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: * Solange Scholz gerontokratiepopulistisch von Rente und von 14 € und vage von 15 €, als einen irgendwann einmal einzuführenden Mindestlohn spricht, der zu jenem zukunftsfernen Zeitpunkt in Wahrheit nur ein Inflationsausgleich ist, wahrt er sein Gesicht als Sozialdemokrat. -- Scholz spielt gerne mit Fakten für die er selbst gar nicht viel tun muss und versucht dann diese für sich zu reklamieren: So auch mit einer [https://www.rnd.de/politik/meseberg-olaf-scholz-glaubt-an-transformation-der-wirtschaft-und-verspricht-vollbeschaeftigung-WK5Z4VTT75F6XB7EKIG5CIIHB4.html zukünftigen Vollbeschäftigung], die nicht Folge seiner Politik gewesen wäre, sondern ein Effekt der Vergreisung: Auf immer mehr offene Arbeitsplätze kommen immer weniger Erwerbstätige. Und wer glaubt, dass Scholz den Chinese eine Aussage zur russischen Atombombe abgerungen hätte, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Unseriosität in der Argumentationskette beginnt schon ganz vorne, da Scholz bei diesem Punkt gar nicht in eigener Mission unterwegs war. | : * Solange Scholz gerontokratiepopulistisch von Rente und von 14 € und vage von 15 €, als einen irgendwann einmal einzuführenden Mindestlohn spricht, der zu jenem zukunftsfernen Zeitpunkt in Wahrheit nur ein Inflationsausgleich ist, wahrt er sein Gesicht als Sozialdemokrat. -- Scholz spielt gerne mit Fakten für die er selbst gar nicht viel tun muss und versucht dann diese für sich zu reklamieren: So auch mit einer [https://www.rnd.de/politik/meseberg-olaf-scholz-glaubt-an-transformation-der-wirtschaft-und-verspricht-vollbeschaeftigung-WK5Z4VTT75F6XB7EKIG5CIIHB4.html zukünftigen Vollbeschäftigung], die nicht Folge seiner Politik gewesen wäre, sondern ein Effekt der Vergreisung: Auf immer mehr offene Arbeitsplätze kommen immer weniger Erwerbstätige. Und wer glaubt, dass Scholz den Chinese eine Aussage zur russischen Atombombe abgerungen hätte, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Unseriosität in der Argumentationskette beginnt schon ganz vorne, da Scholz bei diesem Punkt gar nicht in eigener Mission unterwegs war. | ||
Gibt es eine [https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/das-ist-kaum-zu-glauben-scholz-arbeitet-fuer-putin-gruenen-aussage-macht-sogar-russland-experten-fassungslos_id_259960498.html "Hidden Agenda"]? Anton Hofreiter ist mit diesem Gedanken nicht der erste. Schon kurz nach Anfang des Ukraine-Kriegs im Sommer 2022 fragte Friedrich Merz | Gibt es eine [https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/das-ist-kaum-zu-glauben-scholz-arbeitet-fuer-putin-gruenen-aussage-macht-sogar-russland-experten-fassungslos_id_259960498.html "Hidden Agenda"]? Anton Hofreiter ist mit diesem Gedanken nicht der erste. Schon kurz nach Anfang des Ukraine-Kriegs im Sommer 2022 fragte Friedrich Merz im Bundestag, ob der Kanzler eine andere Agenda habe, von der die Öffentlichkeit nichts wisse: [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239125127/Fast-eine-Viertelstunde-lang-weist-Scholz-den-Frontalangriff-von-Merz-zurueck.html "Gibt es da mittlerweile eine zweite Agenda?"] | ||
2024.05.25 [https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7608381#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA4Mzgx&mod=mediathek Als Mützenich vom Einfrieren sprach], schob er im Anschluss noch höhnisch hinterher, dass er da auf die [https://www.tagesspiegel.de/internationales/democracy-perception-index-offenbart-zweifel-die-politik-in-europa-erleidet-einen-alarmierenden-vertrauensverlust-11648459.html fallende Zustimmung der Bevölkerung] (siehe Deutsche Befragte zur Unterstützung der Ukraine) baue (die durch die fehlenden Erfolge der Ukraine in dieses Mindset getrieben wird) und dass die anderen Parteien, dies auch noch merken würden. | 2024.05.25 [https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7608381#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA4Mzgx&mod=mediathek Als Mützenich vom Einfrieren sprach], schob er im Anschluss noch höhnisch hinterher, dass er da auf die [https://www.tagesspiegel.de/internationales/democracy-perception-index-offenbart-zweifel-die-politik-in-europa-erleidet-einen-alarmierenden-vertrauensverlust-11648459.html fallende Zustimmung der Bevölkerung] (siehe Deutsche Befragte zur Unterstützung der Ukraine) baue (die durch die fehlenden Erfolge der Ukraine in dieses Mindset getrieben wird) und dass die anderen Parteien, dies auch noch merken würden. | ||
Die Bundestagswahl 2025 wird zur Richtungswahl. Denn der gegenläufige Trend unten in grün ist auch sichtbar. Putin's Provokationen haben nicht nur das Zeug dazu Europa in West und Ost zu spalten, es kann ebenso dazu führen, dass Russland als so große Bedrohung wahrgenommen wird, dass die Unterstützung der Ukraine wieder stärke als eigene Verteidigung wahrgenommen wird. - Wenn die NATO sich schon Bojen klauen lässt, sollte klar sein wohin die Reise geht. | Die Bundestagswahl 2025 wird zur Richtungswahl. Denn der gegenläufige Trend unten in grün ist auch sichtbar. Putin's Provokationen haben nicht nur das Zeug dazu Europa in West und Ost zu spalten, es kann ebenso dazu führen, dass Russland als so große Bedrohung wahrgenommen wird, dass die Unterstützung der Ukraine wieder stärke als eigene Verteidigung wahrgenommen wird. - Wenn die NATO sich schon Bojen klauen lässt, sollte klar sein wohin die Reise geht. | ||
Die Ankündigung mit den Taliban zu reden war in mehrfacher Hinsicht ein Fehler: | |||
* Damit ist Putin vorgewarnt und muss noch noch anrufen, um gegen en Batzen Schmiergeld die Verhandlungen über den September 2025 hinaus zu verzögern und u. U. diese unter der AfD erfolgreich weiterführen zu lassen. Nach diesem taktischen Fehltritt müsste Scholz mit einem Scheitern rechnen und verstärkt auf europäischen and anderen Lösungen arbeiten. | |||
* Politische Normalisierung der Taliban. | |||
* Nach dem Abzug aus Afghanistan hätte man ein sauberen Cut machen müssen: Die Ortskräfte evakuieren und dann alle Hilfen einstellen. - So wie man schon längst alle Unterstützung für China hätte kappen müssen. (Spätestens nach der Offenlegung der [https://www.zdf.de/politik/frontal/betrugsverdacht-bei-klimaschutzprojekten-in-china-mineraloel-konzern-100.html totalen Verarsche des "Entwicklungslandes"].) Die Hilfen deradikalisieren diese Länder nicht: Die Gelder versickern einfach nur. - Prinzipiell sind zivil gestaltete "Regime Change" möglich, benötigen aber viel mehr Engagement vor Ort und Ressourcen als gedacht. | |||
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