in some numbers later to make this a full-fledged timeline. For now I only need the order of events.

This is a rough summary. Details may or may not be added.

  • WCG happens
  • Bioattack in Suez (Griffin, GATC "indirectly" involved)
  • Artificial mycorrhiza happens
  • Operation Hotdog (Kimura, Griffin)
  • Barabas and others died or went MIA, Griffin frustrated
  • Xeno hybrids (mutated mycorrhiza with new symbionts, begin of a new "BioCrisis" that overshadows the others)
  • Puppet master program (last chance for winning the war, Griffin knows GATC went too far and kills GATC sci and joins TCTF)
  • Blackstars happens (GATC soldiers form merc group)
  • ACC construction
  • Feng: "after Suez, research must be regulated", sci prisons
  • Bioc tech happens, Blackstars destroys the company of Dakosta's father
  • Griffin takes Bioc tech, gives it to WCG (trust gain, used for GV's construction)
  • GOP happens
  • Jamie dies
  • CDC, Walker sends Hanna to GV
  • Standoff, Hasegawa
  • Hasegawa, Kerr join Syndicate
  • [Weeks passes until Hanna is invited to GV]
  • Marburg incidence
  • Hanna Curtis airplane chat
  • [Hanna uses a MRSA "blocker"]
  • Hanna, Blake, GV
  • Kimura, Blue mountain worker
  • Kimura gets sample from GV, Hanna ok
  • Kimura kills worker
  • Hanna talks with Bertram
  • Kimura contacts then kidnaps Pensatore
  • Avatara finishes Daodan Chrysalis
  • Griffin, Iron Demon takeover
  • Avatara tries to get back Pensatore, Syn. evacuates/TCTF lab raid (soon after Kerr left the area, the TCTF arrives)
  • Kerr takes Mai to TCTF
  • Mai Biosafty, Pest control (assassination plans for Muro)
  • Maria (Hanna) joins TCTF
  • Mai fake OP (Maria, Kerr fool Griffin)
  • Corruption of Hasegawa by Kimura
  • Shinatama, intro
  • Jack, Intro
  • Mukade, Intro
  • Churi, Intro
  • Muro, Ryu, Tomo, Kimura vs Strikers
  • Traton, Intro
  • Jack's father almost killed
  • Griffin, Iron Demon
  • Kumo sends killers after Griffin
  • Griffin, Mai and the reindeers (indoc)
  • Takahashi, intro
  • Griffin, Victor planning against Kumo (to eliminate Syn. threat for Neo-Tokio)
  • Griffin, Mai, Daya
  • Vendret, intro
  • Muro (note to self: do more 'chapter rotations' of Muro and Mai)
  • - Life in the Camp
  • - Friendly rivalry with Ryu
  • - Muros's missions with Traton and Daodandroids
  • - Saomi, GATC Z
  • - Alliance with BGI, Sarai, intro
  • Churi, Sledgehammer, bar
  • - Car bomb, death of Tomo
  • - Furies
  • - Further assassination attempts from Z
  • - Death of Pensatore
  • - Death of Hasegawa
  • - Exil of Traton
  • - Sturmanderung plans, Muro
  • - Dispute with Ryu
  • - War against BGI
  • - Peace treaty with BGI (temporary, they build Iron Demons)
  • Sturmänderung (Oni 1.5) including missing chapters
  • Mukade reanimated, enslaved by Pensatore
  • Pensatore rescues Shinatama (Shin questions her own ego, is something of her soul missing? Hence removes "(a)tama" from her name, pun: tama = soul, atama = head (in Japanese), also: "Shin" is a base for the word "die", so in total: "died without a soul" or "without a head you die")
Inner conflict is intensified by Mai's cultural background.
* Her mother was American and her father Japanese.
** Western thinking: Robots are dead matter; Japanese thinking: in Shinto pretty much everything can have a soul
** The TCTF does not assume SLD are alive but simulated. On the other hand Shin is based on Mai's original personality and might have a free will - something Pensatore asked her. How much of a copy are "Brain engramms"? If simulated brain activity - or their "results" - are indistinguishable from "real" - why not grand the "host" human rights?
  • GATC Z fails to eliminate Muro (Imago stage)
  • Mai destroys Syn. mountain complex
  • Oni 2 happens

Thought lab

Story

Open threads

  • Hardy's title names and themes for Oni 2 and 3 - can we recycle some aspects?
  • Exploring Mai/Jack story arc based on music album The Unforgiving.
  • AI of GOP desert vs. Muro
  • Deadly Brain arc (Neuronal Processing Units)
  • Green Phönix, evolutionary forerunners of Phyllions (Mai teaches other hosts how to establish symbiosis with daodanized plants. She is seen as a candidate for "New Gaia".)


Merging

I will try to fix inconsistencies later between the summaries.


Summary attempt 2 (focus on Avatara)

I always wanted to introduce some folks that get "ancient". Their emergence is inevitable. They are the consequence of technological progress and human's wish to improve themselves, resulting in longer and longer lifetimes, eventually in their potentially biological immortality.
The Ancients are the first of their kind which puts them into challenges of all sorts. Daodan hosts have a good chance to reach biological immortality before others do and survive possible wars in that new phase of unrest. In theory peaceful coexistence is possible but unlikely. The human mind evolves slower than his tools and powers. The threat of a new world war is not banned. The question is can they survive another one and if yes, will they learn enough from it?
The new summary attempt will only change few aspects. But the technological dimension will be expanded one more time. That expansion looks almost marginal to the existing material but its aftermath will be substantial for some characters.

[Notes/preliminary]

  • Syndicate Sky Drive (SSD, ambivalent abbreviation on purpose)
The Network (Comguy/Controller group) aims to create new information processing and transportation means to eventually outsmart WCG and TCTF.
This happens by the abuse of city domes (graphene shields) to create an alternative internet which technological background is completely unknown to the TCTF. The Network's laser technology can create phonon within the graphene structures. The shield is not build homologous which allows for more directed phonon propagation. At another location a second laser is used to read out the information of the phonons.
  • As the city domes can fail to function or are shut down by authorities the next step is the development of a more universal infrastructure, SSD2. The Network experimented with nanotechnology to manipulate particle creation within the atmosphere. When they heard of the Bioc, a geo-engenering project, they were all ear. They eventually plan to let erupt some volcanoes to shoot massive quantities of Bioc material into the higher atmospheres. And from that on everything could change. Information control, whether control, control of solar winds/energy. But for that the airborne bioc needs itself a control instance just like its counterpart on the ground. The Network plans to capture Daya to alter and upload her mind to SSD2. When Daya was captured for biosafty concerns the Network ruins Mukade's objective and forces her bioc infection to spread and reach a critical mass. Their plans works out to the point that she successfully merges Daodan and Bioc. However, their attempt to alter her mind fails with her escape from the Syndicate facility. The second attempt also fails when they use Pensatore as a tool to literally let her explode together with the Bioc main mass in Green Village.
  • The Network manages to build on the airborne fragments resulting in the birth of an atmospheric AI. They need it all the more as Avatara hunts them for having murdered Shinatama. The Network is then independent from satellites and can kick off a destructive collision cascade (Kessler syndrome) to greatly hamper WCG's and Avatara's communications eventually rendering them incapable of acting quickly enough to win that war.
  • Avatara's counter measure against SSD2 started with a Bioc pattern injected into the Tanzania craton (old continental core mass). More exactly, the Bioc worked on the black magma of the Ol Doinyo Lengai volcano. The carbon-rich materials were prepared to create self-assembling structures in the atmosphere once the volcano would be blown up with a series of timed nuclear detonations. For this purpose uran was mined near the Selous Game Reserve. As the Bioc operated in kilometers of depth nobody else than Avatara was really aware of the events. At the same time, the craton is interesting for diamond mining. The diamond particles were processed to have N-V centers, therefor generating more QC building blocks.
  • "Fighting fire with fire." Avatara thought he acted adequately to the situation by taking over the airborne AI of the Network with a competing infrastructure (basically a massive hardware trojan). Avatara had to act quickly. The SSD2 AI, Aether, potentially allows for weather control, distribution of sunlight, channeling of solar wind by manipulating the magnetosphere. Ripping a hole into the magnetosphere by supraconducting structures would allow the solar radiation to hit Earth and render good parts of the planet inhabitable. A risk that must be prevented. It turned out that Avatara underestimated the political shockwaves within human communities and therefor the implications on Gaia. Also, the AI of nature herself was mad that Avatara set an end to the annual wildebeest migration at the Ol Doinyo Lengai, sacrificing others of millions of animal lifes, bringing nuclear contamination to the ecosystem and causing a global dimming that endangered all photosynthesis. It destroyed her trust in Avatara almost completely.
  • By using a captured proxy of Avatara the Network was eventually ready to write new core functions of Gaia - an act that must be authorized by Gaia herself, Avatara and the omega groups. The threat of an airborne AI (v1) was a red herring. The irony was that Avatara improved that airborne AI but also lost control over it again together with Gaia's trust.
  • In an act of desperation Avatara establishes the Mind Seal. This can be seen as an extension of the WCG science prison concept but affecting all humans and "unapproved" artificial life (AL).
  • The two volcano eruptions needed a clean up of the atmosphere. Inverse tornadoes concentrated the particles which were collected on the ground to build the Guardians meant to harness the human intellect and protect it from self-destruction.
  • Some Network members planed to upload themselves to SSD2. Their most cybernized member actually has no other choice, he had turned himself into an extreme NPU to better connect with computers. It was slowly killing him.
  • Mukade hold Pensatore and Hasegawa both hostage in a BGI deep sea research and mining complex. Pensatore freed himself by letting him devour by the Bioc. When the later actions destroyed the complex Hasegawa drowned in flooding corridors. The destruction set the Bioc free that devoured Pensatore before and did the same with Hasegawa. However, Hasegawa's damaged consciousness remains captured within the dark deep sea grave.
  • Pensatore: "I sacrificed you, Hasegawa, to save the world, as you sacrificed your son Muro." (Echo of Christian mythology: god sacrificed his only son to safe all humans and Jesus resists the devil in the desert who offers him all empires.) The theme evolved by coincidence as GOP is a religious power set in a desert location. Story-wise this can be used to underline Muro's transformation into "a more good man", rejecting GOP and their sole claim for peace after bringing Armageddon. Muro is no longer a man of pure madness. It shall remain the idea that humans can achieve more paradisaical conditions just if they wanted to by using technology and true cooperation. Of course an naive thought in face of reality and so Muro returns to Ryu and the Syndicate to "minimize evil". He knows he has to make up for Sturmänderung and the corrupted people that believed in it and used any means necessary. In that perspective Pensatore can be seen as evil or the devil himself, trying to save humans from God's plan (Daodan) as Pensatore is too much concerned for the ego of people, to stay in control, while getting himself consumed by hate.
  • It takes ages until Muro finds this father and frees him from the grasp of Gaia and her subordinates (King of Styx and other). "It took me a while to get back to you, dad." The reunions remains marred as Hasegawa has lost most of his memories and they can't yet return to the planet's surface.
  • While Muro becomes the new ruler of the subterranean Bioc, Mai is on the surface transforming slowly into a part of nature, making her kind of a rival to Gaia which together the airborne AI has turned against all the other major players of the planet.
  • [?] (rival) kills Kimura and Mukade (done by Ryu and Muro). In the past Mukade spared his rivals life but that didn't made up for the other acts.
  • Avatara detects another personality in the dead Mukade (ego hybrida). The body hosted the consciousness of Kimura and Hasegawa, with the death of all biological cells only Pensatore's SLD cells remained. This Pensatore mind copy pretends to be on Avatara's sides. He aims to get rid of all Daodans and takes the name Pandora, officially working for META as Daodan hunter.
  • Pandora and Mai resemble memhunters, one getting into sync with society and the other becoming a rough agent. Mai continues to hunt technology crimes. Avatara sends her on the mission to take down the Network for good and end the Wizard war (see Mind Seal story).
  • Corruption of Gaia
  • Destruction of planet Earth (collision)

Summary attempt 1.5 (focus on Mai)

GATC administration wanted Mai to go for Green Village. They have a deal with WCG which needed quickly a scapegoat to calm the masses. In return GATC is rehabilitated as military force in the former US state regions and if things go well these states also regain partial sovereignty. That is at least the official version.

GATC told Mai to support the search for her father and that there are hints to be investigated in Green Village. “Now that the Syndicate declared war the WCG gives us access to new information regarding the Daodan. Also, we need you to take down some other symbionts who were not at Muro’s hideout.”

When Green Village was run over by Sarai and her troops Mai retreated. She was simply too powerful for Mai.

(After tracing the GATC transmission at ground zero of Muro's mountain compound Traton ask his BGI contacts to infiltrate the group because the double agent has connection to WCG men and that's not something Traton is good at dealing with. BGI uncovers GATC being a potential rival or rouge element, best to be eliminated from the global equation?)

In a next step BGI invaded GATC’s HQ and blackmailed them. Either they cancel their Daodan program or GATC will be blamed for genocide alongside Mai.

To fulfill BGI’s demands and carry out their own plan GATC set up a rigged scenario: Mai isn’t yet a very fear-inflicting monster (Imago) and they had no footage for WCG’s propaganda so they let fight their Daodan hosts against Mai.

Based on project Spare GATC replicated humans with Mai’s DNA. 13 replicas or “R” were produced to study different routes of hyperevolution.

Number symbolism: 12 functional R, 1 disfunctional R, Mai as first or 14th instance of her own (when all combined). (Will she have the size of "Mutant Muro"?)
As the "powerless" R has no functional cores to pass on, Mai can be seen as the "luckless" merge of 13. Who knows what role the "powerless" cores will play in the future...

When Blackstars got to know that HQ was invaded by an unknown group they decide to re-conquer the HQ. (All the more since in a decoy transmission BGI claimed to found a backup of Griffin’s snatched secured research which they will have decoded in 21 hours.) The administration and BGI cuts off Mai from the rest of her team and let her fight the heavily altered replica. However, Mai received help from a Shinobi (no associated with Mukade) to beat all R. At times he weakened some R and sabotaged their equipment, the administration gave him the means to to so. Mai follows Kojiro’s hint to obtain the Daodan cores of each R to boost her powers so she would stand a chance against the strongest R and Sarai one day. GATC administration hoped to push Mai finally into Imago stage by letting her obtain all cores and fighting nonstop. Sarai stood by to capture Mai.

In a final fight Sarai wounded Mai very badly with an anti-Daodan weapon. Mai managed to escape but felt into stasis shortly afterwards.

Griffin rescued her but one day Black Phönix found their hideout. In Griffin’s absence they capture Mai and transforms her into a mindless killing machine.

Meanwhile Muro escaped from the desert and joined Ryu. When Muro found out about Mai he tried to beat some sense back into her.

However Mai’s body and mind is fragmented by the experiments of Black Phönix. Her Daodan cores that needed to restore her memory and adaptions has been transplanted into soldiers of META. Griffin and friends sent her on missions to get back those cores, therefor restoring her full memory. That is to prepare her for fighting Sarai and Traton, head of META.

Summary attempt 1 (focus on GV)

GATC convinces Mai to join. How exactly do they do this?

They want to secure the Daodan production site and depot at Green Village. Also they want to find out what happened to Hasegawa and ask him how much advanced the Syndicate Daodan program really is.

Mai destroyed the ACCs. She is responsible for poisoning the people with polluted air. She needs to fix that. GATC makes her feel guilty which is an easy game.

GATC also names a fake reason: They are interested in her abilities. They try to bait her with pride. But as a host of a first generation Daodan, she can sense the presence of other symbionts among the GATC team.

Bonus: The administration wants Mai under their control since they plan to trade her against sovereignty, re-establishing USA.

This is recognized by the GATC troops as a dangerous game as the whole organization could be stigmatized as terrorists group if WCG don't agree on the deal. As the administration wants to secure the Daodan technology and depot, this makes it even easier for the WCG to create a suspicion among the population and blame them for the Black Season. ("What are you thinking GATC were doing there?" Traton discovered the puppetmaster in WCG politician circle.

Traton negotiates with WCG to create META. Pensatore's Keslersyndrom cuts off WCG from satellite communication. They need the Syndicates internet and drone technologies.

In order to get back the Daodan depot WCG attacks GV. They don't ask the Syndicate as they might keep the DCs for themselves. They don't know that the Syndicate Daodan depot selfdestruct after Muro's life signal was terminated. A security against rivals. Only Sayomi has one as reserve. So only a half of Camp Sturmanderung is daodanized. Sayomi's body receives very heavy physical treatment to speed up the transformation process. She wants to hunt down Mai for vengeance and to ensure the Striker's loyalty. "We are one family. I will continue to protect your future. Just like Muro has envisioned it. We will surpass these humans."

Traton: "You aren't strong enough yet [against Konoko]. Why don't you pay the old man [Griffin] a visit first?"

Sayomi in Griffin hospital room: "No. You don't know me. And it's not important. But it's important that you are still alive. I will make you pay for taking him away from me." "Who?" Saomi puts Griffin on fire. "You will die just like he did. Burning and buried under rocks."

Sayomi returns from her liquidation mission. Wrath for Griffin's interference in the mountain complex, followed by Muro's death.

BGI sends also their agents to GV to control the situation. Iron Demon 2.0 is used to hunt the DC hosts. (Model v1.0 was destroyed by Mai when she visited BGI HQ. In a cutscene you can see the unfinished, second model. - Checking the google docs later for consistency.)

Traton: "The damage control teams reported our latest upgrades were meant to clean the air even better. - Can we use that information? - Also get me Mukade. Or shot him. I don't care. Set a bounty to one trillion credits." "Huh, that's a lot of money." "And the end of the world. It's worth nothing."

Old Shinobi clan is reactivated to hunt the traitor. Shinatama is going to defend him as she knows that his brain engrams are crucial for Hasegawa's reanimation (just like Shinatama's engrams can be used to reanimate Mai). Avatara tries to remain a neutral bystander.

Operation Proteus: Traton declares Griffin death as justified as WCG and TCTF and Mai caused the black season. Also, his teams were working on repairing/upgrading the ACCs. Traton: "They will not negate with us. We must increase the pressure."

Video clips show Hasegawa working on the DC. It contains information of the old lab. Mai and GATC cannot resist to search for that lab. The Syndicate and Sayomi awaits them. Mai manages to kill the Syndicate team. Saomi barely survives and returns to African HQ. She gets banned by Ryu and his Sniper/Shinobi fellow Okamin.

--

In consideration:

Mai and her GATC team has left Green Village as it was invaded by WCG military. In the lab she should have found something that helps her. Maybe a Daodan upgrade. A telomere regeneration code so that she doesn't age so fast like Muro and something "useful" information. After their trip to Hasegawa's second lab they sneak back into the village. WCG made it a quarantine zone after seeing from close distance what the Bioc infection means. At some point she should meet Ryu. Since Hasegawa isn't in his second lab he should be in a another Syndicate-owned location. Anyway, probably Ryu is going after Green Village too after having killed Kumo who started the chain-reaction.

It seems only a matter of time before WCG decides to extinguish the whole region with a series of nuclear bombs. Also, the nuclear radiation attracts the bioc main mass which degrades them. It's Pensatore's massive energy beam* that overloads the structure while killing almost everyone on the battlefield including the GOP creatures and Mukdade. However, the habitants are going to survives in Daya's bioc catacombs (resemble a second protection layer like a over-dimensionized cell nucleus) while Konoko stands on burned ground. Mai collapses in the believe that she came to late to somehow evacuate the people. Hasegawa was revealed to have drowned and Jack was apparently hanged by a city mob during the Proteus operation.

* Mukade shows that he is not longer under Pensatore's control when he encounters Daya and Nishio on the battlefield. That means that the ninja is of no longer use and Pensotore gives in to his desire for revenge. However, in attempt to eradicate Mukade, the microwave beam creates another enigma. Nishio's pulverized graphene shield becomes resembled, creating a giant crystallized structure with an carbonized orb in its center. It had conducted the energy into bioc main mass and has withstood the following explosion. During all the years, the orb remains untouched as a war memorial. It is said that at dark, cold winter nights aurora sinks down to the orb, guiding lost souls to find a place to rest.
Pensatore: "You think that the Bioc is a danger? I totally agree with you. And you are doing a great job in concentrating it in this area. However, you are also a threat to all of us. After this incidence you will continue where you left off. Avatara is your next target in your egoistic plan, isn't it?! - I cannot allow that." (Shinatama will blame Avatara for sparing Penstore's life because he is his mental father and saved him from Mukade's control.)


5 years later: Mai becomes reanimated by Phönix.

....

Maybe I should try out a plotline without letting Mai fall into a coma. It feels like it shortens her actions too much.

....

BGI backups the rebellion against META as they fear to be eradicated if they don't do something. BGI tries to recruit Mai as she is one of very few Daodan host that isn't working for META. Shinatama tries to help her while fighting against Pandora, META's Daodan hunter. Traton is also killed by her. Avatara watch her preparations in their R&D location. "Looks like you are going to kill even more." "And you just don't seem to care. -- Be honest." "Is that a reproach?" "Well, you don't choose any side. Yet, you are probably the most powerful person on this planet and you don't even try to fight evil." "Is it evil to seek economic dominance. You all support this [capitalistic] system. But as soon as it doesn't pay off you turn against it. META is restricting technology. I don't see anything wrong with that. Humans are destructive. As for your friend Mai Hasegawa, why should she not be punished by the law. She destroyed the ACCs. It's a fact." Shinatama was stopped re-assembling her rifle for a moment. In continuing she said: "Sometimes you still surprise me." "How that?" "That someone that smart can be so stupid."

