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:: So versteckt sich Scholz auch immer wieder hinter der Strategie des stufenweisen Hochfahrens. Er kann sie [https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-spat-gehandelt-scholz-widerspricht-beschamtem-habeck-bei-waffenlieferungen-9620480.html stets so auslegen], dass es nicht schneller ging, dass Deutschland nie zu langsam war. Aber gut, das Zugeben von Fehlern wird in der Politik generell sehr ungern gemacht. -- Scholz vermied es zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen sollte. Stattdessen sagte er immer die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, was aber ein Teilverlust einiger Gebiete mit einschließen kann. Nach dem Nicht-Einbau der Siemens-Turbine in die NS-Pipeline stellte sich heraus, dass russisches Gas als LNG über Belgien nach Deutschland importiert wird. Es bestehen also immer noch Abhängigkeiten, über die man nicht gerne spricht. | :: So versteckt sich Scholz auch immer wieder hinter der Strategie des stufenweisen Hochfahrens. Er kann sie [https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-spat-gehandelt-scholz-widerspricht-beschamtem-habeck-bei-waffenlieferungen-9620480.html stets so auslegen], dass es nicht schneller ging, dass Deutschland nie zu langsam war. Aber gut, das Zugeben von Fehlern wird in der Politik generell sehr ungern gemacht. -- Scholz vermied es zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen sollte. Stattdessen sagte er immer die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, was aber ein Teilverlust einiger Gebiete mit einschließen kann. Nach dem Nicht-Einbau der Siemens-Turbine in die NS-Pipeline stellte sich heraus, dass russisches Gas als LNG über Belgien nach Deutschland importiert wird. Es bestehen also immer noch Abhängigkeiten, über die man nicht gerne spricht. | ||
:: Dabei geht auch ein Risiko von einer zu langsamen Unterstützung aus. Es wird als Signal der Schwäche gelesen. Zudem bekommt Putin so immer wieder Zeit sich auf neue Situationen einzustellen. | :: Dabei geht auch ein Risiko von einer zu langsamen Unterstützung aus. Es wird als Signal der Schwäche gelesen. Zudem bekommt Putin so immer wieder Zeit sich auf neue Situationen einzustellen. | ||
::: '''"Wir werden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen."''' Der Spruch ist für Putin nicht wirklich beeindruckend. Für ihn zählt nur konkrete Stärke. Wenn der Ukraine die Soldaten ausgehen, hilft ihr auch nicht mehr die andauernde Unterstützung durch mittelstarke Lieferungen militärischer Güter. Dann können die Bremser sich wieder entspannt zurücklehnen und sagen: "Na wenn die Ukraine nicht mehr weiterkämpfen will, (weil sie es nicht mehr kann) dann muss es jetzt eben Frieden geben." Nicht nur wurde Putin immer Zeit gegeben, es wurde stets lang und breit in der Öffentlichkeit diskutiert was und was nicht geliefert wird. Aus militärischer Sicht: Bist du deppert?<!--[Das muss besser formuliert werden: wehrhafte Demokratie (Sektion Selbstverteidigungsdefizite).] Aber Demokratie! Wenn Demokratie bedeutet dem Feind alles zu sagen, was man vor hat, braucht man sich über ausbleibenden Erfolge nicht zu wundern.--> Putin greift uns schon die ganze Zeit an, mit dem Entzug von Energie und dem Überfluten von Desinformation. Wo ist unser Ausgleich? Scholz hat sich nicht wirklich die Mühe gemacht der eigenen Bevölkerung zu erklären, dass Russland nicht mehr unser Partner ist. Er schwimmt lieber im eingeschlafen Strom. Ja keine Wellen schlagen. -- Währenddessen wollen die Linken am | ::: '''"Wir werden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen."''' Der Spruch ist für Putin nicht wirklich beeindruckend. Für ihn zählt nur konkrete Stärke. Wenn der Ukraine die Soldaten ausgehen, hilft ihr auch nicht mehr die andauernde Unterstützung durch mittelstarke Lieferungen militärischer Güter. Dann können die Bremser sich wieder entspannt zurücklehnen und sagen: "Na wenn die Ukraine nicht mehr weiterkämpfen will, (weil sie es nicht mehr kann) dann muss es jetzt eben Frieden geben." Nicht nur wurde Putin immer Zeit gegeben, es wurde stets lang und breit in der Öffentlichkeit diskutiert was und was nicht geliefert wird. Aus militärischer Sicht: Bist du deppert?