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* In Debatte zum Steckbetrieb der AKWs machten die Grünen einen ideologischen Eindruck. In einer Talkshow ließ ein SPD-Mitglied durchblicken, dass die grüne Spitze durchaus bei dem Vorhaben mitgemacht hätte. Aber man wollte die grüne Basis nicht vergraulen, die schon so viele Kröten schlucken musste: Schnellbau der LNG-Terminals, Wiederanwerfen der Kohlekraftwerke, Waffenlieferung. Scholz tolerierte Querellen zwischen FDP und Grüne in der Hoffnung, dass es ihm selbst nützen würde. Die Politik der zaudernden Wenig-Führung (des im Gefähren bleibens und somit des sich nicht angreiffbar machens) und des subtilen Sabotierens half eher der Opposition und der Protestwählerparteien. | * In Debatte zum Steckbetrieb der AKWs machten die Grünen einen ideologischen Eindruck. In einer Talkshow ließ ein SPD-Mitglied durchblicken, dass die grüne Spitze durchaus bei dem Vorhaben mitgemacht hätte. Aber man wollte die grüne Basis nicht vergraulen, die schon so viele Kröten schlucken musste: Schnellbau der LNG-Terminals, Wiederanwerfen der Kohlekraftwerke, Waffenlieferung. Scholz tolerierte Querellen zwischen FDP und Grüne in der Hoffnung, dass es ihm selbst nützen würde. Die Politik der zaudernden Wenig-Führung (des im Gefähren bleibens und somit des sich nicht angreiffbar machens) und des subtilen Sabotierens half eher der Opposition und der Protestwählerparteien. | ||
* Die Grünen waren nicht bekannt dafür auf soziale Absicherung zu achten. Das machte sie zu einem leichtem Angriffsziel der Konservativen und ihrer nahestehenden Medien. Es war eindeutig Fake-News: die Horrorgeschichte ging um, der Habeck würde umgehen und die Heizung aus dem Keller reißen. Es war Null Prozent wahr und doch wollten es genügend Menschen glauben. | * Die Grünen waren nicht bekannt dafür auf soziale Absicherung zu achten. Das machte sie zu einem leichtem Angriffsziel der Konservativen und ihrer nahestehenden Medien. Es war eindeutig Fake-News: die Horrorgeschichte ging um, der Habeck würde umgehen und die Heizung aus dem Keller reißen. Es war Null Prozent wahr und doch wollten es genügend Menschen glauben. | ||
* Das Heizungsgesetz wurde vorgezogen, weil die Regierung noch von der Viessmann-Vergoldung profitieren wollte. Die Wärmewende sollte unter Federführung des grünen Wirtschaftsministeriums stattfinden. Der verkürzte Zeitraum führte zu einem mangelhaft gestricktem Gesetz. | * Das Heizungsgesetz wurde vorgezogen, weil die Regierung noch von der Viessmann-Vergoldung profitieren wollte. Die Wärmewende sollte unter Federführung des grünen Wirtschaftsministeriums stattfinden. Der verkürzte Zeitraum führte zu einem mangelhaft gestricktem Gesetz, was wiederum auf die Grünen zurückfiel. | ||
* Zu guter Letzt gab es im Wirtschaftsministerium mindestens eine unhaltbaren Personalverpflechtung. Und noch bevor klar war, wie [[wp:de:Patrick_Graichen|Graichen's]] weiterer Lebensweg aussehen würde, wurde an der Legende gestrickt, er würde dem deutschen Steuerzahler bis zu seinem Lebensende auf der Tasche liegen. Der einstweilige Ruhestand besteht nicht einfach aus hinterhergeschmissenen Geld: Beamte im einstweiligen Ruhestand sind verpflichtet, einer erneuten Berufung Folge zu leisten, wenn ihnen im Dienstbereich ihres früheren Dienstherrn ein Amt mit mindestens demselben Endgrundgehalt verliehen werden soll. (§ 57 BBG) | * Zu guter Letzt gab es im Wirtschaftsministerium mindestens eine unhaltbaren Personalverpflechtung. Und noch bevor klar war, wie [[wp:de:Patrick_Graichen|Graichen's]] weiterer Lebensweg aussehen würde, wurde an der Legende gestrickt, er würde dem deutschen Steuerzahler bis zu seinem Lebensende auf der Tasche liegen. Der einstweilige Ruhestand besteht nicht einfach aus hinterhergeschmissenen Geld: Beamte im einstweiligen Ruhestand sind verpflichtet, einer erneuten Berufung Folge zu leisten, wenn ihnen im Dienstbereich ihres früheren Dienstherrn ein Amt mit mindestens demselben Endgrundgehalt verliehen werden soll. (§ 57 BBG) | ||
Die Grünen werden von vielen politischen Gegnern als sozialkalte, besserverdienende Studienabbrecher und Moralapostel wahrgenommen/diffamiert. Um dem entgegenzuwirken sollten sie eigene Standards nach innen hin mit doppelt so hohem Anspruch leben und mehr Realpolitik machen. Ein Thema, dass ihnen dank ihrer Basis und Greenpeace vermutlich als Nächstes auf die Füße fallen wird, ist der [https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/greenpeace-nobelpreistraeger-kritisieren-kampf-gegen-gen-reis-a-1100758.html Einsatz von Gentechnik]. Es ist wissenschaftlich nicht mehr haltbar diese abzulehnen. | |||
Die Optimierungsfalle | Die Optimierungsfalle | ||