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===Geopolitik=== | ===Geopolitik=== | ||
====Russland==== | ====Russland==== | ||
Die NATO bedroht militärisch niemanden. Die angeblichen '''militärischen Sicherheitsinteressen''' von Russland sind nur '''den wirtschaftlichen Interessen vorgeschoben'''. Reine Propaganda. Putin kann das den Leuten einfach besser verkaufen. Es geht nicht um Sicherheit, es geht um Macht. [https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-generalsekretar-jens-stoltenberg-alle-verbundeten-sind-sich-einig-dass-die-ukraine-mitglied-der-nato-wird-10014142.html | Die NATO bedroht militärisch niemanden. Die angeblichen '''militärischen Sicherheitsinteressen''' von Russland sind nur '''den wirtschaftlichen Interessen vorgeschoben'''. Reine Propaganda. Putin kann das den Leuten einfach besser verkaufen. Es geht nicht um Sicherheit, es geht um Macht. Stoltenberg formulierte das öffentlich [https://www.welt.de/politik/ausland/plus236249374/Nato-Chef-Stoltenberg-Putin-will-seine-Nachbarn-dominieren-aber-wir-werden-entsprechend-reagieren.html Anfang 2022] und [https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-generalsekretar-jens-stoltenberg-alle-verbundeten-sind-sich-einig-dass-die-ukraine-mitglied-der-nato-wird-10014142.html Mitte 2023]. | ||
*"Sie wollen die Art von Einfluss wiedererlangen, die den Großmächten vorbehalten ist." | |||
*"Putin will ein Europa, in dem Russland seine Nachbarn dominieren kann." | |||
Eine zerstörte Ukraine nützt Putin überhaupt nichts. Aber das ist wiederum ein Narrativ, von dem man glaubt, dass es die westlichen Bevölkerungen brauchen, um motiviert zu bleiben. Dabei bräuchte man der Ukraine nur zu Erfolgen zu verhelfen: Das reicht vollkommen, um die Motivation hoch zuhalten. Im Moment spielt es keine Rolle, ob der Vernichtungskrieg Mittel zum Zweck ist oder pure Absicht. Das Resultat ist das gleiche. Aber wer weiß, | Eine zerstörte Ukraine nützt Putin überhaupt nichts. Aber das ist wiederum ein Narrativ, von dem man glaubt, dass es die westlichen Bevölkerungen brauchen, um motiviert zu bleiben. Dabei bräuchte man der Ukraine nur zu Erfolgen zu verhelfen: Das reicht vollkommen, um die Motivation hoch zuhalten. Im Moment spielt es keine Rolle, ob der Vernichtungskrieg Mittel zum Zweck ist oder pure Absicht. Das Resultat ist das gleiche. Aber wer weiß, wann dieser Unterschied noch mal wichtig wird. | ||
=====Israel===== | =====Israel===== | ||
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Hisbollah | Hisbollah | ||
https://www.rnd.de/politik/was-ist-die-hisbollah-und-was-hat-sie-mit-israel-zu-tun-fragen-und-antworten-5A2GPMRBAFFSPCXAJUNGPJDZM4.html | https://www.rnd.de/politik/was-ist-die-hisbollah-und-was-hat-sie-mit-israel-zu-tun-fragen-und-antworten-5A2GPMRBAFFSPCXAJUNGPJDZM4.html | ||
Beschuss aus "Solidarität", denn eigentlich hatte man sich schon an das neue Geschäftsmodell gewöhnt. Zudem dürften sie sich noch an den letzten Krieg mit Israel erinnern, wo man auf Schnauze gekriegt hat. | Beschuss aus "Solidarität", denn eigentlich hatte man sich schon an das neue Geschäftsmodell gewöhnt. Zudem dürften sie sich noch an den letzten Krieg mit Israel erinnern, wo man auf Schnauze gekriegt hat. Gleichzeitig dient die Hisbollah als Rückversicherung in einem möglichen Krieg zwischen Iran und Israel. | ||
Doppelte Schutzgelderpressung: den Waffenstillstand ließ man sich vergolden | Doppelte Schutzgelderpressung: den Waffenstillstand ließ man sich vergolden | ||
Im Ukrainekrieg auffällige Zurückhaltung, da man Putins Einfluss fürchtete | Im Ukrainekrieg auffällige Zurückhaltung, da man Putins Einfluss fürchtete | ||
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Geopferte Geiseln | Geopferte Geiseln | ||
Humanitäre Katastrophe, moralische Selbstbeschädigung, neuer Hass | Humanitäre Katastrophe, moralische Selbstbeschädigung, neuer Hass | ||