<!--[Das muss besser formuliert werden: wehrhafte Demokratie (Sektion Selbstverteidigungsdefizite).] Aber Demokratie! Wenn Demokratie bedeutet dem Feind alles zu sagen, was man vor hat, braucht man sich über ausbleibenden Erfolge nicht zu wundern.--> Putin greift uns schon die ganze Zeit an, mit dem Entzug von Energie und dem Überfluten von Desinformation. Wo ist unser Ausgleich? Scholz hat sich nicht wirklich die Mühe gemacht der eigenen Bevölkerung zu erklären, dass Russland nicht mehr unser Partner ist. Er schwimmt lieber im eingeschlafen Strom. Ja keine Wellen schlagen. -- Währenddessen wollen die Linken am liebsten Druck auf die F-16 liefernden Länder ausüben. "Putin habe unendlich viele Eskalationsmöglichkeiten." Die Linken haben wohl eher unendlich viele Bedenken und nichts kann sie überzeugen. Putin [https://www.fr.de/politik/krieg-verluste-russland-luftabwehrsysteme-ostsee-kaliningrad-ukraine-zr-92696595.html dünnt zwar schon die ganze Zeit seine Kapazitäten an den übrigen Grenzen aus], aber davon wollen sie nichts wissen. | ||
::: Nachdem sich herauskristallisiert hat, dass sich Putin verkalkuliert hat, hätte man ihm auch die Hoffnung nehmen müssen sein Minimalziel, den Donbass, dauerhaft zu halten. Der Westen hat sich mit den Waffenlieferungen zu viel Zeit gelassen. Ironischerweise hätte die NATO damit den radikalen Pazifisten (unfreiwillig) Recht gegeben. Jetzt läuft man Gefahr, dass China Morgenluft wittert und Russland direkt oder zuerst über Belarus mit Waffen unterstützt, sich mit immer etwas größeren Lieferungen an Anti-China-Sanktionen vorbei testet. Damit müsste der Westen die Waffen- und Munitionsproduktion noch stärker nach oben fahren. Technisch machbar. Politisch unangenehm. In einer neuen Blockbildung würde sich hinter den Kulissen auch Indien stärker positionieren müssen. Wird aus dem Kalten Krieg 1.5 bald 2.0? | ::: Nachdem sich herauskristallisiert hat, dass sich Putin verkalkuliert hat, hätte man ihm auch die Hoffnung nehmen müssen sein Minimalziel, den Donbass, dauerhaft zu halten. Der Westen hat sich mit den Waffenlieferungen zu viel Zeit gelassen. Ironischerweise hätte die NATO damit den radikalen Pazifisten (unfreiwillig) Recht gegeben. Jetzt läuft man Gefahr, dass China Morgenluft wittert und Russland direkt oder zuerst über Belarus mit Waffen unterstützt, sich mit immer etwas größeren Lieferungen an Anti-China-Sanktionen vorbei testet. Damit müsste der Westen die Waffen- und Munitionsproduktion noch stärker nach oben fahren. Technisch machbar. Politisch unangenehm. In einer neuen Blockbildung würde sich hinter den Kulissen auch Indien stärker positionieren müssen. Wird aus dem Kalten Krieg 1.5 bald 2.0? | ||
::: Wie gut, dass China ein [https://www.mfa.gov.cn/eng/zxxx_662805/202302/t20230224_11030713.html Friedensplan] vorgelegt hat, in welchem sie sich gegen die Mentalität des Kalten Krieges aussprechen und die Einhaltung der territorialen Souveränität fordern: Falls China anfängt Waffen zu liefern, kann man sie Lügen strafen. | ::: Wie gut, dass China ein [https://www.mfa.gov.cn/eng/zxxx_662805/202302/t20230224_11030713.html Friedensplan] vorgelegt hat, in welchem sie sich gegen die Mentalität des Kalten Krieges aussprechen und die Einhaltung der territorialen Souveränität fordern: Falls China anfängt Waffen zu liefern, kann man sie Lügen strafen. | ||