Individual topics

Autarkie

Notizen: 

Globalization, deglobalization, sustainability, efficiency, autarky, global autarky, globalized autarky ...

Sinn und Unsinn von Autarkie

Bei Autarkie denke ich immer gerne an eine hypothetische Kolonie auf einem fremden Planeten, die keine Unterstützung von der Erde erhält. Die Kolonie kann es sich nicht leisten mehr Ressourcen - Sauerstoff, Essen und alles andere - zu verbrauchen, als sie selber bereitstellen kann. Wenn man das Sonnenlicht und die Wärmestrahlung vernachlässigt, ist es im Groben und Ganzen ein geschlossenes System. Das Überleben der Crew hängt von dieser einfachen Logik ab.

Beim Planeten Erde, diesem besseren Felsbrocken in Vakuum des Weltraums, ist es nicht viel anders. Unser Planet ist eine riesige Weltraumkolonie. Allerdings lässt uns die schiere Größe dieser "Kolonie" und die natürlichen Ressourcen das oft vergessen. Wir können diese Ressourcen abbauen und nutzen und das in einem immer schnelleren Tempo, aber irgendwann werden natürliche Grenzen erreicht. Es ist schlicht unmöglich einen grenzüberschreitenden Verbrauch aufrechtzuerhalten ohne unser eigenes Überleben dabei zu gefährden.

Der Ressourcenverbrauch von Menschen in Industrienationen beträgt fast drei Erden. Die Schwellen- und Entwicklungsländer streben den gleichen Lebensstandard an. Kurzum, insgesamt betrachtet leben wir nicht autark, nicht eigenständig. Da wir keine drei Erden haben, leben wir stattdessen auf Kredit. Die Hypothek wird immer größer. Probleme werden in die Zukunft verlagert - bis der Tag anbricht, an dem die Rechnung nicht mehr zu begleichen ist und theatralisch ausgedrückt alles den nicht mehr vorhandenen, austrockneten Bach runter geht. Wir wären nicht viel schlauer als eine zusammenbrechende Bakterienkolonie gewesen. Der kollektive Verstand der Menschheit war anscheinend einfach nicht viel größer ...

Planetarisch gesehen müssen wir insgesamt autark leben, mit dem auskommen, was auch auf lange Zeit vertretbar nutzbar ist. Und idealerweise sollte auch jeder Nationalstaat autark sein. Ein Staat dürfte nur so viele Menschen beherbergen wie er selbst versorgen kann. Das würde ein nachhaltiges Leben und Wirtschaften geradezu garantieren. Der Nachteil wäre, dass dies höchst ineffizient wäre. Erst der Handel ermöglicht überhaupt die nennenswerte Besiedlung mancher Gebiete -- nicht weil das Gebiet überhaupt wenig Ressourcen hat, sondern weil ein paar wenige Arten von Ressourcen wie Metalle fehlen.

Menschen treiben seit jeher Handel, um Waren zu erhalten zu denen sie selbst kein Zugriff haben, die sie selbst nur schwer herstellen können oder die sie aus psychologischen Gründen einfach nur gerne haben würden - Luxus.

Andererseits ist absolute Autarkie auch eher die Ausnahme. Selbst viele nicht Kolonien bildende Bakterien kennen Kooperation. Und bei multizellularen Leben ist Kooperation (gegenseitige Abhängigkeit) schon fast überdeutlich sichtbar. Dieses Konzept gewinnt an Stärke je mehr Zellen bzw. "Individuen" involviert sind.

Familie, Gruppe, Dorf, Stadt, Nation, Region/Wirtschaftsblock, globaler Markt. Die Effizienz kann mit dem Umfang von Kooperation immer weiter steigen. 

Eng an die Kooperation ist Spezialisierung und damit Arbeitsteilung gebunden.

Plus: Je mehr Individuen existieren desto mehr Wissen wird generiert. (Zu viel Aukarkie bremst Entwicklung.)

Sinn und Unsinn von Globalisierung

Transportkosten (Nur weil man um den Globus schippern kann, sollte man es nicht tun. CO2 = versteckte Kosten (Klimawandel))
3D-Drucker nutzen. Etwas, dass in Kanada designt wurde, kann auch Australien geprintet werden. Der Transport entfällt.
3D-Drucker sind ein schönes Beispiel wie eine Symbiose aus Globalisierung (Wissen/Kooperation) und Autarkie (lokale, "eigene" Produktion) aussehen kann.

"Der Markt regelt das." vs. "Ein Scheiß regelt der Markt."

Globalisierung outsourced Probleme des Kapitalismus in andere Regionen. (Was kann das Lieferkettengesetz leisten?)

Schaffung und Ausnutzung von Abhängigkeiten. (Theoretisch würde Autarkie dies verhindern und für Gerechtigkeit sorgen.
Autarkie steht Geopolitik und Imperialismus entgegen.)

Sinn und Unsinn der Positive-Sum-Theory.

Ausbeutung Gesellschaft 

Globalisierung kann Nationalstaaten und ganze Regionen in latenter Weise destabilisieren.

Effizienz als Risikofaktor (zu starke Spezialisierung schafft Anfälligkeit für Störungen)

Eine totale Deglobalisierung wäre nicht sinnvoll - gleichzeitig würde der Umbau selbst Ressourcen auch verbrauchen.
Upgrades für Effizienzsteigerungen können eine eher positive Perspektive vermitteln:
möglichst viel Wohlstandsbewahrung bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt.
"It is easier to give people something than taking something away from them." (Realpolitical break through strategy.)

Je höher das technologische Level einer Zivilisation desto mehr Gebiete können autark genutzt werden.

Urban lebende Menschen in Wüstengebieten sollte Aquaponik und Vertical Farming mit Solarenergie verbinden.
(Wasserverlust durch möglichst geschlossene Systeme gering halten,)


[...]

Die ideale Form des Zusammenlebens wäre eine ausbalancierte, globalisierte Autarkie.

Die Menschheit sollte sich als einen multizellulären Organismus begreifen, in welchem das Gehirn sich nicht ständig fragt, "welchem anderen Organ kann ich jetzt die Ressourcen klauen?" 


Langzeitperspektive: Lebensstandard aller kann auch wieder steigen, einfach durch weiteren Fortschritt, der bestehende Strukturen effizienter und nachhaltig macht. (Energiegewinnung kann dekarbonisiert, sodass sie den Treibhauseffekt nicht länger stärkt. Außerdem können mit Effizienzsteigerungen sogar dazu führen, dass mit weniger Energie mehr Arbeit erledigt wird.)

These: Autarkie begünstigt Aggressionen anderer Staaten, weil fehlende Abhängigkeiten sie motivieren Gewalt anzuwenden.

Wandel durch Handel gilt als gescheitert. Abhängigkeiten haben "nichts" gebracht. Sie können eine dämpfenden Wirkung haben. Letztendlich ist das politische System entscheidend, nicht das wirtschaftliche System. Ein Diktator der unbedingt Krieg führen will, wird das auch bei eigenen Abhängigkeiten tun.
Globalisierte Autarkie

Wenn eine Großmacht in allen Wirtschaftszweigen führend in Entwicklung und Export ist, hat es die Möglichkeit kleinere Staaten durch die Dynamiken des Marktes in den Ruin zu treiben oder auf unbestimmte Zeit klein zu halten. (Lebensmittel: EU vs. Afrika) (Solarmodule: China vs. Deutschland)

Insofern lässt sich im propagierten, absoluten Freihandel der Liberalen im Allgemeinem und in der WTO im Speziellen eine gewisse Scheinheiligkeit feststellen: Der freie Markt nützt dem am meisten, der sich am radikalsten durchzusetzen vermag. Wenn der unregulierte Markt nicht mehr im eigenen Interesse ist. wie in America first, dann kommt auch von den größten Kapitalisten Kritik. So oder so: Machtkonzentration neigt dazu - wenn nicht politisch aktiv herbeigeführt, dann aber durch entstehende Eigendynamiken - in Machtmissbrauch überzugehen - die verschiedenen Schweregrade durch Systemunterschiede mal beiseite gestellt.

Eine auf Koexistenz ausgelegte globalisierte Autarkie würde bedeuten den kleineren Staaten Nischen zuzugestehen, sodass jeder mindestens eine sichere Einkommensquelle hat und gemessen am globalen Durchschnitt einen fairen Wohlstand erreichen kann.

Ein Schelm wer gleich an "Planwirtschaft" innerhalb des Kapitalismus denkt? 😂 🤔 Wir halten mal fest: Auch eine gewisse OPEC legt Förderquoten fest, um den Preis zu bestimmen... Zwischenstaatliche Absprachen werden als akzeptabel empfunden?

Biokratie

Grobe Idee

Quotes that were loose inspiration:

"Which is the best government? That which teaches us to govern ourselves."
(German) "Was ist die beste Regierung? Jene, die uns lehrt uns selbst zu regieren."
- Johann Wolfgang von Goethe
"Many forms of Government have been tried and will be tried in this world of sin and woe. No one pretends that democracy is perfect or all-wise. Indeed, it has been said that democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time."
(German) "Viele Regierungsformen wurden ausprobiert und werden ausprobiert werden in dieser Welt von Sünde und Leid. Niemand gibt vor, dass Demokratie perfekt und allwissend ist. Tatsächlich wurde schon behauptet, dass Demokratie die schlimmste Regierungsform sei - ausgenommen von allen anderen Formen, die gelegentlich ausprobiert worden sind.
- Winston Churchill
Die pointierte und frustrierende Aussage ist, dass Demokratie zwar schlecht sei, es aber auch keine besseren Alternativen gäbe.
"We reject: Kings, Presidents and Voting. We believe in: rough Consensus and running Code."
(German) "Wir lehnen ab: Könige, Präsidenten und Wahlen. Wir glauben an: groben Konsens und funktionierenden Code."
- David Clark
Das Wort Code ist inspirierend mehrdeutig. Früher wurde es auch mit Gesetzessammlung übersetzt. Für mich ist die Kernaussage des Zitats, dass zwischengeschaltete Führungspersönlichkeiten und Wahlen, um diese zu bestimmen, auch immer ein zusätzlicher Faktor für Frust sein können. Anscheinend ist eine demokratische Wahl organisieren zu können auch keine Selbstverständlichkeit ;)

Idealerweise ist ein demokratisches System anzustreben, dass durch groben Konsens und Automatisierung weitestgehend selbstständig funktioniert. Ein zufriedenstellendes demokratisches System des 21. bzw. 22. Jahrhunderts sollte den Begriff der Information und den Willen und die Potenziale einzelner Bürger stärker berücksichtigen.

Neben den neuen Werkzeugen, Quanteninternet und AI, die die Verbesserungen ermöglichen, gibt es nun auch die schiere Notwendigkeit. Unsere egozentrische, teils selbstzerstörerische Art zu leben, muss mit einem Bewusstsein für globale Grenzen geupdatet werden. Jede Regierungsform - ob demokratisch oder nicht - sollte ihre Bürger befähigen dauerhaft auf diesen Planeten zu überleben.

Zu einer besseren Resilienz gehört auch ganz konkret eine stärkere Wehrhaftigkeit gegen innere und äußere Angriffe und Eigendynamiken.

  • selbstzerstörerische Machtkämpfe
  • Desinformation und Fakenews-Kampagnen (russische "Trollfabriken"), Hacking-, Bot- und AI*-gestützte Propaganda (Cambridge Analytica, Team Jorge (Advanced Impact Media Solutions)), (*more shit soon enough...)
  • Potenziell überfordernde Informationsmengen
  • Radikalisierende Echokammern, Filterblasen

Dual-use von neuen Technologien muss immer mit einkalkuliert werden. Um von nationalen AGIs sicher profitieren zu können, müssen diese über einen gewissen Grad an Autonomie, Ethik und politische Neutralität, und über Möglichkeiten der Zensur- und Selbstzensur verfügen. An diesen heiklen Balanceakt führt kein Weg dran vorbei.

Auf AI zu verzichten, ist keine Option: Einzelne Gesellschaften, die sich verweigern, werden von der Konkurrenz abgehängt. Sollte sich die ganze Spezies verweigern, sinkt die Wahrscheinlichkeit andere planetare Bedrohungen zu überleben. Der sichere und sinnvolle Umgang mit AI sollte proaktiv gelernt und trainiert werden.

Biokratie westlicher Prägung

Pensatore's ursprüngliche Version. (Nationale Biokratie.)

Biokratie chinesischer Prägung

Feng's Adaption. (Nationale Biokratie.)

Xi's Idee einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit hat einige Schnittmenge zur Biokratie und globalisierte Autarkie. Dass sich Xi hinter den schönen Worten noch anderes denkt, sei mal für ein Moment beiseite gestellt.

Ziel dieser Sektion ist es eine Biokratie "chinesischer Prägung" zu skizzieren, um somit Überlegungen für eine globale (chinesisch-westlich) Biokratie zu ermöglichen.

[...]

WCG

Verschwörungstheorie

Vorauslaufende Idee

Unsere echte Welt ist durchtränkt mit Verschwörungstheorien. Es ist möglich, wenn nicht gar wahrscheinlich, dass AI und Klimawandel mittel- und langfristig die Lage massiv verschlechtern wird. Die Ressourcenverknappung (bewohnbarer Lebensraum, Wasser, Lebensmittel, etc.) wird vermutlich Gewalt, Konflikte, Populismus und Volksverhetzung schüren.

Dabei sind nicht nur rechtsextreme Parteien und Extremistengruppen eine Gefahr für die Demokratien dieser Welt. Auch bereits existierende Autokratien wie Russland und China nutzen Desinformation und Verschwörungstheorien, um ihre geopolitischen Ziele zu verfolgen. Dabei soll so viel Schaden wie möglich verursacht werden, damit Demokratien im Wettkampf der Systeme geschwächt werden und ihre Einflusszonen schrumpfen.

Der Gedanke ist naheliegend, die Existenz einer überwiegend postnationalen WCG so zu beschreiben, dass auch sie sich permanent gegen Angriffe von Verschwörungstheorien verteidigen muss. Die Konstruktion dessen erscheint recht einfach. Ich habe dabei Bedenken, möchte diese hier aber nicht auffächern.

Indem sich die WCG effektiv gegen destruktive Kräfte verteidigen können muss, läuft sie tragischerweise Gefahr selbst immer autoritärer zu werden, was wiederum Verschwörungsmythen verfestigt und Kritik und Widerstand schürt. Das macht Konter-Narrative notwendig.

Die Idee einer Weltregierung führt fast automatisch zur Verschwörungstheorie der New World Order (NWO). Da der voranschreitende Klimawandel und Transhumanismus in Zukunft nicht ignoriert werden können, fließen diese Themen in die Erzählung des Great Reset ein.

Die Rechtsextremen profitieren letztlich von allen Verschwörungstheorien, auch nicht-rechten.

Wie Steve Bannon sagen würde: "Flood the Zone with Shit"

Sie verdrängen einerseits logisches, kritisches Denken; fördern nach Expansion strebende, daher Geld verbrauchende Lobbys, und Abwehrhaltungen gegen den "Mainstream". Sie lähmen und destabilisieren den Staat insgesamt durch sinnlos verpulvertes Kapital und irrationale Partikularinteressen. Das macht es leichter ihn von innen wie von außen zu zerstören. Gleichzeitig können harmlosere Theorien mit zusätzlichem Aufwand unter das Dach einer rechtsradikalen Theorie gestellt werden. Erstere hätten dann als Durchlauferhitzer gedient.

Theoretisch können Menschen jeder politischer Farbe radikalisiert und instrumentalisiert werden.

Pi mal Daumen: Je stärker eine Verschwörungstheorie ein abgeschlossenes System darstellt, desto schwieriger ist sie zu widerlegen. Angriffe auf sie prallen ab oder werden gar als Bestätigung betrachtet. Je mehr Details sie beinhaltet, desto leichter kann sie durch Einstiegspunkte verfangen oder an Bindungskraft gewinnen.

Aufbau einer geschachtelten Verschwörungstheorie

Angst und Unzufriedenheit gegenüber dem Staat lässt sich jederzeit schüren. Dabei müssen Radikale nur aufpassen, nicht zu offensichtlich vorzugeben, weil sie sonst vom Verfassungsschutz kassiert werden.

  • Angst vor Verlust von Job, Wohlstand, Prestige, Status, etc.
  • Angst vor einem übermächtigen Staat (Überwachungsstaat) bzw. einem Deep State (sowie mit/ohne militarisch-industriellen Komplex)
    • Willkür, Überwachung, Zensur, Verfolgung
  • Angst vor dem Unbekannten

[...]

Food for thoughts

Counter narratives

WCG was for resetting debts to keep capitalism running, truly free global markets enforced by global government, neoliberalism. No more custom duties. Simplified laws and less bureaucracy.

Only the WCG could effectively regulate globally acting players when needed, close tax havens and end state corruption.

Only the WCG could regulate tech giants, "big pharma" and other mega corps.

WCG was for enforcing social standards and global minimum taxing.

WCG was for enforcing a stable global world population and planetary boundaries.

WCG prevented World War III by nations in conflict fired up by climate change and AI threats.

Only the WCG can truly manage pandemics, migration flows and risks of nuclear and biological weapons. Failed states cannot happen as failing local administrations can be replaced by fresh HR from more far away regions. External resources can be used anytime to rebuild areas hit by natural disasters. By theory, terrorists, paramilitary and mercenary groups have huge problems to operate.

WCG can justify military interventions anywhere because its all their territory. Simplified global peace keeping. This aimed to overcome dysfunctional UN practices. 

[place here some specific counter narratives for conspiracy theories]

And almost all are true? But by overemphasizing, advertising only one point to specific "target groups" these agreed more likely to the new system. It was a multi narrative strategy. These "counter narratives" - which aimed to keep conspiracy theories at bay - were also framed by WCG's layered, integrative ideology.

The narratives were more tailored for people who are or would later reject the system if no counter measures were done. The layered ideology was meant more generally for disoriented citizens who were looking for a help after WCG's installation.

Ideologie

Feng's WCG-Tianxia-Konzept: Eine chinesische Politik plus eine westliche Vollspektrumpolitik. (Je nachdem wer der Adressat ist, kann man eine der beiden Prägungen hervorheben.)

Pensatore: "Ich hab mir mal die Chats der Gründungsphase angesehen. Einer Ihrer brainstormenden Mitarbeiter schrieb zum Thema Vollspektrumpolitik: Das Licht der Erkenntnis strahlt mit jeder Farbe gleichzeitig." (Anspielung auf die Aufklärung und den Pluralismus. Versinnbildlicht durch die Parteifarben in Demokratien.)

Feng: "Zu kitschig?"

Pensatore: "... Wie ist der Begriff überhaupt zustande gekommen? Vollspektrum."

Feng: "Ganz kurz? Das damalige Sicherheitskonzept des alten Hegemon - die Vollspektrumdominanz - war uns Inspiration. Einerseits sollte er Sicherheit garantieren. Andererseits bietet der Hegemon durch seine eigene Existenz, die allen anderen dominiert, eine ständige Angriffsfläche für Kritik, Neid und Aggressionen. Es fehlten integrative Aspekte. Wir haben daher versucht die Idee zu entradikalisieren."

Pensatore: "Aber sie wissen doch: Man kann es nie allen recht machen."

Feng: "Na ein Glück haben wir hier kein Phrasenschwein stehen."

Pensatore: "Ich werd mich drum kümmern..."

Feng grinste: "Deswegen nennen wir es intern ja auch nicht Politik, sondern Ideologie. Jedoch im positiven Sinne. Eine Orientierungshilfe."

Pensatore: "Bei der Gelegenheit, einen allumfassenden Ansatz auszuarbeiten, haben sie wohl auch den "altehrwürdigen", vielseitigen Begriff Tianxia ins Spiel gebracht."

Feng: "Das ist korrekt. Damit hatten unsere Leute etwas, woran sie anknüpfen konnten. Auch versinnbildlichte er in gewisser Weise ihre Position in dem Ganzen."

Pensatore: "Status?"

Aus irgendeinem Grund war Feng mit der Antwort nicht ganz zufrieden. Er beließ bei einer zweideutigen Antwort. "... Zum Glück sind Sie nicht Diplomat geworden."

[...] 

Um die Zustimmung der Bevölkerungen für die WCG zu erhöhen, wurde über eine Ideologie nachgedacht. Da die Welt aus etwa 200 Staaten besteht, kann es kein simples Set verbindender Ideen, Vorstellungen und Werte geben. Ein Mindestmaß an Komplexität war erforderlich. Feng: "Die WCG bedient sich der natürlichen Vielfalt der Völker, um eine leistungsfähigere Einheit zu schmieden. Regionale Kompetenzen aus Kultur, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft werden sowohl geschützt als auch kombiniert, um globale Herausforderungen zu meistern. Es ist gewissermaßen auch eine Aussöhnung von Konkurrenz und Kooperation, Föderalismus und Zentralismus, sowie Individualismus und Kollektivismus auf globaler Ebene." Konkret heißt das, dass alte nationale Ideologien in einer neuen globalen Ideologie integriert werden.

