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==Informationelle Kriegsführung==
==Informationelle Kriegsführung==
==Eskalation==
==Eskalation==
===Blutiges Theater===
====Gesichtswahrende Deeskalation====
Beispiele:
[[wp:de:Iranischer_Angriff_auf_Israel_2024#Angriff_vom_13._April_auf_den_14._April|2024.04.13]]
* Nach Vorwarnung wurden fast alle 300 Drohnen, Marschflugkörper und Raketen abgeschossen. Reaktionszeit: Stunden.
* Verluste: 1 Verletzter
[[wp:October_2024_Iranian_strikes_against_Israel|2024.10.01]]
* Nach Vorwarnung wurden fast alle 200 Raketen abgeschossen. Reaktionszeit etwa 15 Minuten. Ziele: Militärisch. Die Schäden, dies es gab wurden heruntergespielt.
* Verluste: 1 Toter, 4 Verletzte (Parallel kam es zu einem [https://www.deutschlandfunk.de/weiteres-todesopfer-nach-terror-anschlag-in-tel-aviv-102.html Terroranschlag in Tel Aviv] mit 7 Toten und über 10 Verletzten)
* Fazit: Eine Übersättigung des Iron Dom wurde vermieden. Iran hat abermals versucht sein Gesicht zu wahren, um seine Proxies bei der Stange zu halten. Die "Zeichensetzung" bleib wahrscheinlich unter der iranischen Erwartung und wurde von der USA als ineffektiv beschrieben.
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//A
Für Israel bzw. Netanjahu bietet sich die einmalige Gelegenheit gegen den Iran vorzugehen.
* Nachdem Hamas und Hisbollah geschwächt und die hinter Saudi-Arabien liegenden Huthi im Jemen halbwegs abgeschreckt wurden, um so mehr. Die Luftangriffe der Huthi auf Israel [https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Israel-Iran-Konflikt-ist-Munition-fuer-Trump-Wahlkampf-article25271490.html seien eher symbolischer Art]. Solange die Angriffe nicht zu groß ausfallen, können die [https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/sirius-2024-3007/html?lang=de Huthi's weiter innenpolitisch vom Konflikt profitieren].
* Durch Vergeltungsschläge wuchs Netanjahu's politische Unterstützung wieder und drängt die Gaza- und Geiselprobleme in den Hintergrund. Die Zerschlagung aller Feinde Isreals könnte ihn zum Nationalheld machen. Zumindest würde er weiter an Zeit gewinnen im Amt zu bleiben.
* Die USA wird weiterhin Israel unterstützen. (Spekulation im Kontext eines Kriegsszenarios: (Veraltet) Sollte Israel ein Alleingang für die Zerstörung der iranischen Atomanlagen und einen vollständigen Krieg einplanen, macht es Sinn die USA im guten Glauben zu lassen und zuerst die Energieinfrastruktur anzugreifen. Das ist dann nicht ein Krieg durch Schlafwandler, sondern mit Absicht herbeigeführt. Wie bei der Bodenoffensive in Gaza und im Libanon, würde es auch für den Iran [https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-3-oktober-2024-102.html kein Plan für ein "danach"] geben. -- Für so einen Move bräuchten sie eigentlich noch ein Ass im Ärmel, so wie die Pager bei der Hisbollah.)
** Der Krieg in Nahost ist für die US-Demokraten eher unpopulär und könnte das Zünglein an der Waage sein.
** Worüber Trump und Netanjahu gesprochen haben, ist unbekannt. Fakt ist:
*** Sie sind sich politisch näher.
*** [https://www.youtube.com/watch?v=EaMmB3J6QvU Trump hat sich dafür aus gesprochen den Iran anzugreifen.] "The president of the United States [Joe Biden] should blow that country to smithereens [...]" (Gleichzeitig warnt er vor einem dritten Weltkrieg. Spekulation: Anscheinend wartet er nur darauf, dass der Konflikt weiter eskaliert, um es den Demokraten in die Schuhe zu schieben.)
*** Trump wird das tun, was für Trump am besten ist.
**** Er hat den Sturm auf das Capitol nicht versucht früher als möglich aufzuhalten. Und Mike Pence wäre nicht einfach nur Kollateralschaden gewesen. Trump [https://www.politico.com/news/2022/05/25/trump-expressed-support-hanging-pence-capitol-riot-jan-6-00035117 nicht beschwichtigender Tweet] kam, als die Leute bereits 10 Minuten im Gebäude waren: "Mike Pence didn’t have the courage to do what should have been done to protect our Country and our Constitution." "[https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article253826924/Neue-Dokumente-So-what-Vorwuerfe-zu-Trumps-Rolle-beim-Kapitol-Sturm-veroeffentlicht.html So what?]"