::: Iran liefert Artilleriemunition und China liefert Drohnen sowie Mikrochips für den Bau russischer Waffen. Um das zu kompensieren und der Ukraine weitere lebensnotwendige Unterstützung zu geben, sollte Geld aus dem Sondervermögen der Bundeswehr genommen werden. 8 Milliarden für außereuropäische Munitionskäufe und 2 Milliarden für Munition aus französischer Produktion und 0 Cent für die Schweiz, die als neutraler Staat keine Rüstungsindustrie mehr braucht… Das Geld aus dem Sondervermögen ist in der Ukraine gut angelegt: Erstens kann es dann nicht mehr von der Inflation gefressen werden und zweiten ist die jetzige Zerstörung russischer Waffen die beste Verteidigung, die man haben kann. Wer außer Russland würde uns in Europa denn noch angreifen wollen? | ::: Iran liefert Artilleriemunition und China liefert Drohnen sowie Mikrochips für den Bau russischer Waffen. Um das zu kompensieren und der Ukraine weitere lebensnotwendige Unterstützung zu geben, sollte Geld aus dem Sondervermögen der Bundeswehr genommen werden. 8 Milliarden für außereuropäische Munitionskäufe und 2 Milliarden für Munition aus französischer Produktion und 0 Cent für die Schweiz, die als neutraler Staat keine Rüstungsindustrie mehr braucht… Das Geld aus dem Sondervermögen ist in der Ukraine gut angelegt: Erstens kann es dann nicht mehr von der Inflation gefressen werden und zweiten ist die jetzige Zerstörung russischer Waffen die beste Verteidigung, die man haben kann. Wer außer Russland würde uns in Europa denn noch angreifen wollen? | ||
::: Schlechtes Gewissen wegen dem Frosch? Humanitäre Hilfe ist auch gut, aber der Verweis auf diese ist eine Nebelkerze. Je mehr Waffen die Ukraine hätten, desto weniger andere Hilfe bräuchten sie. Auch werden akkumulierte Hilfen genannt: Alte Hilfen werden anscheinend genannt, um die Pro-Ukraine-Fraktion zu beschwichtigen, man tue ja kräftig etwas. (Und Verweise auf [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-kalkuliert-bis-zu-17-milliarden-euro-fuer-waffenlieferungen-an-ukraine-bis-2027-a-016c3e8c-adda-4ce7-8346-c6f0740a7993 zukünftige Mittel bis 2027] helfen der Ukraine gerade jetzt wie?) Einige in den NATO-Administrationen reagieren schon genervt, man sei kein Amazon und könne nicht zaubern. Nun, entweder man entscheidet sich der Ukraine zu helfen [https://www.youtube.com/watch?v=pHVa6_C9bcg den Kampf ihres Lebens] zu kämpfen oder man lässt es. Alles andere ist Verschwendung und ein in die Länge ziehen. | ::: Schlechtes Gewissen wegen dem Frosch? Humanitäre Hilfe ist auch gut, aber der Verweis auf diese ist eine Nebelkerze. Je mehr Waffen die Ukraine hätten, desto weniger andere Hilfe bräuchten sie. Auch werden akkumulierte Hilfen genannt: Alte Hilfen werden anscheinend genannt, um die Pro-Ukraine-Fraktion zu beschwichtigen, man tue ja kräftig etwas. (Und Verweise auf [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-kalkuliert-bis-zu-17-milliarden-euro-fuer-waffenlieferungen-an-ukraine-bis-2027-a-016c3e8c-adda-4ce7-8346-c6f0740a7993 zukünftige Mittel bis 2027] helfen der Ukraine gerade jetzt wie?) Einige in den NATO-Administrationen reagieren schon genervt, man sei kein Amazon und könne nicht zaubern. Nun, entweder man entscheidet sich der Ukraine zu helfen [https://www.youtube.com/watch?v=pHVa6_C9bcg den Kampf ihres Lebens] zu kämpfen oder man lässt es. Alles andere ist Verschwendung und ein in die Länge ziehen. | ||
:: '''Selbstabschreckung:''' Wie auch viele andere immer wieder bemerkt haben, gab es Signale, die auf eine Selbstabschreckung der NATO hinweisen: Überhaupt die '''Frage der Waffengattungen''' an sich. '''Herkunft'''. '''Schwere''' (Panzer). '''Reichweite''' (Taurus). Die '''Geschwindigkeit''', wie schnell die '''"Stufen"''' gegangen werden. Die Sorge vor einem '''Zerfall Russlands''': Bei Maischberger konnte man Scholz hören, [https://www.tagesspiegel.de/politik/das-war-eine-sehr-gefahrliche-situation-scholz-arbeitet-nicht-auf-machtwechsel-in-moskau-hin-10064905.html wie er den Begriff "Regime Change"] in den Mund nahm. Mit einer sehr deutlich englischen