Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

:: Die '''gegenseitig verstärkende Dynamik von Links und Rechts''': "'''Nie wieder [darf Krieg von deutschen Boden ausgehen].'''" Man wollte von nun an der '''weltoffene, tolerante Nachbar''' sein.<!--Verunsicherung, German Angst, Angst vor der Nazikeule, im Zeifel lieber zu weit links als zu weit rechts--> Zur Unterdrückung rechtsextremer Einstellungen, also aus guten Gründen, sollte eine '''linksgefärbte ([[wp:de:Antifaschismus#Deutschland seit 1945|antifaschistische]]) Politik''' gelebt werden. <!--[Randnotizen wieder einfügen: symbolische Polittraditionen, Bildungsfernsehen (kein Tag verging ohne eine Nazidoku), Ausflüge, schizophrene Rechte]--> '''Die Entnazifizierung war aus realpolitischen Gründen unvollendet geblieben.''' Man konnte ganz einfach nicht die Mehrheit der Deutschen dauerhaft inhaftieren. Außerdem wurden sie gebraucht, um das mit Ruinen übersäte Land wiederaufzubauen. Letztlich würden von einem wirtschaftlich starken Deutschland auch Europa und die USA profitieren. So wurden [[wp:de:Persilschein|Persilscheine]] ausgestellt. Viele Nazis wurden in Gesellschaft, in staatliche und teilweise sogar in militärische Strukturen wieder aufgenommen. <!--Pikant: Stay-Behind-Organisationen.--><!--Die schwersten Naziverbrecher, die ins Ausland flüchteten, wurden vom Mossad zur Strecke gebracht.--> [[wp:de:Westdeutsche_Studentenbewegung_der_1960er_Jahre|Die linke Studentenbewegung der 1960er]] wollte sich nicht mehr mit der '''[[wp:de:Die_zweite_Schuld|"zweiten Schuld"]]''' und '''der allgemeinen Toleranz gegenüber Altnazis''' abfinden.<!--Lehrer, Anwälte, Polizei, etc.--> In den kommenden Jahren gab es noch viele andere prägende Veränderungen: Die Friedenbewegung (Ostermärsche). Die Hippiebewegung. Die Frauenbewegung. Antifa. In den '''[[wp:de:Neue_Soziale_Bewegungen|"Neuen Sozialen Bewegungen"]]''' konnten sich auch die Grünen formen. Linke Idealisten aller Art waren im Aufwind. '''[[#Linke|Links]].''' Das bedeutete auch Ausländern (Asylanten und Migranten) ein Vertrauensbonus zu geben. Diese Gutmütigkeit, die sich in einer '''zu unkritischen Willkommenskultur''' - '''zweitrangigen (ineffizienten) Integration''' - widerspiegelte, wurde vom Anstieg der Weltbevölkerung, Klimakrise und politischen Großkonflikten (Kriegen, etc.) überholt. Dabei wurde die sich ausbreitende Mafia- und Clankriminalität durch '''zu schwache Antigeldwäschegesetze''' mitverursacht. -- An besseren Ausländerbehörden hatte offenbar weder links noch rechts ein wirkliches Interesse. Auch nicht eine [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/sahra-wagenknecht-einwanderungsgesetz-fachkraefte-ausland Sahra Wagenknecht], die einigen ihrer [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-linke-der-streit-um-sahra-wagenknecht-ist-eine-folge-des-internets-kolumne-a-1b7f7072-147b-4c2e-afff-492f1acf797a Genossen vorwarf nur noch Lifestyle-Linke zu sein]. Die einen wollten am liebsten gar keinen Einwanderung. Die anderen waren ignorant gegenüber den wirklichen Zuständen. Integration würde schon irgendwie von selbst stattfinden, am besten gar nicht einmischen. Für die Hardcore-Woken war gar jede Form von Assimilation in die böse weiße durch und durch rassistische ''kartofflige'' Mehrheitsgesellschaft unerwünscht. Das wäre ja Unterdrückung fremder Kulturen. -- Das linke Auge hatte eine Sehschwäche gegenüber einem muslimischen Antisemitismus<!--

