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Talk:Restless Souls/Summary: Difference between revisions

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===Krieg===
===Krieg===
====Ukraine-Krieg====
Eine gute Zusammenfassung des Ukraine-Kriegs kann in der Podcast-Folge 128 (Tucker Carlson spricht mit Putin) von [https://lanz-precht.podigee.io/130-ausgabe-128-tucker-carlson-spricht-mit-putin Lanz und Precht] gehört werden.
=====Vorhersage des Krieges=====
Quasi alle waren sich sicher, dass Putin nicht angreifen würde. Wir wussten nicht, dass Putin folgenschwere Fehlkalkulationen gemacht hatte, weil er sich komplett mit korrupten Ja-Sagern des Militärs und des FSB umgeben hatte.
Geheimdienstinformationen, wie das Vorbereiten der Pontonbrücken und Anlegen der Blutkonserven, die auf den eindeutigen Kriegseintritt hinweisen, wurden erst spät mit der Zivilbevölkerung geteilt. Da hätte man noch etwas Meinungswirrwarr und Streit vermeiden können.
=====Den Frosch kochen=====
Die Wikipedia-Seite [https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial:Logbuch/delete&page=Boiling_the_frog Boiling the frog] wurde gelöscht. Ein Backup auf Wayback Machine existiert nicht.
Data dump:<pre>
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    <title>Boiling the frog</title>
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      <comment>QS erledigt</comment>
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      <text bytes="3229" xml:space="preserve">'''Boiling the frog''' beschreibt eine außen- und verteidigungspolitische Strategie westlicher Staaten, vor allem der [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]], im Bezug auf Waffenlieferungen und militärische Unterstützung der [[Ukraine]] im Kontext des [[Russisch-Ukrainischer Krieg|Konflikts in der Ukraine]]. Der Name der Strategie beruht auf der [[Metapher]] des „boiling frog“. Die Theorie hinter der Strategie besagt, westliche Staaten würden die ukrainischen Streitkräfte gerade so weit unterstützen, dass sie einen Sieg erringen können, ohne dabei jedoch eine Eskalation des Konflikts und eine direkte Konfrontation mit Russland zu provozieren. Inwieweit dies tatsächlich zutrifft, ist unter Experten jedoch umstritten.
Die Strategie beruht auf dem Glauben, eine direkte Eskalation würde zu Gegenmaßnahmen der russischen Seite führen, während eine schrittweise Erhöhung der Militärhilfe dazu führen würde, dass [[Russland]]s militärische Stärke reduziert würde, ohne eine direkte Konfrontation zwischen Russland und der [[NATO]] zu riskieren. Insbesondere soll der Anschein, die USA wollten den Fall der derzeitigen russischen Regierung erreichen, vermieden werden. So soll Präsident [[Joe Biden]] gegenüber Mitarbeitern gesagt haben, er würde einen dritten Weltkrieg zu verhindern versuchen. Dies bedeutete zu Anfang des Krieges vor allem, keine Offensivwaffen zu senden. Noch immer werden manche weitreichende Waffen von den USA vor ihrem Einsatz in der Ukraine so modifiziert, dass die Ukrainer ihre volle Reichweite nicht ausnützen können.&lt;ref&gt;{{Internetquelle |url=https://www.laprogressive.com/war-and-peace/boiling-the-frog-turning-up-the-heat-on-russia |titel=Boiling the frog |abruf=2023-04-07}}&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;{{Internetquelle |autor=Stash Luczkiw |url=https://www.kyivpost.com/post/198 |titel=Slow-boiling Frogs and Micromanaging Optics |sprache=en |abruf=2023-04-07}}&lt;/ref&gt;
== Folgen der Strategie ==
Experten zufolge verlängert dieses Vorgehen der USA den Krieg in der Ukraine und führt dazu, dass die Ukrainer militärische Schwächen der Russen nicht gezielt ausnützen können. Zudem verlange diese Strategie von den Ukrainern einen hohen Blutzoll. Kritikern der Strategie zufolge koste dieses Vorgehen daher unnötig viele Menschenleben.&lt;ref&gt;{{Internetquelle |url=https://www.hudson.org/foreign-policy/turn-heat-putin-show-him-he-cant-defeat-ukraine |titel=Turn Up the Heat on Putin—and Show Him He Can’t Defeat Ukraine {{!}} Hudson |sprache=en |abruf=2023-04-07}}&lt;/ref&gt;
== Ähnliche Metaphern ==
Analog zum Bild des „Boiling the frog“ wurde von Experten auch das Bild eines Boxkampfes genutzt, in dem die westlichen Partner der Ukraine gegen Russland nicht einen Sieg durch K. o., sondern einen Sieg nach Punkten erringen wollen, indem sie jeweils dann, wenn Russland einen Vorteil am Schlachtfeld erringen kann, diesen ausgleichen.&lt;ref&gt;{{Internetquelle |url=https://www.youtube.com/watch?v=Hn6gE_u22cM |titel=Was Russland aus seinen Fehlern im Ukraine-Krieg gelernt hat {{!}} ZDFheute live mit Oberst Reisner |sprache=de-DE |abruf=2023-05-22}}&lt;/ref&gt;
== Einzelnachweise ==
&lt;references /&gt;
[[Kategorie:Russisch-Ukrainischer Krieg]]
[[Kategorie:Verteidigungspolitik]]</text>
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    </revision>
  </page></pre>
Siehe auch:
* https://www.wsj.com/articles/ukraine-is-the-wests-war-now-5d468bdb
** "The Biden administration took a gradualist approach to arming Ukraine that '''White House officials have described as ‘boiling the frog.’'''"
Em Ende hat die NATO nicht Russland gekocht, sondern nur sich selbst.
Die Länder der NATO sind, wie auch Stefanie Babst konstatierte, in ihrer Gesamtheit [https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/stefanie-babst-nato-ukraine-krieg-russland-china strategielos]: Daher kamen auch so irrwitzige Situationen zustande, dass man selbst hergestellte Artilleriegranaten ins Ausland verkaufte, nur um dann wieder andere Artilleriegranaten in einer [[wp:de:Munitionsinitiative_der_Tschechischen_Republik|tschechiche Initiative]] aus dem Ausland zu kaufen.
"Boiling the frog" war eine Wundertüte für vollständige und halbherzige Unterstützter der Ukraine. Was es eigentlich gebraucht hätte, unter Berücksichtigung notwendiger wirtschaftlicher Entkopplungen, wäre eher eine "[[wp:de:Reaktivpanzerung|Reaktive Armour]] des Völkerrechts": ''Immer wenn du das Völkerrecht schlägst, schlägt es dich zurück.'' Immer wenn Russland eskaliert oder größeren Schaden angerichtet, hätte man das nächstgrößere Waffenpaket rüber schicken müssen. Die 300 Milliarden müsste man als Reparationszahlungen von Russland and die Ukraine betrachten und entsprechend nutzen. ''Alles was Russland tut, tut es sich selbst an.'' Die Zustimmung der westlichen Zivilbevölkerung hätte mit auf der Welle der ukrainischen Erfolge surfen müssen.
=====Das NATO-Trilemma=====
* '''Nicht-Einmischung''' ist keine Option. In einer regelorientierten Welt müssen Aggressoren Grenzen und Sanktionen aufgezeigt werden.
* '''Vollständige Einmischung''' ist keine Option. Nuklearmächte sollten aufgrund fataler Eskalationsrisiken nicht gegeneinander kämpfen.
* Das '''stufenweise Hochfahren''' von Unterstützung war ein Kompromiss, der enorm vielen ukrainischen Soldaten das Leben kostete. Dieses tragische Vorgehen wurde gelegentlich mit der Phrase '''[[#Den Frosch kochen|"den Frosch kochen"]]''' beschrieben. Da es für die NATO selbst so unbequem ist, hörte man nicht viel davon und stellte eine inoffizielle Strategie dar. Putin hat zwischendurch versucht, das für seine Propaganda zu verwenden. Dass die USA die Ukrainer angeblich als Kanonenfutter verwendet, ist aber fruchtlos geblieben.<!--
:: Noch immer scheinen die meisten politischen Führer der NATO-Staaten kein wirkliches Interesse daran zu haben, die Waffen- und Munitionsproduktion nach oben zu fahren. Entweder hofft man noch immer irgendwie, dass sich [https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100135306/-kriegsultimatum-fuer-selenskyj-das-steckt-hinter-den-verhandlungs-geruechten.html das Problem von selbst erledigt] oder man unterliegt einer Selbstabschreckung.
:: So versteckt sich Scholz auch immer wieder hinter der Strategie des stufenweisen Hochfahrens. Er kann sie [https://www.tagesspiegel.de/politik/zu-spat-gehandelt-scholz-widerspricht-beschamtem-habeck-bei-waffenlieferungen-9620480.html stets so auslegen], dass es nicht schneller ging, dass Deutschland nie zu langsam war. -- Scholz vermied es zu sagen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen sollte. Stattdessen sagte er immer die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, was aber ein Teilverlust einiger Gebiete mit einschließen kann. Nach dem Nicht-Einbau der Siemens-Turbine in die NS-Pipeline stellte sich heraus, dass russisches Gas als LNG über Belgien nach Deutschland importiert wird. Es bestehen also immer noch Abhängigkeiten, über die man nicht gerne spricht.
--><!--
:: Dabei geht auch ein Risiko von einer zu langsamen Unterstützung aus. Es wird als Signal der Schwäche gelesen. Zudem bekommt Putin so immer wieder Zeit sich auf neue Situationen einzustellen.
::: '''"Wir werden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen."''' Der Spruch ist für Putin nicht wirklich beeindruckend. Für ihn zählt nur konkrete Stärke. Wenn der Ukraine die Soldaten ausgehen, hilft ihr auch nicht mehr die andauernde Unterstützung durch mittelstarke Lieferungen militärischer Güter. Dann können die Bremser sich wieder entspannt zurücklehnen und sagen: "Na wenn die Ukraine nicht mehr weiterkämpfen will, (weil sie es nicht mehr kann) dann muss es jetzt eben Frieden geben." Nicht nur wurde Putin immer Zeit gegeben, es wurde stets lang und breit in der Öffentlichkeit diskutiert was und was nicht geliefert wird. Aus militärischer Sicht: Bist du deppert? ([Das muss besser formuliert werden: wehrhafte Demokratie (Sektion Selbstverteidigungsdefizite).] Aber Demokratie! Wenn Demokratie bedeutet dem Feind alles zu sagen, was man vor hat, braucht man sich über ausbleibenden Erfolge nicht zu wundern.) Putin greift uns schon die ganze Zeit an, mit dem Entzug von Energie und dem Überfluten von Desinformation. Wo ist unser Ausgleich? Scholz hat sich nicht wirklich die Mühe gemacht der eigenen Bevölkerung zu erklären, dass Russland nicht mehr unser Partner ist. Er schwimmt lieber im eingeschlafen Strom. Ja keine Wellen schlagen. -- Währenddessen wollen die Linken am liebsten Druck auf die F-16 liefernden Länder ausüben. "Putin habe unendlich viele Eskalationsmöglichkeiten." Die Linken haben wohl eher unendlich viele Bedenken und nichts kann sie überzeugen. Putin [https://www.fr.de/politik/krieg-verluste-russland-luftabwehrsysteme-ostsee-kaliningrad-ukraine-zr-92696595.html dünnt zwar schon die ganze Zeit seine Kapazitäten an den übrigen Grenzen aus], aber davon wollen sie nichts wissen.
