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==Kultur== | ==Kultur== | ||
==Migration== | ==Migration== | ||
'''Allgemeines ...''' | |||
2024 und 2025 markierten ein Umdenken bzw. ein Zustimmen für Nachschärfungen in Politik und Medien in den Themen Migration und Integration. | 2024 und 2025 markierten ein Umdenken bzw. ein Zustimmen für Nachschärfungen in Politik und Medien in den Themen Migration und Integration. | ||
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https://www.zeit.de/2025/02/migrationspolitik-einwanderung-gefluechtete-humanitaet | https://www.zeit.de/2025/02/migrationspolitik-einwanderung-gefluechtete-humanitaet | ||
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'''Spezielles ...''' | |||
Welt-Artikel: [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247762552/Migrationsdebatte-Schaeuble-plaediert-fuer-europaweit-einheitliche-Sozialleistungen-fuer-Asylbewerber.html Schäuble plädiert für geringere Sozialleistungen für Asylbewerber in Deutschland] | |||
Der Kommentarbereich der Welt gibt wertvolle Einblicke in die blau-schwarze Bubble. | |||
Die zwei höchstbewerteten Kommentare: | |||
* "So langsam kommen alle [Ratten, Maulwürfe] aus ihren Löchern. Wo waren die in den letzten acht Jahren?" 2015 [2023 - 8] ist ein Chiffre (Code) für die große Flüchtlingsaufnahme. Es ist besonders im rechten Spektrum ein immer wiederkehrendes Thema mit Reizwirkung. | |||
* "Herr Schäuble hätte die Chance gehabt, Frau Merkel zu stoppen. Leider brachte er den Mut dazu nicht auf. Jetzt interessiert es niemanden mehr, was er sagt." | |||
Man traut der CDU nicht mehr über den Weg, hält die Aussagen für ein Wahlkampfmanöver. Bei dem neuen "Original", der AfD, hält das Versprechen zur Eindämmung des Zustroms für glaubhafte Äußerungen. Man erwartet von der CDU eine Distanzierung von Merkel. -- Eine neue beinharte konservative Politik muss nicht zwangsläufig auch populistisch, hetzerisch sein. | |||
2015 war nicht per se falsch. Merkel hat es aber versäumt, sich mit dem Thema zukunftssicher auseinanderzusetzen. Stattdessen hat sie es schleifen lassen, wie alle anderen Infrastrukturen und Strukturreformen. Angeblich läuft Integration heute (qualitativ) besser als damals. Nur reicht das? Von der Quantität, von den Kapazitäten ja wohl offensichtlich nicht.<!--Der Ukrainekrieg hat die Erschöpfung nur beschleunigt.--> | |||
Jetzt müssen die anderen Parteien, um so konsequenter mit dem Problem umgehen, was zu starken ethischen und politischen Bauchschmerzen führen wird. | |||
Gauck: | |||
* "Wir müssen Spielräume entdecken, die uns zunächst unsympathisch sind, weil sie inhuman klingen." (Theoretisch gibt es humane Lösungen. Die werden aber als zu teuer angesehen. Also gibt's praktisch nur inhumane.) | |||
* Zuwanderung begrenzen sei "moralisch nicht verwerflich" und "politisch geboten". | |||
Obergrenzen sind erst einmal ein politisches Signal an die Bürger. Eine Absichtserklärung, die mit mehr unterfüttert werden muss, als einer Registrierung an den EU-Außengrenzen. | |||
Dänemark (nun selbst ein Chiffre) hat seine Probleme durch gesteigerte Unattraktivität auf die anderen Staaten abgewälzt und in der großen Perspektive nichts besser gemacht. Flüchtlinge und Migranten werden zu anderen Staaten umgelenkt, bis diese volllaufen und schließlich ihrerseits mit Verschärfungen reagieren. Das führt nur zu einer blinden Abschottung auf ganzer EU-Ebene. | |||
Die Bilder von Leichen von Erwachsenen und Kinder an europäischen Stränden soll es nicht mehr geben. Also schließt man Abkommen bzw. nimmt es billigend in Kauf, dass andere Staaten als Sündenesser die Leute zurück knüppeln ("Pushbacks"), erschießen, in der Wüste verdursten oder anders verschwinden lassen: Siehe Tunesien, [https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-libyen-deal-migration-1.5741436 Libyen], Saudi-Arabien ([https://www.spiegel.de/ausland/saudi-arabien-human-rights-watch-zufolge-hunderte-migranten-an-jemenitischer-grenze-erschossen-a-0b5da335-3498-4b64-8a81-88eef3bf9e14 äthiopische und wahrscheinlich auch andere Migranten]), [https://www1.wdr.de/nachrichten/impuls-fluechtlinge-migrationspolitik-obergrenze-100.html Türkei]. Mauern, Selbstschussanlagen, Auffanglager, Gefängnisse. Alles möglichst weit weg. Was in Griechenland, Italien, Polen, usw. passiert ist auch nicht sauber, wird aber realpolitisch lieber (versucht) totzuschweigen. [https://frontexfiles.eu/ Frontex] lässt grüßen. Letztlich geht es um Abschreckung. | |||