Will man der Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung glauben, sind nur 4% der Deutschen und 12% der in Deutschland lebenden Muslime antisemitisch eingestellt. Das ist in sofern intressant, weil schweigende Mehrheiten praktisch nicht wahrgenommen werden und medienstarke Minderheiten das Meinungsbild über Gruppen prägen. Und so stellen diese Minderheit trotzdem ein größeres Problem da, weil sie Debatten bestimmen und zu Radikalisierungen / Anwachsen dieser Meinungen führen können, die wiederum die politischen Gegenseiten anfeuern. Es bleibt dabei: Jede Form von Antisemitismus und Rassismus ist abzulehnen: rechte, linke, muslimische.

-->, der [[wp:de:Israel-Gaza-Konflikt_2021#Deutschland|2021 während des Israel-Gaza-Konflikts]] deutlich und [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|2023 während des Angriffs der Hamas auf Israel]] noch deutlicher zu Tage trat, und gegenüber einer frauenfeindlichen Machokultur, die Ehre und Familie über den Respekt vor dem Staat stellte. Denn wie konnten Migranten - eine Minderheitengruppe, die nach linkem Selbstverständnis im Allgemeinem schutzbedürftig war, sowie im Speziellen vor immer wieder [[wp:de:Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen|aufloderner rechter Gewalt]]<!--

--> geschützt werden musste - auch ''Täter'' sein? Die anwachsenden Probleme wurden verdrängt. So wurde die '''mixed Migration''' - durch die gegenseitige Blockade und Aufstachlung von [https://taz.de/Essay-Diskussion-um-Integration/!5535249/ Linken und Rechten] - zu einer immer größeren '''Herausforderung'''.<!--Neue Entwicklung: Neonazi-Influenzer und ihre Nähe zu Migranten. Verbindendes Element: Ablehnung des Staates--> Nebenher hat der russische Angriffkrieg die Aufnahmekapazitäten bedenklich schrumpfen lassen. (Das wäre mit dem Voranschreiten des Klimawandels sowieso passiert, nur eben etwas später.) Der folgende '''Rechtsruck''' führte - scheinbar aus Mangel effektiverer (schnell wirkender) Alternativen - zu einer deutschen Beteiligung am Ausbau der '''"Festung Europa"'''.<!-- -- In der Polikrise liefert der Konservatismus eine trügerische Sicherheit. Denn Abschottung löst auf Dauer keine Krisen.--><!--Christian Lindner, Thinktank Interview? Das Nationale kann keine übernationalen Probleme lösen. In wie weit kann der "progressive Konservatismus" Abhilfe schaffen? In Deutschland ist er womöglich durch Merkel verbrannt. Man sollte sich besser auf gemeinsame Projekte konzentrieren, die im parteiübergreifen (neutralen) Narrativ der nationalen Sicherheit kommuniziert werden. Z.B. Wirtschaftspolitik, die die Strompreise senkt, ist für alle gut. Wenn sie dabei noch grün ist, erhöht das sogar die eigene Sicherheit und ist gut fürs Klima. Win, win, win.-->

Nach der Vorstellung der Sicherheitsstrategie - aber besonders im Kontext vieler anderer Ereignisse in 2021 (Abzug aus Afghanistan), 2022 (Ukraine Krieg) und 2023 - kontastierte Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes: '''"Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende."''' Dies folgt gedanklich Scholz seiner Zeitenwende, die aber trotz aller Zusagen schleppend verlief.

