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So löcherte auch Claus Kleber Intensivmediziner Uwe Janssens im Interview, ob eine Behinderung nicht doch eine Rolle spielen könnte. Dieser musste etwas herumdrucksen und sinngemäß versichern, dass wenn es zum Faktor wird, dieser nur einer von vielen ist und dass man sich die Lage sehr, sehr genau angucken wird. | So löcherte auch Claus Kleber Intensivmediziner Uwe Janssens im Interview, ob eine Behinderung nicht doch eine Rolle spielen könnte. Dieser musste etwas herumdrucksen und sinngemäß versichern, dass wenn es zum Faktor wird, dieser nur einer von vielen ist und dass man sich die Lage sehr, sehr genau angucken wird. | ||
Ähnliches Konfliktpotential könnte das Alter einer Person darstellen. Beispielsweise, wenn der aktuelle Zustand zweier Patienten gleich ist und diese sich nur im Alter stark unterscheiden. Es wäre eine plausible Annahme, dass der jüngere Patient später | Ähnliches Konfliktpotential könnte das Alter (nicht Gebrechlichkeit) einer Person darstellen (weil "altersdiskriminierend"). Beispielsweise, wenn der aktuelle Zustand zweier Patienten gleich ist und diese sich nur im Alter stark unterscheiden. Es wäre immer noch eine plausible Annahme, dass der jüngere Patient später auf die Behandlung anspringt und zwar besser als der ältere Patient. Wenn das Alter gar keine Rolle spielen darf, läuft man Gefahr in diesem Szenario zu spät zu entscheiden und beide Patienten zu verlieren. Das würde den Sinn einer Triage zuwiderlaufen. | ||
Faktoren, die rechtlich diskriminierend, medizinisch jedoch relevant sind, sollten daher '''nur in Pattsituationen''' herangezogen werden dürfen, als wirklich allerletzte Entscheidungskriterien. | Faktoren, die rechtlich diskriminierend, medizinisch jedoch relevant sind, sollten daher '''nur in Pattsituationen''' herangezogen werden dürfen, als wirklich allerletzte Entscheidungskriterien. | ||
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Die Realität könnte noch mit ganz anderen Beispielen um die Ecke kommen, die der Gesetzgeber gar nicht wissen kann. Es ist also wichtig den Ärzten ein Ermessensspielraum zu lassen. Nicht alles lässt sich in Gesetze gießen. | Die Realität könnte noch mit ganz anderen Beispielen um die Ecke kommen, die der Gesetzgeber gar nicht wissen kann. Es ist also wichtig den Ärzten ein Ermessensspielraum zu lassen. Nicht alles lässt sich in Gesetze gießen. | ||
Ethik nur so gut sein, wie es die Realität erlaubt. Das ist die fundamentale, ungeschönte Wahrheit. Ärzte können niemanden retten, wenn sie nicht die Ressourcen dazu haben. '''Ärzte laufen Gefahr die Wut der Betroffenen und Angehörigen für das VERSAGEN der Gesellschaft auf sich zu ziehen, welche zuvor nicht genügend medizinische Ressourcen sichergestellt hat. Es | Ethik nur so gut sein, wie es die Realität erlaubt. Das ist die fundamentale, ungeschönte Wahrheit. Ärzte können niemanden retten, wenn sie nicht die Ressourcen dazu haben. '''Ärzte laufen Gefahr die Wut der Betroffenen und Angehörigen für das VERSAGEN der Gesellschaft auf sich zu ziehen, welche zuvor nicht genügend medizinische Ressourcen sichergestellt hat. Es ist die Pflicht der Gesellschaft die Notwendigkeit von Triage im Vorfeld zu verhindern.''' | ||
Entfiele eine de | Entfiele eine de facto Bevorzugung von verstärkt Schutzbedürftigen (auch wenn es nur um eine absolute Gleichheit ginge), könnten Unterstellungen von Diskriminierung, oder noch schlimmer von Euthanasie laut werden, weil den "Benachteiligten" nur noch palliativen Maßnahmen bleiben. Mit der Triage tut sich nicht nur ein zweites Dilemma auf, es liegt auch noch auf politisch verminten Gebiet. | ||
Wenn man den tatsächlichen Einsatz von Triage und mögliche | Wenn man den tatsächlichen Einsatz von Triage und mögliche rechtsradikal motivierte Folgediskussion vermeiden will, ist es vermeintlich klug zur Impfpflicht zu greifen. '''Das Dilemma der Impfpflicht ist weniger hart, weil man dort besser mit Solidarität argumentieren kann. Und es ist das mildere Mittel Menschen zu retten - ob behindert oder nicht behindert.''' Nach der schon starken Delta-Variante könnte mit Omikron die Schwelle endgültig überschritten sein diese Pflicht einzuführen. '''Doch beinhaltet eine Impfpflicht speziell in Deutschland sehr praktische Probleme.''' | ||
===Impfpflicht=== | ===Impfpflicht=== | ||
[Das | Die '''verfassungsrechtlichen Bedingungen der Impfpflicht''' wurden von Henning Radtke erklärt. | ||
