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==Order of events== | ==Order of events== | ||
Maybe filling in some numbers later to make this a full-fledged timeline. For now I only need the order of events. | Maybe filling in some numbers later to make this a full-fledged timeline. For now I only need the order of events. | ||
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=====Globalisierte Autarkie===== | =====Globalisierte Autarkie===== | ||
Wenn eine Großmacht in allen Wirtschaftszweigen führend in Entwicklung und Export ist, hat es die Möglichkeit kleinere Staaten durch die Dynamiken des Marktes in den Ruin zu treiben oder auf unbestimmte Zeit klein zu halten. (Lebensmittel: EU vs. Afrika) (Solarmodule: China vs. Deutschland) | Wenn eine Großmacht in allen Wirtschaftszweigen führend in Entwicklung und Export ist, hat es die Möglichkeit kleinere Staaten durch die Dynamiken des Marktes in den Ruin zu treiben oder auf unbestimmte Zeit klein zu halten. (Lebensmittel: EU vs. Afrika) (Solarmodule: China vs. Deutschland) | ||
: Insofern lässt sich im propagierten, absoluten Freihandel der Liberalen im Allgemeinem und in der [https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/handelsstreit-usa-fechten-wto-entscheidung-zu-strafzoellen-gegen-china-an-a-db7d93d5-f48d-44bf-a733-d2af64d9f800 WTO im Speziellen] eine gewisse Scheinheiligkeit feststellen: Der freie Markt nützt dem am meisten, der sich am radikalsten durchzusetzen vermag. Wenn der unregulierte Markt nicht mehr im eigenen Interesse ist. wie in ''America first'', dann kommt auch von den größten Kapitalisten Kritik. So oder so: Machtkonzentration neigt dazu - wenn nicht politisch aktiv herbeigeführt, dann aber durch entstehende Eigendynamiken - in Machtmissbrauch überzugehen - die verschiedenen Schweregrade durch Systemunterschiede mal beiseite gestellt. | |||
Eine auf Koexistenz ausgelegte globalisierte Autarkie würde bedeuten den kleineren Staaten Nischen zuzugestehen, sodass jeder mindestens eine sichere Einkommensquelle hat und gemessen am globalen Durchschnitt einen fairen Wohlstand erreichen kann. | Eine auf Koexistenz ausgelegte globalisierte Autarkie würde bedeuten den kleineren Staaten Nischen zuzugestehen, sodass jeder mindestens eine sichere Einkommensquelle hat und gemessen am globalen Durchschnitt einen fairen Wohlstand erreichen kann. | ||
Ein Schelm wer gleich an "Planwirtschaft" innerhalb des Kapitalismus denkt? 😂 🤔 Wir halten mal fest: Auch eine gewisse OPEC legt Förderquoten fest, um den Preis zu bestimmen... Zwischenstaatliche Absprachen werden als akzeptabel empfunden? | |||
====Biokratie==== | ====Biokratie==== | ||
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'''Dual-use von neuen Technologien''' muss immer mit einkalkuliert werden. Um von nationalen AGIs sicher profitieren zu können, müssen diese über einen gewissen Grad an Autonomie, Ethik und politische Neutralität, und über Möglichkeiten der Zensur- und Selbstzensur verfügen. An diesen '''heiklen Balanceakt''' führt kein Weg dran vorbei. | '''Dual-use von neuen Technologien''' muss immer mit einkalkuliert werden. Um von nationalen AGIs sicher profitieren zu können, müssen diese über einen gewissen Grad an Autonomie, Ethik und politische Neutralität, und über Möglichkeiten der Zensur- und Selbstzensur verfügen. An diesen '''heiklen Balanceakt''' führt kein Weg dran vorbei. | ||
Auf AI zu verzichten, ist keine Option: Einzelne Gesellschaften, die sich verweigern, werden von der Konkurrenz | Auf AI zu verzichten, ist keine Option: Einzelne Gesellschaften, die sich verweigern, werden von der Konkurrenz abgehängt. Sollte sich die ganze Spezies verweigern, sinkt die Wahrscheinlichkeit andere planetare Bedrohungen zu überleben. Der sichere und sinnvolle Umgang mit AI sollte proaktiv gelernt und trainiert werden. | ||
=====Biokratie westlicher Prägung===== | =====Biokratie westlicher Prägung===== | ||
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Die Idee einer Weltregierung führt fast automatisch zur Verschwörungstheorie der [[wp:de:Neue_Weltordnung_(Verschwörungstheorie)|New World Order (NWO)]]. Da der voranschreitende Klimawandel und Transhumanismus in Zukunft nicht ignoriert werden können, fließen diese Themen in die Erzählung des [[wp:de:The_Great_Reset|Great Reset]] ein. | Die Idee einer Weltregierung führt fast automatisch zur Verschwörungstheorie der [[wp:de:Neue_Weltordnung_(Verschwörungstheorie)|New World Order (NWO)]]. Da der voranschreitende Klimawandel und Transhumanismus in Zukunft nicht ignoriert werden können, fließen diese Themen in die Erzählung des [[wp:de:The_Great_Reset|Great Reset]] ein. | ||
Die Rechtsextremen profitieren letztlich von allen Verschwörungstheorien, auch nicht-rechten | '''Die Rechtsextremen profitieren letztlich von allen Verschwörungstheorien, auch nicht-rechten'''. | ||
: '''Wie Steve Bannon sagen würde: "[https://www.spiegel.de/ausland/steve-bannon-ex-chefstratege-von-donald-trump-will-sich-in-deutsche-politik-einmischen-a-457d8b5f-0cca-4636-920d-991fa45e39ba Flood the Zone with Shit]"''' | |||
'''Sie verdrängen einerseits logisches, kritisches Denken'''; fördern nach Expansion strebende, daher Geld verbrauchende Lobbys, und Abwehrhaltungen gegen den "Mainstream". Sie lähmen und destabilisieren den Staat insgesamt durch sinnlos verpulvertes Kapital und irrationale Partikularinteressen. Das macht es leichter ihn von innen wie von außen zu zerstören. Gleichzeitig können harmlosere Theorien mit zusätzlichem Aufwand unter das Dach einer rechtsradikalen Theorie gestellt werden. Erstere hätten dann als ''Durchlauferhitzer'' gedient. | |||
Theoretisch können Menschen jeder politischer Farbe radikalisiert und instrumentalisiert werden. | |||
Pi mal Daumen: Je stärker eine Verschwörungstheorie ein abgeschlossenes System darstellt, desto schwieriger ist sie zu widerlegen. Angriffe auf sie prallen ab oder werden gar als Bestätigung betrachtet. Je mehr Details sie beinhaltet, desto leichter kann sie durch Einstiegspunkte verfangen oder an Bindungskraft gewinnen. | |||
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Die Rolle der Religion | Die Rolle der Religion kann mitunter ambivalent bis heikel sein. Einerseits begünstigt Religion das Akzeptieren "alternativer Fakten", andererseits ist Religion oft durch die Verfassung geschützt oder zentraler Bestandteil einer Gesellschaft. Natürlich können gemäßigte Religionen auch einen erwünschten Wertekanon vermitteln oder Dienstleistungen im gesellschaftlichen Interesse anbieten. Siehe Caritas (Nothilfe, Entwicklungshilfe, Betreuung und Pflege, andere Sozialdienste). Doch kann es neben dem praktizierten Glauben auch Kräfte innerhalb der Institutionen geben, die weitere Interessen im Sinn haben. Nicht ohne Grund hat sich mehrheitlich die Trennung von Staat und Kirche in der Welt durchgesetzt, auch wenn Hyperindividualisierung durch Liberalismus, Kapitalismus, Globalisierung und neue Technologien gegenläufige Trends auslösen können. In diesem Kontext wird auch vom "innerer Leere" und "Verfall von Werten" geredet. Der Wunsch Teil etwas größerem zu sein, treibt manche Menschen zurück in Religion oder andere Glaubenssysteme oder Gruppen. Den Einfluss von Religion auf Politik zu verringern, war stets schwierig. -- Religion wird noch für sehr lange Zeit ein Faktor bleiben mit dem man ''rechnen'' muss. -- Nicht wenige Wissenschaftler möchten noch heute die gleichzeitige Existenz von Glauben und Wissenschaft nicht ausschließen. Glauben und Wissenschaft werden nicht unbedingt als Widerspruch angesehen. | ||
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Religionen sind Glaubenssysteme und somit eigentlich als Ideologien zu betrachten. | |||
Weltanschauung | |||
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+-- Ideologie | |||
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+-- Religion | |||
Kann Wissenschaft eine Ideologie sein? Zumindest hängt es davon ab in wie weit man sich an Wissen als Überzeugung bindet. (Tunnelblick und an altem / nur bestimmtem Wissen festhalten wollen.) Jede echte Wissenschaft will nicht in Stein gemeißelt sein. Sie will dazulernen, weil sie weiß, dass sie keine vollständige Erklärung der Welt hat. Sie will die Realität immer wieder testen. '''Glaubenssysteme hingegen leben ja gerade davon, dass sie die Realität nicht mehr hinterfragen wollen. Fragen und Antworten sind in den heiligen Schriften formuliert.''' (Siehe auch: "Gottvertrauen", "Gott hat einen Plan", usw.) Diese sollen verinnerlicht und wenn möglich nicht hinterfragt werden. Sektierertum wird abgelehnt. Das hat sowohl etwas mit innerer Logik als auch mit Machterhalt zu tun. Bei den Wissenschaften kann der Anschein ebenso entstehen, dass abweichende Meinungen unerwünscht sind. Die innere Logik ist hier ähnlich: Man ist der Wahrheit verpflichtet. Daher werden Pseudowissenschaften abgelehnt und solche Vertreter, die erst einmal scheinbar unglaubliche Ergebnisse mit großer Skepsis begegnet. '''Im Gegensatz zu Religion hat sich hierbei aber ein Akzeptanz gegenüber Neuem herausgebildet, wenn bestimmte Kriterien erfüllt werden.''' In der Teilchenforschung etwa: Siehe Standardabweichung, 5 Sigma. Siehe auch: Reproduzierbare, wiederholbare Experimente, Falsifikation, Methodik der Doppelblindstudie. -- Ebenso sorgt die Grundlagenforschung per se dafür, dass bekanntes Wissen immer wieder ergänzt und gar vollständig hinterfragt werden kann. -- Pointiert formuliert: Wissenschaft vertraut niemanden, nicht einmal sich selbst: Alles muss getestet sein, soweit es eben geht. Ein absoluter Wissensanspruch wird ausgeschlossen, denn täglich können neue Erkenntnisse hinzukommen. -- Selektives Herauspicken von Daten ist Selbstbetrug. "Die Wissenschaft", "den einhundert prozentigen Konsens" gibt es nicht. Wohl aber eine Mehrheitsmeinung, der man vertrauen sollte, solange es nicht eine neue große Anzahl an Experimenten gab, die den Wissensstand verschieben. | |||
"Wir irren uns empor." Gerhard Vollmer. Gefühlt gehört das Zitat Harald Lesch. ^_^' | |||
Oftmals haben Ideologien gar keine bösen Hintergedanken, sondern sind einfach Krücken: Sie sind für das schnelle Gehen in der Realität gebaut. Und doch kann man mit ihnen schwer auf die Schnauze fallen. | |||
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// parallele Entwicklung: | // parallele Entwicklung: | ||
// die "Talibanisierung" in den USA -> | // die "Talibanisierung" in den USA -> Theokratie | ||
// republikanische Abtreibungsgegner, staatliche Verfolgung der Zyklusdaten | // republikanische Abtreibungsgegner, staatliche Verfolgung der Zyklusdaten | ||
// Kreationisten: Aufhebung von Trennung von Staat und Kirche indem die Schöpfungslehre der Bibel im Unterricht als die hauptsächliche Lehre vertreten werden soll | // Kreationisten: Aufhebung von Trennung von Staat und Kirche indem die Schöpfungslehre der Bibel im Unterricht als die hauptsächliche Lehre vertreten werden soll | ||
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WCG prevented World War III by nations in conflict fired up by climate change and AI threats. | WCG prevented World War III by nations in conflict fired up by climate change and AI threats. | ||
Only the WCG can truly manage pandemics, migration flows and risks of nuclear | Only the WCG can truly manage pandemics, migration flows and risks of nuclear and biological weapons. Failed states cannot happen as failing local administrations can be replaced by fresh HR from more far away regions. External resources can be used anytime to rebuild areas hit by natural disasters. By theory, terrorists, paramilitary and mercenary groups have huge problems to operate. | ||
WCG can justify military interventions anywhere because its all their territory. Simplified global peace keeping. This aimed to overcome dysfunctional UN practices | WCG can justify military interventions anywhere because its all their territory. Simplified global peace keeping. This aimed to overcome dysfunctional UN practices. | ||
[place here some specific counter narratives for conspiracy theories] | [place here some specific counter narratives for conspiracy theories] | ||
And almost all are true? But by overemphasizing, ''advertising'' only one point to specific "target groups" these agreed more likely to the new system. It was a multi narrative strategy. These "counter narratives" aimed | And almost all are true? But by overemphasizing, ''advertising'' only one point to specific "target groups" these agreed more likely to the new system. It was a multi narrative strategy. These "counter narratives" - which aimed to keep conspiracy theories at bay - were also framed by WCG's layered, integrative ideology. | ||
The narratives were more tailored for people who are or would later reject the system if no counter measures were done. The layered ideology was meant more generally for disoriented citizens who were looking for a help after WCG's installation. | The narratives were more tailored for people who are or would later reject the system if no counter measures were done. The layered ideology was meant more generally for disoriented citizens who were looking for a help after WCG's installation. | ||
=====Ideologie===== | =====Ideologie===== | ||
Feng's WCG-Tianxia-Konzept: Eine chinesische Politik plus eine westliche Vollspektrumpolitik. (Je nachdem wer der Adressat ist, kann man eine der beiden Prägungen hervorheben.) | |||
Pensatore: "Ich hab mir mal die Chats der Gründungsphase angesehen. Einer Ihrer brainstormenden Mitarbeiter schrieb zum Thema Vollspektrumpolitik: ''Das Licht der Erkenntnis strahlt mit jeder Farbe gleichzeitig.''" (Anspielung auf die [[wp:de:Aufklärung|Aufklärung]]<!--, auf die Europäer ab und zu stolz sind,--> und den Pluralismus. Versinnbildlicht durch die Parteifarben in Demokratien.) | |||
Feng: "Zu kitschig?" | |||
Pensatore: "... Wie ist der Begriff überhaupt zustande gekommen? Vollspektrum." | |||
Feng: "Ganz kurz? Das damalige Sicherheitskonzept des alten Hegemon - die Vollspektrumdominanz - war uns Inspiration. Einerseits sollte er Sicherheit garantieren. Andererseits bietet der Hegemon durch seine eigene Existenz, die allen anderen dominiert, eine ständige Angriffsfläche für Kritik, Neid und Aggressionen. Es fehlten integrative Aspekte. Wir haben daher versucht die Idee zu ''entradikalisieren''."<!-- | |||
Pensatore: "Kein Wort zu eigenen hegemonialen Bestrebungen?" | |||
Feng: "Mit der WCG existiert ein Hegemon nach Ihrer Vorstellung nicht mehr..." | |||
Pensatore: "Ach wirklich ...?" | |||
--> | |||
Pensatore: "Aber sie wissen doch: Man kann es nie allen recht machen." | |||
Feng: "Na ein Glück haben wir hier kein Phrasenschwein stehen." | |||
Pensatore: "Ich werd mich drum kümmern..." | |||
Feng grinste: "Deswegen nennen wir es intern ja auch nicht Politik, sondern Ideologie. Jedoch im positiven Sinne. Eine Orientierungshilfe." | |||
Pensatore: "Bei der Gelegenheit, einen allumfassenden Ansatz auszuarbeiten, haben sie wohl auch den "altehrwürdigen", vielseitigen Begriff Tianxia ins Spiel gebracht." | |||
Feng: "Das ist korrekt. Damit hatten unsere Leute etwas, woran sie anknüpfen konnten. Auch versinnbildlichte er in gewisser Weise ihre Position in dem Ganzen." | |||
Pensatore: "Status?" | |||
Aus irgendeinem Grund war Feng mit der Antwort nicht ganz zufrieden. Er beließ bei einer zweideutigen Antwort. "... Zum Glück sind Sie nicht Diplomat geworden." | |||
[...] | |||
Um die Zustimmung der Bevölkerungen für die WCG zu erhöhen, wurde über eine Ideologie nachgedacht. Da die Welt aus [[wp:de:Liste_der_Staaten_der_Erde#Vorbemerkungen_zum_Staat|etwa 200 Staaten]] besteht, kann es kein simples Set verbindender Ideen, Vorstellungen und Werte geben. Ein Mindestmaß an Komplexität war erforderlich. Feng: "Die WCG bedient sich der natürlichen Vielfalt der Völker, um eine leistungsfähigere Einheit zu schmieden. Regionale Kompetenzen aus Kultur, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft werden sowohl geschützt als auch kombiniert, um globale Herausforderungen zu meistern. Es ist gewissermaßen auch eine Aussöhnung von Konkurrenz und Kooperation, Föderalismus und Zentralismus, sowie Individualismus und Kollektivismus auf globaler Ebene." Konkret heißt das, dass alte nationale Ideologien in einer neuen globalen Ideologie integriert werden. | |||
Gewichtung auf nationaler Ebene: | |||
Konservative wurden mit dem "nationalem Erbe" beauftragt. Bewahrung von Kultur, Religion, Sprache, etc. Die nationalen Erben stellen insgesamt einen großen Pool an Inspirationen und Geisteshaltungen dar. Ressourcen. Die Bewahrung von Vielfalt, daher eigenen Identitäten, war auch in einer globalisierten Welt wichtig, um evolutionär förderliche Konkurrenz beizubehalten. Einige Aspekte des Nationalstaats entfielen: Historisch gesehen ging es auch früher hauptsächlich um Effizienzsteigerung. Die Kleinstaaterei wurde beendet, Gesetze vereinheitlicht, die zu vielen Zölle und Währungen abgeschafft, ein großer gemeinsamer Wirtschaftsraum entstand. Da die "Zonen" streng gemanagt wurden und Teil eines übergeordneten Systems waren, könnten einige militärische Kapazität abgebaut werden, ohne die eigene Sicherheit zu gefährden. | |||
Progressiven und liberale Kräften wurde Raum zum experimentieren zugestanden. Föderale Strategien, die sich als effektiver als Bestehende herausstellen, wurden durch den Zentralismus aufgenommen und weiterverteilt. Neue Strategien dürfen wiederum gerne getestet werden, müssen aber um so mehr im Konzept überzeugen. | |||
: [ | Gewichtung auf globaler Ebene: | ||
Soziale und grüne Kräfte dienten der Harmonisierung und dem Ausgleich. [...] | |||
=====Politik===== | |||
Da in der WCG anfangs noch demokratische Abstimmungen durch ihre demokratischen und nicht-demokratischen Mitglieder vorgesehen waren, wurde das System gelegentlich auch Meta-Demokratie genannt. [...] | |||
Die Abstimmungen wurden dem '''gemeinsamen Wohl''' (einer funktionierenden und halbwegs fairen Weltwirtschaft) untergeordnet. Die '''Beseitigung von Problemen''' gegenüber dem Verfolgen von Interessen genoss '''Priorität'''. Da weniger Probleme gleich höhere Effizienz. Die Polykrise sollte überwunden werden, während gleichzeitig wieder der Wohlstand wachsen sollte, um für die Zustimmung der Bevölkerung zu sorgen. Um handlungsfähig zu sein, gab es keine harten Vetos. So ziemlich alles wurde über eine Zweidrittelmehrheit erledigt. [...] | |||
Trotz aller Anstrengungen entwickelte sich die WCG zu einem halb dysfunktionalem und ziemlich autoritärem System. Pensatore und Feng strebten es an die WCG zu reformieren. Biokratische Aspekte sollen bestehende Schwachstellen reparieren. Insbesondere sollte ein symbiotisches Zusammenleben durch eine wahrhaftige Informations- und Wissenschaftsgesellschaft gestärkt werden. | |||
: | =====META: The more corrupt successor===== | ||
Before a reform could be initiated the "cataclysm" happened. META was the fast stitched together, rudimentary successor of WCG and its "meta-democracy". The rudimentariness is symbolized by just using the one word. The democratic part and the national ideologies broke away. Therefore it goes along the line "[[Oni2:META|Beyond everything]]" (so, also, "beyond itself"). META prevented a total breakdown of world economy. After that the corrupt system served itself. It's in greater parts a totalitarian kleptocracy. | |||
====Klimawandel==== | |||
=====Klimadiktatur===== | |||
Das Wort "'''[https://www.idz-jena.de/wsddet/wsd11-07 Klimadiktatur]'''" und "Ökodiktatur" beinhaltet wie auch "Klimawandel" ein dem rechten Spektrum nützliches Framing. Statt zu verharmlosen, wird diesmal das Wort "Diktatur" genutzt, um Angst zu schüren. Vertreter klimaschonender Politik sollen so diskreditiert werden. Klimaschutz sei nur ein Vorwand, um die Macht an sich zu reißen und den einfachen Bürger zu schikanieren und zu kontrollieren.<!-- | |||
Err... noch mehr Zeug zum auseinanderklamüsern? | |||
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kosozialismus#%C3%96kosozialistische_Ideen_innerhalb_der_Partei_Die_Gr%C3%BCnen | |||
https://en.wikipedia.org/wiki/Eco-socialism | |||
Der Ökosozialismus spielt in der Grünenpartei keine Rolle mehr. | |||
Rechte Grüne? Es gibt nichts, was es nicht gibt... | |||
https://en.wikipedia.org/wiki/Ecofascism | |||
Sowohl Unterstellung (DE?) als auch real (USA?) ... | |||
Dieser ganze Ideologiemist ist viel zu viel... | |||
--> | |||
Wenn überhaupt handelt es sich hierbei um ein "Diktat des Klimas". Es sind systembedingte Zwänge, die sich aus [[wp:de:Planetare_Grenzen|planetaren Grenzen]] und gesamtmenschheitlichen Handelns ergeben, welche unsere Freiheiten einschränken werden. In welchen Schweregraden und in welcher Geschwindigkeit wird Gegenstand stets wiederkehrender Debatten sein. | |||
: [https://www.philomag.de/artikel/visionen-eine-gefahr-fuer-die-freiheit Umweltaktivistin Neubauer warnte 2020 selbst vor dem Verlust von Freiheiten]: "'''Die große Bedrohung für die Freiheit geht in der Klimakrise ganz klar vom Nichthandeln aus.''' Die Frage lautet also: Wie können wir so viele Freiheiten wie möglich für die Menschen heute und morgen gewährleisten – und zwar durch eine Politik, die wir heute umsetzen?" | |||
China hat mit seinen sehr strengen Lockdowns während der Corona-Pandemie gezeigt, dass Naturkatastrophen für die eigenen Machtfestigung und Diktaturbestrebungen genutzt werden können. Es ist also denkbar, dass besonders autoritäre Staaten, den Klimawandel und die entstehenden Notsituationen als Ausrede nutzen werden, um Opposition und Dissidenten aus dem Weg zu räumen. | |||
Durch die Pandemie driftet auch Europa immer weiter nach rechts. Egal welche Katastrophen noch auftauchen werden, Migration wird fester Bestandteil der Politik bleiben. | |||
* Der linksgrüne "Block" hat strategische Nachteile: Von den tatsächlichen Kapazitätsgrenzen mal abgesehen, werden einige Gruppen sich genötigt fühlen die Migrationspolitik soweit zu verschärfen, dass möglichst keine Wählerstimmen nach rechts wandern. (Beispiel: Dänemark, 2022.) Wenn man nicht zumindest die Integration leistungsfähiger und stringenter gestaltet, droht Streit und Zersplitterung. Letztendlich wird an der "[[wp:de:Festung_Europa#Asyl-_und_Abschottungspolitik|Festung Europa]]" von links wie von rechts gebaut werden. Das Ringen nach mehr Klimaschutzmaßnahmen bleibt zäh. Wirtschaftlich begründeter Wohlstand wird immer wichtiger für die Zustimmung in die Politik. Ein Teufelskreis. Notwendige Investitionen stehen teilweise in Konkurrenz zu andere staatlichen Ausgaben. Der eigentlich hohe Zuspruch für grüne Politik in Zeiten des Klimawandels läuft Gefahr durch das Schüren von Verlustängsten sabotiert zu werden. | |||
* Rechte Parteien haben einen strategischen Vorteil: durch das Leugnen oder Verharmlosen des Klimawandels können sie so lange ein Blockadehaltung für effektiven Klimaschutz einnehmen bis die Auswirkungen so schwerwiegend werden, dass Mixed Migration ein kritisches Level erreicht und ihnen durch Populismus die absolute Mehrheit sichert. | |||
Auf langer Sicht basteln sie - bewusst oder nicht - an dem, was ihnen angeblich selbst zuwider ist. Ironischerweise wird letztendlich eine radikal grüne Politik auch von den Rechten ausgehen: Ganz einfach um die Kettenreaktion innerhalb der Kipppunkte zu stoppen, um den klimatischen Supergau zu verhindern. | |||
Insbesondere in den USA hat sich eine starke Wissenschaftsfeindlichkeit breit gemacht. Sie ist fester Bestandteil der republikanischen Partei. Nebenbei wird auch noch die Demokratie an sich verächtlich gemacht. Demokratie sei nur ein System der Mehrheit, um die Minderheiten niederzuknüppel. Im Umkehrschluss schützen Republiken die Freiheiten der "Minderheiten". | |||
: "Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people may take away the rights of the other 49%." - Vermeintliches Zitat von Thomas Jefferson, Urvater der [[wp:de:Demokratische_Partei_(Vereinigte_Staaten)|US-Demokraten]] | |||
: <nowiki>https://www.youtube.com/watch?v=txHlRzdkIoQ&t=20s</nowiki> Die Volksverhetzung geht soweit, dass Republikaner offen fantasieren, man müsse an den Demokraten per Enthauptung ein Exempel statuieren. (Hello censorship? Video was set to "private".) | |||
Es zeichnet sich ein Bild der Sündenbock-Politik ab. Bei den ganzen Waffen und dem Rassismus entwickelt sich die USA zu einem nicht kalkulierbaren Risiko. | |||
In ärmeren Staaten des globalen Südens werden vermutlich Klimadiktaturen im Sinne von Militärjunta entstehen, die im besten Fall "nur" damit beschäftigt sind die tatsächlichen Probleme ihrer Nation zu managen: Wassermangel, Überflutungen, Seuchen, Nahrungsmangel, Bürgerkriege, usw. | |||
In den extremsten Klimapfaden bzw. ihren emergenten Äquivalenten ist es also wahrscheinlich, dass sich global viele rechtspopulistischen und ultranationalistischen Regimen entwickeln werden. Bei weiterer Verschärfung der Lebensumstände würden einige Systeme abermals kippen und linksgrüne Klimadiktaturen hervorbringen, weil es allen Anschein nicht mehr anders geht. | |||
Alles hanebüchen? Selbst bei der NATO wächst langsam das Bewusstsein, dass der Klimawandel zu einem schweren Sicherheitsproblem wird. | |||
: "Die Zielsetzung des Pariser Abkommens, die weltweite Erwärmung deutlich unter zwei Grad Celsius, besser unter 1,5 Grad zu halten, scheint kaum mehr erreichbar. Klimaforscher halten heute langfristig eine globale Erwärmung von etwa drei Grad für realistischer. '''Zusätzliche Risiken wie mögliche Kipppunkte, die ganze Ökosysteme kollabieren lassen könnten, sind bei den Bewertungen noch gar nicht berücksichtigt.'''" | |||
:: Bundesministerium der Verteidigung, 2021.06.18, [https://www.bmvg.de/de/aktuelles/nato-verabschiedet-aktionsplan-zum-klimawandel-5094630 NATO verabschiedet Aktionsplan zum Klimawandel] | |||
: [https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/2020/12/pdf/201201-Reflection-Group-Final-Report-Uni.pdf Details,] die die NATO bekannt gab: | |||
=== | ::3.1 The Security Environment: The Return of Systemic Rivalry and '''Rise of Global Threats''' | ||
