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Restless Souls/Research/War/Propaganda: Difference between revisions
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** Systematische Ausnutzung der Meinungsfreiheit. | ** Systematische Ausnutzung der Meinungsfreiheit. | ||
*** Einzelne Aussagen können auf der Basis des Grundgesetzes stehen. '''Allerdings verändert sich die Lage, wenn jene Aussagen Teil einer hetzerischen bzw. Mensch oder Staat verächtlich machenden Propaganda oder diskriminierenden Ideologie sind.''' -- Oder auch verdeckte Gewaltaufrufe beinhalten. -- [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thomas-haldenwang-meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-fuer-verfassungsfeinde-19623960.html Haldenwang] [https://www.tagesspiegel.de/politik/meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-haldenwang-wehrt-sich-gegen-kritik-am-verfassungsschutz-11449871.html äußerte] sich im Fall Maaßen ähnlich. Zudem gingen dem Ende 2023 / Anfang 2024 weiter Ereignisse voraus: Teile der deutschen Bauernproteste waren von Querdenkern unterwandert. (Einige dieser waren wiederum von Rechtsextremen und russischer Propaganda angestachelt.) Das Auflauern und Einschüchtern von Politikern wurde in Chatgruppen organisiert. [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/attacke-auf-robert-habeck-in-schluettsiel-wer-hat-die-bauern-aufgestachelt-a-aac02c64-96b4-4184-b4c3-dcac3896adce Dazu reichten schon mit vermeintlich harmloser Ironie gespickte Aufforderungen]: "ACHTUNG !! Robert Harbeck (sic!) lädt heute zum Bürgerdialog um 16:45 Uhr im Fährhafen Schlüttsiel ein ! Er wünscht sich unendlich viel Interesse. Tun wir ihm den Gefallen und kommen mit allem was Räder hat ! Heute 16:45 Uhr Schlüttsiel !!!!!!" | *** Einzelne Aussagen können auf der Basis des Grundgesetzes stehen. '''Allerdings verändert sich die Lage, wenn jene Aussagen Teil einer hetzerischen bzw. Mensch oder Staat verächtlich machenden Propaganda oder diskriminierenden Ideologie sind.''' -- Oder auch verdeckte Gewaltaufrufe beinhalten. -- [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thomas-haldenwang-meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-fuer-verfassungsfeinde-19623960.html Haldenwang] [https://www.tagesspiegel.de/politik/meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-haldenwang-wehrt-sich-gegen-kritik-am-verfassungsschutz-11449871.html äußerte] sich im Fall Maaßen ähnlich. Zudem gingen dem Ende 2023 / Anfang 2024 weiter Ereignisse voraus: Teile der deutschen Bauernproteste waren von Querdenkern unterwandert. (Einige dieser waren wiederum von Rechtsextremen und russischer Propaganda angestachelt.) Das Auflauern und Einschüchtern von Politikern wurde in Chatgruppen organisiert. [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/attacke-auf-robert-habeck-in-schluettsiel-wer-hat-die-bauern-aufgestachelt-a-aac02c64-96b4-4184-b4c3-dcac3896adce Dazu reichten schon mit vermeintlich harmloser Ironie gespickte Aufforderungen]: "ACHTUNG !! Robert Harbeck (sic!) lädt heute zum Bürgerdialog um 16:45 Uhr im Fährhafen Schlüttsiel ein ! Er wünscht sich unendlich viel Interesse. Tun wir ihm den Gefallen und kommen mit allem was Räder hat ! Heute 16:45 Uhr Schlüttsiel !!!!!!" | ||
** Eigener Anspruch von Demokratien offen zu sein, macht sie angreifbar: physisch, wirtschaftlich, informationell. Offene Informationen und Diskussionen können Systemgegnern (Autokratien) in die Karten spielen. -- Dabei ist '''Freiheit versus Sicherheit''' ein immer wiederkehrendes Thema. Besonders auch im Bereich Kryptographie. Siehe: [[wp:Crypto_Wars|Crypto Wars]], [[wp:TrueCrypt|TrueCrypt]], aktive Infiltration: Aufbrechen von TPM, SSL, staatliches Zurückhalten von sicherheitsrelevanten Bugs zwecks Hacking, [[wp:Pegasus_( | ** Eigener Anspruch von Demokratien offen zu sein, macht sie angreifbar: physisch, wirtschaftlich, informationell. Offene Informationen und Diskussionen können Systemgegnern (Autokratien) in die Karten spielen. -- Dabei ist '''Freiheit versus Sicherheit''' ein immer wiederkehrendes Thema. Besonders auch im Bereich Kryptographie. Siehe: [[wp:Crypto_Wars|Crypto Wars]], [[wp:TrueCrypt|TrueCrypt]], aktive Infiltration: Aufbrechen von TPM, SSL, staatliches Zurückhalten von sicherheitsrelevanten Bugs zwecks Hacking, [[wp:Pegasus_(spyware)|Pegasus]], [[wp:de:Staatstrojaner|Staatstrojaner]]<!-- | ||
Schlechtes Beispiel | Schlechtes Beispiel | ||
, [[wp:XZ_Utils# | , [[wp:XZ_Utils#Backdoor_incident|XZ Utils]] (staatlicher Akteur wird vermutet, wobei China als wahrscheinlichster Kandidat gehandelt wird)--> -- Geheimdienste geben Bugs in der Regel erst an die Öffentlichkeit, wenn für Regierungen und Volkswirtschaften größere Schäden absehbar sind. | ||
Letztlich muss eine "wehrhafte Demokratie" sowohl konventionelle als auch hybride Angriffe - sei es interne oder externe - überleben können. Tut sie das nicht, war ihre Selbstverteidigung nicht stark genug. | Letztlich muss eine "wehrhafte Demokratie" sowohl konventionelle als auch hybride Angriffe - sei es interne oder externe - überleben können. Tut sie das nicht, war ihre Selbstverteidigung nicht stark genug. | ||