::: Nachdem sich herauskristallisiert hat, dass sich Putin verkalkuliert hat, hätte man ihm auch die Hoffnung nehmen müssen sein Minimalziel, den Donbass, dauerhaft zu halten. Der Westen hat sich mit den Waffenlieferungen zu viel Zeit gelassen. Ironischerweise hätte die NATO damit den radikalen Pazifisten (unfreiwillig) Recht gegeben. Jetzt läuft man Gefahr, dass China Morgenluft wittert und Russland direkt oder zuerst über Belarus mit Waffen unterstützt, sich mit immer etwas größeren Lieferungen an Anti-China-Sanktionen vorbei testet. Damit müsste der Westen die Waffen- und Munitionsproduktion noch stärker nach oben fahren. Technisch machbar. Politisch unangenehm. In einer neuen Blockbildung würde sich hinter den Kulissen auch Indien stärker positionieren müssen. Wird aus dem Kalten Krieg 1.5 bald 2.0?
::: Wie gut, dass China ein [https://www.mfa.gov.cn/eng/zxxx_662805/202302/t20230224_11030713.html Friedensplan] vorgelegt hat, in welchem sie sich gegen die Mentalität des Kalten Krieges aussprechen und die Einhaltung der territorialen Souveränität fordern: Falls China anfängt Waffen zu liefern, kann man sie Lügen strafen.
::: Iran liefert Artilleriemunition und China liefert Drohnen sowie Mikrochips für den Bau russischer Waffen. Um das zu kompensieren und der Ukraine weitere lebensnotwendige Unterstützung zu geben, sollte Geld aus dem Sondervermögen der Bundeswehr genommen werden. 8 Milliarden für außereuropäische Munitionskäufe und 2 Milliarden für Munition aus französischer Produktion und 0 Cent für die Schweiz, die als neutraler Staat keine Rüstungsindustrie mehr braucht… Das Geld aus dem Sondervermögen ist in der Ukraine gut angelegt: Erstens kann es dann nicht mehr von der Inflation gefressen werden und zweiten ist die jetzige Zerstörung russischer Waffen die beste Verteidigung, die man haben kann. Wer außer Russland würde uns in Europa denn noch angreifen wollen?
::: Schlechtes Gewissen wegen dem Frosch? Humanitäre Hilfe ist auch gut, aber der Verweis auf diese ist eine Nebelkerze. Je mehr Waffen die Ukraine hätten, desto weniger andere Hilfe bräuchten sie. Auch werden akkumulierte Hilfen genannt: Alte Hilfen werden anscheinend genannt, um die Pro-Ukraine-Fraktion zu beschwichtigen, man tue ja kräftig etwas. (Und Verweise auf [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-kalkuliert-bis-zu-17-milliarden-euro-fuer-waffenlieferungen-an-ukraine-bis-2027-a-016c3e8c-adda-4ce7-8346-c6f0740a7993 zukünftige Mittel bis 2027] helfen der Ukraine gerade jetzt wie?) Einige in den NATO-Administrationen reagieren schon genervt, man sei kein Amazon und könne nicht zaubern. Nun, entweder man entscheidet sich der Ukraine zu helfen [https://www.youtube.com/watch?v=pHVa6_C9bcg den Kampf ihres Lebens] zu kämpfen oder man lässt es. Alles andere ist Verschwendung und ein in die Länge ziehen.-->
:: '''Selbstabschreckung:''' Wie auch viele andere immer wieder bemerkt haben, gab es Signale, die auf eine Selbstabschreckung der NATO hinweisen: Überhaupt die '''Frage der Waffengattungen'''. '''Herkunft'''. '''Schwere''' (Panzer). '''Reichweite''' (Taurus). Die '''Geschwindigkeit''', wie schnell die '''"Stufen"''' gegangen werden. Die Sorge vor einem '''Zerfall Russlands''': Bei Maischberger konnte man Scholz hören, [https://www.tagesspiegel.de/politik/das-war-eine-sehr-gefahrliche-situation-scholz-arbeitet-nicht-auf-machtwechsel-in-moskau-hin-10064905.html wie er den Begriff "Regime Change"] in den Mund nahm. Mit einer sehr deutlich englischen Aussprache. Das unterstreicht noch mal, wie sehr dieser Gedanke die Runde machte. Wir hätten Putin nur beim Scheitern helfen können.<!-- -- Am liebsten würde Scholz die Taurus gar nicht liefern. Er betont immer wieder im Gleichschritt der Partner gehen zu wollen. So ist der nächst logische Termin der Taurus mit dem Einsatz der F16, damit er nicht wieder blank dasteht.-->
:: '''Wrap-up:''' "[https://www.youtube.com/watch?v=4MTvDovvGDs Logistik gewinnt keine Kriege, aber ohne Logistik gehen Kriege verloren.]" -- Die Wirtschaftsleistung von Russland entspricht in etwa der von Italien. Wie also konnte Russland gegen die Ukraine und den gesamten Westen gewinnen? Man hätte [https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-ausruestung-kriegswirtschaft-100.html "eine Art Kriegswirtschaft"] gebraucht, welche aber wiederum selbst von Pistorius abgelehnt wurde. Stattdessen waren viele politische Führer der NATO mit Däumchen drehen beschäftigt. In Angst vor der finanziellen Belastung, in der Angst vor den eigenen Wählern, in Angst vor Russland. Putin wurde nur immer wieder Zeit gegeben sich anzupassen. Und zwar in so krasser Weise, dass er wieder begann seine Depots zu füllen und gleichzeitig mit Gleitbomben die ukrainischen Soldaten einem nach dem anderen aus ihren Schützengräben fetzte. -- Ukrainer, die unter russischer Besatzung bleiben, werden ihre Wertevorstellungen, politischen Ansichten und kulturelle Identität aufgeben müssen, wenn sie nicht '''[https://www.fr.de/politik/aktuell-ukraine-krieg-putin-propaganda-margarita-simonjan-russland-news-zr-93014815.html alle hingerichtet]''' werden wollen.
::: Das Schlimme ist, dass Putin Scholz erfolgreich eingeschüchtert hat und dieser womöglich mit seiner Angst weitere NATO-Partner angesteckt hat. In seiner Verzweiflung macht er selbst vor [https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Taurus-Aussagen-bekommen-heftigen-Gegenwind-article24764747.html offensichtlichen Lügen] nicht halt, in der Hoffnung noch ein paar Nichtinformierte zu finden, die ihm glauben... Weiterschlafen... Das muss wohl Teil des genialen Plans sein - "Die Ukraine darf nicht verlieren. [Gewinnen darf sie aber auch nicht.]" - mit dem Strack-Zimmermann abgewatscht wurde. [https://www.tagesspiegel.de/kultur/boah-die-alte-nervt-auch-wenn-scholz-berater-sven-plotner-lastert-marie-agnes-strack-zimmermann-ist-die-jeanne-darc-der-offentlichen-rede-10771771.html "Boah, die Alte nervt."] -- Deutschland steht sinnbildlich für das Mentalitätsproblem der NATO. Zuerst nur 5000 Helme liefern wollen, nach zwei Jahren ein Spatenstich für ein popliges [https://www.zeit.de/news/2024-02/12/demonstrationen-vor-spatenstich-fuer-neue-rheinmetall-fabrik Munitionswerk] feiern und dabei immer noch hoffen, dass es schon nicht so schlimm wird. Scholz war und bleibt ein Sicherheitsrisiko für Europa.<!-- -- Angeblich arbeitet man bereits hinter dem Rücken der Ukraine an einem [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-das-heikle-russland-dinner-beim-deutschen-botschafter-a-15af8321-0f03-475b-ae24-ec18cc6a0426 Deal] und demzufolge wäre [https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/stoltenberg-putin-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenbergs] Hervorheben Putin's verlorener Hauptkriegsziele ein Übertünchen der den dann offiziellen Gebietsverluste. Weniger als den NATO-Betritt kann der Deal nicht enthalten, sonst könnte Putin in ein paar Jahren sich die nächsten 20 % von der Ukraine abschneiden. Ich bin sehr skeptisch, dass sich Putin darauf einlässt. Die NATO fernzuhalten war einer seiner Hauptargumente und ein Deal, der aus der Westen initiiert wurde, könnte als Zeichen von Schwäche gelesen werden. Das könnte ihn motivieren, einfach weiterzumachen. -- Wenn Trump wieder an der Macht ist, wird es sehr interessant sein zu beobachten, wie Olaf Scholz die SPD überzeugen will, eigene Atomwaffen in Europa zu stationieren.
::: '''SPD-Extra''': Ein [https://www.n-tv.de/politik/SPD-wuerde-mit-Kanzlerkandidat-Pistorius-zulegen-article24682103.html Kanzler Pistorius] kann nur Erfolg haben, wenn die Ukraine Erfolg hat. Aber dazu ist die SPD nicht bereit. Bei der [https://www.n-tv.de/politik/SPD-Keine-Moeglichkeit-Taurus-bald-nachzuproduzieren-article24673985.html Lieferung von Taurus] hat man wieder versucht die Bürger zu belügen. Keine 24 Stunden später meldete sich der Hersteller, dass die [https://www.n-tv.de/politik/Taurus-Hersteller-widerspricht-SPD-article24676565.html SPD Quatsch] erzählt. Für die politischen Mitbewerber eine vorgezeichnete Kerbe zum reinhauen. Die SPD sollte endlich mal mit dieser Dauerverarsche aufhören. -- Wenn man bedenkt wie lange große Kriege geführt werden und wie viel Material da zum Einsatz kommt, ist die Abschreckungswirkung durch die [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/deutschland-marschflugkoerper-ringtausch-ukraine-100.html geringen Taurus-Bestände] fast nicht existent. Wenn nahezu 100 pro Tag abgefeuert werden, wären nach 5 Tagen Krieg alle verbraucht. Der müsste vor einem Krieg in die '''Massenproduktion''' gehen. Und die Russen würden sich darauf natürlich einstellen, wie die Ukrainer sich auf die russischen Hyperschallraketen eingestellt haben. Deswegen sollte man eher mehr als wenige herstellen und abgeben, damit der Vorteil so gut wie möglich (massiver Beschuss in kurzer Zeit) genutzt werden kann. Aber selbst zu diesen Überlegungen war die SPD nicht willens.--><!-- -- Im Interview von Miosga mit Selenskyj hat der Präsident bestätigt, was viele schon geahnt haben. Scholz lässt sich auch zu sehr von seinen "Ministern" beeinflussen. Im Zweifel müsste Scholz eigentlich die Sicherheit von Deutschland und Europa über die Bedenken der SPD-Linken stellen. Als Kanzler aller Deutschen wäre es seine Aufgabe sich auch über eigene Parteipolitik hinwegzusetzen. ''"Leck mich, dann mach ich es eben ohne euch."'' Und dann, wenn es sein muss, den Staffelstab an die CDU übergeben. Seit Ausbruch des Krieges gab es nie den ernsthaften Versuch die Bevölkerung auf die Notwendigkeit des Abwehrkampfes einzuschwören. Noch zwei Jahre Stillstand im Verteidigungsbereich sind zu viel, wenn man in drei bis fünf Jahren abwehrbereit sein will. Was auch Schwachsinn ist. Russland ist noch im "Frontstaat" Ukraine gebunden. Also müsste man bis auch Weiteres alles neu produzierte dort rein pumpen. Was die Truppenstärke der Bundeswehr angeht: Das bleibt auch weiterhin politisch wenig attraktiv. Außerdem braucht man die Arbeitskräfte in den anderen Bereichen. In den meisten Staaten Osteuropas ist zumindest die Motivation größer. Arbeitsteilung...
:: Falls Putin in der Ukraine gewinnt, hätte er mit einer Sache Recht gehabt: Der Westen ist schwach geworden.
