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====Nationale Sicherheit==== | ====Nationale Sicherheit==== | ||
=====Historische Ursachen der späten Etablierung===== | =====Historische Ursachen der späten Etablierung===== | ||
Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. | Bei nationaler Sicherheit sollte man nicht nur an Schutz vor Terroranschlägen denken, sondern auch an Dynamiken, die eine Nation bedrohen können. Demzufolge ist ein '''Versäumnis der Politik''', dass Deutschland bis zum 14. Juni 2023 keine [https://www.bmvg.de/resource/blob/5636374/38287252c5442b786ac5d0036ebb237b/nationale-sicherheitsstrategie-data.pdf nationale Sicherheitsstrategie] hatte. 2025 wurde dann auch die Einrichtung des [[wp:de:Nationaler_Sicherheitsrat_(Deutschland)|Nationalen Sicherheitsrats]] (NSR) beschlossen. | ||
: '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden. | : '''Historische Ursachen''': Der klassische Patriotismus, '''nationales Denken und somit auch Geopolitik''' waren nach dem 2. Weltkrieg abtrainiert und '''verpönt'''. Der Verfassungspatriotismus löste den Flaggenpatriotismus ab. <!--Werte sollten nach innen gelebt werden, anstatt sie (aggressiv) nach außen zu tragen. -- Im Grunde gab es auch ein linkes Deutungsvakuum gegenüber dem Thema (nationale) Heimat, sodass Rechte versuchten es immer wieder zurückzuholen, es neu zu besetzen. Quasi symbolisch steht dafür die Umbenennung der NPD in "Die Heimat". Für einige Vertreter in Mitte-rechts und Mitte-links sollte Europa ein Art übergeordneter Ersatz sein, konnten sich damit aber noch nicht durchsetzen. Eine "deutschen Leitkultur" wurde bis heute nicht definiert. (Es ist auch ein weiteres Symptom für die eigene Verunsicherung.) Damit Freiheit nicht ausgenutzt wird, um Freiheit abzuschaffen, muss Respekt und Toleranz nicht nur vermittelt, sondern auch eingefordert werden. | ||
https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017) | https://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur#De_Maizi%C3%A8re_(2017) | ||
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https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html | https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html | ||
https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede | https://www.elysee.fr/de/emmanuel-macron/2024/04/24/europa-rede | ||
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https://www.governo.it/it/articolo/intervento-del-presidente-meloni-al-meeting-di-rimini-2025/29604 | |||
Allgemeines: Meloni sagt, dass die europäischen Staaten eine möglichst starke Eigenständigkeit behalten sollten. Familie, Kultur, Religion und traditionellen Werte sollen bewahrt werden. Die EU dürfe die Nationalstaaten nicht ersticken. Social Media sei allererstes ein Ort der Inspiration, den man brauche. [Man profitiert aber auch politisch nicht unerheblich von der Platform.] Pragmatismus vor Ideologie. Das demographische Problem muss gelöst werden. Migration soll dabei begrenzt bleiben. Mit Afrika strebe man Partnerschaften an, die sich nicht nur auf reine Rohstoffförderung beziehen. (...) Gleichzeitig erkennt sie die Bedrohung durch die drei Supermächte an. Die EU scheint in "geopolitischer Bedeutungslosigkeit" zu versinken. Das spricht eigentlich für eine stärkere Zusammenarbeit. (Draghi wird letztlich als anschlussfähig betrachtet.) | |||
Meloni baut ein Bild mit Steinen und schließt mit: "Also, jeder nehme seinen Zement und seine Ziegelsteine. Denn es ist Zeit, gemeinsam zu bauen." | |||
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https://www.zeit.de/2025/37/eu-wirtschaft-geopolitik-us-zoelle-mario-draghi | |||
Draghi: "Aber die alte Welt gibt es nicht mehr. Wo einst die Märkte als Leitlinien für die Wirtschaft dienten, betreiben Staaten heute umfassende Industriepolitik. Wo einst Regeln respektiert wurden, werden heute militärische Gewalt und wirtschaftliche Macht eingesetzt, um nationale Interessen zu schützen." | |||
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