**** [https://www.katholisch.de/artikel/30187-der-konfessionslose-christ-donald-trump-und-die-kirchen Inszenierung als bibeltreuer Mensch], obwohl Trump offenbar gar [https://www.katholisch.de/artikel/27120-wie-ernst-nimmt-donald-trump-seine-religioesen-anhaenger nicht gläubig] ist.
**** [https://www.fr.de/politik/donald-trump-parteitag-republikaner-attentat-religion-christen-gott-auserwaehlte-93192483.html Nach seinem überlebten Attentat lässt er sich als Messias feiern.]
**** [https://www.fr.de/politik/donald-trump-kritik-arlington-friedhof-auseinandersetzung-us-wahl-zr-93281559.html Eigene Inszenierung bei Gräbern von Militärangehörigen.]
**** Distanzierte sich wieder von radikalen Abtreibungspositionen, nachdem diese den Republikanern zu viele Stimmen kosteten. (Verrat an eigenen Unterstützern.)
**** Bestritt Wissen um Project 2025, nachdem es dafür massiv Kritik gab. (Verrat an eigenen Unterstützern.) -- Update: Die Überraschung war nicht so sehr Trumps Sieg per se, sondern dass dieser ziemlich deutlich ausgefallen ist. Und genau das wird ihn vermutlich ermuntern Project 2025 wieder aufzunehmen. Nach der erfolgreichen Wahl zeigte er sich deutlich zufrieden mit seiner Situation, setzte aber nicht auf Mäßigung, wie man an der Wahl seines Kabinetts sieht. Wenn Trump erst mal im Amt ist, hat er nicht nur wieder präsidiale Befugnisse. Trump kann mit beiden Kammern regieren. -- Es heißt, die Besten Verbündeten der Demokratie sind nun Trumps eigene Inkompetenz und die Langsamkeit der Bürokratie. Diese Wettmöglichkeit sollte man vielleicht vorbeiziehen lassen. Denn der '''Supreme Curt''' hat ihm zusätzlich köngisgleich gemacht. [https://www.theguardian.com/global/commentisfree/article/2024/jul/01/trump-president-immunity-supreme-court The Guardian]: In her dissent, the justice Sonia Sotomayor listed some of the things that the president can now do without consequence, according to the majority. “Orders the Navy’s Seal Team 6 to assassinate a political rival? Immune,” she writes. “Organizes a military coup to hold onto power? Immune. Take a bribe in exchange for a pardon? Immune. Immune, immune, immune … The relationship between the president and the people he serves has shifted irrevocably. '''In every use of official power, the president is now a king above the law.'''” -- Trump wird vermutlich noch die Gelegenheit bekommen sein Personalentscheidungen ''nachzuschärfen''. -- Stegner wird auch seine zweite Wette verlieren. Wenn Trump weg ist, sind die Trumpisten und die Heritage Foundation immer noch da. Trump wird zwar oft genug mit selbst gemachten Problemen zu kämpfen haben, wie etwa der Inflation, doch da er das mit einer absoluten Macht ausgleichen kann, Sündenböcke findet und nur ein Myu in der MAGA-Gesamtbilanz braucht (wer dafür finanziell bluten muss, auch im Ausland, ist ihm egal), reicht das aus, um die amerikanische Gesellschaft nachhaltig zu verändern.
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[[wp:October_2024_Israeli_strikes_on_Iran|2024.10.26]]
* Während eines luftgestützten Raketenangriffs wurden unter anderem Raketenproduktionsstätten zerstört. Einerseits waren diese leichte Ziele. Andererseits sind diese relativ leicht wieder aufzubauen. Gemäß versuchter Deeskalation werden die Auswirkungen zwecks Gesichtswahrung vor den eigenen Bevölkerungen entweder als effektiv ("präzise und kraftvoll") oder als semi-wirksam ("begrenzte Schäden") beschrieben.
** Im Vorfeld kam es zu einem "[https://www.zdfheute.de/politik/ausland/geheimdienst-leak-dokumente-vergeltung-israel-iran-nahost-100.html Leak]" der Angriffspläne. Statt eines Dementi oder eines Schweigen wurden die Inhalte der Öffentlichkeit gegenüber sogar als echt eingestuft. Dies könnte auf verschiedene Weisen geholfen haben die Situation weiter einzudämmen.
* Verluste: 5 Tote und einige Verletzte.<!-- (Iran verfügt über eine schwächere Flugabwehr.)-->
* Weitere Notizen:
** [https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live#event_id=enSeBMLR3hWi29uL8MQC Saudi-Arabien verurteilt israelischen Angriff]<!-- (Soll wohl etwas Druck aufbauen.)--><!--[backup against link rot]
Saudi-Arabien verurteilt israelischen Angriff
Saudi-Arabien hat den israelischen Angriff auf Ziele im Iran überraschend verurteilt. Das Königreich sprach von einer Verletzung der iranischen Souveränität und bezeichnete die Luftangriffe als Verstoß gegen internationale Gesetze, wie die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA berichtete. Die Führung in Riad rief alle Parteien zu größtmöglicher Zurückhaltung und zur Deeskalation auf.