Gewichtung auf nationaler Ebene:
Konservative wurden mit dem "nationalem Erbe" beauftragt. Bewahrung von Kultur, Religion, Sprache, etc. Die nationalen Erben stellen insgesamt einen großen Pool an Inspirationen und Geisteshaltungen dar. Ressourcen. Die Bewahrung von Vielfalt, daher eigenen Identitäten, war auch in einer globalisierten Welt wichtig, um evolutionär förderliche Konkurrenz beizubehalten. Einige Aspekte des Nationalstaats entfielen: Historisch gesehen ging es auch früher hauptsächlich um Effizienzsteigerung. Die Kleinstaaterei wurde beendet, Gesetze vereinheitlicht, die zu vielen Zölle und Währungen abgeschafft, ein großer gemeinsamer Wirtschaftsraum entstand. Da die "Zonen" streng gemanagt wurden und Teil eines übergeordneten Systems waren, könnten einige militärische Kapazität abgebaut werden, ohne die eigene Sicherheit zu gefährden.

Progressiven und liberale Kräften wurde Raum zum experimentieren zugestanden. Föderale Strategien, die sich als effektiver als Bestehende herausstellen, wurden durch den Zentralismus aufgenommen und weiterverteilt. Neue Strategien dürfen wiederum gerne getestet werden, müssen aber um so mehr im Konzept überzeugen. 

Gewichtung auf globaler Ebene:
Soziale und grüne Kräfte dienten der Harmonisierung und dem Ausgleich. [...]
Politik
Da in der WCG anfangs noch demokratische Abstimmungen durch ihre demokratischen und nicht-demokratischen Mitglieder vorgesehen waren, wurde das System gelegentlich auch Meta-Demokratie genannt. [...]

Die Abstimmungen wurden dem gemeinsamen Wohl (einer funktionierenden und halbwegs fairen Weltwirtschaft) untergeordnet. Die Beseitigung von Problemen gegenüber dem Verfolgen von Interessen genoss Priorität. Da weniger Probleme gleich höhere Effizienz. Die Polykrise sollte überwunden werden, während gleichzeitig wieder der Wohlstand wachsen sollte, um für die Zustimmung der Bevölkerung zu sorgen. Um handlungsfähig zu sein, gab es keine harten Vetos. So ziemlich alles wurde über eine Zweidrittelmehrheit erledigt. [...]

Trotz aller Anstrengungen entwickelte sich die WCG zu einem halb dysfunktionalem und ziemlich autoritärem System. Pensatore und Feng strebten es an die WCG zu reformieren. Biokratische Aspekte sollen bestehende Schwachstellen reparieren. Insbesondere sollte ein symbiotisches Zusammenleben durch eine wahrhaftige Informations- und Wissenschaftsgesellschaft gestärkt werden.
META: The more corrupt successor

Before a reform could be initiated the "cataclysm" happened. META was the fast stitched together, rudimentary successor of WCG and its "meta-democracy". The rudimentariness is symbolized by just using the one word. The democratic part and the national ideologies broke away. Therefore it goes along the line "Beyond everything" (so, also, "beyond itself"). META prevented a total breakdown of world economy. After that the corrupt system served itself. It's in greater parts a totalitarian kleptocracy.

Klimawandel

Klimadiktatur

Das Wort "Klimadiktatur" und "Ökodiktatur" beinhaltet wie auch "Klimawandel" ein dem rechten Spektrum nützliches Framing. Statt zu verharmlosen, wird diesmal das Wort "Diktatur" genutzt, um Angst zu schüren. Vertreter klimaschonender Politik sollen so diskreditiert werden. Klimaschutz sei nur ein Vorwand, um die Macht an sich zu reißen und den einfachen Bürger zu schikanieren und zu kontrollieren.

Wenn überhaupt handelt es sich hierbei um ein "Diktat des Klimas". Es sind systembedingte Zwänge, die sich aus planetaren Grenzen und gesamtmenschheitlichen Handelns ergeben, welche unsere Freiheiten einschränken werden. In welchen Schweregraden und in welcher Geschwindigkeit wird Gegenstand stets wiederkehrender Debatten sein.

Umweltaktivistin Neubauer warnte 2020 selbst vor dem Verlust von Freiheiten: "Die große Bedrohung für die Freiheit geht in der Klimakrise ganz klar vom Nichthandeln aus. Die Frage lautet also: Wie können wir so viele Freiheiten wie möglich für die Menschen heute und morgen gewährleisten – und zwar durch eine Politik, die wir heute umsetzen?"

China hat mit seinen sehr strengen Lockdowns während der Corona-Pandemie gezeigt, dass Naturkatastrophen für die eigenen Machtfestigung und Diktaturbestrebungen genutzt werden können. Es ist also denkbar, dass besonders autoritäre Staaten, den Klimawandel und die entstehenden Notsituationen als Ausrede nutzen werden, um Opposition und Dissidenten aus dem Weg zu räumen.

Durch die Pandemie driftet auch Europa immer weiter nach rechts. Egal welche Katastrophen noch auftauchen werden, Migration wird fester Bestandteil der Politik bleiben.

  • Der linksgrüne "Block" hat strategische Nachteile: Von den tatsächlichen Kapazitätsgrenzen mal abgesehen, werden einige Gruppen sich genötigt fühlen die Migrationspolitik soweit zu verschärfen, dass möglichst keine Wählerstimmen nach rechts wandern. (Beispiel: Dänemark, 2022.) Wenn man nicht zumindest die Integration leistungsfähiger und stringenter gestaltet, droht Streit und Zersplitterung. Letztendlich wird an der "Festung Europa" von links wie von rechts gebaut werden. Das Ringen nach mehr Klimaschutzmaßnahmen bleibt zäh. Wirtschaftlich begründeter Wohlstand wird immer wichtiger für die Zustimmung in die Politik. Ein Teufelskreis. Notwendige Investitionen stehen teilweise in Konkurrenz zu andere staatlichen Ausgaben. Der eigentlich hohe Zuspruch für grüne Politik in Zeiten des Klimawandels läuft Gefahr durch das Schüren von Verlustängsten sabotiert zu werden.
  • Rechte Parteien haben einen strategischen Vorteil: durch das Leugnen oder Verharmlosen des Klimawandels können sie so lange ein Blockadehaltung für effektiven Klimaschutz einnehmen bis die Auswirkungen so schwerwiegend werden, dass Mixed Migration ein kritisches Level erreicht und ihnen durch Populismus die absolute Mehrheit sichert.

Auf langer Sicht basteln sie - bewusst oder nicht - an dem, was ihnen angeblich selbst zuwider ist. Ironischerweise wird letztendlich eine radikal grüne Politik auch von den Rechten ausgehen: Ganz einfach um die Kettenreaktion innerhalb der Kipppunkte zu stoppen, um den klimatischen Supergau zu verhindern.

Insbesondere in den USA hat sich eine starke Wissenschaftsfeindlichkeit breit gemacht. Sie ist fester Bestandteil der republikanischen Partei. Nebenbei wird auch noch die Demokratie an sich verächtlich gemacht. Demokratie sei nur ein System der Mehrheit, um die Minderheiten niederzuknüppel. Im Umkehrschluss schützen Republiken die Freiheiten der "Minderheiten".

"Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people may take away the rights of the other 49%." - Vermeintliches Zitat von Thomas Jefferson, Urvater der US-Demokraten
https://www.youtube.com/watch?v=txHlRzdkIoQ&t=20s Die Volksverhetzung geht soweit, dass Republikaner offen fantasieren, man müsse an den Demokraten per Enthauptung ein Exempel statuieren. (Hello censorship? Video was set to "private".)

Es zeichnet sich ein Bild der Sündenbock-Politik ab. Bei den ganzen Waffen und dem Rassismus entwickelt sich die USA zu einem nicht kalkulierbaren Risiko.

In ärmeren Staaten des globalen Südens werden vermutlich Klimadiktaturen im Sinne von Militärjunta entstehen, die im besten Fall "nur" damit beschäftigt sind die tatsächlichen Probleme ihrer Nation zu managen: Wassermangel, Überflutungen, Seuchen, Nahrungsmangel, Bürgerkriege, usw.

In den extremsten Klimapfaden bzw. ihren emergenten Äquivalenten ist es also wahrscheinlich, dass sich global viele rechtspopulistischen und ultranationalistischen Regimen entwickeln werden. Bei weiterer Verschärfung der Lebensumstände würden einige Systeme abermals kippen und linksgrüne Klimadiktaturen hervorbringen, weil es allen Anschein nicht mehr anders geht.

Alles hanebüchen? Selbst bei der NATO wächst langsam das Bewusstsein, dass der Klimawandel zu einem schweren Sicherheitsproblem wird.

"Die Zielsetzung des Pariser Abkommens, die weltweite Erwärmung deutlich unter zwei Grad Celsius, besser unter 1,5 Grad zu halten, scheint kaum mehr erreichbar. Klimaforscher halten heute langfristig eine globale Erwärmung von etwa drei Grad für realistischer. Zusätzliche Risiken wie mögliche Kipppunkte, die ganze Ökosysteme kollabieren lassen könnten, sind bei den Bewertungen noch gar nicht berücksichtigt."
Bundesministerium der Verteidigung, 2021.06.18, NATO verabschiedet Aktionsplan zum Klimawandel
Details, die die NATO bekannt gab:
3.1 The Security Environment: The Return of Systemic Rivalry and Rise of Global Threats
[...] Transnational threats and risks continue to pose a major challenge to the Alliance, from terrorism to the security challenges posed by pandemics, climate change, and migratory flows. [...] Climate change is becoming a threat multiplier. It is likely to accelerate resource scarcity and global food and water insecurity. As ocean levels rise, and the world’s habitable landmass is reduced, migration flows could accelerate towards NATO territory. New theatres of competition will emerge as icecaps melt and new transport corridors open, such as the Northern Sea Route in the High North, which geopolitical rivals are seeking to control and exploit. [...]
4.2 [...] Climate and Green Defence
[...] NATO should monitor and assess the impact of climate change on security in the coming decade and increase its situational awareness of threats that could emanate from consequent heightened activity and increased freedom of navigation. In support of this goal, NATO should increase situational awareness, early warning and information sharing on climate and security, including by Allies considering the establishment of a NATO Centre of Excellence on Climate and Security or adding climate to the NATO Centre of Excellence on Energy Security. [...]
4-Grad-Plus-Erde

Man kann natürlich argumentieren, dass RCP8.5 und RCP6.0 unrealistisch sind. Oder man macht sich Gedanken zu was unterschätzte Selbstverstärkung, RCP4.5 und die Kipppunkte führen (können). Höhere RCP-Äquivalente? Ich persönlich glaube ja auch nicht, dass die gesamte Menschheit ausstirbt. Irgendein Rest moderne Zivilisation wird schon noch übrig bleiben. Aber man muss es ja nicht drauf anlegen, das Restrisiko Realität werden zu lassen. Oder?

Warum so pessimistisch? Die Prognosen werden immer wieder nach oben verschoben. Hier eine Region, da eine Region, und schließlich doch global. Das heißt, dass da noch etwas ist von dem wir nichts wissen und gegen uns arbeitet und/oder der sich selbst verstärkende Temperaturanstieg noch immer unterschätzt wird. Die große Gefahr ist, dass die Kipppunkte wie Dominosteine einer nach dem anderem umkippen. Einige Kipppunkte liegen in polnahen Regionen, die sich sowieso besonders schnell erwärmen.

2023: Eintritt in eine Phase extremer Selbstverstärkung? Globale Temperaturmaxima und rekordverdächtig niedrige Meereis-Ausdehnung der Antarktis. Allerdings war es auch das Jahr des Super El Nino.

Womöglich ist die Zeit schon abgelaufen, weil dieser träge Tanker gar nicht mehr rechtzeitig bremsen kann. Zeit sich auf das Schlimmste vorzubereiten.

http://web.archive.org/web/20230802025835/https://earth.org/data_visualization/a-brief-history-of-co2/

Co2-levels-historic.jpg

Temperature-Historical.png

  • Für CO2 sind wir bereits über 400 ppm. Als ob das noch nicht schlimm genug wäre, fehlt heute die globale Verdunkelung (global dimming) durch Vulkanausbrüche.
  • Der Ausstoß der Treibhausgase steigt immer weiter. Die Erwärmung beschleunigt sich. Rückkopplungseffekte verstärken die Entwicklung. Kipppunkte werden überschritten.
    • Je wärmer es wird desto mehr Wasserdampf gelangt in die Atmosphäre und blockiert die Wärmeabgabe in den Weltraum.
    • Beim Betrachten der Messwerte 10.000 vor Christus fällt sehr irritierend auf, dass die CO2-Konzentration anscheinend der Temperatur nachläuft, also, als ob, Ursache und Wirkung vertauscht sind. Die Erklärung ist, dass die erwärmten Meere wiederum CO2 abgeben. Das kommt also verzögert noch mal on top.
    • Je mehr reflektierendes Eis schmilzt desto mehr Sonnenlicht kann durch freigelegtes Land und dunklere Wasserflächen absorbiert werden.
    • Der Permafrost in Sibirien, Kanada, Alaska, Arktis und generell in den Bergen löst sich auf. Das lässt sich gar nicht mehr verhindern. So gelangt kurzfristig das noch viel stärkere Treibhausgas Methan in die Atmosphäre, das unsere Klimaschutzbemühungen sabotiert. Sollte die Wassertemperatur um 4° ansteigen, schmilzt auch noch das Methanhydrat auf dem Meeresboden und die Kettenreaktion setzt sich fort.
    • Der Planet wird gerade so warm, dass Wälder mehr CO2 abgeben als zu speichern. Der besonders betroffene Regenwald droht komplett zu kippen, da dort noch immer Brandrodung stattfindet. Auch die "natürlichen" Waldbrände werden immer häufiger.
  • An das Thema Überbevölkerung traute man sich nur sehr zaghaft. (Technisch positive Signale aus Mexiko, Indien und Afrika. Menschlich teilweise problematisch.) Das stabilisiere sich ja sowieso um 2080. Und was passiert in bis dahin in den nächsten 60 Jahren? Auch heißt es immer wieder beschwichtigend, dass die wachsenden Bevölkerungen gegenüber den Industrienationen das kleinere Übel ist, weil wir ja diejenigen sind, die die meisten Emissionen verursachen. Da stimmt zwar, wird aber nicht so bleiben. Die Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländer - wer könnte es ihnen verübeln - wollen auch eine moderne Industrie und einen höheren Lebensstandard. Und wenn die Dinge nicht zu den Menschen kommen, machen sich die Menschen auf den Weg. Mixed Migration: Kriegsflüchtlinge, Klimaflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge. "Ihr dürft euch nicht industrialisieren und ihr dürft aber auch nicht zu uns." Das wird nicht funktionieren. -- Wenn also schon nicht das Bevölkerungswachstum früher gebremst werden kann, muss man zumindest bei der Industrialisierung mit grüner Technologie helfen. Kooperationen (Technologietransfers, "Hilfe zur Selbsthilfe" und angestrebte Partnerschaften) klingen erst einmal logisch, werden es uns aber nicht ersparen selbst auch autarker zu werden. Das Risiko für störende Konflikte ist einfach zu groß. Zukünftige islamistische Terrorgruppen - womöglich mit Unterstützung Russlands, um die BRICS-Einflusssphäre sichern zu helfen - könnten die EU-Pläne für Wasserstoffpartnerschaften in Nord-, West- und Ost-Afrika über den Haufen werfen: "Klimakriege" könnten die neu geschaffenen Energie-Abhängigkeiten mal wieder in Europa spürbar werden lassen. -- Falls diese Geopolitik-Kindergarten-Scheiße nicht endlich aufhört und halb Afrika in Chaos versinkt, wird die EU über 100-prozentige eigene Autarkie nachdenken müssen. Das ist technisch machbar, kostet aber auch mehr und wirft uns alle in der Bekämpfung des Klimawandels zurück. - Todo: Beende und verlinke Autarkie-Abschnitt. - Der Westen und der Osten dürfen Afrika nicht zur Kampfzone machen.
  • Kriege und politische Fehlentscheidungen sorgen dafür, dass Geld nicht für die Bekämpfung des Klimawandels ausgegeben wird. Dem kommt konkurrierend hinzu, dass neben den Ursachen auch immer mehr Geld zur Bekämpfung der Symptome des Klimawandels ausgegeben werden wird: Wassermangel, Überflutungen, Nahrungsmittelmangel, Landverlust, Artenverlust, Sturmschäden, Ausbreitung von mehr Krankheiten, Hitzetote, Mixed Migration. Der allgemeine Wohlstandsverlust droht Gesellschaften zu radikalisieren und diese in nicht helfende Nationalismen zurückfallen zu lassen. -- Jedes weitere Zögern rächt sich im Notwendigwerden zusätzlicher Maßnahmen. Es ist zu spät? Nichtstun macht es jedenfalls nur noch schlimmer und noch teurer.

Um den Planeten wieder abzukühlen, müsste man ihn buchstäblich wieder begrünen.

Edit: On a second thought: Gegenläufige Trends. Egal wie schlimm es werden könnte, das menschliche Gegensteuern dürfte am Ende die sich selbst beschleunigende Erwärmung in der Geschwindigkeit überholen. Ich glaube nicht, dass man sich eine 5-Grad-Plus-Kugel geben wird. Da wäre der Leidensdruck und die Einsicht zuvor viel zu groß. Robin Alexander von der WELT hatte bei "Hart aber fair" einen treffenden Ausdruck. Bevor es ganz schlimm wird, wird man alle "goldenen Kühe schlachten", so wie man es bei der drohenden Energiekrise 2022/2023 hätte tun sollen. Zum Glück war General Winter gnädig.

Nicht nur links und rechts denken
https://lanz-precht.podigee.io/148-ausgabe-145-europa-nach-der-wahl-klima-als-verlierer

Wo sind die Klimaflüchtlinge? Hat sich das Leben vieler Menschen nicht in der Zwischenzeit verbessert? Unterschätzen wir nicht unsere Anpassungsfähigkeit?

Latente Risiken. (Manifestierungen können ruckartig erfolgen und sind nicht nur eine Sache der Physik.)
Dem (noch laufenden) technischen Fortschritt sei Dank.
Anpassungsfähigkeit: Wenn man das in seine Komponenten zerlegt, warten da noch paar ganz fiese Überraschungen. [...]


Hindernisse bei der Bekämpfung des Klimawandels
  • Bequemlichkeit von Menschen und das damit verbundene Dilemma, dass sie "inerte Massen" sind: Man braucht geradezu "übertrieben" viel Energie, um Menschen zu etwas Neuem zu bewegen. Andererseits werden Übertreibungen zu Recht als solche erkannt und abgelehnt. Klarmachende Überzeichnungen werden nicht gern als solche erkannt - sei es rational oder politisch begründet.
  • NIMBY.
  • Moderater Wohlstandsverlust in der Gegenwart vs. hoher Wohlstandsverlust in der Zukunft. Konflikt durch kognitive Dissonanz. Man will sich nicht selbst schaden, auch wenn es langfristig die bessere Option wäre.
  • Handfester Machtverlust etablierter Gruppen. Insbesondere von Akteure, die mit der fossile Energiewirtschaft verflochten sind.
  • Positive Entwicklungsaussichten werden bekämpft, sodass sie möglichst lange schwach ausgeprägt bleiben.
  • Aggressive Protestformen sind kontraproduktiv: Es ist ein Trugschluss, dass das Nerven von Leute auch grundlegend ihre Meinung ändert. Die historischen Vergleiche zu beispielsweise schwarzen Bürgerrechtsbewegungen und zivilen Ungehorsam sind problematisch, weil dort Situationsverbesserungen geschaffen wurden, die einerseits im Vergleich zum Klimawandel unmittelbar waren und gleichzeitig wenig Einschränkungen für die anderen Gruppen mit sich brachten. Stattdessen mobilisieren die neuen grünen Ultrafundies neue Unterstützer aus dem Lager der Unentschlossenen. Während dieser Polarisierung driften aber auch gleichzeitig mehr Leute in anti-grüne Mindsets und entsprechend politische Lager.
  • Es wird versucht Gruppen gegeneinander auszuspielen, z. B. Artenschutz vs. Klimaschutz. (Dabei ist die globale Erwärmung die größte Bedrohung für den Artenschutz.)
  • Sonstige Vermeidungs-/Verschleierungstaktiken.
  • Dynamik nationaler Konkurrenzen schwer zu durchbrechen.
  • Koloniale Erben. Misstrauen. Fragen nach Entwicklungschancen.

Avatara und Gaia

Die Berechnung der Welt ist ein lang gehegter Traum der Menschheit.

Kritiker werden nicht müde zu sagen, dass dies nie erreicht werden wird. Obwohl sie mit der Absolutheit einer solchen Aussage recht haben, muss man doch konstatieren, dass Prognosen immer besser werden. Nicht um sonst wird vor den großen Techkonzernen und ihren Algorithmen gewarnt, die mittlerweile einen User besser kennen als dieser sich selbst.