:: Nachdem Trump die Europäer geschockt hat, überlegten sie ihre konventionelle Verteidigung ernsthaft nach oben zu fahren und sogar nuklear aufzurüsten. Die Waffen, die im Zuge dessen voraussichtlich an die Ukraine abgegeben werden, kann Putin überhaupt nicht gebrauchen und [https://www.tagesspiegel.de/internationales/er-ist-berechenbar-putin-wunscht-sich-biden-als-sieger-der-us-wahl-11214031.html versuchte die von Trump losgetretene Dynamik wieder einzufangen]: Er nannte Biden die bessere Alternative. Manche vermuten, dass Putin in Wirklichkeit Biden schaden will. Jedoch gibt es nur eins, was Putin aufhalten kann: Hard Power. Und nichts anderes triggert die Europäer so hart wie einen "unberechenbaren" Trump.-->
=====SPD-Extra=====
Schon früh nach Kriegsausbruch hieß es im informierten Teil der Bevölkerung, dass '''Scholz Putins bester Mann''' sei. Das hat sich immer wieder bestätigt. '''Regelmäßig''' wurden Waffenlieferungen verzögert, bis der Druck zu groß wurde. Neben Scholz fallen auch immer wieder '''Mützenich und Stegner''' auf, gelegentlich auch Esken und Kühnert. Als wichtiger Berater mit anscheinend gleicher Wellenlänge sollte der im Hintergrund arbeitende '''Plötner''' nicht vergessen werden.
Warum agiert der besonders [[wp:de:Parlamentarische_Linke|pazifistische Flüge der SPD]] so?
* Primär handelt er aus Angst vor Eskalation.
** [https://www.youtube.com/watch?v=kyWYghpyLKw Scholz, 15.02.2022]: "Es ist unsere verdammte Pflicht, eine kriegerische Eskalation zu verhindern."<!--https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-langer-tisch-ein-truppenabzug--und-eine-verdammte-pflicht-4310947.html-->
** [https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/analyse-von-ulrich-reitz-scholz-taurus-taktik-ist-nichts-anderes-als-eine-riskante-wette_id_259727719.html Focus]: Kühnert sagt, Scholz habe einen „Amtseid“ geschworen, und es sei dessen „verdammte Pflicht“, Deutschland aus einem Krieg herauszuhalten. -- Eben. Die [[#Nukleare_Verteidigung_gegen_nukleare_Bedrohungen|Nicht-Lieferung von Taurus bringt jedoch Europa näher an einen Krieg]], als eine Lieferung.
* Der sekundäre Grund, der gelegentlich auftaucht, ist die Sorge vor abwandernden Wählern:
** Selbst Deutschlands Verbündete haben das mitbekommen. [https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bundeswehr-abhoerfall-grossbritannien-100.html Tobias Ellwood] sagte BBC Radio 4, dass "sich [Scholz] zunehmend auf sein politisches Überleben zu konzentrieren scheint und nicht mehr darauf, was für den Kontinent am besten ist". -- In den vergangenen Tagen beobachtet die Presse wie die SPD sich auf einen [https://www.tagesspiegel.de/meinung/knupft-scholz-an-schroder-an-der-kanzler-spielt-mit-dem-kalkul-friedenspartei-spd-11289076.html Friedenswahlkampf] einschießt.
** Die SPD sagte das auch mehrmals frei heraus. Man nehme '''Rücksicht auf die verunsicherten Leute im Land'''. -- Das ist nebenbei bemerkt eine ziemlich '''schwache Argumentation'''. Auf die '''Notwendigkeit die Leute den (auch eigenen) Abwehrkampf zu erklären''', reagierte man gnatzig. Die [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250365644/Kurs-im-Ukraine-Krieg-Jetzt-mehren-sich-die-Zeichen-was-Scholz-antreibt.html SPD müsste gar keine] [[wp:Blood,_toil,_tears_and_sweat|Blut-Schweiß-Tränen-Rede]] halten. Es würde schon reichen, den Leuten die Lage realistisch zu erklären. -- Walter Scheel: "'''Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.'''" -- Würde Scholz mit den richtigen Argumenten arbeiten, gäbe es auch eine höhere Zustimmung für Unterstützung der Ukraine. Auch gilt: Je mehr Erfolge die Ukraine durch erhaltene Waffen aufweisen kann, desto mehr Zustimmung hat ihr Abwehrkampf.
Rezepte für Verzögerung, Hauptzutat Framing<!-- und Desinformation zu Taurus-->
* '''Eskalationsängste''', geschürt von russischer Propaganda, werden recycelt:
** Erstens: ''Der Westen darf nicht eskalieren, nicht in eine Eskalationsspirale geraten.'' '''Putin ist derjenige, der schon früh eskalierte''': Mehrfachraketenwerfer, Vakuumbomben, Streumunition, Phosphor, Terror gegen die Zivilbevölkerung (besonders im Winter).
*** Bei den deutschen Leopard-Panzern mussten die Amerikaner den M1 liefern, um Scholz umzustimmen.
** Zweitens: ''Das übermächtige Russland kann nicht besiegt werden.'' Daher: ''Immer mehr Waffen helfen nicht weiter.'' Weil sie so lange '''diskutiert und zurückgehalten''' wurden, dass sich Putin darauf einstellen konnte. '''Bestes Beispiel''' dafür waren die '''Leoparden''' für die es sogar ein [https://www.n-tv.de/politik/Interview-mit-Roderich-Kiesewetter-Russland-will-Scholz-unter-Druck-setzen-das-hat-schon-funktioniert-article24777319.html '''Planungsverbot'''] gab. Den '''Russen''' hat man reichlich '''Zeit gegeben sich einzugeben, Panzersperren aufzustellen und höchst dichte Minenfelder anzulegen'''. -- Die SPD-"Pazifisten" versuchen alles zu zerreden und so damit zu sorgen, dass sie recht behalten. Dieses '''zynische, menschenverachtende Verhalten''' müsste eigentlich '''jeden echten Pazifisten''' dazu bringen die '''SPD bis auf Weiteres nicht wiederzuwählen'''.
* '''Framing''':
** '''Gamechanger''': Die Ukraine braucht alles was sie kriegen kann. '''Einzelne Waffensysteme sind keine Gamechanger.''' Dennoch wird gerne das Gegenteil behauptet - gerade auch weil die '''Diskussionen künstlich in die Länge gezogen''' werden, kann man behaupten, die anderen würden nicht locker lassen.
** '''Waffennarren''': '''Rigorose Unterstützer der Ukraine''' werden versucht als krankhafte Waffennarren zu '''diffamieren'''. Stegner ist sich für [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/lanz-stegner-scholz-taurus-ukraine-krieg-russland-100.html billigstes Framing] nicht zu schade: "Diese Taurus-Debatte ist doch eine '''fetischhafte Debatte''''". Und auch: "Mir kam es in den letzten Tagen vor wie im '''Fieberwahn'''."
** '''Deutsche Kriegsbeteiligung''':
*** Erstens: Wir sind nicht Kriegspartei, wohl aber Teil von Putins Krieg. Ob wir wollen oder nicht: Wir - und die meisten anderen westlichen Staaten - werden hybrid angegriffen. Das muss klar sein. -- Was wurde nicht alles [https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-relativiert-putin-aussage-wir-sind-nicht-im-krieg-aber-wir-unterstutzen-die-ukraine-8710846.html auf Lauterbach eingetreten] als er die falsche Wortwahl verwendete.
*** Zweitens: Anstatt immer wieder zu behaupten die Taurus-Marschflugkörper würden deutsche Soldaten in der Ukraine benötigen, hatte man schon vor Monaten beschließen können die Ukrainer in Programmierung und Gebrauch zu trainieren.
** '''Trump sei unwahrscheinlich''': Stegner weiß (bzw. auch er sollte mittlerweile wissen), dass militärische Hilfen Vorlaufzeit benötigen. Er stellt es aber so hin, dass er es lediglich für nicht als ausgemacht hält, dass Trump noch mal Präsident wird. -- Damit geht Stegner nicht nur eine riskante Wette ein. Wenn es nach im ginge, würde damit wichtige Zeit ungenutzt bleiben, um die Ukraine auf dieses Szenario vorzubereiten. -- "'''[https://www.facebook.com/watch/?v=922701639117795 Amerika] hat es immer geschafft, sich von den Extremen am Ende fernzuhalten.''' Insofern halte ich es auch noch nicht für ausgemacht, dass Trump gewählt wird. Wie viele glauben, das sei schon entschieden. Das ist es nicht. Ich glaube, Amerika ist nicht zur Dummheit verpflichtet. Die Mehrheit der Bevölkerung wird am Ende sich doch für Biden entscheiden." Lustigerweise kommt Stegner dann selbst auf den Sturm auf das Kapitol zu sprechen. "Ich hoffe das und ich glaube das auch. Und Amerika ist übrigen auch stark genug, um sowas zu überwinden." '''Zur Erinnerung: Das Impeachment-Verfahren ist gescheitert und viele Amerikaner glauben nach wie vor Trumps Wahl sei gestohlen worden.''' Ebenso ignoriert er oder weiß nicht, dass '''Trump Verschwörungserzählung wie den "tiefen Staat" ("deep state")''' aufgreift, Tucker Carlson und Co. sprechen hier auch von "Dauer-Washington" ("permanent Washington"), um damit handfeste Politik zu machen: Project 2025, Schedule F. '''Das ist nur möglich, weil Trump auf die vorhandene Irrationalität der Wähler bauen kann.''' Selbst als die amerikanische Wirtschaft - normalerweise Top-Thema - gute Signale aussandte, waren die amerikanischen Wähler mit [https://www.nytimes.com/2024/03/03/us/politics/biden-age-trump-poll.html Biden] unzufrieden. Und dann wäre da noch ein klitzekleines Problem im Nahen Osten und die Migration an der texanischen Grenze, die Trump [https://www.fr.de/politik/biden-donald-trump-usa-mary-nichte-republikaner-wahl-2024-joe-93010115.html quasi unter seiner Kontrolle] hat. Es ist eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich, dass Trump wiedergewählt wird.<!--
NB:
* https://en.wikipedia.org/wiki/Deep_state_in_the_United_States
* https://www.scientificamerican.com/article/state-secrecy-explains-the-origins-of-the-deep-state-conspiracy-theory/
* https://www.handelsblatt.com/arts_und_style/buchrezension-in-deep-donald-trump-und-der-tiefe-staat-mehr-als-eine-verschwoerungstheorie/25826318.html
Gegen das Establishment - sprich gegen die Eliten und den Staat - zu sein, war früher eher ein linkes / links-anarchistisches, punkiges Ding. Zunehmend wurde es von den Rechtspopulisten (Trumpisten, AfD und andere europäische Parteien) in einer noch ''systemischeren'' Version aufgegriffen, um damit "die Mitte" zu verängstigen und damit zu beeinflussen.--> Folglich verweist Stegner anschließend auf bessere Zeiten, nur um diesen dann zu relativieren, um nicht jegliche Glaubwürdigkeit zu verlieren. "'''Die sind im letzten Jahrhundert nicht wie Deutschland im Faschismus gelandet''', in der Weltwirtschaftskrise. Die haben ihre Krise überwunden, sind auch stark genug, jemanden wie Trump zu überwinden. Trotzdem muss es einem natürlich Sorgen machen. '''Man hätte sich vor vier oder fünf Jahren nicht vorstellen können, dass jemand, der das Kapitol stürmen lässt''', nicht im Gefängnis ist, sondern wieder kandidiert und Chancen hat zu gewinnen. Das ist bitter genug."