Vor mehr als einem Jahr wollte Saudi-Arabien noch seine Beziehungen zu Israel normalisieren. Experten hatten in dem Zusammenhang von einer historischen Entwicklung gesprochen, die den Nahen Osten politisch grundlegend verändern würde. Die Beziehungen zwischen dem Königreich und dem Iran waren jahrelang angespannt und auf Eis gelegt. Irans neuer Außenminister Abbas Araghtschi hatte erst vor wenigen Tagen zahlreiche arabische Länder besucht und am Golf für Diplomatie geworben.-->
** [https://www.tagesschau.de/ausland/asien/chamenei-iran-reaktion-100.html Irans Religionsführer reagiert gemäßigt] <!--
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Nach israelischem Luftangriff Irans Religionsführer reagiert gemäßigt
In strategischen Fragen hat Irans Staatsoberhaupt Chamenei das letzte Wort. Seine erste Reaktion auf Israels Angriff fällt ungewöhnlich moderat aus. Israels Premier spricht hingegen von einem "präzisen und mächtigen" Schlag.
Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei hat nach dem israelischen Angriff auf iranische Militäranlagen ein überlegtes Vorgehen angemahnt. "Es soll das getan werden, was dem Wohl dieses Volkes und Landes entspricht", sagte Chamenei laut der Staatsagentur IRNA bei einer Veranstaltung in Teheran. Die Angriffe von vor zwei Nächten sollten "weder überbewertet noch unterschätzt werden".
Auf dem Onlinedienst X nannte Chamenei den Angriff eine "Fehlkalkulation". Die iranische Regierung müsse nun entscheiden, was getan werden müsse, "um dem Feind die Macht des iranischen Volkes zu demonstrieren", so das 85-jährige Staatsoberhaupt.
Iran behält sich Recht auf Gegenangriff vor
Chameneis Worte fallen vergleichsweise moderat aus. Nach der Tötung iranischer Generäle oder Anführer der mit dem Iran verbündeten Hisbollah und Hamas hatte er in den vergangenen Monaten Rache gegen Israel geschworen. Seine Äußerungen gelten als letztes Wort, an dem sich sowohl Regierung als auch Militär orientieren.
Iranische Regierungsvertreter und Medien spielten den Angriff in den vergangenen Tagen herunter und betonten die Verteidigungsfähigkeit des Landes. Eine direkte Reaktion hat die Regierung bisher nicht angekündigt. Der Iran behalte sich das Recht vor auf Israel "kriminelle Aggression" zu antworten, schrieb der Außenminister des Landes heute an den UN-Generalsekretär, wie sein Ministerium in Teheran mitteilte.
Bei dem israelischen Angriff waren nach offizieller Darstellung vier Soldaten getötet und mehrere Militärstandorte wie Radaranlagen beschädigt worden. Der iranische Präsident Massud Peseschkian würdigte die getöteten Soldaten und lobte ihre Bemühungen, "ihr Land ohne Angst zu verteidigen".
Netanyahu: Angriff hat seine Zeile erreicht
Israel erklärte seinen Angriff zur Antwort auf den iranischen Raketenbeschuss Israels vor knapp vier Wochen, den zweiten direkten Angriff innerhalb von sechs Monaten. Israels Militär und seine Verbündeten im Westen warnten Teheran vor einer erneuten Reaktion.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu äußerte sich auf einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Hamas-Massakers am 7. Oktober vergangenen Jahres erneut zu dem Angriff. Dieser sei "präzise und mächtig" gewesen und habe "alle seine Ziele erreicht". Die Luftwaffe habe zahlreiche Ziele im Iran angegriffen. "Wir haben die Verteidigungsfähigkeit des Iran schwer beschädigt, ebenso wie ihre Fähigkeit, Raketen herzustellen, die gegen uns gerichtet sind."
Proteste unterbrechen Gedenkveranstaltung
Israel befinde sich in einem existenziellen Kampf gegen die "Achse des Bösen" unter Führung des Iran, sagte Netanyahu. Israels Feinden müssten dabei einen "sehr hohen Preis" zahlen. Der israelische Premierminister wandte sich auch direkt an das iranische Volk: "Unser Kampf ist nicht gegen euch, sondern gegen das tyrannische Regime, das euch unterdrückt und die ganze Region bedroht."
Netanyahu wurde bei der landesweit live übertragenen Gedenkfeier auf dem Herzlberg in Jerusalem von Demonstranten unterbrochen. Sie riefen "Schande über Sie", woraufhin der Regierungschef seine Ansprache kurz nach deren Anfang stoppen musste. Viele Israelis machen Netanyahu dafür verantwortlich, dass noch nicht alle Geiseln der Hamas-Terrormiliz im Gazastreifen befreit wurden.