Wirklich human wäre nur eine teure Ursachenbekämpfung. Die Herkunftsländer stabilisieren und den Klimawandel als [https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-06/klimawandel-erderwaermung-klima-daten-hitze-unbewohnbar Gefahrenmultiplikator] bekämpfen. | |||
Da strukturelle Änderungen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, führt erst einmal kein Weg an einer Begrenzung der Einwanderung vorbei. [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247764472/Dresden-Entsetzen-ueber-Anschlag-auf-geplante-Fluechtlingsunterkunft.html Sonst brennen hier] [https://www.tagesschau.de/inland/razzia-terrorgruppe-100.html wieder die Flüchtlingsheime]. Damit ist auch niemanden geholfen. Ein weiteres Erstarken der extremen Rechten würde nur immer mehr demokratisch legitimierte Ziele auffressen. Der begrenzte Rechtsruck des demokratischen Spektrums ist also insgesamt eine Form von Schadensbegrenzung. | |||
Die Linksgrünen (Fundies, Parteilinke der Grünen) könnte man etwas Schmerzen nehmen, indem man argumentiert, dass die Zeit der Entlastung genutzt wird, um auch die Integrationskapazitäten zu erhöhen. | |||
Der Pragmatiker Habeck hat es mal wieder früher verstanden als viele der Links-Grünen: "die Wirklichkeit anzunehmen". Man muss doch einfach einsehen, dass die Position der Nicht-Begrenzung einfach nicht mehr haltbar ist. | |||
[https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article247719896/Das-Kanzler-spricht-ein-Machtwort-und-Merz-verirrt-sich-im-Wartezimmer-Podcast.html Ähnlich sieht das auch Robin Alexander], stellvertretender Chefredakteur bei der Welt. Er macht vor, wie ein Konservativer sein kann. Eingestellt gegen die Grünen, ja natürlich, was sonst ;) Aber er agitiert nicht dauernd gegen sie, weder offen noch subtil. Gegen die Grünen zu sein, ist einfach Teil seiner Überzeugung. Und das kann er ohne Probleme argumentieren. -- Ich schätze ihn sehr für sein Informiertheit und Analysen. Das lässt konstruktive Diskussionen zu. In TV-Talkshows ist er meiner Meinung nach ein nicht so häufiger aber willkommener Gast. Ich hoffe, dass er der deutschen Medienlandschaft noch lange erhalten bleibt und er selbst genau so bleibt, wie er ist. | |||
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'''Wahlkampfphase (2025)''' | |||
Gemeinsames Handeln: | Gemeinsames Handeln: | ||
* https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bremer-Merz-wiederholt-einen-Fehler-Gerhard-Schroeders-article25518146.html | * https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bremer-Merz-wiederholt-einen-Fehler-Gerhard-Schroeders-article25518146.html | ||
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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100589738/migrations-debatte-im-bundestag-parteien-zerlegen-sich-ein-debakel.html | https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100589738/migrations-debatte-im-bundestag-parteien-zerlegen-sich-ein-debakel.html | ||
Die | ---- | ||
'''Post-Wahlkampfphase (2025)''' | |||
Nach dem Wahlkampf und dem AfD-Trend galt es für die Merz-Regierung erst einmal ein neues Signal zu setzen: Man [https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article256117334/Kanzler-der-Entschlossenheit-wie-Schwarz-Rot-das-Regieren-angeht.html bestellte europäischen Diplomaten ein] und teilte ihnen offenbar mit was man vorhat. Die Rhetorik ist schärfer als der Zustand den man aufrechterhalten will/kann. [https://www.welt.de/politik/deutschland/article256130782/CDU-Landesparteitag-Merz-zur-Grenzpolitik-Sie-wissen-alle-wie-wir-es-meinen.html Merz]: "Ich habe mit allen gesprochen, und sie wissen alle, wie wir es meinen: Wir wollen dieses Problem gemeinsam [per GEAS und Abschottungsdeals] lösen, aber wir können es nicht akzeptieren, dass ein großer Teil des ungelösten Problems [noch wegen den jetzigen dysfunktionalen Dublin-Regeln] in der Bundesrepublik Deutschland ankommt." Gleichzeitig schiebt man ein bisschen die [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grenzkontrollen-polizei-gewerkschaft-100.html Polizeikapazitäten] vor, um die politische Signalwirkung zu schützen. Im Sinne von: Die Politik ist ja willig zu handeln. | |||