Jeder wusste, dass die Hilfslieferungen teils zweckentfremdet (wieder zu Geld gemacht) werden. Das läuft bei jeder Hilfslieferung in | Jeder wusste, dass die Hilfslieferungen teils zweckentfremdet (wieder zu Geld gemacht) werden. Das läuft bei jeder Hilfslieferung in Regimen nicht anders. | ||
Palästinenser als menschliche Schutzschirme, sie nehmen es aber auch selbst in Kauf | Palästinenser als menschliche Schutzschirme, sie nehmen es aber auch selbst in Kauf | ||
Zwei-Staaten-Lösung wurden von palästinensischen und israelischen Hardlinern abgelehnt | Zwei-Staaten-Lösung wurden von palästinensischen und israelischen Hardlinern abgelehnt | ||
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Siedlungsbau | Siedlungsbau | ||
Ein zum Denken anregender Artikel von Lobo: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/terror-der-hamas-warum-schweigst-du-immer-noch-kolumne-a-166e96a7-2336-4038-9c01-236921f05474 | Ein zum Denken anregender Artikel von Lobo: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/terror-der-hamas-warum-schweigst-du-immer-noch-kolumne-a-166e96a7-2336-4038-9c01-236921f05474 | ||
Mindestens genauso wichtig ist, wie man Israel wirklich geopolitisch helfen kann. Die Siedlungspolitik ist nicht okay und alle wissen das. Der Widerstand aller Hardliner muss gebrochen werden. (Die [https://www.derstandard.at/jetzt/livebericht/3000000193014/1000318279/who-evakuierung-von-spitaelern-in-gaza-unmoeglich-ohne-leben-zu-gefaehrden Administrativhaft für radikale Siedler] wie Ariel Danino wird nur ein Placebo sein können.) Israel muss vom Westen an die Hand genommen werden. Bei Russland hat man das auch versäumt. Israel braucht konstruktive Kritiker mehr denn je. Die Zwei-Staaten-Lösung ist überlebenswichtig. Sympathien sind wichtig, um den Einsatz der iranischen Atombombe zu verhindern. Stattdessen müssen wir befürchten, wie blinde Solidarität eine humanitäre Katastrophe unterstützt. Geopolitisch ergibt das schwere Konsequenzen: Das Image der USA und Europa würde sich weiter verschlechtern. Israel ist dabei, den Rest an Sympathie zu verspielen, denn sie noch hatten. Biden und Scholz müssen um ihre Wiederwahl fürchten. China und Russland würden massiv an Sympathien (Einfluss) gewinnen gegenüber der arabischen Welt / dem globalen Süden. Das wiederum stärkt Iran und seinen Plan. Das Kalkül der Hamas ist recht einfach: Wer die meisten Toten und Leidenden auf "seiner Seite" hat, erfährt die meisten Sympathien aus dem Ausland. "Unter dem Druck der Straße" würden andere Regierungen genötigt, ihre Politik umzustellen. Im extremen Szenario würden sie in den Krieg ziehen. Ein "Flächenbrand" im Nahen Osten würde entstehen. Und aus den Reihen der Palästinenser erwachsen neue Terroristen, eine neue Generation des Hasses. | |||
Der Infokrieg ist nicht zu vernachlässigen. Stoltenberg hat die brennende Lunte bereits gerochen und forderte Israel auf, doch wenigstens Verhältnismäßigkeit zu wahren. | Der Infokrieg ist nicht zu vernachlässigen. Stoltenberg hat die brennende Lunte bereits gerochen und forderte Israel auf, doch wenigstens Verhältnismäßigkeit zu wahren. | ||
Der Terror von kleineren Gruppen zielt auf Aufmerksamkeit: Die Hamas hat nicht nur einfach [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|1400 Menschen]] das Leben genommen. Sie hat sie mit größter Brutalität abgeschlachtet. | Das viel erwähnte Selbstverteidigungsrecht Israels wird immer wieder trotzig erwähnt, ohne sich sehr Gedanken darüber zu machen, ob Israel eine robuste Antwort lange durchhalten kann. Israel mag das Recht, die Pflicht, die Moral (als Verteidiger stärker zurückschlagen zu dürfen) an seiner Seite haben. Die strategische Weitsicht hatten sie nicht. Angeblich wollte keine Zeit verstreichen lassen, das Momentum nicht verlieren, um im Gazastreifen aktiv zu werden. Dabei ist es genau umgedreht: Je mehr gebombt wird und je mehr robuste Einsätze laufen, desto stärker wächst der Druck, damit wieder aufzuhören. | ||