[Bild, alt-Text] Satellitenbilder von Planet Labs PBC zeigen anscheinend beschädigte Gebäude auf dem Stützpunkt Parchin.
Bei dem israelischen Angriff wurden offenbar Einrichtungen auf einem geheimen Militärstützpunkt südöstlich von Teheran und auf einem weiteren Stützpunkt beschädigt. Satellitenfotos von Planet Labs PBC zeigen ein anscheinend komplett zerstörtes Gebäude und mehrere beschädigte auf dem Stützpunkt Parchin.
Die Internationale Atomenergiebehörde vermutet, dass der Iran dort in der Vergangenheit Tests mit Sprengstoff für mögliche Atomwaffen vorgenommen hat. Nach Angaben der israelischen und US-Regierung wurden bei den Luftangriffen ausschließlich "militärische Ziele" ins Visier genommen, keine Atom- oder Ölanlagen. Der Iran bestreitet, an Atomwaffen zu arbeiten, und beteuert, mit seinem Atomprogramm nur friedliche Absichten zu verfolgen.
In Chodschir, einem Stützpunkt 20 Kilometer von der Innenstadt von Teheran entfernt, waren auf den Bildern mindestens zwei beschädigt Gebäude zu sehen. Dort befinden sich Analysten zufolge ein unterirdisches Tunnelsystem und Einrichtungen für die Raketenherstellung. Das iranische Militär hat bislang keine Schäden auf den beiden Stützpunkten eingeräumt.
-->/ [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/chamenei-netanjahu-reaktion-iran-israel-nahost-100.html Chamenei mahnt überlegtes Handeln an]
*** "Es soll das getan werden, was dem Wohl dieses Volkes und Landes entspricht."<!--
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Chamenei mahnt überlegtes Handeln an
Der israelische Angriff dürfe "weder überbewertet noch verharmlost werden", erklärt Irans oberster geistlicher Führer Chamenei. Die Reaktion ist vergleichsweise moderat.
[Bild, alt-Text] Ajatollah Ali Chamenei hat sich nach dem Angriff Israels auf den Iran zurückhaltend geäußert.
Nach den israelischen Raketenangriffen am Wochenende hat der Iran sein "Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung" unterstrichen, jedoch auf eine Drohung mit unmittelbarer Vergeltung verzichtet. Irans oberster geistlicher Führer, Ajatollah Ali Chamenei, erklärte am Sonntag, die Angriffe aus Israel dürften "weder überbewertet noch verharmlost werden".
"Wie die Kraft und der Wille des iranischen Volkes dem zionistischen Regime (Israel) verdeutlicht werden sollen, müssen die Verantwortlichen entscheiden", sagte Chamenei laut der Staatsagentur Irna bei einer Veranstaltung in der Hauptstadt Teheran.
"Es soll das getan werden, was dem Wohl dieses Volkes und Landes entspricht." - Ajatollah Ali Chamenei, geistlicher Führer des Iran
Vergleichsweise gemäßigte Reaktion aus dem Iran
Chameneis Worte nach dem israelischen Luftangriff fallen vergleichsweise moderat aus. Im Kontext des Nahost-Konflikts und nach der Tötung iranischer Generäle oder führender Verbündeter hatte er in den vergangenen Monaten auch Rache geschworen. Seine Äußerungen gelten als letztes Wort, an dem sich sowohl Regierung als auch Militär orientieren
In der Nacht zu Samstag hatte das israelische Militär nach eigenen Angaben im Iran mehrere militärische Ziele angegriffen. Nach dem Angriff zeigte Teheran Bilder von Normalität und Alltag in der Stadt.
* [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/israel-iran-angriff-fabian-hinz-100.html Iran in einer "strategischen Bredouille"]
* [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/israel-iran-angriff-vergeltung-nahost-100.html Sorge nach Angriff Israels auf Iran]
Netanjahu sieht Angriffe "präzise und mächtig"
Israel hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zufolge bei dem Angriff die Fähigkeiten des Iran zur Verteidigung sowie dessen Raketenproduktionskapazitäten schwer getroffen.
Der Angriff war laut Netanjahu "präzise und mächtig und hat alle seine Ziele erreicht". Das sagte der Regierungschef bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Herzlberg in Jerusalem für die Opfer des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023.
Die Luftwaffe habe "in ganz Iran" angegriffen. Israel befinde sich in einem existenziellen Kampf gegen die "Achse des Bösen" unter Führung des Irans, erläuterte Netanjahu weiter. Israels Feinde müssten dabei einen "sehr hohen Preis" zahlen.
Nahost-Experte: Iran in einer "strategischen Bedrouille"
Am 1. Oktober hatte der Iran Israel massiv mit Raketen angegriffen, der Angriff auf den Iran war offenbar der Vergeltungsschlag darauf. Fraglich ist nun, wie Teheran darauf reagiert. "Die zentrale Frage ist, inwieweit sich der Iran unter Zugzwang sieht, wieder zu reagieren", sagt der Nahost-Experte Fabian Hinz aus dem Berliner Büro des Thinktanks International Institute for Strategic Studies (IISS) im Interview mit ZDFheute.
