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→Nukleare Verteidigung gegen nukleare Bedrohungen
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In einem dringlichen Appell in Form eines [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250568546/Offener-Expertenbrief-Herr-Scholz-kommen-Sie-Ihrer-Pflicht-nach.html offenen Briefs] von Experten zu Außenpolitik und Sicherheit heißt es: "Die Gewährleistung der Sicherheit vor Krieg und militärischer Erpressung ist eine unabdingbare und auch vom Grundgesetz eingeforderte Staatsfunktion. '''Die Führungspersönlichkeiten der großen politischen Parteien Deutschlands – der Grünen, der FDP, die CDU und der CSU – müssen nun ihrer Verantwortung nachkommen und dafür sorgen, dass ihr Land die berechtigten Erwartungen erfüllt.'''" | In einem dringlichen Appell in Form eines [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250568546/Offener-Expertenbrief-Herr-Scholz-kommen-Sie-Ihrer-Pflicht-nach.html offenen Briefs] von Experten zu Außenpolitik und Sicherheit heißt es: "Die Gewährleistung der Sicherheit vor Krieg und militärischer Erpressung ist eine unabdingbare und auch vom Grundgesetz eingeforderte Staatsfunktion. '''Die Führungspersönlichkeiten der großen politischen Parteien Deutschlands – der Grünen, der FDP, die CDU und der CSU – müssen nun ihrer Verantwortung nachkommen und dafür sorgen, dass ihr Land die berechtigten Erwartungen erfüllt.'''" | ||
: Dem Brief fehlen noch ein paar ''Schwergewichte''*, um nicht als bloße Lobby-Aktion abgetan zu werden. Allerdings fällt er zeitlich in eine Reihe anderer Warnungen von | : Dem Brief fehlen noch ein paar ''Schwergewichte''*, um nicht als bloße Lobby-Aktion abgetan zu werden. Allerdings fällt er zeitlich in eine Reihe anderer Warnungen von [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nato-stoltenberg-munition-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenberg], ISW und Geheimdiensten. | ||
<nowiki>*</nowiki> In einem weiteren Schriftstück meldeten sich [https://www.tagesspiegel.de/internationales/offener-brief-zum-ukrainekrieg-nobelpreistrager-warnen-vor-beschwichtigung-des-aggressors-11432498.html 40 Nobelpreisträger] zu Wort und forderten eine Kurskorrektur: ''Die Ukraine darf nicht nur nicht verlieren''. 4 von ihnen waren sogar Friedensnobelpreisträger. (Zuvor prahlte noch eine gewisse Person in einer Rede zu seinen theoretischen Erkenntnissen und Leistungen in Sachen Frieden...) Des Weiteren [https://www.tagesspiegel.de/politik/hochgefahrliche-realitatsverweigerung-historiker-uben-scharfe-kritik-an-russland-politik-der-spd-spitze-11437880.html forderten SPD-Historiker] eine Kurskorrektur. Die "hochgefährliche Realitätsverweigerung" sei zu beenden. | <nowiki>*</nowiki> In einem weiteren Schriftstück meldeten sich [https://www.tagesspiegel.de/internationales/offener-brief-zum-ukrainekrieg-nobelpreistrager-warnen-vor-beschwichtigung-des-aggressors-11432498.html 40 Nobelpreisträger] zu Wort und forderten eine Kurskorrektur: ''Die Ukraine darf nicht nur nicht verlieren''. 4 von ihnen waren sogar Friedensnobelpreisträger. (Zuvor prahlte noch eine gewisse Person in einer Rede zu seinen theoretischen Erkenntnissen und Leistungen in Sachen Frieden...) Des Weiteren [https://www.tagesspiegel.de/politik/hochgefahrliche-realitatsverweigerung-historiker-uben-scharfe-kritik-an-russland-politik-der-spd-spitze-11437880.html forderten SPD-Historiker] eine Kurskorrektur. Die "hochgefährliche Realitätsverweigerung" sei zu beenden. | ||
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2024.08.04 | 2024.08.04 | ||
Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen (Marschflugkörper | Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen ([[wp:RIM-174_Standard_ERAM|SM-6]]-Raketen, [[wp:Tomahawk_(missile_family)|Tomahawks]]-Marschflugkörper, | ||
: Viele Altgenossen | noch fertigzustellende [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Hyperschallraketen]) ergänzt. "Fähigkeitslücken" wurden geschlossen. | ||
: Viele SPD-Altgenossen beklagten eine fehlende Debatte. Politische Debatten suggerieren, es könne auch über Dinge abgestimmt werden. Scholz hat durch sein Handeln klargemacht, dass die [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-historiker-jan-c-behrends-kritisiert-parteifuehrung-in-debatte-ueber-us-raketen-a-97e6569e-117c-469e-b1e8-32928daf3ad7 Stationierung der Raketen] eben nicht zur Diskussion (''nicht zur Auswahl'') stand. Damit hat er indirekt auch sein Image repariert, dass er sich von seiner Partei zu sehr treiben lässt. | |||
Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt | Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt haben, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt der Ukraine] zu stärken. | ||
Dem generellen Mentalitätsproblem wurde mit dem [https://www.n-tv.de/politik/Diese-24-Gefangenen-wurden-ausgetauscht-article25131660.html Gefangenenaustausch] Anfang August ein weiteres Puzzelstück hinzugefügt. | Dem generellen Mentalitätsproblem wurde mit dem [https://www.n-tv.de/politik/Diese-24-Gefangenen-wurden-ausgetauscht-article25131660.html Gefangenenaustausch] Anfang August ein weiteres Puzzelstück hinzugefügt. | ||