Der Terror von kleineren Gruppen zielt auf Aufmerksamkeit: Die Hamas hat nicht nur einfach [[wp:de:Terror-Angriff der Hamas auf Israel 2023|1400 Menschen]] das Leben genommen. Sie hat sie mit größter Brutalität abgeschlachtet. Livestreams und Social-Media-Posts. Die zugerichteten Leichen waren eine zusätzliche Provokation, um Israel in den Gazastreifen zu locken. | |||
Wenn es das Ziel der Hamas ist, Israel in den Gazastreifen zu locken, dann darf man eben genau nicht in diese Falle laufen. Zumindest nicht ohne einen belastbaren Plan auszuhecken. Besonders für Phase 3. Jetzt versucht man das mit heißer Nadel noch schnell zusammenzustricken. | |||
Wenn es Deutschland mit seiner Staatsräson ernst meint, kann es seinen guten Freund Israel nicht ins offene Messer der Hamas laufen lassen. | Wenn es Deutschland mit seiner Staatsräson ernst meint, kann es seinen guten Freund Israel nicht ins offene Messer der Hamas laufen lassen. | ||
Es ist eben keine [https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Merz-und-Co-reden-ganz-anders-miteinander-article24460711.html Spitzfindigkeit] wohlmeinende Warnungen und konstruktive Kritik so kurz nach dem Massaker auszusprechen. Die Brenzligkeit der Lage duldet keinen Aufschub. | Es ist eben keine [https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Merz-und-Co-reden-ganz-anders-miteinander-article24460711.html Spitzfindigkeit] wohlmeinende Warnungen und konstruktive Kritik so kurz nach dem Massaker auszusprechen. Die Brenzligkeit der Lage duldet keinen Aufschub. | ||
So hat auch [https://www.zeit.de/news/2023-10/14/gazastreifen-biden-zeigt-sich-besorgt-ueber-humanitaere-lage Joe Biden seine Bedenken erneuert]: "Wir dürfen die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass die überwältigende Mehrheit der Palästinenser nichts mit Hamas oder den abstoßenden Attacken der Hamas zu tun hat und dass sie in der Folge auch leiden." | So hat auch [https://www.zeit.de/news/2023-10/14/gazastreifen-biden-zeigt-sich-besorgt-ueber-humanitaere-lage Joe Biden seine Bedenken erneuert]: "Wir dürfen die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass die überwältigende Mehrheit der Palästinenser nichts mit Hamas oder den abstoßenden Attacken der Hamas zu tun hat und dass sie in der Folge auch leiden." | ||
Wieso läuft Israel trotzdem in die Falle? Klartext, hm? Sie können (wollen) es sich nicht eingestehen, dass sie diese Schlacht bereits verloren haben. Solange die Hamas die eigene Bevölkerung als Schutzschild verwendet, wird sich daran nichts ändern. | Wieso läuft Israel trotzdem in die Falle? Klartext, hm? Sie können (wollen) es sich nicht eingestehen, dass sie diese Schlacht bereits verloren haben. Solange die Hamas die eigene Bevölkerung als Schutzschild verwendet, wird sich daran nichts ändern. | ||
=====Gaza===== | =====Gaza===== | ||
Eines von vielen diplomatischen Bedrohungsszenarien gegenüber der arabischen Welt. | |||
Ein letzter Versuch für eine Zwei- bzw. Drei-Staaten-Lösung: Wenn es nach dem Krieg - trotz jedes erdenklichen Drucks von außen - nicht zu einer politischen Lösung kommt, müsste man wohl jede Unterstützung auf null fahren. Auch die humanitäre. Von dem Geld wird sonst nur wieder Terror finanziert. Die Palästinenser können sich dann bei der Hamas bedanken. Eine Bevölkerung, die nicht bereit ist eigene Tyrannen zu stürzen, hat keine Legitimität auf einen eigenen Staat... | |||
Eines von vielen diplomatischen Bedrohungsszenarien gegenüber der arabischen Welt. | |||
Ein letzter Versuch für eine Zwei- bzw. Drei-Staaten-Lösung: Wenn es nach dem Krieg - trotz jedes erdenklichen Drucks von außen - nicht zu einer politischen Lösung kommt, müsste man wohl jede Unterstützung auf | |||
Weitere diplomatische Flankierungen. '''International’'' möglichst viele Unterstützer gewinnen. Auch China. Alternative: Flächenbrand, träge Weltwirtschaft, auch China würde massiv leiden, innerpolitische Probleme bekommen. Iran die Daumenschrauben ansetzen: Handel und Kontakte jeglicher Art abbrechen. Keine Erpressung mehr bei Geiselnahmen. | Weitere diplomatische Flankierungen. '''International’'' möglichst viele Unterstützer gewinnen. Auch China. Alternative: Flächenbrand, träge Weltwirtschaft, auch China würde massiv leiden, innerpolitische Probleme bekommen. Iran die Daumenschrauben ansetzen: Handel und Kontakte jeglicher Art abbrechen. Keine Erpressung mehr bei Geiselnahmen. Nulltoleranz. | ||