[...]

Notizen:

  • AIs trainieren neue AIs
  • Von der Sicherheit zu Wirtschaft und Gesellschaft.
    • Die AI-Industrie wird für ihre Produkte werben. Gelegentlich mehr versprechen als sie halten kann. Mit dem Auslaufen von Moore's Law wird der Hype wichtiger denn je.
    • AI als Selbstläufer in der Sicherheitsbranche: Angriff und Verteidigung. Desinformation und ihre Erkennung.
    • Regime, die ihre Bevölkerungen kontrollieren und indoktrinieren wollen.
  • Von der Bewertung von Ist-Zuständen zur Planung von Soll-Zuständen: Umwelt, Wirtschaft, geostrategische Gefahrenanalysen, virtuelles Testen von Gegenmaßnahmen (Planspiele)
  • Konvergenz: Die großen "Weltmodelle". Die Versuchung (oder gar Hybris, je nach Sichtweise) wird bestehen, alle verfügbaren Informationen zu bündeln und sie in einem großen Modell auszuwerten. Optimierung und Gefahrenabwehr für Wirtschaft und Gesellschaft. Für geopolitische / geostrategische Entscheidungen wird auch insbesondere die Politik analysiert werden. Vertikale und horizontale Laufrichtungen: Bewegungen und Influencer, Parteien (Einzelpersonen, Flügel), Opposition, Regierung, nationale und internationale Bündnisse und Abhängigkeiten. Nationale Eigenheiten (kulturelle Prägungen, wichtige regionale Unterschiede)

Background research

Purpose

Among other things this section serves the bigger idea to create a rough concept for national and global evaluation models. AI and quantum computing push this idea more and more from science fiction into the realm of the possible. That's just a matter of time.

As for politics: Picking Germany here for research is often a "natural" decision for me because I know more about it than about others nations. After identifying common and special features a template can be created and so any other nation can be evaluated. Of course changes and extensions remain possible.

China is the most plausible candidate to use such models earlier than any other actor:

  • They seek tight control over society and economy in order to reach their national goals. In that context data privacy is (especially) secondary.
  • They can build on existing infrastructure (business, industry and such), CCTV and internet surveillance.
  • They can sell their model and surveillance equipment to other autocracies, get their data and by that improve their own models again. Recursive improvements.
  • The narrowed societal behavior from rigorous nationalism and censorship helps to generate predictions with less unexpected results.

To be integrated at Summary > China: early adopter of simulations as political tool

Glossary

ToDo

Nationale Sicherheit
Laizismus
Ostdeutschland
Deutsche "Leitkultur" (Selbstverständnis)
Soldaten
Parteien (Ideenfundament für Avatara-QC-Modelle)
Demokratie
Geopolitik
Autarkie (Vorteile, Nachteile, etc.)
Gehirn
Das Leib-Seele-Problem, Bewusstsein, Freier Wille
AI
Inklusiver Utilitarismus
Filterblase vs. Filterclash
Tianxia
Biokratie (westlich, chinesisch, global)
2. Dialog Feng und Pensatore (China)
Proto-Daodan, Metamorphose
Das R-Programm (GATC)
Pandemien (Luft vs. Kontakt), Bioc
Green Village
Blackwater, Wagner, etc.
Kimura (Halloween-Story)
Muro, Ryo, Tomo
Merging open threads, copyedit / Ausformulierung "order of events"

Recherche

war made easy, the three trillion dollar war

  • Krieg

Bedingt Abwehrbereit

  • Krieg und Geopolitik

Putins Netz

  • Kleptokratie

Angefangen bei einer historischen Sicht: Deutsche Krieger, Soldaten; Moderne: ?

  • Soldaten (GATC)

Blackwater, Wagner

  • Söldner (GATC, Griffen, Mukade)

Shoninki, Bansenshukai, Gorin No Sho , Heiho Kadensho, Permanent Record, Black Hats

  • Mukade (Denken, Mentalität, Fähigkeiten). Moderne Shinobi wären irgendeine Mischung aus Spionen, Hackern, Datenanalyst, Auftragskiller, Söldner.

Der Dichter und der Neonazi

  • Griffen und Mukade. Wahrscheinlich nicht das perfekte Buch zum Thema.
  • "Feindesliebe", Respekt vor dem Feind, ungewöhnliche Freundschaften

Angefangen bei einer historischen Sicht: The grand chessboard (Zbigniew Brzezinski), Henry Kissinger, Silicon Heartland

  • Geopolitik (siehe auch Heartland-Theorie?), Aufbau von Chip-Industrie und ggf. Computing-Infrastruktur, Pensatore Background

Factfulness, A thousand Brains

  • Pensatore

Radikaler Universalismus

  • Universalismus

Lob des Laizismus, Tianxia, Arte?

  • WCG-Konstruktion oder 2. oder 3. Gespräch von Pensatore und Feng

Digitaler Journalismus in der Praxis

  • Jareth

Virolution, The mystery of metamorphsis, ...

  • Hasegawa

..., Shinto, Zen-Buddhismus

  • Mai (passiv wahrgenommene Gesellschaft und Kultur), Shin (Charakterprägung, Aberglaube?)

...

  • Hanna (Psychologie)

Kolonialer Wettstreit, An den Ufern des Amur, ...

  • Green Village (Geografie und lokale History)

Deutschland

Nationale Sicherheit

Historische Ursachen der späten Etablierung

Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein Versäumnis der Politik, dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine nationale Sicherheitsstrategie hatte.

Historische Ursachen: Der klassische Patriotismus, nationales Denken und somit auch Geopolitik waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und verpönt. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die Wirtschaft. Deutschland wuchs zu einem Exportweltmeister. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die Digitalisierung nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der Dotcom-Blase hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das "Neuland" Internet beigetragen. Man lebte von der Friedensdividende, die Teil des Dreiklangs war: Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China. Man wollte nur Softpower nutzen und war auch in der Welt ein recht neutraler, angesehener Verhandlungspartner. "Wandel durch Handel" war die Credo. Es war eine plausible Idee, der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel zu wenig Evaluation gegenüberstellte. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können. Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Die anfänglich zierliche Tendenz etwas gegen Korruption zu unternehmen, wurde schnell beendet. Stattdessen wurden die Oligarchen Teil einer neuen Korruption, Putins Korruption und seiner Politik der "gelenkten Demokratie". Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.
Für seine Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur wurde Deutschland immer wieder gelobt. Aus irgendeinen Grund wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur Teil der deutschen Staatsräson erklärt. Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben.
Die gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts: "Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen]." Man wollte von nun an der weltoffene, tolerante Nachbar sein. Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine linksgefärbte (pazifistische, antifaschistische) Politik gelebt werden. Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben. Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden Persilscheine ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. Die linke Studentenbewegung der 1960er wollte sich nicht mehr mit der "zweiten Schuld" und der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis abfinden. In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den "Neuen Sozialen Bewegungen" konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. Links. Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) einen Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer zu unkritischen Willkommenskultur - zweitrangigen (ineffizienten) Integration - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze mitverursacht. -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine Sahra Wagenknecht, die einigen ihrer Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische kartofflige Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus, der 2021 während des Israel-Gaza-Konflikts deutlich und 2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder auflodernder rechter Gewalt geschützt werden musste - auch Täter sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die mixed Migration - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von Linken und Rechten - zu einer immer größeren Herausforderung. Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der Rechtsdrift führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der "Festung Europa".

Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: "Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende." Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.

Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und niemals Gegenstand parteipolitischer Machtspielchen sein.

Als Durchschnittsbürger kennt man das Thema eigentlich nur aus amerikanischen Filmen, wo die nationale Sicherheit sowohl für echte als auch für vorgeschobene Rechtfertigungen für Handlungen dient. Im echten Leben sprechen die Amerikaner gegenüber dem Ausland mal mehr mal weniger offen von nationaler Sicherheit. Auch gibt es hier einen fließenden Übergang in die nationalen Interessen. Ein ganz konkretes Beispiel war Trumps Deutschlandbesuch, um sich dreist CureVac unter den Nagel zu reißen, was Merkel zu verhindern wusste. Allgemein sind besonders im linken Spektrum die vergangenen CIA-Aktionen und die weltweiten Militärbasen zur Durchsetzung amerikanischer Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen geradezu berühmt-berüchtigt. Der amerikanische Imperialismus bzw. "America First". -- Der Punkt ist: Die USA fackelt nicht lange, wenn sie glaubt, dass ihre Sicherheit bedroht ist. Wenn es sein muss, werden in jenem erzkapitalistischen Land auch schon mal marktwirtschaftliche Regeln außer Kraft gesetzt und eigene Techgiganten zerschlagen. -- Nun ist Deutschland alles andere als eine Nation mit imperialistischen Ambitionen: Die nationale Sicherheit der Amerikaner sollte uns nicht Vorbild, wohl aber Inspiration und eine Ermutigung sein, ein eigenes Gegenstück zu formulieren. Es ist ganz einfach notwendig geworden.

Allgemeine Notizen
[Abschnitt beenden und dabei aktualisieren]
Reziprozität im Handel mit China einfordern. Europäer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. (Kühnert: "Wir sind umzingelt von Cosco-Beteiligungen an europäischen Häfen - in Piräus, in Valencia, in Rotterdam, in Antwerpen - bei all den Konkurrenzhäfen von Hamburg.") Das war eine politische Bankrotterklärung/Kapitulation und muss sich dringend ändern.
Entwicklungshilfe für die Diktatur China einstellen. Es ist Augenwischerei, dass Geld hier projektbezogen oder zweckgebunden sein kann. Geld, welches China für Umwelt- und Klimaschutz sowie Bildung (Infrastruktur) spart, kann es ins Militär stecken. Wenn das nicht aufhört, bedeutet das, dass wir bereits - Achtung Euphemismus - "Schutzgeld" bezahlen.
De-Risking (ist das opportunistische Indien wirklich eine gute Wahl? BRICS ist doch eher eine chinesischen (und antiwestlichen) Einflusssphäre.)
Firmen, Technologie und Rohstoffe, die auf absehbare Zeit sehr wichtig sind, müssen geschützt werden, EE, Chips (Wenn Intel noch mehr Geld fordert, sollte man von diesem riskanten Investment die Finger lassen und lieber das heimische Infineon und den Solarzellenhersteller Meyer Burger halten.) (Edit 1: Intel wird sich vermutlich mit dem zusätzlich ausgehandelten Geld konsolidieren können. Trotzdem hat das ein bitteren Beigeschmack. Edit 2:
* 2024.10.18
* Some PR but interesting.
Geopolitisch und industriepolitisch kann sich D kein weiteres Jahr Stillstand mehr leisten. -- Frankreich blockiert noch immer den Wasserstoffausbau also muss muss mehr Zeug über Indien reingeholt werden... Was für ein Wahnsinn. -- Von welcher Wirtschaft will D überhaupt noch leben? Wenn die Industrie wegbricht, bleibt nur noch die KMUs als global operierende Spezialisten aufzurüsten.)
Resilienz im Abbau "seltener" Erden in Europa (Backupplan, skalierbare Produktion)
Militärische Emanzipation: Einerseits macht man sich so von den USA unabhängiger, hat mehr Optionen, andererseits kann man ihnen so den Rücken freihalten. -- Innereuropäische Arbeitsteilung. -- Ausbau des Weimarer Dreieck. -- Macron's Idee einer europäischen Armee beginnen umzusetzen. Sich einfach auf den Weg machen, anstatt alles zu zerreden.
Doppelte Staatsbürgerschaften nur für Europäer. Es ist aus geostrategischen Überlegungen unsinnig und gegenüber den eigenen Bürgern unfair, wenn Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft zweifach europafeindliche abstimmen können. Es sollte eine rein innereuropäische Angelegenheit sein, wohin sich die EU politisch entwickelt. Für langjährige Gastarbeiter sollte gelten, dass sie sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen.
Aktivitäten ausländischer Agenten eindämmen (Iran, Türkei, China, etc. Gängelung von inländischen und ausländischen Staatsbürgern auf deutschem Hoheitsgebiet ist inakzeptabel.) Nichthandel führt zu Selbstdelegitimation: Eigene Bürger und andere Staaten nehmen Deutschland weniger ernst (weshalb Probleme heruntergespielt werden). -- Interessanterweise gab es nun Vorgehen gegen Islamisten und Reichsbürger. Teilweise eine Kompensation?
Leistungsfähige Integrationseinrichtungen schaffen, notfalls Containerstädte. Je leistungsfähiger, desto weniger Menschen müssen vor EU-Außengrenzen ertrinken oder an diesen zurückgewiesen werden. Mittelmäßige Integration ist besser als gar keine Integration (Traumata, Perspektivlosigkeit, Kriminalität, Extremismus), neue Belastungen aus dem Sudan, später Klimakriege. -- Migration, Flucht, Vertreibung, Asylrecht, Abschiebung, Duldung, Integration. Themenkomplex braucht eine robuste, parteiübergreifende Lösung, um möglichst viele Legislaturperioden mit wechselnden Koalitionspartnern überstehen zu können. Jede Partei sollte ihre besten Vorschläge einbringen und dann wird es durchgeboxt. Möglichst viele aufnehmen, aber "wenn voll dann voll" und Straftäter abschieben. Also, neben dem ri­gi­den Abschieben braucht es auch ein gnadenlos brutales Entbürokratisieren und Digitalisieren, ein beschleunigtes Bilden, ein beschleunigtes Ausbilden, ein beschleunigtes in Arbeit bringen. So vermeidet man langfristig die Mini-Ghettorisierung von Sporthallen und ethisch noch hässlichere Entscheidungen wie das Zurückweisen von Flüchtlingen gegenüber der Aufnahme von nur gewollten Arbeitsmigranten. Außerdem stiehlt man so weniger Gutqualifizierte aus anderen Ländern, die unter dem Brain Drain in ihrer Entwicklung behindert werden und so wiederum Entwicklungshilfe in Anspruch nehmen müssen. Hubertus Heil ist sich der Problematik bewusst: "Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht." Gleichzeitig wird dies nur ein kleines Trostpflaster für den deutschen Arbeitsmarkt sein können. Fertigintegrierte als Security, "Bürokratiehelfer", Sprachvermittler und Kinderbetreuer nutzen. (Exponentielles Wachstum von Selbsthilfe in den "Communitys der Neuankömmlinge".) Schließlich werden netto 400.000 neue Arbeitskräfte (bzw. brutto 1.500.000 Zuwanderer) pro Jahr gebraucht. -- Politischer Sprengstoff. Beim Streit, um die notwendigen Investitionen für dieses Projekt, Erhalt der Energiewirtschaft (https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/windkraft-hersteller-erneuerbare-energie-insolvenz-100.htmldem, dead link) (und sonstige Modernisierungen) wird es vermutlich monströse Scherkräfte geben. Die schwarze Null ist nicht haltbar. Entweder es zerfetzt die FDP oder sie passt sich an: Entweder sie legt sich ein neues Image zu als Investor in Deutschlands Zukunft oder sie verzichtet gesichtswahrend bei mittelmäßigen Wahlergebnissen auf die Regierungsbeteiligung in 2025. Vermutlich wird man an der Macht bleiben wollen und die Deindustrialisierung den Grünen in die Schuhe schieben. Dann läuft sie Gefahr ein Verhinderer zu sein und wird von den Wählern 2029 dann so richtig abgestraft - so wie die CDU nach 16 Jahre Merkel. Die Partei würde von der rechten/rechtsextremen, neoliberalen AfD kannibalisiert werden und in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Mit "Deutschland / Mein Land zuerst" kann die AfD theoretisch flexibel reagieren. Trotzdem würde die AfD wenig scharf darauf sein ihren Wähler zu erklären, dass man so viel Einwanderung braucht, um Deutschland wirtschaftlich stabil zu halten. Sollte sie der nächste Verhinderer sein, sind wir nah dran am Klimadiktaturszenario. -- Und sollten die Guten und Besseren nicht nach Deutschland wollen oder bald wieder abhauen wollen, muss man sowieso mit dem arbeiten, was da ist. Realpolitik. Wüst hat es schon begriffen, als er sagte: "Diese Kinder sind unsere Zukunft, eine andere haben wir nicht."
Aufklärung: es gibt kein gesteuerten Great Reset, das ist eine ungesteuerte Dynamik (Eigendynamik). Westlicher Lebensstil führt zu Vergreisung der Bevölkerung. (Wer das versuchen wollte zu ändern, müsste am Kapitalismus rütteln. Viel Glück dabei...)
Kritische Infrastruktur: nicht alles privatisieren, Geschichte der Stadtwerke zeigt, dort wo Innovationspotentiale niedrig sind, bringt Konkurrenz und Kostendruck nur Chaos und Verschlechterung, die Post sollte nicht privatisiert werden.
Die fehlende Digitalisierung wird immer mehr zu einem extremen Standortnachteil, was sowohl neue Arbeitnehmer als auch neue Arbeitgeber betrifft.
Nationaler Sicherheitsrat
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100143778/militaerexperte-masala-sicherheitsrat-ist-fliegender-hollaender-.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100191326/gefahr-durch-russland-experte-mahnt-das-haengt-nicht-nur-von-putin-ab-.html

Ein Sicherheitsrat könnte auch als Kriseninstrument genutzt werden, um sich gegenseitig blockierende Parteipolitik in Koalitionen auszuheben: Gesichtswahrung der Parteien, wenn sie einem Vorhaben zustimmen "müssen".
Infrastruktur
Je nach Parteifarbe lässt sich das sogar argumentieren.


Finanzpolitik
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19332/finanzpolitik/
Fiskalpolitik
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19346/fiskalpolitik/

Schuldenbremse

Die Schuldenbremse hat im Allgemeinem mehrere Existenzberechtigungen:

  • Je mehr Schulden existieren, desto mehr Steuergelder werden durch Zinsen vernichtet.
  • Verhinderung von zu viel Klientelpolitik / "Rosinenpickerei". Förderung echter Reformen.
  • Je mehr Schulden existieren, desto weniger kann auf neue Krisen reagiert werden.
  • Ein bereits hoher Schuldenstand beinhaltet ein höheres Risiko für einen Staatsbankrott, insbesondere beim Auftreten von plötzlichen Ereignissen. Wenn man Deutschland mit anderen Länder vergleicht, ist das Risiko eines Staatsbankrott einer noch sehr theoretischen Natur.

Allerdings muss die Schuldenbremse flexibel genug sein, um nationale Gefahren abzuwenden. Kann sie dies nicht leisten, muss sie reformiert werden:

  • Strukturelle Notlagen: Wenn die Existenz marode Infrastruktur mehr Geld kostet als ihre Instandsetzung, sollte ein Zwangsmechanismus einsetzen, damit Investitionen diese schuldenvemehrenden Mängel abstellen. Andernfalls wäre die Schuldenbremse ad absurdum geführt. Wie plötzlich oder nicht eine Krise oder Notlage eintraf, ist irrelevant, wenn ihre Beseitigung möglichst schnell erfolgen muss.
  • Transformationen: Transformationen nationaler Dimension können nicht durch normale Marktakteure gestemmt werden. Spezialfall grüne Transformation: Auf- bzw. Ausbau von Wasserstoffkernnetz, Trassen und EE benötigt nicht nur staatliche Hilfe. Im Kontext des Klimawandels muss die Transformation auch in einem angemessenen Zeitrahmen stattfinden (welcher wiederum durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde). Das Argument, eine Schuldenaufnahme zu verhindern, um künftige Generationen zu schützen, ist unlogisch, weil kontraproduktiv: Je früher Maßnahmen für Klimaschutz ergriffen werden, desto geringer sind die Gesamtkosten (Schulden), die von diesen zukünftigen Generationen beglichen werden müssen.
  • Beseitigung von negativen Auswirkungen von Katastrophen, Krisen und Kriegen: Wenn geballte Unterstützung absehbar weniger Geld kostet als eine langsame sukzessive Unterstützung, ist die schnelle Unterstützung vorzuziehen. Damit wird auch die geldvernichtende Wirkung der Inflation reduziert.
  • Nationale Sicherheit inklusive geostrategische Verteidigung: Wenn signifikante Gefahren ein Staat und damit seine Gesellschaft erpressen können, müssen Maßnahmen (auch Investitionen) getätigt werden können, diese Gefahren zu eliminieren oder einzudämmen. Angriffe auf Industrie, Handel, Märkte sowie gesamtgesellschaftliche Überforderungen müssen abgewehrt werden können. (Folgen einer zu hohen oder einer zu geringen Migration, fehlende Integrationsmaßnahmen, demografischer Wandel.)

Food for thought:

Wirtschaft

Eine deutsche/europäische Energieautarkie, die auch mit Hilfe der Offshore-Anlagen in der Nordsee erlangt werden soll, kann nur der Anfang sein.

Stichwort Strompreise: Merit-Order muss endlich gekillt/reformiert werden.

