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[…] | […] | ||
===Krieg=== | |||
====Nuklearwaffen==== | |||
=====Nukleare Verteidigung gegen nukleare Bedrohungen===== | |||
"Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden." | |||
Dies ist im Grunde eine andere Formulierung für die "sichere gegenseitige Vernichtung", die [[wp:Mutual_assured_destruction|MAD]]-Doktrin. | |||
Für die glaubhafte Aufrechterhaltung der gegenseitigen Abschreckung bedarf es einer Zweitschlagfähigkeit zu Land oder zur See. Dadurch werden auch Präventivschläge des Gegners abgeschreckt. | |||
Die Abschreckung ist aber nur in Hinsicht nuklearer Waffen effektiv. "Kleinere Konflikte" sind immer noch möglich. Dies ist unter dem | |||
[https://de.frwiki.wiki/wiki/Paradoxe_stabilit%C3%A9%2Finstabilit%C3%A9 Stabilität-Instabilität-Paradox] bekannt. Andererseits ist dadurch wiederum nicht ausgeschlossen, dass kleine Konflikte sich zu größeren Konflikten hochschaukeln können. Aus diesem Grund mieden Nuklearmächte '''[https://www.fr.de/politik/krieg-geheimdienst-analyse-regierungskreise-wladimir-putin-angriff-nato-2026-russland-92891399.html bisher]''' selbst in kleineren Konflikten gegeneinander zu kämpfen. | |||
("Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung [durch [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250357726/Ukraine-Krieg-Die-falschen-Argumente-gegen-eine-Taurus-Lieferung.html Taurus]] kommen kann durch das, was wir tun." Die Argumente gegen Taurus sind alle Quatsch. Aber letztlich könnte Scholz auch einfach sagen Putin selbst entscheidet, was er als "[https://www.zdf.de/nachrichten/video/politik-illner-weisband-100.html Kriegsbeteiligung]" ansieht. Nur so klingen Scholz' Worte noch nachvollziehbar. Die Sache hat aber einen gewaltigen Haken.) | |||
Die vielleicht nicht ganz so offensichtliche Verbindung zwischen konventionell und nuklear: | |||
:'''Scholz verhinderte nicht die Atombombe, er begünstigte sie''': Scholz schwächte NATO-Artikel 5 in dem er fehlendes Vertrauen in diesen erkennen lässt. '''Scholz suggerierte durch sein Verhalten, dass er die Abschreckung der USA und die Entschlossenheit Bidens, der [https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-kann-auf-mehr-weitreichende-Super-Raketen-hoffen-article24889540.html (zunächst nur)] ältere [[wp:de:ATACMS|ATACMS]] liefern ließ, für nicht ausreichend genug hielt. Das hätte Putin die Idee geben können, dies auszutesten.''' Das hätte er hochschrauben können bis zur taktischen Atombombe. -- Die Lieferung von Taurus hätte dem Eindruck (von Anfang an) entgegenwirken können. Ein Schaden war angerichtet und selbst bei einer Kurskorrektur bestand ein Restrisiko. -- Mit der Lieferung der weiter fliegenden ATACMS hat Biden das wichtigere Risiko in der Kette geschlossen. Letztendlich werden sich die Russen an Biden orientieren, denn es ist die USA, die die nukleare Abschreckung aufrechterhält. | |||
:'''Scholz war* aber nicht das einzige Sicherheitsrisiko, weshalb es um so wichtiger wäre, Stärke zu zeigen.''' (* Ist er immer noch, auch wenn kleiner geworden.) | |||
:[https://www.welt.de/politik/ausland/plus250505262/Taurus-Debatte-Sicherheitsexperte-Alles-was-Deutschland-gegenueber-Russland-tut-zeigt-Schwaeche.html Witold Jurasz]: "'''Falls Trump wieder US-Präsident wird, könnte er eine Menge unverantwortliche Dinge sagen – uneindeutige Aussagen, die sowohl uns, als auch Russland verwirren. Das könnte Putin zu einer [https://www.fr.de/politik/linie-nato-austritt-usa-bedingungen-verteidigungsbuendnis-ukraine-krieg-senator-rote-zr-92882011.html weiteren Fehlkalkulation]''' leiten, oder ihn dazu bringen, Trump und die Nato angesichts der Zweideutigkeit auf die Probe zu stellen." | |||
Das Sicherheitsproblem war mit jedem Tag größer geworden - mit jedem Tag verfestigte sich Putins Meinung darüber, dass Scholz schwach ist - und bei den SPD-Mitgliedern, die sich selbst für kriegsverhindernde Pazifisten halten, war keine Besserung in Sicht. Eigentlich hätten die Grünen soviel staatstragende Verantwortung aufbringen und die Koalition platzen lassen müssen, damit die CDU die nationale Sicherheit wiederherstellen hätte können. | |||
[https://www.spiegel.de/ausland/olaf-scholz-verbuendete-reagieren-entsetzt-auf-abgehoerte-taurus-gespraeche-a-09d06f11-7f71-4974-9747-aadbff504932 Alicia Kearns]: "Wir haben die Wahl. '''Entweder wir geben der Ukraine, was sie braucht, oder wir werden noch mehr Blutvergießen und ein völliges Scheitern der Abschreckung erleben.'''" | |||
Der britische Ex-Verteidigungsminister Ben Wallace im [https://www.standard.co.uk/news/world/ukraine-putin-war-missiles-germany-britain-soldiers-wallace-scholz-b1142261.html The Standard (UK)]: | |||