** '''Ablenkungsmanöver''':
*** '''[https://www.tagesspiegel.de/politik/leopard-entscheidung-vertagt-pistorius-lasst-jetzt-panzer-zahlen-9216777.html Panzer zählen]''': In Europa herrscht Krieg und Deutschland weiß nicht wie viele Panzer es hat? [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100115816/-leopard-2-debatte-lambrecht-soll-panzer-zaehlung-untersagt-haben.html Dummheit oder Absicht?]
*** '''Absolute versus relative Zahlen zu Hilfen''':
**** Bei den '''NATO-Ausgaben im Bezug auf das BIP rechnet man ja auch prozentual'''. Indem man absolute Zahlen verwendet, rechnet man sich seine Überstützung schöner und liegt so vor anderen Bündnispartnern.
**** Der fast stolze Verweis auf den hohen '''Anteil der humanitären und technischen Hilfen''' hat eine '''schräge Logik'''. Es bläst den eigenen Anteil auf und vergrößert die Verluste, die die Ukrainer erleiden mussten: '''Denn hätte man das Geld für Munition und Waffen ausgegeben, wären weniger Verluste auf ukrainischer Seite entstanden.''' Man wäre insgesamt dem Sieg näher gewesen. -- Man will damit einerseits die eigenen Pazifisten besänftigen: ''Unsere Hilfe ist zu einem großen Teil humanitärer Art.'' Zum anderen Teil kann man dadurch einfacher sagen: ''Wir machen doch viel!''
**** '''Letztlich sind auch die relativen Zahlen sind irrelevant. Nur genügend Waffen sind genügend.'''
**** Das Gezanke wer was am meisten liefert, ist sekundär in Anbetracht was Europa blüht, sollte Putin in der Ukraine erfolgreich sein.
*** Oft wurde darauf verwiesen, dass die Ukraine vor allem '''Artillerie und Flugabwehr''' braucht. '''Andere Waffensysteme wie der Taurus-Marschflugkörper stehen aber nicht in Konkurrenz dazu.''' Die Ukraine kann alles gebrauchen, was sie kriegen kann.
*** '''[https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-taurus-bundestag-100.html Weitreichendes Waffensystem]''': Es könne sich hierbei nur um den Taurus handeln. Von wegen. Das war ein Framing, um das Abstimmungsverhalten zu manipulieren. Man hatte nie vor Taurus zu liefern, was durch Scholz spätere Äußerung klar wurde.
*** Über Monate hinweg hat es die SPD geschafft die Leute so kirre zu machen, dass trotz einer allgemeinen hohen Bereitschaft Waffen zu liefern, die Taurus-Frage trotz aller Gegenargumente spezifisch anders gesehen wird. Die Vermutung liegt nahe ('''siehe irrationale Ablehnung des Ringtausch'''), dass nun man die geschürte Angst zum Thema Taurus nun nutzen will, um damit im Wahlkampf Stimmen zu fangen: Bei dem zum [https://www.spiegel.de/politik/ukraine-krieg-olaf-scholz-als-friedenskanzler-warum-er-die-taurus-waffe-nicht-liefert-a-585e95c6-f91d-45d0-b380-e876d55f314d hochstilisierten, besonnenen Friedenskanzler] seien schon alle gut aufgehoben.
*** Bei dem '''von Großbritannien vorgeschlagenen Ringtausch''' hat man keine Argumente, die noch irgendwie schlüssig klingen und gibt sich daher wortkarg. Von anscheint Pro-Scholz-Leuten hört man dazu Teils krude Punkte: [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/taurus-ringtausch-marschflugkoerper-grossbritannien Mit den Taurus könne GB kurzfristig ja gar nichts anfangen.] Tja, das ist deren Problem, was sie dankenswerterweise bereit sind einzugehen. Früher gab es noch das Argument, dass man den Taurus zwecks Industriespionage nicht GB liefern dürfe. '''[https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Thiele-Regierung-handelt-schlafmuetzig-bis-fahrlaessig-article24796778.html Den Vogel schoss dann Thiele ab.]''' (3:57) Wenn Taurus an GB geliefert wird, führe das nur dazu, dass GB '''mehr Storm Shadows nach Asien verkauft'''. Als ob man vertraglich nicht festlegen könnte, dass '''für jeden Taurus ein Strom Shadow an die Ukraine''' geht.
*** Die Taurus-Altbestände werden nun lediglich auf Vordermann gebracht. '''Nach NATO-Vorgaben müssen aber [https://www.n-tv.de/politik/Bundesregierung-will-kompletten-Taurus-Bestand-modernisieren-article24800262.html mindestens 1000 Marschflugkörper] vorgehalten werden. Es hätten also schon längst weitere nachbestellt werden müssen. Indem man sie knapp hält, hat man ein weiteres Scheinargument sie nicht abgeben zu können: [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100364946/taurus-debatte-olaf-scholz-liefert-wirklich-nicht-in-die-ukraine.html Selbstabschreckung 2.0]''' - oder wie Putin sagen würde: "''Ah, die Pussysierung Deutschlands ist abgeschlossen. Nastrovje.''" -- Mützenich fordert ein Einfrieren des Konflikts und Verhandlungen. '''Dabei hat Putin kurz zuvor gesagt, dass Verhandlungen für ihn nicht in Frage kommen - gerade weil die Ukraine durch zu wenig Munition zu schwach dasteht.''' [https://twitter.com/revishvilig/status/1767824406363975915 Putin]: "Now to negotiate just because they are running out of ammunition would be somehow absurd on our part." Mützenich verweigert sich der Realität.
*** '''"Geheimnisverrat" und Desinformation zwecks Framing''': Fasst man alle Webseiten zu technischen Details und Medienberichte zu jenem Zeitpunkt und davor zusammen, steht fest, dass der Taurus über einen normalen Flugmodus und über einen '''[[wp:Taurus_KEPD_350|Stealth]]-Flugmodus''' verfügt. Letzter beinhaltet eine Flughöhe von [https://www.economist.com/the-economist-explains/2024/03/12/why-germany-is-reluctant-to-send-taurus-missiles-to-ukraine 50 Metern], um vom feindlichen Radar unentdeckt zu bleiben. Für den tieferen Flug braucht es zusätzliche Daten für eines der vielen Steuerungssysteme. Wie diese Daten zustande kommen, lässt sich in wenigen Stunden im offenen Internet recherchieren und sollte für die russischen Analysten absolut nichts neues sein. Der "Leak" spricht in diesem Kontext von Ressourcen, die Deutschland abgeben müsste, was soweit noch nachvollziehbar ist. Doch dann bekommt die Sache ein anderen Spin:
****Eine mit dem Vorgang vertraute Person berichtet [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100364946/taurus-debatte-olaf-scholz-liefert-wirklich-nicht-in-die-ukraine.html t-online], dass manchen Abgeordneten dabei "'''die Kinnladen heruntergeklappt'''" sei. "Nach Breuers Vortrag '''war erst mal Stille im Raum'''. Selbst diejenigen, die sonst laut Forderungen stellen, hatten keine Fragen mehr." Ein Ausschussmitglied und Taurus-Befürworter sagte nach der Sitzung zu t-online, dass er "'''zum ersten Mal Zweifel bekommen'''" habe und seine Position zu einer Lieferung überdenken wolle.
**** Dieser Teil wurde offenbar eingestreut, um ein '''[https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article250562190/Machtwechsel-Der-Kanzler-drueckt-sich-und-Kubicki-rechnet-falsch.html Angstszenario]''' aufzubauschen, '''um die öffentliche Meinung zu manipulieren'''.<!--Interessant ist der Kontrast zur Lanz-Precht-Podcast-Folge 131: Precht kann sich nicht vorstellen, dass die SPD das Thema Krieg für den Wahlkampf aufgegriffen hat... Gleiches Motiv bei der Bundes-CDU: Es ist ein offenes Geheimnis, dass man Kretschmer schon seit langer Zeit gestattet gegen Waffenlieferungen zu argumentieren: In der Hoffnung Wähler zu halten.--> Agnieszka Brugger: "Hier plaudert jemand mit sehr offensichtlichen Eigeninteressen aus einer Sitzung, die als geheim eingestuft war & '''behauptet Dinge, die freundlich gesagt sehr verzerrt sind'''." -- Es wird zum einen ein Bild gezeichnet, dass auf den Taurus nicht verzichtet werden kann, dass nun auch stärkste Ukraine-Unterstützer Zweifel hätten und zum anderen wären die Taurus ohne Stealth-Flug für die Ukraine nutzlos. Die Grünen jedenfalls zeigen sich nicht beeindruckt. -- Viele Medien haben die Erzählung übernommen, dass die Ukraine einen halb nutzlosen Taurus bekommt, wenn dieser nicht tief fliegt. -- Two more cents: Dafür, dass der Taurus angeblich Teil Deutschlands nahezu ''strategischer'' Abschreckung darstellen soll, hat man ihn ganz schön schäbig behandelt - und immer noch nicht mehr davon bestellt. Wenn man den Stealth-Flug wirklich für so wichtig hält, hätte man auch mehr Produkte der Datenakquise kaufen müssen: "[https://www.tagesschau.de/inland/taurus-verteidigungsausschuss-geheimnisverrat-100.html Diese technischen Anlagen gebe es in der Bundeswehr aber nur in begrenztem Maße.]"
* '''Politische Erpressung''': Für die nächste Abstimmung versucht Mützenich eine '''Erpressung über allgemeine politische Vereinbarungen''': "Nachdem erneut aus der Koalition mit abweichendem Stimmverhalten gedroht wurde, möchte ich an den Koalitionsvertrag und die Vereinbarung erinnern, die wir uns zu Beginn unserer Zusammenarbeit gegeben haben. Dort ist das einheitliche Abstimmungsverhalten klar und deutlich festgeschrieben - egal ob im Plenum oder in den Ausschüssen - und gilt auch für Fragen, die über den Inhalt des Koalitionsvertrages hinausgehen." '''Jedoch sollte jedem Abgeordneten klar sein, dass die nationale Sicherheit schwerer wiegt als Koalitionsprojekte.''' -- In Fragen von Leben und Tod ist es guter Brauch den ... ähm ... [[wp:de:Fraktionszwang|''problematischen'' Franktionszwang]] sowieso aufzuheben.
**Three Cents: Ein koalitionsweiter [https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202022/fraktion/ Franktionszwang] ist ein noch gravierenderer Regelverstoß als ein normaler Fraktionszwang innerhalb einer Partei, weil das Ausmaß der Abstimmungsgleichschaltung - entgegen dem freien Mandat - noch größer ist. -- Es ist egal, ob es irgendwelche "Vereinbarungen" gibt: Das macht die Sache nicht besser. '''Abweichler haben mit Repressalien zu rechnen.''' Der reale Hebel auf FDP und Grüne dürfte sehr kurz sein. Die Warnung eigentlich eine hohle Drohung. Die Frage ist, wie viele sich trotzdem einschüchtern lassen oder die Sache einfach als nicht wichtig genug einschätzen und sich lieber für Machtpolitik entscheiden.
***In Demokratien wird Regierungsbeteiligung über Mehrheiten erreicht. Daher ist der '''Franktionszwang''' eine ''realpolitische'', gängige Praxis, quasi eine '''systembedingter, nicht abschaffbarer Konstruktionsfehler'''.
***Für den Taurus gab es in der Vergangenheit noch weitere Abstimmung, die von Koalitionsseite kritisiert wurden. '''In der Regel ist es so, dass nicht für Anträge der Opposition gestimmt wird.''' Es stand also der '''Vorwurf''' im Raum, das es nur um '''Machtpolitik durch Spaltung''' ging und nicht um die Sache.