"Teheran hat keine wirklich guten Optionen", erklärt Hinz. "Wenn man in großem Stil zurückschlägt, greift das israelische Militär wieder an. Der jetzige Angriff hat aber auch gezeigt, dass der Iran solche Attacken nicht wirklich abwehren kann. Wenn der Iran nicht reagiert, könnte er Israel damit ebenfalls dazu einladen, weitere Angriffe dieser Art zu fliegen."
Schon vor der Rede Chameneis zeigte sich Hinz überzeugt, dass Teheran sich sehr genau überlegen werde, wie man reagiert. "Wie genau die Entscheidung aber am Ende ausfallen wird, lässt sich schwer vorhersagen", sagte der Nahost-Experte. Zugleich fügte er hinzu:
"Letztlich werden solche Entscheidungen im Iran von einem sehr kleinen Kreis von Personen getroffen." - Fabian Hinz, Nahost-Experte
Aufrufe zur Deeskalation aus westlichen Ländern
US-Präsident Joe Biden sagte, er hoffe, diese Angriffe seien "das Ende". Es sehe danach aus, als habe die israelische Armee "nichts anderes als militärische Ziele getroffen", fügte er hinzu.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte: "Meine Botschaft an den Iran ist klar: Es darf nicht immer weitergehen mit massiven Reaktionen der Eskalation." Israel habe versucht, "Personenschäden" zu vermeiden: "Damit bietet sich die Möglichkeit, eine weitere Eskalation zu vermeiden." Die 27 EU-Mitgliedstaaten riefen alle Konfliktparteien "zu äußerster Zurückhaltung" auf, um eine "unkontrollierbare Eskalation" zu vermeiden.
** [https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live#event_id=enSkStsU5DMrszE9Mym8 Verhandlungen um Waffenruhe im Gazastreifen]<!--[backup against link rot]
Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran sollen heute in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazakrieg wieder aufgenommen werden. Der Iran dürfe nicht "den Fehler machen", auf die israelischen Angriffe zu reagieren, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nach Angaben des Pentagon in einem Telefonat mit seinem israelischen Kollegen Joaw Galant. Jetzt böten sich Möglichkeiten, "die Spannungen in der Region auf diplomatischem Wege" abzubauen. Dazu gehörten ein Deal im Gazakrieg und eine Übereinkunft mit der Hisbollah im Libanon, die es Zivilisten auf beiden Seiten der Grenze zu Israel ermöglichten, sicher in ihre Häuser zurückzukehren.
Vertreter Israels wollen heute in der katarischen Hauptstadt Doha mit denen der Vermittlerstaaten Katar, Ägypten und USA zusammenkommen, um den seit Monaten stagnierenden Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen einen neuen Impuls zu geben. Am Vorabend demonstrierten in Israel erneut Hunderte Menschen für ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln, die sich im Gazastreifen immer noch in der Gewalt der Hamas befinden.
** [https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live#event_id=enSjAD5U5DMrszE9Mykm Iran betont sein Recht auf "Selbstverteidigung"]
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Nach den israelischen Raketenangriffen hat der Iran sein "Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung" unterstrichen, jedoch auf eine Drohung mit unmittelbarer Vergeltung verzichtet. Der Generalstab der iranischen Streitkräfte erklärte am Samstag, Teheran behalte sich das Recht vor, auf die Angriffe "zum angemessenen Zeitpunkt zu antworten". Zugleich nannte der Generalstab jedoch eine Waffenruhe in den Nahostkonflikten als Priorität. International folgten auf die israelischen Angriffe zahlreiche Aufrufe zur Deeskalation.-->
** [https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live#event_id=enShJdk22PpW7XVBLHKY Biden hofft auf Deeskalation] ("Ich hoffe, das ist das Ende [der Gewaltspirale].")<!--
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US-Präsident Joe Biden dringt nach den israelischen Angriffen im Iran auf eine Deeskalation der Lage. "Ich hoffe, das ist das Ende", sagte er in Philadelphia.
Er habe mit Vertretern der Geheimdienste gesprochen und dabei erfahren, dass die Angriffe offenbar auf militärische Ziele beschränkt geblieben seien. Er bestätigte zudem, vorher über die Angriffe informiert gewesen zu sein. Zuvor hatten dies Medien berichtet.