:: [...] Transnational threats and risks continue to pose a major challenge to the Alliance, from '''terrorism to the security challenges posed by pandemics, climate change, and migratory flows.''' [...] Climate change is becoming a '''threat multiplier'''. It is likely to accelerate resource scarcity and global food and water insecurity. As ocean levels rise, and the world’s habitable landmass is reduced, migration flows could accelerate towards NATO territory. New theatres of competition will emerge as icecaps melt and new transport corridors open, such as the Northern Sea Route in the High North, which geopolitical rivals are seeking to control and exploit. [...] | |||
:: 4.2 [...] Climate and Green Defence | |||
:: [...] NATO should monitor and assess the impact of climate change on security in the coming decade and increase its situational awareness of threats that could emanate from consequent heightened activity and increased freedom of navigation. In support of this goal, NATO should increase situational awareness, early warning and information sharing on climate and security, including by Allies considering the establishment of a '''NATO Centre of Excellence on Climate and Security''' or adding climate to the NATO Centre of Excellence on Energy Security. [...] | |||
=====4-Grad-Plus-Erde===== | |||
[https://www.welt.de/wissenschaft/plus241959167/Klimawandel-Die-unrealistischen-Horror-Szenarien.html Man kann natürlich argumentieren, dass RCP8.5 und RCP6.0 unrealistisch sind.] Oder man macht sich Gedanken zu was unterschätzte Selbstverstärkung, RCP4.5 und die Kipppunkte führen (können). Höhere RCP-Äquivalente? Ich persönlich glaube ja auch nicht, dass die gesamte Menschheit ausstirbt. Irgendein Rest moderne Zivilisation wird schon noch übrig bleiben. Aber man muss es ja nicht drauf anlegen, das Restrisiko Realität werden zu lassen. Oder? | |||
Warum so pessimistisch? Die Prognosen werden immer wieder nach oben verschoben. Hier eine Region, [https://phys.org/news/2022-09-5c-century-eastern-mediterranean-middle.html da eine Region], und schließlich doch global. Das heißt, dass da noch etwas ist von dem wir nichts wissen und gegen uns arbeitet und/oder der sich selbst verstärkende Temperaturanstieg noch immer unterschätzt wird. Die große Gefahr ist, dass die Kipppunkte wie Dominosteine einer nach dem anderem umkippen. Einige Kipppunkte liegen in polnahen Regionen, die sich sowieso besonders schnell erwärmen. | |||
: 2023: Eintritt in eine Phase extremer Selbstverstärkung? Globale Temperaturmaxima und rekordverdächtig niedrige [https://archive.is/uh5lh Meereis-Ausdehnung] der Antarktis. Allerdings war es auch das Jahr des Super El Nino. | |||
[https://web.archive.org/web/20220311060923/https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/heisszeit-studie-erderwaermung-von-bis-zu-5-grad-eine-welt-die-anders-ist-als-alles-was-wir-kennen/22886048.html Womöglich ist die Zeit schon abgelaufen, weil dieser träge Tanker gar nicht mehr rechtzeitig bremsen kann.] Zeit sich auf das Schlimmste vorzubereiten. | |||
: http://web.archive.org/web/20230802025835/https://earth.org/data_visualization/a-brief-history-of-co2/ | |||
https://u4d2z7k9.rocketcdn.me/wp-content/uploads/2020/08/Co2-levels-historic.jpg | |||
https://u4d2z7k9.rocketcdn.me/wp-content/uploads/2020/08/Temperature-Historical.png | |||
''' | * Für CO2 sind wir bereits über 400 ppm. Als ob das noch nicht schlimm genug wäre, fehlt heute die globale Verdunkelung (global dimming) durch Vulkanausbrüche. | ||
* | * Der Ausstoß der Treibhausgase steigt immer weiter. Die Erwärmung beschleunigt sich. <span style="color:red;">'''Rückkopplungseffekte verstärken die Entwicklung.'''</span> '''[https://phys.org/news/2022-09-multiple-climate-escalates-15c-global.html Kipppunkte werden überschritten.]''' | ||
** [https://science.nasa.gov/earth/climate-change/steamy-relationships-how-atmospheric-water-vapor-amplifies-earths-greenhouse-effect/ Je wärmer es wird desto mehr Wasserdampf gelangt in die Atmosphäre und blockiert die Wärmeabgabe in den Weltraum.] | |||
** Beim Betrachten der Messwerte 10.000 vor Christus fällt sehr irritierend auf, dass die CO2-Konzentration anscheinend der Temperatur nachläuft, also, als ob, Ursache und Wirkung vertauscht sind. Die Erklärung ist, dass die erwärmten Meere wiederum CO2 abgeben. Das kommt also verzögert noch mal on top. | |||
** Je mehr reflektierendes <!--Lieblingsgletscher? ^_^ https://www.spiegel.de/suche/?suchbegriff=thwaites--> [https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/antarktis-thwaites-gletscher-koennte-schnell-schmelzen-a-69f0ebe9-a5a5-407e-ad03-871206c4f32a Eis] schmilzt desto mehr Sonnenlicht kann durch freigelegtes Land und dunklere Wasserflächen absorbiert werden. | |||
** Der Permafrost in Sibirien, Kanada, Alaska, Arktis und generell in den Bergen löst sich auf. Das lässt sich gar nicht mehr verhindern. So gelangt kurzfristig das noch viel stärkere Treibhausgas Methan in die Atmosphäre, das unsere Klimaschutzbemühungen sabotiert. Sollte die Wassertemperatur um 4° ansteigen, schmilzt auch noch das [https://phys.org/news/2022-08-paleoclimatologist-uncovers-ancient-climate-feedback.html Methanhydrat] auf dem Meeresboden und die Kettenreaktion setzt sich fort. | |||
** Der Planet wird gerade so warm, dass [https://www.theguardian.com/environment/2021/jul/14/amazon-rainforest-now-emitting-more-co2-than-it-absorbs Wälder mehr CO2 abgeben als zu speichern.] Der besonders betroffene [https://www.tagesschau.de/ausland/europa/waldbraende-emissionen-rekord-101.html Regenwald] droht komplett zu kippen, da dort noch immer Brandrodung stattfindet. Auch die "natürlichen" Waldbrände werden immer häufiger. | |||
* An das Thema Überbevölkerung traute man sich nur sehr zaghaft. (Technisch positive Signale aus Mexiko, Indien und Afrika. Menschlich teilweise problematisch.) Das stabilisiere sich ja sowieso um 2080. Und was passiert in bis dahin in den nächsten 60 Jahren? Auch heißt es immer wieder beschwichtigend, dass die wachsenden Bevölkerungen gegenüber den Industrienationen das kleinere Übel ist, weil wir ja diejenigen sind, die die meisten Emissionen verursachen. Da stimmt zwar, wird aber nicht so bleiben. Die Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländer - wer könnte es ihnen verübeln - wollen auch eine moderne Industrie und einen höheren Lebensstandard. Und wenn die Dinge nicht zu den Menschen kommen, machen sich die Menschen auf den Weg. '''Mixed Migration''': Kriegsflüchtlinge, Klimaflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge. "Ihr dürft euch nicht industrialisieren und ihr dürft aber auch nicht zu uns." Das wird nicht funktionieren. -- Wenn also schon nicht das Bevölkerungswachstum früher gebremst werden kann, muss man zumindest bei der Industrialisierung mit grüner Technologie helfen. Kooperationen (Technologietransfers, "Hilfe zur Selbsthilfe" und angestrebte Partnerschaften) klingen erst einmal logisch, werden es uns aber nicht ersparen selbst auch autarker zu werden. Das Risiko für störende Konflikte ist einfach zu groß. '''Zukünftige islamistische Terrorgruppen - womöglich mit Unterstützung Russlands, um die BRICS-Einflusssphäre sichern zu helfen - könnten die EU-Pläne für [https://www.n-tv.de/wirtschaft/Gruener-Wasserstoff-aus-Afrika-ist-Hoffnungstraeger-article23570021.html Wasserstoffpartnerschaften] in Nord-, [https://taz.de/Energie-Studium-in-Niger/!5855031/ West-] und Ost-Afrika über den Haufen werfen: [https://www.sueddeutsche.de/wissen/klimakriege-gewalt-als-loesung-1.203242 "Klimakriege"] könnten die neu geschaffenen Energie-Abhängigkeiten mal wieder in Europa spürbar werden lassen.''' -- Falls diese Geopolitik-Kindergarten-Scheiße nicht endlich aufhört und halb Afrika in Chaos versinkt, wird die EU über 100-prozentige eigene Autarkie nachdenken müssen. Das ist technisch machbar, kostet aber auch mehr und wirft uns alle in der Bekämpfung des Klimawandels zurück. - Todo: Beende und verlinke Autarkie-Abschnitt. - Der Westen und der Osten dürfen Afrika nicht zur Kampfzone machen. | |||
* Kriege und politische Fehlentscheidungen sorgen dafür, dass Geld nicht für die Bekämpfung des Klimawandels ausgegeben wird. '''Dem kommt konkurrierend hinzu, dass neben den Ursachen auch immer mehr Geld zur Bekämpfung der Symptome des Klimawandels ausgegeben werden wird: '''Wassermangel, Überflutungen, Nahrungsmittelmangel, Landverlust, Artenverlust, Sturmschäden, Ausbreitung von mehr Krankheiten, Hitzetote, Mixed Migration. Der allgemeine Wohlstandsverlust droht Gesellschaften zu radikalisieren und diese in nicht helfende Nationalismen zurückfallen zu lassen. -- '''Jedes weitere Zögern rächt sich im Notwendigwerden zusätzlicher Maßnahmen.''' Es ist zu spät? [https://techxplore.com/news/2022-09-decarbonizing-energy-trillions-dollars.html Nichtstun macht es jedenfalls nur noch schlimmer und noch teurer.] | |||
Um den Planeten wieder abzukühlen, müsste man ihn buchstäblich wieder [[wp:de:Azolla-Ereignis|begrünen]]. | |||
Edit: On a second thought: Gegenläufige Trends. Egal wie schlimm es werden könnte, das menschliche Gegensteuern dürfte am Ende die sich selbst beschleunigende Erwärmung in der Geschwindigkeit überholen. Ich glaube nicht, dass man sich eine 5-Grad-Plus-Kugel geben wird. Da wäre der Leidensdruck und die Einsicht zuvor viel zu groß. Robin Alexander von der WELT hatte bei "[https://archive.is/vDEBZ Hart aber fair]" einen treffenden Ausdruck. Bevor es ganz schlimm wird, wird man alle "goldenen Kühe schlachten", so wie man es bei der drohenden Energiekrise 2022/2023 hätte tun sollen. Zum Glück war General Winter gnädig. | |||
=====Nicht nur links und rechts denken===== | |||
https://web.archive.org/web/20240614052743/https://lanz-precht.podigee.io/148-ausgabe-145-europa-nach-der-wahl-klima-als-verlierer | |||
Wo sind die Klimaflüchtlinge? Hat sich das Leben vieler Menschen nicht in der Zwischenzeit verbessert? Unterschätzen wir nicht unsere Anpassungsfähigkeit? | |||
:Latente Risiken. (Manifestierungen können ruckartig erfolgen und sind nicht nur eine Sache der Physik.) | |||
:Dem (noch laufenden) technischen Fortschritt sei Dank. | |||
:Anpassungsfähigkeit: Wenn man das in seine Komponenten zerlegt, warten da noch paar ganz fiese Überraschungen. [...] | |||
<!-- | |||
<!-- | https://www.welt.de/wissenschaft/plus244404568/Klimawandel-Glut-Grafik-zeigt-wie-politische-Botschaften-in-den-UN-Klimabericht-gelangen.html | ||
https://www. | Der Artikel will die Glutgrafik (gelbrotes Balkendiagramm) kritisieren, die die Fossilen (USA, Russland, China und Saudi-Arabien) abgelehnt haben und beginnt mit einer brennende Welt als Einleitungsbild... Ich bin für diesen Scheiß zu alt. | ||
--> | --> | ||
''' | =====Hindernisse bei der Bekämpfung des Klimawandels===== | ||
* Bequemlichkeit von Menschen und das damit verbundene '''Dilemma''', dass sie "inerte Massen" sind: Man braucht geradezu "übertrieben" viel Energie, um Menschen zu etwas Neuem zu bewegen. Andererseits werden Übertreibungen zu Recht als solche erkannt und abgelehnt. Klarmachende Überzeichnungen werden nicht gern als solche erkannt - sei es rational oder politisch begründet. | |||
* NIMBY. | |||
* Moderater Wohlstandsverlust in der Gegenwart vs. hoher Wohlstandsverlust in der Zukunft. Konflikt durch '''kognitive Dissonanz'''. Man will sich nicht selbst schaden, auch wenn es langfristig die bessere Option wäre. | |||
* Handfester '''Machtverlust''' etablierter Gruppen. Insbesondere von Akteure, die mit der fossile Energiewirtschaft verflochten (<nowiki>https://www.zdf.de/politik/frontal/klimapolitik-der-fdp-100.html</nowiki>, dead link) sind. | |||
* '''Positive Entwicklungsaussichten werden bekämpft''', sodass sie möglichst lange schwach ausgeprägt bleiben. | |||
* '''Aggressive Protestformen sind kontraproduktiv: '''Es ist ein Trugschluss, dass das Nerven von Leute auch grundlegend ihre Meinung ändert. Die '''historischen Vergleiche''' zu beispielsweise schwarzen Bürgerrechtsbewegungen und zivilen Ungehorsam sind '''problematisch''', weil dort Situationsverbesserungen geschaffen wurden, die einerseits im Vergleich zum Klimawandel '''unmittelbar''' waren und gleichzeitig '''wenig Einschränkungen für die anderen Gruppen''' mit sich brachten. Stattdessen '''mobilisieren''' die neuen grünen Ultrafundies neue Unterstützer aus dem Lager der '''Unentschlossenen'''. Während dieser '''Polarisierung''' driften aber auch '''gleichzeitig mehr''' Leute in '''anti-grüne''' Mindsets und entsprechend politische Lager. | |||
* '''Es wird versucht [https://www.ardmediathek.de/video/dokus-im-ersten/die-story-im-ersten-kampf-ums-klima/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2U0NGMyZDdmLTM4MDEtNGNiMy1iZDU3LWU0NWYxZDFiNTBlYw Gruppen gegeneinander auszuspielen]''', z. B. Artenschutz vs. Klimaschutz. (Dabei ist die globale Erwärmung die größte Bedrohung für den Artenschutz.) | |||
* Sonstige [https://www.zeit.de/2024/34/greenwashing-usa-emmissionen-kompensation-ausland Vermeidungs-/Verschleierungstaktiken]. | |||
* Dynamik nationaler Konkurrenzen schwer zu durchbrechen. | |||
* Koloniale Erben. Misstrauen. Fragen nach Entwicklungschancen. | |||
====Avatara und Gaia==== | |||
Die Berechnung der Welt ist ein lang gehegter Traum der Menschheit. | |||
Kritiker werden nicht müde zu sagen, dass dies nie erreicht werden wird. Obwohl sie mit der Absolutheit einer solchen Aussage recht haben, muss man doch konstatieren, dass [https://www.spiegel.de/netzwelt/graphcast-google-ki-sagt-wetter-besser-voraus-als-aktuelle-modelle-a-8510208a-ba46-4432-bf24-2ef20dd4cb80 Prognosen immer besser werden]. Nicht um sonst wird [https://web.archive.org/web/20231120221723/https://www.nytimes.com/2015/01/20/science/facebook-knows-you-better-than-anyone-else.html vor den großen Techkonzernen und ihren Algorithmen gewarnt], die mittlerweile einen User besser kennen als dieser sich selbst. | |||
[...] | |||
''' | Notizen: | ||
* AIs trainieren neue AIs | |||
* Von der Sicherheit zu Wirtschaft und Gesellschaft. | |||
** Die AI-Industrie wird für ihre Produkte werben. Gelegentlich mehr versprechen als sie halten kann. Mit dem Auslaufen von Moore's Law wird der Hype wichtiger denn je. | |||
** AI als Selbstläufer in der Sicherheitsbranche: Angriff und Verteidigung. Desinformation und ihre Erkennung. | |||
** Regime, die ihre Bevölkerungen kontrollieren und indoktrinieren wollen. | |||
* Von der Bewertung von Ist-Zuständen zur Planung von Soll-Zuständen: Umwelt, Wirtschaft, geostrategische Gefahrenanalysen, virtuelles Testen von Gegenmaßnahmen (Planspiele) | |||
* Konvergenz: Die großen "Weltmodelle". Die Versuchung (oder gar Hybris, je nach Sichtweise) wird bestehen, alle verfügbaren Informationen zu bündeln und sie in einem großen Modell auszuwerten. Optimierung und Gefahrenabwehr für Wirtschaft und Gesellschaft. <!--Informationen über Ozeane, die Planetenoberfläche, die Atmosphäre, über Flora und Fauna, Menschen--> Für geopolitische / geostrategische Entscheidungen wird auch insbesondere die Politik analysiert werden. Vertikale und horizontale ''Laufrichtungen'': Bewegungen und Influencer, Parteien (Einzelpersonen, Flügel), Opposition, Regierung, nationale und internationale Bündnisse und Abhängigkeiten. Nationale Eigenheiten (kulturelle Prägungen, wichtige regionale Unterschiede)<!--German Angst, Westdeutschland vs. Ostdeutschland--> | |||
==Background research== | |||
===Purpose=== | |||
Among other things this section serves the bigger idea to create a rough concept for national and global evaluation models. AI and quantum computing push this idea more and more from science fiction into the realm of the possible. That's just a matter of time. | |||
''' | As for politics: Picking Germany here for research is often a "natural" decision for me because I know more about it than about any other nation. After identifying common and special features a ''template'' can be created and so any other nation can be evaluated. Of course changes and extensions remain possible. | ||
China is the most plausible candidate to use such models earlier than any other actor: | |||
* | * They seek tight control over society and economy in order to reach their national goals. In that context data privacy is (especially) secondary. | ||
* They can build on existing infrastructure (business, industry and such), CCTV and internet surveillance. | |||
* They can sell their [https://www.faz.net/pro/digitalwirtschaft/transformation/wirtschaftsweise-monika-schnitzer-chinas-vorteil-bei-der-ki-entwicklung-19421471.html model and surveillance equipment to other autocracies], get their data and by that improve their own models again. Recursive improvements. | |||
* The narrowed societal behavior from rigorous nationalism and censorship helps to generate predictions with less unexpected results. | |||
To be integrated at [[Restless_Souls/Summary#China:_early_adopter_of_simulations_as_political_tool|Summary > China: early adopter of simulations as political tool]] | |||
===[[Restless_Souls/Glossary|Glossary]]=== | |||
===ToDo=== | |||
Nationale Sicherheit | |||
Laizismus | |||
Ostdeutschland | |||
Deutsche "Leitkultur" (Selbstverständnis) | |||
Soldaten | |||
Parteien (Ideenfundament für Avatara-QC-Modelle) | |||
Demokratie | |||
Geopolitik | |||
Autarkie (Vorteile, Nachteile, etc.) | |||
Gehirn | |||
Das Leib-Seele-Problem, Bewusstsein, Freier Wille | |||
AI | |||
Inklusiver Utilitarismus | |||
Filterblase vs. Filterclash | |||
Tianxia | |||
Biokratie (westlich, chinesisch, global) | |||
2. Dialog Feng und Pensatore (China) | |||
Proto-Daodan, Metamorphose | |||
Das R-Programm (GATC) | |||
Pandemien (Luft vs. Kontakt), Bioc | |||
Green Village | |||
Blackwater, Wagner, etc. | |||
Kimura (Halloween-Story) | |||
Muro, Ryo, Tomo | |||
Merging open threads, copyedit / Ausformulierung "order of events" | |||
'''[[Restless_Souls/Research|Recherche]]''' | |||
'''war made easy, the three trillion dollar war''' | |||
* Krieg | |||
'''<!--Welt-Unordnung, -->Bedingt Abwehrbereit''' | |||
* Krieg und Geopolitik | |||
'''Putins Netz''' | |||
* Kleptokratie | |||
Angefangen bei einer historischen Sicht: '''Deutsche Krieger, Soldaten'''; Moderne: ? | |||
: | * Soldaten (GATC) | ||
'''Blackwater, Wagner''' | |||
: | <!--Myth buster echo | ||
https://www.spiegel.de/geschichte/wie-soeldner-zu-helden-wurden-wahre-rambos-a-6ba615c2-8af3-43b7-a84e-1b216a8d4c8c | |||
--> | |||
* Söldner (GATC, Griffen, Mukade) | |||
[ | '''[[Restless_Souls/Research/Shoninki|Shoninki]], Bansenshukai<!-- (萬川集海, Zehntausend Flüsse fließen zusammen, um ein Ocean zu bilden), Ninpiden (a.k.a. Shinobi Hiden, or Legends of Ninja Secrets)-->, Gorin No Sho <!--(五輪書, Buch der fünf Ringe) zum Verstehen der Elementenlehre-->, Heiho Kadensho, Permanent Record''', ''Black Hats'' | ||
* Mukade (Denken, Mentalität, Fähigkeiten). Moderne Shinobi wären irgendeine Mischung aus Spionen, Hackern, Datenanalyst<!-- (inkl. OSINT)-->, Auftragskiller, Söldner. | |||
'''Der Dichter und der Neonazi''' | |||
* Griffen und Mukade. Wahrscheinlich nicht das perfekte Buch zum Thema. | |||
* "Feindesliebe", Respekt vor dem Feind, ungewöhnliche Freundschaften | |||
Angefangen bei einer historischen Sicht: '''The grand chessboard''' (Zbigniew Brzezinski), ''Henry Kissinger'', '''Silicon Heartland''' | |||
: | * Geopolitik (siehe auch [[wp:The_Geographical_Pivot_of_History|Heartland-Theorie]]?), Aufbau von Chip-Industrie und ggf. Computing-Infrastruktur, Pensatore Background | ||
'''Factfulness, <!--falls ich noch so viel Wahnsinn übrig habe das auch noch zu lesen: Kleinste gemeinsame Wirklichkeit, Realitätsschock, -->A thousand Brains''' | |||
: | * Pensatore | ||
'''Radikaler Universalismus''' | |||
* Universalismus | |||
'''Lob des Laizismus, Tianxia''', ''Arte?''<!--, Laotse, Konfuzius--> | |||
* WCG-Konstruktion oder 2. oder 3. Gespräch von Pensatore und Feng | |||
'''Digitaler Journalismus in der Praxis''' | |||
* Jareth | |||
'''Virolution, The mystery of metamorphsis<!--Ryan ist ein Vorsicht zu lesen-->, ...''' | |||
* Hasegawa | |||
'''...''', ''Shinto, Zen-Buddhismus'' | |||
* Mai (passiv wahrgenommene Gesellschaft und Kultur), Shin (Charakterprägung, Aberglaube?) | |||
'''...''' | |||
* Hanna (Psychologie) | |||
'''Kolonialer Wettstreit, An den Ufern des Amur''', ... | |||
* Green Village (Geografie und lokale History) | |||
* | |||
===Deutschland=== | ===Deutschland=== | ||
====Nationale Sicherheit==== | ====Nationale Sicherheit==== | ||
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. | =====Historische Ursachen der späten Etablierung===== | ||
: '''Historische | Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. 2025 wurde dann auch die Einrichtung des [[wp:de:Nationaler_Sicherheitsrat_(Deutschland)|Nationalen Sicherheitsrats]] (NSR) beschlossen. | ||
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden. | |||
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017) | https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017) | ||
--> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen und konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zu einem '''Exportweltmeister' | --> In der Mitte von Europa glaubte man keine Feinde fürchten zu müssen.<!-- Der Grundwehrdienst wurde ausgesetzt. Datensätze zu Reservisten gingen verloren. Kapazitäten und Infrastruktur wurden abgebaut. Beschaffung wurde ineffizienter. Yada yada.--> Man konzentrierte sich auf die '''Wirtschaft'''. Deutschland wuchs zwischenzeitlich zu einem '''[[wp:Exportweltmeister#Geschichte|Exportweltmeister]]'''. Man war so erfolgreich, dass man glaubte auf neue Entwicklungen wie die '''Digitalisierung''' nicht wirklich angewiesen zu sein und diese anderen Playern zu überlassen zu können. Das Platzen der [[wp:de:Dotcom-Blase|Dotcom-Blase]] hatte auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in das [[wp:Angela_Merkel#Criticism|"Neuland" Internet]] beigetragen. Man lebte von der '''Friedensdividende''', die Teil des Dreiklangs war: Sicherheit von den USA, billige Energie von Russland, billige Waren von China. Die [[#German Angst|German Angst]] und die [https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100808890/nato-chef-rutte-warnt-xi-und-putin-koennten-koordinierten-angriff-planen.html misstrauische Beäugung] <!-- | ||
https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/199281/rechtliche-grundlagen-deutscher-verteidigungspolitik/ | |||
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/295713/vor-65-jahren-das-scheitern-der-europaeischen-verteidigungsgemeinschaft/ | |||
https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/199276/die-politik-der-wiederbewaffnung/ | |||
-->durch das Ausland führten zu einer Vermeidungsstrategie.<!--2025 fehlt es immer noch an einem größeren Mentalitätswechsel. | |||
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html (Militär) | |||
https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-braucht-einen-mentalitaetswechsel_id_188588877.html (generell) | |||
--> Durch eine Vielzahl an Push- und Pull-Faktoren wollte man am liebsten nur noch '''Softpower''' nutzen.<!-- Die Dienste werden vom PKGr kontrolliert. -- Der BND gilt als einziger "Veganer" unter den Auslandsgeheimdiensten. -- Selbstverteidigung ist eingeschränkt. Selbst Hackbacks sind nicht erlaubt. Yada yada. -- Nach dem Olympiaattentat 1972 wurde zwar die GSG9 gegründet, doch der Schock beim Mossad saß so tief, dass er sich weiterhin bestärkt darin sah der professionellste aller Geheimdienste zu sein, weil das Überleben des Staates Israel davon abzuhängen schien. https://www.arte.tv/de/videos/062911-000-F/im-innern-des-mossad/ (21:07 - 25:29)--> In der Welt wurde Deutschland zu einem recht neutralen und '''angesehenen Verhandlungspartner'''. <!--Kritiker, besonders aus dem rechten Spektrum, nannten die spätere Phase auch Scheckbuch-Diplomatie. Angeblich wurden alle Probleme mit Geld zugeworfen. -- Zunächst schien es aber so, dass die Diplomatie auf dem Siegeszug war: Kniefall von Warschau. Das Ende der DDR ging unblutig von statten. Dabei sind friedliche Revolutionen in der Geschichte die Ausnahme. -- Francis Fukuyama prognostizierte 1989 bzw. 1992 gar die Dominanz des Liberalismus in "das Ende der Geschichte". -- Die Deutschen lebten einen Mythos. Die eigene Romantisierung. Der Kalte Krieg war vorbei. Und man war sogar als Ganzes der NATO beigetreten.--> "'''[[wp:de:Wandel_durch_Ann%C3%A4herung|Wandel durch Handel]]'''" war das Credo. <!--Oder auch "Prinzip Hoffnung."-->Es war '''eine plausible Idee''', der man aber - insbesondere in der Russlandpolitik - viel '''zu wenig Evaluation gegenüberstellte'''. Es scheint, als ob es für Russland zumindest ein kleines Zeitfenster gab, wo man positiv auf sie hätte einwirken können.<!-- Bevor Merkel ihr Buch Freiheit veröffentlichte, hatte sie bereits zerknirscht zugegeben, mehr russischem Gas für Deutschland zuzustimmen, weil alle anderen das auch wollten. Im Nachhinein dies mit einer verstärkten Betonung auf Wandel durch Handel übertünchen zu wollen, ist Geschichtsklitterung.--> Man kann nur darüber spekulieren, ob dies wirklich erfolgreich gewesen wäre, das Fenster wurde nicht erkannt. Der Rest ist Geschichte. Der Versuch Russland an Europa zu binden, blieb halbherzig. Putin wollte anfangs gar nicht die Macht. Er wurde als Jelzin-Ersatz in diese Position gehoben. Putin war ein Krimineller "nur" mittleren Kalibers. Er und seine St. Petersburg Clicke wollten auch etwas vom obszönen Luxus abhaben, den anderen ihnen vorlebten. <!--Siehe ARTE Dokumentationen -->Im Streit mit den alten Oligarchen radikalisierte er sich - und bekam auch verstärkt Interesse daran "wie" Russland auszusehen hätte. Er war durch den Kalten Krieg, KGB, und St. Petersburg sozialisiert, hatte kein professionellen Plan und so sollte Russland zu einer "[[wp:de:Gelenkte_Demokratie|gelenkten Demokratie]]" werden. Putin kann stark strategisch denken. Aber er ist im Kern ein Opportunist und arbeitet gern mit dem, was sich ihm bietet. Während der Ausführung einer verfehlten und nebenher kleptokratischen Politik, nagten in Putin alte Vorstellungen Russland müsse wieder eine der USA ebenbürtigen Weltmacht werden.<!-- Die Freundschaft mit Schröder hatte viel zu wenig Einfluss auf Putin, wenn man alles sonstige bedenkt.--> | |||