Aussprache. Das unterstreicht noch mal, wie sehr dieser Gedanke die Runde macht. Wir hätten Putin nur [[#Exit-Plan|beim Scheitern helfen]] können. -- Am liebsten würde Scholz die Taurus gar nicht liefern. Er betont immer wieder im Gleichschritt der Partner gehen zu wollen. So ist der nächst logische Termin der Taurus mit | :: '''Selbstabschreckung:''' Wie auch viele andere immer wieder bemerkt haben, gab es Signale, die auf eine Selbstabschreckung der NATO hinweisen: Überhaupt die '''Frage der Waffengattungen''' an sich. '''Herkunft'''. '''Schwere''' (Panzer). '''Reichweite''' (Taurus). Die '''Geschwindigkeit''', wie schnell die '''"Stufen"''' gegangen werden. Die Sorge vor einem '''Zerfall Russlands''': Bei Maischberger konnte man Scholz hören, [https://www.tagesspiegel.de/politik/das-war-eine-sehr-gefahrliche-situation-scholz-arbeitet-nicht-auf-machtwechsel-in-moskau-hin-10064905.html wie er den Begriff "Regime Change"] in den Mund nahm. Mit einer sehr deutlich englischen Aussprache. Das unterstreicht noch mal, wie sehr dieser Gedanke die Runde macht. Wir hätten Putin nur [[#Exit-Plan|beim Scheitern helfen]] können. -- Am liebsten würde Scholz die Taurus gar nicht liefern. Er betont immer wieder im Gleichschritt der Partner gehen zu wollen. So ist der nächst logische Termin der Taurus mit dem Einsatz der F16, damit er nicht wieder blank dasteht. | ||
:: '''Wrap-up:''' "[https://www.youtube.com/watch?v=4MTvDovvGDs Logistik gewinnt keine Kriege, aber ohne Logistik gehen Kriege verloren.]" -- Die Wirtschaftsleistung von Russland entspricht in etwa der von Italien. Wie also konnte Russland gegen die Ukraine und den gesamten Westen gewinnen? Man hätte [https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/wuestner-bundeswehrverband-brauchen-eine-art-kriegswirtschaft-maybrit-illner-19-januar-2023-100.html "eine Art Kriegswirtschaft"] gebraucht. Stattdessen waren viele politische Führer der NATO mit Däumchen drehen beschäftigt. In Angst vor der finanziellen Belastung, in der Angst vor den eigenen Wählern, in Angst vor Russland. -- | :: '''Wrap-up:''' "[https://www.youtube.com/watch?v=4MTvDovvGDs Logistik gewinnt keine Kriege, aber ohne Logistik gehen Kriege verloren.]" -- Die Wirtschaftsleistung von Russland entspricht in etwa der von Italien. Wie also konnte Russland gegen die Ukraine und den gesamten Westen gewinnen? Man hätte [https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/wuestner-bundeswehrverband-brauchen-eine-art-kriegswirtschaft-maybrit-illner-19-januar-2023-100.html "eine Art Kriegswirtschaft"] gebraucht. Stattdessen waren viele politische Führer der NATO mit Däumchen drehen beschäftigt. In Angst vor der finanziellen Belastung, in der Angst vor den eigenen Wählern, in Angst vor Russland. -- Angeblich arbeitet man bereits hinter dem Rücken der Ukraine an einem [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-das-heikle-russland-dinner-beim-deutschen-botschafter-a-15af8321-0f03-475b-ae24-ec18cc6a0426 Deal] und demzufolge wäre [https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/stoltenberg-putin-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenbergs] Hervorheben Putin's verlorener Hauptkriegsziele ein Übertünchen der den dann offiziellen Gebietsverluste. Weniger als den NATO-Betritt kann der Deal nicht enthalten, sonst könnte Putin in ein paar Jahren sich die nächsten 20 % von der Ukraine abschneiden. Ich bin sehr skeptisch, dass sich Putin darauf einlässt. Die NATO fernzuhalten war einer seiner Hauptargumente und ein Deal, der aus der Westen initiiert wurde, könnte als Zeichen von Schwäche gelesen werden. Das könnte ihn motivieren, einfach weiterzumachen. -- Wenn Trump wieder an der Macht ist, wird es sehr interessant sein zu beobachten, wie Olaf Scholz die SPD überzeugen will, eigene Atomwaffen in Europa zu stationieren. | ||
=====Waffenlieferungen===== | =====Waffenlieferungen===== | ||