Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

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====Nationale Sicherheit====
====Nationale Sicherheit====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
=====Historische Ursachen der späten Etablierung=====
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte.
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. 2025 wurde dann auch die Einrichtung des [[wp:de:Nationaler_Sicherheitsrat_(Deutschland)|Nationalen Sicherheitsrats]] (NSR) beschlossen.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017)
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html (Militär)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html (Militär)
https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-braucht-einen-mentalitaetswechsel_id_188588877.html (generell)
https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-braucht-einen-mentalitaetswechsel_id_188588877.html (generell)
--> Durch eine Vielzahl an Push- und Pull-Faktoren wollte man am liebsten nur noch '''Softpower''' nutzen.<!-- Die Dienste werden vom PKGr kontrolliert. -- Der BND gilt als einziger "Veganer" unter den Auslandsgeheimdiensten. -- Selbstverteidigung ist eingeschränkt. Selbst Hackbacks sind nicht erlaubt. Yada yada. -- Nach dem Olympiaattentat 1972 wurde zwar die GSG9 gegründet, doch der Schock beim Mossad saß so tief, dass er sich weiterhin bestärkt darin sah der professionellste aller Geheimdienste zu sein, weil das Überleben des Staates Israel davon abzuhängen schien. https://www.arte.tv/de/videos/062911-000-F/im-innern-des-mossad/ (21:07 - 25:29)--> In der Welt wurde Deutschland zu einem recht neutralen und '''angesehenen Verhandlungspartner'''. <!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war die Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können.<!-- Bevor Merkel ihr Buch Freiheit veröffentlichte, hatte sie bereits zerknirscht zugegeben, mehr russischem Gas für Deutschland zuzustimmen, weil alle anderen das auch wollten. Im Nachhinein dies mit einer verstärkten Betonung auf Wandel durch Handel übertünchen zu wollen, ist Geschichtsklitterung.--> Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Putin war ein Krimineller "nur" mittleren Kalibers. Er und seine St. Petersburg Clicke wollten auch etwas vom obszönen Luxus abhaben, den anderen ihnen vorlebten. <!--Siehe ARTE Dokumentationen -->Im Streit mit den alten Oligarchen radikalisierte er sich - und bekam auch verstärkt Interesse daran "wie" Russland auszusehen hätte. Er war durch den Kalten Krieg, KGB, und St. Petersburg sozialisiert, hatte kein professionellen Plan und so sollte Russland zu einer "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]" werden. Putin kann stark strategisch denken. Aber er ist im Kern ein Opportunist und arbeitet gern mit dem, was sich ihm bietet. Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtige Weltmacht werden.<!-- Die Freundschaft mit Schröder hatte viel zu wenig Einfluss auf Putin, wenn man alles sonstige bedenkt.-->
--> Durch eine Vielzahl an Push- und Pull-Faktoren wollte man am liebsten nur noch '''Softpower''' nutzen.<!-- Die Dienste werden vom PKGr kontrolliert. -- Der BND gilt als einziger "Veganer" unter den Auslandsgeheimdiensten. -- Selbstverteidigung ist eingeschränkt. Selbst Hackbacks sind nicht erlaubt. Yada yada. -- Nach dem Olympiaattentat 1972 wurde zwar die GSG9 gegründet, doch der Schock beim Mossad saß so tief, dass er sich weiterhin bestärkt darin sah der professionellste aller Geheimdienste zu sein, weil das Überleben des Staates Israel davon abzuhängen schien. https://www.arte.tv/de/videos/062911-000-F/im-innern-des-mossad/ (21:07 - 25:29)--> In der Welt wurde Deutschland zu einem recht neutralen und '''angesehenen Verhandlungspartner'''. <!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war das Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können.<!-- Bevor Merkel ihr Buch Freiheit veröffentlichte, hatte sie bereits zerknirscht zugegeben, mehr russischem Gas für Deutschland zuzustimmen, weil alle anderen das auch wollten. Im Nachhinein dies mit einer verstärkten Betonung auf Wandel durch Handel übertünchen zu wollen, ist Geschichtsklitterung.--> Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Putin war ein Krimineller "nur" mittleren Kalibers. Er und seine St. Petersburg Clicke wollten auch etwas vom obszönen Luxus abhaben, den anderen ihnen vorlebten. <!--Siehe ARTE Dokumentationen -->Im Streit mit den alten Oligarchen radikalisierte er sich - und bekam auch verstärkt Interesse daran "wie" Russland auszusehen hätte. Er war durch den Kalten Krieg, KGB, und St. Petersburg sozialisiert, hatte kein professionellen Plan und so sollte Russland zu einer "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]" werden. Putin kann stark strategisch denken. Aber er ist im Kern ein Opportunist und arbeitet gern mit dem, was sich ihm bietet. Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtigen Weltmacht werden.<!-- Die Freundschaft mit Schröder hatte viel zu wenig Einfluss auf Putin, wenn man alles sonstige bedenkt.-->
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100 Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!--
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100 Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!--
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen.
