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Restless Souls/Research/Artifacts: Difference between revisions

Restless Souls/Research/Artifacts (view source)

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=====De-Coupling=====
=====De-Coupling=====
=====Migration und Integration=====
=====Migration und Integration=====
Welt-Artikel: [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247762552/Migrationsdebatte-Schaeuble-plaediert-fuer-europaweit-einheitliche-Sozialleistungen-fuer-Asylbewerber.html Schäuble plädiert für geringere Sozialleistungen für Asylbewerber in Deutschland]
Der Kommentarbereich der Welt gibt wertvolle Einblicke in die blau-schwarze Bubble.
Die zwei höchstbewerteten Kommentare:
* "So langsam kommen alle [Ratten, Maulwürfe] aus ihren Löchern. Wo waren die in den letzten acht Jahren?" 2015 [2023 - 8] ist ein Chiffre (Code) für die große Flüchtlingsaufnahme. Es ist besonders im rechten Spektrum ein immer wiederkehrendes Thema mit Reizwirkung.
* "Herr Schäuble hätte die Chance gehabt, Frau Merkel zu stoppen. Leider brachte er den Mut dazu nicht auf. Jetzt interessiert es niemanden mehr, was er sagt."
Man traut der CDU nicht mehr über den Weg, hält die Aussagen für ein Wahlkampfmanöver. Bei dem neuen "Original", der AfD, hält das Versprechen zur Eindämmung des Zustroms für glaubhafte Äußerungen. Man erwartet von der CDU eine Distanzierung von Merkel. -- Eine neue beinharte konservative Politik muss nicht zwangsläufig auch populistisch, hetzerisch sein.
2015 war nicht per se falsch. Merkel hat es aber versäumt, sich mit dem Thema zukunftssicher auseinanderzusetzen. Stattdessen hat sie es schleifen lassen, wie alle anderen Infrastrukturen und Strukturreformen. Angeblich läuft Integration heute (qualitativ) besser als damals. Nur reicht das? Von der Quantität, von den Kapazitäten ja wohl offensichtlich nicht.<!--Der Ukrainekrieg hat die Erschöpfung nur beschleunigt.-->
Jetzt müssen die anderen Parteien, um so konsequenter mit dem Problem umgehen, was zu starken ethischen und politischen Bauchschmerzen führen wird.
Gauck:
* "Wir müssen Spielräume entdecken, die uns zunächst unsympathisch sind, weil sie inhuman klingen." (Theoretisch gibt es humane Lösungen. Die werden aber als zu teuer angesehen. Also gibt's praktisch nur inhumane.)
* Zuwanderung begrenzen sei "moralisch nicht verwerflich" und "politisch geboten".
Obergrenzen sind erst einmal ein politisches Signal an die Bürger. Eine Absichtserklärung, die mit mehr unterfüttert werden muss, als einer Registrierung an den EU-Außengrenzen.
Dänemark (nun selbst ein Chiffre) hat seine Probleme durch gesteigerte Unattraktivität auf die anderen Staaten abgewälzt und in der großen Perspektive nichts besser gemacht. Flüchtlinge und Migranten werden zu anderen Staaten umgelenkt, bis diese volllaufen und schließlich ihrerseits mit Verschärfungen reagieren. Das führt nur zu einer blinden Abschottung auf ganzer EU-Ebene.
Die Bilder von Leichen von Erwachsenen und Kinder an europäischen Stränden soll es nicht mehr geben. Also schließt man Abkommen bzw. nimmt es billigend in Kauf, dass andere Staaten als Sündenesser die Leute zurück knüppeln ("Pushbacks"), erschießen, in der Wüste verdursten oder anders verschwinden lassen: Siehe Tunesien, [https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-libyen-deal-migration-1.5741436 Libyen], Saudi-Arabien ([https://www.spiegel.de/ausland/saudi-arabien-human-rights-watch-zufolge-hunderte-migranten-an-jemenitischer-grenze-erschossen-a-0b5da335-3498-4b64-8a81-88eef3bf9e14 äthiopische und wahrscheinlich auch andere Migranten]), [https://www1.wdr.de/nachrichten/impuls-fluechtlinge-migrationspolitik-obergrenze-100.html Türkei]. Mauern, Selbstschussanlagen, Auffanglager, Gefängnisse. Alles möglichst weit weg. Was in Griechenland, Italien, Polen, usw. passiert ist auch nicht sauber, wird aber realpolitisch lieber (versucht) totzuschweigen. [https://frontexfiles.eu/ Frontex] lässt grüßen. Letztlich geht es um Abschreckung.
Wirklich human wäre nur eine teure Ursachenbekämpfung. Die Herkunftsländer stabilisieren und den Klimawandel als [https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-06/klimawandel-erderwaermung-klima-daten-hitze-unbewohnbar Gefahrenmultiplikator] bekämpfen.
Da strukturelle Änderungen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, führt erst einmal kein Weg an einer Begrenzung der Einwanderung vorbei. [https://www.welt.de/politik/deutschland/article247764472/Dresden-Entsetzen-ueber-Anschlag-auf-geplante-Fluechtlingsunterkunft.html Sonst brennen hier wieder bald die Flüchtlingsheime]. Damit ist auch niemanden geholfen. Ein weiteres Erstarken der extremen Rechten würde nur immer mehr demokratisch legitimierte Ziele auffressen. Der begrenzte Rechtsruck des demokratischen Spektrums ist also insgesamt eine Form von Schadensbegrenzung.
Die Linksgrünen (Fundies, Parteilinke der Grünen) könnte man etwas Schmerzen nehmen, indem man argumentiert, dass die Zeit der Entlastung genutzt wird, um auch die Integrationskapazitäten zu erhöhen.
Der Pragmatiker Habeck hat es mal wieder früher verstanden als viele der Links-Grünen: "die Wirklichkeit anzunehmen". Man muss doch einfach einsehen, dass die Position der Nicht-Begrenzung einfach nicht mehr haltbar ist.
[https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article247719896/Das-Kanzler-spricht-ein-Machtwort-und-Merz-verirrt-sich-im-Wartezimmer-Podcast.html Ähnlich sieht das auch Robin Alexander], stellvertretender Chefredakteur bei der Welt. Er macht vor, wie ein Konservativer sein kann. Eingestellt gegen die Grünen, ja natürlich, was sonst ;) Aber er agitiert nicht dauernd gegen sie, weder offen noch subtil. Gegen die Grünen zu sein, ist einfach Teil seiner Überzeugung. Und das kann er ohne Probleme argumentieren. -- Ich schätze ihn sehr für sein Informiertheit und Analysen. Das lässt konstruktive Diskussionen zu. In TV-Talkshows ist er meiner Meinung nach ein nicht so häufiger aber willkommener Gast. Ich hoffe, dass er der deutschen Medienlandschaft noch lange erhalten bleibt und er selbst genau so bleibt, wie er ist.
=====Demokratische Partizipation=====
=====Demokratische Partizipation=====
======Meinungsbildung======
======Meinungsbildung======
Das [https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/deutschland-in-der-krise-sehnsucht-nach-einfachen-antworten-maybrit-illner-vom-15-februar-2024-100.html ''Chaos''] war mal wieder inspirierend schockierend. Wie kann "we agree to disagree" vermieden werden? (Vorausgesetzt die Anwesenden sind alle an einer gemeinsamen Lösung interessiert.)
Das [https://web.archive.org/web/20250130132519/https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/deutschland-in-der-krise-sehnsucht-nach-einfachen-antworten-maybrit-illner-vom-15-februar-2024-100.html ''Chaos''] war mal wieder inspirierend schockierend. Wie kann "we agree to disagree" vermieden werden? (Vorausgesetzt die Anwesenden sind alle an einer gemeinsamen Lösung interessiert.)


Was sind die häufigsten Probleme?
Was sind die häufigsten Probleme?
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'''Feindbild der Rechten'''
'''Feindbild der Rechten'''


[https://www.zdf.de/nachrichten/politik/proteste-gegen-gruene-albrecht-von-lucke-100.html Bessere Erklärungen der Politik] werden nicht reichen. Die Grünen sind aus verschiedenen Gründen der ausgemachte Feind der [https://www.welt.de/debatte/plus250186334/Moralbewirtschaftung-Die-Anmassung-des-grossen-Wir.html Mimimi]-'''Ultrakonservativen und Populisten des rechten Spektrums'''. Rechnet man alles zusammen, haben sie den '''größten politischen Abstand''' und '''werden so als größte Gefahr angesehen'''. Framing, Halbwahrheiten, Übertreibungen, Lügen. Das wird immer so weiter gehen. Ein Austausch echter Argumente wird bestenfalls ''sekundär'' bleiben. Es gab mal eine öffentlich gestellte, eigentlich hypothetische Frage: "Was wenn die Grünen irgendwann aufgeben?" Mann sollte sich da keinen Illusionen hingeben. Das wäre für die Rechten ein Freudenfest. Zu anderen Überlegungen hinsichtlich der Konsequenzen sind sie gar nicht willens.
[http://web.archive.org/web/20250708055229/https://www.zdfheute.de/politik/proteste-gegen-gruene-albrecht-von-lucke-100.html Bessere Erklärungen der Politik] werden nicht reichen. Die Grünen sind aus verschiedenen Gründen der ausgemachte Feind der [https://www.welt.de/debatte/plus250186334/Moralbewirtschaftung-Die-Anmassung-des-grossen-Wir.html Mimimi]-'''Ultrakonservativen und Populisten des rechten Spektrums'''. Rechnet man alles zusammen, haben sie den '''größten politischen Abstand''' und '''werden so als größte Gefahr angesehen'''. Framing, Halbwahrheiten, Übertreibungen, Lügen. Das wird immer so weiter gehen. Ein Austausch echter Argumente wird bestenfalls ''sekundär'' bleiben. Es gab mal eine öffentlich gestellte, eigentlich hypothetische Frage: "Was wenn die Grünen irgendwann aufgeben?" Mann sollte sich da keinen Illusionen hingeben. Das wäre für die Rechten ein Freudenfest. Zu anderen Überlegungen hinsichtlich der Konsequenzen sind sie gar nicht willens.
: [https://www.zeit.de/2024/09/hass-gruene-europawahl-spd-fdp-afd Mariam Lau kommentierte] das mit den Worten von Martin Niemöller: "Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat. (...) Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte." Wehret den Anfängen.
: [https://www.zeit.de/2024/09/hass-gruene-europawahl-spd-fdp-afd Mariam Lau kommentierte] das mit den Worten von Martin Niemöller: "Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat. (...) Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte." Wehret den Anfängen.


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'''Neue Parteiphilosophie?'''
'''Neue Parteiphilosophie?'''