: Für seine '''Aufarbeitung der Geschichte und seine Erinnerungskultur''' wurde Deutschland immer wieder gelobt. [https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-12-dezember-2023-100 Aus] [https://www.spiegel.de/panorama/rudolf-dressler-ueber-israel-politik-wie-ihm-angela-merkel-die-formel-der-staatsraeson-klaute-a-e9bb3a79-5271-4b49-99d4-fd0d1eeceb1d irgendeinen] [https://www.spiegel.de/panorama/israels-sicherheit-als-staatsraeson-die-wahre-geschichte-von-merkels-israel-vermaechtnis-a-fcbc3d63-33d4-4127-b045-d79186ee8778 Grund] wurde Israel's Sicherheit 2008 durch Merkel (nochmals) zur [https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/199894/israels-sicherheit-als-deutsche-staatsraeson/ Teil der deutschen Staatsräson] erklärt. <!--Noch mal lesen, diesen Teil hier entfernen und dann wahrscheinlich die verbesserte Version ins Glossar einbauen.--><!-- | |||
: Eigentlich sollte die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel ein Beweis sein, dass Deutschland wieder zur Vernunft zurückgekehrt ist. Zwischenzeitlich gab weitere Erklärungen: Die ursprüngliche Unterstützung Israels durch Deutschland wurde durch verkorkst-antisemitische Überlegungen begründet: Man wollte es sich nicht mit dem mächtigen "Weltjudentum" verscherzen. Zweiter Ansatz (Teil der Erinnerungskultur) durch Dreßler: "Ich habe immer geglaubt, dass es im nationalen deutschen Interesse liegt, sich der jüngsten Vergangenheit zu stellen." Dritter Ansatz (Idee der Wiedergutmachung) fortgeführt durch Merkel. Dies schloss die militärische Unterstützung Israels ein. Die deutschen U-Boote dienten der israelischen, nuklearen Abschreckung. Man hat versucht, dass unter dem Radar der Anti-Atomwaffen-eingestellten, pazifistischen, deutschen Öffentlichkeit zu halten. Zuletzt machte Netanjahu's Siedlungspolitik es Merkel schwer vollständig hinter ihrem Satz zu stehen. | |||
-->Was hätte schon schief gehen können? Die Möglichkeit, dass Israel selbst mal rechtsextrem werden und seine Demokratie einschränken könnte, war undenkbar. Ebenso bleiben politische Aussagen sonderbar, dass Deutschland so etwas wie eine ewige Schuld habe. Als ob es eine moderne Form der Erbsünde gäbe, dass Kinder die Taten ihrer Eltern erben. | |||
:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zweifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte (pazifistische, [[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen? Symbolische Polittraditionen, Re-education: Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedensbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) einen Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch eine '''zu schwache Antidrogenpolitik und durch zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht.<!-- | |||
//Passt hier nicht ganz hin, ist aber zu interessant, um es zu ignorieren. Könnten man vielleicht recyclen unter dem Abschnitt Selbstverteidigungsdefiziten von Demokratien. | |||
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interpol-organisierte-kriminalitaet-100.html | |||
Interpol-Chef warnt vor weltweit agierenden Gangs | |||
Stand: 05.10.2024 13:58 Uhr | |||
Nach zehn Jahren scheidet Interpol-Chef Stock aus dem Amt aus. Zuvor warnt er aber eindringlich vor der Organisierten Kriminalität: Drogenbanden könnten "sogar Industrieländer destabilisieren". | |||
--><!-- | |||
Eine historische Schuld trägt unter anderem GB und die [[wp:de:War_on_Drugs|USA]]. Die Flutung Chinas, Afghanistans und anderen Ländern. Die globale Ausbreitung der Drogenkriminalität ist ein Bumerang des Westen. (Weitere Kollateralschäden... Südamerika. Narco-Staaten.) [[wp:de:Opioidkrise_in_den_Vereinigten_Staaten|Opioidkrise (und Fentanyl-Epidemie) in den USA, Italien (klassische Mafia), Niederlande, usw. Siehe: 3-teilige Dokumentation von ARTE: "der große Rausch" | |||
--> -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keine Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!-- | |||
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html | https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html | ||
https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland | https://www.kas.de/de/monitor/detail/-/content/antisemitische-einstellungen-in-deutschland | ||
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-->, der [[wp:de:Israel-Gaza-Konflikt_2021#Deutschland|2021 während des Israel-Gaza-Konflikts]] deutlich und [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel]] noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder [[wp:de:Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen|auflodernder rechter Gewalt]]<!-- | -->, der [[wp:de:Israel-Gaza-Konflikt_2021#Deutschland|2021 während des Israel-Gaza-Konflikts]] deutlich und [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel]] noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder [[wp:de:Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen|auflodernder rechter Gewalt]]<!-- | ||
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus_in_der_Bundesrepublik_Deutschland | https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus_in_der_Bundesrepublik_Deutschland | ||
--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der | --> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der '''Rechtsdrift''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"[https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/EU-hat-sich-mittlerweile-auf-Abschottung-eingestellt-article25987828.html Festung Europa]"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifenden (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.--><!--Das liberale Europa nähert sich immer weiter einer Implosion an und dem Zerriebenwerden zwischen den Supermächten. Zu wenig Einheit, zu wenig Abwehr von Angriffen, zu wenig Arbeit gegen postdemokratische Tendenzen. -- Macron warnte 2024: "Europa kann sterben." | ||
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html | |||
https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede | |||
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https://www.governo.it/it/articolo/intervento-del-presidente-meloni-al-meeting-di-rimini-2025/29604 | |||
Allgemeines: Meloni sagt, dass die europäischen Staaten eine möglichst starke Eigenständigkeit behalten sollten. Familie, Kultur, Religion und traditionellen Werte sollen bewahrt werden. Die EU dürfe die Nationalstaaten nicht ersticken. Social Media sei allererstes ein Ort der Inspiration, den man brauche. [Man profitiert aber auch politisch nicht unerheblich von der Platform.] Pragmatismus vor Ideologie. Das demographische Problem muss gelöst werden. Migration soll dabei begrenzt bleiben. Mit Afrika strebe man Partnerschaften an, die sich nicht nur auf reine Rohstoffförderung beziehen. (...) Gleichzeitig erkennt sie die Bedrohung durch die drei Supermächte an. Die EU scheint in "geopolitischer Bedeutungslosigkeit" zu versinken. Das spricht eigentlich für eine stärkere Zusammenarbeit. (Draghi wird letztlich als anschlussfähig betrachtet.) | |||
Meloni baut ein Bild mit Steinen und schließt mit: "Also, jeder nehme seinen Zement und seine Ziegelsteine. Denn es ist Zeit, gemeinsam zu bauen." | |||
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https://www.zeit.de/2025/37/eu-wirtschaft-geopolitik-us-zoelle-mario-draghi | |||
Draghi: "Aber die alte Welt gibt es nicht mehr. Wo einst die Märkte als Leitlinien für die Wirtschaft dienten, betreiben Staaten heute umfassende Industriepolitik. Wo einst Regeln respektiert wurden, werden heute militärische Gewalt und wirtschaftliche Macht eingesetzt, um nationale Interessen zu schützen." | |||
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Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief. | Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine-Krieg) und 2023 - konstatierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief. | ||
'''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''. | '''Nationale Sicherheit betrifft alle Bürger und sollte''' somit (idealerweise) parteiübergreifend betrachtet werden und '''niemals Gegenstand [[wp:de:Parteipolitik|parteipolitischer]] Machtspielchen sein'''. | ||
Als Durchschnittsbürger kennt man das Thema eigentlich nur aus amerikanischen Filmen, wo die nationale Sicherheit sowohl für echte als auch für vorgeschobene Rechtfertigungen für Handlungen dient. Im echten Leben sprechen die Amerikaner gegenüber dem Ausland mal mehr mal weniger offen von '''nationaler Sicherheit'''. Auch gibt es hier einen fließenden Übergang in die '''nationalen Interessen'''. Ein ganz konkretes Beispiel war Trumps Deutschlandbesuch, um sich dreist CureVac unter den Nagel zu reißen, was Merkel zu verhindern wusste. Allgemein sind besonders im linken Spektrum die vergangenen CIA-Aktionen und die weltweiten Militärbasen zur Durchsetzung amerikanischer Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen geradezu berühmt-berüchtigt. Der amerikanische Imperialismus bzw. "America First". -- '''Der Punkt ist: Die USA fackelt nicht lange, wenn sie glaubt, dass ihre Sicherheit bedroht ist.''' Wenn es sein muss, werden in jenem '''erzkapitalistischen Land''' auch schon mal '''marktwirtschaftliche Regeln außer Kraft''' gesetzt und eigene [[wp:de:AT%26T|Techgiganten zerschlagen]]. -- Nun ist Deutschland alles andere als eine Nation mit imperialistischen Ambitionen: Die '''nationale Sicherheit der Amerikaner | Als Durchschnittsbürger kennt man das Thema eigentlich nur aus amerikanischen Filmen, wo die nationale Sicherheit sowohl für echte als auch für vorgeschobene Rechtfertigungen für Handlungen dient. Im echten Leben sprechen die Amerikaner gegenüber dem Ausland mal mehr mal weniger offen von '''nationaler Sicherheit'''. Auch gibt es hier einen fließenden Übergang in die '''nationalen Interessen'''. Ein ganz konkretes Beispiel war Trumps Deutschlandbesuch, um sich dreist CureVac unter den Nagel zu reißen, was Merkel zu verhindern wusste. Allgemein sind besonders im linken Spektrum die vergangenen CIA-Aktionen und die weltweiten Militärbasen zur Durchsetzung amerikanischer Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen geradezu berühmt-berüchtigt. Der amerikanische Imperialismus bzw. "America First". -- '''Der Punkt ist: Die USA fackelt nicht lange, wenn sie glaubt, dass ihre Sicherheit bedroht ist.''' Wenn es sein muss, werden in jenem '''erzkapitalistischen Land''' auch schon mal '''marktwirtschaftliche Regeln außer Kraft''' gesetzt und eigene [[wp:de:AT%26T|Techgiganten zerschlagen]]. -- Nun ist Deutschland alles andere als eine Nation mit imperialistischen Ambitionen: Die '''nationale Sicherheit der Amerikaner könnte zwar nicht Vorbild, wohl aber Inspiration''' und eine Ermutigung sein, ein eigenes Gegenstück zu formulieren. | ||
=====Allgemeine Notizen===== | |||
: [Abschnitt beenden und dabei aktualisieren] | : [Abschnitt beenden und dabei aktualisieren] | ||
'''Reziprozität''' im Handel mit China einfordern. '''Europäer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.''' ([https://www. | '''Reziprozität''' im Handel mit China einfordern. '''Europäer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.''' ([https://web.archive.org/web/20230929013218/https://www.zdfheute.de/politik/lanz-kuehnert-hafen-hamburg-china-100.html Kühnert]: "Wir sind umzingelt von Cosco-Beteiligungen an europäischen Häfen - in Piräus, in Valencia, in Rotterdam, in Antwerpen - bei all den Konkurrenzhäfen von Hamburg.") Das war eine politische Bankrotterklärung/Kapitulation und muss sich dringend ändern. | ||
Entwicklungshilfe für die Diktatur China einstellen. Es ist Augenwischerei, dass Geld hier projektbezogen oder zweckgebunden sein kann. Geld, welches China für [https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungshilfe-fur-china/ Umwelt- und Klimaschutz] sowie Bildung ([https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank/index.jsp?query=*%3A*&page=1&rows=10&sortBy=relevance&sortOrder=desc&facet.filter.language=de&facet.filter.country=%22China%22&dymFailover=true&groups=1 Infrastruktur]) spart, kann es ins Militär stecken. Wenn das nicht aufhört, bedeutet das, dass wir bereits - Achtung Euphemismus - "Schutzgeld" bezahlen. | Entwicklungshilfe für die Diktatur China einstellen. Es ist Augenwischerei, dass Geld hier projektbezogen oder zweckgebunden sein kann. Geld, welches China für [https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungshilfe-fur-china/ Umwelt- und Klimaschutz] sowie Bildung ([https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank/index.jsp?query=*%3A*&page=1&rows=10&sortBy=relevance&sortOrder=desc&facet.filter.language=de&facet.filter.country=%22China%22&dymFailover=true&groups=1 Infrastruktur]) spart, kann es ins Militär stecken. Wenn das nicht aufhört, bedeutet das, dass wir bereits - Achtung Euphemismus - "Schutzgeld" bezahlen. | ||
'''De-Risking''' (ist Indien wirklich eine gute Wahl? BRICS ist doch eher eine chinesischen Einflusssphäre.) | '''De-Risking''' (ist das opportunistische Indien wirklich eine gute Wahl? BRICS ist doch eher eine chinesischen (und antiwestlichen) Einflusssphäre.) | ||
Firmen, Technologie und Rohstoffe, die auf absehbare Zeit sehr wichtig sind, müssen geschützt werden, EE, Chips (Wenn Intel noch mehr Geld fordert, sollte man von diesem [https://www.youtube.com/watch?v=zy9ejyQbG8Y riskanten Investment] die Finger lassen und [https:// | Firmen, Technologie und Rohstoffe, die auf absehbare Zeit sehr wichtig sind, müssen geschützt werden, EE, Chips (Wenn Intel noch mehr Geld fordert, sollte man von diesem [https://www.youtube.com/watch?v=zy9ejyQbG8Y riskanten Investment] die Finger lassen und [https://web.archive.org/web/20230925164228/https://www.zdfheute.de/wirtschaft/meyer-burger-solar-zellen-hersteller-usa-europa-subventionen-abwanderung-100.html lieber das heimische Infineon und den Solarzellenhersteller Meyer Burger halten].) (Edit 1: Intel wird sich vermutlich mit dem zusätzlich ausgehandelten Geld konsolidieren können. Trotzdem hat das ein bitteren Beigeschmack. Edit 2: | ||
* [https://www.youtube.com/watch?v=NGIXOmq2tHE 2024.10.18]<!--"The R E A L reason INTEL and AMD are joining forces should have you WORRIED"--> | |||
* [https://www.youtube.com/watch?v=IUIh0fOUcrQ Some PR but interesting.]<!--2024.09.27--> | |||
Geopolitisch und industriepolitisch kann sich D kein weiteres Jahr Stillstand mehr leisten. -- Frankreich blockiert noch immer den Wasserstoffausbau also muss muss mehr Zeug über Indien reingeholt werden... Was für ein Wahnsinn. -- Von welcher Wirtschaft will D überhaupt noch leben? Wenn die Industrie wegbricht, bleibt nur noch die KMUs als global operierende Spezialisten ''aufzurüsten''.) | |||
'''Resilienz''' im Abbau "seltener" Erden in Europa (Backupplan, skalierbare Produktion) | '''Resilienz''' im Abbau "seltener" Erden in Europa (Backupplan, skalierbare Produktion) | ||
'''Militärische Emanzipation''' | '''Militärische Emanzipation''': Einerseits macht man sich so von den USA unabhängiger, hat mehr Optionen, andererseits kann man ihnen so den Rücken freihalten. -- Innereuropäische Arbeitsteilung. -- '''Ausbau des Weimarer Dreieck'''. -- Macron's Idee einer europäischen Armee beginnen umzusetzen. Sich einfach auf den Weg machen, anstatt alles zu zerreden. | ||
'''Doppelte Staatsbürgerschaften nur für Europäer.''' Es ist aus geostrategischen Überlegungen unsinnig und gegenüber den eigenen Bürgern unfair, wenn Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft zweifach europafeindliche abstimmen können. Es sollte eine rein innereuropäische Angelegenheit sein, wohin sich die EU politisch entwickelt. Für langjährige Gastarbeiter sollte gelten, dass sie sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. | '''Doppelte Staatsbürgerschaften nur für Europäer.''' Es ist aus geostrategischen Überlegungen unsinnig und gegenüber den eigenen Bürgern unfair, wenn Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft zweifach europafeindliche abstimmen können. Es sollte eine rein innereuropäische Angelegenheit sein, wohin sich die EU politisch entwickelt. Für langjährige Gastarbeiter sollte gelten, dass sie sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. | ||
'''Aktivitäten ausländischer Agenten eindämmen''' (Iran, Türkei, China, etc. Gängelung von inländischen und ausländischen Staatsbürgern auf deutschem Hoheitsgebiet ist inakzeptabel.) Nichthandel führt zu Selbstdelegitimation: Eigene Bürger und andere Staaten nehmen Deutschland weniger ernst (weshalb Probleme heruntergespielt werden). -- Interessanterweise gab es nun Vorgehen gegen Islamisten und Reichsbürger. Teilweise eine Kompensation? | '''Aktivitäten ausländischer Agenten eindämmen''' (Iran, Türkei, China, etc. Gängelung von inländischen und ausländischen Staatsbürgern auf deutschem Hoheitsgebiet ist inakzeptabel.) Nichthandel führt zu Selbstdelegitimation: Eigene Bürger und andere Staaten nehmen Deutschland weniger ernst (weshalb Probleme heruntergespielt werden). -- Interessanterweise gab es nun Vorgehen gegen Islamisten und Reichsbürger. Teilweise eine Kompensation? | ||
'''Leistungsfähige Integrationseinrichtungen''' schaffen, notfalls '''Containerstädte'''. Je leistungsfähiger, desto weniger Menschen müssen vor EU-Außengrenzen ertrinken oder an diesen zurückgewiesen werden. '''Mittelmäßige Integration ist besser als gar keine Integration (Traumata, Perspektivlosigkeit, Kriminalität, Extremismus), neue Belastungen aus dem Sudan, später Klimakriege.''' -- Migration, Flucht, Vertreibung, Asylrecht, Abschiebung, Duldung, Integration. Themenkomplex braucht eine '''robuste, parteiübergreifende Lösung, um möglichst viele Legislaturperioden''' mit wechselnden Koalitionspartnern überstehen zu können. Jede Partei sollte ihre besten Vorschläge einbringen und dann wird es durchgeboxt. Möglichst viele aufnehmen, aber "wenn voll dann voll" und Straftäter abschieben. Also, neben dem rigiden Abschieben braucht es auch ein '''gnadenlos brutales Entbürokratisieren und Digitalisieren, ein beschleunigtes Bilden, ein beschleunigtes Ausbilden, ein beschleunigtes in Arbeit bringen'''. So vermeidet man langfristig die Mini-Ghettorisierung von Sporthallen und ethisch noch hässlichere Entscheidungen wie das Zurückweisen von Flüchtlingen gegenüber der Aufnahme von nur gewollten Arbeitsmigranten. '''Außerdem stiehlt man so weniger Gutqualifizierte aus anderen Ländern, die unter dem Brain Drain in ihrer Entwicklung behindert werden und so wiederum Entwicklungshilfe in Anspruch nehmen müssen.''' Hubertus Heil ist sich der Problematik bewusst: [https://archive.is/nzTDX "Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht."] Gleichzeitig wird dies nur ein kleines Trostpflaster für den deutschen Arbeitsmarkt sein können. Fertigintegrierte als Security, "Bürokratiehelfer", Sprachvermittler und Kinderbetreuer nutzen. ('''Exponentielles Wachstum von Selbsthilfe''' in den "Communitys der Neuankömmlinge".) Schließlich werden netto 400.000 neue Arbeitskräfte (bzw. [https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wirtschaftsweise-schnitzer-zuwanderung-fachkraefte-100.html brutto 1.500.000 Zuwanderer)] pro Jahr gebraucht. -- Politischer Sprengstoff. Beim Streit, um die notwendigen Investitionen für dieses ''Projekt'', ''' | '''Leistungsfähige Integrationseinrichtungen''' schaffen, notfalls '''Containerstädte'''. Je leistungsfähiger, desto weniger Menschen müssen vor EU-Außengrenzen ertrinken oder an diesen zurückgewiesen werden. '''Mittelmäßige Integration ist besser als gar keine Integration (Traumata, Perspektivlosigkeit, Kriminalität, Extremismus), neue Belastungen aus dem Sudan, später Klimakriege.''' -- Migration, Flucht, Vertreibung, Asylrecht, Abschiebung, Duldung, Integration. Themenkomplex braucht eine '''robuste, parteiübergreifende Lösung, um möglichst viele Legislaturperioden''' mit wechselnden Koalitionspartnern überstehen zu können. Jede Partei sollte ihre besten Vorschläge einbringen und dann wird es durchgeboxt. Möglichst viele aufnehmen, aber "wenn voll dann voll" und Straftäter abschieben. Also, neben dem rigiden Abschieben braucht es auch ein '''gnadenlos brutales Entbürokratisieren und Digitalisieren, ein beschleunigtes Bilden, ein beschleunigtes Ausbilden, ein beschleunigtes in Arbeit bringen'''. So vermeidet man langfristig die Mini-Ghettorisierung von Sporthallen und ethisch noch hässlichere Entscheidungen wie das Zurückweisen von Flüchtlingen gegenüber der Aufnahme von nur gewollten Arbeitsmigranten. '''Außerdem stiehlt man so weniger Gutqualifizierte aus anderen Ländern, die unter dem Brain Drain in ihrer Entwicklung behindert werden und so wiederum Entwicklungshilfe in Anspruch nehmen müssen.''' Hubertus Heil ist sich der Problematik bewusst: [https://archive.is/nzTDX "Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht."] Gleichzeitig wird dies nur ein kleines Trostpflaster für den deutschen Arbeitsmarkt sein können. Fertigintegrierte als Security, "Bürokratiehelfer", Sprachvermittler und Kinderbetreuer nutzen. ('''Exponentielles Wachstum von Selbsthilfe''' in den "Communitys der Neuankömmlinge".) Schließlich werden netto 400.000 neue Arbeitskräfte (bzw. [https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wirtschaftsweise-schnitzer-zuwanderung-fachkraefte-100.html brutto 1.500.000 Zuwanderer)] pro Jahr gebraucht. -- Politischer Sprengstoff. Beim Streit, um die notwendigen Investitionen für dieses ''Projekt'', '''Erhalt der Energiewirtschaft''' (<nowiki>https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/windkraft-hersteller-erneuerbare-energie-insolvenz-100.htmldem</nowiki>, dead link) (und sonstige Modernisierungen) wird es vermutlich monströse Scherkräfte geben. Die schwarze Null ist nicht haltbar. Entweder es zerfetzt die FDP oder sie passt sich an: Entweder sie legt sich ein neues Image zu als Investor in Deutschlands Zukunft oder sie verzichtet gesichtswahrend bei mittelmäßigen Wahlergebnissen auf die Regierungsbeteiligung in 2025. Vermutlich wird man an der Macht bleiben wollen und die Deindustrialisierung den Grünen in die Schuhe schieben. Dann läuft sie Gefahr ein Verhinderer zu sein und wird von den Wählern 2029 dann so richtig abgestraft - so wie die CDU nach 16 Jahre Merkel. Die Partei würde von der rechten/rechtsextremen, neoliberalen AfD kannibalisiert werden und in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Mit "Deutschland / Mein Land zuerst" kann die AfD theoretisch flexibel reagieren. Trotzdem würde die AfD wenig scharf darauf sein ihren Wähler zu erklären, dass man so viel Einwanderung braucht, um Deutschland wirtschaftlich stabil zu halten. Sollte sie der nächste Verhinderer sein, sind wir nah dran am Klimadiktaturszenario. -- '''Und sollten die Guten und Besseren nicht nach Deutschland wollen oder [https://archive.is/FMu8u bald wieder abhauen] wollen, muss man sowieso mit dem arbeiten, was da ist. Realpolitik.''' Wüst hat es schon begriffen, als er sagte: "Diese Kinder sind unsere Zukunft, eine andere haben wir nicht." | ||
'''Aufklärung''': es gibt kein gesteuerten Great Reset, das ist eine ungesteuerte Dynamik (Eigendynamik). Westlicher Lebensstil führt zu Vergreisung der Bevölkerung. (Wer das versuchen wollte zu ändern, müsste am Kapitalismus rütteln. Viel Glück dabei...) | '''Aufklärung''': es gibt kein gesteuerten Great Reset, das ist eine ungesteuerte Dynamik (Eigendynamik). Westlicher Lebensstil führt zu Vergreisung der Bevölkerung. (Wer das versuchen wollte zu ändern, müsste am Kapitalismus rütteln. Viel Glück dabei...) | ||
'''Kritische Infrastruktur''': nicht alles privatisieren, Geschichte der Stadtwerke zeigt, dort [https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-chef-frank-appel-geht-laengste-amtszeit-im-dax-18856729.html wo Innovationspotentiale niedrig] sind, bringt Konkurrenz und Kostendruck nur Chaos und Verschlechterung, die Post sollte nicht privatisiert werden.<!-- | '''Kritische Infrastruktur''': nicht alles privatisieren, Geschichte der Stadtwerke zeigt, dort [https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-chef-frank-appel-geht-laengste-amtszeit-im-dax-18856729.html wo Innovationspotentiale niedrig] sind, bringt Konkurrenz und Kostendruck nur Chaos und Verschlechterung, die Post sollte nicht privatisiert werden.<!-- | ||
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Ein Sicherheitsrat könnte auch als Kriseninstrument genutzt werden, um sich gegenseitig blockierende Parteipolitik in Koalitionen auszuheben: Gesichtswahrung der Parteien, wenn sie einem Vorhaben zustimmen "müssen". | Ein Sicherheitsrat könnte auch als Kriseninstrument genutzt werden, um sich gegenseitig blockierende Parteipolitik in Koalitionen auszuheben: Gesichtswahrung der Parteien, wenn sie einem Vorhaben zustimmen "müssen". | ||
=====Finanzpolitik===== | =====Infrastruktur===== | ||
Je nach Parteifarbe lässt sich das sogar argumentieren. | |||
=====[[wp:de:Finanzpolitik|Finanzpolitik]]===== | |||
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19332/finanzpolitik/ | |||
=====[[wp:de:Fiskalpolitik|Fiskalpolitik]]===== | |||
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19346/fiskalpolitik/ | |||
'''Schuldenbremse''' | |||
Die Schuldenbremse hat im Allgemeinem mehrere Existenzberechtigungen: | Die Schuldenbremse hat im Allgemeinem mehrere Existenzberechtigungen: | ||
* Je mehr Schulden existieren, desto mehr Steuergelder werden durch Zinsen vernichtet. | * Je mehr Schulden existieren, desto mehr Steuergelder werden durch Zinsen vernichtet. | ||
| Line 860: | Line 854: | ||
* Beseitigung von negativen Auswirkungen von Katastrophen, Krisen und Kriegen: Wenn geballte Unterstützung absehbar weniger Geld kostet als eine langsame sukzessive Unterstützung, ist die schnelle Unterstützung vorzuziehen. Damit wird auch die geldvernichtende Wirkung der Inflation reduziert. | * Beseitigung von negativen Auswirkungen von Katastrophen, Krisen und Kriegen: Wenn geballte Unterstützung absehbar weniger Geld kostet als eine langsame sukzessive Unterstützung, ist die schnelle Unterstützung vorzuziehen. Damit wird auch die geldvernichtende Wirkung der Inflation reduziert. | ||