::: https://www.n-tv.de/politik/Der-Taurus-Antrag-ist-legitim-aber-letztlich-nur-Show-article24669460.html
::: https://www.rnd.de/politik/ukraine-unionsantrag-zu-taurus-lieferung-im-bundestag-abgelehnt-streit-um-hilfen-geht-weiter-FI7TSWTPYZBEREBVAWWI6MFNKA.html
Beim Treffen des Weimarer Dreiecks im März 2024 einigte man sich eine "[https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/deutschland-polen-frankreich-waffen-ukraine-raketenkoalition Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie]" zu bilden. Es wird wahrscheinlich noch Jahre dauern bis diese ihre volle Wirkung entfaltet. Mittlerweile baut die Ukraine auch selbst Marschflugkörper mit bis zu 1000 km Reichweite. Allein, sie hat zu wenig davon und generell akuten Munitionsmangel, wodurch die Nichtlieferung von Taurus für sie eine gefährliche Situation verlängert. -- '''Wäre Scholz von Anfang an nicht so zögerlich gewesen, hätte er sich selbst viele politische Schmerzen ersparen können.''' -- Die Zeit wird zeigen wie ernst es Scholz damit ist, wie viel Substanz da drin steckt.
: Scholz: "Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Das ist peinlich für uns als Land. Es ist eine ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte in Deutschland, die außerhalb Deutschlands niemand versteht." Eine späte Erkenntnis zu der man fragen sollte: Wer ist denn dafür verantwortlich? &#128514;
Auf EU-Ebene wurde schon längst mehr gefordert. Nun auch eine Kriegswirtschaft. Behindert wird das durch Chinas Blockade von Nitrozellulose für [https://www.spiegel.de/politik/ruestungsindustrie-eu-kommission-plant-massive-staerkung-und-mehr-einkaeufe-bei-europaeischen-firmen-a-7e7cd9ef-a929-432b-b51b-4691512fc052 modernes Schießpulver]. Wenn alle anderen Player mehr verlieren als China, wird das offenbar immer noch als Gewinn betrachtet.
=====Ampel-Extra=====
''Artefact''
Die Selbstauflösung der Ampelregierung wird als äußert unwahrscheinlich angesehen, weil alle drei Parteien sich damit (angeblich) selbst beschädigen würden. (Ich bin gespannt wie abgefrackt alle bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2025 sind.) Die FDP zieht alle mit in den Abgrund. Sie will nicht wahrhaben, dass sie eine 5-Prozent-Partei ist, dass man in einer Koalition möglichst geräuschlos zusammenarbeiten muss - die Deutschen hassen streitende Parteien - und dass die Schuldenbremse reformiert werden muss.
Scholz' neoliberaler Kurs* kann dahin interpretiert werden, dass er so die Regierung am Leben halten will: Er ist der Moderator zwischen der FDP und zwei linken Parteien SPD und Grüne. Das kommt den SPD-Linken insofern zu pass, dass so das durch Pistorius geführte Verteidigungsministerium keine zusätzlichen Ressourcen für die Verteidigung der Ukraine und für die "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr erhält. Als Nebeneffekt wird Pistorius als zukünftiger Kanzler(kandidat) verhindert, der wiederum für Zerknirschung bei den SPD-Linken gesorgt hätte.
: * Solange Scholz gerontokratiepopulistisch von Rente und von 14 € und vage von 15 €, als einen irgendwann einmal einzuführenden Mindestlohn spricht, der zu jenem zukunftsfernen Zeitpunkt in Wahrheit nur ein Inflationsausgleich ist, wahrt er sein Gesicht als Sozialdemokrat. -- Scholz spielt gerne mit Fakten für die er selbst gar nicht viel tun muss und versucht dann diese für sich zu reklamieren: So auch mit einer [https://www.rnd.de/politik/meseberg-olaf-scholz-glaubt-an-transformation-der-wirtschaft-und-verspricht-vollbeschaeftigung-WK5Z4VTT75F6XB7EKIG5CIIHB4.html zukünftigen Vollbeschäftigung], die nicht Folge seiner Politik gewesen wäre, sondern ein Effekt der Vergreisung: Auf immer mehr offene Arbeitsplätze kommen immer weniger Erwerbstätige. Und wer glaubt, dass Scholz den Chinese eine Aussage zur russischen Atombombe abgerungen hätte, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die Unseriosität in der Argumentationskette beginnt schon ganz vorne, da Scholz bei diesem Punkt gar nicht in eigener Mission unterwegs war.
Gibt es eine [https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/das-ist-kaum-zu-glauben-scholz-arbeitet-fuer-putin-gruenen-aussage-macht-sogar-russland-experten-fassungslos_id_259960498.html "Hidden Agenda"]? Anton Hofreiter ist mit diesem Gedanken nicht der erste. Schon kurz nach Anfang des Ukraine-Kriegs im Sommer 2022 fragte Friedrich Merz im Bundestag, ob der Kanzler eine andere Agenda habe, von der die Öffentlichkeit nichts wisse: [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239125127/Fast-eine-Viertelstunde-lang-weist-Scholz-den-Frontalangriff-von-Merz-zurueck.html "Gibt es da mittlerweile eine zweite Agenda?"]
2024.05.25 [https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7608381#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA4Mzgx&mod=mediathek Als Mützenich vom Einfrieren sprach], schob er im Anschluss noch höhnisch hinterher, dass er da auf die [https://www.tagesspiegel.de/internationales/democracy-perception-index-offenbart-zweifel-die-politik-in-europa-erleidet-einen-alarmierenden-vertrauensverlust-11648459.html fallende Zustimmung der Bevölkerung] (siehe Deutsche Befragte zur Unterstützung der Ukraine) baue (die durch die fehlenden Erfolge der Ukraine in dieses Mindset getrieben wird) und dass die anderen Parteien, dies auch noch merken würden.
Die Bundestagswahl 2025 wird zur Richtungswahl. Denn der gegenläufige Trend unten in grün ist auch sichtbar. Putin's Provokationen haben nicht nur das Zeug dazu Europa in West und Ost zu spalten, es kann ebenso dazu führen, dass Russland als so große Bedrohung wahrgenommen wird, dass die Unterstützung der Ukraine wieder stärke als eigene Verteidigung wahrgenommen wird. - Wenn die NATO sich schon Bojen klauen lässt, sollte klar sein wohin die Reise geht.
Die Ankündigung mit den Taliban zu reden, war in mehrfacher Hinsicht ein Fehler:
* Damit ist Putin vorgewarnt und muss nur noch anrufen, um gegen ein Batzen Schmiergeld die Verhandlungen bis zum September 2025 zu verzögern und u. U. diese unter der AfD erfolgreich weiterführen zu lassen. Nach diesem taktischen Fehltritt müsste Scholz ein Scheitern einkalkulieren und verstärkt an europäischen and anderen Lösungen arbeiten. -- [https://www.welt.de/politik/deutschland/article251969024/Ralf-Stegner-Merkwuerdige-Debatte-ueber-Meinungsfreiheit-in-Deutschland.html Stegner]: "Diplomatie funktioniert nur hinter verschlossenen Türen und nicht mit öffentlichem Geplapper." &#128579; ? -- Lichtblick: Kurz darauf erklärte Faeser man werde öffentliche keine weiteren Details nennen, um die Verhandlungen nicht zu gefährden.
* Politische Normalisierung der Taliban.
* Nach dem Abzug aus Afghanistan hätte man ein sauberen Cut machen müssen: Die Ortskräfte (abzüglich der Gefährder auf der MAD-Liste) evakuieren und dann alle Hilfen einstellen.
:: So wie man schon längst alle Unterstützung für China hätte kappen müssen. (Spätestens nach der Offenlegung der [https://www.zdf.de/politik/frontal/betrugsverdacht-bei-klimaschutzprojekten-in-china-mineraloel-konzern-100.html totalen Verarsche] des "[https://www.spektrum.de/news/china-will-ab-2027-den-weltgroessten-teilchenbeschleuniger-bauen/2220300 Entwicklungslandes"].) Die Hilfen deradikalisieren diese Länder nicht: Die Gelder versickern einfach nur.
: Prinzipiell sind zivil gestaltete "Regime Change" möglich, benötigen aber viel mehr Engagement vor Ort und Ressourcen als gedacht.
=====Ambiguität=====
Mehrdeutigkeit. Ja, nein, vielleicht.
Gleich nach Macrons Äußerung hat die NATO gesagt, es werde '''keine kämpfenden''' Bodentruppen in der Ukraine geben. Das hat Macron auch gar nicht wirklich gesagt und wurde von Experten wie Masala eingeordnet: "Meines Erachtens ist das die richtige strategische Haltung: Lass deinen Gegner im Unklaren darüber, was du zu tun bereit bist."
Und trotzdem nahmen danach viele Politiker und Medien den Vorschlag zu wörtlich auf bzw. sabotieren den Vorschlag durch komplette Ablehnung.
Es war gut, dass wieder stärker über '''Ambiguität''' nachgedacht werden sollte:
: 1) Es '''kompensiert etwas das Sicherheitsproblem''', welches Scholz darstellte. (Siehe besonders: Taurus)
: 2) Putin wurde es zu einfach gemacht den weiteren Kriegsverlauf zu kalkulieren. (Siehe besonders: Leopard-Panzer vs. Surowikin-Verteidigungslinie)
Scholz wollte ganz am Anfang des Krieges auch Ambiguität nutzen - um sich dahinter zu verstecken. Biden wusste, dass es zu jenem Zeitpunkt substanzlos gewesen wäre. Schließlich ist Putin trotz aller Gespräch in die Ukraine eingefallen. Auch aus der Befürchtung unabsehbarer Eskalation sollte Putin ganz genau Bescheid wissen, wie der Westen reagieren würden. '''Mit der Zeit wurde die fehlende Ambiguität immer mehr zu einem Nachteil.'''
=====Was passiert 2029?=====
2029 stinkt irgendwie nach Verrat. Bis dahin will man aufgerüstet sein. Gleichzeitig kann Russland nur eine konventionelle Bedrohung für die NATO sein, wenn Russland bis dahin die Ukraine besiegt hat. Angeblich hat Russland all seine Sowjet-Reserven bis 2027 aufgebraucht. Aber bis dahin auch die Ukraine ihre Soldaten? Jetzt könnte man natürlich argumentieren, dass es sich hierbei um unterschiedliche Szenarien handelt, weil sich die Experten nicht einig sind.
https://x.com/gerhard_mangott/status/1807330478539579401
https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/ukraine-russland-reserven-keupp-video-100.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-generalinspekteur-russland-kann-nato-in-fuenf-jahren-angreifen-19818319.html
Wenn man eine bestimmt Zukunft haben will, sollte man [https://www.pravda.com.ua/eng/news/2024/06/29/7463271/ vielleicht daran arbeiten]?<!--https://x.com/radeksikorski/status/1807091714483523751
We need to re-learn how to champion the escalation game. For example, we could be seizing all 300 billion euros of Russian sovereign assets. Putin has already written them off, he does not expect to get them back. But he also doesn’t think we have the fortitude to take hold of them either. So far, we have proven him right.-->
Radosław Sikorski: "For example, we could be seizing all 300 billion euros of Russian sovereign assets. Putin has already written them off, he does not expect to get them back. But he also doesn’t think we have the fortitude to take hold of them either." (Die Idee war im [https://www.reuters.com/world/us-proposal-frozen-russian-asset-revenues-gaining-ground-g7-officials-say-2024-04-25/ April] und [https://www.theguardian.com/world/article/2024/may/25/poland-foreign-minister-radoslaw-sikorski-long-term-rearmament-europe im Mai] schon nicht populär, waberte aber im Juni noch mal durchs Internet. Strange, Strange...)
