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===Staatstheorie=== | ===Staatstheorie=== | ||
====Staatsaufgaben==== | ====Staatsaufgaben==== | ||
'''Alle Aufgaben eines Staates lassen sich direkt oder indirekt dem Thema Sicherheit zuordnen.''' So ist auch die Verteidigung von individuellen Rechten und der Einsatz für Fairness für Demokratien unverzichtbar. Wenn "indirekte Aufgaben" nicht adäquat behandelt werden, gefährdet das den sozialen Frieden und kann die Systemfrage stellen. | |||
* Föderalismus versus Zentralismus | * Föderalismus versus Zentralismus | ||
** Der Föderalismus ist ein zweischneidiges Schwert, das insbesondere in [[wp:de:F%C3%B6deralismus_in_Deutschland#Nachkriegszeit_1945%E2%80%931949|Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg]] verstärkt wurde, um eine zukünftige Gleichschaltung durch extremistische Kräfte zu erschweren.<!-- Dem ist zu entgegnen, dass virulente Gedanken nicht vor Ländergrenzen halt machen. Besonders nicht im Internetzeitalter. Wenn ein Bundesland komplett übernommen werden kann, ist dies auch mit anderen möglich. Zumal sich Extremisten meist mit nicht-föderalen Themen an die Macht bringen: Sie präsentieren sich ''universell'' als Kümmerer im ländlichen Raum, als Verteidiger des wahren Volk(swillen), versprechen einfache Lösungen und bieten Wut kanalisierende Sündenbock, wie etwa Migranten. A few more Cents: 1) Man kann konstatieren, dass die Nazis den Föderalismus zwecks Ideologie (Faschismus) und Effizienz ihres Totalitarismus abbauten. 2) Gleichzeitig war der Föderalismus zur Anfangszeit des NS ein Nullsummenspiel oder in der Bilanz sogar förderlich: Man man nämlich argumentieren, dass der Föderalismus Schutzräume bot, in denen der NS unbehelligt wachsen konnte und vor den Befugnissen eines deutschen Zentralstaates sicher war. 3) Die Sorgen vor den Notstandskompetenzen etwas eine Reichspräsidenten sind irrelevant. Angebliche oder tatsächliche Krisen legitimieren jede noch so radikale Politik, egal wie Macht verteilt ist. Eine wirksam Eindämmung von Extremismus kann nur in der Ursachenbekämpfung von Extremismus liegen.--> Gleichzeitig ist Föderalismus eine Quelle von Ineffizienz und nationalen Reformstau, was in letzter Konsequenz Ablehnung bis Extremismus begünstigen kann. Abgesehen von '''kulturellen Eigenheiten''', die in föderalen Strukturen besser berücksichtigt werden können, sollte also '''im Zweifel Zentralismus vor Föderalismus''' stehen. Denn schließlich stehen '''Nationen auch in Konkurrenz zueinander'''. Wenn Föderalismus maßgeblich Teil einer Wettbewerbsunfähigkeit ist, hat er sich selbst ad absurdum geführt, weil er das übergeordnetes System, das ihn beschützt, schwächt. Zudem sind Nationalstaaten meist Teile übergeordneter Strukturen<!-- (bis hin zu einer Systemrivalität, die durch Supermächte angeführt wird)-->, die wiederum durch das Prinzip der ''Kleinteiligkeit'' ausgebremst werden. Einzelne Mitglieder dürfen sich weder übervorteilen, noch totale Blockadehaltungen einnehmen können. Die innere Komplexität politischer Systeme kann auch ein Angriffspunkt für äußere Aggressoren sein, da es deren Strategie von "teile und herrsche" begünstigt.<!-- Veto-Regel können besonders verheerend sein.--> | |||
* Staatsfinanzen und Wirtschaft | |||