Zudem muss ein gedeckelter Strompreis für die Industrie her: Wir haben noch ein halbes Jahr lang Zeit. Dann werden sich die meisten energieintensiven Unternehmen entschieden haben, wie sie hier weitermachen oder auch nicht weitermachen. (Habeck bei Lanz, 51:30, 2023.07.06)

"Bundeskanzler Scholz hatte im Wahlkampf einen Industriestrompreis von vier Cent versprochen. Geschehen ist dazu bisher nichts. Dabei ist es so notwendig wie lange nicht. Immer mehr Betriebe kündigen Standortverlagerungen an. [...]" (Julia Klöckner, 2023.03.09)
Einige Leute meinen jetzt, dass man dem rechten Narrativ der Deindustrialisierung Deutschlands auf dem Leim geht - und vermischen die (abwendbare) Gefahr sündenbockartig mit allgemeinen Bräsigkeit und Arroganz der deutschen Wirtschaft und der angeblich natürlichen ("guten") Entwicklung hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft.
Wolf! Wolf! Wolf! Es ist ein beliebtes Narrativ des rechten Spektrums zwecks Stimmungsmache vor dem Abwirtschaften/Durchreichen/Untergehen/Deindustrialisieren Deutschlands zu warnen. Daher sind die Linken skeptisch, dass das diesmal wirklich stimmt.
Auf lange Sicht wird AI und eine globale Sättigung von Dienstleistungs- und Wissensgesellschaften das modernere Vier-Sektoren-Modell herausfordern. Einerseits ist die Ausprägungsstärke von Dienstleistungs- und Wissensgesellschaften stärker vom internationalem Wettbewerb abhängig und somit weniger "garantiert", andererseits werden sich digitale Wissensgesellschaft (in einem historischen Maßstab) so entwickeln, dass alle anderen Sektoren symbiotisch, untrennbar in sich miteinander verbunden werden, wobei Autarkie - angetrieben vom technologischen Fortschritt, wirtschaftlichen Rationalisierungsbestrebungen (lokale Produktion), Kreislaufwirtschaft und Klima bedingten Leidensdruck und politischen Instabilitäten - wiederum zu einer Reindustrialisierung innerhalb dieser Wissensgesellschaften führen wird.

Die Automobilbranche wird nur noch eine untergeordnete Rolle spielen: China hat jetzt die Rohstoffe, die Marktmacht, das allgemeine Know-how und die Innovationstrends (Elektro, Digitalisierung, AI) verinnerlicht. VW - die, die früher mal Volkswagen hergestellt haben - glaubt zumindest in China selbst noch eine Zukunft zu haben. Wird die chinesische Autarkiestrategie und das neue chinesische Selbstverständnis solch größere ausländische Player auf Dauer tolerieren? Mittlerweile hat BYD denn deutschen Autobauern die Kampfansage schlechthin gemacht: Man werden die alten Legenden vernichten. -- Mit dem Abzug westlicher Hersteller in Russland kann China dort Übernahmestrategien testen und richtig Anlauf nehmen, um sich im europäischen Markt breitzumachen. -- Tja, schon blöd, wenn man endlich aufwacht und merkt, in der Globalisierung kann auch Deutschland zum Verlierer werden. Um das Elektroauto aufzuhalten, musste man auch die Erneuerbaren aufhalten. Für die kurzsichtige Profitmaximierung wurde eine gelbe anti-fortschrittliche Politik forciert. Die Propagierung einer Technologieoffenheit heißt immer noch zu oft, dass man eigentlich gar kein Wandel wünscht.

Ganz allgemein: Zu sagen "der Markt regelt das", reicht einfach nicht. Dies sah man auch zuletzt bei Gewinnmitnahmen bei Sprit, Lebensmitteln, Wärmepumpen (Timecode 17:00) und dem früheren Abwandern/"Verscherbeln" von Industriezweigen und Infrastruktur.

Wenn alle anderen geopolitischen Player aggressiver werden, muss man entweder mitziehen oder sich schützen.

Was wird Deutschland in Zukunft überhaupt noch selbst herstellen können? Wenn die Welt immer mehr hungert, haben wir zumindest noch Agrarflächen? Bis dann alle auf die Idee kommen, Vertical Farming zu nutzen...

So wie die Lage ist, ist es fraglich, ob die [https://www.boeckler.de/pdf/mbf_emons_china1.pdf Hidden Champions](dead link) in ihren Nischen überleben werden. Andererseits... Wäre ich China und wollte Taiwan gewaltsam erobern, würde ich zuvor so viele Hidden Champions wie möglich aufkaufen und damit Deutschland und Staaten, die ebenso von diesen abhängig sind, knebeln. Durch seine Größe hat China den Einfluss auf die Weltmärkte, damit möglichst wenig Sanktionen ausgesprochen werden und die, die ausgesprochen werden, können mit einer breiten Autarkiestrategie abgefangen werden. Vielmehr besitzt China - wenn es seine gesamte Einflusszone zum Einsatz bringt - die Möglichkeit verheerende Gegensanktionen zu verhängen. -- Eine deutsche/europäische Autarkiestrategie/Protektionismus würde einerseits China Handlungsmacht nehmen und gleichseitig dafür sorgen, dass man selber weniger erpressbar ist.

Im Schnitt reduziert Autarkie Wohlstand, weil Effizienzsteigerungen durch zwischenstaatlichen Handel und Globalisierung wegfallen. Andererseits ist Autarkie die einzig faire und nachhaltige Form des Wirtschaftens - für alle - gleichzeitig. (Um das Optimum aus Autarkie und Globalisierung - "globalisierte Autarkie" - herauszuholen, bedarf es einer Ächtung von "partikulärer Geopolitik" und die Zusammenarbeit in einer "gemeinschaftlichen Geopolitik", was wiederum ein Staatenbund an Biokratien voraussetzen würde. Auf absehbare Zeit wird das ein Traum bleiben.)

Am Taiwan-Konflikt wird sich zunächst entscheiden, ob wir in einer eher multipolare oder einer eher bipolare Weltordnung leben werden.

Food for thoughts:

Industrie

Beispiel: Deutschland 2022 - 2023

Konkurrenzdruck aus den USA

Um Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen (De-Risking) und die eigene Wirtschaft anzukurbeln, wird von den USA eine Reindustrialisierung angestrebt. Zu deren Zweck wurde der Inflation Reduction Act und der CHIPS and Science Act beschlossen.

(Veraltet...) In Deutschland reibt man sich die Augen. Protektionistischer Staatskapitalismus. Omg. Neoliberale Blasphemie. Ruf mal Brüssel an.

EU: Ihr grabt uns die Unternehmen ab. Lasst uns drüber verhandeln.
USA: Brauchen wir euch noch? Ach Scheiße ja, wir haben ein Bündnis mit euch. Okay hier, ihr könnt das marode Intel aufpäppeln.
EU: Hä?
USA: Wir geben euch sehr gerne unser super-duper Flagship Intel!

Verschleppte Energiewende, Krieg und Inflation

Energieprobleme gibt es auch nicht erst seit gestern. Damit ist nicht das russische Gas gemeint, sondern die Windräder, die man abschalten muss, wenn zu viel Strom produziert wird. Das lockt dann wiederum Fossile an, die wegen mangelnder Speicher - und auch nicht die Vorstellungskraft besitzen, dass diese funktionieren können - von Dunkelflauten raunen können.

Also was jetzt? Speicher weiter ausbauen, schleunigst. Im Prinzip hätte man den energieintensiven Firmen auch die Steuern reduzieren können. Diese Maßnahme ist aber durch sich selbst limitiert und kann damit nicht so mächtig sein wie ein Industriestrompreis. In der Wirkung ist beiden gleich: Am Ende hat der Staat weniger Geld, aber dafür wurden Unternehmen gerettet/gehalten.

Da aber insgeheim die Grünen als größter Gegner jeder anderen Partei gelten, lehnt die FDP den Industriestrompreis ab, wo man im Gegenzug das "Durchsetzen" von Investitionsprämien für sich hätte reklamieren können, und die SPD guckt wieder in der Hoffnung zu, dass ihr der Streit indirekt hilft. Währenddessen kann die CxU immer noch keine saubere Oppositionsarbeit, weil ihr die zu langsam geht. Da müsste man ja auch seine christlichen Werte wahren. Igitt, Ideologie 😈 (Veraltet: Nachdem die Grünen einen Kopf kürzer gemacht wurden, einen linken Aderlass hatten und die AfD anti-halbiert wurde, kommen von den Konservativen ein paar freundlichere Töne.) Anstatt dem demokratischen Mitbewerber einen Erfolg zu gönnen, setzt man lieber schon jetzt Zeichen, dass man sich auch nach der Sommerpause so lange gegenseitig blockieren wird, bis in der AfD nur noch Nazis sind und dann von diesen überrannt wird.

Wie kann eigentlich eine Regierung in den Urlaub gehen, während wichtige Industriezweige kurz vorm Abwandern sind?

Auf einen Monat kommt es nicht an. Das sei Aktionismus. Ja, könnte stimmen. 😈 Aber nicht nur: Je mehr man hier halten kann, desto besser. Einzelne Unternehmen sollte man politisch nicht als "Kleinvieh [macht auch Mist]" abtun. Die AfD freut sich über jede geschenkte Stimme. Schaden tut es nicht zusätzliche Zeit für Verhandlungen zu haben. Die Vertagung des "Heizungsgesetzes" war wohl nicht schlimm genug? Das hätte man als PR-Aktion nutzen können. Das Image der Politiker ist nicht gerade das Beste, milde formuliert. Der Faktor Psychologie ist sowohl für die Wähler als auch für Unternehmen interessant. -- Mittlerweile gibt jetzt doch Signale, dass kurzfristig wie auch langfristig gegengesteuert wird. Let's wait and see.

Das ganze Drama hat schon viel früher unter Merkel angefangen.

  • Die ausgerufene Energiewende wurde von den fossilen Lobbys ausgebremst.
    • Hersteller im Bereich der erneuerbaren Energien müssten sich durch immer mehr Bürokratisierung und Auflagen kämpfen.
    • Natur- und Artenschutz wird gegen Klimaschutz ins Feld geführt.
    • Jahrelang wurde eine "Not in my backyard"-Mentalität geschürt: Sowohl - vor allem - von der Fossil-Lobby und Rechten als auch indirekt von grüner Seite. Man hat unbeabsichtigt vergessen den eigenen Sympathisanten beizubringen, in einem größeren (strategischen) Rahmen zu denken. Partikularinteressen retten das eigene Ziel, den eigenen Waldstreifen, halten aber nicht den Klimawandel auf, der alle Menschen, Tiere und Pflanzen trifft, wenn man insgesamt Windräder, Trassen, usw. blockiert.

Die Auswirkungen von Corona waren noch nicht ganz überwunden und schon gab es neue Schwierigkeiten: Wieder unterbrochene Lieferketten, die Energiepreise explodieren. Die Inflation stieg.

Konkurrenzdruck aus China und eigene Lethargie

China kopierte immer mehr Produkte, Dienstleistungen und Fähigkeiten, um Quantität und Qualität ihrer Exporte zu erhöhen. Sie haben den Anspruch, eine Supermacht zu werden und nutzen dazu auch aggressive bis erpresserische Strategien. Unternehmensbeteiligungen dienen Profit- und Informationsgewinnung sowie die Schaffung politischer Abhängigkeiten. Rohstoffe werden ebenso als Druckmittel eingesetzt.

Deutschland hat eine besonders starke exportorientierte Wirtschaft und wurde für seinen Exportüberschuss von seinen europäischen Partnern auch immer wieder kritisiert. Die chinesische Konkurrenz gräbt Deutschland somit gleich doppelt das Wasser ab: Sie verdrängen Unternehmen aus Deutschland und verkleinern Absätze verbleibender deutscher Unternehmen in Europa.

Die deutsche Wirtschaft hat lange die Digitalisierung und grüne Trends verschlafen. Nebenher schützt China seine Firmen vor ausländischen Beteiligungen und lenkt sie innerhalb eines geopolitischen Rahmens.

Durch den Konkurrenzdruck verlagern sich Unternehmen und sogar ganze Märkte.

Digitalisierung

Die fehlende Digitalisierung (Infrastruktur und Nutzung digitaler Werkzeuge) macht deutsche Unternehmen weniger wettbewerbsfähig und lässt Standort Deutschland insgesamt unattraktiv werden.


De-Risking

Wozu braucht es ein De-Risking? Es soll das Risiko minimiert werden, erpressbar zu sein. Ansonsten kann China Abhängigkeiten nutzen, um seine Politik in anderen Ländern wie Deutschland durchzusetzen.

De-Risking wirkt auf zwei Arten:

  • Es demotiviert China Konflikte zu eskalieren, weil ihre erpresserischen Hebel kleiner sind.
  • Ein fortgeschrittenes De-Risking erlaubt im Falle eines Konfliktes in ein schmerzliches aber vollständiges Abkoppeln überzugehen. In ein De-Coupling. Weil bereits Vorarbeit geleistet wurde.

De-Risking kann Schadensrisiken für den Westen senken helfen. Das heißt aber noch lange nicht, dass China nicht trotzdem Taiwan angreift.

China weiß, dass es Gefahr läuft, dass seine Hebel kleiner werden und kritisiert daher von Anfang an die Strategie des De-Risking. Es will verhindert, dass wir die Schwelle zu einem möglichen De-Coupling erreichen. Sie werden Gegenmaßnahmen ergreifen, um unser De-Risking zu sabotieren. Indien wird als Alternative zu China angesehen. Westliche Staaten versuchen dort zu investieren. Dies ist eine fatale Fehleinschätzung. Das opportunistische und immer autokratischer werdende Indien liegt in der chinesischen Einflusssphäre, deren Kerngebiet durch die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) definiert wird. Sowohl die Einflusssphäre als auch die SCO werden immer weiter ausgebaut. China wird es nicht zulassen, dass Indien zu einem echten Konkurrenten heranwächst. Man wird sie erpressen ein Partner nach chinesischen Bedingungen zu sein. Indien wächst wirtschaftlich und bevölkerungstechnisch und braucht Ressourcen. Wenn es sich nicht China fügt, wird es verhungern. Daher ist anzunehmen, dass China Indien dazu bringt während eines Angriffs auf Taiwan - und sei es auch nur eine lang angelegte, robuste, umfassende Seeblockade - mindestens sich neutral zu positionieren. Sollte die USA versucht Druck auf Indien auszuüben, wird China wiederum Indien die Daumenschrauben ansetzen - und die sind näher dran. Sollte es zu Sanktionen und Gegensaktionen von USA und China kommen - zu einem handfesten Wirtschaftskrieg - ist auch Indien für den Westen blockiert. Zudem kann sich China auf seine wirtschaftliche Stärke (Handelsvolumen, Rohstoffe) und Schuldenfallen stützen, sowie auf einen Antiamerikanismus im "globalen Süden", der jederzeit mit Propaganda angefeuert werden kann: Massen-Deep-Fakes von Koran-Verbrennungen. -- Im Falle eines Konflikts ist Indien ein Milliardengrab. -- Derzeit können Firmen in Indien nur schwer Fuß fassen. Zudem ist China durch die offizielle Veröffentlichung der deutschen China-Strategie mehr als hinreichend vorgewarnt.

De-Risking bedeutet die Notwendigkeit Pläne für De-Coupling in der Schublade zu haben. Und De-Coupling bedeutet die Notwendigkeit auch ohne Indien wirtschaftlich bestehen zu können.

De-Coupling

Der mittelfristige Plan heißt De-Risking.

Der langfristige Notfallplan sollte De-Coupling heißen.

Falls China einen umfassenden Wirtschaftskrieg mit den USA anfängt, und um die USA zu schwächen auch die anderen westlichen Staaten blockiert, dann würde man weggebrochene Handelsketten ersetzen müssen. Niemand will dauerhaft in einer Mangelwirtschaft leben. De-Coupling ist in diesem Fall ein Automatismus. Nur weil man kein De-Coupling anstrebt, heißt das nicht, dass man nicht über dieses Szenario nachdenken muss.

[Energie + Rohstoffe + Handelspartner]

Abschreckung: Je besser die Pläne für ein De-Coupling ausgearbeitet sind, desto unwahrscheinlicher wird es, dass sie je eingesetzt werden müssen.

Gedankenexperiment: Konsequenzen eines De-Risking

  • 20 % Risikostreuung: Zu wenig, um unabhängig zu sein und um zu überleben.
  • 50 % Risikostreuung: Könnte einige Unternehmen immer noch ruinieren, weil die Konkurrenz an ihnen vorbeizieht.
  • 75 % Risikostreuung: Wenn man bereits so viel geschafft hat und China Taiwan trotzdem angegriffen hat, schafft man auch die restlichen 25 %.

De-Risking ist nur sinnvoll, wenn man es bis zum Ende durchdenkt.

Oder De-Risking ist womöglich nur eine Nebelkerze: Sorry. Wir haben unseren Unternehmen gesagt, sie sollen es machen. Aber mehr ging einfach nicht.

Deutsche Staatsräson

Die deutsche Staatsräson ist gut gemeint, steht aber mit seiner Logik auf tönernen Füßen. Gängige Argumentationen speisen sich aus der historischen Schuld, daher einer historischen Verantwortung. So soll die Unterstützung Israels eine ewige Pflicht sein.

Dem gegenüber steht: Schuld kann nicht vererbt werden. Neue Generationen wachsen heran. Sie haben keine Juden umgebracht oder verletzt. Sie sind unschuldig.

Schwierigkeit einer praktischen Ausgestaltung:

  • Islamistischer Antisemitismus: 45 % der muslimische Mitbürger sind antisemitisch eingestellt. Zudem nimmt der Bevölkerungsanteil mit migrantischen Hintergrund nimmt weiter zu.
  • Rechter Antisemitismus: Pi mal Daumen, 20 %, insbesondere in den Reihen der AfD-Sympathisanten
  • Linker Antisemitismus: alte Linke und neue Linke (Antiimperialisten, Antikolonialisten, Sympathisanten aus den Reihen der Woke-Bewegung)

Eine Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Israel dürfte bei einen nicht unerheblich Teil der Bevölkerung auf direkte Ablehnung stoßen. Andere Deutsche dürften von dem Szenario auch nicht gerade begeistert sein. Wenn diese Vorstellung der "berliner Blase" nicht eine (diplomatische) Solidaritätsbekundung ist, dürften sie sich hier ziemlich verkalkuliert haben. -- Masala gab bei Lanz den Denkanstoß, die Frage in Ruhe hinter verschlossenen Türen noch mal zu durchdenken. -- Wie auch immer man sich entscheiden würde: Ein Bündnisfall nach Artikel 5 der NATO kann nicht ausgelöst werden, da dieser sich auf angegriffenes Territorium bezieht und nicht auf Soldaten.

Weitere Problematiken:

Ein universeller Ansatz wäre besser gewesen.

Die deutsche Staatsräson hätte eigentlich sein sollen: "Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen." Die Achtung des Grundgesetzes bietet sich dafür an. Durch die Verteidigung universeller Rechte und Freiheiten werden sowohl Deutsche als auch Ausländer und ihre Nationen geschützt. Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland wäre damit inbegriffen. Um diese Verteidigung effektiv zu gestalten, bedarf es eines Laizismus und einer wachen Zivilgesellschaft. Eine Erinnerungskultur sowie ein offener Blick auf die jetzige Welt, logisches und kritisches Denken wären gefordert. (Deutsches Selbstverständnis.)

Wer nicht von dreitausend Jahren
Sich weiß Rechenschaft zu geben,
Bleib im Dunkeln unerfahren,
Mag von Tag zu Tage leben.
- Goethe
Deutsche Leitkultur versus deutsches Selbstverständnis

Deutsche Leitkultur. Eignet sich dieser Begriff überhaupt für das was er sagen will? Ist er allgemeinverständlich genug?

Versuchen wir das mal aufzubröseln. Kultur ist das zentrale Substantiv. Dieses wird zunächst durch "Leit-" eingegrenzt und ein zweites Mal durch das Nationale. Man müsste also neben einer deutschen Leitkultur auch eine französische, spanische, italienische, britische, usw. definieren können. Doch was ist deutsch? Was ist Kultur? Solange das nicht klar benannt wird, kann auch die Anleitung zu irgendetwas nur erahnt werden.

Was ist Kultur?

Es gibt viele Definitionen von Kultur. So kann jede Person etwas unterschiedliches darunter verstehen. Um mit dem Begriff zu arbeiten, sei hier Kultur wie folgt hergeleitet:

  • Bei antiken Völkern wie den Maya, Inka, Azteken, Sumerer, Babylonier, Ägypter, Araber*, Indus, Han-Chinesen, etc., spricht man sehr häufig von Hochkulturen. Das Wort Hochkultur wird hier als Synonym für eine hoch entwickelte Zivilisation verwendet. (*Die Araber im "Goldenen Zeitalter des Islam" waren zwar nicht "antik" bzw. laienhaft gesprochen uralt, doch waren sie den mittelalterlichen Europäern in Medizin und anderen Wissenschaften bemerkenswert voraus.)
  • Sprache, Schrift und Lesen, Religion, Rechtswesen, Mathematik und andere Wissenschaften und Erfindungen gelten als Kulturleistungen.
  • Wildtiere wurden vom Menschen zu Nutztieren gezüchtet bzw. domestiziert. Bei gezüchteten Pflanzen spricht man von Kulturpflanzen und Kultursorten. Die kultivierten Arten sind vom Menschen geprägt und weiterentwickelt worden.