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Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch"
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keine Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland
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-->, der [[wp:de:Israel-Gaza-Konflikt_2021#Deutschland|2021 während des Israel-Gaza-Konflikts]] deutlich und [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel]] noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder [[wp:de:Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen|auflodernder rechter Gewalt]]<!--
-->, der [[wp:de:Israel-Gaza-Konflikt_2021#Deutschland|2021 während des Israel-Gaza-Konflikts]] deutlich und [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel]] noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder [[wp:de:Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen|auflodernder rechter Gewalt]]<!--
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->
--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"[https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/EU-hat-sich-mittlerweile-auf-Abschottung-eingestellt-article25987828.html Festung Europa]"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.--><!--Das liberale Europa nähert sich immer weiter einer Implosion an und dem Zerriebenwerden zwischen den Supermächten. Zu wenig Einheit, zu wenig Abwehr von Angriffen, zu wenig Arbeit gegen postdemokratische Tendenzen. -- Macron warnte 2024: "Europa kann sterben."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html
https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede
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https://www.governo.it/it/articolo/intervento-del-presidente-meloni-al-meeting-di-rimini-2025/29604
Allgemeines: Meloni sagt, dass die europäischen Staaten eine möglichst starke Eigenständigkeit behalten sollten. Familie, Kultur, Religion und traditionellen Werte sollen bewahrt werden. Die EU dürfe die Nationalstaaten nicht ersticken. Social Media sei allererstes ein Ort der Inspiration, den man brauche. [Man profitiert aber auch politisch nicht unerheblich von der Platform.] Pragmatismus vor Ideologie. Das demographische Problem muss gelöst werden. Migration soll dabei begrenzt bleiben. Mit Afrika strebe man Partnerschaften an, die sich nicht nur auf reine Rohstoffförderung beziehen. (...) Gleichzeitig erkennt sie die Bedrohung durch die drei Supermächte an. Die EU scheint in "geopolitischer Bedeutungslosigkeit" zu versinken. Das spricht eigentlich für eine stärkere Zusammenarbeit. (Draghi wird letztlich als anschlussfähig betrachtet.)
Meloni baut ein Bild mit Steinen und schließt mit: "Also, jeder nehme seinen Zement und seine Ziegelsteine. Denn es ist Zeit, gemeinsam zu bauen."
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https://www.zeit.de/2025/37/eu-wirtschaft-geopolitik-us-zoelle-mario-draghi
Draghi: "Aber die alte Welt gibt es nicht mehr. Wo einst die Märkte als Leitlinien für die Wirtschaft dienten, betreiben Staaten heute umfassende Industriepolitik. Wo einst Regeln respektiert wurden, werden heute militärische Gewalt und wirtschaftliche Macht eingesetzt, um nationale Interessen zu schützen."
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Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.
Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.
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: Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto ''Die Regierung macht Wahlmanipulation.'' Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten.
: Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto ''Die Regierung macht Wahlmanipulation.'' Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten.