** Eine festgeschriebene Haushaltsdisziplin ist sinnvoll, um langfristige Verschuldung zu vermeiden. Ausnahmen: Strukturelle Defizite und Kriegsrisiken sind unter der Vorgabe der '''Wirtschaftlichkeit der zu treffenden Maßnahmen''' abzustellen. Fehlende Abschreckung lädt Aggressoren ein.<!-- (Daher machen Anarchismus und Libertarismus machen Staaten umso mehr verteidigungsunfähig.)--> | |||
*** Dabei ist nicht nur auf die Inflation, sondern auch auf Marktteilnehmer zu achten, die die Situation aktiv ausnutzen. | |||
** Die Wirtschaft ist das Rückgrat jeder Nation. Daher ist es auch Aufgabe des Staates, diese gegen gefährliche Eigendynamiken und Angreifer zu verteidigen.<!-- Der Markt regelt das? Kein einziges Land auf diesen Planeten, kommt vollkommen ohne Regulierung auskommt, da sich sonst Monopole bilden. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen in denen unzufriedene Bevölkerungen gegen ihre Regierungen revoltierten. Siehe auch: Evolution von Staatsräson.--> | |||
*** Gefährliche Eigendynamiken: Verbot von Preisabsprachen, Kartellen und Monopolen. ("Konkurrenz belebt das Geschäft.'') | |||
*** Externe Angreifer: Bei einem ausbrechenden Wirtschaftskrieg wären individuell agierende Markteilnehmer von der Situation überfordert, da unter Umständen eine wirksame Gegenmaßnahme staatlich verhängte Schutzzölle sein müssten. | |||
*** Eine effektive Wirtschaft und ein effektiver Sozialstaat bedingen einander. Humankapital ist nicht unbegrenzt verfügbar: Daher sollten AG auch immer in körperliche und psychische Gesundheit ihrer AN investieren und den gesellschaftlich ausgehandelten Mindestlohn berücksichtigen. In letzter Konsequenz schützt der "soziale Frieden" auch die Vermögenden vor ''schwerwiegenden Umwälzungen'' und stellt einen stabilen Wachstumspfad dar.<-- Schwarzarbeit und "Billiglöhne" stellen ein Outsourcen von schlechteren Arbeitsbedingungen dar, das Verteilungskonflikte auf der unteren Ebene von AN bedeutet und über Ländergrenzen hinweg wirkt.--><!-- | |||
*** Aus Gründen der Fairness unter Staaten sollte in jedem Staat Arbeitsplätze durch Einheimische besetzen werden: Das hat in diesem Fall nichts mit Ethnopluralismus zu tun, sondern mit der Verhinderung von Brain drain, mit der Angleichung von Entwicklungschancen unter Staaten. Praktisch würde sich niemand dran halten, selbst wenn es als ungeschriebenes Gesetz bekannt wäre. Zudem würden es einzelne Staaten riskieren als ''Vorläufer'' allein zu handeln und so Nachteile in Kauf zu nehmen.--> | |||
* Infrastruktur | * Infrastruktur | ||
** Wohnraum | ** Wohnraum | ||
** Bildung | ** Bildung | ||
* Rentensystem | * Rentensystem | ||
** Die Aktivrente, die Einbeziehung von Beamten und die Umverteilung innerhalb einer Altersschicht (wie etwa bei dem Boomer-Soli) sind konzeptionell ungeeignet für größere Korrekturen | ** Die Aktivrente, die Einbeziehung von Beamten und die Umverteilung innerhalb einer Altersschicht (wie etwa bei dem Boomer-Soli) sind konzeptionell ungeeignet für größere Korrekturen. Körperliche Belastung (beschleunigter Verschleiß) ist zwar zu berücksichtigen, doch bleibt auch dieser Faktor sekundär. Die wichtigste Stellschraube ist das Renteneintrittalter: '''Rentensysteme sollten auch immer an die Lebenserwartung gekoppelt sein.''' [https://www.nzz.ch/international/rente-mit-70-kann-die-schweiz-vom-daenischen-modell-lernen-ld.1849819 Siehe Dänemark.] -- Rente ist eine Abmilderung gegen die Effekte des Alterns: '''Funktionsverlust''' und somit Einkommensverlust. Da die Alterung der Gesellschaft auf längere Zeitskalen ein sich verändernder Faktor ist, muss die Berechnung der Rente diesen Faktor ebenso berücksichtigen. | ||
* Sicherheit | * Sicherheit | ||