* Nationale Sicherheit inklusive geostrategische Verteidigung: Wenn signifikante Gefahren ein Staat und damit seine Gesellschaft erpressen können, müssen Maßnahmen (auch Investitionen) getätigt werden können, diese Gefahren zu eliminieren oder einzudämmen. Angriffe auf Industrie, Handel, Märkte sowie gesamtgesellschaftliche Überforderungen müssen abgewehrt werden können. (Folgen einer zu hohen oder einer zu geringen Migration, fehlende Integrationsmaßnahmen, demografischer Wandel.) | * Nationale Sicherheit inklusive geostrategische Verteidigung: Wenn signifikante Gefahren ein Staat und damit seine Gesellschaft erpressen können, müssen Maßnahmen (auch Investitionen) getätigt werden können, diese Gefahren zu eliminieren oder einzudämmen. Angriffe auf Industrie, Handel, Märkte sowie gesamtgesellschaftliche Überforderungen müssen abgewehrt werden können. (Folgen einer zu hohen oder einer zu geringen Migration, fehlende Integrationsmaßnahmen, demografischer Wandel.) | ||
Food for thought: | |||
* https://www.youtube.com/watch?v=09MxKDDhsp8 (Sollte man in voller Länge gesehen haben.) | |||
=====Wirtschaft===== | =====Wirtschaft===== | ||
| Line 866: | Line 863: | ||
Stichwort Strompreise: [[wp:de:Merit-Order|Merit-Order]] muss endlich gekillt/reformiert werden. | Stichwort Strompreise: [[wp:de:Merit-Order|Merit-Order]] muss endlich gekillt/reformiert werden. | ||
Zudem muss ein gedeckelter Strompreis für die Industrie her: '''Wir haben noch ein halbes Jahr lang Zeit.''' Dann werden sich die meisten [https://archive.is/C33yi energieintensiven Unternehmen] entschieden haben, wie sie hier weitermachen oder auch nicht weitermachen. (Habeck bei Lanz, 51:30, | Zudem muss ein gedeckelter Strompreis für die Industrie her: '''Wir haben noch ein halbes Jahr lang Zeit.''' Dann werden sich die meisten [https://archive.is/C33yi energieintensiven Unternehmen] entschieden haben, wie sie hier weitermachen oder auch nicht weitermachen. (Habeck bei Lanz, 51:30, 2023.07.06 (<nowiki>https://www.zdf.de/video/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-6-juli-2023-100</nowiki>, dead link)) | ||
: "Bundeskanzler Scholz hatte im Wahlkampf einen [https://www.igmetall-bbs.de/aktuelles/meldung/ig-metall-fordert-zuegige-entscheidung-fuer-einen-industriestrompreis-die-energieintensiven-unternehmen-brauchen-planungssicherheit-sonst-drohen-schwerwiegende-folgen Industriestrompreis von vier Cent versprochen]. Geschehen ist dazu bisher nichts. Dabei ist es so notwendig wie lange nicht. Immer mehr Betriebe kündigen Standortverlagerungen an. [...]" (Julia Klöckner, [https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/wahlversprechen-industriestrompreis-endlich-einloesen 2023.03.09]) | : "Bundeskanzler Scholz hatte im Wahlkampf einen [https://www.igmetall-bbs.de/aktuelles/meldung/ig-metall-fordert-zuegige-entscheidung-fuer-einen-industriestrompreis-die-energieintensiven-unternehmen-brauchen-planungssicherheit-sonst-drohen-schwerwiegende-folgen Industriestrompreis von vier Cent versprochen]. Geschehen ist dazu bisher nichts. Dabei ist es so notwendig wie lange nicht. Immer mehr Betriebe kündigen Standortverlagerungen an. [...]" (Julia Klöckner, [https://web.archive.org/web/20250122031417/https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/wahlversprechen-industriestrompreis-endlich-einloesen 2023.03.09]) | ||
: Einige Leute meinen jetzt, dass man dem [https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus246585502/Niedergang-Deutschland-zeigt-der-Welt-wie-man-es-nicht-macht.html rechten Narrativ der Deindustrialisierung] Deutschlands [https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/wirtschaftsstandort-deutschland-deindustrialisierung-fachkraeftemangel-energiepreise auf dem Leim geht] - und vermischen die (abwendbare) Gefahr sündenbockartig mit allgemeinen Bräsigkeit und Arroganz der deutschen Wirtschaft und der [[wp:de:Drei-Sektoren-Hypothese|angeblich natürlichen ("guten") Entwicklung]] hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft. | : Einige Leute meinen jetzt, dass man dem [https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus246585502/Niedergang-Deutschland-zeigt-der-Welt-wie-man-es-nicht-macht.html rechten Narrativ der Deindustrialisierung] Deutschlands [https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/wirtschaftsstandort-deutschland-deindustrialisierung-fachkraeftemangel-energiepreise auf dem Leim geht] - und vermischen die (abwendbare) Gefahr sündenbockartig mit allgemeinen Bräsigkeit und Arroganz der deutschen Wirtschaft und der [[wp:de:Drei-Sektoren-Hypothese|angeblich natürlichen ("guten") Entwicklung]] hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft. | ||
:'''[[wp:de:Der_Hirtenjunge_und_der_Wolf|''Wolf! Wolf! Wolf!'']]''' Es ist ein beliebtes Narrativ des rechten Spektrums zwecks Stimmungsmache vor dem Abwirtschaften/Durchreichen/Untergehen/Deindustrialisieren Deutschlands zu warnen. Daher sind die Linken skeptisch, dass das diesmal wirklich stimmt. | :'''[[wp:de:Der_Hirtenjunge_und_der_Wolf|''Wolf! Wolf! Wolf!'']]''' Es ist ein beliebtes Narrativ des rechten Spektrums zwecks Stimmungsmache vor dem Abwirtschaften/Durchreichen/Untergehen/Deindustrialisieren Deutschlands zu warnen. Daher sind die Linken skeptisch, dass das diesmal wirklich stimmt. | ||
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Die Automobilbranche wird nur noch eine untergeordnete Rolle spielen: China hat jetzt die Rohstoffe, die Marktmacht, das allgemeine Know-how und die Innovationstrends (Elektro, Digitalisierung, AI) verinnerlicht. VW - die, die früher mal [https://archive.is/4v1tR Volkswagen] hergestellt haben - glaubt zumindest in China selbst noch eine Zukunft zu haben. Wird die [https://archive.is/nDNRP chinesische Autarkiestrategie] und das neue chinesische Selbstverständnis solch größere ausländische Player auf Dauer tolerieren? Mittlerweile hat BYD denn deutschen Autobauern die Kampfansage schlechthin gemacht: Man werden [https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/byd-li-nio-der-konkurrenzkampf-mit-china-erreicht-bmw-mercedes-und-audi/29336586.html die alten Legenden vernichten]. -- Mit dem Abzug westlicher Hersteller in Russland kann China dort [https://www.welt.de/wirtschaft/plus245059090/VW-besiegelt-den-Niedergang-des-russischen-Automarktes.html Übernahmestrategien testen und richtig Anlauf nehmen], um sich im europäischen Markt breitzumachen. -- Tja, schon blöd, wenn man endlich aufwacht und merkt, in der Globalisierung kann auch Deutschland zum Verlierer werden. Um das Elektroauto aufzuhalten, musste man auch die Erneuerbaren aufhalten. Für die kurzsichtige Profitmaximierung wurde eine gelbe anti-fortschrittliche Politik forciert. Die Propagierung einer Technologieoffenheit heißt immer noch zu oft, dass man eigentlich gar kein Wandel wünscht. | Die Automobilbranche wird nur noch eine untergeordnete Rolle spielen: China hat jetzt die Rohstoffe, die Marktmacht, das allgemeine Know-how und die Innovationstrends (Elektro, Digitalisierung, AI) verinnerlicht. VW - die, die früher mal [https://archive.is/4v1tR Volkswagen] hergestellt haben - glaubt zumindest in China selbst noch eine Zukunft zu haben. Wird die [https://archive.is/nDNRP chinesische Autarkiestrategie] und das neue chinesische Selbstverständnis solch größere ausländische Player auf Dauer tolerieren? Mittlerweile hat BYD denn deutschen Autobauern die Kampfansage schlechthin gemacht: Man werden [https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/byd-li-nio-der-konkurrenzkampf-mit-china-erreicht-bmw-mercedes-und-audi/29336586.html die alten Legenden vernichten]. -- Mit dem Abzug westlicher Hersteller in Russland kann China dort [https://www.welt.de/wirtschaft/plus245059090/VW-besiegelt-den-Niedergang-des-russischen-Automarktes.html Übernahmestrategien testen und richtig Anlauf nehmen], um sich im europäischen Markt breitzumachen. -- Tja, schon blöd, wenn man endlich aufwacht und merkt, in der Globalisierung kann auch Deutschland zum Verlierer werden. Um das Elektroauto aufzuhalten, musste man auch die Erneuerbaren aufhalten. Für die kurzsichtige Profitmaximierung wurde eine gelbe anti-fortschrittliche Politik forciert. Die Propagierung einer Technologieoffenheit heißt immer noch zu oft, dass man eigentlich gar kein Wandel wünscht. | ||
Ganz allgemein: Zu sagen "der Markt regelt das", reicht einfach nicht. Dies sah man auch zuletzt bei Gewinnmitnahmen bei [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/spritpreise-wer-wirklich-vom-tankrabatt-profitiert-und-warum-habeck-plaene-zur-gewinnabschoepfung-hegt/28417130.html Sprit], [https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hungrig-nach-profiten-anzeichen-fur-uberhohte-preise-bei-lebensmitteln-9706973.html Lebensmitteln], | Ganz allgemein: Zu sagen "der Markt regelt das", reicht einfach nicht. Dies sah man auch zuletzt bei Gewinnmitnahmen bei [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/spritpreise-wer-wirklich-vom-tankrabatt-profitiert-und-warum-habeck-plaene-zur-gewinnabschoepfung-hegt/28417130.html Sprit], [https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hungrig-nach-profiten-anzeichen-fur-uberhohte-preise-bei-lebensmitteln-9706973.html Lebensmitteln], Wärmepumpen (<nowiki>https://www.ardmediathek.de/video/anne-will/das-ende-von-oel-und-gasheizungen-hoechste-zeit-oder-ueberstuerzter-plan/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLm5kci5kZS8xMjQ2XzIwMjMtMDQtMjMtMjEtNDU</nowiki>, dead link) (Timecode 17:00) und dem früheren Abwandern/"Verscherbeln" von Industriezweigen und Infrastruktur. | ||
Wenn alle anderen geopolitischen Player aggressiver werden, muss man entweder mitziehen oder sich schützen. | Wenn alle anderen geopolitischen Player aggressiver werden, muss man entweder mitziehen oder sich schützen. | ||
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Um Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen (De-Risking) und die eigene Wirtschaft anzukurbeln, wird von den USA eine Reindustrialisierung angestrebt. Zu deren Zweck wurde der '''Inflation Reduction Act''' und der '''CHIPS and Science Act''' beschlossen. | Um Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen (De-Risking) und die eigene Wirtschaft anzukurbeln, wird von den USA eine Reindustrialisierung angestrebt. Zu deren Zweck wurde der '''Inflation Reduction Act''' und der '''CHIPS and Science Act''' beschlossen. | ||
In Deutschland reibt man sich die Augen. Protektionistischer Staatskapitalismus. Omg. Neoliberale Blasphemie. ''Ruf mal Brüssel an.'' | (Veraltet...) In Deutschland reibt man sich die Augen. Protektionistischer Staatskapitalismus. Omg. Neoliberale Blasphemie. ''Ruf mal Brüssel an.'' | ||
: EU: ''Ihr grabt uns die Unternehmen ab. Lasst uns drüber verhandeln.'' | : EU: ''Ihr grabt uns die Unternehmen ab. Lasst uns drüber verhandeln.'' | ||
: USA: ''Brauchen wir euch noch? Ach Scheiße ja, wir haben ein Bündnis mit euch. Okay hier, ihr könnt das marode Intel aufpäppeln.'' | : USA: ''Brauchen wir euch noch? Ach Scheiße ja, wir haben ein Bündnis mit euch. Okay hier, ihr könnt das marode Intel aufpäppeln.'' | ||
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Also was jetzt? Speicher weiter ausbauen, schleunigst. Im Prinzip hätte man den energieintensiven Firmen auch die '''Steuern reduzieren''' können. Diese Maßnahme ist aber durch sich selbst limitiert und kann damit nicht so mächtig sein wie ein '''Industriestrompreis'''. '''In der Wirkung ist beiden gleich''': Am Ende hat der Staat weniger Geld, aber dafür wurden Unternehmen gerettet/gehalten. | Also was jetzt? Speicher weiter ausbauen, schleunigst. Im Prinzip hätte man den energieintensiven Firmen auch die '''Steuern reduzieren''' können. Diese Maßnahme ist aber durch sich selbst limitiert und kann damit nicht so mächtig sein wie ein '''Industriestrompreis'''. '''In der Wirkung ist beiden gleich''': Am Ende hat der Staat weniger Geld, aber dafür wurden Unternehmen gerettet/gehalten. | ||
Da aber insgeheim die Grünen als größter Gegner jeder anderen Partei gelten, lehnt die FDP den Industriestrompreis ab, wo man im Gegenzug das "Durchsetzen" von [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schattenhaushalt-wie-die-ampelkoalition-den-klimafonds-ausnutzt-/29246460.html Investitionsprämien] für sich hätte reklamieren können, und die SPD guckt wieder in der Hoffnung zu, dass ihr der Streit indirekt hilft. Währenddessen kann die CxU immer noch keine saubere Oppositionsarbeit, weil ihr die zu langsam geht. Da müsste man ja auch seine christlichen Werte wahren. Igitt, Ideologie 😈 | Da aber insgeheim die Grünen als größter Gegner jeder anderen Partei gelten, lehnt die FDP den Industriestrompreis ab, wo man im Gegenzug das "Durchsetzen" von [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schattenhaushalt-wie-die-ampelkoalition-den-klimafonds-ausnutzt-/29246460.html Investitionsprämien] für sich hätte reklamieren können, und die SPD guckt wieder in der Hoffnung zu, dass ihr der Streit indirekt hilft. Währenddessen kann die CxU immer noch keine saubere Oppositionsarbeit, weil ihr die zu langsam geht. Da müsste man ja auch seine christlichen Werte wahren. Igitt, Ideologie 😈 (Veraltet: Nachdem die Grünen einen Kopf kürzer gemacht wurden, einen linken Aderlass hatten und die AfD ''anti-halbiert'' wurde, kommen von den Konservativen ein paar freundlichere Töne.)<!-- | ||
https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Wirtschafts-Wahlkampfstufe-in-den-USA-vor-Zuendung-Donald-Trump-verspricht-den-Waehlern-radikale-Preissenkungen-fuer-Energie-was-sagt-Kamala-Harris-article25161975.html | |||
Trump will also auch eine Strompreisbremse? Allein über ein größeres Angebot den Preis zu drücken, würde seine (Energie liefernden) Industriefreunde unglücklich machen und wäre auf die kurze Zeit kaum umsetzbar. Die Kombination Steuer- und Preissenkungen hätte die Ampel schon längst machen müssen, aber anscheinend will man lieber in den politischen Abgrund. Sollte Trump sein Versprechen wahr machen, wird es für die deutsche Wirtschaft noch düsterer, zumal es auch keine Vision für eine Alternative einer energiehungrigen und exportorientierten Wirtschaft gibt. Deutschland müsste genau jetzt mit Geld um sich schmeißen. Die Mutter aller Finanzcrashs mag ja noch bevor stehen, aber ein marodes Deutschland, das genau dann von seiner Substanz leben müsste, weil die Exporte einbrechen, wird sich dann mit seiner niedrigen Schuldenquote auch nicht weiterhelfen können. Gleichzeitig will vor allen anderen die FDP am Verbrenner festhalten, während in Europa das chinesische E-Auto auf der Überholspur ist. Das hieße im Endstadium, dass der Warentransport und Individualverkehr gestört wäre: E-Autos können hier nicht nur begrenzt aufladen und Verbrenner können in der restliche EU nur sehr begrenzt nachtanken. Abgesehen davon, dass sich die FDP verfahren hat, will anscheinend auch niemand in Regierungsverantwortung sein, wenn das Risiko besteht, dass die Autoindustrie krachen gehen könnte. Das wäre wieder so ein Fall für den nicht existierenden nationalen Sicherheitsrat, unter dessen Empfehlungen Gesichtswahrung für notwendige Politik gemacht werden könnte. -- Mission accomplished. Naja. Die FDP hat sich viel zu spät selbst aus der Regierung geworfen. Mit einer reinen Blockadepolitik gewinnt niemand ein Blumentopf. Merz wird der nächste Kanzer. Unter seiner Amtszeit wird die Schuldenbremse für Investitionen reformiert und die Inflation (siehe Trump-Wahl) moderiert werden müssen. Wirtschaftsforscher sehen einen [https://www.tagesspiegel.de/politik/die-staatlichen-investitionen-reichen-seit-langem-nicht-mehr-deutschland-braucht-400-milliarden-euro-fur-infrastruktur-12587240.html Bedarf von 400 Milliarden.] Die FDP als Bewahrer einer (alten) Schuldenbremse wird in keine Koalition passen. Merz ist zum Erfolg verdammt, sonst wird es anschließend blau. | |||
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'''Anstatt dem demokratischen Mitbewerber einen Erfolg zu gönnen, setzt man lieber schon jetzt Zeichen, dass man sich auch nach der Sommerpause so lange gegenseitig blockieren wird, bis in der AfD nur noch Nazis sind und dann von diesen überrannt wird.''' | '''Anstatt dem demokratischen Mitbewerber einen Erfolg zu gönnen, setzt man lieber schon jetzt Zeichen, dass man sich auch nach der Sommerpause so lange gegenseitig blockieren wird, bis in der AfD nur noch Nazis sind und dann von diesen überrannt wird.''' | ||
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[Energie + Rohstoffe + Handelspartner] | [Energie + Rohstoffe + Handelspartner] | ||
Abschreckung: Je besser die Pläne für ein De-Coupling ausgearbeitet sind, desto unwahrscheinlicher wird es, dass sie eingesetzt werden müssen. | '''Abschreckung: Je besser die Pläne für ein De-Coupling ausgearbeitet sind, desto unwahrscheinlicher wird es, dass sie je eingesetzt werden müssen.''' | ||
'''Gedankenexperiment: Konsequenzen eines De-Risking''' | '''Gedankenexperiment: Konsequenzen eines De-Risking''' | ||
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** https://www.tagesspiegel.de/internationales/gewalt-judischer-siedler-radikale-israelische-minister-loben-mutmassliche-tater-10271482.html | ** https://www.tagesspiegel.de/internationales/gewalt-judischer-siedler-radikale-israelische-minister-loben-mutmassliche-tater-10271482.html | ||
** https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlergewalt-100.html | ** https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-siedlergewalt-100.html | ||
** https://www.tagesschau.de/ausland/europa/hebron-siedler-100.html | |||
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* Wenn (scheinbar) keine Seite mehr an Lösungen interessiert ist, wenn die gegenseitige Verfeindung im gegenseitigen Interesse ist, wenn die legitime Verteidigung heimlich für eine Gray zone competition ausgenutzt wird und viele zivile Opfer in Kauf genommen werden, stumpft das Sympathien ab. | * Wenn (scheinbar) keine Seite mehr an Lösungen interessiert ist, wenn die gegenseitige Verfeindung im gegenseitigen Interesse ist, wenn die legitime Verteidigung heimlich für eine Gray zone competition ausgenutzt wird und viele zivile Opfer in Kauf genommen werden, stumpft das Sympathien ab. | ||
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Es gibt viele [[wp:de:Kultur#Begriffsgeschichte|Definitionen von Kultur]]. So kann jede Person [https://www.bpb.de/lernen/kulturelle-bildung/59917/vielfalt-der-kulturbegriffe/ etwas unterschiedliches] darunter verstehen. Um mit dem Begriff zu arbeiten, sei hier Kultur wie folgt hergeleitet: | Es gibt viele [[wp:de:Kultur#Begriffsgeschichte|Definitionen von Kultur]]. So kann jede Person [https://www.bpb.de/lernen/kulturelle-bildung/59917/vielfalt-der-kulturbegriffe/ etwas unterschiedliches] darunter verstehen. Um mit dem Begriff zu arbeiten, sei hier Kultur wie folgt hergeleitet: | ||
* Bei antiken Völkern wie den Maya, Inka, Azteken, Sumerer, Babylonier, Ägypter, Araber, Indus, Han-Chinesen, etc., spricht man sehr häufig von Hochkulturen. Das Wort '''Hochkultur''' wird hier als Synonym für eine '''hoch entwickelte Zivilisation''' verwendet. | * Bei antiken Völkern wie den Maya, Inka, Azteken, Sumerer, Babylonier, Ägypter, Araber*, Indus, Han-Chinesen, etc., spricht man sehr häufig von Hochkulturen. Das Wort '''Hochkultur''' wird hier als Synonym für eine '''hoch entwickelte Zivilisation''' verwendet. (*Die Araber im "Goldenen Zeitalter des Islam" waren zwar nicht "antik" bzw. laienhaft gesprochen ''uralt'', doch waren sie den ''mittelalterlichen'' Europäern in Medizin und anderen Wissenschaften bemerkenswert voraus.) | ||
* | * Sprache, Schrift und Lesen, Religion, Rechtswesen, Mathematik und andere Wissenschaften und Erfindungen gelten als '''Kulturleistungen'''. | ||
* Wildtiere wurden vom Menschen zu '''Nutztieren''' gezüchtet bzw. '''domestiziert'''. Bei gezüchteten Pflanzen spricht man von '''Kulturpflanzen''' und '''Kultursorten'''. Die '''kultivierten''' Arten sind '''vom Menschen geprägt und weiterentwickelt''' worden. | * Wildtiere wurden vom Menschen zu '''Nutztieren''' gezüchtet bzw. '''domestiziert'''. Bei gezüchteten Pflanzen spricht man von '''Kulturpflanzen''' und '''Kultursorten'''. Die '''kultivierten''' Arten sind '''vom Menschen geprägt und weiterentwickelt''' worden. | ||
| Line 1,149: | Line 1,149: | ||
[[wp:de:Menschenwürde]] | [[wp:de:Menschenwürde]] | ||
[[wp:de:Ewigkeitsklausel]] | [[wp:de:Ewigkeitsklausel]] | ||
https://www. | https://www.bmjv.de/DE/themen/menschenrechte/menschenrechte_node.html | ||
[[wp:de:Menschenrechte]] | [[wp:de:Menschenrechte]] | ||
https://www.google.com/search?&q=europ%C3%A4ische+menschenrechtskonvention | https://www.google.com/search?&q=europ%C3%A4ische+menschenrechtskonvention | ||
| Line 1,209: | Line 1,209: | ||
* https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/strack-zimmermann-geheimdienste-bnd-kritik-100.html | * https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/strack-zimmermann-geheimdienste-bnd-kritik-100.html | ||
Die deutschen Geheimdienste wurden in der Vergangenheit dafür verspottet, dass sie Informationen auch aus Zeitungen beziehen. Das war eine unglückliche Kommunikation. Fest steht, dass die Kompetenzen aus verschiedenen Gründen beschnitten sind. Nichtsdestotrotz wäre es unsinnig Arbeiten des Qualitäts- und Investigativjournalismus nicht mit auszuwerten. Den letztlich sind auch die Ressourcen jedes Geheimdienstes limitiert. AI bietet nun die die Möglichkeit nationale und internationale Medien noch stärker automatisiert auszuwerten. Bis auf Weiteres bleibt eine menschliche Qualitätskontrolle unerlässlich. Die GPTs haben immer noch einige Halluzinationen. Sicherheitsrelevante Entscheidungen können sich nicht allein auf AI-gestützte Datensammler Zusammenfassungen stützen. | Die deutschen Geheimdienste wurden in der Vergangenheit dafür verspottet, dass sie Informationen auch aus Zeitungen beziehen. Das war eine unglückliche Kommunikation. Fest steht, dass die Kompetenzen aus verschiedenen Gründen beschnitten sind. Nichtsdestotrotz wäre es unsinnig Arbeiten des Qualitäts- und Investigativjournalismus nicht mit auszuwerten. Den letztlich sind auch die Ressourcen jedes Geheimdienstes limitiert. AI bietet nun die die Möglichkeit nationale und internationale Medien noch stärker automatisiert auszuwerten. Bis auf Weiteres bleibt eine menschliche Qualitätskontrolle unerlässlich. Die GPTs haben immer noch einige Halluzinationen. Sicherheitsrelevante Entscheidungen können sich nicht allein auf AI-gestützte Datensammler und Zusammenfassungen stützen. | ||
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=====Bevölkerungswachstum===== | =====Bevölkerungswachstum===== | ||
Ein unterschätzter Wohlstandsfaktor ist ein positives Bevölkerungswachstum und damit einhergehend auch eine genügend junge Bevölkerung. | Ein [https://www.youtube.com/watch?v=LBudghsdByQ unterschätzter Wohlstandsfaktor] ist ein positives Bevölkerungswachstum und damit einhergehend auch eine genügend junge Bevölkerung. | ||
Durch lokale, regionale und planetare Grenzen muss dieser Faktor sehr genau im Auge behalten werden. | Durch lokale, regionale und planetare Grenzen muss dieser Faktor sehr genau im Auge behalten werden. | ||
Als ob eine stagnierende Bevölkerungszahl nicht schon anspruchsvoll genug zu managen wäre, haben wir es oft auch mit einem negativen Wachstum zu tun, welches auf eine dysfunktionale Politik hinweist. Denn schließlich sollte sich jeder Staat (idealerweise) selbst erhalten können. (Betrachtung von Vor- und Nachteilen eines Einwanderungslandes und der historischen USA?) | Als ob eine stagnierende Bevölkerungszahl nicht schon anspruchsvoll genug zu managen wäre, haben wir es oft auch mit einem negativen Wachstum zu tun, welches auf eine '''dysfunktionale Politik''' hinweist. Denn schließlich sollte sich jeder Staat (idealerweise) selbst erhalten können. (Betrachtung von Vor- und Nachteilen eines Einwanderungslandes und der historischen USA?) | ||
[...] | [...] | ||
Eine der wenigen guten Dinge der DDR war die Kinderbetreuung, die Frauen mehr Arbeitszeit und bessere Karrierechancen ermöglichte. | |||
Siehe auch: Abschnitt Überbevölkerung<!--Abschnitte zusammenlegen?--> | |||
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Denkt man für alle Länder die Industrialisierung (Drei-Sektoren-Hypothese, ergo Dienslteistungsgesellschaften (Wissensgesellschaften), ergo Jobumwandlung durch Akademisierung, ergo längere Kariereleitern)) und den Kapitalismus mit seinen Begleitsymptomen ('''demografischen Wandel''' durch Wirtschaft (Karieredruck) und Kultur (Liberalismus, Individualismus, ergo Mindset: Kinder als finanzielle Belastung) zu Ende, stellt sich die Frage woher insgesamt global Fachkräfte kommen sollen. Jetzt einfach auf weitere Automatisierung und AI(*) bis zur vollautomatisierten Industrie zu hoffen, wäre etwa ein Jahrhundert zu früh. AI kann den aktuellen und mittelfristigen Fachkräftemangel abschwächen helfen, aber mit Sicherheit nicht alleinig lösen. -- Sozialpolitik (Bildungsförderung, Bekämpfung von Kinderarmut, Familienförderung) ist auch langfristig Wirtschaftspolitik (mehr und bessere Fachkräfte) -- [Erstelle und verlinke zu Vollspektrumpolitik (einzelne Maßnamen mit Argumenten jeder Parteifarbe unterfüttern)] -- Wenn Chrupalla Einwanderung, AI und Geburtensteigerung (Stabilisierung/Normalisierung) als die drei Säulen einer Problemlösung nennt, ist das technisch/politisch gesehen akzeptable, aber leider nur das berühmte Feigenblatt, um von wahren An- und Absichten der AfD-Radikalen abzulenken. | |||
(*) Digitale Eindämmungsstrategie des demographischen Problems (Fachkräftemangel) | |||
* Volldigitalisierung der Gesellschaft (Daten sind Voraussetzung für AI-Training und Nutzung) | |||
* Forschung und Entwicklung für AI vorantreiben (betriebliche AI und nationale AI) | |||
** konsequente Nutzung digitaler Zwillinge wo immer sinnvoll | |||
* Forschung und Entwicklung von Roboter (Nutzung generativer AI) | |||
Die unschönen Seiten von Wohlstandsgenerierung: | |||
* Schwarzarbeit (inkl. Menschenhandel), Niedriglohnsektor (Arbeitsmigranten aus Osteuropa und Asien), Billiglöhner und ehrenamtliche Arbeit (inkl. Lohndumping durch Caritas, Kirche gegen Mindestlohn) sind Themen, die auch die Debatte/Berechnung gehören. - Von der überschaubaren Zahl der Altruisten abgesehen, sind auch diese Punkte Gründe warum sich eine Gesellschaft ehrlicherweise keine Ausländerfeindlichkeit leisten kann. | |||
* Brain drain durch Arbeitsmigration (Fachkräfte) | |||