*** [https://www.rnd.de/politik/krieg-in-nahost-israels-praesident-bittet-wegen-hamas-massaker-um-entschuldigung-E5GFSDI2O5OWNI3RLSC2I7PAIM.html Israels Präsident bittet Angehörige der Opfer des Hamas-Massaker um Entschuldigung]
2024.10.27 Herzog bemüht sich mit einer Entschuldigung auch um etwas Beruhigung in der Heimat? "Es tut uns leid, dass wir es versäumt haben, Ihre Angehörigen zu verteidigen, es tut uns leid, dass wir den grundlegendsten Vertrag zwischen einem Land und seinen Bürgern gebrochen haben, nämlich ihr Leben und ihre Sicherheit zu verteidigen."--><!--
'''Eindämmungsstrategie'''
Beispiel:
Der Ukrainekrieg.
''Die Ukraine darf nicht verlieren. [Vollständig gewinnen darf sie aber auch nicht.]''
Russland dürfe wegen seines nuklearen Arsenal nicht zerfallen.
Die NATO unter Führung der USA (Biden-Administration) war nicht bereit die Ukraine in dem Maß zu unterstützen, welches nötig gewesen wäre die russische Armee zurückzudrängen. Durch die [https://www.kyivpost.com/post/41431 Steuerung (Limitierung und [https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-11/ukraine-lage-donald-trump-usa-russland-verhandlungen-wolodymyr-selenskyj-woche Zurückhalten versprochener Hilfen]) der Waffenlieferungen] versuchte man die Hand darauf zu haben, wo die Frontlinie durch Abnutzung zum Stillstand kommt. So erledigte sich das unpopuläre Fordern nach einem Einfrieren des Konflikts quasi von selbst: Die Ukraine wurde durch Personalerschöpfung gezwungen einem Frieden zuzustimmen und war nicht in der Lage die besetzten Gebiete zurückzuerobern. So bekam das "as long as it takes" einen ziemlich zynischen Spin.
Insgesamt sollte damit ein Kriegseintritt der NATO verhindert werden.
* Aus diesem Kalkül der Konflikteindämmung wurden - und das ist noch der plausibelste Grund - Bodentruppen abgelehnt.
* Des Weiteren wurde die Durchsetzung einer Flugverbotszone oder auch nur das Abschießen von russischen Drohnen und Raketen über ukrainischen Territorium ausgehend von NATO-Gebiet abgelehnt. Das Völkerrecht spielte keine Rolle. Alles was Putin als Kriegsbeteiligung auslegen konnte, sollte vermieden werden und solange ihm nicht die Niederlage drohte, hatte er auch keinen Grund dies (in aller Härte) zu propagieren.
* Der Einsatz weitreichender Waffen nicht ermöglicht. London war durchaus bereit Beschränkung aufzuheben. Da ihr Marschflugkörper mit Komponenten aus vier Ländern gefertigt wurde, hatte die USA auch hier ihr Veto drauf. Die Ukraine war absolut abhängig von Waffenlieferungen und konnte es sich nicht leisten seine Verbündeten zu verprellen. Trotzdem fürchteten Biden und Scholz offenbar das Restrisiko eines Angriffs auf Moskau und damit ein Trigger eines Nuklearkrieges. Dieses Szenario wurde angeblich als "[https://www.tagesspiegel.de/internationales/russische-desinformation-in-deutschland-wie-der-kreml-angst-vor-einem-atomkrieg-schuren-wollte-12328169.html Atompsychose]" [...] geschürt. Tatsächlich ließ sich das aber auch von den inflationären Atomdrohungen ableiten. Im Netz entstand daraus das Meme des Atomdonnerstags. Was den tatsächlich Einsatz von Atomwaffen angeht, hatte Masala den richtigen Riecher. ''Ja, was denn dann? Man muss das einfach zu Ende denken.'' Die Russen hätten damit nichts gewonnen
* Ebenso wurden frühe NATO-Beitrittsszenario rundum abgelehnt, also auch inklusive der kreativeren Vorschläge von Gebietsteilen.
Hinter der semi-offiziellen Strategie "boiling the frog" - bevor man diese komplett unter den Teppich kehrte - konnten sich NATO-Verbündete mit verschiedenen Nervenstärken und Hilfsambitionen versammeln. Anstatt die Strategie konsequent umzusetzen, hatte man Angst vor der eigenen Courage und kochte nur sich selbst. Nach den Wahlerfolgen von AfD und BSW monierte Scholz es wäre Aufgabe der Medien gewesen ihm mehr Schützenhilfe bei der Erklärung für die Unterstützung der Ukraine zu geben.
Für den Fall, dass Putin nicht auf das nonverbal ausgesprochene Angebot der eingefrorenen Grenze eingehen würde, schmiedeten die NATO-Mitglieder den Backup-Plan der eigenen Aufrüstung der Bündnisgebiete anstatt die Ukraine bei der vollständigen Wiederherstellung ihrer Grenzen zu helfen. -- Historische Dimension: Die internationale Gemeinschaft hätte dafür sorgen müssen, dass das Völkerrecht gilt: "Wenn du das Völkerrecht schlägst, schlägt es dich zurück." Das Versäumnis war ein weiterer Nagel im Sarg der UN.