Habeck: "Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit." So sollte die Dauerkritik an den Grünen, dass sie einer Ideologie anhingen, entkräftet werden. Tatsächlich hat jede Partei Punkte, an denen sie so stark festhält, dass man ihr im negativen Sinne Ideologie vorwerfen kann. Im Fall der Grünen kann man sagen, dass sie sich während des russischen Angriffskrieges deutlich gebessert haben: Die Wandelung von absoluten zu bedingten Pazifisten. Es gibt aber besonders bei den Themen Migration (Beispiel [https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article250582840/Aerger-um-Bezahlkarten-Blockade-im-Bund-und-im-Osten-broeckelt-die-Brandmauer-Politik-Podcast.html Bezahlkarte]) und Wirtschaft (Beispiel heimisches Fracking-Gas) noch Verbesserungspotential: Bei letzterem müsste der Realo-Flügel im Fundi-Flügel besonders viel Überzeugungsarbeit leisten. [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/lng-joe-biden-ampel-energiepolitik Joe Biden hat das LNG] [https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/lng-terminals-erdgas-gas-mangellage-gasknappheit-energieversorgung-100.html gedrosselt]. Und von anderen Autokraten wollen wir eigentlich keines mehr. Weil wir Verletzungen von Menschenrechten nicht unterstützten wollen und weil wir keine neuen Abhängigkeiten von Autokratien brauchen. Herunter gekühltes und weit transportiertes LNG ist umweltschädlicher als mit neuen Fracking-Methoden selbst gewonnenes. Heimische Jobs, ehrliche (nicht outgesourcte) Produktion, die man unter grünen Druck wieder leichter zurückschrauben könnte, wenn man sie wirklich nicht mehr braucht. Keine überteuerten, überlange Laufzeitverträge, wobei deren Sicherheit von der Laune der US-Politik abhängen. Wer weiß was Geldeintreiber-Trump noch so alles einfällt. Gas ist Deutschlands Brücke zur Wasserstoffwirtschaft. Da sollte nicht immer wieder reingegrätscht werden. Auch nicht von irgendwelchen langwierigen AKW-Reaktivierungs- oder Neubauplänen. Atomstrom ist sowieso eher für die Grundlast und nicht geeignet, um Dunkelflauten auszugleichen. Zudem entfallen im Kriegsfall nukleare Risiken und Erpressungsszenarien. Eine dezentrale Energieversorgung lässt sich viel schlechter erobern oder zerstören. Das norwegische Pipeline-Gas wiederum ist durch Russland viel leichter angreifbar. Wenn es der Bundesregierung mit nationaler Sicherheit ernst ist sollte sie auf eine einheimische Fracking-Gas Produktion setzen. [https://www.3sat.de/gesellschaft/makro/wirtschaftsdokumentation-fracking-in-deutschland-100.html Im Prinzip braucht man nur 6 Monate, um so etwas hoch zuziehen.] Die Transformation hin zu H2 muss jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir wissen nicht genau woher der riesige Anstieg der Meereswasseroberflächentemperatur stammt. '''Der Atmosphäre, daher dem Klimawandel ist völlig egal in welchem Land Treibhausgase ausgestoßen werden.''' Das verteilt sich alles global. '''Entscheidend ist, dass innerhalb der Produktionskette möglichst wenig verursacht wird.''' Wenn also heimisches Fracking-Gas eine bessere Klimaschutzbilanz bringt als alt gefrackte US-LNG, dann sollte man sich für ersteres entscheiden. -- Die Grünen sollten (im Rahmen planetarer Grenzen) stets flexibel sein. Sich auf neue Gegebenheiten wie die Natur anpassen und die eigene Evolution begrüßen. Wer sich nicht anpasst, stirbt aus. -- Diese ''natürlich'' hergeleitete Flexibilität einer Parteiphilosophie wäre extrem hilfreich. Soviel zur Theorie...
Habeck: "Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit." So sollte die Dauerkritik an den Grünen, dass sie einer Ideologie anhingen, entkräftet werden. Tatsächlich hat jede Partei Punkte, an denen sie so stark festhält, dass man ihr im negativen Sinne Ideologie vorwerfen kann. Im Fall der Grünen kann man sagen, dass sie sich während des russischen Angriffskrieges deutlich gebessert haben: Die Wandelung von absoluten zu bedingten Pazifisten. Es gibt aber besonders bei den Themen Migration (Beispiel [http://web.archive.org/web/20240829181243/https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article250582840/Aerger-um-Bezahlkarten-Blockade-im-Bund-und-im-Osten-broeckelt-die-Brandmauer-Politik-Podcast.html Bezahlkarte]) und Wirtschaft (Beispiel heimisches Fracking-Gas) noch Verbesserungspotential: Bei letzterem müsste der Realo-Flügel im Fundi-Flügel besonders viel Überzeugungsarbeit leisten. [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/lng-joe-biden-ampel-energiepolitik Joe Biden hat das LNG] [https://web.archive.org/web/20260301080803/https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/lng-terminals-erdgas-gas-mangellage-gasknappheit-energieversorgung-100.html gedrosselt]. Und von anderen Autokraten wollen wir eigentlich keines mehr. Weil wir Verletzungen von Menschenrechten nicht unterstützten wollen und weil wir keine neuen Abhängigkeiten von Autokratien brauchen. Herunter gekühltes und weit transportiertes LNG ist umweltschädlicher als mit neuen Fracking-Methoden selbst gewonnenes. Heimische Jobs, ehrliche (nicht outgesourcte) Produktion, die man unter grünen Druck wieder leichter zurückschrauben könnte, wenn man sie wirklich nicht mehr braucht. Keine überteuerten, überlange Laufzeitverträge, wobei deren Sicherheit von der Laune der US-Politik abhängen. Wer weiß was [https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/Trump-EU-soll-mehr-Oel-und-Gas-kaufen-sonst-drohen-Zoelle-ohne-Ende-article25446794.html Geldeintreiber]-Trump noch so alles einfällt. Gas ist Deutschlands Brücke zur Wasserstoffwirtschaft. Da sollte nicht immer wieder reingegrätscht werden. Auch nicht von irgendwelchen langwierigen AKW-Reaktivierungs- oder Neubauplänen. Atomstrom ist sowieso eher für die Grundlast und nicht geeignet, um Dunkelflauten auszugleichen. Zudem entfallen im Kriegsfall nukleare Risiken und Erpressungsszenarien. Eine dezentrale Energieversorgung lässt sich viel schlechter erobern oder zerstören. Das norwegische Pipeline-Gas wiederum ist durch Russland viel leichter angreifbar. Wenn es der Bundesregierung mit nationaler Sicherheit ernst ist sollte sie auf eine einheimische Fracking-Gas Produktion setzen. [https://www.3sat.de/gesellschaft/makro/wirtschaftsdokumentation-fracking-in-deutschland-100.html Im Prinzip braucht man nur 6 Monate, um so etwas hoch zuziehen.] Die Transformation hin zu H2 muss jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir wissen nicht genau woher der riesige Anstieg der Meereswasseroberflächentemperatur stammt. '''Der Atmosphäre, daher dem Klimawandel ist völlig egal in welchem Land Treibhausgase ausgestoßen werden.''' Das verteilt sich alles global. '''Entscheidend ist, dass innerhalb der Produktionskette möglichst wenig verursacht wird.''' Wenn also heimisches Fracking-Gas eine bessere Klimaschutzbilanz bringt als alt gefrackte US-LNG, dann sollte man sich für ersteres entscheiden. -- Die Grünen sollten (im Rahmen planetarer Grenzen) stets flexibel sein. Sich auf neue Gegebenheiten wie die Natur anpassen und die eigene Evolution begrüßen. Wer sich nicht anpasst, stirbt aus. -- Diese ''natürlich'' hergeleitete Flexibilität einer Parteiphilosophie wäre extrem hilfreich. Soviel zur Theorie...


===Geopolitik===
===Geopolitik===
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*"Sie wollen die Art von Einfluss wiedererlangen, die den Großmächten vorbehalten ist."
*"Sie wollen die Art von Einfluss wiedererlangen, die den Großmächten vorbehalten ist."
*"Putin will ein Europa, in dem Russland seine Nachbarn dominieren kann."
*"Putin will ein Europa, in dem Russland seine Nachbarn dominieren kann."
====Ukraine====
Falls die Ukraine durch Russland eingenommen wird, wachsen Risiken extrem an für massive geopolitische Veränderungen und Kettenreaktionen.
Worst-Case-Szenario:
* Destabilisierung Europas durch [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/bundesregierung-fluechtlinge-niederlage-ukraine-krieg-russland-100.html etwa 10 Millionen] [https://www.welt.de/politik/deutschland/article250721208/Migrationsforscher-Gerald-Knaus-Bei-Ukraine-Niederlage-groesste-Fluchtbewegung-seit-40er-Jahren.html Flüchtlinge]. Rechtsruck. Einerseits würde man den USA die Hauptschuld geben und andererseits würde die gesellschaftliche Überforderung die Machtergreifung durch prorussische Linkskonservative und Rechtsradikale ermöglichen.
* Gefährdung der europäischen Sicherheit durch einen weitermarschierenden russischen Imperialismus:
** Moldau, Georgien, die baltischen Staaten, Artikel 5 der NATO und damit die NATO selbst wären obsolet, Kriegsgefahr schließlich für ganz Europa.
*** Die transatlantische Partnerschaft zwischen USA und Europa wäre am Ende.
*** Vollständiger Vertrauensverlust anderer Staaten in die USA als Schutzmacht.
** Im Kontext der [[wp:de:SCO|Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)]] (deren kontinentale Mitglieder und Nachbarn dann Stück für Stück gleichgeschaltet werden) und [[wp:de:BRICS|BRICS]] gäbe es dann kein Limit mehr. Eine neue Weltordnung durch Autokratien.
*** Aufteilung in Einflusszonen durch die größten Akteure: Diktatur China (pazifischer Raum), Diktatur Russland (Europa), hindu-nationalistischen, opportunistische Autokratie Indien ([https://www.swp-berlin.org/10.18449/2019S11/ Teile Afrikas]), Südamerika und Brasilien.
*** Europäische Aktivitäten in Afrika würden durch die rechten, "my-nation-first"-Regierungen geschwächt und unter dem gemeinsamen Einfluss von China, Russland ([https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/russlands-afrika-korps-100.html Afrikakorps]), Indien and Südafrika weiter zurückgedrängt werden. Deutschlands Wasserstoffpartnerschaften würden sich in Erpressungspotentiale wandeln oder ganz verloren gehen.
**** Das Wasserstoffkernnetz und die Umstellung in der Industrie wäre dann zu weit fortgeschritten, um es zurückzudrehen. Die AfD würde von daher mit Atomstrom Wasserstoff herstellen lassen und Deutschland gleichzeitig von [https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/report-mainz/sendung/2024/02-13-rosatom-100.html russischen Uran] abhängig machen.
* China wäre motivierter Taiwan anzugreifen:
** Zwischenzeitlich gäbe es ein besonderes Risikofenster, falls Trump eine zweite Amtszeit als Präsident erhält. Es würde eine politische Säuberung ([[wp:Project 2025|Project 2025]] und [[wp:Schedule_F_appointment|Scheudule F]]) geben. Im folgenden Chaos wäre die USA weniger handlungsfähig und somit Taiwan besonders verwundbar.
** Nordkorea könnte motiviert sein Südkorea anzugreifen. Fleischwolftaktik. (Wahnsinn? Aufgrund von falschen Informationen hat Putin auch die Ukraine leichtfertig angegriffen. Und dann wäre da noch der nukleare Faktor.)
* Gefährdung des globalen Süden durch wirtschaftliche (daher politische) Abhängigkeiten durch Düngemittel und Agrarprodukte wie Weizen, die da dann russischer Hand wären. Europäische Händler würde man mit Dumpingpreisen aus dem Markt drängen. Hunger als Waffe. Erweiterbar: Migrationsströme nach Europa.
* Weiterverbreitung nuklearer Waffen: Die Ukraine würde als mahnendes Beispiel dienen, dass sie ihre abgegeben hat.
Man sollte Trump klarmachen, dass jede spalterische und antieuropäische Aktion in der europäischen Politik '''Emanzipationsbestrebungen''' inklusive einer Stärkung des eigenen Binnenmarktes beschleunigen und in der Bevölkerung einen Antiamerikanimus mehren wird. Immer mehr Leute würden sich zu Parteien wie AfD und BSW zuwenden. Sie würden amerikanische Truppenabzüge und gar den Abbau des amerikanischen Nuklearschirms begrüßen und sich weiter Russland zuwenden. Trump ist unfähig ihnen zu drohen. Anstatt in einem Handelskrieg aktiv zu partizipieren, könnte Europa in Rahmen einer Doppelstrategie eine '''ausgleichende Schaukelpolitik''' betreiben. Immer wenn einer der big player nicht fair spielen will, wendet man sich verstärkt dem jeweils anderen zu. -- Trump wäre der Geburtshelfer eines knallharten europäischen Opportunismus. Vielleicht sollte man es in einer Sprache formulieren, die auch er versteht: ''Das Faschofrettchen will, dass wir uns von China unabhängig machen? Nun, was springt denn für uns dabei raus?''