* Outgesourcte Arbeiten: Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländer, Verstoß gegen Sicherheitsstandards und Arbeitszeiten | |||
* Kredite und Freihandel: Behindern oder stärken sie die Entwicklung von Staaten, die ganz unten in der "Hierarchie" sind? | |||
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=====Migration und Integration===== | =====Migration und Integration===== | ||
Die Abschnitte im Glossar nur als Link hier im Abschnitt "Nationale Sicherheit" verwenden. | |||
''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Migration_und_Integration|Artifacts]])'' | |||
=====Bürgerbildung und Politikerkommunikation===== | |||
Im Grunde ist Populismus (das Operieren mit selektiv präsentierten Fakten, Halbwahrheiten, Unterstellungen) eine Umschreibung für Propaganda. Im Vordergrund steht die Motivation "populär" zu werden. Im Hintergrund arbeitet die Propaganda. '''Es ist eine Lüge, dass einfache Antworten komplexe Problem lösen können. Wäre das Problem einfach zu lösen, würde man sowieso kein Populismus brauchen.''' | |||
: Jüngstes Beispiel Merz: Nach dem Motto ''Die Regierung macht Wahlmanipulation.'' Das ähnelt dem AfD-Populismus. Je öfter die Leute so etwas hören, desto mehr glauben sie es. Es geht irgendwann an die Substanz der Demokratie. An das Vertrauen in das System. Eine Richtigstellung musste über die dpa verteilt werden. Ein paar Nachrichtenplattformen wie das ZDF hatten eigene Varianten. | |||
* https://web.archive.org/web/20250811013431/https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-vorwurf-ampel-wahlrecht-reform-gerrymandering-100.html (For reading delete <code><div class="close ..."</code>) | |||
* https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article249850994/Faktencheck-Manipuliert-die-Ampel-das-Wahlrecht.html | |||
Um die Angriffsfläche von Populismus gering zu halten, bedarf es einer guten Allgemeinbildung, aber auch eine politische Bildung. Beispiel: Thema Migration. Wahlen auf kommunaler Ebene dürfen nicht durch Populismus gewonnen werden können. Auf jener Ebene können die wenigsten nachhaltige Lösungen angeboten werden. Denn diese müssen meist mindestens der Ebene der Länder oder des Bundes umgesetzt werden. Besser noch auf europäischer Ebene. | |||
======Antisemitismus====== | |||
Die Verbreitung von Antisemitismus kann man als Gradmesser ideologischer Verblendung und fehlender politischer Bildung betrachten. | |||
Was haben bitteschön in Deutschland lebende Juden mit der Siedlungspolitik von Israel zu tun? Ziemlich wenig. | |||
Wie kann man bei Leuten, die man noch nicht mal kennt, ein Judenstern malen und sie so für Schlimmeres markieren? Mit blinden Hass. | |||
Oft wird - so ist es schon eine Redewendung - [https://www.google.com/search?q=Antisemitismus+mit+der+Muttermilch der "Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen"]. (Er wurde von den Eltern weitergeben.) Selbst im linken Spektrum wird er verwendet: | |||
* https://www.welt.de/vermischtes/article248418832/Oezdemir-bei-Maischberger-Haben-das-Recht-zu-definieren-wer-ins-Land-kommt.html | |||
* https://www.derstandard.at/story/3000000190426/der-nahostkonflikt-in-oesterreichs-klassenzimmer (Der Standard ist eine linksliberale Tageszeitung.) | |||
=====Demokratische Partizipation===== | |||
======Meinungsbildung====== | |||
<!-- Technosphäre | |||
| | |||
+-- real | |||
+-- virtuell | |||
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'''AI-unterstützte Diskussionen''' | |||
* Distanz: In einem '''virtuellen Raum''' (moderner Chatroom) kann eine Diskussion stattfinden mit Personen, die auch am anderen Ende der Welt sind. '''Mit Audioübertagung und Motioncapturing sind 3D-Avatare mit Mimik, Gestik und Stimmvariationenen möglich.''' Es könnten somit weitestgehend auch Emotionen transportiert werden, auch wenn dies vielleicht nicht immer erstrebenswert ist. (''Lebendige Diskussionen.'') | |||
* Anzahl: Der Diskussion könnten jederzeit neue aktive Teilnehmer beitreten. | |||
* Entschärfung starrer zeitlicher Rahmen, '''Qualitätssicherung''', mehr Komplex ermöglichen: Bei zu vielen Teilnehmern wird die Diskussion weiter virtualisiert, indem der zentrale Diskussionspartner eine AI ist. Damit wird die Diskussion zu einer '''teambasierten Projektarbeit'''. Teilnehmer können so '''synchron oder asychron''' an der Diskussion teilnehmen bzw. diese alleine mit der AI weiterentwickeln. Unterthemen können in '''Forks''' diskutiert werden. (''Version Control'' lässt grüßen.) | |||
* Argumente können von der AI '''vertextet, bebildert und verlinkt''' werden. Der bisherige Verlauf der '''Diskussion''' (History) lässt sich zurückspulen und in erhöhter Geschwindigkeit '''neu abspielen''', um vielleicht mittendrin einen neuen Fork aufzumachen. | |||
* Die könnte sogar eine Projekt orientierte Demokratie ermöglichen. ("Willensbildung") | |||
* '''Ranking und Beurteilung von Argumenten''' (Neben dem gesprochenen (und vertexteten) Wort werden zusätzliche Daten visualisiert dargestellt.) | |||
** Absolutes Ranking: gesichert (richtig), wahrscheinlich (Prozentzahl), ungesichert (unbelegt), falsch | |||
** Der Typ von Argumenten kann analysiert werden. (Zum Beispiel könnten Argumente als Ad hominem (persönliche Angriffe) gekennzeichnet und herausgefiltert werden.) | |||
** '''Quellenanalyse''' (Quantität und Qualität bzw. Herkunft von Quellen, rekursives Tracking, Historie des Arguments) | |||
*** Auf diese Weise können Populisten und Lobbyisten ausgebremst werden. '''Faktenchecks in Echtzeit.''' | |||
*** Ideologien können gekennzeichnet werden. | |||
''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Meinungsbildung|Artifact]])'' | |||
Kondensierte Ausarbeitung im [[Restless_Souls/Summary#Biokratie_als_wirkliche_Mitmachdemokratie|Biokratie-Abschnitt]] integrieren. | |||
======Willensbildung====== | |||
Stärker "projektorientierte" Politik. | |||
Technisch ähnliche Basis wie bei der Meinungsbildung. | |||
====German Angst==== | ====German Angst==== | ||
| Line 1,287: | Line 1,323: | ||
Vom Ursprung der German Angst hin zu einem neuen Wandel. | Vom Ursprung der German Angst hin zu einem neuen Wandel. | ||
Phase I: das Denken erwacht | Phase I: das Denken erwacht | ||
| Line 1,304: | Line 1,338: | ||
* Linker Zeitgeist: | * Linker Zeitgeist: | ||
** [[wp:de:Reeducation|Um]][https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/marshallplan/40015/re-education-und-re-orientation/ erziehung], Erinnerungskultur. Du konntest zappen soviel du wolltest. Gefühlt lief immer irgendwo mindestens eine NS-Doku. Schulausflüge: Besuch im KZ. Die Öfen. Die Gaskammern. Besuch im Anne-Frank-Haus. | ** [[wp:de:Reeducation|Um]][https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/marshallplan/40015/re-education-und-re-orientation/ erziehung], Erinnerungskultur. Du konntest zappen soviel du wolltest. Gefühlt lief immer irgendwo mindestens eine NS-Doku. Schulausflüge: Besuch im KZ. Die Öfen. Die Gaskammern. Besuch im Anne-Frank-Haus. | ||
* Tendenziell antiautoritäre Erziehung, Eltern können zu oft nicht nein sagen, [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesjugendspiele-willkommen-in-der-flauschokratie-ihr-lappen-kolumne-a-8b99c571-4576-490e-ab55-9d518f890ae1 falsche Harmonie] | * Tendenziell antiautoritäre Erziehung, Eltern können zu oft nicht nein sagen, [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesjugendspiele-willkommen-in-der-flauschokratie-ihr-lappen-kolumne-a-8b99c571-4576-490e-ab55-9d518f890ae1 falsche Harmonie], [[wp:de:Elterntaxi|Eltern]][https://www.google.com/search?q=t-online+elterntaxis taxis] | ||
* Aufbau eines Selbstschutzes. Stets reiste die Angst mit, im Auslandsurlaub, besonders in Westeuropa, als Deutscher erkannt und als Nazi beschimpft zu werden. Alles streng nach Vorschrift. Korrektheit. Bürokratie und Regeln war ja sowieso voll unser Ding. In den Behörden wurde Verantwortung atomisiert. Niemand war schuld, wenn etwas schieflief. Dafür braucht auch alles ewig. Es war ein fließender Übergang von Detailverliebtheit, zu Kleinkariertheit, bloß kein Fehler machen. Hallo, deutsches Denunziantentum. | * Aufbau eines Selbstschutzes. Stets reiste die Angst mit, im Auslandsurlaub, besonders in Westeuropa, als Deutscher erkannt und als Nazi beschimpft zu werden. Alles streng nach Vorschrift. Korrektheit. Bürokratie und Regeln war ja sowieso voll unser Ding. In den Behörden wurde Verantwortung atomisiert. Niemand war schuld, wenn etwas schieflief. Dafür braucht auch alles ewig. Es war ein fließender Übergang von Detailverliebtheit, zu Kleinkariertheit, bloß kein Fehler machen. Hallo, deutsches Denunziantentum. | ||
<!--* [...] Für die Ostdeutschen gab es eine Extraepisode: Stasi-Akten, alles wurde aufgeschrieben. [...]--> | <!--* [...] Für die Ostdeutschen gab es eine Extraepisode: Stasi-Akten, alles wurde aufgeschrieben. [...]--> | ||
* Das neue (linke) Harmoniestreben und der Pluralismus - bei gleichzeitiger Nichtexistenz des Patriotismus (a la USA) als gesellschaftlichen Kit - machte es alternativen ''Glaubensangeboten'' besonders leicht Fuß zu fassen: Waldorf-Ideologie, Homöopathie, (unseriöse) Naturheilkunde, Esoterik (Edelsteine, Quanten-Esoterik, Chakren), (verschwörungsmythennahes) Querdenken. <!--In Ostdeutschland wurde schockierend schnell während Corona eine Impfung als zivilisatorische Errungenschaft angezweifelt. -->Zunahme einer Fragmentierung. Die asozialen Medien (Facebook, Telegram, Tiktok) haben die Bubble-Bildung weiter verstärkt. -- Zum Glück diente uns die USA als Frühwarnsystem des rüberschwappenden Kulturkampfes. | * Das neue (linke) Harmoniestreben und der Pluralismus - bei gleichzeitiger Nichtexistenz des Patriotismus (a la USA) als gesellschaftlichen Kit - machte es alternativen ''Glaubensangeboten'' besonders leicht Fuß zu fassen: Waldorf-Ideologie, Homöopathie, (unseriöse) Naturheilkunde, Esoterik (Edelsteine, Quanten-Esoterik, Chakren), (verschwörungsmythennahes) Querdenken. <!--In Ostdeutschland wurde schockierend schnell während Corona eine Impfung als zivilisatorische Errungenschaft angezweifelt. -->Zunahme einer Fragmentierung. Die asozialen Medien (Facebook, Instagram, Telegram, Tiktok, Twitter (das X markiert die Stelle des toten Vogels), Youtube) haben die Bubble-Bildung weiter verstärkt. -- Zum Glück diente uns die USA als Frühwarnsystem des rüberschwappenden Kulturkampfes. | ||
Phase III: '''Sichtbarwerdung eines Zukunftsnotstands''': Das Maß an Lähmung wird zur schmerzlichen Disruption | Phase III: '''Sichtbarwerdung eines Zukunftsnotstands''': Das Maß an Lähmung wird zur schmerzlichen Disruption | ||
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** Wie die "Zeitenwende" ist auch die "neue Deutschlandgeschwindigkeit" eine Mogelpackung: Bei ersterem wird gescholzt, bei letzterem zehrte man von [https://de.euronews.com/2022/10/23/erstes-lng-terminal-soll-mitte-dezember-liefern Plänen, die bereits in der Schublade lagen]. | ** Wie die "Zeitenwende" ist auch die "neue Deutschlandgeschwindigkeit" eine Mogelpackung: Bei ersterem wird gescholzt, bei letzterem zehrte man von [https://de.euronews.com/2022/10/23/erstes-lng-terminal-soll-mitte-dezember-liefern Plänen, die bereits in der Schublade lagen]. | ||
** Der Deutschlandtakt der Bahn ist wann fertig? 2070? Das ist ja wohl der Witz des Jahrhunderts. Stuttgart 21 lässt grüßen. D muss Stock ausm Arsch ziehen. Ach was. Es ist ein Baumstamm. Bevor die Bahn in Deutschland wieder pünktlich rollt, ist es wahrscheinlicher, dass irgendwo auf der Welt ein dauerhaft funktionierender Fusionsreaktor gebaut wird. | ** Der Deutschlandtakt der Bahn ist wann fertig? 2070? Das ist ja wohl der Witz des Jahrhunderts. Stuttgart 21 lässt grüßen. D muss Stock ausm Arsch ziehen. Ach was. Es ist ein Baumstamm. Bevor die Bahn in Deutschland wieder pünktlich rollt, ist es wahrscheinlicher, dass irgendwo auf der Welt ein dauerhaft funktionierender Fusionsreaktor gebaut wird. | ||
** Obwohl Technik und Automatisierung zu unserer nationalen DNA zählte und jetzt wieder Nachholbedarf besteht, wurden Investition für Digitalisierung massiv geschrumpft. [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/digitalisierung-ampel-koalition-plant-drastische-kuerzung-a-ac2ec800-4a2e-43bf-9a07-a1d7bba40534 Von 377 auf lächerliche 3,3 Millionen.] Von AI ganz zu schweigen | ** Obwohl Technik und Automatisierung zu unserer nationalen DNA zählte und jetzt wieder Nachholbedarf besteht, wurden Investition für Digitalisierung massiv geschrumpft. [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/digitalisierung-ampel-koalition-plant-drastische-kuerzung-a-ac2ec800-4a2e-43bf-9a07-a1d7bba40534 Von 377 auf lächerliche 3,3 Millionen.] Von AI ganz zu schweigen. | ||
** Die schrumpfende Autoindustrie soll mit einer Chipindustrie ausgeglichen werden. | ** Die schrumpfende Autoindustrie soll mit einer Chipindustrie ausgeglichen werden. | ||
** Die Energieunabhängigkeit soll gesteigert werden, der Strompreis zur Angebotserweiterung gesenkt werden. Die Transformation hin zu einer grünen Industrie soll stattfinden. PV, Windkraft, Wasserstoff, E-Fuels für die Industrie, Fernwärme, Wärmepumpen. | ** Die Energieunabhängigkeit soll gesteigert werden, der Strompreis zur Angebotserweiterung gesenkt werden. Die Transformation hin zu einer grünen Industrie soll stattfinden. PV, Windkraft, Wasserstoff, E-Fuels für die Industrie, Fernwärme, Wärmepumpen. | ||
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====Corona-Pandemie==== | ====Corona-Pandemie==== | ||
Das Erbe von Corona ist eine '''Enttäuschung in den Staat''' und | Das Erbe von Corona ist eine '''Enttäuschung in den Staat''' und ein weiterer Keil in der '''gesellschaftlichen Spaltung'''. Die Verbreitung und Verfestigung von '''[https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/reichsbuerger-radikalisierung-corona-100.html Verschwörungsmythen]''' bzw. die '''Bereitschaft diese zu glauben''' wirkte lange nach und fand mit dem '''russischen Angriffskrieg neue Nahrung'''. [https://www.youtube.com/watch?v=jJ6mSgW-5SY Reproduktion russischer Propaganda] wurde (unter anderem) immer wieder von Klaus Ernst übernommen. | ||
Der Verfassungsschutz führte gegen Ende der Corona-Pandemie eine [https://web.archive.org/web/20231123150159/https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/verfassungsschutzrelevante-delegitimierung-des-staates/verfassungsschutzrelevante-delegitimierung-des-staates_node.html neue Kategorie] ein: Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates. Rechtsextreme versuchten immer wieder Querdenker auf ihre Seite zu ziehen. Zusammen mit Wagenknecht-Linken und unter dem Einfluss von [https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/propaganda-moskaus-uebergeigte-querfrontplaene-kolumne-a-04cfc123-700f-4db4-a24c-2e3b8de8aebb russischer Propaganda] sollte eine '''Querfrontbewegung''' geschaffen werden. Trotz eines Fehlens eines überragenden Erfolgs der russischen Bemühungen konnte letztlich die AfD von der Pandemie profitieren. | |||
: Die Kernidee der neue Kategorie war, dass extreme Querdenker sich nicht eindeutig als rechtsextrem oder linksextrem einordnen lassen, den Staat aber dennoch gefährden und zwecks Systematik und Statistik so aufgenommen werden sollten. Im rechten Spektrum herrscht gegenüber dieser neuen Einstufung [https://www.welt.de/kultur/plus251157846/Meinungsfreiheit-Die-Regierung-und-ihre-Feinde.html Argwohn und Geraune]: Es könnte zur politischen Verfolgung aller unbequemen Stimmen zweckentfremdet werden. | |||
Bräsigkeit in der Impfstoff-Bestellung | Politische gemäßigte Lager waren in der Corona-Pandiemie hingegen von der Bräsigkeit in der Impfstoff-Bestellung enttäuscht - und auch von der (im Vergleich zur USA) nicht-forcierte Produktion und die mangelnde Kommunikation. Weitere Kritikpunkte waren die fehlende Digitalisierung ('''"[https://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-anne-will-als-es-um-die-impfpflicht-geht-ruegt-ein-intensivmediziner-das-ist-besseres-brieftauben-niveau_id_42959022.html besseres Brieftauben-Niveau]"'''), der Umgang mit dem Datenschutz in Zeiten des Sterbens, die fehlende Evaluation der Maßnahmen, das lange Ignorieren der Long-Covid- und Post-Vac-Patienten, die Benachteiligung und Belastung der Kinder. | ||
Viele fordern eine Aufarbeitung. Manche Querdenker meinen damit ein Tribunal [https://cemas.io/blog/nuernberg-2-0/ (Nürnberg 2.0)]. Im Nachhinein ein globale Pandemie bei anfangs null Wissen bewerten zu wollen, wird ... schwierig. Den klügsten Satz dazu sagte wohl Jens Spahn: "Wir werden einander viel verzeihen müssen." | |||
A few more cents: | |||
Kriege, Katastrophen und Krisen sind keine Normalzustände. Diese Ausnahmesituationen verlangen nach fachlicher Expertise. Und die Experten müssen den undankbaren Job machen die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Denn auch sie können Fehler machen und sich die Finger verbrennen. Gerade auch weil die Stimmung bereits extrem angespannt war. '''[https://www.zeit.de/2024/18/christian-drosten-prozess-beleidungen-urteil/komplettansicht Sie können es niemanden recht machen.]''' Je mehr sie sich öffentlich exponieren, desto mehr werden auch sie angegriffen von den Nebenwirkungen, die der Pathogen auf die Gesellschaft hat. Sie können nur versuchen, die Schäden so gut es geht zu begrenzen - durch Analysen basierend auf unsicheren Daten, begrenzt tragfähigen Prognosen und limitierter Beratungsmöglichkeiten. Um irgendwie den gewünschten Normalzustand wieder zu erreichen. | |||
Follow the science ist undemokratisch? | |||
Je akuter die Gefahrenlage desto stringenter muss gehandelt werden. Keine Zeit für lange Abwägungen aller möglichen Parteien. Gefahr im Verzug. Deswegen gilt im Krieg ja der Kriegszustand. Im Militär gibt es klare Hierarchien und Befehlsketten. Ohne sie würde ein Krieg sofort verloren gehen. | |||
Pandemien sind Kriege gegen Viren und Bakterien. Ärzte, medizinisches Personal und Forscher in Hochsicherheitslaboren stehen an vorderster Front unser höchstes Gut - unser Leben - zu verteidigen. Ohne dieses kann jede noch so rechtlich abgesicherte Freiheit nicht gelebt werden. Doch war Corona wirklich so gefährlich? | |||
"Hinterher ist man immer schlauer." "Mit den Wissen von damals..." Hatte man aber nicht. Deswegen würde alles genau so wieder passieren, könnte man die Uhr zurückdrehen. Man kann nur versuchen aus dem Desaster so viel wie möglich zu lernen und für das nächste Mal zu hoffen, dass nicht ein komplett unbekanntes Szenario eintritt. '''Clausewitz<!-- in einem modernen Deutsch-->: "Kein Plan überlebt den ersten Feindkontakt."''' | |||
Corona hätte viel gefährlicher sein können. Noch höhere Ansteckungsraten, lange Inkubationzeiten, höhere Tödlichkeit - für Jung und für Alt. Das war es zum Glück nicht. Dafür wirkte es gesamtgesellschaftlich um so tückischer. Eine absolute Tödlichkeit hätte jede Impfpflichtdebatte überflüssig gemacht. Aber so waren wir frei über Abwägungen verbal brutal zu streiten. Dabei war auch noch alles dynamisch: Infektionsgeschehen, Erkenntnisstände, Anzahl verfügbarer Intensivstationen, Anzahl der verfügbaren Leichenkammern, die erste Immunität, die Immunflucht des Virus, die weitere Immunitäten, et cetera, et cetera. | |||
{| class="wikitable" | Eine Technokratie, Expertokratie hat es in Deutschland während Corona nie gegeben. Virologen, Epidemiologen und andere Wissenschaftler waren stets Berater. Als die Pandemie gerade ausgebrochen war, haben sich Politiker sehr eng an ihre Analysen und daraus abzuleitende Maßnahmen gehalten. Die Politik besaß aber stets das Heft des Handelns. Statt eines harten Lockdowns (Wuhan-Style) gab es Shutdowns. Statt Zero Covid gab es No Covid (Zulassung eines minimalen Infektionsgeschehens). Es gab keine "Coronadiktatur". Zu keinem Zeitpunkt. Eine gewisse Abwägung von Grundrechten, Wirtschaft und Bevölkerungsschutz fand stets statt. Eine höhere Gewichtung rechtlicher, sozialer und ökonomischer Faktoren wuchs mit der Zeit wieder an. Gerichte begannen Entscheidungen zu kippen. Wir haben uns nach dem Sichern unseres Überleben unser gesellschaftliches Leben vom Virus zurückgeholt. Einige sind ''im Feld geblieben'': Sowohl freiwillig Ungeimpfte wie auch Geimpfte und Alte, ''die sowieso bald gestorben wären''. Corona war ein Kampf gegen eine physische und informationelle Seuche (mit unfreundlicher Unterstützung von Putin). Fehler wurden gemacht und müssen aufgearbeitet werden. | ||
! colspan="2" | Deutsche Traumata und ungünstige Entwicklungen in der jüngeren Geschichte | |||
Also was jetzt? Unfollow the science? Bei der nächsten Pandemie auf Virologen und Epidemiologen verzichten? | |||
Follow the science bedeutet nicht alle Vorschläge der Wissenschaftler eins zu eins zu übernehmen, jedoch diese mit hoher Gewichtung zu berücksichtigen. | |||
Letztlich kann es auch eine politisch gestellte Frage sein, die dann gesellschaftlich (per Volksentscheid etwa) beantwortet wird: Obwohl der Staat eine Fürsorgepflicht hat, könnten Bürger die Entscheidung treffen, bei vollem Bewusstsein für die Situation, höhere oder gar suizidal anmutende Risiken einzugehen. Der "schwedische Weg". Nur sollte dann später kein Unterstützer rumheulen, wenn es nicht klappt. -- Für die politische Abwägung gibt es keinen Ersatz. Nur eine Lernkurve. Wie für alles andere auch. | |||
Corona-Aufarbeitung: | |||
- Bürgerrat als Stichwortgeber / Empfehlungen für Schwerpunktsetzung für die Enquete-Kommission (kein Ersatz) | |||
- im Groben sollte aber Österreich Vorbild sein | |||
====Ostdeutschland==== | |||
<!-- | |||
Notizen / Entwurf 2: | |||
Das ist wieder so ein kleines [https://www.welt.de/wirtschaft/plus249633096/Auswertung-der-Barmer-Deutschlands-auffaelliges-Alkoholsucht-Gefaelle.html Puzzelstück] über dass man nicht gerne reden wird. Politisches nichts zu gewinnen. | |||
Wer Drogen nimmt will mit der Realität nichts zu tun haben. Wer lieber in seiner eigenen heilen Welt leben will, tendiert eher dazu konservativ zu wählen. Die Unterschiede sind minimal und doch stellt sich mal wieder die Frage nach den Ursachen, nach der Historie. | |||
Multifaktoriell. | |||
Pleite-DDR: Patente wurden nicht durch Investitionen verwertet. Wettbewerbsfähigkeit ging in den Keller. | |||
Reparationsforderungen wurden den Russen gegenüber stärker umgesetzt. | |||
SED-Diktatur, die die Gebiete der neuen Bundesländer heruntergewirtschaftet hat. | |||
Treuhand, teils unfaire Umsetzung | |||
Ländliche Gebiete immer im Nachteil. Hier nicht durch Flächengröße kompensierbar. (NRW.) (Kein in Stein gemeißeltes Schicksal.) | |||
Ländlicher Raum ist für die Politik weniger interessant wegen Wählerpotential und Landwirtschaft braucht langfristige Planung, die mehrere Legistaturperioden überdauert. | |||
Marktdynamik: Schwächere haben es schwerer aufzuholen gegenüber der stärkeren Konkurrenz. Daher war der Soli besonders notwendig. | |||
Braindrain nach der Wende. Ab in den Westen. | |||
Vererbte Armut. | |||
Vererbte Unternehmenskultur: Westdeutsche Führungskräfte neigen dazu ähnlich tickendes Personal - also nicht so häufig Ostdeutsche - als ihre Nachfolger zu rekrutieren. | |||
Geringere Präsens in den Medien. | |||
Fehlentscheidungen wiegen schwerer. Solarbranche. Roboter. China. Begünstig Frust und damit Populismus, der wiederum eine Bremse ist. | |||
Gefühlt ist eine Betrachtung von Ostdeutschland in etwa so komplex wie der Nahostkonflikt. (No pun intended.) | |||
Multifaktorielles Probleme erfordern multifaktorielle Lösungen… | |||
- | |||
Notizen / Entwurf 1: | |||
Nach den Nazis, nach der SED, nach der Treuhand und der Massenarbeitslosigkeit. -- Auch wenn viele Wunden halbwegs geheilt sind. Es ist noch viel Misstrauen und Enttäuschung übrig: Denn "Wir sind das Volk." Und: "Die da oben [die sich für den einfachen Bürger hier unten kaum interessieren]."Es gab eine Allergie gegen Ideologie von oben bzw. gegen das, was man als solche wahrnahm. | |||
Armut und Einstellungen wurde meist vererbt. Bescheidener Wohlstand verbal mit Zähnen und Krallen verteidigt, mit Trotz und Verdrängung: Da sieht man auch schon mal über ein Putin hinweg. ''Lasst uns in Ruhe. Was geht uns der Krieg an. Russland hat immer zuverlässig Gas geliefert.'' Und so weiter. | |||
* Russland-Nostalgie? Ne, die Russen waren zwar selbst arme Schweine, aber viel Kontakt gab es nicht. Eine richtige Verbrüderung gab es nicht. | |||
* Sehnsucht nach einem autoritären Anführer? Ne, die Ostdeutschen mögen Pragmatismus. Nicht viel rumlabern. Machen. Probleme lösen. (Da ist der Populismus nicht weit.) | |||
Ja, die Erfahrungen immunisierte leider nicht gut gegen Ideologie von unten. So hatte die AfD leichtest Spiel, die vorgab aus den eigenen Reihen der einfachen ostdeutschen Bürger zu kommen. Gleichgesinnte Kümmerer, die sich "von denen da oben" nicht mehr gefallen lassen wollten. Ironischerweise waren die AfD-Parteispitzen selbst Westdeutsche, mit zweifelhaften Vorstellungen. | |||
{| class="wikitable" | |||
! colspan="2" | Deutsche Traumata und ungünstige Entwicklungen in der jüngeren Geschichte | |||
|- | |- | ||
! Westdeutschland !! Ostdeutschland | ! Westdeutschland !! Ostdeutschland | ||
| Line 1,399: | Line 1,482: | ||
<!-- | <!-- | ||
====Medien==== | ====Medien==== | ||
Es ist geradezu absurd, dass nur noch ein krankhaftes Maß an Nachrichtenkonsum genügt, um umfassend auf dem laufenden zu bleiben und ein breites Quellenspektrum abzudecken, um in möglichst viele aber nicht alle relevanten politischen Bubbles reinzugucken, zu sehen was die anderen so bewegt und um Fake News nicht auf dem Leim zu gehen. Twitter mag ein Frühanzeiger sein, ist aber wie Facebook, Tiktok und Telegram keine Quelle, der man einfach so glauben kann. Die asozialen Medien sind totale Volksverblödungsmaschinerien. | |||
- | |||
Im linken Spektrum gilt die Axel Springer SE ("Springerpresse") allgemein als rechts. | Im linken Spektrum gilt die Axel Springer SE ("Springerpresse") allgemein als rechts. | ||
| Line 1,407: | Line 1,494: | ||
* https://www.pewresearch.org/global/fact-sheet/datenblatt-nachrichtenmedien-und-politische-haltungen-in-deutschland/ | * https://www.pewresearch.org/global/fact-sheet/datenblatt-nachrichtenmedien-und-politische-haltungen-in-deutschland/ | ||
Liste | Liste mit ggf. nur kurzen Einordnungen. | ||
=====3sat===== | |||