'''Wenn man einfach auf Nummer sicher gehen will, muss man das besser erklären.'''
<!--
Obsolet
=====Waffenlieferungen=====
Keine Waffen zu liefern, bedeutet ein schnelleres Kriegsende, aber eben auch eine schnellere Niederlage der Ukraine. Also wenn Aufgeben keine Option ist, sind nur genügend Waffen genügend. Demzufolge kann man die '''sowieso notwendige Zeit''' für den Abwehrkampf verringern, in dem man möglichst viel möglichst schnell liefert. Als Nebeneffekt führt die höhere Quantität der Waffen auch zu weniger eigenen Verlusten an Mensch und Material, sodass bei gleichem Ergebnis am Ende auch weniger Material notwendig war. (Aus der Position der Überlegenheit lässt es sich am Besten kämpfen.)
'''Streumunition'''
Ob nun ''traditionell'' verwendet oder für den kreativen Einsatz, um Minenfelder zu sprengen - die Ukraine sollte sie erhalten. (Man könnte mit Panzern über die Blindgänger rüber. Putin vor kurzem: Man soll mehr Panzer zerstören. Zufall?)
Streumunition ist in vielen Ländern geächtet. Kann man sie ausnahmsweise nicht trotzdem einsetzen?
* https://www.welt.de/debatte/kommentare/article246269822/Waffenlieferung-Warum-Streumunition-fuer-die-Ukraine-moralisch-vertretbar-ist.html
* https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/streumunition-fuer-die-ukraine-voelkerrechtlich-nicht-zu-beanstanden-19020161.html
Mein Meinung: Streumunition ist eine inhumane, unmoralische Waffe. Ja. Doch ist Krieg an sich bereits inhuman und unmoralisch. Und dummerweise ist er bereits im Gange. Solange die Russen nicht aus ihrem Land fliehen, werden sie früher oder später elendig auf dem Schlachtfeld verrecken. Es spielt überhaupt keine Rolle, ob die Russen in Bachmut minutenweise von Kugeln getroffen werden und verbluten oder gleich tot sind oder ob mehrere auf einmal nach einem Bomblet-Treffer im Schützengraben verbluten oder gleich tot sind. Aber das war der russischen Administration seit jeher egal: Die "Strategie" lautet, dem Feind mehr Soldaten entgegenzuwerfen als dieser Kugeln hat. Genau darum muss man die Ukraine so stark unterstützen, dass es für die russische Administration aussichtslos erscheint. Jedes Zögern wird am Ende zusätzliche Menschenleben gekostet haben.
Die Russen haben Angst, dass die Streumunition den Ukrainern die Möglichkeit gibt, die Verteidigungslinie zu durchbrechen. Zuerst wurde die Lieferung von Streumunition heruntergespielt – es sei nur ein Akt der Verzweiflung - und dann wurde mal wieder nuklear gedroht. Egal, wie viel Unsinn Medwedew noch faselt, sollte Russland tatsächlich eine Bombe werfen, erwartet sie keine Verbesserung, sondern nur eine Ächtung. Kein Versteckspielen mehr für Indien. Kein Versteckspielen mehr für China. Kein Versteckspielen mehr für niemanden. Wer Atombomben um sich wirft, ist ein Feind der gesamten Menschheit.
In den russischen Schützengräben sind auch keine Zivilisten, die getroffen werden könnten. Das Argument zieht hier nicht. Tatsächlich haben die Russen bereits Streumunition gegen Zivilisten eingesetzt.
Das Argument der Blindgänger: Verteidigungslinien, die man mit Streumunition angreifen will, sind mit Minenfeldern gesichert und müssen eines Tages sowieso geräumt werden. Das wird in jedem Fall eine Mammutaufgabe.
--><!--
Obsolet:
=====Eskalationsängste=====
Eine Behauptung der Ultrapazifisten, die schon immer problematisch war: "Westliche Waffenlieferungen eskalieren den Konflikt immer weiter."
Die Ukraine benötigt eine Summe X an Unterstützung. Alles an potentiellen russischen Antworten ist somit schon einkalkuliert und eskaliert den Konflikt nicht "neu" oder "zusätzlich". Die vollständige Unterstützung der Ukraine ist noch nicht erreicht, wodurch der gestreckte Vorgang diese Illusion erzeugen mag. -- Russland eskalierte von sich aus gegenüber der Ukraine schon recht früh: Mehrfachraketenwerfer, Streumunition, Phosphor, Vakuumbomben, sowie Verschleppung, Vergewaltigung, Folterung, Terrorisierung, (teils unterscheidungslose) Tötung von Zivilisten. Eine konventionelle Steigerung ist kaum noch möglich. Bei nichtkonventioneller Steigerung läuft man Gefahr, geächtet zu werden.
* Sabotage zwischen Ukraine und Russland ist Praxis. Dass große Sabotageakte an Infrastruktur zwischen NATO und Russland zur Norm werden, ist sehr unwahrscheinlich. Beide Seite wissen, wohin das führt.
* Eine Eskalation(sspirale) wäre es, wenn China anfangen würde Waffen zu liefern und der Westen dann seinerseits um so mehr liefern müsste.
Die einzig wirklich rote Linie ist alles, was zu einem direkten Krieg zwischen NATO und Russland führen würde. Mann gegen Mann: Bodentruppen und No-Fly-Zone.
--><!--
Obsolet:
=====Verhandlungslösung=====
Deutsche Ultrapazifisten (und als solche bemäntelte Gutgläubige, Phobiker und Opportunisten) hätten gerne ungeachtet der verfahrenen Situation eine Verhandlungslösung. Frustrierend ist, dass sie dies fordern, ohne selbst tragbare Ansätze vorzuschlagen.
Verhandlungslösung heißt übersetzt Kompromisslösung.
Vielleicht sollte man einfach alle Optionen mal durchdenken. Wenn man so feststellen kann, dass diese nach jetzigen Stand keine echten Lösungen darstellen, wurde zumindest eins gewonnen: mehr Klarheit.
Beim Stichwort Kompromiss ist man sehr schnell bei Gebietsabtretungen. Wie könnte so etwas rein hypothetisch aussehen? In allen Fällen geht es um den wichtigste territorialen Streitpunkt, den Donbass.
'''No-state solution'''
: Niemand bekommt das Gebiet. Neutrale Zone. Ein Naturschutzgebiet.
:: So zynisch das klingt, der Donbass ist noch '''zu wenig zerstört''', als dass die Menschen dort ihre '''Heimat''' verlassen würden. Zudem ist die Region für ihre '''Stahlproduktion''' bekannt. Die Ukraine (bzw. Russland) wird nicht einfach auf diesen Wirtschaftszweig verzichten wollen. (Die Kohlenvorkommen könnten im Kontext eines grünen Wiederaufbaus vernachlässigt werden.)
'''One-state solution'''
: Der Donbass wird unter ukrainischer Flagge komplett und friedfertig russifiziert. Damit kann es in den Gebieten keine Diskriminierung mehr geben. Streit zwischen Russen und Ukrainern wird damit physisch weitgehend ausgeschlossen. Die örtliche Polizei wird massiv von UN-Personal begleitet. Theoretisch könnte das ein Ansatz für eine gesichtswahrende Lösung sein. Praktisch würde da die russischen Hardliner im Weg stehen.
'''Two-state solution'''
: Das Gebiet wird geteilt: Nichts leichter als das. Israel ist heute als leuchtendes Beispiel dafür bekannt wie gut und schnell eine Zwei-Staaten-Lösung etabliert werden kann...
: Landraub mit (zumindest versuchter) nuklearer Erpressung macht Schule.
'''Three-state solution'''
: Der Donbass wird ein eigener neutraler Staat... Da dieser nicht im luftleeren Raum existiert, machen kulturelle Fragen sowie politische und wirtschaftliche Verflechtungen zu Ukraine und Russland Verhandlungen wenig erfolgversprechend.
'''Multi-state solution'''
: Ein neuartiger Unionsstaat / Bundesrepublik. Es werden arabische und afrikanische Flüchtlinge angesiedelt, damit Ukrainer und Russen gleichermaßen eine Minderheit in dem Gebiet darstellen. Machtinteressen der alten Ethnien werden blockiert. Großes Experiment, um vielleicht Russland bei der späteren demographischen Verjüngung zu helfen, wenn in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts die großen Klimaflüchtlingswellen einsetzten. Wie soll man sich auf so ein kompliziertes Gebilde einigen?
'''One-state solution (extended)'''
<span style="font-size:12pt">'''Eckpunkte für einen ukrainisch-russischen Friedensplan'''</span>
Nach dem zu erwarteten Verhandlungsgeplänkel, nach Abwägung der Maximalforderungen.
(Vielleicht können die Punkte zumindest eine Inspiration sein. Jeder, der das für einen schlechten Plan hält, soll ein besseren machen.)
'''Wir alle wissen, mit welchen Konsequenzen der Kalte Krieg zu Ende ging.<br>
Es wäre gut, wenn sich die Geschichte in Russland nicht wiederholt.'''
: Ein möglicher Zerfall Russlands in kleinere Staaten mit Nuklearwaffen - wäre von ihnen selbst verschuldet - und letztlich als das quantitative und qualitative geringere Übel anzusehen, als die nukleare Bewaffnung vom Rest der Welt. Der Zerfall ist primär eine propagandistische Drohkulisse. Es gibt kein Automatismus von Niederlage und Zerfall. '''Rivalen spielt Putin gegeneinander aus. Demonstranten werden niedergeknüppelt, verhaftet und gefoltert. (Wie [[wp:de:Proteste_in_Belarus_2020%E2%80%932021|2020]] und [[wp:de:Proteste_im_Iran_seit_September_2022|2022]] auch gesehen in Belarus und Iran.) Sonstige relevante Dissidenten und Oligarchen werden gefenstert oder andersweitig getötet.''' Putin hat sich durch [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nationalgarde-einfluss-ukraine-krieg-russland-100.html Umstrukturierungen] und [https://www.n-tv.de/politik/London-Russische-Nationalgarde-wird-signifikant-staerker-article24644349.html Verstärkungen] der Nationalgarde und durch eine eigene [https://www.n-tv.de/politik/Kiew-Putins-Partei-sucht-Kaempfer-fuer-eigene-Privatarmee-article24637013.html "Armee"] abgesichert. Hinzu kommt, dass China Russland solange stützen wird, wie Russland dabei helfen kann die USA zu bekämpfen. Da müsste schon ein China-Taiwan-Zermürbungskrieg ausbrechen bevor Russland von der Tankstelle zur Piñata wird. Noch wäre es dafür zu früh. Selbst wenn dieses unwahrscheinliche Szenario eintreten würde: In den hypothetischen Nachfolgestaaten Russlands würde immer noch die geerbte Erfahrung mit Nuklearwaffen existieren. Gänzlich neue Akteure würden diese Erfahrung nicht mitbringen.
