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* '''geeignet ist''' (Anhebung der Impfquote, um '''Gesundheitssystem zu schützen und damit möglichst viele Leben zu retten'''. Die Impfung beeinflusst die Gesundheit direkt von alten Menschen und indirekt von mittelalte und jüngeren Menschen, die früher oder später auch auf funktionierende Krankenhäuser angewiesen sind.) | * '''geeignet ist''' (Anhebung der Impfquote, um '''Gesundheitssystem zu schützen und damit möglichst viele Leben zu retten'''. Die Impfung beeinflusst die Gesundheit direkt von alten Menschen und indirekt von mittelalte und jüngeren Menschen, die früher oder später auch auf funktionierende Krankenhäuser angewiesen sind.) | ||
* '''erforderlich ist''' (Instrument darf nicht über das Ziel hinausgehen. Zum Beispiel darf dann eine Impfpflicht nicht für andere Infektionskrankheiten genutzt werden, weil diese das System nicht überlasten.) | * '''erforderlich ist''' (Instrument darf nicht über das Ziel hinausgehen. Zum Beispiel darf dann eine Impfpflicht nicht für andere Infektionskrankheiten genutzt werden, weil diese das System nicht überlasten.) | ||
* '''angemessen ist''' ('''Recht auf Leben''' vs. '''Recht auf Unversehrtheit''', Demonstrationsrecht, Versammlungsrecht, usw. Im Kern eine Abwägung, insbesondere der, der Risiken: mittleres Risiko durch Krankheit vs. minimales Risiko durch Impfnebenwirkungen. Stand 2022.01.04: mehr als 5.400.0000 Corona-Tote vs. weniger als 100 Impftote. Nur wer am Leben ist, kann auch seine anderen Grundrechte in Anspruch nehmen...) | * '''angemessen ist''' ('''Recht auf Leben''' vs. '''Recht auf körperliche Unversehrtheit''', Demonstrationsrecht, Versammlungsrecht, usw. Im Kern eine Abwägung, insbesondere der, der Risiken: mittleres Risiko durch Krankheit vs. minimales Risiko durch Impfnebenwirkungen. Stand 2022.01.04: mehr als 5.400.0000 Corona-Tote vs. weniger als 100 Impftote. Nur wer am Leben ist, kann auch seine anderen Grundrechte in Anspruch nehmen...) | ||
[2] Das Instrument kann also gesetzlich festgeschrieben werden. Der Einsatz ist allerdings '''zeitlich nur begrenzt möglich, weil die Situation sich ändert'''. Eine angemessen hohe Impfquote bei hoch wirksamen Impfstoffen würde die Krankenhäuser entlasten, sodass die Notwendigkeit der Impfpflicht schließlich nicht mehr gegeben ist. | [2] Das Instrument kann also gesetzlich festgeschrieben werden. Der Einsatz ist allerdings '''zeitlich nur begrenzt möglich, weil die Situation sich ändert'''. Eine angemessen hohe Impfquote bei hoch wirksamen Impfstoffen würde die Krankenhäuser entlasten, sodass die Notwendigkeit der Impfpflicht schließlich nicht mehr gegeben ist. | ||