Restless Souls/Glossary/Artifacts: Difference between revisions

*** '''Von der Supermacht zurück zur Imperialmacht?''' [https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Trump-hat-nicht-verstanden-was-Putin-will-article25942232.html Jäger's Einordnung zum Sekundärsanktionsultimatum um Russland und den USA] erinnern daran, dass der Ukrainekrieg eigentlich ein Sonderfall ist. Ein Unfall. Die '''Schaffung eingefrorener Konflikte''', wie bei Moldau (Transnistrien) und Georgien (Südossetien), waren normalerweise das Instrument der Wahl, neben der hybriden Kriegsführung, um die russische Einflusszone zu sichern. Vollständige Invasionen waren nicht notwendig, da die NATO keine Länder mit aktiven Konflikten aufnehmen kann. Mit der annektierten Krim hatte der Westen sich eigentlich schon abgefunden. Sanktionen waren wenig effektiv: Produkte wurden umgelabelt und über Umwege transportiert. Deutschland und Russland begannen 2015 sogar die Pipeline-Projekt North Stream 2.) Putin wollte die restliche Ukraine als Einflusszone nutzen. Als dieses Szenario immer unwahrscheinlicher wurde, entschied er sich aus '''Fehlkalkulationen''' heraus für die Invasion. Bei der Annektion der Krim hatte es schon keine ernsthaften Konsequenzen gegeben. Seine eigenen '''Ja-Sager-Geheimdienste''' und '''korrupten Militärs''' hatten ihm sinngemäß gesagt: Russland ist absolut stark und die Ukraine ist absolut schwach. Der Krieg ist in ein paar Tagen vorbei. Lass uns schon mal die Galauniformen in den Panzer legen, mit denen es ab nach Kiew geht. Putin ist nicht gerade der Typ der Fehler eingesteht. Als Geheimdienstler leugnet man alles, bis es nicht mehr geht. Davon abgesehen starben bis Dato auch eine Menge russische Soldaten. Ups, sorry, hat nicht funktioniert? Solange er sich Aussichten auf eine Sieg in der Ukraine macht, behandelt er die Situation als ''unglücklich gelaufen''... Für den Fall, dass die NATO sich tatsächlich spalten lässt, würde das neue verlockende Möglichkeiten eröffnen, ''Kompensation'' und neuen Kampfgeist bieten für die Soldaten und die Heimatfront. Das Argument, dass er auf eine funktionierende Kriegswirtschaft angewiesen ist, steht auf etwas wackligen Füßen. [https://www.welt.de/wirtschaft/plus688c9f0be7eecf6540a86f7d/Ein-Zahlungsausfall-um-den-anderen-Jetzt-kommt-Russlands-naechste-Unternehmens-Krise.html Irgendwann muss er zu einer normalen Wirtschaft zurück.] Waffenproduktionen sind keine nachhaltigen Konjunkturbooster. Putin's Kosten zum Fortführen des Krieges müssen die Kosten eines Friedens deutlich übersteigen. Um diesen Punkt zu erreichen hilft nur maximaler Druck: Sanktionen, Sekundärsanktionen und massive Waffenhilfe. Erst dann hat Diplomatie eine Chance.<!-- Der Westen spielt Putin immer wieder in die Karten indem er bei der russischen Bevölkerung ein Gewöhnungseffekt zulässt, wenn Putin neue Repressionen einführt.--> Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind gemäß '''[[wp:de:Budapester_Memorandum|budapester Memorandum]]''' neben Russland auch die USA, Großbritannien und Frankreich vertragsbrüchig geworden. Großbritannien und Frankreich haben mit neuen Verträgen nachgebessert. [https://www.n-tv.de/politik/Clinton-bereut-Ukraine-Deal-article24036286.html Clinton] sagte, er bereue mittlerweile, dass er die Ukraine dazu überredet hat, ihre Nuklearwaffen abzugeben. Insbesondere die USA unter Trump stehen noch aus Sicherheitsgarantien einzulösen. Anstatt das Image der USA als verlässlichen Partner wiederherzustellen ließ JD Vance einmal mehr verlauten, man werde nur noch transaktional handeln. Dies weckt Erinnerungen an Kissinger, der sagte: '''"The word will go out to the nations of the world that it may be dangerous to be America's enemy, but to be America's friend is fatal."''' Für die Zeit des Trumpismus ist die Idee einer Werte geleiteten Weltordnung auf Eis gelegt. Es deutet sich eine dritte Phase der Systemrivalität an.<!-- (Aufgrund der möglichen katastrophalen Auswirkungen wird die dritte Phase hier nicht beschrieben.)--> Da es sich '''abgegebene Nuklearwaffen''' handelt, macht es nur Sinn dass die gegebenen '''Sicherheitsgarantien ein Äquivalent darstellen sollen'''. Vance und Trump haben sich bereits verplappert, dass sie daran eigentlich kein Interesse haben. Nachdem sie irgendetwas aufgeschreckt hat..., ist man nun wieder zurückgerudert. Es wird keine Sicherheitsgarantien geben. Sondern nur Unterstützung: Es wurden US-Bodentruppen ausgeschlossen. Aufklärung und Flugunterstützung sei aber okay. (Vance: "First of all, we are not talking about security guarantees until after the war has come to a close." Kellogg bestätigte die kleinere Dimension der Maßnahmen (lediglich Unterstützung) indem er diese nicht als Sicherheitsmaßnehmen bezeichnen wollte: "in Ermangelung eines besseren Begriffs". <!--Tagesschau Newsticker: "25.08.2025 • 17:09 Uhr

Der US-Sondergesandte Keith Kellogg hat sich verhalten optimistisch über einen Friedensschluss in der Ukraine geäußert. Es werde "sehr, sehr hart" daran gearbeitet, sagte er bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Man hoffe darauf, in eine Situation zu kommen, in der "in naher Zukunft - in Ermangelung eines besseren Begriffs - Sicherheitsgarantien" auf dem Tisch lägen, die der Ukraine die Angst vor einer weiteren russischen Invasion in der Zukunft nehmen könnten. Das sei ein fortlaufender Prozess, sagte er."-->Realistisch gesehen wird es Stachelschweinstrategie geben. In welchen Umfang Bodentruppen eine Rolle spielen, steht noch offen. Manche Sicherheitsexperten sehen China's Beteiligung kritisch, doch könnte China auch ein Argument für andere Staaten, wie den angeblich größten Unterstützer USA und Deutschland ''anbieten'', sich stärker zu engagieren. Nachdem Biden und Scholz die Ukraine beinahe haben am langen Arm verhungern lassen. Und wenn Trump dabei hilft das Land lebendig zu beerdigen, kann er sich eine Asienpläne sonst wohin stecken. Da hilft dann auch keine PR mehr.

  * Je mehr Akteure um Macht oder gar Dominanz ringen, desto höher steigen die Chancen, dass Unsicherheit zunimmt: Aufgrund zunächst ''ungeklärter Verhältnisse'' und später Neuausrichungen aller Einflusszonen sobald es zu einer Änderung in irgendeiner einzelnen Einflusszone kommt.