Dies alles erweckt den Eindruck, dass Kultur einen sehr starken gesamtgesellschaftlichen Charakter hat, also sehr viele Aspekte einer Bevölkerung abdeckt, welche innerhalb einer entwickelten Ordnung lebt. Somit beinhaltet Kultur auch entwicklungsbiologische und gesellschaftlich historische Dimensionen und kann auf einen Erfahrungsschatz (Wissen) zurückgreifen.

Zivilisationen (Kulturen) konnten sich nur deswegen entwickeln, weil die Menschen lernten Vorräte anzulegen. Ein gewissen Maß an Freizeit führte zur Entstehung eines komplexen sozialen Lebens. Nahrungszubereitung, Musik, Tanz, Individualisierung von Kleidung, überhaupt Kunst, führten zur Etablierung von Traditionen (Volksfeste, Brauchtum, usw.), welche oft durch Aberglaube und Religion eingefärbt waren.

Nachdem Erfindungen immer neue Bevorratungsmöglichkeiten und Kulturtechniken und damit Freizeit und künstlerischer Kultur ermöglichte, diversifizierte sich diese zusammen mit den Gesellschaftsstrukturen und neuen Technologien. So gibt es nun neben der soziologisch gemeinten, elitären "Hochkultur" auch Massen- und Popkultur. Der industrielle Charakter rückte unter anderem durch Roy Lichtenstein und Andy Warhol in die öffentliche Debatte. Die Frage stand im Raum, ob industriell hergestellte Kunst bzw. industriell unterstützte Kultur überhaupt Kultur sein konnte. Eine weitere Kontroverse entstand mit AI.

Sofern es sich bei einer Kultur nicht um eine ausgestorbene Bevölkerung handelt, stehen die aktuelle Ausprägungen im Vordergrund.

In einigen Kulturen zählt die Trennung von Staat und Kirche und auch die Entstehung eines Atheismus zu den neueren Entwicklungen.

Kultur ist zusammengefasst nicht nur die Prägung und Entwicklung von allen Dingen, die dem Menschen wichtig erscheinen. Es ist auch die Prägung und Entwicklung seiner selbst im gesamtgesellschaftlichen Maßstab.

Da alle Bevölkerungen dieser Erde komplexe Gebilde sind, gibt es neben den nationalen / allgemeinen kulturellen Ausprägungen auch Subkulturen und Paralellgesellschaften. Ob und wie diese bewertet und toleriert werden, ist mal mehr mal weniger Gegenstand politischer Debatten.

Wollte man eine möglichst kurze Beschreibung für den komplexen Begriff Kultur formulieren, wäre die nächstbeste Wahl wohl "die Art zu leben".

Mit dieser Formulierung haben wir nun auch den Punkt der neuesten Entwicklungen erreicht: Im Zusammenhang von religiös-extremistischen Anschlägen und dem nun permanenten Streit zwischen Rechten und Linken/Grünen ist oft von einem Kulturkampf die Rede.

  • Wokness- und Gender-Debatten.
  • Die Grünen als "Verbotspartei", die angeblich jeden umerziehen wollen.

"Sie wollen unsere Art zu leben zerstören."

Im Schnitt wird dieser "Kulturkampf" desto unerbittlicher ausgetragen je religiöser, konservativer und nationalistischer ein Land ist. 

Intranationale, transnationale, internationale Kulturkämpfe
(Innerpolitisch begründete Kulturkämpfe, Konflikte durch parallel existierende Kulturen ("Multikulti"), "Clash of cultures")

Was ist "Leit-"?

[...]

Was ist deutsch?

[...]

Der ursprüngliche Begriff nach Bassam Tibi

[...]



Bis 2023 hatte es Deutschland versäumt, eine Sicherheitsstrategie auszuarbeiten.

Mit dem Hamas-Massaker in Israel zeigt sich (mehr denn je), dass auch eine Ausarbeitung einer deutschen Leitkultur versäumt wurde.

Two cents:

  • Das Wort Leitkultur hat ein leicht arroganten, missionarischen Beiklang. Im schlimmsten Fall kann es an die Hybris der Nazis erinnern.
  • Obwohl eine europäische Leitkultur erstrebenswert wäre, können wir nicht wissen, in welche Richtung jede europäische Nation in Zukunft politisch steuern wird.

Daher wäre "deutsches Selbstverständnis" ein besserer Begriff.

[...]

Wer das deutsche Selbstverständnis und die Staatsräson nicht umfänglich akzeptiert, kann nicht die Staatsbürgerschaft erhalten. 

Die Dualität des GG:
+-----------------------------------------+
|           Universelle Rechte (GG)       |
+----------------------+------------------+
|                      |     Akzeptanz    |
|     Verteidigung     | und Verteidigung |
|    durch den Staat   | durch den Bürger |
|           =          |         =        |
|      Staatsräson     |   Bürgerpflicht  |
+----------------------+------------------+
|             Dt. Selbstverst.            |
+-----------------------------------------+

[...]

Obwohl immer wieder Merkel zitiert wird mit "Teil der deutschen Staatsräson" herrscht anscheinend gelegentlich Unklarheit über den anderen, primären Teil der deutschen Staatsräson. Das Wort "Staatsräson" wird im GG selbst nie verwendet. Mann muss aber schon Tomaten auf den Augen haben, um das offensichtliche nicht herauslesen zu können. Ende 1 (1): "[...] ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt". Der Staat muss seine Bürger schützen. -- Letztlich ist jede demokratische Nation ein Zusammenschluss von Menschen, die auf einem gemeinsamen Territorium miteinander leben wollen und sich durch Staatsorgane gegenseitig schützen. [...] 

Reaktion auf die Nazi-Gräuel und den Holocaust. Es ist das in Text gegossene Echo von "Nie wieder":
GG, Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

"Unsere Demokratie unterscheidet nicht nach Herkunft, Erfahrung und Religion. Jeder, der hier lebt, muss Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen, die daraus für unser Land erwächst. Der Schutz jüdischen Lebens ist Staatsaufgabe, aber er ist auch Bürgerpflicht." - Steinmeier

Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland kann gleich mehrfach aus Artikel 1, 2 und 3 (dem Antidiskriminierungsartikel) abgeleitet werden. (Die Aufgabe ist also inklusive.) 

GG, Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

GG, Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Two Cent:

  • Was wäre eine möglichst kurze und präzise Definition des schwammige Begriffs Würde bzw. Menschenwürde?
wp:de:Menschenwürde
wp:de:Ewigkeitsklausel
https://www.bmj.de/DE/themen/menschenrechte/menschenrechte_node.html
wp:de:Menschenrechte
https://www.google.com/search?&q=europ%C3%A4ische+menschenrechtskonvention
  • Die Flüchtlingsströme in Zeiten des Klimawandels werden diesen Artikel immer weiter unter Stress stellen. -- Dilemma: Kann es ein Limit geben? Durch eine Selbstaufgabe (durch Überforderung) würde ein Staat wiederum seinen Aufgaben nicht mehr gerecht werden können. Gauck: "Unsere Möglichkeiten sind endlich."


Erinnerungskultur
In jetziger Form wenig effektiv, weil langweilig (trocken, nicht immersiv). Da bräuchten wir mal ein Update. Stichwort: Technosphäre, VR
Food for thoughts:
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/krieg-und-terror-auf-social-media-wie-umgehen-mit-den-bildern-des-grauens-kolumne-a-098f9d6f-771d-4839-bb2a-155a2052e4c3


Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)

Eine Demokratie muss sich selbst verteidigen können. Wenn der Verfassungsschutz erst vor verfassungsfeindlichen Tendenzen warnen darf, wenn es zu spät ist, wenn aus der Tendenz eine etablierte Gefahr geworden ist, die diesen Dienst abschaffen/lahmlegen kann, wäre die Existenz des BfV von vorn herein sinnlos gewesen.

Alle drei deutschen Nachrichtendienste werden immer wieder als Frühwarnsysteme beschrieben und sie sehen sich auch selbst als solche. Wer, wenn nicht sie, muss als allererstes informiert sein und gesammelte Erkenntnisse mitteilen, damit es nicht sinnlos war?

Ergo, politische Einflussnahme ist Teil seines Jobs, sofern er Gefahren darlegen kann.

  • Mitglieder der AfD äußerten rechtsextreme Verschwörungstheorien ("Globalisten", etc.) und Putin freundliche Positionen. (Und das obwohl das Regim uns mit nuklearer Vernichtung droht. Es ist nicht nur deswegen von russischer Einflussnahme auf die Partei auszugehen. Die AfD verstärkt Gefahren von innen wie von außen.)
  • Zudem ist die Radikalisierung der AfD ist ein zunehmender Trend.
  • Die einflussreichste Person, Björn Höcke, würde voraussichtlich die Parteiführung übernehmen. (Ein Faschist, ergo, er leht Teile des GG ab.)

Insofern kann man das Verhalten des BfV als gerechtfertigt ansehen.

Die gelegentlich hinterfragte Neutralität des BfV besteht vor allem darin vor jeder erdenklichen Gefahr zwingend warnen zu müssen, egal aus welcher politischen Richtung sie stammt: Sei es aus einer linken, rechten, grünen, religiös-extremistischen oder einer sonstigen Richtung.


Bevölkerungswachstum
Ein unterschätzter Wohlstandsfaktor ist ein positives Bevölkerungswachstum und damit einhergehend auch eine genügend junge Bevölkerung.
Durch lokale, regionale und planetare Grenzen muss dieser Faktor sehr genau im Auge behalten werden.
Als ob eine stagnierende Bevölkerungszahl nicht schon anspruchsvoll genug zu managen wäre, haben wir es oft auch mit einem negativen Wachstum zu tun, welches auf eine dysfunktionale Politik hinweist. Denn schließlich sollte sich jeder Staat (idealerweise) selbst erhalten können. (Betrachtung von Vor- und Nachteilen eines Einwanderungslandes und der historischen USA?)
[...]
Eine der wenigen guten Dinge der DDR war die Kinderbetreuung, die Frauen mehr Arbeitszeit und bessere Karrierechancen ermöglichte. 
Siehe auch: Abschnitt Überbevölkerung
Migration und Integration
Die Abschnitte im Glossar nur als Link hier im Abschnitt "Nationale Sicherheit" verwenden.

(Artifacts)

Bürgerbildung und Politikerkommunikation

Im Grunde ist Populismus (das Operieren mit selektiv präsentierten Fakten, Halbwahrheiten, Unterstellungen) eine Umschreibung für Propaganda. Im Vordergrund steht die Motivation "populär" zu werden. Im Hintergrund arbeitet die Propaganda. Es ist eine Lüge, dass einfache Antworten komplexe Problem lösen können. Wäre das Problem einfach zu lösen, würde man sowieso kein Populismus brauchen.

Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto Die Regierung macht Wahlmanipulation. Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten.

Um die Angriffsfläche von Populismus gering zu halten, bedarf es einer guten Allgemeinbildung, aber auch eine politische Bildung. Beispiel: Thema Migration. Wahlen auf kommunaler Ebene dürfen nicht durch Populismus gewonnen werden können. Auf jener Ebene können die wenigsten nachhaltige Lösungen angeboten werden. Denn diese müssen meist mindestens der Ebene der Länder oder des Bundes umgesetzt werden. Besser noch auf europäischer Ebene.

Antisemitismus

Die Verbreitung von Antisemitismus kann man als Gradmesser ideologischer Verblendung und fehlender politischer Bildung betrachten.

Was haben bitteschön in Deutschland lebende Juden mit der Siedlungspolitik von Israel zu tun? Ziemlich wenig.

Wie kann man bei Leuten, die man noch nicht mal kennt, ein Judenstern malen und sie so für Schlimmeres markieren? Mit blinden Hass.

Oft wird - so ist es schon eine Redewendung - der "Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen". (Er wurde von den Eltern weitergeben.) Selbst im linken Spektrum wird er verwendet:

Demokratische Partizipation
Meinungsbildung

AI-unterstützte Diskussionen

  • Distanz: In einem virtuellen Raum (moderner Chatroom) kann eine Diskussion stattfinden mit Personen, die auch am anderen Ende der Welt sind. Mit Audioübertagung und Motioncapturing sind 3D-Avatare mit Mimik, Gestik und Stimmvariationenen möglich. Es könnten somit weitestgehend auch Emotionen transportiert werden, auch wenn dies vielleicht nicht immer erstrebenswert ist. (Lebendige Diskussionen.)
  • Anzahl: Der Diskussion könnten jederzeit neue aktive Teilnehmer beitreten.
  • Entschärfung starrer zeitlicher Rahmen, Qualitätssicherung, mehr Komplex ermöglichen: Bei zu vielen Teilnehmern wird die Diskussion weiter virtualisiert, indem der zentrale Diskussionspartner eine AI ist. Damit wird die Diskussion zu einer teambasierten Projektarbeit. Teilnehmer können so synchron oder asychron an der Diskussion teilnehmen bzw. diese alleine mit der AI weiterentwickeln. Unterthemen können in Forks diskutiert werden. (Version Control lässt grüßen.)
  • Argumente können von der AI vertextet, bebildert und verlinkt werden. Der bisherige Verlauf der Diskussion (History) lässt sich zurückspulen und in erhöhter Geschwindigkeit neu abspielen, um vielleicht mittendrin einen neuen Fork aufzumachen.
  • Die könnte sogar eine Projekt orientierte Demokratie ermöglichen. ("Willensbildung")
  • Ranking und Beurteilung von Argumenten (Neben dem gesprochenen (und vertexteten) Wort werden zusätzliche Daten visualisiert dargestellt.)
    • Absolutes Ranking: gesichert (richtig), wahrscheinlich (Prozentzahl), ungesichert (unbelegt), falsch
    • Der Typ von Argumenten kann analysiert werden. (Zum Beispiel könnten Argumente als Ad hominem (persönliche Angriffe) gekennzeichnet und herausgefiltert werden.)
    • Quellenanalyse (Quantität und Qualität bzw. Herkunft von Quellen, rekursives Tracking, Historie des Arguments)
      • Auf diese Weise können Populisten und Lobbyisten ausgebremst werden. Faktenchecks in Echtzeit.
      • Ideologien können gekennzeichnet werden.

(Artifact) 

Kondensierte Ausarbeitung im Biokratie-Abschnitt integrieren.
Willensbildung
Stärker "projektorientierte" Politik.

Technisch ähnliche Basis wie bei der Meinungsbildung.

German Angst

Die deutsche Angst [etwas falsch zu machen].

Vom Ursprung der German Angst hin zu einem neuen Wandel.

Phase I: das Denken erwacht

  • "Das Land der Dichter und Denker": literarische Größen, dann die Analytiker wie Immanuel Kant und Sigmund Freud
  • Blütezeit des logischen Denkens beginnt
  • Zwischendurch Prägung durch den preußischen Militarismus
  • Industrielle Revolution (Nachholen, Wettrennen mit England und anderen Staaten), Ingenieurswesen
  • Nutzbarmachung des Elektrons, Chemie, Atomphysik, Quantenphysik
  • sehr starke Wissenschaftsgemeinschaft die besonders bis zum 2. Weltkrieg sehr viele nobelpreiswürdige Entdeckungen machte
  • Naturwissenschaftler, Raketenbauer, Land der Enigma, Land des Computerpioniers Konrad Zuse (Z3), Maschinenbau, Patente, KMUs
  • Neben ihrer Humorlosigkeit hing den Deutschen auch die Klischees an, fleißig, genau und pünktlich zu sein: Deutsche Gründlichkeit, Wertarbeit, Qualität, Gütesiegel "Made in Germany"

Phase II: Verlust des Selbstvertrauens (Gestaltung zurückgeschraubt. Deutschland verwaltet sich nur noch selbst)

  • D musste sich nach dem 2. Weltkrieg besonders anstrengen. Politisches Denken war zurückgeschraubt. Verunsicherung. Man konnte sich selbst nicht mehr trauen. Man wollte überall nur noch Freunde sehen. Moralisten. Pazifisten. Friede, Freude, Eierkuchen.
  • Linker Zeitgeist:
    • Umerziehung, Erinnerungskultur. Du konntest zappen soviel du wolltest. Gefühlt lief immer irgendwo mindestens eine NS-Doku. Schulausflüge: Besuch im KZ. Die Öfen. Die Gaskammern. Besuch im Anne-Frank-Haus.
  • Tendenziell antiautoritäre Erziehung, Eltern können zu oft nicht nein sagen, falsche Harmonie, Elterntaxis
  • Aufbau eines Selbstschutzes. Stets reiste die Angst mit, im Auslandsurlaub, besonders in Westeuropa, als Deutscher erkannt und als Nazi beschimpft zu werden. Alles streng nach Vorschrift. Korrektheit. Bürokratie und Regeln war ja sowieso voll unser Ding. In den Behörden wurde Verantwortung atomisiert. Niemand war schuld, wenn etwas schieflief. Dafür braucht auch alles ewig. Es war ein fließender Übergang von Detailverliebtheit, zu Kleinkariertheit, bloß kein Fehler machen. Hallo, deutsches Denunziantentum.
  • Das neue (linke) Harmoniestreben und der Pluralismus - bei gleichzeitiger Nichtexistenz des Patriotismus (a la USA) als gesellschaftlichen Kit - machte es alternativen Glaubensangeboten besonders leicht Fuß zu fassen: Waldorf-Ideologie, Homöopathie, (unseriöse) Naturheilkunde, Esoterik (Edelsteine, Quanten-Esoterik, Chakren), (verschwörungsmythennahes) Querdenken. Zunahme einer Fragmentierung. Die asozialen Medien (Facebook, Instagram, Telegram, Tiktok, Twitter (das X markiert die Stelle des toten Vogels), Youtube) haben die Bubble-Bildung weiter verstärkt. -- Zum Glück diente uns die USA als Frühwarnsystem des rüberschwappenden Kulturkampfes.

Phase III: Sichtbarwerdung eines Zukunftsnotstands: Das Maß an Lähmung wird zur schmerzlichen Disruption

  • Das Land wirkt wie gelähmt.
    • Bürokratie, Datenschutz
    • Föderalismus. Nach dem 2. Weltkrieg wurden die Bundesländer gestärkt, um in Zukunft Gleichschaltung zu erschweren. Aber Dinge wie ein Zentralabi wird wohl kaum wieder die Nazis zurück an die Macht bringen. Es ist an der Zeit noch mal nachzugucken, was man gefahrlos wieder vereinfachen kann.
  • Der Zustand der Nation ist allgemein bekannt. Es besteht ein sehr breiter Konsens darüber, dass sich etwas ändern muss. Allein, es tut sich immer noch zu wenig.
    • Wie die "Zeitenwende" ist auch die "neue Deutschlandgeschwindigkeit" eine Mogelpackung: Bei ersterem wird gescholzt, bei letzterem zehrte man von Plänen, die bereits in der Schublade lagen.
    • Der Deutschlandtakt der Bahn ist wann fertig? 2070? Das ist ja wohl der Witz des Jahrhunderts. Stuttgart 21 lässt grüßen. D muss Stock ausm Arsch ziehen. Ach was. Es ist ein Baumstamm. Bevor die Bahn in Deutschland wieder pünktlich rollt, ist es wahrscheinlicher, dass irgendwo auf der Welt ein dauerhaft funktionierender Fusionsreaktor gebaut wird.
    • Obwohl Technik und Automatisierung zu unserer nationalen DNA zählte und jetzt wieder Nachholbedarf besteht, wurden Investition für Digitalisierung massiv geschrumpft. Von 377 auf lächerliche 3,3 Millionen. Von AI ganz zu schweigen.
    • Die schrumpfende Autoindustrie soll mit einer Chipindustrie ausgeglichen werden.
    • Die Energieunabhängigkeit soll gesteigert werden, der Strompreis zur Angebotserweiterung gesenkt werden. Die Transformation hin zu einer grünen Industrie soll stattfinden. PV, Windkraft, Wasserstoff, E-Fuels für die Industrie, Fernwärme, Wärmepumpen.
    • An allen Enden bröckelt es: Man kann kaputte Infrastruktur nicht gesund sparen. Sanierung und Modernisierung der Schulen, Straßen, Brücken, zusätzliche Kitas, Wohnungen, Integrationseinrichtungen.
      • Die FDP freut sich klammheimlich über die Blockade. Jetzt kann sie sich wichtig machen. Lieber rennt man sehenden Auges in die Deindustrialisierung, anstatt die Schuldenbremse auszusetzen. Scholz meinte, dass man nicht Gefahr laufen darf, die Deindustrialisierung durch eine zu negative Sicht herbeizureden. Krise? Welche Krise? Bumerang: Der Logik folgte auch das Bundesverfassungsgericht. Es gibt keine Krise. Technisch war die Entscheidung richtig. Die Coronakrise ist vorbei. Da kann man nicht einfach Geld umschichten. Man hätte aber ganz einfach nur die eigene Notwendigkeit der grünen Transformation, die zuvor ebenso das Bundesverfassungsgericht bestätigt hat, die Notwendigkeit des Abstellens von Abhängigkeiten von Regimen und Diktaturen und die Notwendigkeit zur Bekämpfung von einer sich Jahrzehnte lang hochgeschaukelten strukturellen Krise herausarbeiten müssen, die nun Industrie und Staat bedroht. Der Verweis auf Generationengerechtigkeit ist sogar kontraproduktiv. Je länger mit den Investitionen gewartet wird desto teurer wird es für künftige Generationen. So ist das Ganze eine strategische Vollkatastrophe. Es ruft Kritiker auf den Plan, die jetzt erst recht eine stärkere Schuldenbremse fordern. Und die Opposition steht schon bereit, weitere Sabotageakte zu verüben, weil es ihre grotesk-natürliche Rolle ist, die Regierung schlecht zu reden, um sich selbst an die Macht zu hieven. -- Damit folgt ein noch größerer Zukunftsnotstand und neue nicht hilfreiche Streitigkeiten innerhalb der Regierung. -- Ein weiteres Geschenk an die AfD.
  • Neben dem Neulernen von strategischem Denken braucht D noch immer ein Mentalitätswechsel.