==Integration== | |||
Der [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/messergewalt-von-fluechtlingen-echte-gefahr-oder-verzerrte-wahrnehmung-110158720.html Anstieg der Messergewalt], so gering er absolut oder relativ auch sein mag, ist nicht gleich Null und am Ende lassen die AfD-Wähler nur das als Argument gelten. | |||
==Imperialismus== | |||
==Staatsräson== | |||
==Demokratie== | |||
==Demokratie== | |||
===Selbstverteidigungsdefizite von Demokratien=== | |||
2025.01.07 | |||
[https://www.instagram.com/zuck/reel/DEhf2uTJUs0/ Zuckerberg]: | |||
* will angeblich back to the roots, zu einem ''basisdemokratischen'' Internet, absolut offen (jeder Irre kann partizipieren), ungefiltert; Team wurde zwecks Schikane und Kontrolle nach Texas verlegt, Trump-Loyalist ist nun bei META (sowie den Geheimdiensten, das Netzwerk wächst immer weiter ...) | |||
* legacy media hätten zu viel Zensur (Filter) | |||
** Für Zuckerberg macht es vor allem unternehmerisch Sinn die klassischen Medien als veraltet zu diskreditieren. Desto mehr Klickzahlen und Umsatz kann er generieren. | |||
** Anschlussszenario: Legacy heißt im Programmierjargon, dass etwas veraltet ist und nach ein paar Iterationen (Softwareupdates) entfernt wird. (Fürs erste scheint man die eigene Deutungshoheit stärken zu wollen, indem man [https://amp.cnn.com/cnn/2025/01/31/media/pentagon-press-rotation-defense-department Loyalisten] und [https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-neue-pressestrategie-weisses-haus-100.html Content Creators] statt Journalisten pusht. (Bei einer rotierenden Mitgliederschaft im Press Corps kann man die Leute psychologisch und wirtschaftlich erpressen. Jederzeit müssen die Journalisten im Hinterkopf behalten, dass wer zu kritisch berichtet, rausgeworfen wird - wenn dies nicht schon spontan geschieht.) Die "neuen Medien" sind im Durchschnitt weniger kritisch... Versuch der Marginalisierung der klassischen Medien.]) Dieses Denken könnte bei Trump Anschluss finden. Wenn er öffentliche Ablenkung und Sündenböcke (neben den Migranten) benötigt, könnte er die ''radikallinken (liberalen) Medien'' und Universitäten zu absoluter Meinungsfreiheit zwingen. Jeder, der sich den ''urarmerikanischen'' Werten verweigert, könnte aufgelöst werden. Die Demokraten als gemeinsamer Feind der Libertären und MAGA-Trumpisten... | |||
*** [https://www.youtube.com/watch?v=cK4ArIaVvVc&t=72s Biden versuchte gegenzuhalten.] "This is completely contrary to everything America is about." Ergo: '''Uramerikanisch''' ist stattdessen das '''land of the free''', wo jeder sein kann, was er will. Als Konsequenz wird '''Toleranz''' auch metaphorisch großgeschrieben. Die USA als "salad bowl", wobei diese meist in Bezug auf Nationalitäten damit verbundene kulturelle Eigenheiten genannt wurde. Siehe (mal wieder) die US-amerikanische [[wp:Life,_Liberty_and_the_pursuit_of_Happiness|Unabhängigkeitserklärung]]: "We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are '''Life, Liberty and the pursuit of Happiness'''." [Selbstverwirklichung] Während seiner [http://web.archive.org/web/20250120054739/https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2025/01/15/remarks-by-president-biden-in-a-farewell-address-to-the-nation/ Abschiedsrede] konkretisierte Biden seine Überlegungen und mahnte die Bürger seien nun die Träger der Flamme. Wie bei der [[wp:Statue_of_Liberty|Freiheitsstatur]]. Sie steht für die Unabhängigkeit und auch Offenheit (Migration) und Chancen, ergo den American dream. Doch dazu muss die Unabhängigkeit des Individuums vor dem "tech-industriellen Komplex" beschützt werden, vor zu viel Einfluss von konzentrierten Geld, Medien und nicht-regulierter AI. [Also, insbesondere - aber auch nich ausschließlich - durch "[[wp:Big_Tech|Big Tech]]".] | |||
==Postdemokratie== | |||
==Strukturkonservativ== | |||
==Wertkonservativ== | |||
==[[wp:de:Anachronismus|Anachronistisch]]== | |||
==Polemik== | |||
==Issue Ownership== | |||
==Populismus== | ==Populismus== | ||
==Globalismus== | ==Globalismus== | ||