  '''Leistungsfähige Integrationseinrichtungen''' schaffen, notfalls '''Containerstädte'''. Je leistungsfähiger, desto weniger Menschen müssen vor EU-Außengrenzen ertrinken oder an diesen zurückgewiesen werden. '''Mittelmäßige Integration ist besser als gar keine Integration (Traumata, Perspektivlosigkeit, Kriminalität, Extremismus), neue Belastungen aus dem Sudan, später Klimakriege.''' -- Migration, Flucht, Vertreibung, Asylrecht, Abschiebung, Duldung, Integration. Themenkomplex braucht eine '''robuste, parteiübergreifende Lösung, um möglichst viele Legislaturperioden''' mit wechselnden Koalitionspartnern überstehen zu können. Jede Partei sollte ihre besten Vorschläge einbringen und dann wird es durchgeboxt. Möglichst viele aufnehmen, aber "wenn voll dann voll" und Straftäter abschieben. Also, neben dem ri­gi­den Abschieben braucht es auch ein '''gnadenlos brutales Entbürokratisieren und Digitalisieren, ein beschleunigtes Bilden, ein beschleunigtes Ausbilden, ein beschleunigtes in Arbeit bringen'''. So vermeidet man langfristig die Mini-Ghettorisierung von Sporthallen und ethisch noch hässlichere Entscheidungen wie das Zurückweisen von Flüchtlingen gegenüber der Aufnahme von nur gewollten Arbeitsmigranten. '''Außerdem stiehlt man so weniger Gutqualifizierte aus anderen Ländern, die unter dem Brain Drain in ihrer Entwicklung behindert werden und so wiederum Entwicklungshilfe in Anspruch nehmen müssen.''' Hubertus Heil ist sich der Problematik bewusst: [https://archive.is/nzTDX "Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht."] Gleichzeitig wird dies nur ein kleines Trostpflaster für den deutschen Arbeitsmarkt sein können. Fertigintegrierte als Security, "Bürokratiehelfer", Sprachvermittler und Kinderbetreuer nutzen. ('''Exponentielles Wachstum von Selbsthilfe''' in den "Communitys der Neuankömmlinge".) Schließlich werden netto 400.000 neue Arbeitskräfte (bzw. [https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wirtschaftsweise-schnitzer-zuwanderung-fachkraefte-100.html brutto 1.500.000 Zuwanderer)] pro Jahr gebraucht. -- Politischer Sprengstoff. Beim Streit, um die notwendigen Investitionen für dieses ''Projekt'', '''[https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/windkraft-hersteller-erneuerbare-energie-insolvenz-100.htmldem Erhalt der Energiewirtschaft]''' (und sonstige Modernisierungen) wird es vermutlich monströse Scherkräfte geben. Die schwarze Null ist nicht haltbar. Entweder es zerfetzt die FDP oder sie passt sich an: Entweder sie legt sich ein neues Image zu als Investor in Deutschlands Zukunft oder sie verzichtet gesichtswahrend bei mittelmäßigen Wahlergebnissen auf die Regierungsbeteiligung in 2025. Vermutlich wird man an der Macht bleiben wollen und die Deindustrialisierung den Grünen in die Schuhe schieben. Dann läuft sie Gefahr ein Verhinderer zu sein und wird von den Wählern 2029 dann so richtig abgestraft - so wie die CDU nach 16 Jahre Merkel. Die Partei würde von der rechten/rechtsextremen, neoliberalen AfD kannabalisiert werden und in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Mit "Deutschland / Mein Land zuerst" kann die AfD theoretisch flexibel reagieren. Trotzdem würde die AfD wenig scharf darauf sein ihren Wähler zu erklären, dass man so viel Einwanderung braucht, um Deutschland wirtschaftlich stabil zu halten. Sollte sie der nächste Verhinderer sein, sind wir nah dran am Klimadiktaturszenario. -- '''Und sollten die Guten und Besseren nicht nach Deutschland wollen oder [https://archive.is/FMu8u bald wieder abhauen] wollen, muss man sowieso mit dem arbeiten, was da ist. Realpolitik.''' Wüst hat es schon begriffen, als er sagte: "Diese Kinder sind unsere Zukunft, eine andere haben wir nicht."

Neben einer Sicherheitsstratiegie, die Soll-Zustände definiert, brauch es auch Personal und Instrumente, die Ist-Zusände messen und mithilfe eines Modells (digitalen Zwillings) bewerten können.

Manchmal hat man den Eindruck, dies ist das Bestes, was die deutschfranzösische Freundschaft bisher zustande hat.

  Der Terror von kleineren Gruppen zielt auf Aufmerksamkeit: Die Hamas hat nicht nur einfach [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|1300 Menschen]] das Leben genommen. Sie hat sie mit größter Brutalität abgeschlachtet. Diese zugerichteten Leichen sind also eine zusätzliche Provokation, um Israel in den Gazastreifen zu locken.