====Israel und Gaza====
====Israel und Gaza====
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* Hardliner können sich an der Macht halten indem sie Hardliner der anderen Konfliktpartei Futter geben. Koabhängigkeit.
* Hardliner können sich an der Macht halten indem sie Hardliner der anderen Konfliktpartei Futter geben. Koabhängigkeit.
Was nehmen wir als Inspiration mit?
Was nehmen wir als Inspiration mit?
* Recycing: WCG regime: Enforcing unity and security among members. As for single states: failed states, absolute terror regimes and countries with civil wars that persist over a decade will no longer be tolerated. If 75 % or more members find an agreement order is restored forcefully and a guided local technocracy is established for a minimum of ten years. People of affected countries have '''de facto proven''' that they are unable to run the country themselves or overthrow their tyrants. Therefore external action is legitimized.
* Recycing: WCG regime: Enforcing unity and security among members. As for single states: failed states, absolute terror regimes and countries with civil wars that '''persist over a decade''' will no longer be tolerated. If 75 % or more members find an agreement order is restored forcefully and a guided local technocracy is established for a minimum of [https://www.washingtonpost.com/national-security/2025/08/31/trump-gaza-plan-riviera-relocation/ ten years].<!--das hatte ich irgendwie anders im Sinn...--> People of affected countries have '''de facto proven''' that they are unable to run the country themselves or overthrow their tyrants. Therefore external action is legitimized.


Artifact:
Artifact:


2024.07.29 Ungeachtet noch möglicher zuküftiger Ereignisse wird im Folgenden meist die Vergangenheitsform verwendet. Dieser Abschnitt wird nicht mehr aktualisiert.
2024.07.29 Ungeachtet noch möglicher zukünftiger Ereignisse wird im Folgenden meist die Vergangenheitsform verwendet. <s>Dieser Abschnitt wird nicht mehr aktualisiert.</s> Hmpf...
 
{| class="wikitable" width="100%"
| 2025.07.25 Nachtrag: Der drohende Holodomor im Gaza-Streifen.
 
In der '''Definition von [https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-gazastreifen-ngo-vorwurf-voelkermord-102.html Völkermord]''' steckt die '''"Zerstörungsabsicht"'''. Im Fall von Israel ist das mittlerweile zu einer Haarspalterei verkommen. Man sollte die Definition um eine Form der indirekten Tötung erweitern. Basis dieser Überlegung ist:
: Man lässt die Palästinenser aus '''Skrupellosigkeit in der Vertretung eigener Interessen''' verhungern: Der '''Tod''' dieser Menschen '''ist klar vermeidbar'''. Dafür müsste Israel noch nicht mal eigene Ressourcen aufwenden, sondern nur Hilfe zulassen. Stattdessen werden die '''Hilfen ''effektiv'' blockiert'''. Gleichzeitig scheitert das Verteilen von Hilfen aufgrund einer '''offensichtlich ungeeigneten Organisation''', die nach trotz massiver Kritik ("Todesfallen") '''nicht ausreichend nachgebessert''' wurde.
 
Zwei Fragen an Friedrich Merz:
* Was bleibt von "Israel ist Teil der deutschen Staatsräson", wenn im Gaza-Streifen wirklich ein Holodomor (und/oder eine brutale [https://www.theguardian.com/world/2025/jul/24/far-right-israeli-politicians-and-settlers-discuss-luxury-gaza-riviera-plan ethnische Säuberung]) stattgefunden hat? (Der Begriff Völkermord ist etwas irreführend, da dieser selten (im Vergleich zu einem einzelnen Mord) vollständig stattfindet, sodass parallele Dynamiken möglich sind. Gemäß der Definition von Völkermord muss dieser auch nicht vollständig vorliegen.)
* Was bleibt von der CDU/CSU, wenn sie nicht versucht dies zu verhindern? '''Reine Rhetorik rettet keine Menschenleben.''' (Nuff said.) Dann entfällt das C, das D und das S.
** C: Christliche Nächstenliebe.
** D: Demokratie lebt von der Wahrung der Menschenwürde.
** S: Sozial zu sein, kann nicht heißen, den vermeidbaren Tod von Menschen aus Loyalitätsgründen mitzutragen zu müssen.
Dann ist man nur noch die ''strukturkonservative Union'', die sich vorwerfen lassen muss, keinen [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/olmert-gaza-krieg-israel-nahost-100.html moralischen] [https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/der-israelische-autor-etgar-keret-ueber-das-leid-in-gaza-110605455.html Kompass] mehr zu haben.
 
Es sollte zu denken geben, wenn eigene aktive [https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-kritik-diplomaten-100.html (und ehemalige)] Diplomaten, die eigentlich Sprachrohre der eigenen Regierung sind, sich zusammenrotten und auf die Barrikaden gehen. "Loyal nonkonform".
* https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frust-ueber-deutschlands-israel-politik-aufstand-der-diplomaten-a-7939451d-3b28-42da-82e2-1a9dd93d0400
** https://www.tagesspiegel.de/politik/loyal-nonkonform-130-diplomaten-im-aussenministerium-fordern-harteren-israel-kurs-14075879.html
 
Wenn Netanjahu unbedingt Israel aus eigenen Interessen beschädigen will, sollten wir uns diesem tödlichen Unsinn verweigern. Deutschland ist ein Freund von ganz Israel und nicht Netanjahu persönlich verpflichtet.
 
Es gibt politische Beobachter, die auf Frankreichs Innenpolitik verweisen und/oder Macron's Vorschlag für die Anerkennung eines [[wp:de:Palästina_(Staat)#Vereinte_Nationen|Palästinenser-Staat]] für reine Symbolpolitik halten. Man könnte aber auch argumentieren:
* Wenn alle <!--Schweizer Käse-->Palästinenser-Gebiete annektiert wurden, ist es zu spät, um noch irgendetwas davon anzuerkennen.
* Macron treibt damit den politischen Preis in die Höhe, sollte Israel weiterhin "Fakten schaffen"<!--siehe auch: ARTE Doku zum israelischen Straßenbau--> und schließlich die Zwei-Staaten-Lösung verunmöglichen. (Vermutlich müsste Israel innerhalb einer Ein-Staaten-Lösung den Palästinensern irgendwelche Sonderrechte zugestehen, um sich Sanktionen wieder zu entledigen.)
* Ergo: Gleichzeitig erhöht er die Restchance, dass es doch noch zu einer Einigung kommt, da der Druck durch die internationale Gemeinschaft steigt. (Eine stark verbreitete Ansicht ist, dass die Situation fast alleinig von der Entscheidung der USA abhänge.)
 
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Bei der "Welt" echauffiert sich die Meinungselite besonders gerne über [https://www.welt.de/debatte/plus688cbe527206220d53267f27/Politische-Einseitigkeit-Der-OeRR-ist-nicht-reformierbar.html unsaubere Berichtserstattung]<!--Diese Links-Rechts-Spaltung und Paranoia ist ja noch schlimmer als ich dachte...-->, über vermeintliche Ideologie und moralistisch verseuchte Debatten. [https://www.welt.de/debatte/article688ca677e7eecf6540a86fe7/nahost-wenn-wir-israel-verraten-verraten-wir-uns-selbst.html Und dann entblödet man sich nicht das genau selbst zu machen.]
 
Die ''linksgrün-versifften Medien'' haben längst zugegeben, dass einige Aufnahmen hungernder Kinder aus dem Gazastreifen sich nicht als Symbolbilder eignen, da diese doppelte Leiden aufweisen: Krankheit und Hunger. So wird journalistische Unachtsamkeit der einen Seite gleich wieder zur propagandistischen Meinungsmache der anderen Seite. -- Selbst bei der [https://taz.de/Krieg-und-Fotos/!6101615/ taz] hat man sich die Lage noch mal genauer angesehen.
 
Auch wollen die E3 die Hamas nicht belohnen. Die Anerkennung Palästinas als Staat wurde klar konditioniert.
 
Merz ist kein einknickender, prinzipienloser, charakterloser Umfaller, nur weil er seine Meinung anpasst. Wenn sich die Lage geändert hat, sollte jeder Politiker die Freiheit haben seine Position ändern zu dürfen. -- Quizfrage: Woran erkennt man Ideologie? An Kurskorrekturen sicherlich nicht.
 
Israelische Ex-Diplomat [https://www.zdfheute.de/politik/schimon-stein-interview-kritik-israel-gaza-100.html Schimon Stein]: "Wir haben einen Punkt erreicht, wo man Israel helfen muss, sich selbst zu retten."
 
Letztlich ist die Meinungselite der "Welt" unfreiwillig immer noch eine Vorfeldorganisation der AfD. Schade, dass sie das nicht einsehen will. Wann wird die "Welt" endlich wieder weniger strukturkonservativ und mehr wertkonservativ?
 
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'''Operation erfolgreich, Patient tot?'''