Gemeinschaftsprojekt der großen deutschsprachigen Länder. Wird hoffentlich wie ARTE nicht umstrukturiert. | |||
=====ARTE===== | =====ARTE===== | ||
Manchmal hat man den Eindruck, ARTE ist das Bestes, was die deutsch-französische Freundschaft bisher zustande gebracht hat. | Manchmal hat man den Eindruck, ARTE ist das Bestes, was die deutsch-französische Freundschaft bisher zustande gebracht hat. | ||
| Line 1,418: | Line 1,506: | ||
=====RP===== | =====RP===== | ||
=====SPIEGEL===== | =====SPIEGEL===== | ||
=====SZ===== | =====SZ===== | ||
=====T-ONLINE===== | =====T-ONLINE===== | ||
=====TAGESSPIEGEL===== | =====TAGESSPIEGEL===== | ||
=====TAZ===== | =====TAZ===== | ||
===== | =====Welt===== | ||
=====ZDF===== | =====ZDF===== | ||
=====ZEIT===== | =====ZEIT===== | ||
Miau :3 | |||
=====DPA===== | =====DPA===== | ||
Möglicherweise wird die DPA auch ab und zu genutzt um Themen von besonderer Bedeutung in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. AfD-Sympathisanten werde da wahrscheinlich wieder Staatspropaganda wittern. | Möglicherweise wird die DPA auch ab und zu genutzt um Themen von besonderer Bedeutung in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. AfD-Sympathisanten werde da wahrscheinlich wieder Staatspropaganda wittern. | ||
| Line 1,471: | Line 1,556: | ||
Erlaubt Meinungsaustausch und letztlich eine Form von politischer Partizipation. | Erlaubt Meinungsaustausch und letztlich eine Form von politischer Partizipation. | ||
ARD und ZDF haben keinen typischen Kommentarbereich. Vielleicht ist das auch ganz gut so. Trolle und anderen Gruppen versuchen immer wieder Diskussionen in Foren zu übernehmen. | ARD und ZDF haben keinen typischen Kommentarbereich. Vielleicht ist das auch ganz gut so. Trolle und anderen Gruppen versuchen immer wieder Diskussionen in Foren zu übernehmen. | ||
--> | --> | ||
[...] | |||
"Der Osten" braucht eigene Identitäten mit denen "er" sich wohlfühlt. Den er wird lohntechnisch nie vollständig "aufholen". Das hat '''am Ende''' viel mit Wirtschaftspsychologie, daher mit der wirtschaftlichen Hackordnung zu tun. Landwirtschaftliche Produkte werden weniger gewertschätzt. Für Hightech, Dienstleistungen und Luxusgüter (im weiteren Sinne) sind die Leute bereit am meisten Geld auszugeben. Daher werden auch faire Repräsentationen nicht den gewünschten Erfolg bringen, sondern nur die maximal mögliche Annäherung unterstützen helfen. | |||
==== | ====Political currents and parties==== | ||
It is human to see one's own opinion and that of one's group (party) as the superior one, but as a true democrat one should internalize that every non-extremist movement has its right to exist. A '''mutual understanding''' is important to live in peaceful coexistence. -- Considering its relevance, the aspect of the '''self-correction of democratic systems''' is neglected in school lessons and is quickly forgotten. Before election campaigns, people have to be repeatedly encouraged to vote, but this doesn't bring the actual "why" back to mind. '''Instead''' there is too much focus on '''the advantage of one's own group''', which promotes '''ideological hostilities''' between parties and - which, among '''many other factors''' - leads to '''disenchantment with politics'''. <!--Notiz zur Übersetzung ins Englische: Das deutsche Wort "Politikverdrossenheit" ist eine bessere Beschreibung, weil Enchantment ("Verzauberung") suggeriert, dass Politik von Anfang an ein ''fauler Zauber'' oder eine "blindmachende (verzückende) Verzauberung" und damit eine Täuschung gewesen sein. Verdrossenheit hingegen beschreibt die kontinuierlich wachsende Enttäuschung.-->This is how thinking about democracy degenerates: "Democracy is nothing more than [[wp:Mob_rule|mob rule]], where 51% of the people take away the rights of the other 49%." (Many people no longer realize how devoured they are by hate.) | |||
Political parties and ''currents'' in a nutshell. Mostly based on German and a few US-American observations. | |||
<!-- | |||
Für was steht eine Partei? Parteiprogramme sind irrelevant. Sie können als Blendwerk dienen. Entscheidend ist, welche Politik die Spitzen fordern. Sind die Forderungen der Basis nicht neu, und werden zumindest toleriert, ist es das, wohin die Partei wirklich strebt.--> | |||
=====Progressive conservatives===== | |||
Besonders in einer Zeit von Umbrüchen braucht es einen Konservatismus, der nicht zu sehr auf der Bremse steht, der die Zukunft genauso mitgestalten will, wie er auch auf ein Auge auf die Werte hat, die er stets bewahren will. | |||
Dazu sollte zunächst über drei Dinge nachgedacht werden: | |||
* Der progressive Konservatismus muss eine Antwort auf das grundsätzliche '''Dilemma''' der Konservativen finden: Denn die Welt ist stets im Wandel. | |||
* '''Auf Krisen''' muss sogar noch '''schneller''' als üblich '''reagiert werden können'''. | |||
* Der von Merkel verbrannte [[wp:de:Progressiver_Konservatismus|(angeblich progressive) Konservatismus]] muss so reanimiert und gestaltet werden, dass er weder tatsächlich "(merkel)links" ist noch als links gelesen werden kann, sodass er von jetzigen Konservativen mit möglichst wenigen Bauchschmerzen angenommen werden kann. | |||
Oft gab es auch den Vorwurf Merkel wäre grün. Wäre Merkel wirklich grün gewesen, hätte sie sich um ihre alte Asse gekümmert. Wäre Merkel grün gewesen, hätte es unter Altmaier keine Delle im Ausbau der Windkraftanlagen gegeben. | |||
Selbstreflexion (Wer sind wir? Wenn wir uns schon ändern müssen, was wollen wir solange wie möglich bewahren? Was ist vielleicht doch nicht so wichtig?) | |||
Zukunftsforschung (für möglichst wenige Überraschungen), Ausarbeitung von Szenarien und Strategien mit dem eigenem Anspruch das besser zu machen als alle anderen. Mögliche Konsequenzen müssen so gut es geht vorher erkannt werden können.) | |||
''Kultur tötet Menschen...'' 😈 Nicht alles, was man zu Kultur zählen kann, ist es wert bewahrt zu werden. [...] | |||
===== | =====Conservatives===== | ||
Verwandte Bezeichnungen: Rechtskonservative, gemäßigte Rechte, Mitte-rechts | Verwandte Bezeichnungen: Rechtskonservative, gemäßigte Rechte, Mitte-rechts | ||
Sie bilden | Sie bilden das "natürlichste" Reservoir von Parteien. Staat und Gesellschaft muss sich selbst erhalten ("konservieren") können. Demzufolge sind für Konservative wirtschaftliches Arbeiten (bis hin zur übertriebenen Bevorratung), innere und äußere Sicherheit (Polizei, Militär), "traditionelle" (erprobte) Werte (früher auch Religion und Familie) und Identität (Heimat) am wichtigsten. | ||
: Der Patriotismus als solcher wurde in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg weitestgehend zu einem Tabuthema. Laut Precht hat Habermas die meisten Deutschen von Flaggenpatrioten zu Verfassungspatrioten umerzogen, einige davon nur oberflächlich. Wie wir heute wissen, gab es bei der Entnazifizierung erhebliche Lücken, sodass getarnte und unterschwellige Formen der Rechtsextremismus in konservativen Schichten und Strukturen überlebten. [...] [WCG > Postnational Influences > Germany] [Eine unterschwellige Fremdenfeindlichkeit ("Ressentiments") bis hin zum ausgewachsenen Rechtsextremismus sind schwer diskutierbare Themen, da allein das Wort "Rechts" schon schwammig ist und sich zum Teil die falschen Leute angesprochen fühlen oder Differenzierungen nicht gemacht werden. Hinzukommen verkomplizierende historische und demnächst neue Dynamiken...] | : Der Patriotismus als solcher wurde in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg weitestgehend zu einem Tabuthema. Laut Precht hat Habermas die meisten Deutschen von Flaggenpatrioten zu Verfassungspatrioten umerzogen, einige davon nur oberflächlich. Wie wir heute wissen, gab es bei der Entnazifizierung erhebliche Lücken, sodass getarnte und unterschwellige Formen der Rechtsextremismus in konservativen Schichten und Strukturen überlebten. [...] [WCG > Postnational Influences > Germany] [Eine unterschwellige Fremdenfeindlichkeit ("Ressentiments") bis hin zum ausgewachsenen Rechtsextremismus sind schwer diskutierbare Themen, da allein das Wort "Rechts" schon schwammig ist und sich zum Teil die falschen Leute angesprochen fühlen oder Differenzierungen nicht gemacht werden. Hinzukommen verkomplizierende historische und demnächst neue Dynamiken...] | ||
<!--Zum Parteiabschnitt verschieben?--> | <!--Zum Parteiabschnitt verschieben?--> | ||
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Sozialpolitik als (versuchte) Form des konservativen Machterhalts: siehe [[wp:de:Otto_von_Bismarck#Sozialgesetzgebung_und_Staatsstreichpläne|Otto von Bismarck, Sozialgesetze]]. | Sozialpolitik als (versuchte) Form des konservativen Machterhalts: siehe [[wp:de:Otto_von_Bismarck#Sozialgesetzgebung_und_Staatsstreichpläne|Otto von Bismarck, Sozialgesetze]]. | ||
Vereinfacht ausgedrückt: Die unteren und mittleren Arbeitnehmerschichten lassen sich nicht unendlich "ausquetschen". Versuche dies zu tun, neigen dazu die politischen Vertreter der oberen Schichten abzuwählen oder erzeugen gar ein Umsturz. Aus Eigennutz ist es längerfristig klug, die Belastungen nicht zu extrem werden zu lassen. | Vereinfacht ausgedrückt: Die unteren und mittleren Arbeitnehmerschichten lassen sich nicht unendlich "ausquetschen". Versuche dies zu tun, neigen dazu die politischen Vertreter der oberen Schichten abzuwählen oder erzeugen gar ein Umsturz. Aus Eigennutz ist es längerfristig klug, die Belastungen nicht zu extrem werden zu lassen. | ||
Bismarck: "Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte." -- Bismarck wird im Geschichtsunterricht beinah lobend erwähnt, obwohl die Anfänge des deutschen Sozialstaats so gesehen ein historischer Unfall (mit positivem Ausgang) waren. -- War ihm da das Issue Ownership im Weg oder war er beim Proletariat einfach so sehr verhasst, dass es egal war, welche Verbesserungen er etablierte? | |||
Die alternative Version von "teile und herrsche": Kohl soll mal im kleinen Kreis<!--Anekdote bei "Hart aber Fair"--> gesagt haben, man müsse die Sozialdemokraten im Osten stark halten, um dort nicht wieder die Rechtsradikalen erstarken zu lassen. | |||
<!--Minimum an sozialer Gerechtigkeit erforderlich, sonst droht Absturz. Bei Verweigerung sorgen Krisen für Umverteilung.--> | <!--Minimum an sozialer Gerechtigkeit erforderlich, sonst droht Absturz. Bei Verweigerung sorgen Krisen für Umverteilung.--> | ||
<!-- | <!-- | ||
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Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht stabiler bleibt, wenn der soziale Frieden gewahrt ist, erkannten selbst die [[wp:Pirate_code|Piraten auf Tortuga]], die als erste [https://www.nasi.org/discussion/how-do-todays-injured-workers-fare-compared-to-yesterdays-pirates/ eine Art Sozialversicherung] hatten.--> | Dass eine Gesellschaft auf lange Sicht stabiler bleibt, wenn der soziale Frieden gewahrt ist, erkannten selbst die [[wp:Pirate_code|Piraten auf Tortuga]], die als erste [https://www.nasi.org/discussion/how-do-todays-injured-workers-fare-compared-to-yesterdays-pirates/ eine Art Sozialversicherung] hatten.--> | ||
'''Die Ambivalenz des Begriffs "bürgerlich"''' | |||
Er kann tatsächlich als auch nur suggerierend sowohl sozial, liberal als auch konservativ bedeuteten. Primär ist bürgerlich ein Framing-Begriff des gemäßigten rechten Spektrums. Er soll politisch unverdächtig (neutral) klingen, um eine politische Heimat aller "Mittewähler" darzustellen. Wer würde schon von sich aus sagen, nicht bürgerlich zu sein? | |||
The Christian Democrats are also named "Union parties" or C-parties | ======Party: CDU / CSU====== | ||
The Christian Democrats consist of mostly of moderate right-wing conservatives and some ultraconservatives. They are also named "Union parties" or C-parties. They are sporadically abbreviated CxU on internet platforms. Critics sometimes tell them to ''finally'' drop the C in their names. "Christian [values] in name only."<!-- As long as they can't overcome their strategic emptiness and witless populism they are left with a C that just stands open to the right. Watch out. It could be cannibalistic...--> | |||
''The employers (and well-off employees) party.'' The common dominator by clientele and money but has the most corruption scandals. Chancellor Merkel had a strategy that ensure victories for many years. The costs for that strategy were a non-implementation of uncomfortable but important reforms. They lost the Bundestagswahl in 2021 by simply having the wrong candidate which also provoked a quarrel with their Bavarian sister party CSU. | |||
Merkel hat mit ihrer Machtpolitik das umgangen. '''Sie hat der demokratischen Idee, dass Parteien als jeweiliges Korrektiv der Anderen dienen, [[commons:File:Angela_Merkel_tenure_graphic.svg|kein Gefallen]] getan.''' Wie heißt es so pointiert: 16 Jahre Stillstand. Dadurch ist der Reformbedarf nur noch weiter angestiegen. | Merkel hat mit ihrer Machtpolitik das umgangen. '''Sie hat der demokratischen Idee, dass Parteien als jeweiliges Korrektiv der Anderen dienen, [[commons:File:Angela_Merkel_tenure_graphic.svg|kein Gefallen]] getan.''' Wie heißt es so pointiert: 16 Jahre Stillstand. Dadurch ist der Reformbedarf nur noch weiter angestiegen. | ||
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Food for thoughts / further reading:<!-- | Food for thoughts / further reading:<!-- | ||
* | * https://www.zeit.de/kultur/2023-07/elterngeld-kuerzung-einkommen-mittelschicht-reichtum | ||
* | * https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/soziale-ungleichheit-einkommen-armut-reichtum-rechner--> | ||
* | * https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-08/mittelschicht-deutschland-wirtschaft | ||
======Party: Freie Wähler====== | |||
Die [[wp:de:Freie_Wähler_(Partei)|Freie Wähler]] sind provinziell-patriotische Konservative und Ultrakonservative. Daher Europa-skeptisch, keine Nationalisten, sondern [[wp:de:Regionalismus|Regionalisten]]. Sie pochen auf die Eigenständigkeit '''des ländlichen Raums'''. Direkte Demokratie ist aus ihrer Sicht hilfreich, um ''externen'' Einfluss durch den Nationalstaat (Bundesregierung) und Lobbyismus zu begrenzen. Liberale Positionen dienen als Schutzschild für die eigentlichen, konservativen Ziele. | |||
=====Ultraconservatives===== | |||
<!--https://www.deutschlandfunkkultur.de/kampf-um-abtreibungsrecht-wie-ultrakonservative-die-100.html--><!-- | |||
Früher sagte man eher "Erzkonservative", wovon viele religiös waren. Daher auch erzkatholisch. Konservativ vs. reaktionär.--> | |||
Ultraconservatives - and the right-wing populists riding their mindsets - have the '''strong tendency''' to be supporter of '''nationalism''' - and are prone to protectionism, isolationism and autarky - as those ideas ''naturally'' connect their lived or propagated world views and are therefore allegedly good for their nations. They do '''stronger international networking (than leftists)''' and are therefore connected by a '''right-wing ideology of nativism'''. Furthermore most of the adherents are also '''anti-Islamic''' (expect for the Islamic nationalists themselves of course). While their political bases have subliminal to strong antisemitic tendencies the ultraconservatives heads will support any right-wing Israeli government because of the before mentioned networking.<!-- They basically connect by a ''softer'' form of ethnopluralism (preference for the original population, as less immigration as possible, as much conservatism as possible).--> | |||
Also: Sometimes ''(pro-)zionistic'' (pro-Israeli) and ''(pro-)semitistic'' (pro-Jewish) statements are used as a protection against accusations of racism according to the motto "you cannot be a racist when you are for Israel / against antisemitism". (In Germany CxU und AfD ultraconservatives used to be [https://www.tagesspiegel.de/politik/verbundete-gegen-islam-und-islamismus-4035085.html extra cautious] to not rise attention by antisemitic statements in public.) [[wp:Israel%E2%80%93Hamas_war|After 2023]] all the more as support for the state Israel can be used against pro-Palestine factions and their left sympathizers - which unluckily really have become more antisemitic in the wake of the activists that propagate the critical race theory and anti-colonialism. | |||
The ultraconservatives are using xenophob (antimigrant) and queerphobe (homophobe, transphobe, etc.) positions to create two shared images of enemies ("Feindbilder") that serve as '''universal scapegoats''' and '''populistic mobilization instruments'''. ''Weapons of mass stupidity'': An unexpected help for those people are the largely uncontrolled therefore polarizing, hate inciting (anti-)social media which algorithms help to propagate their under-complex narratives fitting the shorter becoming attention span of the still easily influenceable youngsters. The third populistic pillar of ultraconservatives is the reactionary misogyn anti-abortion position (<nowiki>https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/abtreibung-gegner-marsch-leben-netzwerk-afd-100.html</nowiki>, dead link), also known as "[[wp:Anti-abortion_movements|pro-life]]". | |||
The ultraconservatives are only exceeded by the extreme right that extend these views by even more radical versions such as a rigorous ethnopluralism, strong anti-scientific, anti-factual narratives and conspiracy theories. | |||
Hans-Georg Maaßen soll als Kopf der Werteunion fungieren nachdem diese in eine Partei | [...] | ||
* Maaßen sagt von sich selbst, dass er sich nicht selber als rechts(radikal) einordnet, weil er sich als Vertreter eines christlich-sozialen Wertegrundgerüsts sieht. | |||
* Vielleicht glaubt er das ja selber aber von ''außen'' betrachtet, wäre die Partei | <!-- //A (irrelevant) | ||
======Party: WU====== | |||
[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wem-die-werteunion-gefaehrlich-werden-koennte-a-4cbf89a5-f263-420e-9ade-fc917d51b338 A potential splinter party.] | |||
Hans-Georg Maaßen soll als Kopf der Werteunion fungieren nachdem diese in eine Partei umgewandelt wurde. | |||
* Maaßen sagt von sich selbst, dass er sich nicht selber als [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-rechtsextremismus rechts(radikal)] einordnet, weil er sich als Vertreter eines christlich-sozialen Wertegrundgerüsts sieht. | |||
* Vielleicht glaubt er das ja selber aber von ''außen'' betrachtet, wäre die Partei als ähnlich rechts wie eine [https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus249655412/Maassen-Partei-Ein-beunruhigender-Gaerungsprozess.html "AfD 1.0"] oder [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-das-sind-die-wichtigsten-akteure-der-neuen-werteunion-partei-a-fd35b68f-feae-4b0b-844d-bc273fafe283 AfD 1.5] einzuordnen. Sie würden auch so einige Verschwörungsgläubige beinhalten. Vermutlich wird sich die Partei mit der Zeit noch weiter radikalisieren. | |||
* Angeblich sind sie weniger russlandfreundlich. | * Angeblich sind sie weniger russlandfreundlich. | ||
--> | |||
======Party: AfD====== | |||
''The new (self-proclaimed) party of employees'', the pool of activated non-voters, "protest voters", rights beyond CDU and extreme right. | |||
Political opponents often use the abbreviation AgD which means Alternative against Germany. | |||
The AfD was originally an anti-Euro party with a strong focus on economy. In [[wp:de:Weckruf_2015|2015]] a split-up of liberal-conservative ([[wp:Economic_liberalism|economic-liberal]]) forces happened. [[wp:de:Hans-Olaf Henkel|Hans-Olaf Henkel]] (former manager at IBM, President of the [[wp:de:Bundesverband_der_Deutschen_Industrie|BDI]] and President of the [[wp:de:Leibniz-Gemeinschaft|Leibniz Association]]) commented about the remaining bigger party: "We have created a real monster." | |||
Nicolaus Fest's criticism was astonishing devastating as he [https://www.welt.de/politik/deutschland/article251236556/Nicolaus-Fest-attackiert-AfD-Unpatriotischer-halbsozialistischer-Clanverbund.html explained in full length] what was wrong in his opinion with the party even by mediocre AfD standards. They had turned into the opposite what they wanted to be: ''An unpatriotic, half-socialistic clan fighting over lucrative positions. Throwing everybody out that isn't a like-minded loyalist. They had become just one more corrupt Old-Party.'' | |||
" | Protest voters: | ||
* Naivety: Some protest voters are blind enough not to see that the rise of AfD would damage their own interests. Also, the AfD would worsen Germany's attractiveness for foreign employees. Germany cannot ''regrow'' its ''own'' population fast enough. And there is hard competition for qualified employees in the Western world. | |||
* Amoral opportunism: Some protest voters risk the rise of AfD (almost) to power to see their goals getting picked up by other parties. When they see their goals have moved closer they say: "AfD wirkt." ("AfD is effective.") An alternative phrase is "Denkzettel" ("a furious / heavy broad hint") and "Selbstverteidigung" which was picked up by members of other parties: "''To vote for AfD is no self-defense.''" | |||
Specific effects: | <!--Out of date: Specific effects (at the beginning of the war): | ||
* Zero-sum factor: Russia and the war. (Inner conflict.) | * Zero-sum factor: Russia and the war. (Inner conflict.) | ||
--> | |||
General effects: | General effects: | ||
* Severe disputes within the government are always cakewalks. (Often by delayed reforms and allegedly taboo topics.) | * Severe disputes within the government are always cakewalks. (Often by delayed reforms and allegedly taboo topics.) | ||
* Indirect ''advertisement'' by other conservatives. ("People choose the original.") | * Indirect ''advertisement'' by other conservatives. ("People choose the original." Also known as "[[wp:Issue_ownership|issue]] [https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-die-forschung-zeigt-wie-man-die-afd-kleinkriegt-kolumne-a-3c7e1a1d-e9f8-4d1d-a0b7-f5d457f8eb98 ownership]". People who ignore this are also called stirrup holders (Steigbügelhalter) in German. | ||
Opposing mid-term and long-term trends: | Opposing mid-term and long-term trends: | ||
* Radicalization in times of wealth: | * Rejection: Radicalization in times of wealth: | ||
** It's said that in those times the party is doomed for reincarnation. When the radical forces surpass the line of no longer being tolerable the party gets basically ostracized by society and the cycle repeats. (NPD, AfD, ...) | ** It's said that in those times the party is doomed for reincarnation. When the radical forces surpass the line of no longer being tolerable the party gets basically ostracized by society and the cycle repeats. (NPD, AfD, ...) | ||
* Radicalization in times of insecurity | * Attraction: Radicalization in times of insecurity. (That's a general thing for extreme movements.) | ||
** When global, national and regional crises dominate daily news they gain votes. | ** When global, national and regional crises dominate daily news they gain votes. | ||
*** Rule of thumb: The more a topic is attributable to people the better it works. Ergo, mediocre gains for pandemic viruses and inflation (until it gets critical). Strong gains for political enemies that "want to ruin the country" and migrants (may it be justifiable or not). | *** Rule of thumb: The more a topic is attributable to people the better it works. Ergo, mediocre gains for pandemic viruses and inflation (until it gets critical). Strong gains for political enemies that "want to ruin the country" and migrants (may it be justifiable or not). | ||
* Originally the AfD was a protest party. With times | * Originally the AfD was a protest party. '''With times AfD and competing conservative populists radicalized voters from the "center"'''. For possible multiplicators see [[#General notes|General notes]]. | ||
* In 2025 the BfV characterized the AfD as extreme right-wing party. | |||
======Party: DAVA====== | |||
A potential splinter party. [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249801684/Dava-Partei-Hass-auf-Israel-und-Lobbyismus-fuer-Erdogan-das-steht-hinter-der-neuen-Partei.html Orientation:] Islamistic, Turkish nationalistic, romanticizing Erdogan, antisemitic. CDU and SPD would probably lose most of the votes. Overall, DAVA is another symptom of an inefficient integration policy that has created a completely unnecessary representation vacuum. In this context, the imam training, which [https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/islamkolleg-104.html Germany took over] much too late, should also be mentioned. | |||
=====The far-right===== | |||
They are easily recognizable as right-wing radicals, though the transition from ultraconservatives and to far-right is quite fluid. | |||
Examples: | |||
* In their entirety: die Heimat (NPD), der dritte Weg | |||
* Partial: right-wing extremists (not majority of voters, but the majority of members) of AfD. In case of the AfD it is important to look at what they actually say and not what they write into their election program. | |||
''' | =====Liberals===== | ||
Liberal parties have a serious strategic problem: '''By achieving their objectives, they hollow out themselves - faster than any other party.''' Genuine liberalism is characterized by the struggle for personal liberties and civil rights. These freedoms are usually won once and then exist for a long time without further action. Fighting for additional freedoms or expanding existing freedoms is becoming increasingly difficult to practically impossible. '''As consequence''', these parties are shrinking and tend to take up '''substitute objectives'''. '''Constitutional liberal objectives keep flaring up, but they only have a niche existence next to economic liberalism.''' The economy is strongly patriarchal (male-dominated), so that feminists and left-wing identities (themes of sex and gender, diversity, rights for minorities, wokeness) have increasingly been taken up by the Greens and the Left. | |||