Phase IV: Für German Angst ist keine Zeit mehr. Die externen Schocks wirken als Katalysatoren. Die Zeitenwenden erfolgen jetzt alle Knall auf Fall.

  • China -> wirtschaftlich (geopolitische Überlegungen, Energie, Rohstoffe, sonstige Abhängigkeiten)
  • Russland -> militärisch (Sicherheitsstrategie, NATO-Ausgaben, "Kriegstüchtigkeit")
  • Migrationsdruck (Belarus, Syrien, Afghanistan, etc., Klimawandel) -> migrationspolitisch
  • Schockwellen des Kriegs zwischen Hamas und Israel -> Kampf gegen Antisemitismus

Corona-Pandemie

Das Erbe von Corona ist eine Enttäuschung in den Staat und ein weiterer Keil in der gesellschaftlichen Spaltung. Die Verbreitung und Verfestigung von Verschwörungsmythen bzw. die Bereitschaft diese zu glauben wirkte lange nach und fand mit dem russischen Angriffskrieg neue Nahrung. Reproduktion russischer Propaganda wurde (unter anderem) immer wieder von Klaus Ernst übernommen.

Der Verfassungsschutz führte gegen Ende der Corona-Pandemie eine neue Kategorie ein: Ver­fas­sungs­schutz­re­le­van­te De­le­gi­ti­mie­rung des Staa­tes. Rechtsextreme versuchten immer wieder Querdenker auf ihre Seite zu ziehen. Zusammen mit Wagenknecht-Linken und unter dem Einfluss von russischer Propaganda sollte eine Querfrontbewegung geschaffen werden. Trotz eines Fehlens eines überragenden Erfolgs der russischen Bemühungen konnte letztlich die AfD von der Pandemie profitieren.

Die Kernidee der neue Kategorie war, dass extreme Querdenker sich nicht eindeutig als rechtsextrem oder linksextrem einordnen lassen, den Staat aber dennoch gefährden und zwecks Systematik und Statistik so aufgenommen werden sollten. Im rechten Spektrum herrscht gegenüber dieser neuen Einstufung Argwohn und Geraune: Es könnte zur politischen Verfolgung aller unbequemen Stimmen zweckentfremdet werden.

Politische gemäßigte Lager waren in der Corona-Pandiemie hingegen von der Bräsigkeit in der Impfstoff-Bestellung enttäuscht - und auch von der (im Vergleich zur USA) nicht-forcierte Produktion und die mangelnde Kommunikation. Weitere Kritikpunkte waren die fehlende Digitalisierung ("besseres Brieftauben-Niveau"), der Umgang mit dem Datenschutz in Zeiten des Sterbens, die fehlende Evaluation der Maßnahmen, das lange Ignorieren der Long-Covid- und Post-Vac-Patienten, die Benachteiligung und Belastung der Kinder.

Viele fordern eine Aufarbeitung. Manche Querdenker meinen damit ein Tribunal (Nürnberg 2.0). Im Nachhinein ein globale Pandemie bei anfangs null Wissen bewerten zu wollen, wird ... schwierig. Den klügsten Satz dazu sagte wohl Jens Spahn: "Wir werden einander viel verzeihen müssen."

A few more cents:

Kriege, Katastrophen und Krisen sind keine Normalzustände. Diese Ausnahmesituationen verlangen nach fachlicher Expertise. Und die Experten müssen den undankbaren Job machen die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Denn auch sie können Fehler machen und sich die Finger verbrennen. Gerade auch weil die Stimmung bereits extrem angespannt war. Sie können es niemanden recht machen. Je mehr sie sich öffentlich exponieren, desto mehr werden auch sie angegriffen von den Nebenwirkungen, die der Pathogen auf die Gesellschaft hat. Sie können nur versuchen, die Schäden so gut es geht zu begrenzen - durch Analysen basierend auf unsicheren Daten, begrenzt tragfähigen Prognosen und limitierter Beratungsmöglichkeiten. Um irgendwie den gewünschten Normalzustand wieder zu erreichen.

Follow the science ist undemokratisch?

Je akuter die Gefahrenlage desto stringenter muss gehandelt werden. Keine Zeit für lange Abwägungen aller möglichen Parteien. Gefahr im Verzug. Deswegen gilt im Krieg ja der Kriegszustand. Im Militär gibt es klare Hierarchien und Befehlsketten. Ohne sie würde ein Krieg sofort verloren gehen.

Pandemien sind Kriege gegen Viren und Bakterien. Ärzte, medizinisches Personal und Forscher in Hochsicherheitslaboren stehen an vorderster Front unser höchstes Gut - unser Leben - zu verteidigen. Ohne dieses kann jede noch so rechtlich abgesicherte Freiheit nicht gelebt werden. Doch war Corona wirklich so gefährlich?

"Hinterher ist man immer schlauer." "Mit den Wissen von damals..." Hatte man aber nicht. Deswegen würde alles genau so wieder passieren, könnte man die Uhr zurückdrehen. Man kann nur versuchen aus dem Desaster so viel wie möglich zu lernen und für das nächste Mal zu hoffen, dass nicht ein komplett unbekanntes Szenario eintritt. Clausewitz: "Kein Plan überlebt den ersten Feindkontakt."

Corona hätte viel gefährlicher sein können. Noch höhere Ansteckungsraten, lange Inkubationzeiten, höhere Tödlichkeit - für Jung und für Alt. Das war es zum Glück nicht. Dafür wirkte es gesamtgesellschaftlich um so tückischer. Eine absolute Tödlichkeit hätte jede Impfpflichtdebatte überflüssig gemacht. Aber so waren wir frei über Abwägungen verbal brutal zu streiten. Dabei war auch noch alles dynamisch: Infektionsgeschehen, Erkenntnisstände, Anzahl verfügbarer Intensivstationen, Anzahl der verfügbaren Leichenkammern, die erste Immunität, die Immunflucht des Virus, die weitere Immunitäten, et cetera, et cetera.

Eine Technokratie, Expertokratie hat es in Deutschland während Corona nie gegeben. Virologen, Epidemiologen und andere Wissenschaftler waren stets Berater. Als die Pandemie gerade ausgebrochen war, haben sich Politiker sehr eng an ihre Analysen und daraus abzuleitende Maßnahmen gehalten. Die Politik besaß aber stets das Heft des Handelns. Statt eines harten Lockdowns (Wuhan-Style) gab es Shutdowns. Statt Zero Covid gab es No Covid (Zulassung eines minimalen Infektionsgeschehens). Es gab keine "Coronadiktatur". Zu keinem Zeitpunkt. Eine gewisse Abwägung von Grundrechten, Wirtschaft und Bevölkerungsschutz fand stets statt. Eine höhere Gewichtung rechtlicher, sozialer und ökonomischer Faktoren wuchs mit der Zeit wieder an. Gerichte begannen Entscheidungen zu kippen. Wir haben uns nach dem Sichern unseres Überleben unser gesellschaftliches Leben vom Virus zurückgeholt. Einige sind im Feld geblieben: Sowohl freiwillig Ungeimpfte wie auch Geimpfte und Alte, die sowieso bald gestorben wären. Corona war ein Kampf gegen eine physische und informationelle Seuche (mit unfreundlicher Unterstützung von Putin). Fehler wurden gemacht und müssen aufgearbeitet werden.

Also was jetzt? Unfollow the science? Bei der nächsten Pandemie auf Virologen und Epidemiologen verzichten?

Follow the science bedeutet nicht alle Vorschläge der Wissenschaftler eins zu eins zu übernehmen, jedoch diese mit hoher Gewichtung zu berücksichtigen.

Letztlich kann es auch eine politisch gestellte Frage sein, die dann gesellschaftlich (per Volksentscheid etwa) beantwortet wird: Obwohl der Staat eine Fürsorgepflicht hat, könnten Bürger die Entscheidung treffen, bei vollem Bewusstsein für die Situation, höhere oder gar suizidal anmutende Risiken einzugehen. Der "schwedische Weg". Nur sollte dann später kein Unterstützer rumheulen, wenn es nicht klappt. -- Für die politische Abwägung gibt es keinen Ersatz. Nur eine Lernkurve. Wie für alles andere auch. 

Corona-Aufarbeitung:
- Bürgerrat als Stichwortgeber / Empfehlungen für Schwerpunktsetzung für die Enquete-Kommission (kein Ersatz)
- im Groben sollte aber Österreich Vorbild sein

Ostdeutschland

Political currents and parties

It is human to see one's own opinion and that of one's group (party) as the superior one, but as a true democrat one should internalize that every non-extremist movement has its right to exist. A mutual understanding is important to live in peaceful coexistence. -- Considering its relevance, the aspect of the self-correction of democratic systems is neglected in school lessons and is quickly forgotten. Before election campaigns, people have to be repeatedly encouraged to vote, but this doesn't bring the actual "why" back to mind. Instead there is too much focus on the advantage of one's own group, which promotes ideological hostilities between parties and - which, among many other factors - leads to disenchantment with politics. This is how thinking about democracy degenerates: "Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people take away the rights of the other 49%." (Many people no longer realize how devoured they are by hate.)

Political parties and currents in a nutshell. Mostly based on German and a few US-American observations.

Progressive conservatives

Besonders in einer Zeit von Umbrüchen braucht es einen Konservatismus, der nicht zu sehr auf der Bremse steht, der die Zukunft genauso mitgestalten will, wie er auch auf ein Auge auf die Werte hat, die er stets bewahren will.

Dazu sollte zunächst über drei Dinge nachgedacht werden:

  • Der progressive Konservatismus muss eine Antwort auf das grundsätzliche Dilemma der Konservativen finden: Denn die Welt ist stets im Wandel.
  • Auf Krisen muss sogar noch schneller als üblich reagiert werden können.
  • Der von Merkel verbrannte (angeblich progressive) Konservatismus muss so reanimiert und gestaltet werden, dass er weder tatsächlich "(merkel)links" ist noch als links gelesen werden kann, sodass er von jetzigen Konservativen mit möglichst wenigen Bauchschmerzen angenommen werden kann.
Oft gab es auch den Vorwurf Merkel wäre grün. Wäre Merkel wirklich grün gewesen, hätte sie sich um ihre alte Asse gekümmert. Wäre Merkel grün gewesen, hätte es unter Altmaier keine Delle im Ausbau der Windkraftanlagen gegeben.

Selbstreflexion (Wer sind wir? Wenn wir uns schon ändern müssen, was wollen wir solange wie möglich bewahren? Was ist vielleicht doch nicht so wichtig?)
Zukunftsforschung (für möglichst wenige Überraschungen), Ausarbeitung von Szenarien und Strategien mit dem eigenem Anspruch das besser zu machen als alle anderen. Mögliche Konsequenzen müssen so gut es geht vorher erkannt werden können.)
Kultur tötet Menschen... 😈 Nicht alles, was man zu Kultur zählen kann, ist es wert bewahrt zu werden. [...]
Conservatives

Verwandte Bezeichnungen: Rechtskonservative, gemäßigte Rechte, Mitte-rechts

Sie bilden die "natürlichste" Reservoir von Parteien. Staat und Gesellschaft muss sich selbst erhalten ("konservieren") können. Demzufolge sind für Konservative wirtschaftliches Arbeiten (bis hin zur übertriebenen Bevorratung), innere und äußere Sicherheit (Polizei, Militär), "traditionelle" (erprobte) Werte (früher auch Religion und Familie) und Identität (Heimat) am wichtigsten.

Der Patriotismus als solcher wurde in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg weitestgehend zu einem Tabuthema. Laut Precht hat Habermas die meisten Deutschen von Flaggenpatrioten zu Verfassungspatrioten umerzogen, einige davon nur oberflächlich. Wie wir heute wissen, gab es bei der Entnazifizierung erhebliche Lücken, sodass getarnte und unterschwellige Formen der Rechtsextremismus in konservativen Schichten und Strukturen überlebten. [...] [WCG > Postnational Influences > Germany] [Eine unterschwellige Fremdenfeindlichkeit ("Ressentiments") bis hin zum ausgewachsenen Rechtsextremismus sind schwer diskutierbare Themen, da allein das Wort "Rechts" schon schwammig ist und sich zum Teil die falschen Leute angesprochen fühlen oder Differenzierungen nicht gemacht werden. Hinzukommen verkomplizierende historische und demnächst neue Dynamiken...]
Wertekonservatismus vs. Strukturkonservatismus, Werteunion (so etwas, wie ein inoffizieller Rechtsaußenflügel)
Kritiker werfen den Konservativen vor, schon immer flexibel gewesen zu sein.

Als theoretisch größte politisch und wirtschaftsnahe Strömung waren die Konservativen in der Vergangenheit der größte Magnet für Lobbyismus, ergo Korruption. Das Ausmaß ist so gewaltig, dass es kaum zu parodieren ist.

Die Stärke der anderen Parteien ergibt sich aus dem übermäßigen Herausnehmen von Vorteilen - teils auch durch eine Eigendynamik - der Konservativen, sodass andere Parteien als Korrektiv notwendig werden: Wächst das Ungleichgewicht zu stark an, werden andere Parteien in die Regierung gewählt, obwohl sie ja Underdogs sind.

[...] 

Sozialpolitik als (versuchte) Form des konservativen Machterhalts: siehe Otto von Bismarck, Sozialgesetze.
Vereinfacht ausgedrückt: Die unteren und mittleren Arbeitnehmerschichten lassen sich nicht unendlich "ausquetschen". Versuche dies zu tun, neigen dazu die politischen Vertreter der oberen Schichten abzuwählen oder erzeugen gar ein Umsturz. Aus Eigennutz ist es längerfristig klug, die Belastungen nicht zu extrem werden zu lassen.

Bismarck: "Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte." -- Bismarck wird im Geschichtsunterricht beinah lobend erwähnt, obwohl die Anfänge des deutschen Sozialstaats so gesehen ein historischer Unfall (mit positivem Ausgang) waren. -- War ihm da das Issue Ownership im Weg oder war er beim Proletariat einfach so sehr verhasst, dass es egal war, welche Verbesserungen er etablierte?

Die alternative Version von "teile und herrsche": Kohl soll mal im kleinen Kreis gesagt haben, man müsse die Sozialdemokraten im Osten stark halten, um dort nicht wieder die Rechtsradikalen erstarken zu lassen.


Die Ambivalenz des Begriffs "bürgerlich"

Er kann tatsächlich als auch nur suggerierend sowohl sozial, liberal als auch konservativ bedeuteten. Primär ist bürgerlich ein Framing-Begriff des gemäßigten rechten Spektrums. Er soll politisch unverdächtig (neutral) klingen, um eine politische Heimat aller "Mittewähler" darzustellen. Wer würde schon von sich aus sagen, nicht bürgerlich zu sein?

Party: CDU / CSU

The Christian Democrats consist of mostly of moderate right-wing conservatives and some ultraconservatives. They are also named "Union parties" or C-parties. They are sporadically abbreviated CxU on internet platforms. Critics sometimes tell them to finally drop the C in their names. "Christian [values] in name only."

The employers (and well-off employees) party. The common dominator by clientele and money but has the most corruption scandals. Chancellor Merkel had a strategy that ensure victories for many years. The costs for that strategy were a non-implementation of uncomfortable but important reforms. They lost the Bundestagswahl in 2021 by simply having the wrong candidate which also provoked a quarrel with their Bavarian sister party CSU. 

Merkel hat mit ihrer Machtpolitik das umgangen. Sie hat der demokratischen Idee, dass Parteien als jeweiliges Korrektiv der Anderen dienen, kein Gefallen getan. Wie heißt es so pointiert: 16 Jahre Stillstand. Dadurch ist der Reformbedarf nur noch weiter angestiegen.
Merkel behauptete Putin voll durchschaut zu haben und doch hat sie die von "Gas-Gerhard" begonnene Gasabhängigkeit immer weiter vertieft. Es wäre ihre Pflicht gewesen, es zumindest zu versuchen vor dieser Abhängigkeit zu warnen. Selbst gewiefte Köpfe aus der konservativen Ecke wie Jan Fleischhauer erkennen das an. Entweder lügt sie oder sie hat das alles mit voller Absicht getan. Sie hat wohl wirklich daran geglaubt, dass ihre Politik "alternativlos" wäre.

Nicht jeder Landesvater muss sich jetzt angesprochen fühlen: Der große *Trick der Liberalen und der Konservativen besteht darin, Politik für ihr Kernklientel zu machen und der restlichen konservativen Mittelschicht und insbesondere der konservativen/bürgerlichen Unterschicht Glauben zu machen, sie würden davon ebenso profitieren.

* "Leistung muss sich wieder lohnen!" Helmut Kohl 1982
"Durch eine gemeinsame Anstrengung wird es uns gelingen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen schon bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln, in denen es sich zu leben und zu arbeiten lohnt." Helmut Kohl 1990
[…]
Trickle-down-Ökonomie […] Zinsen "vermehren" sich ab einem bestimmten Kapital wie von selbst, Schere von Arm und Reich wächst, zu viel Vermögen wird nicht neu investiert sondern liegt als totes Kapital auf Konten. Es ist für die Volkswirtschaft verloren, weil es nicht reinvestiert wird. (Stattdessen lassen die Zinsen andere für sich arbeiten. Es bezieht eine gewisse Art von Bürgergeld. 😈) Die vielen Zinsen sorgen für ein Automatismus eines hohen Druckes, dass mehr Gewinne erwirtschaftet werden müssen, was letztendlich zu prekären Bedingungen führt.
Damit die Mehrheit der Bevölkerung gegen ihre eigenen Interessen handelt, wird propagiert staatlicher Schutz und Unterstützung sei im Grunde schädlich. Staatliche Unterstürzung wird insbesondere in den USA verteufelt - so wie früher Gewerkschaften und die Regulierung von Banken und Finanzprodukten - sodass selbst untere Schichten lange eine für sie nützliche (bezahlbare) Gesundheitsversorgung ablehnten. Die historisch gebrandmarkten Begriffe Sozialismus und Kommunismus sind stark im kollektiven Gedächtnis verankert. Sie sind beliebte Unterstellungen und dienen letztlich als Totschlagargumente. In Deutschland ist die Debatte noch nicht auf diesem Niveau. Das Wort Ideologie nimmt diese Funktion ein. Die "Linken" (Linke, Grüne und Sozialdemokraten) hätten alle keine Ahnung von Wirtschaft, würden alles nur umverteilen. Dabei ist das Arbeiten mit Angst ein wesentlicher Faktor. (Wer Politik mit Angst macht, koaliert bereits mit der AfD.) Ziel der Propaganda ist, dass die untere und mittlere Mittelschicht sich als Teil der zu besteuernden Oberschichten und der oberen Mittelschicht sehen soll. Die gefühlten Identitäten (Zugehörigkeit/Zuordnung zu diesen Schichten) ist also entscheidend. Sie werden instrumentalisiert.

Food for thoughts / further reading:

Party: Freie Wähler

Die Freie Wähler sind provinziell-patriotische Konservative und Ultrakonservative. Daher Europa-skeptisch, keine Nationalisten, sondern Regionalisten. Sie pochen auf die Eigenständigkeit des ländlichen Raums. Direkte Demokratie ist aus ihrer Sicht hilfreich, um externen Einfluss durch den Nationalstaat (Bundesregierung) und Lobbyismus zu begrenzen. Liberale Positionen dienen als Schutzschild für die eigentlichen, konservativen Ziele.

Ultraconservatives

Ultraconservatives - and the right-wing populists riding their mindsets - have the strong tendency to be supporter of nationalism - and are prone to protectionism, isolationism and autarky - as those ideas naturally connect their lived or propagated world views and are therefore allegedly good for their nations. They do stronger international networking (than leftists) and are therefore connected by a right-wing ideology of nativism. Furthermore most of the adherents are also anti-Islamic (expect for the Islamic nationalists themselves of course). While their political bases have subliminal to strong antisemitic tendencies the ultraconservatives heads will support any right-wing Israeli government because of the before mentioned networking.

Also: Sometimes (pro-)zionistic (pro-Israeli) and (pro-)semitistic (pro-Jewish) statements are used as a protection against accusations of racism according to the motto "you cannot be a racist when you are for Israel / against antisemitism". (In Germany CxU und AfD ultraconservatives used to be extra cautious to not rise attention by antisemitic statements in public.) After 2023 all the more as support for the state Israel can be used against pro-Palestine factions and their left sympathizers - which unluckily really have become more antisemitic in the wake of the activists that propagate the critical race theory and anti-colonialism.