Im besten Fall wird Israel sich durchwurschteln, aber die allermeisten Sympathien, die es noch hatte, verloren haben.  
''A.k.a. friss oder stirb .. äh .. migriere oder stirb.''
 
Wenn die Palästinenser nicht permanent mit - die Betonung liegt auf ''ausreichend'' - Nahrung versorgt werden, verhungern sie trotzdem, nur eben langsamer.
 
{| class="wikitable" width="100%"
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|+ Humanitäre Güter versus Lebensmittel
|
R1
 
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-hilfslieferungen-120.html
* 500 (besser 600) LKWs mit humanitären Gütern braucht der Gaza-Streifen.
 
https://www.theguardian.com/world/2025/aug/02/gaza-famine-starvation-crisis-israel
* 100 LKWs davon mit reinen Lebensmitteln
* Es werden 62.000 Tonnen Lebensmitteln pro Monat benötigt.
* Wenn ein LKW 20 Tonnen transportiert, sind das etwas über 100 LWK pro Tag
 
Wenn unspezifisch von 220 LKW mit Hilfsgütern die Rede ist, könnten die darin enthaltenen Lebensmitteln zumindest theoretisch reichen.
 
Aber gerade bei der knapp gehalten Menge bei einer gleichzeitig hungernden Menschenmenge ist weiterhin mit Verteilungskämpfen zu rechen. ''Survival of the fittest.'' 
 
R2
 
(...)
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Netanjahu's Regierung hat zugegeben den Gaza-Streifen nicht langfristig sichern zu wollen, solange dort Palästinenser sind. Man hat kein sinnvollen Plan. Nachdem die Situation im Gaza-Streifen nicht mehr schönzureden war, sah sich Trump gezwungen von seiner Beteiligung zumindest rhetorisch zu distanzieren. Trump hatte ja als erstes die [https://www.nzz.ch/international/trumps-gaza-plan-sorgt-in-israel-fuer-sympathien-aber-auch-skepsis-ld.1870039 "Riviera des Nahen Ostens"] ins Spiel gebracht hat. <!-- Trump's Frau Melania sollte offenbar seiner Entscheidung noch mehr Glaubwürdigkeit verleihen.--> Faktisch lässt Trump Netanjahu weiter gewähren, solange dieser für ihn nicht gänzlich zum Problem wird. Nachdem Macron diese Entwicklung mit seinem Vorschlag (Anerkennung Palästina) ausbremsen wollte, hat man dem französischen Präsidenten diplomatisch den Mittelfinger gezeigt, indem man öffentlich mitteilen ließ, dass man die Palästinenser-Gebiete quasi jetzt erst recht annektieren wolle. (Zynischerweise wurde zeitnah auch der palästinensische Aktivist [https://www.spiegel.de/ausland/odeh-hadalin-an-no-other-land-beteiligter-palaestinenser-offenbar-getoetet-a-3bcceab1-46cc-40df-9c86-50d428b2a38f Odeh Hadalin], bekannt geworden durch den [[wp:de:No_Other_Land|Dokumentarfilm "No other land"]], von israelischen Siedlern erschossen.) Wie sollen die Palästinenser verschwinden? Offizielle verkünden immer wieder, dass man die Menschen nicht vertreiben wolle. Offenbar sollen die von Hunger und sonstigen Lebensgefahren getrieben, sich ''freiwillig'' mit den Zeltstädten immer weiter weg bewegen. Nach einem Hamas-Propagandavideo, in welchem sich eine abgemagerte Geisel ihr eigenes Grab schaufelt, wiederholte der rechtsextreme Polizeiminister Ben-Gvir sein Move. [https://www.n-tv.de/politik/Israels-Minister-Ben-Gvir-provoziert-mit-Gebet-auf-Tempelberg-article25942509.html N-tv (DPA-Derivatnachricht)]: Man müsse "noch heute den ganzen Gazastreifen besetzen, Souveränität im ganzen Gazastreifen erklären". Die Palästinenser müsse man zu einer "freiwilligen Auswanderung ermutigen".
 
[https://www.spiegel.de/ausland/israel-donald-trump-glaubt-offenbar-benjamin-netanyahu-verlaengert-den-gazakrieg-um-an-der-macht-zu-bleiben-a-92682c84-ce6f-47cd-9a66-c71ee627b5a2 In der Zwischenzeit hofft Netanjahu, dass die umliegenden Terroristen als nützliche Idioten weiter Stunk machen, damit er sie weiter bombardieren kann, damit diese seine Legitimität absichern.]
 
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[https://www.welt.de/politik/ausland/article688df6f6b5abd81523c8d6a3/gaza-50-bis-100-prozent-bundesregierung-besorgt-ueber-abzweigung-von-hilfsguetern-durch-hamas.html Welt (DPA-Derivatnachricht)]: "Aus deutschen Sicherheitskreisen hieß es, 50 bis 100 Prozent der Hilfsgüter, die in den Gazastreifen gelangten, würden von der Hamas oder anderen kriminellen Organisationen abgezweigt." Gemäß dem israelischen Militär soll Hamas zuletzt kaum Lebensmittel für sich erbeutet haben. [https://www.spiegel.de/ausland/gaza-wer-pluendert-die-hilfslieferungen-a-437b9462-1148-416a-bc48-f3f475ce2a45 Und plötzlich soll die Quote so groß sein?] Ein Teil des Problems scheint mindestens auch hausgemacht zu sein, durch katastrophale Fehlentscheidungen, wie auch [https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Von-Israel-ausgestattete-Milizen-pluendern-Konvois-article25939073.html N-tv] berichtete: "Von Israel ausgestattete Milizen plündern Konvois."
 
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2025.08.09 Nachdem Deutschland den Export von Waffen, die im Gaza-Streifen eingesetzt werden könnten, gestoppt hat, machte sich Gemurre im rechtskonservativen Spektrum breit, besonders bei der CSU. Gar ist von einer "Abkehr" und "Bruch" von der deutschen Staatsräson die Rede.
Weder ist eine Kritik an der Regierung Netanjahu mit Israel gleichzusetzen, noch ist Israel alleinig deutsche Staatsräson. Dabei ist die Aktion, entgegen andere Behauptungen als [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/israel-gaza-waffenlieferungen-stopp-merz-100.html symbolischer] Akt zu verstehen, als Ausdruck von Protest. Denn Israel ist nicht wirklich abhängig von deutschen Waffen. Die können sie auch woanders kaufen. Die 20 restlichen Geiseln sind so gut wie tot(*): Begleitet wurde die Missbilligung für Merz seinen angepassten Kurs von irreführenden Hinweisen auf israelische und deutsche Geiseln. Tatsächlich warnten gerade [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/geiseln-angehoerige-gaza-israel-nahost-100.html Angehörige der Geiseln] und (AFP-Derivatnachricht) [https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/genozid-in-gaza-ex-sicherheitschefs-fordern-ende-von-israels-militaerischer-gewalt-110622136.html 550 israelische, viele ranghohe, ehemalige Militärs, Geheimdienstler und Diplomaten]<!--Kurzvideo: https://www.instagram.com/reel/DM_ejDIoAJ3/--> davor den Einsatz auszuweiten. Selbst der aktive Armeechef [http://web.archive.org/web/20250808081810/https://www.juedische-allgemeine.de/israel/heftiger-streit-zwischen-netanjahu-und-armeechef-zamir/ Eyal Zamir kritisierte Netanjahu's Vorhaben.] Der israelische Ex-Botschafter Schimon Stein sagte gemäß RND, Deutschland sollte jetzt die [https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-dienstag-278.html#Ex-Botschafter-Stein-Deutschland-soll-zu-Geiseln-direkt-verhandeln israelische Regierung übergehen und direkt mit der Hamas verhandeln] - Trump hat dies schließlich zuvor auch gemacht.<!--Nicht-Newsticker-Alternative: https://evangelische-zeitung.de/ex-botschafter-stein-deutschland-soll-zu-geiseln-direkt-verhandeln--> [https://www.spiegel.de/ausland/israel-zehntausende-demonstrieren-in-tel-aviv-gegen-ausweitung-des-gaza-kriegs-a-656787f4-c188-4c55-a2cd-1e08540be014 Währenddessen demonstrierten Zehntausende] in
Tel Aviv. Und Deutschland isoliert sich mit seinem Kurs immer mehr.
: De facto will Mayer (CSU) auch weiterhin [https://www.n-tv.de/politik/Frei-verteidigt-Kanzler-Merz-nach-angeblicher-Israel-Wende-article25955697.html Sicherheitsinteressen über Völkerrecht] stellen. (Obwohl gemäß Grundgesetz Deutschland dem Völkerrecht besonders verpflichtet ist, im Vergleich zu anderen Verfassungen.) Two more Cents:
:* Arrow-3 und Arrow-4 sind unzureichend gegen die nun in Massenproduktion gegangene Oreschnik.
:* Was Geheimdienstinformationen angeht, müsste sich Deutschland mal emanzipieren und nicht immer andere Staaten als Sündenesser nehmen. (Wie Bruno Kahl bereits 2023 sagte: "[https://www.tagesspiegel.de/politik/bnd-chef-bruno-kahl-im-interview-das-zeitalter-der-naivitat-ist-zu-ende-10160518.html Das Zeitalter der Naivität ist zu Ende].")
: Ergo, für Mayer steht gar nicht die Sorge für Israel im Vordergrund. Insofern trifft sein mitschwingendes "Israel ist Teil der deutschen Staatsräson" hier nicht zu... Diese Komponente der Staatsräson ist zu einer nicht mehr hinterfragten [https://www.spiegel.de/ausland/friedrich-merz-und-der-gazakrieg-besser-spaet-als-nie-a-7e9457ea-4cb1-4c18-b5b3-d7e4cf8fdc17 Ideologie] geworden. Rechte würden hier auch von Nibelungentreue sprechen, wenn sie nicht so stark andere Rechte supporten und mit ihnen networken würden... Jetzt steht fest, dass die Linken doch vor einer einstürzenden Brandmauer Angst haben müssen.
(*) 2025.10.12 Netanjahu hat es doch noch geschafft für Trump untragbar zu werden - drohende Entwertung des [[wp:de:Abraham_Accords_Declaration|Abrahams-Abkommen]] und Mehr-Ebenen-Beschädigung von Katar. Ironischerweise spornte der Nobelpreis Trump zusätzlich an. Man sollte Trump für die Befreiung der Geiseln und den (wenn auch etwas unausgegorenen) Waffenstillstand loben, ihn aber den Friedensnobelpreis zu verleihen wäre zu viel, mindestens aber zu früh, weil man ja noch gar nicht weiß von welcher Nachhaltigkeit die Entwicklung ist. Zudem sollte der Preisträger eine Vorbildfunktion haben. Wenn Trump und seine Leute die gesamte demokratische Opposition als Radikale und Extremisten bezeichnen, steht das im Weg. Friedenstifter und Volksverhetzer passt nicht zusammen. -- '''Letztlich war es das unwahrscheinliche Zusammenwirken der Netanjahu und Trump''', dass die Geiselbefreiung ermöglichte: Trump's Bombardierung der iranischen Atomanlagen und Netanjahu's (versuchte) [https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-angriff-hamas-katar-100.html Bombardierung des politischen Arms der Hamas in Doha] gaben erst TACO-Trumps Drohung das notwendige Gewicht, um Eindruck zu schinden. ''Ergebt euch. [https://web.archive.org/web/20251004162648/https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-hamas-friedensplan-100.html Sonst gibt's Hölle.] Niemand wird verschont.''
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'''Im besten Fall wird sich Israel durchwurschteln, aber die allermeisten Sympathien, die es noch hatte, verloren haben.'''