This disregard and the economically liberal focus repeatedly brings the liberals close to the 5% hurdle and makes them vulnerable to lobbying and ''mercenarism''. Sometimes one favors the other. -- Against large donations the industry and economy expect a radical market economy policy or a policy that is exactly tailored to the respective donor. In part, this can have a reactionary, an anti-progressive and a paradoxical effect: new technologies are prevented in order to protect existing business models and prevent the dynamics of a free market. In this way, anti-liberal policies is done by the liberals themselves. -- Free thinking and acting of the liberals [https://archive.is/fW7lc is increasingly hindered by lobbyists]. -- "Technology openness" was in German a camouflaging term for blockage policy to protect old business models. At the same time the automobile industry had also ignored the signs of time in China. | |||
''' | '''Liberal vs. libertär''' | ||
Geht man nach der [[wp:de:Libertarismus#Geschichte|Historie]] ist liberal eher links gerichtet: Nach Schrumpfung des Bürgerrechts-Liberalismus bedeutet liberal in Deutschland überwiegend wirtschaftsliberal zu sein, was letztendlich im rechten (konservativen) Spektrum verortet wird. Im Allgemeinem wird libertär auch als radikalere Form von liberal verwendet, insbesondere im Kontext des Anarchokapitalismus. Der Begriff ultraliberal konnte sich noch nicht durchsetzen. Er hat eine [[wp:de:Ultraliberalismus|ambivalente Bedeutung]]. | |||
Siehe auch: [[wp:de:Liberalismus|Liberalismus]] (tendenzielle Schwerpunktsetzung Freiheit) vs. [[wp:de:Libertarismus|Libertarismus]] (tendenzielle Schwerpunktsetzung Materielles: Wirtschaft und Eigentum) | |||
Liberalismus und Libertarismus streben beide weniger Einfluss durch den Staat an, wobei ersterer eher ein [[wp:de:Minarchismus|Minimalstaat]] möchte und letzterer ein Nullstaat. | |||
''' Wirtschaftslibertäre Richtungen''' | |||
* Anarchokapitalismus | |||
* Rechter Wirtschaftslibertarismus | |||
* Linker Wirtschaftslibertarismus | |||
======Party: FDP====== | |||
A natural "five percent party" due to their core clientele: "bankers, managers, bosses" (plus freelancers and founders). Though, with money fueled PR they most often surpass their natural limit. -- FDP senior member [[wp:de:Gerhart_Baum|Gerhart Baum]] criticized that his party has [https://www.zeit.de/politik/2025-01/gerhart-baum-fdp-christian-lindner-kriege-liberalismus reduced its range of topics]. (See also: section "[[#Liberals|Liberals]]") "And our expertise is [therefore] [https://www.tagesspiegel.de/politik/fdp-urgestein-gerhart-baum-ampel-ausstieg-ware-selbstmord-12635834.html at one percent.]" | |||
Certain individuals have indeed good, plausible positions that the mainstream can agree on but that doesn't change the fact that they actually have a different clientele and that their Corona booster has run out. -- They are a traditional "king maker" party, most often for CDU.<!-- | |||
Damit liberale Parteien wieder eine konstruktive Rolle spielen können und stabil bleiben, ist es womöglich weise ihnen dauerhaft ganz allgemein in folgenden Themen den Vortritt zu lassen: Modernisierung (Rechtswesen, Infrastrukturprojekte), Optimierung (Entbürokratisierung), '''Fortschritt''' (Digitalisierung, KI, Forschung, Innovation). Auf diese Weise kann auch zusätzliche Wirtschaftskraft, Wohlstand und Freiheit generiert werden. Der '''liberale''' Geist kann somit erhalten bleiben. Wirtschaftsliberale Freiheit würde dann zwar eher indirekt generiert werden, dafür aber nachhaltiger und für mehr Unternehmen und Bürger. -- Eine Reform der Liberalen würde einhergehen müssen mit einem vertrauensbildenden Dialog zwischen den Parteien und sukzessiven Handlungen, die diese Entwicklung bestätigen. | Damit liberale Parteien wieder eine konstruktive Rolle spielen können und stabil bleiben, ist es womöglich weise ihnen dauerhaft ganz allgemein in folgenden Themen den Vortritt zu lassen: Modernisierung (Rechtswesen, Infrastrukturprojekte), Optimierung (Entbürokratisierung), '''Fortschritt''' (Digitalisierung, KI, Forschung, Innovation). Auf diese Weise kann auch zusätzliche Wirtschaftskraft, Wohlstand und Freiheit generiert werden. Der '''liberale''' Geist kann somit erhalten bleiben. Wirtschaftsliberale Freiheit würde dann zwar eher indirekt generiert werden, dafür aber nachhaltiger und für mehr Unternehmen und Bürger. -- Eine Reform der Liberalen würde einhergehen müssen mit einem vertrauensbildenden Dialog zwischen den Parteien und sukzessiven Handlungen, die diese Entwicklung bestätigen. Sollte diese Reformierung nicht stattfinden, müssen die Anti-Lobbygesetze weiter verschärft werden. | ||
Food for thoughts: | Food for thoughts: | ||
* https://www.zeit.de/2023/18/linksliberale-kritik-konservative-kulturkampf/komplettansicht | * https://www.zeit.de/2023/18/linksliberale-kritik-konservative-kulturkampf/komplettansicht | ||
* https://web.archive.org/web/20230519084414/https://www.zeit.de/politik/2023-05/gerhart-baum-alles-gesagt-interviewpodcast | * https://web.archive.org/web/20230519084414/https://www.zeit.de/politik/2023-05/gerhart-baum-alles-gesagt-interviewpodcast--> | ||
=====Leftists===== | |||
Base attitude of German leftists. | |||
To lesser degree the (center-left) SPD, to stronger degree the (far-left) Linke: '''Leftists''' put the social aspects over profit and '''fight for those who need the most help'''.<!--Derzeitiger neuer Endpunkt durch die Wokism: Intersektionalität (von Benachteiligungen), daher auch der globaler Süden (durch alte und neuere Kolonialhistorien)--> Therefore, they have a '''traditional tendency''' to be more anti-authoritarian, anti-fascistic, anti-capitalistic, pro-communistic, anti-US-American/pro-Russian, and anti-Israeli/pro-Palestine, pro-migrational and support minority-identitarian ideas. | |||
* [[Restless_Souls/Research/Artifacts#Leftists|Artifacts]] | |||
'''Evolution'''<!--Mit der Verschiebung der sozialen Frage änderten sich auch die Linken.--> | |||
* Traditional Left (anti-capitalistic) | |||
* Anti-imperialistic Left | |||
* [[wp:New_Left|The new left]]<!-- | [[wp:Green_left|green left]] | Greens--> | |||
- | ** Greens | ||
* The [[wp:Woke|woke left]] | |||
======Party: SPD====== | |||
The Social Democrats are also sometimes called Sozen, which has a slightly negative connotation. | The Social Democrats are also sometimes called Sozen, which has a slightly negative connotation. | ||
''The old party of employees (and pensioners).'' Despite having won the Bundestagswahl in 2021 they are losing voters again. Compared to CDU they were recognized as the "smaller evil" and therefore got the votes. They basically serve as a placeholder for CDU and the Greens until those suffered from direct sabotage (leaked draft), own mistakes (rushed law making, Graichen connections), indirect sabotage (passive Scholz) and major attacks (conservatives and "Springer press" campaign) and an unlucky follow-up dynamic (further delayed/rushed law making fueling more criticism) in 2023. Eventually it was a total disaster for the entire "Ampel" gov, for the opposition for not gaining much from it and strengthening their more radical competition and it damaged the general acceptance and trust in democracy. | |||
The Social Democrats formed the natural opposite pole to the Conservatives, as the two also largely symbolized employers versus employees. This creates an endless stream of political problems and solutions. Basically, it is a never-ending dispute which kept the parties alive - so far. | The Social Democrats formed the natural opposite pole to the Conservatives, as the two also largely symbolized employers versus employees. This creates an endless stream of political problems and solutions. Basically, it is a never-ending dispute which kept the parties alive - so far. | ||
On the one hand, the social question still existed in a weakened form, on the other hand, more and more of the really bad working conditions were outsourced, so that the social democrats experienced a loss of importance. In the meantime, they were not able to acquire any significant new groups of voters in terms of volume. -- But this is the curse of all parties in successfully and democratically managed national economies. At some point, the big issues are so polished that further optimizations entail debates that become more and more complex and thus more incomprehensible and ''boring''. (See also: [[#The optimization trap|The optimization trap]]). Last but not least: In the face of multiple crises neoliberal<!--😈--> Scholz was unable to | On the one hand, the social question still existed in a weakened form, on the other hand, more and more of the really bad working conditions were outsourced, so that the social democrats experienced a loss of importance. | ||
* [[wp:de:Peer_Steinbrück|Steinbrück]]: "She [the SPD] has lost its [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100569818/peer-steinbrueck-spd-wirft-scholz-naivitaet-im-wahlkampf-vor-podcast.html historic mission]."<!--Genannte Kritiken im Podcast: Infrastruktur, Bürokratie, Einfluss von Tech-Unternehmen. Sowie German Angst und Merkels asymmetrische Demobilisierung: Nicht nur die SPD. Alle Regierungen haben zu wenig getan, Deutschland fit für die Zukunft zu machen.--> | |||
* [[wp:de:Sigmar_Gabriel|Sigmar Gabriel]]: "In the past, the middle-class master craftsman felt just as at home with us as the skilled worker, the carer or the police officer. Today we increasingly lack the social spectrum of a people's party. In parliament we are largely fully academic. [https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/sigmar-gabriel-ueber-die-spd-der-politische-schaden-ist-eingetreten-110128391.html As a result, we have lost touch with the everyday lives of many people in Germany.]" | |||
In the meantime, they were not able to acquire any significant new groups of voters in terms of volume. -- But this is the curse of all parties in successfully and democratically managed national economies. At some point, the big issues are so polished that further optimizations entail debates that become more and more complex and thus more incomprehensible and ''boring''. (See also: [[#The optimization trap|The optimization trap]]). Last but not least: In the face of multiple crises neoliberal<!--😈-->-acting Scholz was unable to push his government in time to substantially improve the situation around migration, integration, housing construction, industrialization, (de)bureaucracy and digitization. To rise the overall mood the Ampel gov tried to communicate that they [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b have realized many other promises]. You could say this is technically true but people don't really care because it doesn't change the fact that these projects aren't on '''their''' priority list. Also: When Germans hate one thing, then it is fighting parties. (And it was even worse: There was a total blockage.) | |||
======Party: Die Linke====== | |||
''The Left'' | |||
''The East German party. [Also: Unemployed, poor and later: "diverse".]'' Marginalized themselves by inner fights and are perceived as ideological dead stranded. | |||
: This also meant a ''strategic (small) niche'': In a country with basically a neoliberal mindset ("Arbeit muss sich wieder lohnen"), people don't want themselves to see as "poor". [https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/soziale-ungleichheit-einkommen-armut-reichtum-rechner They tend to see themselves as middle class while they are not.] They want to work for money and not get ''embarrassing pittance''. | |||
In their end phase the Left lost two of three figureheads: [[wp:de:Oskar_Lafontaine|Lafontaine]] and [[wp:de:Sahra_Wagenknecht|Wagenknecht]]. They exited and founded the BSW. Only [[wp:de:Gregor_Gysi|Gysi]] remained. -- According to (ÖRR) TV interviews with campaign workers the Linke became [https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2021-06-06-LT-DE-ST/analyse-wanderung.shtml 2021] collateral damage by [[wp:Strategic_voting|strategic voting]] when their voters ballot for CDU, SPD and Greens to prevent AfD<!-- and therefore probably during other following elections-->. It's a strategy that will not be repeatable. | |||
Depending on how pressing the social question is (especially due to unemployment, low wages and precarious employment conditions), the political reservoir of the social democrats and thus of the Linke grows or shrinks (theoretically). -- Logic-wise the Linke should have been a wing of the Social Democrats, but due to its historical (SED) past it had a hard ideological core, which [[wp:de:Die_Linke#Wahlen|primarily affected]] the "new federal states" (East Germany) and thus maintained its (own) political weight. -- A ''significant amount'' of adherents can be located in the far-left spectrum. Due to old RAF connections/sympathies and members with left-wing extremist views, the Linke is [[wp:de:Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz|partially monitored]] by the Verfassungsschutz. In the long term, the party will probably permanently fall below the 5% threshold. -- 2025: Due to the discontent with the Ampel parties and especially after Merz' mistake the party's live was prolonged. | |||
======Party: BSW====== | |||
Die Wetten sind gesetzt. | Die Wetten sind gesetzt. | ||
: A) Wird an der Organisation scheitern. | : A) Wird an der Organisation scheitern. | ||
: B) Linkskonservativer Populismus. Totengräber der Linken. Euphorie, Ernüchterung, Stagnation. '''Der neue Zombie.''' | : B) [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/buendnis-sahra-wagenknecht-politische-ausrichtung-aufruf Linkskonservativer] Populismus. Totengräber der Linken. Euphorie (Osten), Ernüchterung (Westen), Stagnation (give it a few years). '''Der neue Zombie.''' | ||
: C) Als personenbezogene "my nation first" hat BSW Potential. | : C) Als personenbezogene "my nation first" hat BSW Potential. | ||
Öffentlich hat Wagenknecht immer wieder gesagt, dass sie nicht mit der AfD paktieren will. Gleichzeitig versuchte sie an deren Ufern zu fischen. Zum Beispiel sprach sie von einem [https://www.tagesspiegel.de/politik/wagenknecht-kritisiert-afd-einstufung-bsw-chefin-wirft-regierung-autoritaren-umbau-der-gesellschaft-vor-13632085.html "autoritären Umbau der Gesellschaft"]. -- Dies schafft eine Dauergefahr der Kannibalisierung, als auch die Möglichkeit für Koalitionen. Denkbar wäre auch, dass einige Mitglieder dazu drängen eine Minderheitsregierung der AfD mitzutragen, sollte sich noch so etwas wie ein dominanter konservativer Flügel herausbilden. -- Die Einordnung der AfD als rechtsextrem verstärkt Scherkräfte, die ohnehin auf das BSW wirken. (Positionierung) | |||
AfD-Kompatibilität: | |||
* nationalistisch (''my nation first'') | |||
* putinfreundlich | |||
* reaktionär | |||
** massiv NATO-skeptisch | |||
** massiv europaskeptisch: Der Titel des Europawahlprogramms '''"[https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/lafontaine-kritisiert-israel-auf-bsw-parteitag-scharf-19479300.html Ein unabhängiges Europa souveräner Demokratien]"''' klingt sehr ähnlich der Position der AfD, welche (offiziell) ein '''"[[wp:de:Europa_der_Vaterl%C3%A4nder|Europa]] [https://www.tagesspiegel.de/politik/europa-der-vaterlander-afd-spitzenkandidat-will-keinen-austritt-deutschlands-aus-der-eu-10237738.html der Vaterländer]"''' fordert. | |||
** LGBTQ-skeptisch (Das Thema Cancel Culture ist nicht gut von den zelotischen Aktivisten zu trennen. Lafontaine bedient sich hier einer extrem markigen Sprache: "[https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100331300/sahra-wagenknecht-nach-bsw-gruendungsparteitag-meint-sie-das-ernst-.html prä][https://www.youtube.com/watch?v=DnnHT_iMXOE faschistoid]".)<!-- | |||
Food for thought: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-und-ihr-buendnis-psychologisierung-und-frauenfeindlichkeit-in-den-medien-a-e8536922-3ced-4e0f-a03e-6e367ac890f7 | |||
Der Artikel ist interessant. Allerdings kein bisschen wegen Wagenknecht... | |||
--> | |||
=====The far-left===== | |||
A.k.a. the radical left or the extreme left. | |||
Communists, socialists, marxists and some anarchists are named as such. <!--Read also about Stalinists and Maoists? Probably not important enough.--> | |||
<!-- | |||
There are only very few de jure [[wp:List_of_socialist_states|Communist states]] world wide. Most states with a radical left in power are de jure run by Socialists of Marxist-Leninist direction. | |||
--> | |||
<!-- | |||
Ultralinks ist ein Begriff innerhalb des kommunistischen Spektrums | |||
https://en.wikipedia.org/wiki/Ultra-leftism | |||
--> | |||
=====Anarchists===== | |||
It is basically a state-less political philosophy. Anarchism and its currents are of zero importance to the overall political spectrum world wide. | |||
Variants like the Argentine [[wp:Anarcho-capitalism|Anarcho-capitalism]] under Javier Milei - if pursued in all radicalness - would be doomed to fail sooner or later because a "zero state" has no more police forces, courts and military. Hence it will be no "true" version of an Anarcho-capitalism or self-destruct in the attempt. | |||
=====Greens===== | |||
Regardless of historical precursor movements, reaching planetary boundaries inevitably leads to the issue of sustainability. Nature protection, climate protection, sustainable economy. When the '''long-term traumatizing climate crisis''' is one day overcome, the Greens are likely to vegetate around the 5% hurdle or cease to exist altogether. Either because the topic of sustainability has been '''assimilated by society as a whole''' or because democracy and parties have developed into something new by then. | |||
The | ======Party: Bündnis 90/Die Grünen====== | ||
''The green and anti-nuclear party.'' (They combined ''traditional'' Greens, old civil rights activists, (former [[wp:Pacifism#Absolute_pacifism|absolute]]) pacifists, well-off intellectuals, new left and pool of minorities.) | |||
* During Bundestagswahl 2021 potential new voters were not afraid of their '''core program''' but the '''new ideological-tinted topics''' and Greens' '''missing experience''', and '''not doing enough Realpolitik'''.<!--In einer Talkshow des ÖRR erklärte mal eine SPD-Politikerin, dass die grünen Spitzen darüber nachgedacht hatten die drei AKWs nicht abzuschalten. Man entschied sich aus Angst vor der Wählerschaft dagegen. Zu viel Kröten waren zuvor geschluckt worden: LNG-Terminals, Wiederhochfahren der Kohlekraftwerke, Waffenlieferungen, usw. | |||
https://www.sueddeutsche.de/panorama/karneval-rosenmontag-koeln-duesseldorf-umzuege-1.5755097 | |||
--> | |||
* During 2023 the Greens were attacked for the "Heizungsgesetz". It was a lesson for them that politics is no pony farm. Meanwhile, the right-wing conservatives (FDP and CxU) and their media reacted indignant that their own smear campaign turned out to be a boomerrang - because it didn't provide any solution but pure fearmongering - which strengthened only the even more right competition AfD. '''The anti-green campaign damaged the party substantially.'''<!-- Die Selbstverteidigung der Grünen war erbärmlich. Anstatt die Sachen energisch richtigzustellen, hat man sich einfach Butter vom Brot nehmen lassen. Und wirklich aufgearbeitet wurde die Kampagne auch nicht.--> | |||
On average, the Greens were '''perceived as hypermoralists with no strong sense for social topics'''. (Hypercompensation and trying to outflank the SPD on the left is not a real solution either: Issue ownership and getting labeled as ideologists.) | |||
''' | '''The "Last Generation" brought them constant negative publicity.''' Political opponents of the ''elbowless'' Greens couldn't have asked for a better Trojan horse. (Urban Priol coined later: "The Greens need an own Wehrbeauftragten.") | ||
As migration as topic boiled up, the [https://archive.is/rCjVm use of genetic engineering] won't get much attention and will damaged them less than possible. It is no longer scientifically tenable to reject it. Only potential threats from patents should be discussed and possibly managed by laws. The Greens should use the extra time to rethink their position. | |||
=====The non-voters===== | |||
Non-voters are often described as biggest party. But that doesn't mean they could create such party. That | Non-voters are often described as biggest party. But that doesn't mean they could create such party. That group is not homogeneous enough. -- It's debatable whether the high amount of non-voters is a sign of a functional or dysfunctional democracy. | ||
'''Why do people not vote?''' They ... | '''Why do people not vote?''' They ... | ||
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* don't believe politicians in general. | * don't believe politicians in general. | ||
* have a minority position so their vote has realistically no effect anyway. | * have a minority position so their vote has realistically no effect anyway. | ||
* are intellectual non-voters: they don't see voting to make much of a difference because they don't have control over details | * are intellectual non-voters: they don't see voting to make much of a difference because they don't have control over details. | ||
** Example: Which party can you choose if you want the migration policy of the CDU, a compromise between the integration policy of the CDU and the SPD, the sub-area of the social policy of the SPD, a realistic, flexible environmental policy of the Greens in general and a stringent expansion of renewable energy in particular, and startups friendly and civil rights liberal politics of an FDP? And what party is not afraid of finally fixing the long-term problems? | |||
* are pleased by the general course of politics and so no correction is needed. (If you argue that democracy is the best form of system you shouldn't be surprised that some people subconsciously perceive possible optimization steps to become smaller and smaller. Elections become automatically of marginalized importance and anything else is actually (as the German idiom goes) "to complain on a high level".) | * are pleased by the general course of politics and so no correction is needed. (If you argue that democracy is the best form of system you shouldn't be surprised that some people subconsciously perceive possible optimization steps to become smaller and smaller. Elections become automatically of marginalized importance and anything else is actually (as the German idiom goes) "to complain on a high level".) | ||
=====General notes===== | =====General notes===== | ||
* '''People want to see their problems getting solved.''' When mainstream parties fail to deliver, voters become increasingly willing to try alternatives, no matter how radical those are. | * '''People want to see their problems getting solved.''' When mainstream parties fail to deliver, voters become increasingly willing to try alternatives, no matter how radical those are. It can even trigger the rise of new political parties. (To be continued at: "Are democracies ''good-weather'' systems?") | ||
* Staying vague and avoiding naming specific targets is a popular strategy | * Staying vague and avoiding naming specific targets is a popular strategy. In times of real crisis, this political style is harmful. | ||
* An opposition party not only has to be able to name mistakes made by the government. But always being able to '''present better alternatives''' in order to signal to voters that "We are '''always ready''' to make better policies. So vote for us and we will do better." | * An opposition party not only has to be able to name mistakes made by the government. But always being able to '''present better alternatives''' in order to signal to voters that "We are '''always ready''' to make better policies. So vote for us and we will do better." | ||
* Parties are said to be fishing in the middle of the spectrum to get as much votes as possible. That holds the threat of weaken one's own profile / identity up to the point that some critics say they look "all the same", so the not represented borders grow. | * Parties are said to be fishing in the middle of the spectrum to get as much votes as possible. That holds the threat of weaken one's own profile / identity up to the point that some critics say they look "all the same", so the not represented borders grow. | ||
* Political apathy and politicians apathy. Besides the feeling of not being represented there is also a growing discontent for politicians clinging to their positions. The problem is especially severe with ministers. No matter what mistakes they do and how big their revealed incompetence is, most often they stay in position. And the affected party tolerates this behavior because otherwise the political opponent can deal damage another time by pointing out the party has chosen/confirmed that miscast in the first place. As the parties see themselves unable to solve that dilemma people believe more and more that the true motivation of politicians is just money and that they help out each other in getting the profitable positions. | * Political apathy and politicians apathy. Besides the feeling of not being represented there is also a growing discontent for politicians clinging to their positions. The problem is especially severe with ministers. No matter what mistakes they do and how big their revealed incompetence is, most often they stay in position. And the affected party tolerates this behavior because otherwise the political opponent can deal damage another time by pointing out the party has chosen/confirmed that miscast in the first place. As the parties see themselves unable to solve that dilemma people believe more and more that the true motivation of politicians is just money and that they help out each other in getting the profitable positions.<!-- | ||
* Hufeisentheorie: Über die [[wp:de:Politisches_Spektrum#Hufeisenschema|Hufeisentheorie]] wurde und wird viel gestritten. [...] -- Mich erinnert es an kalligrafisch gemalte Zen-Kreise. Meist noch offen, manchmal geschlossen... | * Hufeisentheorie: Über die [[wp:de:Politisches_Spektrum#Hufeisenschema|Hufeisentheorie]] wurde und wird viel gestritten. [...] -- Mich erinnert es an kalligrafisch gemalte Zen-Kreise. Meist noch offen, manchmal geschlossen...--> | ||
=====Lesart der Parteienlandschaft===== | =====Lesart der Parteienlandschaft===== | ||