-- Man müsste China so prominent erwähnen, hineinkonstruieren, loben, dass sie ihr Gesicht verlieren, wenn sie einem Friedensplan nicht zustimmen würden. (China redet gerne von der Achtung staatlicher Souveränität und einer blockfreien Welt.) | -- Man müsste China so prominent erwähnen, hineinkonstruieren, loben, dass sie ihr Gesicht verlieren, wenn sie einem Friedensplan nicht zustimmen würden. (China redet gerne von der Achtung staatlicher Souveränität und einer blockfreien Welt.) | ||
Den Süden dürften sie nicht bombardieren, auch wenn da noch Raketen gestartet werden. | Den Süden dürften sie nicht bombardieren, auch wenn da noch Raketen gestartet werden. | ||
Im Tunnelsystem mit Roboter vorarbeiten. | Im Tunnelsystem mit Roboter vorarbeiten. | ||
Phalanx: Hamas entfernen, gleichzeitig Wiederaufbau. Meter für Meter. | Phalanx: Hamas entfernen, gleichzeitig Wiederaufbau. Meter für Meter. | ||
Die Hamas wird nicht freiwillig verschwinden und nach einer Dezimierung wieder wachsen: Man muss die Hamas von der Bevölkerung trennen. Die ZSL im Kontext einer Bodenoffensive müsste einhergehen mit einem sofortigen Wiederaufbau, Etablierung einer robusten Polizei, eines Geheimdienstes, eines digitalen Überwachungsstaates, den die Anti-Hamas-Palästinenser befürworten, um sich von Terror und kollektiver Geiselnahme zu befreien. Gleichzeitig muss der Wiederaufbau eine Hyperkompensation sein. Israel bräuchte eine sehr gute PR, wenn es die Offensive durchführt. Die Palästinenser müssen ihre neue Heimat lieben. "Die Hamas kann euch nichts geben außer Armut, Hass, Unterdrückung und den Tod als | Die Hamas wird nicht freiwillig verschwinden und nach einer Dezimierung wieder wachsen: Man muss die Hamas von der Bevölkerung trennen. Die ZSL im Kontext einer Bodenoffensive müsste einhergehen mit einem sofortigen Wiederaufbau, Etablierung einer robusten Polizei, eines Geheimdienstes, eines digitalen Überwachungsstaates, den die Anti-Hamas-Palästinenser befürworten, um sich von Terror und kollektiver Geiselnahme zu befreien. Gleichzeitig muss der Wiederaufbau eine Hyperkompensation sein. Israel bräuchte eine sehr gute PR, wenn es die Offensive durchführt. Die Palästinenser müssen ihre neue Heimat lieben. "Die Hamas kann euch nichts geben außer Armut, Hass, Unterdrückung und den Tod als menschliche Schutzschilde. (Eure muslimischen Nachbarstaaten haben genügend eigene Probleme und werden euch weder gerne aufnehmen noch substantiell unterstützen.) Wir hingegen bieten euch Arbeit, Wohnungen, die Wahrung eurer Identität, einen eigenen Staat, Entwicklungschancen, eine Zukunft. Wir wären gerne eure Freunde. Dazu muss aber der Terror enden." | ||
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Ohne einen umfassenden Plan und die Vorbereitung wäre es besser, die IDF würde sich nach der Befreiung der Geiseln zurückziehen. -- Eigentlich wollte man schon längst einmarschiert sein, wäre da nicht die USA und jenes zerstörte Krankenhaus gewesen, die | Ohne einen umfassenden Plan und die Vorbereitung wäre es besser, die IDF würde sich nach der Befreiung der Geiseln zurückziehen. -- Eigentlich wollte man schon längst einmarschiert sein, wäre da nicht die USA und jenes zerstörte Krankenhaus gewesen, die klarmachten, dass Israel sich durch unbedachtes Handeln selbst gefährdet. Zuerst waren die Geisel ein zusätzliches Argument in den Gazastreifen zu gehen. Jetzt können sie als gesichtswahrendes Mittel gegenüber der eigenen Bevölkerung genutzt werden, um danach einen sensibleren Kurs zu fahren. | ||
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====Arabische Welt==== | ====Arabische Welt==== |
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