* https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-vorwurf-ampel-wahlrecht-reform-gerrymandering-100.html
* https://web.archive.org/web/20250811013431/https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-vorwurf-ampel-wahlrecht-reform-gerrymandering-100.html (For reading delete <code><div class="close ..."</code>)
* https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article249850994/Faktencheck-Manipuliert-die-Ampel-das-Wahlrecht.html
* https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article249850994/Faktencheck-Manipuliert-die-Ampel-das-Wahlrecht.html


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=====RP=====
=====RP=====
=====SPIEGEL=====
=====SPIEGEL=====
Webseite auch SPON genannt.
=====SZ=====
=====SZ=====
Die vielen Paywalls machen das Aufrufen der Seite für Nicht-Abonennten wenig attraktiv.
=====T-ONLINE=====
=====T-ONLINE=====
=====TAGESSPIEGEL=====
=====TAGESSPIEGEL=====
=====TAZ=====
=====TAZ=====
=====WELT=====
=====Welt=====
&#129488;
&#129300;
&#129301;
=====ZDF=====
=====ZDF=====
Hat immer noch keine menschlich / maschinell generierten Audiobeiträge. -- Am besten wäre natürlich Microsoft, Google, Apple und Mozilla würden das in ihre Browser-Engines einbauen.
=====ZEIT=====
=====ZEIT=====
Webseite manchmal auch ZON genannt.
Miau :3
=====DPA=====
=====DPA=====
Möglicherweise wird die DPA auch ab und zu genutzt um Themen von besonderer Bedeutung in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. AfD-Sympathisanten werde da wahrscheinlich wieder Staatspropaganda wittern.
Möglicherweise wird die DPA auch ab und zu genutzt um Themen von besonderer Bedeutung in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. AfD-Sympathisanten werde da wahrscheinlich wieder Staatspropaganda wittern.
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Also: Sometimes ''(pro-)zionistic'' (pro-Israeli) and ''(pro-)semitistic'' (pro-Jewish) statements are used as a protection against accusations of racism according to the motto "you cannot be a racist when you are for Israel / against antisemitism". (In Germany CxU und AfD ultraconservatives used to be [https://www.tagesspiegel.de/politik/verbundete-gegen-islam-und-islamismus-4035085.html extra cautious] to not rise attention by antisemitic statements in public.) [[wp:Israel%E2%80%93Hamas_war|After 2023]] all the more as support for the state Israel can be used against pro-Palestine factions and their left sympathizers - which unluckily really have become more antisemitic in the wake of the activists that propagate the critical race theory and anti-colonialism.
Also: Sometimes ''(pro-)zionistic'' (pro-Israeli) and ''(pro-)semitistic'' (pro-Jewish) statements are used as a protection against accusations of racism according to the motto "you cannot be a racist when you are for Israel / against antisemitism". (In Germany CxU und AfD ultraconservatives used to be [https://www.tagesspiegel.de/politik/verbundete-gegen-islam-und-islamismus-4035085.html extra cautious] to not rise attention by antisemitic statements in public.) [[wp:Israel%E2%80%93Hamas_war|After 2023]] all the more as support for the state Israel can be used against pro-Palestine factions and their left sympathizers - which unluckily really have become more antisemitic in the wake of the activists that propagate the critical race theory and anti-colonialism.


The ultraconservatives are using xenophob (antimigrant) and queerphobe (homophobe, transphobe, etc.) positions to create two shared images of enemies ("Feindbilder") that serve as '''universal scapegoats''' and '''populistic mobilization instruments'''. ''Weapons of mass stupidity'': An unexpected help for those people are the largely uncontrolled therefore polarizing, hate inciting (anti-)social media which algorithms help to propagate their under-complex narratives fitting the shorter becoming attention span of the still easily influenceable youngsters. The third populistic pillar of ultraconservatives is the reactionary misogyn [https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/abtreibung-gegner-marsch-leben-netzwerk-afd-100.html anti-abortion position], also known as "[[wp:Anti-abortion_movements|pro-life]]".