Das Kalkül der Hamas war recht einfach: Wer die meisten Toten und Leidenden auf "seiner Seite" hat, erfährt die meisten Sympathien aus dem Ausland. "Unter dem Druck der Straße" würden andere Regierungen genötigt, ihre Politik umzustellen. Im extremen Szenario wären sie in den Krieg eingetreten. Ein "Flächenbrand" im Nahen Osten hätte entstehen können. Und aus den Reihen der Palästinenser würden neue Terroristen, eine neue Generation des Hasses erwachsen. Der Infokrieg war nicht zu vernachlässigen. Stoltenberg hat die brennende Lunte früh gerochen und forderte Israel auf, doch wenigstens Verhältnismäßigkeit zu wahren. Das viel erwähnte Selbstverteidigungsrecht Israels wurde von vielen immer wieder trotzig erwähnt, ohne sich sehr Gedanken darüber zu machen, ob Israel eine robuste Antwort lange durchhalten kann. Israel mag das Recht, die Pflicht (gegenüber der eigenen Bevölkerung), die Moral (als Verteidiger stärker zurückschlagen zu dürfen) an seiner Seite haben. Die strategische Weitsicht hatten sie nicht. Angeblich wollte man keine Zeit verstreichen lassen, das Momentum nicht verlieren, um im Gazastreifen aktiv zu werden. Dabei ist es genau umgedreht: Je mehr gebombt wird und je mehr robuste Einsätze laufen, desto stärker würde der Druck wachsen, damit wieder aufzuhören. Der Terror von kleineren Gruppen zielt auf Aufmerksamkeit: Die Hamas hat nicht nur einfach [[wp:de:Terrorangriff_der_Hamas_auf_Israel_2023#Opfer|1239 Menschen]] das Leben genommen. Sie hat sie mit größter Brutalität abgeschlachtet. Livestreams und Social-Media-Posts. Die zugerichteten Leichen waren eine zusätzliche Provokation, um Israel in den Gazastreifen zu locken. Es war eben keine [https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Merz-und-Co-reden-ganz-anders-miteinander-article24460711.html Spitzfindigkeit] wohlmeinende Warnungen und konstruktive Kritik so kurz nach dem Massaker auszusprechen. Die Brenzligkeit der Lage hätte keinen Aufschub dulden dürfen. So hatte auch [https://www.zeit.de/news/2023-10/14/gazastreifen-biden-zeigt-sich-besorgt-ueber-humanitaere-lage Joe Biden seine Bedenken erneuert]: "Wir dürfen die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass die überwältigende Mehrheit der Palästinenser nichts mit Hamas oder den abstoßenden Attacken der Hamas zu tun hat und dass sie in der Folge auch leiden."  
Das Kalkül der Hamas war recht einfach: Wer die meisten Toten und Leidenden auf "seiner Seite" hat, erfährt die meisten Sympathien aus dem Ausland. "Unter dem Druck der Straße" würden andere Regierungen genötigt, ihre Politik umzustellen. Im extremen Szenario wären sie in den Krieg eingetreten. Ein "Flächenbrand" im Nahen Osten hätte entstehen können. Und aus den Reihen der Palästinenser würden neue Terroristen, eine neue Generation des Hasses erwachsen. Der Infokrieg war nicht zu vernachlässigen. Stoltenberg hat die brennende Lunte früh gerochen und forderte Israel auf, doch wenigstens Verhältnismäßigkeit zu wahren. Das viel erwähnte Selbstverteidigungsrecht Israels wurde von vielen immer wieder trotzig erwähnt, ohne sich sehr Gedanken darüber zu machen, ob Israel eine robuste Antwort lange durchhalten kann. Israel mag das Recht, die Pflicht (gegenüber der eigenen Bevölkerung), die Moral (als Verteidiger stärker zurückschlagen zu dürfen) an seiner Seite haben. Die strategische Weitsicht hatten sie nicht. Angeblich wollte man keine Zeit verstreichen lassen, das Momentum nicht verlieren, um im Gazastreifen aktiv zu werden. Dabei ist es genau umgedreht: Je mehr gebombt wird und je mehr robuste Einsätze laufen, desto stärker würde der Druck wachsen, damit wieder aufzuhören. Der Terror von kleineren Gruppen zielt auf Aufmerksamkeit: Die Hamas hat nicht nur einfach [[wp:de:Terrorangriff_der_Hamas_auf_Israel_2023#Opfer|1239 Menschen]] das Leben genommen. Sie hat sie mit größter Brutalität abgeschlachtet. Livestreams und Social-Media-Posts. Die zugerichteten Leichen waren eine zusätzliche Provokation, um Israel in den Gazastreifen zu locken. Es war eben keine [https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Merz-und-Co-reden-ganz-anders-miteinander-article24460711.html Spitzfindigkeit] wohlmeinende Warnungen und konstruktive Kritik so kurz nach dem Massaker auszusprechen. Die Brenzligkeit der Lage hätte keinen Aufschub dulden dürfen. So hatte auch [https://www.zeit.de/news/2023-10/14/gazastreifen-biden-zeigt-sich-besorgt-ueber-humanitaere-lage Joe Biden seine Bedenken erneuert]: "Wir dürfen die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass die überwältigende Mehrheit der Palästinenser nichts mit Hamas oder den abstoßenden Attacken der Hamas zu tun hat und dass sie in der Folge auch leiden."  
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: [https://edition.cnn.com/2023/12/05/middleeast/israel-hamas-military-civilian-ratio-killed-intl-hnk/index.html CNN, 2023.12.06]: Citing a study commissioned by retired Army Gen. Stanley McChrystal, which said '''for every civilian killed about 10 terrorists are recruited''', Moulton said: “By that number, Israel so far killed about 5,000 Hamas terrorists but in the process they’ve recruited about 100,000 new adherents [as 10.000 civilians have been killed]. And this is bad news for Israel.”
: [https://edition.cnn.com/2023/12/05/middleeast/israel-hamas-military-civilian-ratio-killed-intl-hnk/index.html CNN, 2023.12.06]: Citing a study commissioned by retired Army Gen. Stanley McChrystal, which said '''for every civilian killed about 10 terrorists are recruited''', Moulton said: “By that number, Israel so far killed about 5,000 Hamas terrorists but in the process they’ve recruited about 100,000 new adherents [as 10.000 civilians have been killed]. And this is bad news for Israel.”


Zudem wurde mit der kompletten Zerbombung den Palästinensern alle Lebensgrundlagen entzogen und sie wurden den sich ausbreitenden Seuchen (Cholera, [https://www.nytimes.com/2024/07/24/world/middleeast/gaza-war-hepatitis-polio.html Hepatitis A], [https://www.zeit.de/gesundheit/2024-07/gaza-poliovirus-hamas Polio], etc.) überlassen. ([https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/israel-krieg-satellitenbilder-zeigen-das-ausmass-der-zerstoerung-in-gaza-19401933.html Der Norden ließ erahnen, was mit dem Süden noch passieren würde.])
Zudem wurde mit dem kompletten Zerbomben den Palästinensern alle Lebensgrundlagen entzogen und sie wurden den sich ausbreitenden Seuchen (Cholera, [https://www.nytimes.com/2024/07/24/world/middleeast/gaza-war-hepatitis-polio.html Hepatitis A], [https://www.zeit.de/gesundheit/2024-07/gaza-poliovirus-hamas Polio], etc.) überlassen. (Nachtrag: Die Ausbreitung von Seuchen wurde zunächst durch Impfungen [https://www.tagesschau.de/ausland/asien/impfkampagne-kinderlaehmung-gaza-100.html doch noch eingedämmt].) ([https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/israel-krieg-satellitenbilder-zeigen-das-ausmass-der-zerstoerung-in-gaza-19401933.html Der Norden ließ erahnen, was mit dem Süden noch passieren würde.])


[https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/sde-teiman-gefaengnis-schliessung-haftbedingung-palaestina-israel Misshandlungen], [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/rechtsextreme-stuermen-haftanstalt-israel-palaestinenser-haeftlinge-misshandlung-100.html Folter] und [https://www.spiegel.de/ausland/gaza-krieg-freigelassene-berichten-von-gewalt-in-israelischen-gefangenenlagern-a-f1f42699-2c04-4255-b390-4de6c23bb73d Amputationen] bei verletzten Gefangenen haben Israels Ansehen (und Sicherheit) zusätzlich geschadet.
[https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/sde-teiman-gefaengnis-schliessung-haftbedingung-palaestina-israel Misshandlungen], [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/rechtsextreme-stuermen-haftanstalt-israel-palaestinenser-haeftlinge-misshandlung-100.html Folter] und [https://www.spiegel.de/ausland/gaza-krieg-freigelassene-berichten-von-gewalt-in-israelischen-gefangenenlagern-a-f1f42699-2c04-4255-b390-4de6c23bb73d Amputationen] bei verletzten Gefangenen haben Israels Ansehen (und Sicherheit) zusätzlich geschadet.