Für weitere Aspekte des Konflikts siehe [[#Systemrivalität|Systemrivalität]].
https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-invasion-tag-1045-hat-bidens-salami-taktik-eine-eskalation-im-ukrainekrieg-vermieden-12959509.html
Verarschen können wir uns auch alleine. Jaja, Operation erfolgreich, Patient tot...
Selenskyj wurde mehrfach aufgefordert seine Truppen zu verstärken. Der hatte den Braten aber schon gerochen. Theoretisch bringen mehr Truppen eine Verbesserung, auch bei der Rotation. Gleichzeitig hätte er damit zwei Dinge riskiert: eine Verschlechterung der Waffenlogistik und Ausstattung (Ausdünnung), weil der Westen sowieso schon zu wenig liefert. Und: Die Zustimmung der Bevölkerung für ihn wäre noch viel schneller gedroppt. Es gäbe noch mehr Deserteure (womöglich eine sich selbst verstärkenden Dynamik).
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Die Ukraine könne gar nicht gegen Russland gewinnen:
* Unter den Tisch fallen lässt man die [[wp:de:Ukrainische_Gegenoffensive_in_der_Ostukraine|erfolgreiche Großoffensive der Ukraine 2022]].
* Die Schwarzmeerflotte wurde solange dezimiert bis sie sich ganz zurückziehen musste.
* Die mechanisierten Verbände sind eigentlich verbraucht. Infanteristen müssen ungeschützt mit Schrottfahrzeugen vorrücken, wenn sie denn überhaupt noch welche bekommen. Letztlich wurden [https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-russland-putin-selenskyj-verluste-scooter-quad-e-bike-93485308.html sogar Elektroroller] eingesetzt. Von den Panzern, die jetzt unter Hochdruck hergestellt werden, stammen die meisten aus der Kannibalisierung verschiedenen Einheiten bzw. Modellen. Fahrzeugfriedhöfe werden geplündert. Frankensteinpanzer. Gelegentliche Zweckentfremdung als fahrende Bomben. Usw. (ISW, n-tv, ZDF ...)
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Russlands-Panzer-Krieg-kommt-stellenweise-zum-Erliegen-article25467512.html
Die SPD macht Wahlkampf mit "Besonnenheit". Als ob das irgendein AfDler zurückbringt... Die primäre Motivation dieser Leute ist der eigene Geldbeutel.
Stegner echauffiert sich über einen in die Länge gezogenen Krieg, über Streumunition, über Landminen. Da die Unterstützung nicht richtig angeschoben wurde, ist die Ukraine auch auf geächtete Waffen angewiesen. Da kann Stegner sich selbst auf die Schulter klopfen.
Die Leopardpanzer wurden zu lange öffentlich diskutiert und verzögert. Das ermöglichte Russland ausgedehnte Verteidigungslinien mit Panzersperren und Mienenfeldern einzurichten in denen viele Leoparden zerstört wurden. Die "Besonnenheit" hat den Nutzen der Panzer maßgeblich aufgefressen.
Eine allgemeine Zustimmung für die Unterstützung der Ukraine hätte man jederzeit mit militärischen Erfolgen der Ukraine generieren können. Die Leute lieben Geschichten vom Underdog, der sich gegen eine großen bösen Fiesling durchsetzten kann. Aber nein. Die NATO hat Putin permanent signalisiert, dass er gewinnen kann. Putin selbst hat ausdrücklich gesagt, dass er Verhandlungen ablehnt: Mit einer Ukraine, der die Munition ausgeht, zu verhandeln, sei absurd. Damit hat die NATO maximale Selbstsabotage betrieben. -- AfD und BSW haben die Warnung vor einen endlosen Krieg dankend aufgenommen.
Seitdem Selenskyj erkannt hat, dass der Westen ihn eigentlich am langen Arm verhungern lassen möchte, spricht auch er von einem "gerechten Frieden".
Die durch Russland eroberten Gebiete werden allerdings nie wieder zur Ukraine zurückkehren. Das Vorbild der deutschen Teilung und der Wiedervereinigung ist eine Illusion. Putin hat seine ganz eigenen Lehren aus der Geschichte gezogen und wird die Gebiete irreversibel russifizieren.
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2024.11.17 Mit Nordkoreas Unterstützung für Putin läuft es für die Ukraine mal wieder besonders schlecht. Also wurde es Zeit für die nächste '''Korrektur'''. Kurz zuvor hieß es von der NATO, man sei "beunruhigt". Mit dem neuen Faktor läuft der Krieg offenbar nicht mehr nach dem vorgesehenen Szenario.