:: Der problematische Begriff Bürgerkrieg. Es gibt keine griffige, eindeutige Definition von Bürgerkrieg (eng. civil war). Allgemein gibt es zwei bewaffnete Gruppen, die um Macht kämpfen. [[wp:Civil_war|Des Weiteren gilt ein Bürgerkrieg erst als solcher, wenn es ein bestimmtes Ausmaß an Opferzahlen gibt,]] wie etwa 1000 pro Jahr. Der Begriff selbst suggeriert ein größeren Konflikt, der von weiten Teilen der Bevölkerung getragen wird. Sozusagen Bürger (Zivilisten), die zu den Waffen greifen und so politisch bedeutende Konflikte ausfechten, so wie im amerikanischen Bürgerkrieg. '''So etwas wird es in Russland nicht geben.''' Da haben sich einige wie [https://www.n-tv.de/politik/Chodorkowski-ruft-Russen-zur-Unterstuetzung-von-Prigoschin-auf-article24214926.html Chodorkowski] zu früh gefreut, Wunschdenken durch Voreingenommenheit. Es kann maximal ein Bürgerkrieg mit Staatsstreich-Charakter geben. Er wird von den "Eliten" geführt. Die russische Bevölkerung gibt sich weitestens "unpolitisch" und will mit dem Krieg am liebsten nichts zu tun haben. Kofaktoren: ein historisch gewachsener Fatalismus durch Zaren/Diktatorherrschaften, Repressionapperat und Propaganda (Autokratie/Diktaturen werden durch Technologie immer langlebiger), hohe Verlustängste (je moderner, bequemer und aufgeklärter eine Gesellschaft ist desto weniger sind Bürger bereit für Freiheit zu sterben, Flucht ist eher das Mittel der Wahl), ungeschriebener Vertrag mit der Bevölkerung: Solange es wirtschaftlich der Bevölkerung nicht prekär geht, wird sie ihren Herrscher erdulden. -- Die NATO hat nur zwei Jobs zu erledigen: Waffen zu produzieren und diese Waffen an die Ukraine zu liefern.   
'''Aus Mangel an Einsicht hätte man Russland kriegsmüde schießen müssen.'''
Obsolet:
* '''<span style="color:red;">Die ukrainischen Grenzen vor dem 24. Februar 2022 werden wiederhergestellt.</span>'''
** '''Es darf unter keinen Umständen der Eindruck erweckt werden, Russland hätte mithilfe nuklearer Erpressung Land gewonnen.''' Dies würde sich langfristig negativ auf den Weltfrieden auswirken.
:: 1) Das Recht des stärkeren würde wieder gelten. Die UN-Carta wäre nichts wert. Sanktionen gölten als zu schwach.
:: 2) Nukleare Aufrüstung zwecks Erpressung würde Nachahmer finden.
:: 3) Nukleare Aufrüstung kleinerer Staaten (inklusive Taiwan?) zwecks Abschreckung würde stattfinden.
:: 4) Das '''allgemeine Risiko für nukleare Unfälle und nukleare Kriege''' würde steigen - auch durch eine neue Blockmentalität.
:: 5) Ein spezielles Risiko nuklearer Konflikte würde steigen: Im Zuge des '''Klimawandel''' ist davon auszugehen, dass '''Konflikte um Ressourcen auch in Asien''' zunehmen werden. Sollte es zu einer Destabilisierung von Staaten (zusätzlich zu Pakistan) kommen, ist es besser, wenn '''emergente extremistische Bewegungen''' nach einem Staatsstreich oder einem Blitzangriff kein Zugriff auf nukleare Waffen erlangen. '''China und Indien''' sollten sich ihrer Verantwortung bewusst sein, '''positiv auf ihre Nachbarstaaten einzuwirken''', indem sie die '''territoriale Integrität der Ukraine schützen helfen'''.
* '''<span style="color:red;">Etablierung einer "russisch kulturellen Sicherheitszone"</span>'''
** Ukrainisch-russische Grenzgebiete, insbesondere der '''Donbass''' werden '''unter ukrainischer Flagge friedvoll und vollständig "russifisiert"''': die Gebiete werden mit "ukrainischen Russen" wiederaufgebaut. Eine '''Diskriminierung''' der russischen Volksgruppe durch andere Ukrainer wird '''durch die geographische Trennung unmöglich''' gemacht: Erfüllung eines (offiziellen) russischen Kriegsziels. Besuche von Verwandten bleiben möglich. Andere Ukrainer benötigen für Arbeiten die der Zone eine Einladung.
** '''Die Sicherheitszone ist demilitarisiertes Gebiet.''' Erfüllung eines (offiziellen) russischen Kriegsziels. Es dürfen sich dort nur '''militärische Kräfte der UN''' aufhalten. Sie '''schützen die Zone für 30 Jahre''', sofern diese Zeitspanne nicht durch die gemeinsame Zustimmung von Ukraine und Russland verkürzt oder verlängert wird.
*** Manöver dürfen nur 100 km entfernt der Sicherheitszone durchgeführt werden.
*** '''Die Ukraine tritt der NATO nicht bei.''' Erfüllung eines (offiziellen) russischen Kriegsziels. (Hätte man die Ukraine nicht wärend des Krieges aufnehmen können? Nein, [https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_17120.htm?selectedLocale=de NATO Artikel 10] stand dem im Weg. -- Anmerkungen: Dies ist ein Verhandlungsangebot - auch um den Krieg abzukürzen. Sollte die Ukraine den Krieg vollständig gewinnen, macht das Angebot keinen Sinn mehr und die Ukraine kann ohne Probleme von der NATO aufgenommen werden. Kissinger hat interessanterweise in die andere Richtung gedacht: Man könnte die Ukraine auch zu Kriegszeiten aufnehmen, sodass sie Gebietsabtretungen zustimmen muss und von  Bündnispartnern davon abgehalten wird, die besetzten Gebiete zurückholen zu wollen. Da ist aber - wie eingangs erwähnt -  zu wenig an die nukleare Erpressung gedacht.)
*** '''Sicherheitsgarantien''': Die Ukraine wird mit der NATO vollständig kompatible gemacht. '''Sollte die Ukraine zukünftig erneut ein Verteidigungskrieg führen müssen, verpflichtet sich die NATO der Ukraine uneingeschränkte konventionelle Unterstützung zu leisten.'''
** Verhandlungsmasse: doppelte Staatsbürgerschaft (Ukrainisch, Russisch) für Bürger der Sicherheitszone möglich.
* Nulltoleranz gegenüber Korruption. PR-Stunt als Win-Win-Win für alle Parteien: '''Selenskyj verzichtet auf eine weitere Präsidentschaft und spendet sein gesamtes Vermögen aus (Pandora Papers) Offshore-Firmen für den Wiederaufbau'''. Es ist das Signal an Ukrainer, Russen und aller anderer Parteien, dass die Zeit der Korruption in der Ukraine endgültig vorbei ist. Erfüllung eines (offiziellen) russischen Kriegsziels: korrupte ukrainische Führung entfernen. Selenskyj verlässt im westlichen Narrativ die politische Bühne als Held der Ukraine. Er läutet damit eine '''neue Ära''' ein. Dies soll auch '''Vertrauen von amerikanischen, britischen, chinesischen, europäischen, türkischen und anderen Investoren in den Standort Ukraine (Sonderwirtschaftszone) herstellen'''. Der so beschleunigte Wiederaufbau lässt auch die Aufnahme in die Europäische Union näherrücken.
* Die Nennung Russlands als alleinigen Kriegsverursacher wird in diesem Friedensplan bewusst vermieden. Die Wiederherstellung der territoriale Souveränität der Ukraine ist zu wichtig, um sie durch politische Befindlichkeiten zu gefährden.
* Geheimklausel I: (Chinesische Investitionen) <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
* Geheimklausel II: (Eine europäisch-russische Zukunftsinitiative) <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
* Nukleare Entspannungspolitik: Sollte es bis hierhin zu positiven Verhandlungsgesprächen gekommen sein, könnte man auch das Verlängern bzw. das Wiederinkrafttreten von "New Start" und fürs Erste die beidseitige nukleare Abrüstung an den europäischen Frontstaaten (z. B. Türkei, Verzicht bei Polen) und Kaliningrad vorantreiben. Letztlich ist die '''beidseitige nukleare Abschreckung durch NATO (USA via Artikel 5) und Russland immer noch durch "strategische" Interkontinentalrakete gegeben'''. Wenn es also ein '''propagandistischen Punktsieg''' Russlands in der Sache braucht, (um ein '''vorgeschobenes Kriegsziel''' - die nukleare "Bedrohung" durch die NATO - zu bedienen), könnte der erste Schritt von Team Blau erfolgen und Russland zieht still nach zwei Wochen nach. So oder so ähnlich. '''Historisches Vorbild wäre hierfür der beidseitige Rückzug während der Kubakrise.'''
* Option: Wiederangliederung der Krim (Wenn auch legitim, sieht der Anspruch zum jetzigem Stand eher nach Verhandlungsmasse aus.)
** Etablierung einer "russisch kulturellen Sicherheitszone"
** Doppelte Staatsbürgerschaft (Russisch, Ukrainisch)
** Geheimklausel I: (Geld) <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
** Geheimklausel II: (Zeit) <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
** Geheimklausel III: (Umgang mit Putin) <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
** Ein Vorschlag, wie man den Friedensplan gegenüber den russischen Hardlinern durchsetzt. <span style="background-color:black;color:black;">(geschwärzt)</span>
Was stellt sich die Ukraine bisher vor?
* [https://www.parleypolicy.com/post/the-ukrainian-peace-formula-explained Ukrainian peace formular]
* [https://jamestown.org/program/ukraine-security-concept-a-transformative-proposal-for-european-security/ Kyiv Security Compact]
** [https://www.president.gov.ua/storage/j-files-storage/01/15/89/41fd0ec2d72259a561313370cee1be6e_1663050954.pdf PDF]
2023.07.11
[https://www.tagesspiegel.de/internationales/gemeinsam-mit-den-usa-deutschland-wird-nato-beitritt-der-ukraine-offenbar-blockieren-10119601.html "Gemeinsam mit den USA: Deutschland wird Nato-Beitritt der Ukraine offenbar blockieren".] Bei dem Gipfel in Vilnius hätte mehr bei rumkommen können. Aber das war doch schon etwas arg Clickbait?
[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-ist-olaf-scholz-der-pudel-von-joe-biden-talk-ueber-nato-beitritt-a-c957652c-aabc-48ec-83bf-1f79d8971261 Angeblich haben einige Mitglieder der US-Administration Bedenken, dass Russland wirklich zerfallen könnte und treten deswegen auf die Bremse.] Das könnte auch die Blockade der M1 erklären. Insgesamt ist das natürlich fatal: Der größt mögliche Schaden für alle Parteien inklusive den europäischen Unterstützern. Anstatt ein schnelleres Ende zu erkämpfen, wird auf Verhandlungen gehofft. So werden in Wirklichkeit nur noch mehr Geldsummen und Soldaten verheizt.
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Obsolet:
=====Prigoschin=====
Ex-Chef der Private Military Company Wagner, a.k.a. "Putin's Koch"
Russland gingen Soldaten und Kriegsmaterial aus. Als Folge dessen wurden auch Söldner und '''Gefängnisinsassen''' in den Krieg geworfen. Dabei spiele Bachmut eine wichtige Rolle. Die Stadt wurde auch als '''"Höllenloch"''' bezeichnet. Ihre Funktion war das Töten so vieler russischer Soldaten wie möglich. Nach ihrer Eroberung (Zerstörung) konnte sich Prigoschin '''gesichtswahrend zurückziehen''' und den Ort der russischen Armee übergeben. Man merkte gut, wie froh er war, von dort schnell verschwinden zu können. Der '''Friedhof''' im Hintergrund von Prigoschin seinen Videos wurde immer größer. Vorbei waren die Zeiten, in denen sich Wagner hinter eigenen '''Rekruten''' verstecken konnte (und sie bei '''Desertation''' selbst erschoss). Die Verluste waren hoch, Material war nun noch knapper und mit der künftigen Kontrolle der Söldner durch Verteidigungsminister Sergej Schojgu war das Fass zum Überlaufen gebracht worden. '''Prigoschin wollte nicht sein Einfluss verlieren''' und schon gar <span style="font-weight: 900;">nicht wie viele andere mit seiner Kernmannschaft an der Front verheizt(*)</span> werden. Durch die Verhandlungen mit Lukaschenko tat sich unverhofft ein Ausweg auf. Im Gegensatz dazu hat Putin nach wie vor keine "Exit-Strategie".