The ultraconservatives are using xenophob (antimigrant) and queerphobe (homophobe, transphobe, etc.) positions to create two shared images of enemies ("Feindbilder") that serve as '''universal scapegoats''' and '''populistic mobilization instruments'''. ''Weapons of mass stupidity'': An unexpected help for those people are the largely uncontrolled therefore polarizing, hate inciting (anti-)social media which algorithms help to propagate their under-complex narratives fitting the shorter becoming attention span of the still easily influenceable youngsters. The third populistic pillar of ultraconservatives is the reactionary misogyn anti-abortion position (<nowiki>https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/abtreibung-gegner-marsch-leben-netzwerk-afd-100.html</nowiki>, dead link), also known as "[[wp:Anti-abortion_movements|pro-life]]".


The ultraconservatives are only exceeded by the extreme right that extend these views by even more radical versions such as a rigorous ethnopluralism, strong anti-scientific, anti-factual narratives and conspiracy theories.
The ultraconservatives are only exceeded by the extreme right that extend these views by even more radical versions such as a rigorous ethnopluralism, strong anti-scientific, anti-factual narratives and conspiracy theories.
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* Vermittlung von Werten
* Vermittlung von Werten
** Allgemeine Toleranz und Meinungsfreiheit: Förderung des sozialen Zusammenlebens.
** Allgemeine Toleranz und Meinungsfreiheit: Förderung des sozialen Zusammenlebens.
** Pluralismus schließt auch das Aushalten von Kritik mit ein.
** Pluralismus schließt auch das [https://www.ardmediathek.de/film/der-palmer-komplex/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNzM4 Aushalten von Kritik] mit ein.
*** Gleichzeitig ist auf das '''Toleranz-Paradoxon''' und '''extremen Populismus''' hinzuweisen und wie Verfassungsfeinde und andere Aggressoren '''memetische und rechtliche Exploits''' suchen.<!--Wehrhafte Demokratie am Arsch-->
*** Gleichzeitig ist auf das '''Toleranz-Paradoxon''' und '''extremen Populismus''' hinzuweisen und wie Verfassungsfeinde und andere Aggressoren '''memetische und rechtliche Exploits''' suchen.<!--Derzeitiger Status aufgrund von Dilemmata: Wehrhafte Demokratie am Arsch-->
**** Hinsichtlich Hetzkampagnen ist zu konstatieren, dass erstens ''beim Werfen von Dreck immer etwas kleben bleibt'' und dass zweitens solche Aktionen wegen der Meinungsfreiheit nur sehr schwer bis gar nicht zu verhindern sind.<!-- Dieses Verhalten ist nicht einfach nur unpatriotisch, weil es sich gegen die Prinzipien der Demokratie wendet, es widerspricht auch dem unpolitischen Gedanken, dass immer das beste Argument gewinnen sollte: Echten Fortschritt gibt es nur durch die Mehrung von Wahrheit. Was objektive Wahrheiten sind, darüber lässt sich streiten. Es kann aber kein Zweifel darüber geben, dass absichtlich verbreitete Unwahrheiten dem Streben nach Erkenntnis und Gerechtigkeit im Weg stehen.)-->
**** Hinsichtlich Hetzkampagnen ist zu konstatieren, dass erstens ''beim Werfen von Dreck immer etwas kleben bleibt'' und dass zweitens solche Aktionen wegen der Meinungsfreiheit nur sehr schwer bis gar nicht zu verhindern sind.<!-- Dieses Verhalten ist nicht einfach nur unpatriotisch, weil es sich gegen die Prinzipien der Demokratie wendet, es widerspricht auch dem unpolitischen Gedanken, dass immer das beste Argument gewinnen sollte: Echten Fortschritt gibt es nur durch die Mehrung von Wahrheit. Was objektive Wahrheiten sind, darüber lässt sich streiten. Es kann aber kein Zweifel darüber geben, dass absichtlich verbreitete Unwahrheiten dem Streben nach Erkenntnis und Gerechtigkeit im Weg stehen.)-->
** Wissen um realpolitische Abwägungen einbringen, damit ein mögliches Umschlagen von jugendlichen Idealismus in Extremismus von vorn herein minimiert wird.
** Wissen um realpolitische Abwägungen einbringen, damit ein mögliches Umschlagen von jugendlichen Idealismus in Extremismus von vorn herein minimiert wird.
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