Die Hamas würde nicht freiwillig verschwinden und nach einer Dezimierung wieder wachsen. Daher hätte man in einer Phalanx vorgehen müssen: Man hätte die Hamas von der Bevölkerung trennen müssen. Meter für Meter. Zuerst Frauen und Kinder, wie Precht vorschlug. Später hätte man die Combatanten von den Nicht-Combatanten so gut wie es eben möglich ist trennen müssen. Und gleichzeitig hätte man mit dem Wiederaufbau beginnen müssen.
Die Hamas würde nicht freiwillig verschwinden und nach einer Dezimierung wieder wachsen. Daher hätte man in einer Phalanx vorgehen müssen: Man hätte die Hamas von der Bevölkerung trennen müssen. Meter für Meter. Zuerst Frauen und Kinder, wie Precht vorschlug. Später hätte man die Combatanten von den Nicht-Combatanten so gut wie es eben möglich ist trennen müssen. Und gleichzeitig hätte man mit dem Wiederaufbau beginnen müssen.
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* https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/angriff-israel-westen-vorwissen-reaktionen
* https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/angriff-israel-westen-vorwissen-reaktionen
* https://www.spiegel.de/ausland/iran-informierte-usa-offenbar-vorab-ueber-angriff-auf-israel-a-b8361e78-e02c-4fa7-9c1b-6128aae0ac2b
* https://www.spiegel.de/ausland/iran-informierte-usa-offenbar-vorab-ueber-angriff-auf-israel-a-b8361e78-e02c-4fa7-9c1b-6128aae0ac2b
* https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/irans-angriff-auf-israel-diese-videos-und-bilder-sind-fakes-19652788.html
* https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/irans-angriff-auf-israel-diese-videos-und-bilder-sind-fakes-19652788.html


Bei 99% abgeschossener Raketen und null Toten sollte Bibi den Ball flach halten. Es reicht wenn die Außenpolitik der Partner neu ausgerichtet wird.
Bei 99% abgeschossener Raketen und null Toten sollte Bibi den Ball flach halten. Es reicht wenn die Außenpolitik der Partner neu ausgerichtet wird.
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Worauf will der Iran eigentlich [https://www.nzz.ch/international/atomstreit-mit-iran-hintergruende-und-news-im-ueberblick-ld.1384375#subtitle-4-wie-weit-ist-iran-von-der-atombombe-entfernt-first seine Atombombe] werfen?
Worauf will der Iran eigentlich [https://www.nzz.ch/international/atomstreit-mit-iran-hintergruende-und-news-im-ueberblick-ld.1384375#subtitle-4-wie-weit-ist-iran-von-der-atombombe-entfernt-first seine Atombombe] werfen?
* In Jerusalem steht der für die Moslems heilige Felsendom und die al-Aqsa-Moschee.
* In Jerusalem steht der für die Moslems heilige Felsendom und die al-Aqsa-Moschee.
* Außerdem würden sie Gefahr laufen, die Palästinenser mit wegzubrutzeln oder diese im Fallout zu kontaminieren. Für die religiösen Fanatiker wären sie nur Kollateralschäden: Märtyrer. Die Hamas hat auch keine Bedenken, sie als menschliche Schutzschild zu missbrauchen. -- Die Hamas hat mittlerweile klargemacht, dass sie bereit sind, [https://www.instagram.com/reel/CyqpuhMrfAb/ Millionen von Palästinenser] zu opfern und dass, die Palästinenser keine Bunker hätten, [https://x.com/MEMRIReports/status/1721097018062606708 sei ein Versäumnis der UN].
* Außerdem würden sie Gefahr laufen, die Palästinenser mit wegzubrutzeln oder diese im Fallout zu kontaminieren. Für die religiösen Fanatiker wären sie nur Kollateralschäden: Märtyrer. Die Hamas hat auch keine Bedenken, sie als menschliche Schutzschild zu missbrauchen. -- Die Hamas hat mittlerweile klargemacht, dass sie bereit sind, Millionen von Palästinenser (<nowiki>https://www.instagram.com/reel/CyqpuhMrfAb/</nowiki>, dead link) zu opfern und dass, die Palästinenser keine Bunker hätten, [https://x.com/MEMRIReports/status/1721097018062606708 sei ein Versäumnis der UN].


Manche Pessimisten behaupten eine Theokratie könne nicht nuklear abschreckt werden. Im konkreten Fall des Irans würde das bedeuten, dass Israel's Zweitschlagfähigkeit durch deutsche U-Boote bedeutungslos wäre. Gleichzeitig macht der Iran den Eindruck, dass er nicht suizidal handelt. Insofern verliert auch der immer wieder auftauchende Satz der Iran hätte "in zwei Wochen" die Bombe seinen Schrecken.
Manche Pessimisten behaupten eine Theokratie könne nicht nuklear abschreckt werden. Im konkreten Fall des Irans würde das bedeuten, dass Israel's Zweitschlagfähigkeit durch deutsche U-Boote bedeutungslos wäre. Gleichzeitig macht der Iran den Eindruck, dass er nicht suizidal handelt. Insofern verliert auch der immer wieder auftauchende Satz der Iran hätte "in zwei Wochen" die Bombe seinen Schrecken.
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====USA und China====
====USA und China====
"Wir glauben, dass die Welt groß genug ist, damit unsere beiden Länder florieren können."
"Wir glauben, dass die Welt groß genug ist, damit unsere beiden Länder florieren können."
: [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/china-us-finanzministerin-yellen-100.html Janet Yellen, US-Finanzministerin]
: [http://web.archive.org/web/20240624225742/https://www.zdfheute.de/politik/china-us-finanzministerin-yellen-100.html Janet Yellen, US-Finanzministerin]


Gemeint war der Satz als Annäherungsversuch. Gleichzeitig zeichnet er wieder das Bild zweier Supermächte mit Einflusszonen, zweier Alphapredatoren, die den Rest der Welt als ihre Reviere abstecken. Untermauert durch Militärbasen, Militärpatrouillen auf See, Verteidigungsbündnissen und sonstige Verträgen, Drohkulissen und Aufbau von politischem Druck durch Handelssanktionen.
Gemeint war der Satz als Annäherungsversuch. Gleichzeitig zeichnet er wieder das Bild zweier Supermächte mit Einflusszonen, zweier Alphapredatoren, die den Rest der Welt als ihre Reviere abstecken. Untermauert durch Militärbasen, Militärpatrouillen auf See, Verteidigungsbündnissen und sonstige Verträgen, Drohkulissen und Aufbau von politischem Druck durch Handelssanktionen.
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[…]
[…]
=====Mehrfrontenangriff?=====
Ukraine, Südkorea, [https://www.fr.de/politik/amerikas-strategie-china-biden-trump-taiwan-nordkorea-zr-92800232.html Philippinen], Taiwan?
Könnten "Satelliten" oder Proxies großer Autokratien eine globale Überforderung der USA herbeizuführen? Wahrscheinlicher ist, dass das vermehrte Auftreten von Konflikten eine '''Eigendynamik''' wäre. Jeder wittert seine Chance.
Wie auch immer. Eine Konsequenz wäre, dass Niederlagen die USA beschleunigt in einen isolationistischen Kurs treiben. Das würde womöglich '''weitere Konflikte''' auf den Plan rufen.


====Türkei====
====Türkei====
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:: (SCO) Origins: The Shanghai Five: "On 20 May 1997 Russian President Boris Yeltsin and Chinese President Jiang Zemin signed a declaration on a ''multipolar world''." Die Türkei spielt ein doppeltes Spiel: Die NATO-Mitgliedschaft wird für sie zunehmend zu einer wirtschaftlichen Beziehung. Siehe auch: [https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-tuerkei-kampfjets-104.html Erpressung der Kampfjet-Lieferungen] indem der NATO-Betritt Schwedens blockiert wurde. Diplomaten umschrieben herunterspielend diese käufliche Loyalität mit dem Vorgehen eines Basarhändlers.
:: (SCO) Origins: The Shanghai Five: "On 20 May 1997 Russian President Boris Yeltsin and Chinese President Jiang Zemin signed a declaration on a ''multipolar world''." Die Türkei spielt ein doppeltes Spiel: Die NATO-Mitgliedschaft wird für sie zunehmend zu einer wirtschaftlichen Beziehung. Siehe auch: [https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-tuerkei-kampfjets-104.html Erpressung der Kampfjet-Lieferungen] indem der NATO-Betritt Schwedens blockiert wurde. Diplomaten umschrieben herunterspielend diese käufliche Loyalität mit dem Vorgehen eines Basarhändlers.
::: Der Nahe Osten und die arabische Welt wird zunehmend zu einem ''zweiten Kreis'' innerhalb der SCO?
::: Der Nahe Osten und die arabische Welt wird zunehmend zu einem ''zweiten Kreis'' innerhalb der SCO?
:::: Sollten die [[wp:de:Maghreb|Maghreb]]-Staaten irgendwann mit aufgenommen werden, wäre die EU der SCO geopolitisch ausgeliefert, was Migrationsstörme angeht? (Russland versuchte bereits mit künstlich geschaffenen Migrationsströmen Streit innerhalb der EU zu schüren und mit dem Abräumen linker Positionen die europäische Politik ins rechte Spektrum zu zerren, so dass sie mit der russischen kompatibler wird. Die Phrase "gute Beziehungen zu Russland", die auch von ahnungslosen Steigbügelhaltern geäußert wird, soll in Wahrheit den Weg ebnen zu einem anti-US-amerikanisches "[https://www.n-tv.de/politik/Die-machen-das-aus-Uberzeugung-article24434349.html Eurasien]", also einer russischen Einflusszone.) In einem Szenario der geopolitischen Einkesselung würden sich Rechte, Konservative sowie [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/asylpolitik-politische-linke-migration-kritik-spd (''konservative'') Linke] wahrscheinlich schneller als noch heute gedacht auf eine "Festung Europa" einigen. Für andere politische Gruppen würden es vermutlich sehr schwer werden.
:::: Sollten die [[wp:de:Maghreb|Maghreb]]-Staaten irgendwann mit aufgenommen werden, wäre die EU der SCO geopolitisch ausgeliefert, was Migrationsstörme angeht? (Russland versuchte bereits mit künstlich geschaffenen Migrationsströmen Streit innerhalb der EU zu schüren und mit dem Abräumen linker Positionen die europäische Politik ins rechte Spektrum zu zerren, so dass sie mit der russischen kompatibler wird. Die Phrase "gute Beziehungen zu Russland", die auch von ahnungslosen Steigbügelhaltern geäußert wird, soll in Wahrheit den Weg ebnen zu einem anti-US-amerikanisches "[https://www.n-tv.de/politik/Die-machen-das-aus-Ueberzeugung-article24434349.html Eurasien]", also einer russischen Einflusszone.) In einem Szenario der geopolitischen Einkesselung würden sich Rechte, Konservative sowie [https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/asylpolitik-politische-linke-migration-kritik-spd (''konservative'') Linke] wahrscheinlich schneller als noch heute gedacht auf eine "Festung Europa" einigen. Für andere politische Gruppen würden es vermutlich sehr schwer werden.
* https://tagesanbruch.podigee.io/1957-nato/transcript
* https://tagesanbruch.podigee.io/1957-nato/transcript
: 00:11:24: Stefanie Babst: "Also wir haben ja innerhalb der NATO eine ganze Reihe von Mitgliedern oder Regierungschefs, die, nun ja, sagen wir mal so, trojanische Pferde sind, "trojan horses". Also das heißt, dass in der Regierung, die ganz offenkundig ihr sehr enges Verhältnis zu Russland nicht überdacht und abgebrochen haben, die Türkei, wie wir gerade schon gehört haben, ist ja ein Land, das nach wie vor engste wirtschaftliche, energiepolitische, militärisch industrielle, aber auch geheimdienstliche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation pflegt."
: 00:11:24: Stefanie Babst: "Also wir haben ja innerhalb der NATO eine ganze Reihe von Mitgliedern oder Regierungschefs, die, nun ja, sagen wir mal so, trojanische Pferde sind, "trojan horses". Also das heißt, dass in der Regierung, die ganz offenkundig ihr sehr enges Verhältnis zu Russland nicht überdacht und abgebrochen haben, die Türkei, wie wir gerade schon gehört haben, ist ja ein Land, das nach wie vor engste wirtschaftliche, energiepolitische, militärisch industrielle, aber auch geheimdienstliche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation pflegt."
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'''"Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden."'''
'''"Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden."'''