** Innere Sicherheit | ** Innere Sicherheit | ||
*** Polizei | *** Polizei | ||
*** Abwehr hybrider Angriffe: Verfassungsschutz, MAD<!-- | *** Abwehr Extremismus<!-- (memetische Hygiene)-->, Terrorismus sowie Sabotage und andere hybrider Angriffe: Verfassungsschutz, MAD<!-- | ||
** Äußere Sicherheit | ** Äußere Sicherheit | ||
** Militär: Wehrpflicht für alle, Wehrpflicht für Männer und Frauen [https://www.welt.de/politik/ausland/article256333464/Daenemark-fuehrt-Wehrpflicht-fuer-Frauen-ein-ausgewaehlt-wird-per-Los.html (Siehe Dänemark.)] | ** Militär: Wehrpflicht für alle (sofern nicht vorher verweigert wurde), Wehrpflicht für Männer und Frauen [https://www.welt.de/politik/ausland/article256333464/Daenemark-fuehrt-Wehrpflicht-fuer-Frauen-ein-ausgewaehlt-wird-per-Los.html (Siehe Dänemark.)] | ||
** BND | ** BND | ||
** Nationale Sicherheit<!-- | ** Nationale Sicherheit<!-- | ||
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** Touch-Geräte sind Symptom einer Konsumgesellschaft, <!--Content Creator und -->Schüler brauchen Input-orientierte Geräte | ** Touch-Geräte sind Symptom einer Konsumgesellschaft, <!--Content Creator und -->Schüler brauchen Input-orientierte Geräte | ||
** Strahlung durch Bildschirme sollten technisch gering gehalten werden. (Stunden lang in eine Glühbirne zu gucken, bedeutet körperlichen Stress.) Display: farbiges E-paper. | ** Strahlung durch Bildschirme sollten technisch gering gehalten werden. (Stunden lang in eine Glühbirne zu gucken, bedeutet körperlichen Stress.) Display: farbiges E-paper. | ||
** Logisches Denken | ** Logisches Denken | ||
** Kritisches Denken: u. A. Frühes Verständnis für Wirtschaft(spsychologie), Werbung und Medien(kompetenz) fördern | ** Kritisches Denken: u. A. Frühes Verständnis für Wirtschaft(spsychologie), Werbung und Medien(kompetenz) fördern, Quellen und Motive hinterfragen | ||
* Fächerübergreifendes Lernen. Interesse wecken. (Das Notensystem ist oft nur | * Fächerübergreifendes Lernen. Interesse wecken. (Das Notensystem ist oft nur eine schlechte Motivation. Schüler lernen oft durch externen Druck und durch Angst.) | ||
* Vermittlung von Werten (Förderung des sozialen Zusammenlebens) | * Vermittlung von Werten (Förderung des sozialen Zusammenlebens) | ||
* Sport und Ernährung | * Sport und Ernährung | ||
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* Digitales Werkzeug: '''Eine interaktive Abbildung des Planeten.''' Jede Region, jede Zeit zoombar machen. Parallele Entwicklungen sichtbar machen können. | * Digitales Werkzeug: '''Eine interaktive Abbildung des Planeten.''' Jede Region, jede Zeit zoombar machen. Parallele Entwicklungen sichtbar machen können. | ||
* Faktenwissen im Internetzeitalter sekundär. | * Faktenwissen im Internetzeitalter sekundär. | ||
* Wichtiger ist es Prinzipien, Motive und Dynamiken zu verstehen und wie man diese bewertet. Grundlegendes Wissen über die Welt ist auch Voraussetzung für politische Bildung. | * Wichtiger ist es Prinzipien, Motive und Dynamiken zu verstehen und wie man diese bewertet. Grundlegendes Wissen über die Welt ist auch Voraussetzung für politische Bildung. -- Die "Schwarmintelligenz" von Gesellschaften erhöht sich mit der Intelligenz und dem Wissen ihrer Mitglieder.<!-- Aus diesem versuchen ideologisch getriebene Autokratien auch Wissensgesellschaften zu zerstören: Fakten stören nur bei der Indoktrinierung und somit bei der Machtübernahme.--> | ||
===Krieg=== | ===Krieg=== | ||