: The former Cabinet minister accused him of “'''not only dangerous use of facts but also often wrong facts'''!” | |||
: In withering criticism of Mr Scholz, Mr Wallace told The Standard: '''“Scholz’s behaviour has showed that as far as the security of Europe goes he is the wrong man, in the wrong job at the wrong time.'''” | |||
Diplomatisch undiplomatisch äußerte sich auch André Wüstner (<nowiki>https://media.tagesschau.de/video/2024/0313/TV-20240313-1052-1100.webxl.h264.mp4</nowiki>, bad link) (14:16): "Und es geht darum, dass wir auch weiterhin in Frieden und Freiheit leben wollen. '''Und wer das nicht versteht, der sollte momentan keine politische Verantwortung tragen.'''" | |||
Nach der Lieferung der weiter reichenden ATACMS, wird Scholz höchstwahrscheinlich die Taurus nicht liefern. So kurz vor den Wahlen würde er das wohl als politisches Schadensrisiko betrachten. Und nach den Wahlen ist so viel Zeit ins Land geflossen, dass nur ein neues Ereignis einen neuen Vorwand zum Umlenken liefern kann. Nur was soll das sein? | |||
Eine 15-Prozent-Kanzlerschaft hätte nicht wichtiger sein dürfen als ganz Europa. | |||
Scholz hatte es doch selbst gesagt: "Ohne Sicherheit ist alles (andere) nichts." | |||
In einem dringlichen Appell in Form eines [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250568546/Offener-Expertenbrief-Herr-Scholz-kommen-Sie-Ihrer-Pflicht-nach.html offenen Briefs] von Experten zu Außenpolitik und Sicherheit heißt es: "Die Gewährleistung der Sicherheit vor Krieg und militärischer Erpressung ist eine unabdingbare und auch vom Grundgesetz eingeforderte Staatsfunktion. '''Die Führungspersönlichkeiten der großen politischen Parteien Deutschlands – der Grünen, der FDP, die CDU und der CSU – müssen nun ihrer Verantwortung nachkommen und dafür sorgen, dass ihr Land die berechtigten Erwartungen erfüllt.'''" | |||
: Dem Brief fehlen noch ein paar ''Schwergewichte''*, um nicht als bloße Lobby-Aktion abgetan zu werden. Allerdings fällt er zeitlich in eine Reihe anderer Warnungen von Stoltenberg, ISW und Geheimdiensten. | |||
:* [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nato-stoltenberg-munition-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenberg]: Ein Sieg Putins wäre ein historischer Fehler wäre. Die Ukraine brauche genau jetzt Hilfe. | |||
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<nowiki>*</nowiki> In einem weiteren Schriftstück meldeten sich [https://www.tagesspiegel.de/internationales/offener-brief-zum-ukrainekrieg-nobelpreistrager-warnen-vor-beschwichtigung-des-aggressors-11432498.html 40 Nobelpreisträger] zu Wort und forderten eine Kurskorrektur: ''Die Ukraine darf nicht nur nicht verlieren''. 4 von ihnen waren sogar Friedensnobelpreisträger. (Zuvor prahlte noch eine gewisse Person in einer Rede zu seinen theoretischen Erkenntnissen und Leistungen in Sachen Frieden...) Des Weiteren [https://www.tagesspiegel.de/politik/hochgefahrliche-realitatsverweigerung-historiker-uben-scharfe-kritik-an-russland-politik-der-spd-spitze-11437880.html forderten SPD-Historiker] eine Kurskorrektur. Die "hochgefährliche Realitätsverweigerung" sei zu beenden. | |||
2024.06.30 | |||
Nachdem sich Biden und Trump ein schwaches Duell geliefert haben, spricht China höhnisch von einer nicht mehr ernstzunehmenden "very entertaining" Veranstaltung (und USA). Gleichzeitig fehlt den Ukrainern immer noch die Erlaubnis die [https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-putin-selenskyj-biden-usa-f-16-atacms-patriot-gleitbomben-93160725.html ATACMS] territorial uneingeschränkt einsetzen zu dürfen, wodurch Putin Weißrussland vorschickt, um wieder mit der taktischen Atombombe zu drohen. In der Hoffnung mehr Eindruck zu schinden, wird auch die baldige SCO-Mitgleidschaft erwähnt. | |||
=====Total-Nichtnukleare Verteidigung gegen nukleare Bedrohungen===== | |||
Es wäre auch möglich kollektiv zu sagen, dass man sich nuklear nicht einschüchtern lässt. Und dass man sich niemals beugen wird, egal wie viele Bomben fallen. Der Gegner würde nur ein verstrahltes Land vor sich haben, also auch nicht wirklich erobern oder re-kolonialisieren können. Das bräuchte eine sehr willensstarke Bevölkerung. Es ist sehr fraglich ob genügend Leute den Mut für so etwas aufbringen würden. | |||
Der Horrorclown, nein, [https://www.welt.de/politik/ausland/article250156530/Russland-Ex-Praesident-Medwedew-droht-erneut-mit-Atomkrieg.html nicht Elon Musk], hat für sich analysiert, dass nach dem Trump-Schock der Europäer mal wieder eine gute Gelegenheit wäre, nuklear zu drohen. -- Schritt Eins wäre solche Drohungen komplett zu ignorieren oder nur noch einen Einzeiler zu widmen. | |||