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→Nukleare Verteidigung gegen nukleare Bedrohungen
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Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen ([[wp:RIM-174_Standard_ERAM|SM-6]]-Raketen, [[wp:Tomahawk_(missile_family)|Tomahawks]]-Marschflugkörper, | Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen ([[wp:RIM-174_Standard_ERAM|SM-6]]-Raketen, [[wp:Tomahawk_(missile_family)|Tomahawks]]-Marschflugkörper, | ||
noch fertigzustellende [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Hyperschallraketen]) ergänzt. "Fähigkeitslücken" wurden geschlossen. | noch fertigzustellende [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Hyperschallraketen]) ergänzt. "[https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Fähigkeitslücken]" wurden geschlossen. '''Konventionelle [https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024A36/ Abschreckung] wiederhergestellt.''' | ||
: Viele SPD-Altgenossen beklagten eine fehlende Debatte. Politische Debatten suggerieren, es könne auch über Dinge abgestimmt werden. Scholz hat durch sein Handeln klargemacht, dass die [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-historiker-jan-c-behrends-kritisiert-parteifuehrung-in-debatte-ueber-us-raketen-a-97e6569e-117c-469e-b1e8-32928daf3ad7 Stationierung der Raketen] eben nicht zur Diskussion (''nicht zur Auswahl'') stand. Damit hat er indirekt auch sein Image repariert, dass er sich von seiner Partei zu sehr treiben lässt. | : Viele [https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/us-raketen-stationierung-deutschland-2026-beteiligung-bundestag-gutachten SPD-Altgenossen beklagten eine fehlende Debatte]. Politische Debatten suggerieren, es könne auch über Dinge abgestimmt werden. Scholz hat durch sein Handeln klargemacht, dass die [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-historiker-jan-c-behrends-kritisiert-parteifuehrung-in-debatte-ueber-us-raketen-a-97e6569e-117c-469e-b1e8-32928daf3ad7 Stationierung der Raketen] eben nicht zur Diskussion (''nicht zur Auswahl'') stand. Damit hat er indirekt auch sein Image repariert, dass er sich von seiner Partei zu sehr treiben lässt. Zudem vermeidet er die Gefahr, dass die Debatte vielleicht nicht so verläuft wie gewünscht oder gar in der Öffentlichkeit heiß läuft, wenn da wieder verschiedene Akteur (vor allem AfD und BSW) versuchen Angst zu schüren, wobei Stegner den Part wie immer schon gut [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100462938/-hart-aber-fair-stegner-warnt-vor-us-raketen-risiken-sind-sehr-sehr-gross-.html alleine hinkriegt]. | ||
Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt haben, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt der Ukraine] zu stärken. | Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt haben, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt der Ukraine] zu stärken. | ||
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:* https://www.nzz.ch/international/putin-erpresst-uns-mehr-morde-im-westen-nach-dem-gefangenenaustausch-ld.1842058 | :* https://www.nzz.ch/international/putin-erpresst-uns-mehr-morde-im-westen-nach-dem-gefangenenaustausch-ld.1842058 | ||
:* https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/kommentar-zum-gefangenenaustausch-olaf-scholz-pakt-mit-dem-teufel-19896177.html | :* https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/kommentar-zum-gefangenenaustausch-olaf-scholz-pakt-mit-dem-teufel-19896177.html | ||
:* https://www.tagesspiegel.de/politik/dieser-austausch-muss-der-letzte-gewesen-sein-macht-putins-geiseldiplomatie-jetzt-schule-12133292.html | |||
:* https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/deal-freilassung-tiergartenmoerder-gefangenenaustausch-russland-folgen | :* https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/deal-freilassung-tiergartenmoerder-gefangenenaustausch-russland-folgen | ||
:* https://www.spiegel.de/ausland/gefangenenaustausch-menschenrechtsexperten-sehen-deal-mit-russland-als-gefahr-a-68291f64-7e4a-4568-85d1-7b3f5d4212b9 | :* https://www.spiegel.de/ausland/gefangenenaustausch-menschenrechtsexperten-sehen-deal-mit-russland-als-gefahr-a-68291f64-7e4a-4568-85d1-7b3f5d4212b9 | ||
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:* https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100461036/gefangenenaustausch-mit-russland-ein-fehler-des-westens-.html | :* https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100461036/gefangenenaustausch-mit-russland-ein-fehler-des-westens-.html | ||
:* https://taz.de/Gefangenenaustausch-mit-Russland/!6027575/ | :* https://taz.de/Gefangenenaustausch-mit-Russland/!6027575/ | ||
:: Reaktion: [https://www.tagesspiegel.de/politik/buschmann-warnt-vor-russland-reisen-in-russland-ist-schon-seit-langerem-niemand-mehr-sicher-12150584.html Buschmann] beschwichtigt für zukünftige Situationen. | |||
Selenskyj meinte vor wenigen Tagen, dass er als Präsident nicht einfach Gebietsabtretungen zustimmen kann. Das müssen alle Ukrainer gemeinsam entscheiden. | Selenskyj meinte vor wenigen Tagen, dass er als Präsident nicht einfach Gebietsabtretungen zustimmen kann. Das müssen alle Ukrainer gemeinsam entscheiden. | ||