[https://www.zdfheute.de/politik/ausland/usa-biden-freigabe-reichweite-waffen-ukraine-russland-100.html Die Reichweite der (vermutlich nur ein paar Dutzend) ATACMS] wurden nun abermals delimitiert und gleichzeitig wieder begrenzt auf den Raum Kursk. Selenskyj sagte diplomatisch dazu: "[https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/reaktionen-waffenfreigabe-ukraine-100.html Raketen werden für sich selbst sprechen]". -- Das kommt für einen weiteren Akt im berliner Politiktheater genau richtig... Scholz erzählt gerne, er geht im Gleichschritt mit den USA. Damit müsste jetzt Taurus geliefert werden. Über diesen könnte bald wieder abgestimmt werden. Die Grünen hatten kurz zuvor noch verlauten lassen, man wolle sich auf Rücksicht auf die SPD zurückhalten, weil man Teil der selben Regierung sei. Des Weiteren sei es Symbolpolitik, weil in Wirklichkeit nur die Abstimmung im Sicherheitsrat relevant sei. Andererseits: Die Restampel dümpelt nur noch drei Monate vor sich hin. Was will Scholz bei einem unliebsamen Ergebnis denn machen? Die Grünen auch noch raus schmeißen? Anstatt wie die SPD rechts und links gleichzeitig zu blinken, sollten die Grünen gradlinig bleiben. Eine vertane Chance für den Wahlkampf... Who cares...
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Planänderung: Da Biden auf eine zweite Kandidatur verzichtete, bleibt ihm die Schande erspart, dass die Ukraine während seiner Amtszeit ein unvorteilhaften Deal eingehen muss.
Stattdessen versuchte Trump es auf sein Art zu Ende zu bringen. Der Hinweis die Lage nicht weiter eskalieren zu lassen, sollte offenbar die Grundlage für den zukünftigen Deal wahren: die Krim und 20 % plus. (Putin sammelte daraufhin Raketen, um sie konzentriert auf die Ukraine abzufeuern. Hat damit Putin Trump den Mittelfinger gezeigt?)
* https://www.spiegel.de/ausland/russland-sieht-positive-signale-von-donald-trump-zur-ukraine-a-5d046b7f-f0e7-4ce6-8c8e-e431a770d634
* https://www.n-tv.de/politik/Trump-macht-Putin-Ukraine-Ansage-am-Telefon-article25351288.html
* https://www.fr.de/politik/trump-berater-will-von-kiew-frieden-statt-sieg-im-ukraine-krieg-zr-93403584.html
Mit der notwendigen Unterstützung hätte die Ukraine ihre territoriale Integrität wiederherstellen könnten. Der Westen hatte einfach nicht die Eier dazu.
Es war das Ende der Pax Americana. Ein Wandel in ein Amerika, das nach Trumps Worten irgendwo zwischen Versicherungsunternehmer und Schutzgelderpresser steht.
* Siehe Bezug auf Taiwan. [https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/china-taiwan-konflikt-us-unterstuetzung-donald-trump Trump]: "Ich denke, Taiwan sollte uns für den Schutz bezahlen"
* Siehe Bezug auf [https://www.politico.eu/article/donald-trump-handed-angela-merkel-outrageous-nato-bill-report/ Deutschland] und Russland: [https://abcnews.go.com/amp/Politics/trump-russia-nato-defense-funds/story?id=107136736 Trump]: "to do whatever the hell they want". Er nutzt Putin als Drohung und das Inzweifelziehen der NATO, um daraus Kapital zu schlagen.
** [https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/donald-trump-will-die-nato-a-la-carte-sicherheitsexpertin-major-warnt-110106313.html Claudia Major] umschrieb es mit "Trump will die NATO à la carte." -- Die USA kann es sich nich leisten Europa an die chinesisch-russische Einflusssphäre zu verlieren. Darauf werden wir noch ein genauen Blick werfen. Historisch begründet angefangen. Und in der Gegenwart.
** Nach dem Verrat an den Kurden (der auch [https://amp.cnn.com/cnn/2019/10/15/politics/us-troops-syria-anger vom eigenen Militär kritisiert wurde]) und dem überhasteten Abzug (Vorbereitung) aus Afghanistan zerstört Trump Amerikas Image als verlässlicher Verbündeter in der Welt.
*** https://breakingdefense.com/2020/10/why-those-780-top-national-security-leaders-support-biden/
*** https://amp.theguardian.com/us-news/2024/nov/09/us-presidential-election-trump-harris-updates
[https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100507486/kriegs-diskussion-bei-maybrit-illner-westen-ist-auf-absteigendem-ast-.html Masala]: "Der Westen ist auf dem absteigenden Ast."
2024.11.26
Masala schlägt Bodentruppen vor. https://www.zdfheute.de/politik/ausland/masala-militaerexperte-bodentruppen-ukraine-entsendung-100.html
Thiele redet wie so vieles auch diese Vorschlag schlecht. (Vergessen ist die strategische Ambiguität...) https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Putin-will-zeigen-dass-er-auf-der-Leiter-oben-sitzt-article25388446.html
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==Fog of war==
==Fog of war==
==Strategische Ambiguität==
==Strategische Ambiguität==
Paradox-01
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