Die Impfpflicht muss [1] '''verhältnismäßig''' und [2] '''zeitlich begrenzt''' sein. | |||
[1] Verhältnismäßig heißt, wenn das Instrument | |||
* '''legitime Ziele hat''' (Instrument dient dem '''Schutz der Gesundheit der Bevölkerung''' bzw. großer Gruppen davon. Zudem kann es '''Triage verhindern''' und negative Priorisierung anderer wichtigen Behandlung wie bei Krebs.) | |||
* '''geeignet ist''' (Anhebung der Impfquote, um '''Gesundheitssystem zu schützen und damit möglichst viele Leben zu retten'''. Die Impfung beeinflusst die Gesundheit direkt von alten Menschen und indirekt von mittelalte und jüngeren Menschen, die früher oder später auch auf funktionierende Krankenhäuser angewiesen sind.) | |||
* '''erforderlich ist''' (Instrument darf nicht über das Ziel hinausgehen. Zum Beispiel darf dann eine Impfpflicht nicht für andere Infektionskrankheiten genutzt werden, weil diese das System nicht überlasten.) | |||
* '''angemessen ist''' ('''Recht auf Leben''' vs. '''Recht auf Unversehrtheit''', Demonstrationsrecht, Versammlungsrecht, usw. Im Kern eine Abwägung, insbesondere der, der Risiken: mittleres Risiko durch Krankheit vs. minimales Risiko durch Impfnebenwirkungen. Stand 2022.01.04: mehr als 5.400.0000 Corona-Tote vs. weniger als 100 Impftote.) | |||
[2] Das Instrument kann also gesetzlich festgeschrieben werden. Der Einsatz ist allerdings '''zeitlich nur begrenzt möglich, weil die Situation sich ändert'''. Eine angemessen hohe Impfquote bei hoch wirksamen Impfstoffen würde die Krankenhäuser entlasten, sodass die Notwendigkeit der Impfpflicht schließlich nicht mehr gegeben ist. | |||
'''Dilemma 1: Auch wenn die Impfpflicht rechtlich machbar ist und gesundheitliche Schäden verhindern kann, kann die Impfpflicht gleichzeitig gesellschaftliche Schäden verursachen: Spaltung bis hin zu Terrorismus. Die offensichtliche realpolitische Abwägung ist welche Schäden größer sind.''' | |||
: Anmerkung zum Begriff "Spaltung": Olaf Scholz will nicht von gesellschaftlicher Spaltung sprechen, da diese nicht 50:50 vorliegt. | |||
<!--: Markus Söder meint, dass die Impfpflicht ein gesichtswahrender Exit für viele Impfgegner sein kann. Das könnte sich genauso gut als Wunschdenken entpuppen oder als ein absichtlich gesetztes Narrativ, als eine Art Köder, der sich verselbstständigen soll.--> | |||
'''Dilemma 2: Praxis.''' Ohne Impfregister ist eine Sanktionierung schwierig - und darum geht es ja wie beim Flensburger Punktesystem. Es existiert ganz einfach nicht. Und solange man die Infrastruktur nicht hat, erzeugt die bloße Diskussion schon Schäden (Radikalisierung). '''Man läuft Gefahr, dass der absehbar Nicht-Einsatz nur Schäden und keinen Nutzen erzeugt.''' Es ist davon auszugehen, dass Diskussionen um Datenschutz die Etablierung zwar nicht verhindert aber zusätzlich ausbremst. Das alles fällt in die unklare Zeit wie gefährlich Omikron ist. Das als Argument aufzuführen wäre aber nur eine Nebelkerze. '''Die Diskussion muss trotzdem geführt werden, weil jederzeit eine weitere Pandemie ausbrechen kann.''' Und dann stünde man wieder vor dem gleichen Problem. | |||
'''Dilemma 3: Das Zulassen weiterer Virus-Varianten durch Nicht-Einführung der Impfpflicht lässt dem Virus Gelegenheit zu mutieren. Die Nicht-Einführung der Impfpflicht kann die Pandemie verlängern und die Impfpflicht wiederum erst möglich machen. Ein enger verfassungsrechtlicher Rahmen KANN mehr Schäden verursachen als er verhindern soll.''' | |||
Das Virus kann jede Schwachstelle unseres Systems ausnutzen, ohne selbst dafür negative Konsequenzen zu fürchten zu müssen. | |||
'''Die Situation läuft anscheinend darauf hinaus, dass man die Impfpflicht als Instrument etabliert aber nicht einsetzt.''' Aus praktischen Gründen wird man die Situation wie Christian Drosten schon sagte (mit Kontaktbeschränkungen, etc.) bis zum Frühling politisch moderieren müssen. | |||
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Corona scheint jetzt einen evolutionären Flaschenhals zu erreichen. Das Spike-Protein wird zwar auch in Zukunft mutieren, um Immune Escapes zu erzeugen und so sein eigenes "Überleben" zu sichern, des Weiteren steht aber die Infektiösität der Tödlichkeit konkurrierend gegenüber. Bei begrenzenden Ressourcen (wie Genomgröße) und schon eigener hoher Optimierung muss es sich gegen alte Varianten durchsetzten. '''Das ist aber keine Garantie, sondern nur eine Wahrscheinlichkeit.''' So ist es auch wahrscheinlich, dass der zeitliche Abstand zwischen dem Auftreten neuer bedeutsamer Varianten immer größer wird. | |||