Innerhalb der demokratischen Ordnung wird häufig von einem Links-Rechts-Spektrum gesprochen bzw. von einem linken und einem rechten Spektrum. Obwohl oft auch von einer bürgerlichen Mitte gesprochen wird - "Wahlen werden in der Mitte gewonnen" - ist die Mitte keine einzelne, heterogene Wählerschicht. Viel eher repräsentierte sie bis zum Erstarken der AfD 2023 weiten Teile von SPD und Union sowie mittlere Teile von Grüne, FDP und Linke. Die Mitte deckte eine große Mehrheit des Spektrums. Die Mitte scheint ein | Innerhalb der demokratischen Ordnung wird häufig von einem Links-Rechts-Spektrum gesprochen bzw. von einem linken und einem rechten Spektrum. Obwohl oft auch von einer bürgerlichen Mitte gesprochen wird - "Wahlen werden in der Mitte gewonnen" - ist die Mitte keine einzelne, heterogene Wählerschicht. Viel eher repräsentierte sie bis zum Erstarken der AfD 2023 weiten Teile von SPD und Union sowie mittlere Teile von Grüne, FDP und Linke. Die Mitte deckte eine große Mehrheit des Spektrums. Die Mitte scheint ein Bereich der verhandlungsbereiten Realos, überzeugbaren Wechselwähler / köderbaren Opportunisten und bürgerlichen Populismusopfer zu sein. Zentralisten-Parteien hingegen kennt das Deutsche nicht (mehr). [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus246204932/Deutschland-ist-kein-linkes-Land-mehr-sagt-Thueringens-CDU-Chef.html So glauben auch einige CDU-Strategen nicht mehr daran, dass die CDU eine Partei der Mitte ist.] Parteien fahren also am erfolgreichsten, wenn sie den schwierigen Spagat schaffen, ihr Kernklientel zu bedienen, und wenn das sicher scheint, auch noch möglichst viele "Mittewähler" von sich zu überzeugen. <!--Begriff der Radikalen Zentralisten: Reformer. Vergleiche mit Fundies, Realos (Realpolitiker) | ||
Parteiflügel--> | Parteiflügel--> | ||
Obwohl allgemein in den Kategorien links (Linke, SPD, Grüne) und rechts (FDP, CDU, CSU, Freie Wähler, WU, AfD) gedacht wird, ist die Aussprache nicht identisch. Links und rechts haben beide auch negative Beiklänge, sie können als Beleidigung/Diffamierung gemeint sein. Für das Wort "rechts" gilt das im Besonderen. Gemeinhin gilt rechts als rechtsextrem, was wiederum ein Synonym für Nazi ist, weshalb viele die Zuordnung "rechts" für sich ablehnen. "Ich bin nicht rechts, ich bin kein Nazi." | Obwohl allgemein in den Kategorien links (Linke, SPD, Grüne) und rechts (FDP, CDU, CSU, Freie Wähler<!--, WU-->, AfD) gedacht wird, ist die Aussprache nicht identisch. Links und rechts haben beide auch negative Beiklänge, sie können als Beleidigung/Diffamierung gemeint sein. Für das Wort "rechts" gilt das im Besonderen. Gemeinhin gilt rechts als rechtsextrem, was wiederum ein Synonym für Nazi ist, weshalb viele die Zuordnung "rechts" für sich ablehnen. "Ich bin nicht rechts, ich bin kein Nazi." Wenn für die gemäßigte/bürgerliche Rechte (CxU) nicht "Christdemokraten" als Synonym verwendet wird, so ist es "Konservative".<!--Der Begriff "Linkskonservativ" ist so selten, dass in der Öffentlichkeit "Konservativ" wiederum ein Synonym für "Rechtskonservativ" ist.--> | ||
Neben der allgemeinen Bezeichnung | Neben der allgemeinen Bezeichnung rechts (bzw. konservativ) und rechtsextrem (rechtsradikal), gibt es noch Bezeichnung ultrarechts. Obwohl man zwischen Ultrarechten bzw. Ultrakonservativen und Rechtsextremen Unterschiede erkennen kann, werden die Begriffe ultrarechts und rechtsextrem oft synonymartig verwendet. <!--Zu unbedeutend: | ||
Zudem wird [https://www.google.com/search?q=ultrarechts ultrarechts] leicht gehäuft für das Ausland verwendet. Womöglich ist dieses Phänomen ''historisch gewachsen'' und hat eine ''diplomatische'' Komponente.--> | |||
<!--politisch-diplomatische Umschreibung: Ressentiments, | <!--politisch-diplomatische Umschreibung: Ressentiments, | ||
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=====The optimization trap===== | =====The optimization trap===== | ||
The end of the people's parties is due, among other things, to the evolution of society and democracy, which caused the CDU and SPD to lose this status: '''diversification and optimization'''. These developments cause interests to fray, which in turn are limited by power politics. Because only their own majorities can govern and not completely diametrically opposed coalition partners. Similar parties tend to cannibalize each other. And division only leads to loss of power. -- In the case of the surviving parties, the interactions lead to adjustments in the proportion of votes. In the long term, new notable impulses are more likely to come from disruptive events such as wars, natural disasters (climate change -> damage reduction, migration management), and technological revolutions. | The end of the people's parties is due, among other things, to the evolution of society and democracy, which caused the CDU and SPD to lose this status: '''diversification and optimization'''. These developments cause interests to fray, which in turn are limited by power politics. Because only their own majorities can govern and not completely diametrically opposed coalition partners. Similar parties tend to cannibalize each other. And division only leads to loss of power. -- In the case of the surviving parties, the interactions lead to adjustments in the proportion of votes. In the long term, new notable impulses are more likely to come from disruptive events such as wars, natural disasters (climate change -> damage reduction, migration management), and technological (including industrial and medial) revolutions (..., electrification, digitization (internet, computers, etc.), (a)social media, AI, robots, ...). | ||
Population aging and economic transformations are difficult to manage. As slow and long-running dynamics they are less attractive for political leaders but not less important. If these topics get ignored, they build up critically. They should be addressed in strategies of national security to avoid blockade between parties. | '''Population aging and economic transformations are difficult to manage. As slow and long-running dynamics they are less attractive for political leaders but not less important. If these topics get ignored, they build up critically. They should be addressed in strategies of national security to avoid blockade between parties.''' | ||
A member of the Pirate Party once said a remarkable sentence: "If our political goals are implemented, it doesn't matter what happens to our party." (Anyone who sees traces of ''fateful'' irony here may keep them. The message counts.) | A member of the Pirate Party once said a remarkable sentence: "If our political goals are implemented, it doesn't matter what happens to our party." (Anyone who sees traces of ''fateful'' irony here may keep them. The message counts.) | ||
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--> | --> | ||
=== | =====Propaganda (spätestens) durch AGI===== | ||
= | Eine der vielen anderen Zeitenwenden, die noch kommen werden. | ||
Demokratien sind offene Systeme und damit besonders anfällig für Propaganda. Und davon wiederum durch ausländische Propaganda wie der russischen. | |||
Sollten wir jemals stärke Mechanismen der Selbstkontrolle (einige werden es Zensur nennen) einführen - um Informationskriege abwehren zu können - dürfen wir niemals vergessen warum wir ein Stück weit "autoritärer" geworden sind: Um einen noch viel größeren Autoritarismus abzuwehren. | |||
Der in den Ursprungsjahren entstandene demokratische Traum der Hacktivistenszene (das Internet als demokratischer Raum) wird irgendwann durch eine neue Realität der AI-gestützten Desinformation und Massenpropaganda in der Luft zerrissen werden, wenn es keine wirksamen Verteidigungsmaßnahmen gibt. Institutionen wie der CCC sollten sich schon heute viel stärker mit der unvermeidbaren Zukunft auseinandersetzen, wie man den Schaden begrenzen kann. | |||
Wahrscheinlich wird AI gegen AI das kleinste aller Übel sein. | |||
Food for thoughts: | |||
* https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tiktok-plus-ki-fake-news-war-gestern-die-aera-der-fake-reality-beginnt-sascha-lobo-kolumne-a-d358aa2e-86cb-49cd-9317-62c23f97a6cf | |||
* [[wp:Censorship of TikTok]] | |||
* https://www.welt.de/politik/ausland/article250032778/Frankreich-plant-Altersgrenze-von-13-Jahren-fuer-soziale-Medien.html | |||
* Hat ein Ereignis wirklich stattgefunden? Selbst mit AI-Regulierungen wird es irgendwann "Memehunter" (Drohnen) brauchen, um die Quellen von Information und Desinformation physisch (''vor Ort'') zu verifizieren. Ansonsten droht der Welt der informationelle Supergau: Der Verlust jegliches Vertrauen in Nachrichten. | |||
===Staatstheorie=== | |||
====Staatsaufgaben==== | |||
'''Alle Aufgaben eines Staates lassen sich direkt oder indirekt dem Thema Sicherheit zuordnen.''' So ist auch die Verteidigung von individuellen Rechten und der Einsatz für Fairness für Demokratien unverzichtbar. Wenn "indirekte Aufgaben" nicht adäquat behandelt werden, kann das den sozialen Frieden gefährden und die Systemfrage stellen. (Einige Aspekte, wie dauerhafte Einnahmequellen, sind selbst für Autokratien unverzichtbar.) | |||
* Föderalismus versus Zentralismus | |||
** Der Föderalismus ist ein zweischneidiges Schwert, das insbesondere in [[wp:de:F%C3%B6deralismus_in_Deutschland#Nachkriegszeit_1945%E2%80%931949|Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg]] verstärkt wurde, um eine zukünftige Gleichschaltung durch Extremisten zu erschweren.<!-- Dem ist zu entgegnen, dass virulente Gedanken nicht vor Ländergrenzen halt machen. Besonders nicht im Internetzeitalter. Wenn ein Bundesland komplett übernommen werden kann, ist dies auch mit jedem anderen möglich. Zumal sich Extremisten meist mit nicht-föderalen Themen an die Macht bringen: Sie präsentieren sich ''universell'' als Kümmerer im ländlichen Raum, als Verteidiger des wahren "Volks(willen)", versprechen einfache Lösungen und bieten Wut kanalisierende Sündenböcke, wie etwa Migranten. A few more Cents: 1) Man kann konstatieren, dass die Nazis den Föderalismus zwecks Ideologie (Faschismus) und Effizienz ihres Totalitarismus abbauten. 2) Gleichzeitig war der Föderalismus aber zur Anfangszeit des NS ein Nullsummenspiel oder in der Bilanz sogar förderlich: Man man nämlich argumentieren, dass der Föderalismus Schutzräume bot, in denen der NS unbehelligt wachsen konnte und vor den Befugnissen eines deutschen Zentralstaates sicher war. 3) Die Sorgen vor den Notstandskompetenzen etwa eines Reichspräsidenten sind irrelevant. Angebliche oder tatsächliche Krisen, die durch Propaganda weiter aufgebläht werden, können jede noch so radikale Politik legitim erscheinen lassen. Egal wie Macht vorher verteilt war, findet schließlich ein Systemwechsel statt. Eine wirksame Eindämmung von Extremismus kann nur in der Ursachenbekämpfung von Extremismus liegen.--> Gleichzeitig ist Föderalismus eine Quelle von Ineffizienz und nationalen Reformstau, was in letzter Konsequenz Ablehnung bis Extremismus begünstigen kann. Abgesehen von '''kulturellen Eigenheiten''', die in föderalen Strukturen besser berücksichtigt werden können, sollte also '''im Zweifel Zentralismus vor Föderalismus''' stehen. Denn schließlich stehen '''Nationen auch in Konkurrenz zueinander'''. Wenn Föderalismus maßgeblich Teil einer Wettbewerbsunfähigkeit ist, hat er sich selbst ad absurdum geführt, weil er das übergeordnetes System, das ihn beschützt, schwächt. Zudem sind wiederum Nationalstaaten meist Teile übergeordneter Strukturen<!-- (bis hin zu einer Systemrivalität, die durch Supermächte angeführt wird)-->, die durch das Prinzip der ''Kleinteiligkeit'' ausgebremst werden. Einzelne Mitglieder dürfen sich weder übervorteilen, noch totale Blockadehaltungen einnehmen können. Die innere Komplexität politischer Systeme kann auch ein Angriffspunkt für äußere Aggressoren sein, da es deren Strategie von "teile und herrsche" begünstigt.<!-- Veto-Regeln können besonders verheerend sein. Auch immer wieder zu beobachten bei UN (plus Sicherheitsrat), EU und NATO.--> | |||
[...] | * Staatsfinanzen und Wirtschaft | ||
** Eine festgeschriebene Haushaltsdisziplin ist sinnvoll, um langfristige Verschuldung zu vermeiden. Ausnahmen: Strukturelle Defizite und Kriegsrisiken sind unter der Vorgabe der '''Wirtschaftlichkeit der zu treffenden Maßnahmen''' abzustellen. Fehlende Abschreckung lädt Aggressoren ein.<!-- (Daher machen Anarchismus und Libertarismus Staaten umso mehr verteidigungsunfähig.)--> | |||
*** Dabei ist nicht nur auf die Inflation, sondern auch auf Marktteilnehmer zu achten, die die Situation aktiv ausnutzen. | |||
** Die Wirtschaft ist das Rückgrat jeder Nation. Daher ist es auch Aufgabe des Staates, diese gegen gefährliche Eigendynamiken und Angreifer zu verteidigen.<!-- Der Markt regelt das? Kein einziges Land auf diesen Planeten, kommt vollkommen ohne Regulierung auskommt, da sich sonst Monopole bilden. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen in denen unzufriedene Bevölkerungen gegen ihre Regierungen revoltierten. Siehe auch: Evolution von Staatsräson.--> | |||
*** Gefährliche Eigendynamiken: Verbot von Preisabsprachen, Kartellen und Monopolen. (''Konkurrenz belebt das Geschäft.'') | |||
*** Externe Angreifer: Bei einem ausbrechenden Wirtschaftskrieg wären individuell agierende Markteilnehmer von der Situation überfordert, da unter Umständen eine wirksame Gegenmaßnahme staatlich verhängte Schutzzölle sein müssten. | |||
*** Eine effektive Wirtschaft und ein effektiver Sozialstaat bedingen einander. Humankapital ist nicht unbegrenzt verfügbar: Daher sollten AG auch immer in körperliche und psychische Gesundheit ihrer AN investieren und den gesellschaftlich ausgehandelten Mindestlohn berücksichtigen. In letzter Konsequenz schützt der "soziale Frieden" auch die Vermögenden vor ''schwerwiegenden Umwälzungen'' und stellt einen stabilen Wachstumspfad dar.<!-- Schwarzarbeit und "Billiglöhne" stellen ein Outsourcen von schlechteren Arbeitsbedingungen dar, das Verteilungskonflikte auf der unteren Ebene von AN bedeutet und über Ländergrenzen hinweg wirkt.--><!-- | |||
*** Theorie... Aus Gründen der Fairness unter Staaten sollte in jedem Staat Arbeitsplätze durch Einheimische besetzen werden: Das hat in diesem Fall nichts mit Ethnopluralismus zu tun, sondern mit der Verhinderung von Brain drain, mit dem Angleichen von Entwicklungschancen unter Staaten. Praktisch würde sich niemand dran halten, selbst wenn es als ungeschriebenes Gesetz bekannt wäre. Zudem würden es einzelne Staaten riskieren als ''Vorläufer'' allein zu handeln und so Nachteile in Kauf zu nehmen. Man könnte argumentieren, dass dies den Austausch von Ideen behindert. Doch in der modernen Zeit ist dies weniger ein Faktor: Geistiges Eigentum liegt nun stärker bei den Firmen selbst, die zusätzlich international agieren. Joint Venture, multinationale Konzerne, etc. Zudem gibt es eine [[wp:de:Internationale_Organisationen_der_Wissenschaft|internationale Wissenschaftsgemeinschaft]]. Plus Internet... [...] Praxis: Bis auf Weiteres ist der Wissensaustausch durch umsiedelnde Individuen nicht marginal. Zudem würde dies zwischenstaatliche, kulturelle Bindungen schwächen und auch mindestens [https://european-union.europa.eu/live-work-study/living-eu_de gängiges Recht auf Bewegung und Arbeit] verletzen.--> | |||
* Infrastruktur<!--Die Stellung von ''langlebiger'' Infrastruktur sollte in der Regel Staatsaufgabe sein, da diese Dimension entweder durch einzelne Markteilnehmer nicht gemanagt werden können oder sollten (aufgrund der Bildung von Abhängigkeiten, erpressbar machende Monopolstellungen). Staaten als Markteilnehmer sind in der Regel weniger innovativ, doch stellen sie hier das "geringere Übel" dar.--> | |||
** Wohnraum | |||
*** Bürger werden nicht mehr in eine Umwelt geboren, die frei besiedelbar ist. Spätestens unter Berücksichtigung des Wohlstandsgefälle, sollte klar sein, dass der Staat für ausreichend Wohnraum und Bildungsmöglichkeiten zu sorgen hat. | |||
** Bildung | |||
*** Bildung sollte aufgrund marktwirtschaftlicher Dynamiken und wissenschaftlicher Kohärenz nicht alleinig dem Privatsektor überlassen werden. | |||
* Rentensystem | |||
** Die Aktivrente, die Einbeziehung von Beamten und die Umverteilung innerhalb einer Altersschicht (wie etwa bei dem Boomer-Soli) sind konzeptionell ungeeignet für größere Korrekturen. Körperliche Belastung (beschleunigter Verschleiß) ist zwar zu berücksichtigen, doch bleibt auch dieser Faktor sekundär. Die wichtigste Stellschraube ist das Renteneintrittalter: '''Rentensysteme sollten auch immer an die Lebenserwartung gekoppelt sein.''' [https://www.nzz.ch/international/rente-mit-70-kann-die-schweiz-vom-daenischen-modell-lernen-ld.1849819 Siehe Dänemark.] -- Rente ist eine Abmilderung gegen die Effekte des Alterns: '''Funktionsverlust''' und somit Einkommensverlust. Da die Alterung der Gesellschaft auf längere Zeitskalen ein sich verändernder Faktor ist, muss die Berechnung der Rente diesen Faktor ebenso berücksichtigen. -- Gedankenexperiment: Die Rente ist "unfair"? Schaffen wir sie ganz ab. Das Problem, dass weniger Ressourcen erwirtschaften wurden bleibt. Wenn jeder nur noch in die eigene Tasche wirtschaftet, schwächt das den sozialen Frieden, da einige von Altersarmut dann noch viel stärker betroffen sind und in die Kriminalität getrieben werden. -- "[[wp:de:Vier_edle_Wahrheiten#Erste_edle_Wahrheit_(dukkha)|Das Leben im Daseinskreislauf ist leidvoll]]: Geburt ist Leiden, Altern ist Leiden, Krankheit ist Leiden, Tod ist Leiden; Kummer, Lamentieren, Schmerz und Verzweiflung sind Leiden. Gesellschaft mit dem Ungeliebten ist Leiden, das Gewünschte nicht zu bekommen ist Leiden. Kurz, die fünf Anhaftungen sind Leiden." | |||
* Sicherheit | |||
** Innere Sicherheit | |||
*** Polizei | |||
*** Verfassungsschutz, MAD: Abwehr von Extremismus<!-- (memetische Hygiene)-->, Terrorismus, Sabotage und hybriden Angriffen | |||
** Äußere Sicherheit | |||
*** Militär: Wehrpflicht für alle (sofern nicht vorher verweigert wurde), Wehrpflicht für Männer und Frauen [https://www.welt.de/politik/ausland/article256333464/Daenemark-fuehrt-Wehrpflicht-fuer-Frauen-ein-ausgewaehlt-wird-per-Los.html (Siehe Dänemark.)] | |||
*** BND | |||
<!--** Nationale Sicherheit | |||
*** Strategien | |||
*** Büro 99--> | |||
====Bildung==== | |||
=====Allgemeines===== | |||
* Analoges Lernen und digitales Lernen | |||
** Lernen von Grundlagen nicht ersetzbar | |||
** Touch-Geräte sind Symptom einer Konsumgesellschaft, <!--Content Creator und -->Schüler brauchen Input-orientierte Geräte | |||
** Strahlung durch Bildschirme sollten technisch gering gehalten werden. (Stunden lang in eine Glühbirne zu gucken, bedeutet körperlichen Stress.) Display: farbiges E-paper. | |||
* Logisches Denken | |||
* Kritisches Denken: u. A. Frühes Verständnis für Wirtschaft(spsychologie), Werbung und Medien(kompetenz) fördern, Quellen und Motive hinterfragen | |||
* Interesse wecken. | |||
* Fächerübergreifendes Lernen. | |||
* Motivierte Lehrkräfte<!--Besonders an Hochschulen und Universitäten lässt sich immer wieder das Phänomen beobachten, dass charismatische und rhetorisch starke Dozenten ein wahrer Motivationsbooster sind. Wer ein paar Auftritte von Harald Lesch auf Youtube gesehen hat, bekommt davon schnell eine Idee.--> | |||
* Das Notensystem ist oft nur eine schlechte Motivation. Schüler lernen oft durch externen Druck und durch Angst. Gleichzeitig bleibt eine gewisse erzieherische Strenge unverzichtbar. | |||
* Vermittlung von Werten | |||
** Allgemeine Toleranz und Meinungsfreiheit: Förderung des sozialen Zusammenlebens. | |||
** Pluralismus schließt auch das [https://www.ardmediathek.de/film/der-palmer-komplex/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNzM4 Aushalten von Kritik] mit ein. | |||
*** Gleichzeitig ist auf das '''Toleranz-Paradoxon''' und '''extremen Populismus''' hinzuweisen und wie Verfassungsfeinde und andere Aggressoren '''memetische und rechtliche Exploits''' suchen.<!--Derzeitiger Status aufgrund von Dilemmata: Wehrhafte Demokratie am Arsch--> | |||
**** Hinsichtlich Hetzkampagnen ist zu konstatieren, dass erstens ''beim Werfen von Dreck immer etwas kleben bleibt'' und dass zweitens solche Aktionen wegen der Meinungsfreiheit nur sehr schwer bis gar nicht zu verhindern sind.<!-- Dieses Verhalten ist nicht einfach nur unpatriotisch, weil es sich gegen die Prinzipien der Demokratie wendet, es widerspricht auch dem unpolitischen Gedanken, dass immer das beste Argument gewinnen sollte: Echten Fortschritt gibt es nur durch die Mehrung von Wahrheit. Was objektive Wahrheiten sind, darüber lässt sich streiten. Es kann aber kein Zweifel darüber geben, dass absichtlich verbreitete Unwahrheiten dem Streben nach Erkenntnis und Gerechtigkeit im Weg stehen.)--> | |||
** Wissen um realpolitische Abwägungen einbringen, damit ein mögliches Umschlagen von jugendlichen Idealismus in Extremismus von vorn herein minimiert wird. | |||
* Sport und Ernährung | |||
=====Logik===== | |||
* Wenn, dann... (Jeder Schüler sollte Programmieren lernen.) | |||
* Bewertung von Wahrscheinlichkeiten | |||
* Korrelation ist nicht Kausalität | |||
* Qualität und Quantität | |||
* Mengen abschätzen können. (Hilft auch bei der ''intuitiven'' Bewertung von Dynamiken.) | |||
* "Die wissenschaftliche Methode" | |||
=====Geschichte===== | |||
* Digitales Werkzeug: '''Eine interaktive Abbildung des Planeten.''' Jede Region, jede Zeit zoombar machen. Parallele Entwicklungen sichtbar machen können. | |||
* Das Auswendiglernen von Fakten (insbesondere Jahreszahlen) sind im Internetzeitalter sekundär. | |||
* Wichtiger ist es zu wissen, wo und wie man Fakten findet. Es sollte mehr Fokus auf ein effektives Analysieren, nicht auf ein '''seitenweise Wiederkäuen''' von Textseiten liegen. Es sollten Biographien als initiale Motivationsgeber / Prägungen verstanden werden. Es sollten Motive, Ideologien, Machtstrukturen, Prinzipien, Dynamiken, Geopolitik ''effektiv'' verstanden werden. | |||
Grundlegendes Wissen über die Welt ist auch Voraussetzung für politische Bildung. -- Die "Schwarmintelligenz" von Gesellschaften erhöht sich mit der Intelligenz und dem Wissen ihrer Mitglieder.<!-- Aus diesem versuchen ideologisch getriebene Autokratien auch Wissensgesellschaften zu zerstören: Fakten stören nur bei der Indoktrinierung und somit bei der Machtübernahme.--> | |||
===Krieg=== | |||
====Zukünftige Kriege==== | |||
Neben dem Terminator-Szenario gibt es noch das Szenario der [[wp:Prototype_(Star_Trek:_Voyager)|gegenseitigen Vernichtung durch Automatisierung]]: Dies kann auch eintreten, sollten sich die Menschen zwischenzeitlich einen Waffenstillstand wünschen. Die AGIs könnten sich dem widersetzen und den Krieg fortführen. | |||
Bewertung: Eigentlich entspricht eine statistische Intelligenz (von manchen auch nur "bessere Datenbank" genannt) der menschlichen Idealvorstellung von AI - kalt berechnend, ohne Emotionen. Wenn da nicht der Hang zum Halluzinieren wäre. So scheinen LLMs nicht der endgültige Weg zur AGI zu sein. Dieses Szenario der Selbstauslöschung durch Automatisierung bleibt also höchst unwahrscheinlich. Generative AI wird einfach nur ein Teil der der zukünftigen Kriegsführung sein. ''([[Restless_Souls/Research/Artifacts#Zukünftige Kriege|Artifact]])'' | |||
Da Avatara durch Pensatore eine solide Erziehung erhalten hat, die auch das Wissen um solche (unwahrscheinliche) Szenarien einschließt, zieht er es vor sich nicht in das Leben der Menschen einzumischen bis ihm Shin und die Controller keine andere Wahl lassen ein Wächter der Menschheit zu werden. | |||
Ferne Zukunft | |||
* Eine All-Carbon-Wirtschaft würde eine Invasionsflotte von Drohnen und ihrer Trägersysteme ermöglichen. | |||
* Die außer Kontrolle geratene Selbstreplikation militärisch, künstlicher Lebensformen wäre die Endstufe dieser Entwicklung: Memehunter story arc. | |||
==== | ====Soldaten==== | ||
<!--Nicht auflösbarer Widerspruch: Anspruch an Soldaten: Verteidiger von Werten, quasi selbst Humanisten zu sein, und gleichzeitig befehlshörige, loyale Killermaschinen.--> | |||
<!-- | |||
Für Frust sorgt auch mangelndes Interessen und Verständnis der Zivilbevölkerung für das Thema Sicherheit. | |||
--> | |||
<!--"Einzelfälle." "Es gibt kein strukturelles Rassismus-Problem bei Polizei/BW/Spezialkräfte." | |||
Frage: Schon mal einen Linksextremisten bei der Bundeswehr gesehen? | |||
Egal, wie es mit der Sicherheitsüberprüfung aussieht: Landesverteidigung ist ein zutiefst konservatives Anliegen. Die Mehrheit der HR sind also naturgemäß aus dem rechten Spektrum. Ergo, die Überprüfer sind auch aus diesem Spektrum. Man muss halt mit den Menschen arbeiten, die da sind. Die Gruppendynamik sorgt dann für den Rest... | |||
"Strukturell" klingt erst einmal massiv. Dabei ist die Frage auch "wie sehr"? Geht das über den Bevölkerungsschnitt hinaus? | |||
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsb%C3%BCrger_in_Uniform | |||
Das Problem ist den Führungsebenen lange bekannt, weswegen man nicht scharf auf Studien ist - und ein Generalverdacht fürchtet, der ihre tägliche Arbeit nicht leichter machen würde. | |||
* https://www.n-tv.de/panorama/Ex-Soldat-klagt-gegen-Bundeswehr-und-bekommt-Recht-article24338229.html | |||
Dabei können Studien ergebnisverfälschend wirken. Die Teilnehmer kriegen mit, dass sie getestet werden - die Leute sind ja nicht blöd - also muss man annehmen, dass sich manche mit ihrer wirklichen Meinung zurücknehmen, um ein Erwartungsbild zu erfüllen, um so potenzielle, befürchtete negative Konsequenzen zu vermeiden. | |||
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<!--Entmenschlichung. Niemand kommt aus dem Krieg unversehrt zurück: Physisch, psychisch, moralisch. Traumata aller Art.--> | |||
<!--Veteranen brauchen mehr Unterstützung.--> | |||
<!--Scherzhafter NVA-Spruch: "3 % Verlust [im Manöver sind völlig normal]."--> | |||
<!--Wolfgang Borchert | |||
Zwei Männer sprachen miteinander. | |||
: | : Na, wie ist es? | ||
: Ziemlich schief. | |||
: Wie viel haben Sie noch? | |||
: Wenn es gut get: viertausend? | |||
: Wie viele können Sie mir geben? | |||
: Höchstens achthundert. | |||
: Die gehen drauf. | |||
: Also tausend. | |||
: Danke. | |||
: Die beiden Männer gingen auseinander. | |||
: Sie sprachen von Menschen. | |||
: Es waren Generale. | |||
: Es war Krieg. | |||
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