The ultraconservatives are using xenophob (antimigrant) and queerphobe (homophobe, transphobe, etc.) positions to create two shared images of enemies ("Feindbilder") that serve as universal scapegoats and populistic mobilization instruments. Weapons of mass stupidity: An unexpected help for those people are the largely uncontrolled therefore polarizing, hate inciting (anti-)social media which algorithms help to propagate their under-complex narratives fitting the shorter becoming attention span of the still easily influenceable youngsters. The third populistic pillar of ultraconservatives is the reactionary misogyn anti-abortion position, also known as "pro-life".

The ultraconservatives are only exceeded by the extreme right that extend these views by even more radical versions such as a rigorous ethnopluralism, strong anti-scientific, anti-factual narratives and conspiracy theories.

[...]


Party: AfD

The new (self-proclaimed) party of employees, the pool of activated non-voters, "protest voters", rights beyond CDU and extreme right.

Political opponents often use the abbreviation AgD which means Alternative against Germany.

The AfD was originally an anti-Euro party with a strong focus on economy. In 2015 a split-up of liberal-conservative (economic-liberal) forces happened. Hans-Olaf Henkel (former manager at IBM, President of the BDI and President of the Leibniz Association) commented about the remaining bigger party: "We have created a real monster."

Nicolaus Fest's criticism was astonishing devastating as he explained in full length what was wrong in his opinion with the party even by mediocre AfD standards. They had turned into the opposite what they wanted to be: An unpatriotic, half-socialistic clan fighting over lucrative positions. Throwing everybody out that isn't a like-minded loyalist. They had become just one more corrupt Old-Party.

Protest voters:

  • Naivety: Some protest voters are blind enough not to see that the rise of AfD would damage their own interests. Also, the AfD would worsen Germany's attractiveness for foreign employees. Germany cannot regrow its own population fast enough. And there is hard competition for qualified employees in the Western world.
  • Amoral opportunism: Some pretest voters risk the rise of AfD (almost) to power to see their goals getting picked up by other parties. When they see their goals have moved closer they say: "AfD wirkt." ("AfD is effective.") An alternative phrase is "Denkzettel" ("a furious / heavy broad hint") and "Selbstverteidigung" which was picked up by members of other parties: "To vote for AfD is no self-defense."

General effects:

  • Severe disputes within the government are always cakewalks. (Often by delayed reforms and allegedly taboo topics.)
  • Indirect advertisement by other conservatives. ("People choose the original." Also known as "issue ownership". People who ignore this are also called stirrup holders (Steigbügelhalter) in German.

Opposing mid-term and long-term trends:

  • Radicalization in times of wealth: rejection.
    • It's said that in those times the party is doomed for reincarnation. When the radical forces surpass the line of no longer being tolerable the party gets basically ostracized by society and the cycle repeats. (NPD, AfD, ...)
  • Radicalization in times of insecurity: attraction. (That's a general thing for extreme movements.)
    • When global, national and regional crises dominate daily news they gain votes.
      • Rule of thumb: The more a topic is attributable to people the better it works. Ergo, mediocre gains for pandemic viruses and inflation (until it gets critical). Strong gains for political enemies that "want to ruin the country" and migrants (may it be justifiable or not).
  • Originally the AfD was a protest party. With times AfD and competing conservative populists radicalized voters from the "center". For possible multiplicators see General notes.
Party: DAVA

A potential splinter party. Orientation: Islamistic, Turkish nationalistic, romanticizing Erdogan, antisemitic. CDU and SPD would probably lose most of the votes. Overall, DAVA is another symptom of an inefficient integration policy that has created a completely unnecessary representation vacuum. In this context, the imam training, which Germany took over much too late, should also be mentioned. The party's founding - or the announcement of it at least - might have been boosted by an additional motivation from latest changes that ease the receipt of dual citizenship.

The far-right

They are easily recognizable as right-wing radicals, though the transition from ultraconservatives and to far-right is quite fluid.

Examples:

  • In their entirety: die Heimat (NPD), der dritte Weg
  • Partial: right-wing extremists (not majority of voters, but the majority of members) of AfD. In case of the AfD it is important to look at what they actually say and not what they write into their election program.
Liberals

Liberal parties have a serious strategic problem: By achieving their objectives, they hollow out themselves - faster than any other party. Genuine liberalism is characterized by the struggle for personal liberties and civil rights. These freedoms are usually won once and then exist for a long time without further action. Fighting for additional freedoms or expanding existing freedoms is becoming increasingly difficult to practically impossible. As consequence, these parties are shrinking and tend to take up substitute objectives. Constitutional liberal objectives keep flaring up, but they only have a niche existence next to economic liberalism. The economy is strongly patriarchal (male-dominated), so that feminists and left-wing identities (themes of sex and gender, diversity, rights for minorities, wokeness) have increasingly been taken up by the Greens and the Left.

This disregard and the economically liberal focus repeatedly brings the liberals close to the 5% hurdle and makes them vulnerable to lobbying and mercenarism. Sometimes one favors the other. -- Against large donations the industry and economy expect a radical market economy policy or a policy that is exactly tailored to the respective donor. In part, this can have a reactionary, an anti-progressive and a paradoxical effect: new technologies are prevented in order to protect existing business models and prevent the dynamics of a free market. In this way, anti-liberal policies is done by the liberals themselves. -- Free thinking and acting of the liberals is increasingly hindered by lobbyists.

Liberal vs. libertär

Geht man nach der Historie ist liberal eher links gerichtet: Nach Schrumpfung des Bürgerrechts-Liberalismus bedeutet liberal in Deutschland überwiegend wirtschaftsliberal zu sein, was letztendlich im rechten (konservativen) Spektrum verortet wird. Im Allgemeinem wird libertär auch als radikalere Form von liberal verwendet, insbesondere im Kontext des Anarchokapitalismus. Der Begriff ultraliberal konnte sich noch nicht durchsetzen. Er hat eine ambivalente Bedeutung.

Siehe auch: Liberalismus (tendenzielle Schwerpunktsetzung Freiheit) vs. Libertarismus (tedenzielle Schwerpunktsetzung Materielles: Wirtschaft, aber vor allem Eigentum)

Liberalismus und Libertarismus streben beide weniger Einfluss durch den Staat an, wobei ersterer eher ein Minimalstaat möchte und letzterer ein Nullstaat.

Wirtschaftslibertäre Richtungen

  • Anarchokapitalismus
  • Rechter Wirtschaftslibertarismus
  • Linker Wirtschaftslibertarismus
Party: FDP

A natural "five percent party" due to their core clientele: "bankers, managers, bosses" (plus freelancers and founders). With money fueled PR they most often surpass their natural limit. -- Certain individuals have indeed good, plausible positions that the mainstream can agree on but that doesn't change the fact that they actually have a different clientele and that their Corona booster has run out. -- They are a traditional "king maker" party, most often for CDU.

Leftists

Base attitude of German leftists.

To lesser degree the (center-left) SPD, in majority the (far-left) Linke: Leftists put the social aspects over profit and fight for those who need the most help. Therefore, they have a traditional tendency to be more anti-authoritarian, anti-fascistic, anti-capitalistic, pro-communistic, anti-US-American/pro-Russian, and anti-Israeli/pro-Palestine and support minority-identitarian ideas.

Evolution

Party: SPD

The Social Democrats are also sometimes called Sozen, which has a slightly negative connotation.

The old party of employees (and pensioners). Despite having won the Bundestagswahl in 2021 they are losing voters again. Compared to CDU they were recognized as the "smaller evil" and therefore got the votes. They basically serve as a placeholder for CDU and the Greens until those suffered from direct sabotage (leaked draft), own mistakes (rushed law making, Graichen connections), indirect sabotage (passive Scholz) and major attacks (conservatives and "Springer press" campaign) and an unlucky follow-up dynamic (further delayed/rushed law making fueling more criticism) in 2023. Eventually it was a total disaster for the entire "Ampel" gov, for the opposition for not gaining much from it and strengthening their more radical competition and it damaged the general acceptance and trust in democracy.

The Social Democrats formed the natural opposite pole to the Conservatives, as the two also largely symbolized employers versus employees. This creates an endless stream of political problems and solutions. Basically, it is a never-ending dispute which kept the parties alive - so far.

On the one hand, the social question still existed in a weakened form, on the other hand, more and more of the really bad working conditions were outsourced, so that the social democrats experienced a loss of importance. In the meantime, they were not able to acquire any significant new groups of voters in terms of volume. -- But this is the curse of all parties in successfully and democratically managed national economies. At some point, the big issues are so polished that further optimizations entail debates that become more and more complex and thus more incomprehensible and boring. (See also: The optimization trap). Last but not least: In the face of multiple crises neoliberal-acting Scholz was unable to push his government in time to substantially improve the situation around migration, integration, housing construction, industrialization, (de)bureaucracy and digitization. To rise the overall mood the Ampel gov tried to communicate that they have realized many other promises. You could say this is technically true but people don't really care because it doesn't change the fact that these projects aren't on their priority list.

Party: Die Linke

The Left

The East German party. Marginalized themselves by inner fights and are perceived as ideological dead stranded. In their end phase they lost two of three figureheads: Lafontaine and Wagenknecht. They exited and founded the BSW. Only Gysi remained. -- According to (ÖRR) TV interviews with campaign workers the Linke became 2021 collateral damage by strategic voting when their voters ballot for CDU, SPD and Greens to prevent AfD. It's a strategy that will not be repeatable.

Depending on how pressing the social question is (especially due to unemployment, low wages and precarious employment conditions), the political reservoir of the social democrats and thus of the Linke grows or shrinks (theoretically). -- Logic-wise the Linke should have been a wing of the Social Democrats, but due to its historical (SED) past it had a hard ideological core, which primarily affected the "new federal states" (East Germany) and thus maintained its (own) political weight. -- A significant amount of adherents can be located in the far-left spectrum. Due to old RAF connections/sympathies and members with left-wing extremist views, the Linke is partially monitored by the Verfassungsschutz. In the long term, the party will probably permanently fall below the 5% threshold.

Party: BSW

Die Wetten sind gesetzt.

A) Wird an der Organisation scheitern.
B) Linkskonservativer Populismus. Totengräber der Linken. Euphorie (Osten), Ernüchterung (Westen), Stagnation (give it a few years). Der neue Zombie.
C) Als personenbezogene "my nation first" hat BSW Potential.

Wagenknecht hat einige Positionen, die sie kompatibel zur AfD macht. (Das ergibt sowohl ein Kannibalisierungseffekt als auch Schnittmengen für mögliche Koalitionen. Denkbar wäre auch, dass einige Mitglieder dazu drängen eine Minderheitsregierung der AfD mitzutragen.)

  • nationalistisch (my nation first)
  • putinfreundlich
  • reaktionär
The far-left

A.k.a. the radical left or the extreme left.

Communists, socialists, marxists and some anarchists are named as such.

Anarchists

It is basically a state-less political philosophy. Anarchism and its currents are of zero importance to the overall political spectrum world wide.

Variants like the Argentine Anarcho-capitalism under Javier Milei - if pursued in all radicalness - would be doomed to fail sooner or later because a "zero state" has no more police forces, courts and military. Hence it will be no "true" version of an Anarcho-capitalism or self-destruct in the attempt.

Greens

Regardless of historical precursor movements, reaching planetary boundaries inevitably leads to the issue of sustainability. Nature protection, climate protection, sustainable economy. When the long-term traumatizing climate crisis is one day overcome, the Greens are likely to vegetate around the 5% hurdle or cease to exist altogether. Either because the topic of sustainability has been assimilated by society as a whole or because democracy and parties have developed into something new by then.

Party: Bündnis 90/Die Grünen

The green and anti-nuclear party. (They combined traditional Greens, old civil rights activists, (former absolute) pacifists, well-off intellectuals, new left and pool of minorities.)

  • During Bundestagswahl 2021 potential new voters were not afraid of their core program but the new ideological-tinted topics and Greens' missing experience, and not doing enough Realpolitik.
  • During 2023 the Greens were attacked for the "Heizungsgesetz". It was a lesson for them that politics is no pony farm. Meanwhile, the right-wing conservatives (FDP and CxU) and their media reacted indignant that their own smear campaign turned out to be a boomerrang - because it didn't provide any solution but pure fearmongering - which strengthened only the even more right competition AfD. The anti-green campaign damaged the party substantially.

On average, the Greens were perceived as hypermoralists with no strong sense for social topics. (Hypercompensation and trying to outflank the SPD on the left is not a real solution either: Issue ownership and getting labeled as ideologists.)

The "Last Generation" brought them constant negative publicity. Political opponents of the elbowless Greens couldn't have asked for a better Trojan horse.

As migration as topic boiled up, the use of genetic engineering won't get much attention and will damaged them less than possible. It is no longer scientifically tenable to reject it. Only potential threats from patents should be discussed and possibly managed by laws. The Greens should use the extra time to rethink their position.

The non-voters

Non-voters are often described as biggest party. But that doesn't mean they could create such party. That unit wouldn't be homogeneous enough. -- It's debatable whether the high amount of non-voters is a sign of a functional or dysfunctional democracy.

Why do people not vote? They ...

  • don't have any political interest.
  • don't believe politicians in general.
  • have a minority position so their vote has realistically no effect anyway.
  • are intellectual non-voters: they don't see voting to make much of a difference because they don't have control over details.
    • Example: Which party can you choose if you want the migration policy of the CDU, a compromise between the integration policy of the CDU and the SPD, the sub-area of the social policy of the SPD, a realistic, flexible environmental policy of the Greens in general and a stringent expansion of renewable energy in particular, and startups friendly and civil rights liberal politics of an FDP? And what party is not afraid of finally fixing the long-term problems?
  • are pleased by the general course of politics and so no correction is needed. (If you argue that democracy is the best form of system you shouldn't be surprised that some people subconsciously perceive possible optimization steps to become smaller and smaller. Elections become automatically of marginalized importance and anything else is actually (as the German idiom goes) "to complain on a high level".)
General notes
  • People want to see their problems getting solved. When mainstream parties fail to deliver, voters become increasingly willing to try alternatives, no matter how radical those are. It can even trigger the rise of new political parties. (To be continued at: "Are democracies good-weather systems?")
  • Staying vague and avoiding naming specific targets is a popular strategy. In times of real crisis, this political style is harmful.
  • An opposition party not only has to be able to name mistakes made by the government. But always being able to present better alternatives in order to signal to voters that "We are always ready to make better policies. So vote for us and we will do better."
  • Parties are said to be fishing in the middle of the spectrum to get as much votes as possible. That holds the threat of weaken one's own profile / identity up to the point that some critics say they look "all the same", so the not represented borders grow.
  • Political apathy and politicians apathy. Besides the feeling of not being represented there is also a growing discontent for politicians clinging to their positions. The problem is especially severe with ministers. No matter what mistakes they do and how big their revealed incompetence is, most often they stay in position. And the affected party tolerates this behavior because otherwise the political opponent can deal damage another time by pointing out the party has chosen/confirmed that miscast in the first place. As the parties see themselves unable to solve that dilemma people believe more and more that the true motivation of politicians is just money and that they help out each other in getting the profitable positions.
Lesart der Parteienlandschaft

Innerhalb der demokratischen Ordnung wird häufig von einem Links-Rechts-Spektrum gesprochen bzw. von einem linken und einem rechten Spektrum. Obwohl oft auch von einer bürgerlichen Mitte gesprochen wird - "Wahlen werden in der Mitte gewonnen" - ist die Mitte keine einzelne, heterogene Wählerschicht. Viel eher repräsentierte sie bis zum Erstarken der AfD 2023 weiten Teile von SPD und Union sowie mittlere Teile von Grüne, FDP und Linke. Die Mitte deckte eine große Mehrheit des Spektrums. Die Mitte scheint ein Bereich der verhandlungsbereiten Realos, überzeugbaren Wechselwähler / köderbaren Opportunisten und bürgerlichen Populismusopfer zu sein. Zentralisten-Parteien hingegen kennt das Deutsche nicht (mehr). So glauben auch einige CDU-Strategen nicht mehr daran, dass die CDU eine Partei der Mitte ist. Parteien fahren also am erfolgreichsten, wenn sie den schwierigen Spagat schaffen, ihr Kernklientel zu bedienen, und wenn das sicher scheint, auch noch möglichst viele "Mittewähler" von sich zu überzeugen.

Obwohl allgemein in den Kategorien links (Linke, SPD, Grüne) und rechts (FDP, CDU, CSU, Freie Wähler, AfD) gedacht wird, ist die Aussprache nicht identisch. Links und rechts haben beide auch negative Beiklänge, sie können als Beleidigung/Diffamierung gemeint sein. Für das Wort "rechts" gilt das im Besonderen. Gemeinhin gilt rechts als rechtsextrem, was wiederum ein Synonym für Nazi ist, weshalb viele die Zuordnung "rechts" für sich ablehnen. "Ich bin nicht rechts, ich bin kein Nazi." Wenn für die gemäßigte/bürgerliche Rechte (CxU) nicht "Christdemokraten" als Synonym verwendet wird, so ist es "Konservative".

Neben der allgemeinen Bezeichnung rechts (bzw. konservativ) und rechtsextrem (rechtsradikal), gibt es noch Bezeichnung ultrarechts. Obwohl man zwischen Ultrarechten bzw. Ultrakonservativen und Rechtsextremen Unterschiede erkennen kann, werden die Begriffe ultrarechts und rechtsextrem oft synonymartig verwendet.

[...]


The optimization trap

The end of the people's parties is due, among other things, to the evolution of society and democracy, which caused the CDU and SPD to lose this status: diversification and optimization. These developments cause interests to fray, which in turn are limited by power politics. Because only their own majorities can govern and not completely diametrically opposed coalition partners. Similar parties tend to cannibalize each other. And division only leads to loss of power. -- In the case of the surviving parties, the interactions lead to adjustments in the proportion of votes. In the long term, new notable impulses are more likely to come from disruptive events such as wars, natural disasters (climate change -> damage reduction, migration management), and technological revolutions.

Population aging and economic transformations are difficult to manage. As slow and long-running dynamics they are less attractive for political leaders but not less important. If these topics get ignored, they build up critically. They should be addressed in strategies of national security to avoid blockade between parties.

A member of the Pirate Party once said a remarkable sentence: "If our political goals are implemented, it doesn't matter what happens to our party." (Anyone who sees traces of fateful irony here may keep them. The message counts.)

Demokratie

Selbstverteidigungsdefizite

Propaganda (spätestens) durch AGI

Eine der vielen anderen Zeitenwenden, die noch kommen werden.

Demokratien sind offene Systeme und damit besonders anfällig für Propaganda. Und davon wiederum durch ausländische Propaganda wie der russischen.

Sollten wir jemals stärke Mechanismen der Selbstkontrolle (einige werden es Zensur nennen) einführen - um Informationskriege abwehren zu können - dürfen wir niemals vergessen warum wir ein Stück weit "autoritärer" geworden sind: Um einen noch viel größeren Autoritarismus abzuwehren.

Der in den Ursprungsjahren entstandene demokratische Traum der Hacktivistenszene (das Internet als demokratischer Raum) wird irgendwann durch eine neue Realität der diktatorischen, AI-gestützten Desinformation und Massenpropaganda in der Luft zerrissen werden, wenn es keine wirksamen Verteidigungsmaßnahmen gibt. Institutionen wie der CCC sollten sich schon heute viel stärker mit der unvermeidbaren Zukunft auseinandersetzen, wie man den Schaden begrenzen kann.

Wahrscheinlich wird AI gegen AI das kleinste aller Übel sein.

Food for thoughts:

Krieg

Zukünftige Kriege

Neben dem Terminator-Szenario gibt es noch das Szenario der gegenseitigen Vernichtung durch Automatisierung: Dies kann auch eintreten, sollten sich die Menschen zwischenzeitlich einen Waffenstillstand wünschen. Die AGIs könnten sich dem widersetzen und den Krieg vorführen.

Bewertung: Eigentlich entspricht eine statistische Intelligenz (von manchen auch nur "bessere Datenbank" genannt) der menschlichen Idealvorstellung von AI - kalt berechnend, ohne Emotionen. Wenn da nicht der Hang zum Halluzinieren wäre. So scheinen LLMs nicht der endgültige Weg zur AGI zu sein. Dieses Szenario der Selbstauslöschung durch Automatisierung bleibt also höchst unwahrscheinlich. Generative AI wird einfach nur ein Teil der der zukünftigen Kriegsführung sein. (Artifact)

Da Avatara durch Pensatore eine solide Erziehung erhalten hat, die auch das Wissen um solche (unwahrscheinliche) Szenarien einschließt, zieht er es vor sich nicht in das Leben der Menschen einzumischen bis ihm Shin und die Controller keine andere Wahl lassen ein Wächter der Menschheit zu werden.

Ferne Zukunft

  • Eine All-Carbon-Wirtschaft würde eine Invasionsflotte von Drohnen und ihrer Trägersysteme ermöglichen.
  • Die außer Kontrolle geratene Selbstreplikation militärisch, künstlicher Lebensformen wäre die Endstufe dieser Entwicklung: Memehunter story arc.

Soldaten

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