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Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

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** Erstens: Wir sind nicht Kriegspartei, wohl aber Teil von Putins Krieg. Ob wir wollen oder nicht: Wir - und die meisten anderen westlichen Staaten - werden hybrid angegriffen. Das muss klar sein. -- Was wurde nicht alles [https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-relativiert-putin-aussage-wir-sind-nicht-im-krieg-aber-wir-unterstutzen-die-ukraine-8710846.html nach Lauterbach getreten] als er die falsche Wortwahl verwendete.
** Erstens: Wir sind nicht Kriegspartei, wohl aber Teil von Putins Krieg. Ob wir wollen oder nicht: Wir - und die meisten anderen westlichen Staaten - werden hybrid angegriffen. Das muss klar sein. -- Was wurde nicht alles [https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-relativiert-putin-aussage-wir-sind-nicht-im-krieg-aber-wir-unterstutzen-die-ukraine-8710846.html nach Lauterbach getreten] als er die falsche Wortwahl verwendete.
** Zweitens: Anstatt immer wieder zu behaupten die Taurus-Marschflugkörper würden deutsche Soldaten in der Ukraine benötigen, hatte man schon vor Monaten beschließen können die Ukrainer in Programmierung und Gebrauch zu trainieren.
** Zweitens: Anstatt immer wieder zu behaupten die Taurus-Marschflugkörper würden deutsche Soldaten in der Ukraine benötigen, hatte man schon vor Monaten beschließen können die Ukrainer in Programmierung und Gebrauch zu trainieren.
* '''[https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-taurus-bundestag-100.html Weitreichendes Waffensystem]''': Es könne sich hierbei nur um den Taurus handeln. Von wegen. Das war ein Framing, um das Abstimmungsverhalten zu manipulieren. Man hatte nie vor Taurus zu liefern, was durch Scholz spätere Äußerung klar wurde.
* '''Politische Erpressung''': Für die nächste Abstimmung versucht Mützenich eine '''Erpressung über allgemeine politische Vereinbarungen''': "Nachdem erneut aus der Koalition mit abweichendem Stimmverhalten gedroht wurde, möchte ich an den Koalitionsvertrag und die Vereinbarung erinnern, die wir uns zu Beginn unserer Zusammenarbeit gegeben haben. Dort ist das einheitliche Abstimmungsverhalten klar und deutlich festgeschrieben - egal ob im Plenum oder in den Ausschüssen - und gilt auch für Fragen, die über den Inhalt des Koalitionsvertrages hinausgehen." '''Jedoch sollte jedem Abgeordneten klar sein, dass die nationale Sicherheit schwerer wiegt als Koalitionsprojekte.''' -- In Fragen von Leben und Tod ist es guter Brauch den ... ähm ... [[wp:de:Fraktionszwang|''problematischen'' Franktionszwang]] sowieso aufgehoben.
* '''[https://www.tagesspiegel.de/politik/leopard-entscheidung-vertagt-pistorius-lasst-jetzt-panzer-zahlen-9216777.html Panzer zählen]''': In Europa herrscht Krieg und Deutschland weiß nicht wie viele Panzer es hat? WTH?
* '''[https://www.tagesspiegel.de/politik/leopard-entscheidung-vertagt-pistorius-lasst-jetzt-panzer-zahlen-9216777.html Panzer zählen]''': In Europa herrscht Krieg und Deutschland weiß nicht wie viele Panzer es hat? WTH?
=====Ambiguität=====
Mehrdeutigkeit. Ja, nein, vielleicht.
Gleich nach Macrons Äußerung hat die NATO gesagt, es werde '''keine kämpfenden''' Bodentruppen in der Ukraine geben. Das hat Macron auch gar nicht wirklich gesagt und wurde von Experten wie Masala eingeordnet: "Meines Erachtens ist das die richtige strategische Haltung: Lass deinen Gegner im Unklaren darüber, was du zu tun bereit bist."
Und trotzdem nahmen danach viele Politiker und Medien den Vorschlag zu wörtlich auf bzw. sabotieren den Vorschlag durch komplette Ablehnung.
Es ist gut, dass gerade jetzt über '''Ambiguität''' nachgedacht wird:
: 1) Es '''kompensiert etwas das Sicherheitsproblem''', welches Scholz immer noch aufrechterhält und im Grunde mit jedem Tag vergrößert.
: 2) Putin wurde es zu einfach gemacht zu den weiteren Kriegsverlauf zu kalkulieren. [...]
Scholz wollte ganz am Anfang des Krieges auch Ambiguität nutzen - auch um sich dahinter zu verstecken. Biden wusste, dass es zu jenem Zeitpunkt substanzlos gewesen wäre. Schließlich ist Putin trotz aller Gespräch in die Ukraine eingefallen. Auf aus der Befürchtung unabsehbarer Eskalation sollte Putin ganz genau bescheid wissen, wie der Westen reagieren würden. '''Mit der Zeit wurde die fehlende Ambiguität immer mehr zu einem Nachteil.'''


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