Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

m
no edit summary
mNo edit summary
mNo edit summary
 
(4 intermediate revisions by 2 users not shown)
Line 757: Line 757:
====Nationale Sicherheit====
====Nationale Sicherheit====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. 2025 wurde dann auch die Einrichtung des [[wp:de:Nationaler_Sicherheitsrat_(Deutschland)|Nationalen Sicherheitsrats]] (NSR) beschlossen.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
Line 767: Line 767:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html (Militär)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html (Militär)
https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-braucht-einen-mentalitaetswechsel_id_188588877.html (generell)
https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-braucht-einen-mentalitaetswechsel_id_188588877.html (generell)
--> Durch eine Vielzahl an Push- und Pull-Faktoren wollte man am liebsten nur noch '''Softpower''' nutzen.<!-- Die Dienste werden vom PKGr kontrolliert. -- Der BND gilt als einziger "Veganer" unter den Auslandsgeheimdiensten. -- Selbstverteidigung ist eingeschränkt. Selbst Hackbacks sind nicht erlaubt. Yada yada. -- Nach dem Olympiaattentat 1972 wurde zwar die GSG9 gegründet, doch der Schock beim Mossad saß so tief, dass er sich weiterhin bestärkt darin sah der professionellste aller Geheimdienste zu sein, weil das Überleben des Staates Israel davon abzuhängen schien. https://www.arte.tv/de/videos/062911-000-F/im-innern-des-mossad/ (21:07 - 25:29)--> In der Welt wurde Deutschland zu einem recht neutralen und '''angesehenen Verhandlungspartner'''. <!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können.<!-- Bevor Merkel ihr Buch Freiheit veröffentlichte, hatte sie bereits zerknirscht zugegeben, mehr russischem Gas für Deutschland zuzustimmen, weil alle anderen das auch wollten. Im Nachhinein dies mit einer verstärkten Betonung auf Wandel durch Handel übertünchen zu wollen, ist Geschichtsklitterung.--> Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Putin war ein Krimineller "nur" mittleren Kalibers. Er und seine St. Petersburg Clicke wollten auch etwas vom obszönen Luxus abhaben, den anderen ihnen vorlebten. <!--Siehe ARTE Dokumentationen -->Im Streit mit den alten Oligarchen radikalisierte er sich - und bekam auch verstärkt Interesse daran "wie" Russland auszusehen hätte. Er war durch den Kalten Krieg, KGB, und St. Petersburg sozialisiert, hatte kein professionellen Plan und so sollte Russland zu einer "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]" werden. Putin kann stark strategisch denken. Aber er ist im Kern ein Opportunist und arbeitet gern mit dem, was sich ihm bietet. Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.<!-- Die Freundschaft mit Schröder hatte viel zu wenig Einfluss auf Putin, wenn man alles sonstige bedenkt.-->
--> Durch eine Vielzahl an Push- und Pull-Faktoren wollte man am liebsten nur noch '''Softpower''' nutzen.<!-- Die Dienste werden vom PKGr kontrolliert. -- Der BND gilt als einziger "Veganer" unter den Auslandsgeheimdiensten. -- Selbstverteidigung ist eingeschränkt. Selbst Hackbacks sind nicht erlaubt. Yada yada. -- Nach dem Olympiaattentat 1972 wurde zwar die GSG9 gegründet, doch der Schock beim Mossad saß so tief, dass er sich weiterhin bestärkt darin sah der professionellste aller Geheimdienste zu sein, weil das Überleben des Staates Israel davon abzuhängen schien. https://www.arte.tv/de/videos/062911-000-F/im-innern-des-mossad/ (21:07 - 25:29)--> In der Welt wurde Deutschland zu einem recht neutralen und '''angesehenen Verhandlungspartner'''. <!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war das Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können.<!-- Bevor Merkel ihr Buch Freiheit veröffentlichte, hatte sie bereits zerknirscht zugegeben, mehr russischem Gas für Deutschland zuzustimmen, weil alle anderen das auch wollten. Im Nachhinein dies mit einer verstärkten Betonung auf Wandel durch Handel übertünchen zu wollen, ist Geschichtsklitterung.--> Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Putin war ein Krimineller "nur" mittleren Kalibers. Er und seine St. Petersburg Clicke wollten auch etwas vom obszönen Luxus abhaben, den anderen ihnen vorlebten. <!--Siehe ARTE Dokumentationen -->Im Streit mit den alten Oligarchen radikalisierte er sich - und bekam auch verstärkt Interesse daran "wie" Russland auszusehen hätte. Er war durch den Kalten Krieg, KGB, und St. Petersburg sozialisiert, hatte kein professionellen Plan und so sollte Russland zu einer "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]" werden. Putin kann stark strategisch denken. Aber er ist im Kern ein Opportunist und arbeitet gern mit dem, was sich ihm bietet. Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtigen Weltmacht werden.<!-- Die Freundschaft mit Schröder hatte viel zu wenig Einfluss auf Putin, wenn man alles sonstige bedenkt.-->
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100 Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!--
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100 Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!--
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
Line 779: Line 779:
--><!--
--><!--
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keine Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland
Line 788: Line 788:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html
https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede
https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede
----
https://www.governo.it/it/articolo/intervento-del-presidente-meloni-al-meeting-di-rimini-2025/29604
Allgemeines: Meloni sagt, dass die europäischen Staaten eine möglichst starke Eigenständigkeit behalten sollten. Familie, Kultur, Religion und traditionellen Werte sollen bewahrt werden. Die EU dürfe die Nationalstaaten nicht ersticken. Social Media sei allererstes ein Ort der Inspiration, den man brauche. [Man profitiert aber auch politisch nicht unerheblich von der Platform.] Pragmatismus vor Ideologie. Das demographische Problem muss gelöst werden. Migration soll dabei begrenzt bleiben. Mit Afrika strebe man Partnerschaften an, die sich nicht nur auf reine Rohstoffförderung beziehen. (...) Gleichzeitig erkennt sie die Bedrohung durch die drei Supermächte an. Die EU scheint in "geopolitischer Bedeutungslosigkeit" zu versinken. Das spricht eigentlich für eine stärkere Zusammenarbeit. (Draghi wird letztlich als anschlussfähig betrachtet.)
Meloni baut ein Bild mit Steinen und schließt mit: "Also, jeder nehme seinen Zement und seine Ziegelsteine. Denn es ist Zeit, gemeinsam zu bauen."
----
https://www.zeit.de/2025/37/eu-wirtschaft-geopolitik-us-zoelle-mario-draghi
Draghi: "Aber die alte Welt gibt es nicht mehr. Wo einst die Märkte als Leitlinien für die Wirtschaft dienten, betreiben Staaten heute umfassende Industriepolitik. Wo einst Regeln respektiert wurden, werden heute militärische Gewalt und wirtschaftliche Macht eingesetzt, um nationale Interessen zu schützen."
-->
-->


Line 1,267: Line 1,274:


: Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto ''Die Regierung macht Wahlmanipulation.'' Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten.
: Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto ''Die Regierung macht Wahlmanipulation.'' Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten.
* https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-vorwurf-ampel-wahlrecht-reform-gerrymandering-100.html
* https://web.archive.org/web/20250811013431/https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-vorwurf-ampel-wahlrecht-reform-gerrymandering-100.html (For reading delete <code><div class="close ..."</code>)
* https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article249850994/Faktencheck-Manipuliert-die-Ampel-das-Wahlrecht.html
* https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article249850994/Faktencheck-Manipuliert-die-Ampel-das-Wahlrecht.html


8,452

edits