: Die '''plausibelste Erklärung''' bisher ist, dass sich Prigoschin's '''Aufstand''' dynamisch zu einem Putsch-Versuch weiterentwickelte, der dann '''mangels Unterstützung abgebrochen''' wurde.
: '''Für Putin''' ist die Sache recht '''unangenehm''': Einerseits will und muss er Verräter loswerden, andererseits kann er schwer auf die Unterstützung der Wagner-Söldner in der Ukraine und in Afrika verzichten. So musste er ihnen sogar Honig ums Maul schmieren und bezeichnete sie als Patrioten.
: Die eigentliche Überraschung war, dass Wladimirowitsch Surowikin statt Schojgu für einige Zeit von der Bildfläche verschwand.
[https://www.tagesschau.de/ausland/putin-prigoschin-100.html Ungereimtheit?] Wenn Prigoschin sich über fehlende Munition beschwerte, wieso konnte er 2500 Tonnen zurückgeben? Da, wo Wagner drauf steht, muss kein Wagner drin sein: Die '''kleptokratischen Söldener''' hatten sich selbst mit Munition zugedeckt. Daneben gab es noch, den ihnen unterstellten '''schlecht ausgebildeten Soldaten''', die an der Front systematisch als '''lebende Aufklärungsdrohnen und als Kanonenfutter''' verheizt werden. Würdest du diesen unmotivierten, alkoholisierten Grasbeißern Munition aus deinen '''"eigenen Beständen"''' in die Hand drücken, wenn du die Probleme an der Front ungeschönt kennst, die eigene Administration für inkompetent hältst und so der Krieg noch lange dauern kann? Prigoschin teils (*)vorgeschobenes Argument war: ''Rüstet sie gefälligst selber aus.''
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Obsolet:
=====Putin=====
Niemand aus dem Westen wird Putin aus dem Kreml zerren. So viel ist klar.
Xi hat dem Westen diplomatisch den Mittelfinger gezeigt: Klar, angedacht war der Besuch schon vorher. Aber nach Putin's Strafbefehl für Den Haag hätte Xi Putin wieder ausladen sollen. Damit zeigt Xi indirekt, dass China sich über alle internationalen Regeln hinwegsetzt, wenn sie es sich leisten können. Selenskyj sollte sich nicht allzu viele Hoffnungen machen. Xi's Priorität liegt bei Russland. (Ich hoffe die Positionierung gegen belarussische Atomraketen war keine verkappte Selbstdarstellung, sondern ein echtes Signal. Auch wenn man das jetzt nicht alles überbewerten sollte…)
Wie aus dem Argument der persönlichen Abschreckung ein Argument zur Eindämmung nuklearer Bedrohung wurde. Das war so überraschend wie unangenehm:
Wie viel sind wir bereit für Putin's persönlichen Fall zu zahlen? Ich kann zwar mit dem [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article244050973/Kriegsverbrechen-Russlands-Taeter-juristisch-zu-verfolgen-ist-nicht-nur-eine-Frage-der-Moral.html Argument der persönlichen Abschreckung] wenig anfangen, aber dafür ist Wergin's Beitrag aus einem anderen Grund sehr interessant. (Welcher Diktator überlegt denn vor seinem Überfall, von dem er glaubt, dass er funktioniert, dass er dafür später verknackt wird?) Angenommen, es gibt Szenarien, die Putin einer Auslieferung erheblich näherbringen. Sagen wir mal, die Ukraine müsste dafür die Krim zurückerobern. Wie viele tote ukrainische Soldaten sind wir, nein falsch, sind die Ukrainer selbst dafür bereit zu opfern. Kann man Leben so gegeneinander aufwiegen? 20.000, 100.000, 200.000? Bei aller Härte, die man gegenüber Russland auch sonst im Krieg zeigen sollte --- ist es das dann noch wert? Gibt es eine "Grenze" für unsere Unterstützung? Ein "es ist genug?" Wenn es nur nach unserem ethischen Gutdünken ginge, hätte man den Krieg den schon viel früher "abbrechen" müssen. Aber dann wären alles Erreichte, umsonst gewesen. ''Der Westen liefert aus guten Gründen Waffen an die Ukraine: Daraus aber erwächst eine Mitverantwortung für den weiteren Verlauf des Krieges.'' Habermas. Klar, das meint er anders. Aber man kann schlecht mittendrin mit der Unterstützung aufhören. Also, je härter Putin's Niederlage ist, desto besser? Schließlich geht es um mehr als nur um Putin, die Krim oder die Ukraine? Eigentlich ja. Ich würde die Frage trotzdem ein Spalt breit offen lassen. Ob die Ukraine die Krim zurückerobern will, sollte sie ganz allein entscheiden. Aber wäre es nicht besser es der Sache wegen zu machen und nicht für einen alten Killer, der wahrscheinlich in 10 Jahren von der Zeit gekillt wird?
=====Exit-Plan=====
Vielleicht braucht man ein Wahnsinnsplan um ein Wahnsinnskrieg zu beenden.
Putins eigene korrupte Ja-Sager-System hat dafür gesorgt, dass er nicht richtig über den Zustand der russischen Armee, der ukrainischen Armee und der ukrainischen Bevölkerung informiert wurde. Jaja, Kiev fällt in 3 Tagen. Und jetzt sieht er kein Ausweg mehr. Selbst wenn er davon ausgeht, dass die NATO nicht aufgeben wird, hat er einige Hardliner im Nacken, die ihn tot sehen wollen, wenn er aufgibt. Das bedeutet, dass wir zusätzlich zur Unterstützung der Ukraine und einer allgemeinen Kriegsmüdigkeit der Russen auch eine Idee für Putin brauchen, wie er sich retten kann. Nicht weil wir ihn retten wollen, sondern weil Putin kaum gegen seine eigenen Interessen - inklusive sein Überleben - handeln wird.
: Selbst Russen, die den Krieg ablehnen, haben Angst ihn zu verlieren und in einem Russland der "ewigen Schande" zu leben. Das erinnert an den Ersten Weltkrieg, wo die Herrscher glaubten aufgrund veralteter Konzepte wie Ehre nicht mehr zurückzukönnen. Jetzt will [https://www.n-tv.de/politik/Russischer-Philosoph-Dugin-will-mehr-Unterdrueckung-article24293348.html Dugin sogar die Propaganda quasi sekundär machen]: Russland müsse eine "Strategie der Zensur und Unterdrückung" entwickeln, um den Krieg gegen alle Liberale zu gewinnen. Geistig ist er schon im totalitären Staat. Mittlerweile werden auch Soldatenmütter als "ausländische Agenten" behandelt und Kinder zu Soldaten erzogen. Beim letzten Punkt handelt es eher um einen letzten Versuch einer Drohkulisse: "Totaler Krieg". Die erreichen nicht auf magische Weise das richtige Alter zur Wehrfähigkeit, haben nicht die Fähigkeiten und auch nicht die Ausrüstung, um an der Front zu kämpfen.
Putin braucht ein '''Sündenbock''', auf den er die Mehrheit seiner Fehler abwälzen kann. Dazu müssen wir Putins Propaganda weder zerstören noch entlarven. Er müsste nur eine weitere Lüge obendrauf setzen.
: Die ach so böse NATO hätte '''korrupte FSB-Agenten umgedreht und Ultranationalisten angestachelt''', um Putin in den Krieg zu treiben. Der Sieg schien sicher. Medwedew und Söldner wie Prigoschin und Kadyrow wurden provoziert maximale Härte und Nuklearwaffen zu fordern, '''um Russland nach [https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Hatten-es-Wagner-Soeldner-auf-Atomrucksaecke-abgesehen-article24252379.html Nuklearwaffeneinsatz] in Ächtung und Zerfall zu drängen.''' Dieser '''tückische NATO-Plan wurde aufgedeckt und verhindert'''. Daher sind alle toten russischen Soldaten auch weiterhin Patrioten, Helden, die Russland dann vor inneren und äußeren Feinden bewahrt hätten. Die russischen Apparate wurde von der Armee der NATO-Agenten gesäubert. Die Ukraine sorgt in den "russisch kulturellen Sicherheitszonen" der, dass keine diskriminierenden Nazis mehr herumlaufen. Das ukrainische Brudervolk hat seine Instrumentalisierung durch die USA eingesehen und verzichtet darauf, dem faschistischen Militärbündnis NATO für immer beizutreten.
Den gemäßigten müsste das gefallen: Wenn so der Krieg früher beendet wird, ist von Russland finanziell und wirtschaftlich noch was übrig, bevor die Chinesen den Laden komplett übernehmen. -- Wer will schon Taiwan, wenn er ganz Russland haben kann?
Putin kann das in einer langatmigen und vor Wut und Patriotismus triefenden Rede sicherlich noch besser ausbuchstabieren. In einer alternativen Version könnte Kiew auch weiterhin das Naziregime sein:
Putin:
: ''Die korrupten Elemente haben versucht ultramobile Nuklearbomben zu erbeuten, um die Situation gemäß NATO-Plänen zu eskalieren. Ein taktischer Sieg durch Nuklearwaffen in der Ukraine hätte für uns eine strategische Niederlage bedeutet: Russland wäre für immer geächtet gewesen. Unsere Handelswege wären abgeschnitten, unsere Verbündeten wären gezwungen gewesen, uns zu verraten. Russland wäre degeneriert, während das Naziregime der Ukraine und seine Strippenzieher über uns triumphiert hätten. Wir konnten diesen satanistisch-heimtückischen Plan in letzter Minute vereiteln.''
: ''Wir werden den uns aufgezwungenen Krieg jetzt beenden und alle unsere Väter und Söhne nach Hause holen. Ihr Blut hat russische Erde immunisiert und vor Zerstörung geschützt: Die imperialistischen Kräfte konnten sie nicht in Stücke reißen. Den Zerfall Russlands, den die NATO-Hunde sich so sehr gewünscht haben, ist nicht eingetreten. Wir haben diese historisch Prüfung letztendlich bestanden. Unsere Patrioten haben ultimative Opfer gebracht, um unser Vaterland zu schützen. Wir sind ihnen zu ewigen Dank verpflichtet. Wir werden Russland wieder aufbauen und vor den Einflüssen der USA weiter stählen, egal welche Widerstände sie uns noch in den Weg legen wollen. Ihre Tricks werden nicht mehr wirken. Unter Blutzoll wurden wir alle immunisiert und vom US-Imperialismus geheilt - für immer. Unsere Bevölkerung ist jetzt geeint, unsere Apparate gesäubert, unser Militär wieder daheim. Russland wird aus sich selbst heraus wieder erstarkten.''
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====Zukünftige Kriege====
====Zukünftige Kriege====
Es besteht die Möglichkeit, dass zukünftige Kriege noch weniger als zuvor eindeutig enden werden. Statt dauerhaften Frieden wächst die Wahrscheinlichkeit schwelender Konflikte. Geopolitisch mitmischende Autokratien könnten durch Desinformation versuchen die Lage am köcheln halten, um im größeren Kontext (im "Kampf der Systeme") für sich ein Vorteil herauszuschlagen.   
Es besteht die Möglichkeit, dass zukünftige Kriege noch weniger als zuvor eindeutig enden werden. Statt dauerhaften Frieden wächst die Wahrscheinlichkeit schwelender Konflikte. Geopolitisch mitmischende Autokratien könnten durch Desinformation versuchen die Lage am köcheln halten, um im größeren Kontext (im "Kampf der Systeme") für sich ein Vorteil herauszuschlagen.   
Paradox-01
8,013

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