'''Dies ist eine modernere Beschreibung für die "sichere gegenseitige Vernichtung", die [[wp:Mutual_assured_destruction|MAD]]-Doktrin.'''
'''Dies ist eine modernere Beschreibung für die "sichere gegenseitige Vernichtung", die [[wp:Mutually assured destruction|MAD]]-Doktrin.'''


'''Für die glaubhafte Aufrechterhaltung der gegenseitigen Abschreckung bedarf es einer Zweitschlagfähigkeit zu Land oder zur See. Dadurch werden auch Präventivschläge des Gegners abgeschreckt.'''
'''Für die glaubhafte Aufrechterhaltung der gegenseitigen Abschreckung bedarf es einer Zweitschlagfähigkeit zu Land oder zur See. Dadurch werden auch Präventivschläge des Gegners abgeschreckt.'''


'''Die Abschreckung ist aber nur in Hinsicht nuklearer Waffen effektiv. "Kleinere Konflikte" sind immer noch möglich. Daher ist auch eine konventionelle Abschreckung notwendig.''' Dies ist unter dem  
'''Die Abschreckung ist aber nur in Hinsicht nuklearer Waffen effektiv. "Kleinere Konflikte" sind immer noch möglich. Daher ist auch eine konventionelle Abschreckung notwendig.''' Dies ist unter dem  
[https://de.frwiki.wiki/wiki/Paradoxe_stabilit%C3%A9%2Finstabilit%C3%A9 Stabilität-Instabilität-Paradox] bekannt. Andererseits ist dadurch wiederum nicht ausgeschlossen, dass kleine Konflikte sich zu größeren Konflikten '''hochschaukeln können'''. Aus diesem Grund mieden Nuklearmächte '''[https://www.fr.de/politik/krieg-geheimdienst-analyse-regierungskreise-wladimir-putin-angriff-nato-2026-russland-92891399.html bisher]''' selbst in kleineren Konflikten gegeneinander zu kämpfen und führten stattdessen sogenannte [[wp:de:Stellvertreterkrieg|Stellvertreterkriege]].
<nowiki>https://de.frwiki.wiki/wiki/Paradoxe_stabilit%C3%A9%2Finstabilit%C3%A9 Stabilität-Instabilität-Paradox</nowiki> (dead link) bekannt. Andererseits ist dadurch wiederum nicht ausgeschlossen, dass kleine Konflikte sich zu größeren Konflikten '''hochschaukeln können'''. Aus diesem Grund mieden Nuklearmächte '''[https://www.fr.de/politik/krieg-geheimdienst-analyse-regierungskreise-wladimir-putin-angriff-nato-2026-russland-92891399.html bisher]''' selbst in kleineren Konflikten gegeneinander zu kämpfen und führten stattdessen sogenannte [[wp:de:Stellvertreterkrieg|Stellvertreterkriege]].


Formulierte Militärdoktrinen sind Teil des nuklearen Chicken game. Sie sind irrelevant. Denn am Ende gilt immer die "mutual assured destruction". Wer das nicht versteht, hat das Chicken game bereits verloren.
Formulierte Militärdoktrinen sind Teil des nuklearen Chicken game. Sie sind irrelevant. Denn am Ende gilt immer die "mutual assured destruction". Wer das nicht versteht, hat das Chicken game bereits verloren.
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''Artifact''
''Artifact''


"Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung [durch [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250357726/Ukraine-Krieg-Die-falschen-Argumente-gegen-eine-Taurus-Lieferung.html Taurus]] kommen kann durch das, was wir tun." Die Argumente gegen Taurus sind alle Quatsch. Aber letztlich könnte Scholz auch einfach sagen Putin selbst entscheidet, was er als "[https://www.zdf.de/nachrichten/video/politik-illner-weisband-100.html Kriegsbeteiligung]" ansieht. Nur so klingen Scholz' Worte noch nachvollziehbar. Die Sache hat aber einen gewaltigen Haken.
"Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung [durch [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250357726/Ukraine-Krieg-Die-falschen-Argumente-gegen-eine-Taurus-Lieferung.html Taurus]] kommen kann durch das, was wir tun." Die Argumente gegen Taurus sind alle Quatsch. Aber letztlich könnte Scholz auch einfach sagen Putin selbst entscheidet, was er als "Kriegsbeteiligung (<nowiki>https://www.zdfheute.de/video/politik-illner-weisband-100.html</nowiki>, dead link)" ansieht. Nur so klingen Scholz' Worte noch nachvollziehbar. Die Sache hat aber einen gewaltigen Haken.


Die vielleicht nicht ganz so offensichtliche Verbindung zwischen konventionell und nuklear:
Die vielleicht nicht ganz so offensichtliche Verbindung zwischen konventionell und nuklear:
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In einem dringlichen Appell in Form eines [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250568546/Offener-Expertenbrief-Herr-Scholz-kommen-Sie-Ihrer-Pflicht-nach.html offenen Briefs] von Experten zu Außenpolitik und Sicherheit heißt es: "Die Gewährleistung der Sicherheit vor Krieg und militärischer Erpressung ist eine unabdingbare und auch vom Grundgesetz eingeforderte Staatsfunktion. '''Die Führungspersönlichkeiten der großen politischen Parteien Deutschlands – der Grünen, der FDP, die CDU und der CSU – müssen nun ihrer Verantwortung nachkommen und dafür sorgen, dass ihr Land die berechtigten Erwartungen erfüllt.'''"
In einem dringlichen Appell in Form eines [https://www.welt.de/debatte/kommentare/article250568546/Offener-Expertenbrief-Herr-Scholz-kommen-Sie-Ihrer-Pflicht-nach.html offenen Briefs] von Experten zu Außenpolitik und Sicherheit heißt es: "Die Gewährleistung der Sicherheit vor Krieg und militärischer Erpressung ist eine unabdingbare und auch vom Grundgesetz eingeforderte Staatsfunktion. '''Die Führungspersönlichkeiten der großen politischen Parteien Deutschlands – der Grünen, der FDP, die CDU und der CSU – müssen nun ihrer Verantwortung nachkommen und dafür sorgen, dass ihr Land die berechtigten Erwartungen erfüllt.'''"
: Dem Brief fehlen noch ein paar ''Schwergewichte''*, um nicht als bloße Lobby-Aktion abgetan zu werden. Allerdings fällt er zeitlich in eine Reihe anderer Warnungen von [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nato-stoltenberg-munition-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenberg], ISW und Geheimdiensten.
: Dem Brief fehlen noch ein paar ''Schwergewichte''*, um nicht als bloße Lobby-Aktion abgetan zu werden. Allerdings fällt er zeitlich in eine Reihe anderer Warnungen von [http://web.archive.org/web/20250617102545/https://www.zdfheute.de/politik/ausland/nato-stoltenberg-munition-ukraine-krieg-russland-100.html Stoltenberg], ISW und Geheimdiensten.


<nowiki>*</nowiki> In einem weiteren Schriftstück meldeten sich [https://www.tagesspiegel.de/internationales/offener-brief-zum-ukrainekrieg-nobelpreistrager-warnen-vor-beschwichtigung-des-aggressors-11432498.html 40 Nobelpreisträger] zu Wort und forderten eine Kurskorrektur: ''Die Ukraine darf nicht nur nicht verlieren''. 4 von ihnen waren sogar Friedensnobelpreisträger. (Zuvor prahlte noch eine gewisse Person in einer Rede zu seinen theoretischen Erkenntnissen und Leistungen in Sachen Frieden...) Des Weiteren [https://www.tagesspiegel.de/politik/hochgefahrliche-realitatsverweigerung-historiker-uben-scharfe-kritik-an-russland-politik-der-spd-spitze-11437880.html forderten SPD-Historiker] eine Kurskorrektur. Die "hochgefährliche Realitätsverweigerung" sei zu beenden.
<nowiki>*</nowiki> In einem weiteren Schriftstück meldeten sich [https://www.tagesspiegel.de/internationales/offener-brief-zum-ukrainekrieg-nobelpreistrager-warnen-vor-beschwichtigung-des-aggressors-11432498.html 40 Nobelpreisträger] zu Wort und forderten eine Kurskorrektur: ''Die Ukraine darf nicht nur nicht verlieren''. 4 von ihnen waren sogar Friedensnobelpreisträger. (Zuvor prahlte noch eine gewisse Person in einer Rede zu seinen theoretischen Erkenntnissen und Leistungen in Sachen Frieden...) Des Weiteren [https://www.tagesspiegel.de/politik/hochgefahrliche-realitatsverweigerung-historiker-uben-scharfe-kritik-an-russland-politik-der-spd-spitze-11437880.html forderten SPD-Historiker] eine Kurskorrektur. Die "hochgefährliche Realitätsverweigerung" sei zu beenden.
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2024.08.04
2024.08.04


Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen ([[wp:RIM-174_Standard_ERAM|SM-6]]-Raketen, [[wp:Tomahawk_(missile_family)|Tomahawks]]-Marschflugkörper,
Die unzureichenden Taurus (Deutschlands angeblich "strategische" Abschreckung) wurden um US-amerikanische Distanzwaffen ([[wp:RIM-174_Standard_ERAM|SM-6]]-Raketen, [[wp:Tomahawk missile|Tomahawks]]-Marschflugkörper,
noch fertigzustellende [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Hyperschallraketen]) ergänzt. "[https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Fähigkeitslücken]" wurden geschlossen. Konventionelle [https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024A36/ Abschreckung] hergestellt. Vertrauensbasis insgesamt wieder auf ein akzeptables Niveau gebracht.
noch fertigzustellende [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Hyperschallraketen]) ergänzt. "[https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mittelstreckenraketen-stationierung-100.html Fähigkeitslücken]" wurden geschlossen. Konventionelle [https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024A36/ Abschreckung] hergestellt. Vertrauensbasis insgesamt wieder auf ein akzeptables Niveau gebracht.
: Viele [https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/us-raketen-stationierung-deutschland-2026-beteiligung-bundestag-gutachten SPD-Altgenossen beklagten eine fehlende Debatte]. Politische Debatten suggerieren, es könne auch über Dinge abgestimmt werden. Scholz hat durch sein Handeln klargemacht, dass die [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-historiker-jan-c-behrends-kritisiert-parteifuehrung-in-debatte-ueber-us-raketen-a-97e6569e-117c-469e-b1e8-32928daf3ad7 Stationierung der Raketen] eben nicht zur Diskussion (''nicht zur Auswahl'') stand. Damit hat er indirekt auch sein Image repariert, dass er sich von seiner Partei zu sehr treiben lässt. Zudem vermeidet er die Gefahr, dass die Debatte vielleicht nicht so verläuft wie gewünscht oder gar in der Öffentlichkeit heiß läuft, wenn da wieder verschiedene Akteur (vor allem AfD und BSW) versuchen Angst zu schüren, wobei Stegner den Part wie immer schon gut [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100462938/-hart-aber-fair-stegner-warnt-vor-us-raketen-risiken-sind-sehr-sehr-gross-.html alleine hinkriegt].
: Viele [https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/us-raketen-stationierung-deutschland-2026-beteiligung-bundestag-gutachten SPD-Altgenossen beklagten eine fehlende Debatte]. Politische Debatten suggerieren, es könne auch über Dinge abgestimmt werden. Scholz hat durch sein Handeln klargemacht, dass die [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-historiker-jan-c-behrends-kritisiert-parteifuehrung-in-debatte-ueber-us-raketen-a-97e6569e-117c-469e-b1e8-32928daf3ad7 Stationierung der Raketen] eben nicht zur Diskussion (''nicht zur Auswahl'') stand. Damit hat er indirekt auch sein Image repariert, dass er sich von seiner Partei zu sehr treiben lässt. Zudem vermeidet er die Gefahr, dass die Debatte vielleicht nicht so verläuft wie gewünscht oder gar in der Öffentlichkeit heiß läuft, wenn da wieder verschiedene Akteur (vor allem AfD und BSW) versuchen Angst zu schüren, wobei Stegner den Part wie immer schon gut [https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100462938/-hart-aber-fair-stegner-warnt-vor-us-raketen-risiken-sind-sehr-sehr-gross-.html alleine hinkriegt].


Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt haben, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt der Ukraine] zu stärken.
Das kann gleichzeitig nicht überdecken, dass sich in letzter Zeit die politischen Führer der NATO vermehrt damit beschäftigt haben, die NATO [https://www.welt.de/politik/ausland/plus252819736/Ukraine-Diplomaten-sprechen-von-Waffenstillstand-in-absehbarer-Zeit.html anstatt der Ukraine] zu stärken.
: [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-gebiete-verzicht-selenskyj-100.html Selenskyj] meinte vor wenigen Tagen, dass er als Präsident nicht einfach Gebietsabtretungen zustimmen kann. Das müssen alle Ukrainer gemeinsam entscheiden. Kursk könnte einmal mehr eine Reaktion darauf sein. [https://www.deutschlandfunk.de/wie-sicherheits-und-militaerexperten-den-angriff-der-ukraine-in-der-russischen-region-kursk-einschae-100.html Um den Mythos zu brechen, dass Russland unbesiegbar wäre und um westliche Bedenken zu widerlegen.] Selensky und seine Leute, sinngemäß: ''Gebt uns die Waffen. Wir erledigen den Rest.''
: [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-gebiete-verzicht-selenskyj-100.html Selenskyj] meinte vor wenigen Tagen, dass er als Präsident nicht einfach Gebietsabtretungen zustimmen kann. Das müssen alle Ukrainer gemeinsam entscheiden. Kursk könnte einmal mehr eine Reaktion darauf sein. [https://www.deutschlandfunk.de/wie-sicherheits-und-militaerexperten-den-angriff-der-ukraine-in-der-russischen-region-kursk-einschae-100.html Um den Mythos zu brechen, dass Russland unbesiegbar wäre und um westliche Bedenken zu widerlegen.] Selensky und seine Leute, sinngemäß: ''Gebt uns die Waffen. Wir erledigen den Rest.''
:* https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-resnikow-interview-101.html (2022.08.24)
:* https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-resnikow-interview-101.html (2022.08.24)
:* https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-wolodymyr-selenskyj-fordert-selbe-unterstuetzung-wie-fuer-israel-a-0ff9b27e-b076-4685-9a3e-c24805f40b47 (2024.04.15)
:* https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-wolodymyr-selenskyj-fordert-selbe-unterstuetzung-wie-fuer-israel-a-0ff9b27e-b076-4685-9a3e-c24805f40b47 (2024.04.15)
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{{quote|"[Absoluter Pazifismus ist naiv und] zugleich nötig als kritischer Maßstab." - [https://archive.is/8gsPy Thomas de Maizière]}}
{{quote|"[Absoluter Pazifismus ist naiv und] zugleich nötig als kritischer Maßstab." - [https://archive.is/8gsPy Thomas de Maizière]}}
Ebenso kann er durch seine '''provozierende Art''' helfen, neue Formen des Friedens zu suchen und zu finden.
Ebenso kann er durch seine '''provozierende Art''' helfen, neue Formen des Friedens zu suchen und zu finden.


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Auch ein staatlich ausgeübter '''verteidigungsfähiger Pazifismus''' kann - anders als beim Defensivism - jede Form von des Präventivschlags ablehnen. Allerdings wäre eine rein konventionelle Verteidigung mit einem suizidalen Risiko verbunden. So muss als Schutz vor Massenvernichtungswaffen der bedingte Pazifismus, solange seine (eigene oder durch ein '''Bündnis''' bedingte) [[wp:de:Zweitschlag|Zweitschlagfähigkeit]] als Abschreckung aufrechterhalten, bis alle Staaten einer vollständigen nuklearen Abrüstung zugestimmt haben. [[Restless_Souls/Summary#Dragon_Eater|Dragon Eater, Stufe 3]].
Auch ein staatlich ausgeübter '''verteidigungsfähiger Pazifismus''' kann - anders als beim Defensivism - jede Form von des Präventivschlags ablehnen. Allerdings wäre eine rein konventionelle Verteidigung mit einem suizidalen Risiko verbunden. So muss als Schutz vor Massenvernichtungswaffen der bedingte Pazifismus, solange seine (eigene oder durch ein '''Bündnis''' bedingte) [[wp:de:Zweitschlag|Zweitschlagfähigkeit]] als Abschreckung aufrechterhalten, bis alle Staaten einer vollständigen nuklearen Abrüstung zugestimmt haben. [[Restless_Souls/Summary#Dragon_Eater|Dragon Eater, Stufe 3]].
=====SPD- und CDU-Anekdoten=====
2025.06.12 Was ist den nun mit Taurus? (Es irritiert, dass man die Sache überhaupt noch mal aufgekocht hat.) Als politischer Beobachter musste man dazu nur einen Satz aufschnappen, der vor ein paar Tagen in den Medien ganz kurz präsent war. SPD-Verantwortungsnarrativ, Komma, aber, CDU-Kompromisformel. In 5 Sekunden dekodierbar. Vorher war schon in den Nachrichten: Die Ukraine wird weiterhin ertüchtigt eigene Langstreckenwaffen zu entwickeln. Aber kurzfristig Hilfe? Besonders nach Putin's Rekordangriffen. Nixa. Merz muss trotzdem mit der SPD weitermachen. I-Tüpfechen: Kiesewetter fand die Entscheidung zum kotzen. Das Also hat er'n abgesägt. (33:45) (<nowiki>https://open.spotify.com/episode/6wq7UnY9qBpE2PFdPRi9yW</nowiki>, dead link) Jetzt könnte man ja meinen die Koalition steht und kann damit arbeiten. [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/das-spd-manifest-sendet-ein-fatales-signal-an-putin-110530763.html Und plötzlich klopft da einer am Tor der Hölle.] Der Kreml bedankt sich. -- Die SPD-Linke zieht ein Thema groß, das der Gesamtpartei nicht hilft und sogar die Koalition schädigt. Die SPD kann sich keine Spaltung leisten und Merz kann sich bei der dünnen Mehrheit auch keine Spaltung leisten. -- Ist das einfach nur [https://www.welt.de/politik/deutschland/video256239122/spd-manifest-ein-bestimmter-typ-aelterer-herr-aus-dem-linken-milieu-ist-beratungsresistent.html Beratungsresistenz]? Wie kriegt man die Angst aus den Köpfen der SPD-Linken?


====Zukünftige Kriege====
====Zukünftige Kriege====
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Das Definieren sozialer Geschlechter - oder besser sexueller Identitäten - kann als Akt der Selbstfindung und als Abwehrkampf gegen Diskriminierung dienen. Durch das Bilden von Gruppen können Anliegen und Interessen besser nach innen und außen kommuniziert werden.
Das Definieren sozialer Geschlechter - oder besser sexueller Identitäten - kann als Akt der Selbstfindung und als Abwehrkampf gegen Diskriminierung dienen. Durch das Bilden von Gruppen können Anliegen und Interessen besser nach innen und außen kommuniziert werden.
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Das Ausmaß an Organisierung dieser Gruppen ist historisch noch relativ jung, sodass es noch viel Konfliktpotential gibt, zumal Minderheiten und zelotische Aktivisten auch immer gerne von Populisten politisch missbraucht werden und ''Altersstarre'' von den neuen ''Erscheinungsformen'' einfach nichts wissen wollen / überfordert sind, somit auch ein Generationenkonflikt ist, wodurch sich eine politische Normalisierung verzögert. Andererseits hat es den Anschein, als ob die LGBTQIA+ Community insgesamt noch etwas in der '''Selbstfindungsphase''' steckt - man kann sich [[wp:LGBTQ#Variants|noch nicht einmal auf eine gemeinsame Abkürzung]] einigen - und somit der "traditionelle" Teil der Gesellschaft gar nicht vollständig wissen kann, selbst wenn er es vollständig wollte, wie er sich am besten verhalten sollte. Eine schier endlose Auffächerung in soziale Geschlechter und kleinste Minderheitengruppen, die für sich je andere Rechte einfordern oder auf Beachtung pochen, würde eine Gesellschaft wahrscheinlich mangels Bewusstseinskapazität und Verwaltung überfordern.
Das Ausmaß an Organisierung dieser Gruppen ist historisch noch relativ jung, sodass es noch viel Konfliktpotential gibt, zumal Minderheiten und zelotische Aktivisten auch immer gerne von Populisten politisch missbraucht werden und ''Altersstarre'' von den neuen ''Erscheinungsformen'' einfach nichts wissen wollen / überfordert sind, somit auch ein Generationenkonflikt ist, wodurch sich eine politische Normalisierung verzögert. Andererseits hat es den Anschein, als ob die LGBTQIA+ Community insgesamt noch etwas in der '''Selbstfindungsphase''' steckt - man kann sich [[wp:LGBTQ people|noch nicht einmal auf eine gemeinsame Abkürzung]] einigen - und somit der "traditionelle" Teil der Gesellschaft gar nicht vollständig wissen kann, selbst wenn er es vollständig wollte, wie er sich am besten verhalten sollte. Eine schier endlose Auffächerung in soziale Geschlechter und kleinste Minderheitengruppen, die für sich je andere Rechte einfordern oder auf Beachtung pochen, würde eine Gesellschaft wahrscheinlich mangels Bewusstseinskapazität und Verwaltung überfordern.


====Inklusiver Utilitarismus====
====Inklusiver Utilitarismus====
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